Bundesamt für Verfassungsschutz

Ihre Meinung zu Chemnitz-Aussagen: Maaßen löst heftige Debatte aus

Die Chemnitz-Aussagen von Verfassungsschutz-Chef Maaßen haben heftige Reaktionen ausgelöst. Von SPD, Grünen und Linkspartei kam scharfe Kritik bis hin zu Rücktrittsforderungen. Unterstützung gab es unter anderem aus der CSU.

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180 Kommentare

Kommentare

WM-Kasparov-Fan
Aha, Opfer identifiziert (oder hat sich gemeldet)

In dem anderen TS-Bericht steht, dass Alihassan Sarfaraz (Aziz) das/ein Opfer ist.
Warum wissen ÖR Medien das, aber Herr Maaßen nicht?
Klar ist der Verfassungsschutz sowohl auf dem rechten Auge blind, verstickt und involviert in die rechtsextreme Szene. Aber der Fall "Hetzjagden" in Chemnitz ist wohl nicht 100%ig eindeutig und lösbar, viel zu viele Linke wollen unbedingt besonders schwere Gewaltanwendung von Nazis oder rechtem Mob gesehen haben! Sie sind regelrecht versessen in den Gedanken, dass der Rechtsextremismus in dem Fall aufblühte.

BigCologne
Wohlbegründet

Ich gehe davon aus, dass die Äußerungen von Herrn Maaßen wohlbegründet sind. Denn nach den Erfahrungen um den NSU oder z.B. den Fall Amri, muß man wohl annehmen, daß sich unter den 'besorgten Bürgern' (einen Mob gab es ja nicht, wie wir inzwischen aus berufenem Munde wisse) eine erkleckliche Anzahl von V-Leuten des Verfassungsschutzes befunden haben. Das BfV ist also hautnah informiert. Aus Gründen des Quellenschutzes wird Herr Maaßen dazu aber nichts sagen können/wollen und die zugehörigen Akten werden wohl -wie bei der NSU- erst einmal für 120 Jahre gesperrt.

JensL.
Tja,

Sachlichkeit, sofern jemals vorhanden, ist einigen linksgrünrotkunterbuntentollwütigen Politdarstellern total abhanden gekommen. Welche Beweise gibt es denn für Hetzjagden?

wenigfahrer
Wenigstens

ehrlich, den bei T-Online hat sich die Redaktion auch für ein paar Dinge entschuldigt.
Der Mediale Hype war auch extrem, die Sache ist sicher nicht gut gelaufen in Chemnitz.
Aber das Mediale ist auch nicht besonders gelaufen, es geht eigentlich um einen Toten und Zwei Verletze die auch in Medien fast vergessen wurden.
Das Ganze wird den Sachsen wenig helfen, auch bei der nächsten Wahl zahlt sich das nur für einen aus.
Das ist wie jetzt mit Seehofers Satz, die Umfragen bestätigen das alles, die Migration überdeckt alle anderen Probleme.
Es braucht eine Lösung, keinen Lernauftrag.

Gast
Ist schon klar...

...wenn jemand nicht, wie gewünscht, in das gleiche linke Horn blähst, wie die übrige veröffentlichte Meinung, dann ist er in der selbstherrlichen Logik der Linken befangen und gehört abgesetzt. Wäre es umgekehrt gewesen, ginge es um die Entlastung linker "Aktivisten", auf die mit spärlichen Beweisen eine Hexenjagd veranstaltet wurde, würde der Beitrag von Herrn Maaßen von den Medien als engagiertes Statement und mutige Enthüllung eingestuft und er würde zu denjenigen gezählt, "von denen es viel mehr geben müsste".

Unliebsame Leute absetzen, willfährige Personen installieren. Bei Kritik gegenüber der Politik behaupten, es würde sich um Kritik gegen den Staat handeln, und sich dies durch die installierten Personen quittieren lassen - so macht man sich den Staat Stück für Stück zur Beute.

Struwwelpeter
Verfassugsschutz

Kann man immer wieder wiederholen. Die Rolle des Verfassungsschutzes, insbesondere in der rechten Szene, ist in den letzten 28 Jahren mehr als fragwürdig.

odoaker
Freie Rede

Ich habe die Freie Rede noch nie für eine Stärke Merkels gehalten.

