Gut verdienende Familien sollen zukünftig keinen Anspruch mehr auf Elterngeld haben - Familienministerin Paus hat die Sparpläne bestätigt und konkrete Zahlen genannt. Demnach könnten rund 60.000 Familien betroffen sein.
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Das zu versteuern Einkommen lässt sich von Personen mit ausreichend vorhandenen freiem Vermögen leicht beeinflussen und gestalten. Es ist vollkommen legal, Gewinne zum Beispiel durch Bilanzierungswahlrechte ins nächste Jahr zu verschieben und den Gewinn im für das Elterngeld maßgeblichen Zeitraum kleinzurechnen. Auch Arbeitnehmer können z. B. durch eine energetische Gebäudesanierung ihr zu versteuerndes Einkommen mindern usw.. Ob daher tatsächlich 60.000 Personen aus der Förderung rausfallen würden, ist zweifelhaft.
Details nannte Paus nicht.
„Mit der Erhöhung des Kindergeldes und des maximalen Kinderzuschlages seien bereits fast sechs Milliarden Euro verbucht….erläuterte Esken“
„Paus kündigte an, die endgültige Summe werde in ihrem Gesetzentwurf stehen, der im kommenden Monat vorgelegt werde.
Details zu ihren Plänen, um Kinderarmut zu bekämpfen, nannte Paus nicht.“
Frau Paus hat keinen wirklichen Plan, wie auch Frau Esken bestätigt, einfach mal 12 Milliarden fordern und dann sagen:
„Lindner will bei Kindergrundsicherung sparen“
Der Finanzminister hat Recht.
Gerade die Besserverdiener sollten Kinder bekommen. Wenn das Elterngeld dabei hilft. Immerhin verzichtet dann jemand auf diese 150.000€, um ein Kind zu betreuen. Man bekommt das Geld ja, weil das Gehalt wegfällt.
Aber typisch SPD will man eine Neiddebatte schüren und weiter viel Geld für PR ausgeben.
Ich kann die Kritik von Elke Hannack, DGB-Vizevorsitzende, also vermutlich nicht Reichenlobby, durchaus nachvollziehen, die das Elterngeld als Lohnersatzleistung und nicht als Sozialleistung betrachtet.
Unabhängig von der Höhe der Bemessungsgrenze, wenn gespart werden soll ist der soziale Bereich immer die Erste Adresse. Weshalb gespart wird dürfte auch klar sein, wenn ein anderer Staat alimentiert wird und Milliarden für Rüstung, ob in der Ukraine oder im eigenen Land, ausgegeben wird, wird das Geld knapp.
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Reine Willkür die Regelung, Elterngeld sollte generell abgeschafften werden. Das Geld kann besser in die Kinderbetreuung investiert werden.
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das wäre jetzt ne sinnvolle Sache
Ganztagesschule, gratis Schulessen, öffentlicher Nahverkehr für Kinder frei,
Sportverein etc. ebenso, und 1 mal im Jahr nen Schullandheim Urlaub
das kommt wenigstens direkt bei den Kindern an