Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), spricht am 11. August 2023 im DGB-Gewerkschaftshaus in Frankfurt unter dem Schriftzug "Arbeit!".

Ihre Meinung zu Bayern und Hessen: Zwei Wahlen und fünf Botschaften an Berlin

Die Ergebnisse in Bayern und Hessen sind auch eine Abrechnung mit der Ampel in Berlin. Auf Kanzler Scholz wartet viel Arbeit. Die CDU gewinnt besser ohne Merz. Und die AfD ist nun auch im Westen stark. Fünf Erkenntnisse. Von K. Kumpfmüller und W. Börnsen.

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192 Kommentare

Kommentare

Sternenkind

Der SED Nachfolger „die Linke“ ist in beiden Parlamenten raus - gut

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Wolf1905

Das ist aber m. E. nicht die Botschaft, die von den beiden Wahlergebnissen ausgeht.

Bender Rodriguez

Do h, gehört dazu. Drr wähler hat gegen die berliner Ampel gestimmt, auch wenn es hier um länderpolitik geht. Es geht endlich wieder ein wenig nach rechts, nach all dem lnach links driften. Der wähler straft ua die Migrationspolitik der Ampel ab. 

Es gab auch keinen Grund, in Hessen oder Bayern den Wechsel, zu wählen. 2 grundsolide Länder, ohne die der Rest einpacken könnte.  Und das ist kein Zufall.

Wolf1905

Ich hatte dem User geantwortet, dass der Rausfall der Linken aus den beiden Bundesländern nicht die Botschaft dieser beiden Wahlen ist - es gibt wichtigeres, wie das Wahlergebnis zu interpretieren ist, meine ich.

fwq

Und das nsdap Auffangbecken CDU ist ein beiden drin - schlecht

Baroso1

Die CDU als NSDAP-Auffangbecken zu bezeichnen ist natürlich Unfug und ein beredtes Beispiel für die Spaltung in unserem Land.

Wundern sie sich noch, dass so keine Debattenkultur geht, wenn jeder nur noch seinen Frust an anders denkenden ablässt?

 

Schiebaer

Genau das ist das Problem in unserer Debatten Kultur.Das ist Hetze.

Kaneel

Die Frage ist allerdings, warum verschiedene User, je nach politischer Verortung, dann nicht auf die Idee kommen genauso die Gleichsetzung von PDS und Die Linke zu kritisieren. Vor ein paar Tagen habe ich die Aussage eines Users Kritik am Postgesetz sei ein „Sturm im Wasserglas, aber herrlichen Aufreger für blau-braune Rentner, denen langweilig ist“ scharf zurückgewiesen. Solche Kommentare sind leider üblich und verschiedene Seiten des politischen Spektrums tun sich da nichts. 

Left420

Für alle im Deutschen Bundestag vertretenen Parteien der ersten 13 Wahlperioden (1949–1998) waren auch ehemalige NSDAP-Mitglieder als Abgeordnete im Parlament. In absoluten Zahlen waren die meisten von ihnen Mitglieder der CDU/CSU-Fraktion. Ich denke darüber kann man aufjedenfall sich unterhalten. Sicherlich auch über die anderen Parteien wo ehemalige NSDAP-Mitglieder aktiv wurden.

Q: https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_ehemaliger_NSDAP-Mitglieder,_die_na…

Adeo60

Sie wissen was die NSDAP ist und schreiben dennoch von einem „Auffangbecken“ CDU…? Eine solche Aussage ist nicht nur geschichtsvergessen, sondern auch widerlich.

Gut, dass die CDU als Brandmauer gegen den Rechtsextremismus steht. Zudem erzielte die Union die meisten Stimmenzuwächse aus den bürgerlichen Lager. Sie ist somit aktuell die letzte große Volkspartei.

Charles v. Rinnbach

Grundgütiger! @ ts Wenn ich kommentiere, daß seinerzeit RotGrün besonders heftig die Axt an den Sozialstaat angelegt hat, dann wird das blockiert, aber die CDU als NSDAP-Auffangbecken zu bezeichnen geht? Puh.

D. Hume

Es ist kein Geheimnis, dass viele ehemalige NSDAP-Kader ihre neue politische Heimat in der CDU gefunden haben.

Jimi58

Na, wenn sie keine andere Sorgen haben.

