Bundesamt für Verfassungsschutz

Ihre Meinung zu Chemnitz-Aussagen: Maaßen löst heftige Debatte aus

Die Chemnitz-Aussagen von Verfassungsschutz-Chef Maaßen haben heftige Reaktionen ausgelöst. Von SPD, Grünen und Linkspartei kam scharfe Kritik bis hin zu Rücktrittsforderungen. Unterstützung gab es unter anderem aus der CSU.

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180 Kommentare

Kommentare

Gast
@ tagesschlau2012 und @ fathaland slim

...........Herr Maaßen hat im übrigen persönliche Einschätzungen und Wertungen abgegeben. Das ist nicht die Aufgabe des Chefs eines Geheimdienstes."...........

Das dürfte wohl allgemein bekannt sein. Wenn er es aber dennoch tut, dann ist dies weder strafbar noch amtsschädlich. Es ist lediglich blöd.

...........in dem er die Hetzjagden in Frage stellt.
Wenn dieser Verdacht stimmt, wer sollte sonst ermitteln, wenn nicht der Verfassungsschutz?..........

Also ich denke, die Reihenfolge sollte sein Staatsanwaltschaft und danach Verfassungsschutz. Und nicht umgekehrt.

Klärungsbedarf

Gerade im RTL Interview mit dem jungen Mann, der verfolgt wurde.

zopf
@ 18:25 von Safe Space

Sie verkennen die Sachlage, es ist Maaßen, der das Video lapidar als unecht, zahlreiche Medienberichte als Lüge oder zumindest maßlose Übertreibungen darstellt und das obwohl es nach Medienberichten wohl auch eine Anzeige eines angeblichen Opfers gibt.

Entweder berichtet Maaßen da auf absolut unpassenden Niveau und in einem absolut unpassenden Medium von einer großen Verschwörung zur Beeinflußung der Bürger oder er hat sich gerade um Kopf und Kragen gefaselt, in seinem Bestreben die Vorkommnisse in Chemnitz kleinzureden oder gar zu negieren.

Warum tut er sowas ?

Warum legt er nicht mit einem Paukenschlag einen zumindest vorläufigen offiziellen Untersuchungsbericht vor, wenn seine Behörde zu so politisch und gesellschaftlich wichtigen Erkenntnissen gekommen ist ?

Gruß, zopf.

rossundreiter
@dervaihinger, 18:45

"Nach wenigen Metern ist diese "Hetzjagd" zu Ende."

Es hat niemand behauptet, dass der Mann bis ins Erzgebirge gejagt wurde. Auch eine Jagd auf drei Meter ist eine Jagd.

artist22
@fathaland slim, Ihre 18:49 von ostfreund

" juristische Bewertung ist falsch".

Nein, mit Verlaub Ihre ist falsch.
Jeder Beamte braucht bzgl. öffentlicher Äusserung
von Diensterkenntnissen eine Genehmigung des Vorgesetzten.
Die wird i.d.R. selten erteilt.
Selbst auf Kommunalebene.
Kann ich aus eigener Erfahrung bestätigen.

Im Falle des Herrn Maaßen wäre dies das Kanzleramt.
Dies hat er nachweislich nicht informiert.
Dahin geht ja gerade die Hauptkritik.

Im übrigen geht es hier um nichts weniger als das weitere Wegdiskutieren von Fakten.
Und die sind evident, seit Monaten.

Auch und gerade was die Causa Maaßen angeht.

Karl Klammer
Was wurden hier heute wieder Korinthen nach Athen getragen

Fakt ist ob ein Richter das Beweismittel Video zuläßt oder nicht.
Wenn Augenzeugen diesen Vorfall bestätigen garantiert.

Alles andere was hier Maßen betreibt
sind die üblichen juristischen Spielchen :-)

fathaland slim
18:49, ostfreund

>>fathaland slim, Ihre
fathaland slim, Ihre juristische Bewertung ist falsch. Das Beamtenrecht untersagt keine öffentlichen Äußerungen bezüglich der Erkenntnisse aus dienstlicher Tätigkeit, wenn sie nicht der Geheimhaltung unterliegen.<<

Herr Maaßen ist Chef eines Geheimdienstes und erweckt den Eindruck, er würde für denselben sprechen.

Werner40

Die Äusserungen Maaßens waren inhaltlich und vom Zeitpunkt her sehr unklug. Die politische Führung sollte überlegen, ob er der richtige Mann für diesen Job ist.

geselliger misanthrop
Fragen auch zur Berichterstattung ...

