Finanzminister Lindner verschickte Briefe mit Sparvorschlägen, blieb hart in den Verhandlungen um die Kindergrundsicherung und stößt so manchen in der Koalition vor den Kopf. Warum macht er das? Von Nicole Kohnert.
Herr Linder führt ein ausgezeichnetes Ministerium.
Das von Frau Esken (SPD) eingeführte „wording“ reichte von einer „Reichensteuer, Guteverdienersteuer zur Besserverdienendensteuer“. Da stellt sich mir die Frage ab wann habe ich welche Stufe erreicht? Wenn ich mein Leben durch meinen täglichen Gang zur Arbeit selbst, ohne Fördermittel finanzieren kann? Zähle ich dann in der SPD-Grüne schon als reich oder gutverdienend? Dafür soll ich dann nochmal mit weiter belastet werden? Da lobe ich mir einen Herrn Lindner der die Hand auf mein Gehalt hält und eine Frau Esken und co Stoppt.
Die Bildungschancen sind in Deutschland sehr gut und für alle die es auch wollen ist ein Studium machbar dafür braucht es keine 100 Millionen Sondervermögen. Als ich Student war gab es noch die Studiengebühren, die finanziert werden mussten all das ging sehr gut. Wenn man nach dem Studium noch Lust hat fünf Tage im der Woche a 8h arbeiten zu gehen hat man kein Problem.
Weiter so Herr Lindner!!
Ob jetzt der Finanzminister von der FDP oder von wo anders her ist, wir würden genau so viele Schulden und Schattenhaushalte haben wie jetzt auch. Unterschied nur in Nuancen. So, oder so, Halleluja.
Schon der notwendige gesetzliche Mindestlohn zeigt, daß in Deutschland die Marktwirtschaft nicht ohne BGE funktioniert, die sonst automatisch für anständige Löhne sorgen würde. Deshalb bedarf es auch eines gesetzlichen Maximal-Stundenlohns, dessen 200 Euro-Grenze nicht überschritten werden darf. Das wiederum führt zu einem maximal legal möglichen Jahreseinkommen von 1,8 Mio. Euro. Alles darüber hinaus sollte der Staat mit 100 % Steuersatz belegen und zur BGE-Finanzierung einziehen.
Zu Sokrates03. September 2023 • 08:45 Uhr
Ihr „Wenn ich reich wäre, dann habe ich das wohl auch mit viel Fleiß und Arbeit erreicht, da hat mir niemand etwas mit irgendeiner Steuer wegzunehmen!“
Wie soll ein Pfleger, Lehrer, Erzieher, Mensch im Öffentlichen Dienst, usw. reich werden. Das sind die Leistungsträger ohne die eine Gesellschaft nicht funktioniert.
Auf Finanzer, Autobauer, Banker usw. kann man dagegen verzichtend dennoch in einer Gesellschaft überleben.
Zustimmung! Ich wünschte mir auch, dass Lindner, Merz und Co. nur EINMAL eine eindeutige Definition liefern, wer oder was ein "Gesellschaftlicher Leistungsträger" eigentlich ist.
Die eigentliche Frage ist, warum es diese ‚Linie‘ gibt. Und warum man (vor wem eigentlich?) als ‚Verlierer’ dasteht, wenn man gegen eine (selbst beschlossene) ‚Schuldenbremse‘ (warum bzw. zu welchem Zweck eigentlich?) verstößt (bzw. offenbar dazu gezwungen ist), um Investitionen, die Kindern die Möglichkeiten zur späteren Gestaltung eines funktionierenden Gemeinwesens in einem lebenswerten gesellschaftlichen - und damit zwingend auch ökologischen gesellschaftlichen und ökologischen Lebensumfeld mitzugeben. Also im Jetzt und Heute deren unbedingte(!) Versorgungssicherheit und damit die Zukunftssicherung der Allgemeinheit zu ermöglichen. Kurz: Allen, insbesondere den Zukunftsträgern keine Chancen zu ‚verbauen‘.
Und wieso man ‚Schulden‘ eigentlich ‚erben‘ kann.
Ergänzung (fett) und Korrektur:
… verstößt (bzw. offenbar dazu gezwungen ist; NB: von wem?), um Investitionen, die Kindern die Möglichkeiten zur späteren Gestaltung eines funktionierenden Gemeinwesens in einem lebenswerten gesellschaftlichen - und damit zwingend auch ökologischen - Lebensumfeld mitzugeben.