NeNeNe

Sie haben natürlich recht. Mir ist eine starke AfD viel lieber.  

werner1955

Danke sehe ich auch so.

Mehr als 95 % der anständigen Wähler haltrn SIe für überflüssig. 

Die Bürger haben gute konservative alternativen mit der Regierung beauftragt.

paul11

Die Frage stellt sich, was ist konservativ 

Sokrates

Welche wären die konservativen Alternativen? Und wie kommen Sie auf anständige Wähler von 95%? In welcher Traumwelt leben Sie?

Sokrates

Was soll daran gut sein? Können Sie dafür Gründe benennen?

Bender Rodriguez

Warum muss sie das näher erläutern, wenn die Aussage doch für sich selbst spricht? Wozu die Linke wählen, wenn es doch die spd schon gibt. Die Linke ist so überflpssig, wie die afd. Beide nehmen den originalen Stimmen ab, dass es nur noch zu alberben dreierbündnissen reicht. 

Left420

Könnten Sie mir erläutern was die Linke mit der SED gemein hat? Bis auf das aus der SED die PDS hervorging und aus dieser die Linke.PDS enstand und nach Fusion mit der WASG zur Linken wurde.

PeterK

"Die Linke", SED Nachfolger... in welchem Jahrzehnt, Jahrhundert, Jahrtausend leben Sie?

werner1955

Gut ist das die anständigen Wähler mehr als 95% erkannt haben das wir im 21 Jahrhundert diese linken nie mehr brauchen.

Sokrates

Von was für einer Anständigkeit schreiben Sie eigentlich immer? Die Menschen, bzw. Wähler tun das was nur für sie selber gut ist. Das hat nichts mit Anständigkeit zu tun, daß nennt man Egoismus! Und daran muß man zweifeln ob denen die Demokratie noch bewußt ist und was dahintzer stehen sollte?

werner1955

Botschaften?

Die beiden stärksten guten konservativen Parteien haben einen klaren Regierungsauftrag.

Danke den demokratischen anständigen Wählern.

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AbseitsDesMainstreams

Ohne eine Opposition ist eine Demokratie keine Demokratie!

Insofern gebührt der AfD und auch den Freier Wähler der Dank, dass sie das Machtkartell aufbrechen und die Demokratie wieder zu alter Stärke führen.

Adeo60

Die AfD würde ich nun wirklich nicht mit Demokratie in Verbindung bringen. Eine Partei, die darauf hofft, dass es Deutschland schlecht geht, um daraus politischen Nutzen ziehen zu können, hat mit Patriotismus und verantwortungsvollen Handeln nichts zu tun. Insoweit überrascht die hohe Stimmenzahl für die Rechtsextremisten.

Account gelöscht

Stimmt: Die CDU in Hessen und die CSU in Bayern.

Die unanständige "konservative" Partei hat jedenfalls ganz klar keinen.

Sokrates

Ich habe ehrlich so meine Zweifel was sie in Ihrem Kommentar schreiben!

Quark

Großartig die Wahlen in Hessen. Die rechte Partei AfD ist bei uns im Westen die zweitstärkste Partei geworden. Wie haben wir über den Osten gemeckert, die nicht die demokratischen Parteien der Mitte wählten. Jetzt bin ich gespannt, über die Ausreden, warum wir im Westen dem Osten nacheifern. 

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gelassenbleiben

kleine Korrektur: die rechtsradikale Partei AFD ist die zweitstärkste Partei in Hessen und Bayern. Das sollte ein Weckruf für alle Demokraten sein, sich nicht mehr gegenseitig auszuspielen und den Faschisten in die Hand zu spielen. Der Fehler wirde vor 100 Jahren bereits schonmal gemacht, mit dem bekannten Resultat

pieckser

die rechtsradikale Partei AFD

*schnarch

D. Hume

Ja, rechtsradikal. Aufwachen.

gelassenbleiben

icch finde Faschismus nicht einschläfernd

werner1955

Die zeit der ausreden ist jetzt endlich vorbei.

In beiden Länder sollten die Stärksten Parteien Regieren .

So geht dir Achtung des Souveräne.

gelassenbleiben

Faschisten gehören nicht in die Regierung, so geht die Achtung der Demokratie. 