Hat man von Links den Mord in Chemnitz und die Proteste der Bevölkerung zunächst doch erfolgreich zur Dämonisierung der Migrationsgegner genutzt. Das Spiel schien gelaufen: Migrationsgegner, PEGIDA, AfD sind alle Rechtsradikale denen sich ein anständiger Demokrat in den Weg stellen muss, oder man wäre "Teil des rechten Mobs"
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Jetzt die Wende. Jemand, der es wissen sollte stellt Fragen. Fragen auch zur Berichterstattung!
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"Die Skepsis gegenüber den Medienberichten zu rechtsextremistischen Hetzjagden in Chemnitz werden von mir geteilt." ... so kann man das als zurückhaltender und höflicher Mensch wohl ausdrücken.

geselliger misanthrop
Warum Rücktritt?

Die Rücktrittsforderungen aus den Reihen der LINKEN und der SPD sind wieder einmal typisch: Abweichende Haltung zum Chor der öffentlichen Empörung ohne Dämonisierung abweichend denkender ist Gefährlich für die eigene Agenda.
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Ich frage mich nur, wie lange es dauert bis er von der Kanzlerin zurechtgewiesen wird.

geselliger misanthrop
Ablenkung, beabsichtigt oder nicht

"...Nach meiner vorsichtigen Bewertung sprechen gute Gründe dafür, dass es sich um eine gezielte Falschinformation handelt, um möglicherweise die Öffentlichkeit von dem Mord in Chemnitz abzulenken...."
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Egal, ob es tatsächlich eine absichtliche Ablenkung war, oder nicht:
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Das Resultat ist doch ziemlich klar: Nach den ersten Demos in Chemnitz mit "Hetzjagden" und "massenhaften Hitlergrüßen" ... ging es in der öffentlichen Diskussion fast nur noch darum was denn bitteschön mit "den Sachsen" los ist.
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Von der Tötung. Von den Fehlern beim Bamf (Verdächtiger hätte längst abgeschoben werden können, Papiere eine Totalfälschung, Herkunft nur anhand Selbstauskunft überprüft, etc. pp) spricht, zumindest in dem Maß in dem es angemessen wäre .... seit dem kaum mehr Jemand!

Thomas Wohlzufrieden
Keine Hetzjagt zu erkennen

Wenn man sich das Besagte Video ansieht, erkennt man deutlich, das der Mann keine Zehn Schritte verfolgt wird, bevor er wieder stehen bleibt. Auch ist deutlich erkennbar, das er nicht geschlagen wurde. Das hat mit einer "Hetzjagt" überhaupt nichts zu tun, da Beispielsweise ja auch nicht feststeht, ob der Mann seine "Verfolgung" durch mögliche Provokation selbst verschuldete. Und wenn man ihn dazu befragt, würde er das wohl nicht zugeben. Derartige Übertreibungen von Politik und einigen Medien nähren weiteren Zweifel an deren Glaubwürdigkeit. Ich frage mich allmählich, wer denn hier gegen wen hetzt?

geselliger misanthrop
@Werner40 19:08

"Die Äusserungen Maaßens waren inhaltlich und vom Zeitpunkt her sehr unklug. Die politische Führung sollte überlegen, ob er der richtige Mann für diesen Job ist."
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Sie hätten das Grundgesetz also lieber von jemanden geschützt, der sagt was von ihm erwartet wird? Unabhängig vom Wahrheitsgehalt?
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Interessant.

Fotobaer

Wer solche Aussagen tätigt, sollte diese auch mit Fakten untermauern. Ansonsten ist man als Leiter des Verfassungsschutzes fehl am Platz.

fathaland slim
19:18, geselliger misa...

>>Hat man von Links den Mord in Chemnitz und die Proteste der Bevölkerung zunächst doch erfolgreich zur Dämonisierung der Migrationsgegner genutzt. Das Spiel schien gelaufen: Migrationsgegner, PEGIDA, AfD sind alle Rechtsradikale denen sich ein anständiger Demokrat in den Weg stellen muss, oder man wäre "Teil des rechten Mobs"
.
Jetzt die Wende. Jemand, der es wissen sollte stellt Fragen. Fragen auch zur Berichterstattung!<<

Bei den Demonstrationen in Chemnitz gaben sich die Führungsfiguren der bundesweiten rechtsradikalen Szene an prominenter Stelle, auch zusammen mit AfD-Größen, ein Stelldichein. Das ist bestens, auch durch Photos, dokumentiert.

Da muss man nicht mal irgendwelche Banner erfinden, hinter denen angeblich jemand hergelaufen ist.

Herr Maaßen beteiligt sich wissentlich daran, dies kleinzureden.

Es wird immer deutlicher, daß Rechts mit Rechtsradikal keine Berührungsängste hat.