„ … Warum macht er das ?“
Vielleicht weil er sich als einziger in diesem Regierungskonglomerat er sich noch seinem Eid, Schlechtes von Land und Volk abzuwehren verbunden, fühlt, das alles also auch eine Frage von Charakter ist, der so eböen nicht bei anderen vorkommt, die ständig mit obskuren und teueren Programmen meinen die Staatskassen bis zum Ruin letztlich von Staat und Volk also von uns allen zu belasten?
Mir würden so einige Maßnahmen einfallen, die die Haushaltslücke einengen könnten:
- Stopp der Subventionen für Flugbenzin
- Stopp der Subvention für Diesel
- Einführung einer Umweltsteuer für Unternehmen, bei gleichzeitger Förderung der Umstellung auf erneuerbare Energien.
- Erhöhung der Spitzensteuersatz-Grenze
- Einführung einer Übergewinnsteuer von Unternehmen
- Koppelung der Steuerpflicht an die Staatsbürgerschaft und nicht an den Wohn- oder Firmensitz
- Rückführung kritischer Infrastruktur, wie Strom- und Bahn-Trassen, Telekommunikations-Infrastruktur (Einnahmemöglichkeit durch Gebühren bei Nutzungswunsch der jeweiligen Privatunternehmen)
- Wegfall der Pendlerpauschale für fossil betriebene Privat-Fahrzeuge
- Einführung einer Steuer für Luxusgüter wie Super-Sportwagen, Privat-Jets, "Rolex"-Uhren, etc.
Mir fallen noch drölfzig weitere Dinge ein, jedoch reichen 1000 Zeichen nicht
Was denn noch?
In Deutschland werden doch jetzt schon weltweit mit die höchsten Steuern gezahlt, wenn weiter soviel Kapital wie zur Zeit ins Ausland fließt ( auch Verlegung ganzer Firmen ) wird D bald zum Entwicklungsland.
>>wo wird der Diesel subventioniert ?<<
der hat ne geringer Mineralölsteuer als das Benzin - dafür muß man mehr KFZ Steuer für nen Diesel zahlen
und dann was ich also überhaupt nicht verstehe >>Koppelung der Steuerpflicht an die Staatsbürgerschaft und nicht an den Wohn- oder Firmensitz<<
welche Staatsbürgerschaft hat denn ein DAX Unternehmen ?
>>Einführung einer Steuer für Luxusgüter wie Super-Sportwagen, Privat-Jets, "Rolex"-Uhren, etc.<<
zusammenfassend formuliert : Neid und Mißgunst !
"Neid und Mißgunst"! Ich würde gerne Lachen, bleibt mir nur im Halse stecken.
Was "Dax-Unternehmen" betrifft, sollten Gewinne die in einem Land getätigt werden auch in dem (Bundes-)Land versteuert werden, in dem dieser Gewinn erwirtschaftet wird. Und nein, ich zeile damit nicht "nur" auf DAX-Unternehmen, sondern auf Unternehmen wie Amazon, McDonalds, Starbuck's, RyanAir, etc. die meinen, hier fett einzufahren aber es mit Breifkästen in noch besseren Steueroasen zu verschieben, die noch "profitabler" sind, als die Steueroase Bundesrepublik.
Desweiteren ist mir Neid fern! Ich kann nicht auf etwas neidiosch sein, was ich selbst für unnötig halte, um ein tolles Leben zu führen.
Ich brauche keinen Jet, oder Ferrari oder ne Rolex oder ein Schloß mit 12 Schalfzimmern und nen Olympia-Pool im Garten. Wäre mir zu anstrengend die ganzen Fenster putzen zu müssen. Mir reicht n "E-Up" oder ne "Seiko"-Uhr.
Zitat: "- Stopp der Subventionen für Flugbenzin
- Stopp der Subvention für Diesel"
Weder Flugbenzin noch Diesel werden "subventioniert".
Verbreitet Sie hier keine FAKE NEWS.
Oder beweisen Sie Ihre Unfähigkeit, einfache Begriffe richtig zu verstehen, bitte woanders!
Schreiben Sie sich nicht ab! Lernen Sie deutsch!
Sie haben jetzt gar nicht die Frage beantwortet, warum er so „knauserig“ ist
Weder Kinder-GruSi noch das gescheitere BGE wären ein Problem, wenn der Staat einen gesetzlichen Maximal-Stundenlohn mit 200 Euro Begrenzung einführen würde, der legal maximal nur ein 1,8 Mio. Jahreseinkommen ermöglichen würde. Alles was darüber hinaus geht, zieht der Staat ein und finanziert damit das BGE, ohne dem auch weiterhin keine faire Marktwirtschaft und Demokratisierung des Arbeitsmarktes möglich ist. Das ist auch deshalb notwendig, um Reiche in ihrem klimaschädlichen Wachstum und Mega Öko-Fußabdruck zu reduzieren.