Die Brandmauer steht

teachers voice

„Eifern“ nicht im Moment alle überall den „Eiferern“nach?

paul11

Eigentlich bedauerlich, das Ergebni  der AfD

Warum haben die Etablierte  kein Gespür dafür, was im Volk so vorgeht ? 

Es wurden doch hier inTagesschau berichtet, dass 66 Prozent gLauben es wäre genug

Mischpoke West

>>> Warum haben die Etablierte  kein Gespür dafür, was im Volk so vorgeht ?  <<<

Weil das böse Wort Volk im Wortschatz der Etablierten nicht vorkommt. 

Möbius

Tja … die FAZ hat doch neulich getitelt das der „Osten“ Avantgarde sei …

 

Bisher wurde der Osten im Westen oft als rückwärtsgewandt dargestellt … 

Entsetzen

Ich schätze mal das die Wähler (m/w/d sonst gibt es gleich wieder Geschrei) erkannt haben das die wirklich miese Arbeit der Ampel kein Blumenstrauß zu holen ist.

Da sind die Grünen die die Politik mit der Brechstange durchsetzen wollen (dieses Verbotsgehabe teilweise erinnerte zu viele im Osten an Methoden die sie aus DDR Zeiten nur zu gut kannten), da ist eine SPD die keine also absolut NULL Führungspotential hat sonst gäbe es hier nicht so viel Krach und zu guter Letzt eine FDP die die Themen für Menschen in den oberen Einkommensbereichen macht aber der Normalbürger meist hinten runter fällt.

Da ist ein Kanzler mit 0 Entscheidungselan.

Ich denke die Ergebnisse waren so klar das man keine Glaskugel brauchte.

Durch die Unzufriedenheit Deutschlandweit sind die Ergebnisse AFD/FW leider erwartbar gewesen. 

Und Protestwähler lesen kein Parteiprogramm. Die haben von der Politik einfach nur die Nase voll.

Nach dem Motto die wählen alle dann mach ich das jetzt auch.

MFG

Left420

"Immer mehr Menschen wählen die AfD aus Überzeugung. [...]Und nicht nur in der Migrationspolitik werden ihr zunehmend Kompetenzen zugesprochen [...]"

Einfach nur erschreckend. Welche Kompetenzen will man dieser Partei zuschreiben, außer Hass und Hetze?

"Zugleich haben in beiden Ländern immer weniger Wählerinnen und Wähler ein Problem damit, eine in Teilen rechtsextreme Partei zu wählen."

Wie kann man als Gesellschaft nur so versagen? Ein JEDER sollte unserer historischen Verantwortung wahrnehmen und sich dafür einsetzen, dass es kein weiteres mal passiert.

Die Rechten machen keine Politik für den Kleinen, sind Lügner, stecken sich selbst das Geld in die Taschen, spalten und hetzen die kleinen gegeneinander auf. - Für mich klar AFD - nicht wählbar - 

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marvin

"Einfach nur erschreckend. Welche Kompetenzen will man dieser Partei zuschreiben, außer Hass und Hetze?"

Es gibt da nunmal ein paar Themen, die die anderen Parteien der AfD sträflichst überlassen haben:
Da wäre die Corona-Aufklärung. Ein Ende der Waffenlieferungen und der Sanktionen, Friedensverhandlungen mit Russland. Und dann natürlich die Migrationspolitik. Wenn Sie das mit Bevölkerungsumfragen zu diesen Themenfeldern vergleichen, hat sie sogar noch erheblich Luft nach oben.

Left420

Und wo ist da die Kompetenz? Wenn jemand die ganze Zeit meckert, ohne ine Lösung für das Problem zu haben eine Kompetenz zuzuschreiben ist für mich nicht nachvollziehbar.

Corona-Aufklärung? - Was soll da genau aufgeklärt werden, zu den Maßnahmen gab es schon verschiedene Urteile, und die Masken-Affäre der CxU ist noch in der Aufklärung.

Ende der Waffenlieferungen und der Sanktionen, Friedensverhandlungen mit Russland - Wir können nicht einfach stellvertretend für ein anderes Land über deren Zukunft verhandeln. Ich bin auch für Frieden und ein Ende des Krieges, dies kann aber nur Russland mit Abzug all seiner Truppen und einem Ende seiner Aggressionen.