Demokratisch
Maaßen agiert, fast wie vom Kreml gewünscht

natürlich gibt es Beweise, das dieses Video echt ist. Und es geht auch nicht um "ein" Video, sondern um die gesamten Vorfälle in Chemnitz. Hitlergruß, Menschenjagd, Aggressive Hetze, ganz vorn dabei Maaßen's Kümmer-Kind, die AfD.
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Was also sollte das? Sicher: die CSU hievte diese Figur Maaßen einst ins Amt, aber so, wie Maaßen jetzt agiert, erinnert es an FPÖ, Front National und weitere, die Verbindungen ins Ausland haben, und auch von dort ins Ohr geflüstert bekommen, was gut und was richtig sei. Für uns in Deutschland stelllt sich immer mehr die Frage: wer oder was ist dieser Maaßen genau? Welche Ziele verfolgt er, mit wem hängt dieser Mann zusammen?

Rainer Bros
Wikipedia hilft,wenn man will---

Liebe Leute, ggfs. ist es hilfreich ,sich nochmals die Bedeutung mancher Wörter zu vergegenwärtigen und was hinlänglich darunter zu verstehen ist und weitläufig auch darunter verstanden wird. Sieht man das Video,auf das sich hier einige berufen, kann ganz gewiss von keiner Hetzjagd gesprochen werden,weil die "Beute" nicht "gestellt" sondern scheinbar nur vertrieben wurde..... aber um Sachlichkeit scheint es hier einigen gar nicht mehr zu gehen,sondern lediglich darum,ihre fanatisierte ,ideologische Sichtweise zu verbreiten.

Demokratisch
Maaßen verhält sich immer merkwürdiger...

natürlich gibt es Beweise, das dieses Video echt ist. Sogar etliche Beweise und die Anzeige des auf dem Video zu sehenden Afgahnen. Der Kommentar vom RBB bringt es ja auf den Punkt. Und es geht auch nicht um "ein" Video, sondern um die gesamten Vorfälle in Chemnitz. Hitlergruß, Menschenjagd, Aggressive Hetze, ganz vorn dabei Maaßen's Kümmer-Kind, die AfD.
.
Was also sollte das? Sicher: die CSU hievte diese Figur Maaßen einst ins Amt, aber so, wie Maaßen jetzt agiert, erinnert es an FPÖ, Front National und weitere, die Verbindungen ins Ausland haben, und auch von dort ins Ohr geflüstert bekommen, was gut und was richtig sei. Für uns in Deutschland stelllt sich immer mehr die Frage: wer oder was ist dieser Maaßen genau? Welche Ziele verfolgt er, mit wem hängt dieser Mann zusammen?

Karl Napf
dann schauen wir mal

ob die kanzlerin und ihr kofferträger vom ZDF auch diese affaire in chemnitz unbeschadet überleben. es geht ja um verschiedene aussagen ob mord, hetzjagd oder böse rechte

geselliger misanthrop
@Fotobaer 19:28

"Wer solche Aussagen tätigt, sollte diese auch mit Fakten untermauern. Ansonsten ist man als Leiter des Verfassungsschutzes fehl am Platz."
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Das gilt in Ihren Augen analog auch für die Kanzlerin und ihren Sprecher?

proehi
18:38 von DerGolem

"Wer hat die bessere Kristall-Kugel?"

Es ist schon ein Unterschied, ob Merkel als Kanzlerin Vermutungen äußert, die von ihrem Minister Seehofer nicht geteilt sondern mit gegengewirkten Mutmaßungen in Wahlkampfzeiten das "traute Bild von Einigkeit" der Koalitionäre offenbart. So etwas erwarten wir von Politikern und würden uns nicht zu arg wundern, sollten sie sich vorübergehend auch einmal zanken. Das gehört zum Meinungsbildungsprozess.

Die persönlichen Mordvermutungen und Andeutungen einer die Öffentlichkeit verwirrenden Verschwörung aus dem Munde des Chefs der inlandsdeutschen Schlapphutorganisation passt hingegen nicht in das selbe Bild. Zumal dem Geheimnisträger klar sein dürfte, daß er als Beamter in das Geschäft der Politiker hineinpfuscht und sich auf eine Seite schlagend in den Meinungsbildungsprozess eingreift.

Als Privatmann interessierte seine Meinung kein überregionales Blatt, in seiner so mißbrauchten Funktion als "öffentlicher Chef" schon. Klar geworden?