Von sparen kann man eigentlich nichts erkennen, wenn mal die vielen Wumms und Bumms und doppelt auch noch zusammengezählt werden, die Medien sollten mal alle Sonderhaushalte aufzählen und zusammenrechnen.
Wenn ich es noch richtig in Erinnerung habe aus den letzten Tagen, sind es 29 an der Zahl, und mir würde einiges einfallen was gestrichen werden könnte, damit meine ich nicht bei den Armen, sondern andere Schichten die immer und jedes mal bedacht werden.
Wir kürzen lieber bei der Pflege und anderes, und schenken den besser bemittelten Geld für Auto und Solar plus sonstiges was noch so anliegt.
Von Rüstung wollen wir gar nicht erst reden, das zeigt doch was manche Menschen so wert sind, und welche Gruppen eher bedacht werden als andere.
Allein die Uniper Rettung hat den Steuerzahler 30 Mrd Euro gekostet. Für das Intel Chipwerk in Magdeburg wurden 10 Mrd Steuergeld locker gemacht, ein Teil davon aus einem Sondervermögen für den „Klimaschutz“. Was das mit Halbleitern zu tun hat, muss mir mal jemand erklären …
Eigentlich ist die Idee hinter den „Sondervermögen“, das die Ausgaben nur zweckgebunden gemacht werden dürfen. Aber: wer soll das kontrollieren ?
Die Kindergrundsicherung wird wahrscheinlich das letzte große sozialpolitische Projekt sein, bei der es eine Leistungserhöhung gibt. In der Zukunft drohen dem Bundeshaushalt folgende Herausforderungen: Exponentielle Erhöhung des Bundeszuschuss zur Rentenversicherung, Finanzierbarkeit der Pflege, Pensionslasten, Einhaltung des Zwei-Prozent-Ziels der Nato, deutlich steigende Zinslast wegen höherem Zinsniveau (ggf. auch schlechterem Rating), Verschärfung des internationalen Steuer- und Subventionswettbewerbs, Folgen des Investitionsstaus, Ausgleich von Klimaschaden, Entschädigung der Kirchen, usw. usw.
Es ist besser Geld nicht auszugeben, als Geld falsch auszugeben
Im Artikel las sich die jüngste Entstehungsgeschichte unserer Schulden schon fast so, als wäre die Bundesregierung mit einer Substanz in Kontakt gekommen, die schließlich zur Sucht führte.
Ich glaube schon, dass Herr Lindner für den Posten des Finanzministers qualifiziert und begabt ist. Meiner Meinung nach, war es aber ein Fehler das Corona-Geld zweckentfremdet umzuschichten. Es musste nicht ausgegeben werden. Dann kam das große Gewumse und wird jetzt für alles mögliche zur Normalität. Es ist richtig, dass Herr Lindner nicht einfach jeden Wunsch durchwinkt. Das Konzept für ein Ziel zu SPAREN scheinen unsere Regierenden aber nicht zu kennen, dabei wäre das doch der bessere Weg. Herr Lindner hat allerdings den Spleen, dass er sein Klientel bedienen will, welches statt zu sparen gefördert wird. Speziell dieses Klientel hat es aber am wenigsten nötig. Die Bevorzugung zu Ungunsten Bedürftiger kippt die Gerechtigkeit.
Wenn der angebliche Sparer Christian Lindner wirklich sparen wollte, würde er in Zusammenarbeit mit seinen Länderkollegen endlich etwas gegen die Steuerhinterziehungsverbrecher tun, die jedes Jahr 150 Milliarden Euro stehlen. Ein echtes Verbrechen, dass kaum in angemessener Weise verfolgt wird. Seit Jahrzehnten.