Migrationspolitik - Die meisten kennen nichtmal den Unterschied zwischen Migranten und Flüchting, diese Debatte ist vorallem durch wenig Wissen dominiert

Parsec

"Themen, die die anderen Parteien der AfD sträflichst überlassen haben:..."

Das ist falsch. Die Partei der Alternativfakten für Deutschland überzieht Themen mit Propaganda für eigene Zwecke. Der der Propaganda erlegene Wähler hält das dann für bare Münze.  

"Da wäre die Corona-Aufklärung"

Welche Aufklärung kam von dieser Partei denn? Zu der hat die rechtsradikale Partei nichts geleistet. Aufklärung gab es ausschließlich von den demokratischen Parteien. Von rechts kam nichts.

"Ein Ende der Waffenlieferungen ... Sanktionen"

Sie wissen aber schon, warum das ausgeschlossen ist?

"Friedensverhandlungen mit Russland"

Sie wissen aber schon, dass Russland diese bisher ablehnt?

"Migrationspolitik"

Wichtiges Thema. Ohne Lösungsvorschläge aus den Reihen der AfD.

"Bevölkerungsumfragen" zeigen, dass Propaganda bei einem Teil der Wählerschaft verfängt.

Möbius

Tatsächlich ist das Beste an der AfD (aus meiner Sicht) ihre klar prorussische Haltung. 

 

Wenn mit Russland verhandelt würde, könnte nicht nur der Krieg enden, eine neue Sicherheitsarchitektur entstehen und die Flüchtlinge in ihre Heimat zurückkehren - Deutschland könnte auch massiv wieder von preiswerter Energie und Rohstoffen profitieren … eine win-win Situation sozusagen. 

fathaland slim

Ja, Wissenschaftsfeindlichkeit, Sympathien für autoritäre Herrscher und das Behaupten einfacher Lösungen für komplizierte Probleme sind der Markenkern der AFD. Weshalb sie die besten Ergebnisse bei Männern mit eher geringer Bildung einfährt. 

Account gelöscht

Ich sehe die Geschichte der Protestwählerrei seit 1990 so:

Anfang der 90er gab es eine Welle von Asylbewerberzuzug. Die Republikaner am rechten Rand hatten einen Aufschwung, die etablierten Parteien haben das Asylrecht verschärft und die Republikaner sind verschwunden.

Als Ende der 90er und insbesondere unter Schröder die "Alternativlosigkeit" erfunden und von allen beibehalten  wurde, wurde von Unzufriedenen zuerst das Wählen verweigert. Hat aber niemanden interessiert. Dann hat man Spaßparteien wie die Piratenpartei und Die Partei gewählt. Hat aber niemanden interessiert.

Dann kam die AfD und hat die offen Rechten eingesammelt, aber noch keine Protestwähler. Der Aufschwung, den wir allerdings jetzt sehen, hat als Protestwahl angefangen.

Statt zu fragen "Was wollen die Leute, haben wir was falsch gemacht?", hört man "Schlechte-Laune-Partei" (kommt rüber als "kindischer Wähler ist bockig") oder "unsere Politik besser erklären" ( 》 "Wähler ist doof"). Das geht  massiv in die Hose!

paul11

Das glaube ich jetzt eher nicht,

Aber das Asylproblem scheint

 

Parsec

"Wie kann man als Gesellschaft nur so versagen?"

Genau das ist die richtige Frage!!

Nicht den demokratischen Parteien ist irgendeine "Schuld" zuzuweisen, dass man einer Partei, die mit Alternativfakten Deutschland bzw. deutsche Wähler hinters Licht führt.

Es ist erschreckend, wie sehr der IQ bei manchen Wählern derart gesunken ist, dass diese die simpelste Propaganda nicht mehr erkennen.

Rhetorische Grenzen werden von Wählern dieser rechtsradikalen Partei überrannt.

Zusammenhangslose Scheinargumente, wie etwa Einsparungen durch abgelehnte Asylbewerber würde freie Wohnungen schaffen, die Pflege könnte besser finanziert werden usw. ... man muss schon arg tief sinken, um derartigen Alternativfakten in Deutschland Zuspruch zu zollen. 