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Ferkelchen
Leider sind

Unseren Medien und einigen Politikern Fakes auf den Leim gegangen. Deshalb möchte ich hier mal den Rat geben, erst einmal sauber zu Recherchieren und auf Faktenlage zu berichten. Vielleicht kehrt dann auch das Vertauen der Bevölkerung wieder zurück.

zopf
@ 21:08 von Ferkelchen

Zitat: "Am Abend veröffentlichte das Bundesamt für Verfassungsschutz schließlich eine Erklärung. Darin heißt es, mit Blick auf die Vorfälle in Chemnitz prüfe die Behörde "alle zugänglichen Informationen hinsichtlich ihres Wahrheitsgehalts, um zu einer belastbaren Einschätzung der Ereignisse zu kommen. Die Prüfung insbesondere hinsichtlich möglicher 'Hetzjagden' von Rechtsextremisten gegen Migranten wird weiter andauern.""

Also, das BfV ist noch mit der Prüfung beschäftigt, aber Sie kennen schon das Ergebnis.

Wow !

Warum prüfen die dann noch, anstatt sich kurzerhand Ihre Beweise vorlegen zu lassen ?

Gruß, zopf.

Klärungsbedarf
um 21:08 von Ferkelchen

>>
Leider sind Unseren Medien und einigen Politikern Fakes auf den Leim gegangen. Deshalb möchte ich hier mal den Rat geben, erst einmal sauber zu Recherchieren und auf Faktenlage zu berichten. Vielleicht kehrt dann auch das Vertauen der Bevölkerung wieder zurück.
<<

Leider sind Sie es, der einer rechten Propaganda auf den Leim gegangen ist. Man sollte anderen das Recherchieren nur dann empfehlen, wenn man sich selbst informiert hat. Die Bevölkerung hat Vertrauen. Das ist so groß, dass die Mehrheit sogar eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz befürwortet - allerdings da noch, ohne Bock und Gärtner zu kennen.

karwandler
re ferkelchen

"Leider sind

Unseren Medien und einigen Politikern Fakes auf den Leim gegangen."

Inzwischen haben ZDF und ARD überzeugend nachgewiesen, dass das fragliche Video nach Ort und Zeit authentisch ist.

Damit steht Herr Maaßen mit seinen vorlauten Vermutungen mit den sprichwörtlichen heruntergelassenen Hosen da.

fathaland slim
19:38, proehi

Danke für die auf den Punkt gebrachte Erläuterung der Problematik. Ich möchte Ihren Kommentar jedem hier ausdrücklich empfehlen.

Safe Space
@ 18:51 von zopf

Ich bestreite nicht, dass in Chemnitz Straftaten begangen wurden.

Ich behaupte aber, unter Hetzjagd verstehen die meisten Menschen folgendes:
einzelne Personen oder kleinere Gruppen müssen in panische Angst vor einer großen Gruppe über längere Strecken um Leib und Leben fliehen. Es gibt Schwerverletzte, möglicherweise auch Tote.

Ein solches Bild habe ich im Kopf, wenn ich das Wort Hetzjagd lese.

Es war schlimmer als unverantwortlich, dass Merkel/Seibert diesen Begriff für das was in Chemnitz geschah benutzten.
Merkels Verhalten hat zu einer weiteren Spaltung der Gesellschaft geführt.

Initiative Neue Asoziale Marktwirtschaft
Antifa Zeckenbiss vs Verfassungsschutzpräsident

„Im Rahmen der „antifaschistischen Selbsthilfe“ werden auch militante Aktionen befürwortet, die sich in erster Linie gegen den politischen Gegner, insbesondere tatsächliche oder vermeintliche „Nazis“ richten. Dadurch kommt es regelmäßig zu hohen Sachschäden, teilweise aber auch zu Personenschäden.“

So definiert der Verfassungsschutz die Antifa. Die Tagesschau erhebt diese Militanen zu Kronzeugen ihres Fake News Kampfs.

Die Feinde der Verfassung werden selbst vom Verfassungsschutz überwacht. Darum, Liebe Tagesschau, hat der Verfassungsschutz erhebliche Zweifel an dieser Quelle. Sie sollten selbst ihre unkritische Haltung gegenüber den Linksextremen überdenken.

karwandler
re initiative neue

"Darum, Liebe Tagesschau, hat der Verfassungsschutz erhebliche Zweifel an dieser Quelle. Sie sollten selbst ihre unkritische Haltung gegenüber den Linksextremen überdenken."

Erstens, der Verfassungsschutz sagt bisher nur, dass er die Quellen und Aussagen prüft. Zweifel hat Herr Maaßen in eigener Machtvollkommenheit und somit gegen die Aussagen seiner Behörde angemeldet.

Zweitens, nehmen Sie mal bitte zur Kenntnis, dass sowohl ARD als auch ZDF keine "unkritische Haltung" zeigen. In beiden Sendern wird das Video als authentisch hinsichtlich Ort und Zeit der Aufnahme nachgewiesen.