Selbst wenn es gelänge, ohne zusätzliche Ausgaben, wie zusätzliche Steuerprüfer etc., ein Drittel dieses Betrages einzutreiben, würden wir gerade mal die jährliche Neuverschuldung vermeiden. Wir würden noch nichts von der Schuldenlast von knapp 2.500.000.000.000 € (2,5 Billionen € oder 2.500 Milliarden €) der nachfolgenden Generation wegnehmen. Die Bekämpfung der Steuerhinterziehung ist ein Grenzwertproblem des Nettonutzens. Wenn 100 Steuerfahnder 100 Millionen € mehr bedeuten, (aber natürlich 10 Millionen € kosten), dann erzielen nicht 1.000 Steuerfahnder 1 Milliarde € (bei 100 Millionen € Kosten), sondern vielleicht nur 200 Millionen €. Denn für jeden € mehr Steuereinnahmen muss man etwas gründlicher suchen. Die letzten 150 Milliarden € lassen sich einfach nicht zu vernünftigen Kosten (Kosten, die wir bereit sind für Gehälter der Steuerfahndung zu zahlen) eintreiben. Was not täte, wäre ein wesentlich einfacheres Steuergesetz - Deutschland hat mit Abstand das komplizierteste.
Vector-cal.45 • 09:59 Uhr
////Und die findet natürlich in der Ukraine statt, nicht wahr?////
Nein. Aber durchaus die Verteidigung von Freiheit, Demokratie und Unabhängigkeit.
////Warum ist die Bundeswehr denn in solch einem geradezu lächerlich desolaten Zustand, .... für einsatzfähige Panzer, Schiffe, Helis und sonstiges militärisches Gerät? Wo ist das ganze Geld denn viele Jahre lang hin geflossen?////
Das sollten Sie bei den vorhergehenden Regierungen und dem Beschaffungsamt nachfragen.
////Viele denken da mit Sicherheit ganz anders als Sie und würden Investitionen in schulische Bildung solcher in Aufrüstung grundsätzlich vorziehen. ////
Das Eine tun und das Andere nicht lassen.
////Wer hätte gedacht, dass eine hauptsächlich rot-grüne Regierung unter einem Vorwand nach dem Motto „die Russen kommen“ lieber marode Schulen hat als ein marodes Heer?////
Zum Einen haben Sie die "gelben" vergessen. Und zum Anderen ist es kein "Vorwand" sondern eine Möglichkeit.
Auch Kinder brauchen keine halben GruSi-Sachen, sondern ein vollwertiges 1.400 Euro BGE, in dem ganz ohne Milliarden verschlingendes Paus-Bürokratiemonster bereits der Wohnungsmietanteil und übliche Mehrbedarfe von Kinder-Bekleidung bis Ausbildungsansparen pauschal mit enthalten sind und so der bisherige Sozialleistungssumpf von Elterngeld bis Bafög abgeschafft werden kann.
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Also, wenn Lindner wirklich sparen will, hier ist noch Potential:
- Dienstwagenprivileg: 5.5 Mrd €
- Dieselprivileg: 8.2 Mrd €
- Pendlerpauschale: 6 Mrd €
- Kerosinprivileg: 8.3 Mrd €
- 0% MWSt auf Flugtickets: 4 Mrd €
Insgesammt gibt es 65Mrd Subventionen für fossile Ebergien, einige müssen vielleicht noch bleibenzB Bereitstellung von H2 ready Gaskraftwerken und von Kohkekraftwerken (falls die darin enthalten sind), bis die EE ausgebaut sind, aber der Rest kann nicht nur, sondern sollte besser weg. wäre win/win Ausgaben einsparen und Klimaschutz
Wer wie Paus und Lindner meint, daß Kinder kein vollwertiges, entbürokratisiertes 1.400 Euro BGE brauchen, der dreht sich auch weiterhin ohne Problemlösung nur um sich selbst im Kreis wie all die Verbände und Vereine, die sich selbstbereichernd um die Kinderarmut räkeln. Das kann man mit Fug und Recht sagen, wenn diese Vereinsherrschaften jedes Jahr sich den nächsten fabrikneuen SUV, teure Luxusreisen, Mamor-Vereinspaläste usw. leisten können, aber trotzdem keine Kinder aus der Armut herausholen.
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Schuldenbegrenzung? Das ist bei uns gesetzllich gereget!
Den Bürgern wird vorgeführt wie das Prinzip der Täuschung funktioniert. Aus Schulden werden Sondervermögen. Wir diskutieren über Milliarden und nicht mehr über Millionen. Die wahre Geldentwertung wird nicht offengelegt. Wieviel Zinsen hat - soweit vorhanden - ihr Geldvermögen gebracht? Gehen Sie mal den ganz normalen Bedarf einkaufen bei Aldi, Lidl und Co. Da werden die Schulden bezahlt.
Wenn das Geld nichts mehr wert ist dann kann auch ein überschuldeter Staat seine Schulden ganz locker zurückzahlen. Wenn Geld einfach drucken verboten ist dann hilft nur die Entwertung!
Nach uns die Flut! Sie wird kommen.