Sokrates

Ist es nicht immer so, daß wenn das Volk mit der Regierung, sei es Landes- oder Bundesweit, nicht zufrieden ist und Wahlen anstehen, daß viele nicht aus Überzeugung zur Wahl gehen, sondern viele als reine Protestwähler ? Das ist doch langweilig und dann werden genau die gewählt, die man auch nicht unbedingt möchte. Da braucht man sich nicht wundern wenn die AfD anwächst, Afd + 4,4% in Bayern, AfD + 5,3% in Hessen. Warten wir mal ab wie es bei den nächsten Wahlen in anderen Bundesländern aussieht? Ich bedanke mich ganz herzlich bei den Protestwählern.

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gelassenbleiben

Ich bedanke mich ganz herzlich bei den Protestwählern.

Heute sind wir Faschisten (zugespitzt, sind noch keine Mehrheit), das ist schonmal in die Hose gegangen, hinterher will keiner wieder von irgendwas gewusst haben

GeMe

Wie die Umfragen gezeigt haben, ist es den AfD Wählern egal, dass die Partei rechtsextrem ist.

GeMe

Niemand, der sich 5 Minuten mit der AfD beschäftigte hat, wählt diese Partei aus Protest. Wer die AfD wählt, will von Rechtsextremisten regiert werden. Alles andere sind faule Ausreden.

paul11

Der will nicht noch mehr asylanten und die damit einhergehenden Probleme im Land haben

Betrachtet diese Gefahr der rechtsradikale  geringer

fathaland slim

Das sehe ich auch so.

BusyBeaver-de

Nicht danken! Mahnen und Gehirn einschalten vor dem Urnengang. Danach kann es zu spät sein.

paul11

Was empfehlen sie zu tun, wenn sie unzufrieden sind

Das an der Wahlurne zu klären oder Autos anzünden

NieWiederAfd

Ein politisch erschreckendes Ergebnis:

- Die Union kommt mit der fragwürdigen Strategie durch, sich verbal von den Braunblauen abzugrenzen, um sich ihnen inhaltlich und vom in Richtung Hetze gehenden (Un)Stil her immer mehr anzunähern.

- Zwei afd-Landtagsfraktionen, die völlig zerstritten sind und außer durch Ordnungsrufen durch wenig anderes auffallen und völkisch-verschwörungsschwurbelnde Kandidat:innen ins Rennen geschickt haben, bekommt Zuwächse in beiden Bundesländern.

- Das Thema 'Flucht und Migration' wird von den Parteien rechts und sehr rechts der Ampelkoalition nicht mehr inhaltlich bearbeitet, wie es die Regierung bis an die Schmerzgrenze der Grünen tut, sondern durch demagogische Schlagworte (Stichwort: "Zahnarztpraxen") übertönt - und das wird nicht abgestraft sondern belohnt.

- Der Themenkomplex "Klimapolitik und Energiewende", der die größte Brisanz und den größten Handlungsbedarf hat, gerät mehr und mehr unter die Räder.

Ein schwarzer Wahlsonntag, braunblau angestrichen.

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gelassenbleiben

- Der Themenkomplex "Klimapolitik und Energiewende", der die größte Brisanz und den größten Handlungsbedarf hat, gerät mehr und mehr unter die Räder.

Wer setzt eigentlich die Themen? Erstaunlich viel Migration hier im TS und wenig Klima

Wolf1905

Die Wähler entscheiden, welche Themen, die von der Politik „gesetzt“ werden, für sie wichtig sind - am sieht es am Wahlergebnis.

GeMe

Wenn der Klimawandel in 20 bis 30 Jahren so richtig zuschlägt, werden 200 bis 300 Millionen Menschen aus Afrika nach Europa kommen. Dann wird man sicher bezüglich der heutigen Prioritäten eine andere Meinung haben. „Warum hat man damals nichts getan?“

Baroso1

Nicht, dass sie sich einen neuen Nick Name suchen müssen.

PS: Bin auch nicht begeistert.

wende24

sehr witzig :)  Wie wäre es mit lieber BSW statt AfD?

Ritchi

Das Wahlergebnis ist fürwahr erschreckend. Es zeigt das Versagen der Regierungsparteien. Mit einer volkswirtschaftlich soliden Politik in Berlin wäre die AfD kein Thema.

Account gelöscht

Die Ampel ist abgestraft, die Union gestärkt. Ein Debakel für die Regierung in Berlin. Oppositionsführer Friedrich Merz verkündete auf X spätestens zur Bundestagswahl 2025 sei das "Ampel-Chaos" beendet. Sieht im Moment ganz so aus, als könnte er da recht behalten.

Nun wartet denke ich viel Arbeit auf Herrn Scholz

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GeMe

2025 werden wir eine CDU AfD Koalition bekommen. Die sogenannte Brandmauer ist längst gefallen.

paul11

Also ich, wenngleich ich die AfD nicht wählte, könnte damit leben

 

quas

Ja, und ich sehe es dann bildhaft vor mir, wie sich ein AfD Außenminister bei Lawrow für die Unterstützung der Ukraine entschuldigt. Oder in China erklärt, dass sich Deutschland natürlich nicht in Taiwan-Frage einmischen wird.

Möbius

Wieso ? Scholz würde in einer Regierung Merz oder Söder wieder Vizekanzler werden …

 

Das war er auch vor der Ampel schon. Daran erinnert er sich offenbar nicht mehr (die Bürger aber anscheinend auch nicht). 

 

Ich bin schon auf die Interviews gespannt, in denen ab 2025 der dann Vizekanzler Scholz zu seiner Regierungszeit mit der Ampel befragt werden wird … :-) 

 

 

 

Sokrates

Ja Klasse! Ist das alles was die Wähler, bzw. reine Protestwähler können und ausgerechnet die wählen die sie im Grunde auch nicht wollen? Das ist einfach nur erbärmlich, oder ist es doch tatsächlich rein aus Überzeugung eine AfD zu wählen, wollen die Leute tatsächlich wieder etwas in unserem Land unter dem wir schon einmal leiden mußten? ich habe da wirklich keinen Bock darauf

Schiebaer

Ich denke auch das die CDU bei der BT Wahl stärkste Kraft werden wird.

TeddyWestside

Das Debakel in Hessen hat Nancy Faeser meiner Meinung nach fast allein mit ihrem Egotrip zu verantworten. 

Aber unabhängig davon insgesamt ein erschreckendes Ergebnis, das an Camus "Die Pest" erinnert...

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pieckser

Das Debakel in Hessen hat Nancy Faeser meiner Meinung nach fast allein mit ihrem Egotrip zu verantworten. 

Das passiert, wenn man stumpf am Wählerwillen vorbeiregiert. Keine Sorge, Nancy Faeser wird überhaupt keine Lehren draus ziehen.

Vector-cal.45

Ich weiß ja nicht, ob Ihnen allein schon die hessischen Wahlplakate der SPD bekannt sind.

 

Diese wirkten eher wie Realsatire:

„25.000 neue Lehrerinnen“

„15.000 neue Pflegerinnen“

„6000 neue Ärztinnen“

(Man beachte auch die rein feminine Wortendung, männliche Fachkräfte werden scheinbar nicht gesucht oder gewünscht)

„9000 neue Handwerker“

(Ah, bei den Handwerkern tut es die männliche Wortendung dann doch, obwohl auf dem Plakat neben dem männlichen Part auch eine Dame mit Schutzhelm und Blaumann abgebildet war)

 

Wie sehr glaubt man eigentlich bei der SPD daran, die Leute wirklich so schlicht veralbern zu können?

Als könnte sich die hessische SPD mal eben so nebenbei über 55.000 hoch qualifizierte Fachkräfte aus den Rippen schneiden.

Solche Wahlkampagnen sind an Lächerlichkeit kaum zu überbieten, und die Bürger merken das auch. Das mit der PR übt ihr dann besser wohl doch noch ein wenig, liebe SPD.

Kaneel

Für mich nicht einschätzbar, ob die Kandidatur von Frau Faeser in Hessen tatsächlich als Egotrip zu werten ist. Ein enger Parteifreund von ihr sagte gestern in einem Interview, dass Frau Faeser von der hessischen SPD zu dieser Kandidatur gedrängt worden sei. Welche Motivation auch immer dahinter steckt - ich fand es mehr als unglücklich auf "zwei Hochzeiten gleichzeitig zu tanzen", vor allem in der derzeitigen unruhigen gesellschafspolitischen Lage, in der m.E. volle Konzentration auf eine Aufgabe zwingend erforderlich ist.