Aber mit ihren Äußerungen (vgl faz.de von heute: "Linken-Politikerin über Maaßen ..."):

a) "Es habe Bilder gegeben, die „sehr klar Hass und damit auch die Verfolgung unschuldiger Menschen“ gezeigt hätten, sagte die Kanzlerin.

b) „Damit ist alles gesagt“, fügte sie hinzu.

zu a) Hass und "DAMIT" auch die "VERFOLGUNG" (also das, was sie i.ü. ursprünglich und unwiderrufen "Hetzjagd" genannt hat - das ist allenfalls eine Ursache/Wirkungs-Behauptung, die noch zu belegen wäre.

zu b) Ich glaube nicht, dass sie (noch) die Autorität hat, das Thema "DAMIT" für beendet zu erklären.

Wenn eine "Wahrheit" immer wieder leicht variiert wird (Pogrom -> ???, Hetzjagd -> -> Menschenjagd -> Jagdszenen), ist sie nach meiner Erfahrung ein "Fake".

PS
Ich bin nicht gewillt, irgendwelche Beiträge auf Twitter anzuschauen.
Dafür sind mir meine Daten zu wichtig.
Also bitte das Video HIER veröffentlichen ...

Janeindochnicht

Es ist äußerst interessant, dass gerade der Herr Maaßen:

- der sich heimlich mit Spitzen der AfD trifft, und nach der Aufdeckung dieser Gespräche in Erklärungsnot gerät,

- der eine Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz schlicht ablehnt, obwohl die AfD mehrfach öffentlich den Schulterschluss mit Verfassungsfeinden zur Schau gestellt hat bzw. sich zweigleisig äußert, anstatt sich von Rechtsradikalen klar zu distanzieren,

- nunmehr sich der Taktik bedient, die die AfD so groß gemacht hat: nämlich öffentlich Fakten (siehe den entsprechenden Video-Analyse-Artikel) als Falschmeldung verunglimpft, ohne eigene Quellen, Belege oder seine Definition von „Hetzjagd“ vorzulegen.

Und welcher Partei wird sein Auftritt am Ende wohl wieder nützen?

Ein Schelm, wer Böses denkt.

13011963
Maaßen u. Co.

Die Mutter aller Probleme heißem Maaßen,Seehoffer und Co! Sie sind die Leute die den Rechten das Feld bereiten, indem sie Wahrnehmungsstörungen vorschieben! Beispiel NSU Prozess.Solange solche leute(CDU/CSU) so weiter machen wird es schlimmer mir Hass und Hetze!Nicht zu glauben.Der Cheff des Verfassungsschutz gibt "Bild" ein Intervew,das allein ist schon zu kritiesiren,doch dann noch so eine Aussage;macht den Mann untragbar!

proehi
Bei Maaßen im Amt weiß man was man hat

„Nach meiner vorsichtigen Bewertung sprechen gute Gründe dafür, dass es sich um eine gezielte Falschinformation handelt, um möglicherweise die Öffentlichkeit von dem Mord in Chemnitz abzulenken."

Indem Maaßen öffentlich über eine gezielte Falschmeldung zur Ablenkung von dem Mord (Totschlag ist für ihn offenbar keine Option) spekuliert, anerkennt er damit die Notwendigkeit einer breiten Behandlung des Vorfalls in der Öffentlichkeit speziell bei diesem Kapitalverbrechen, weil der oder die der Tat Verdächtigen Ausländer sind. Oder hat man so eine Einstellung bei dem Präsidenten der Geheimen schon einmal bei Opfern rechter oder einfach bei häuslicher Gewalt vernommen?
Wer sollte zudem Interesse an einer Ablenkung haben? Andere Geheime? Verschwörer? Nur Andeutung - Rest geheim?
In der Einschätzung des G-chefs steckt eine Wertung. Noch Fragen zu seiner Einstellung?
Und warum teilt er seine Einschätzung nicht mit seiner Dienstaufsicht – dem Innenministerium - sondern plaudert mit der Bild?

zopf
Ist doch alles ganz einfach

Wenn der Herr Maaßen, bzw. der Verfassungsschutz, umgehend Beweise für seine Behauptung vorlegen kann, ist diese Sache doch geklärt.

Danach sollte man ihn aber, für den absolut unprofessionellen Umgang mit diesem heiklen Fall, seines Amtes entheben.

Denn wenn die Behörde Beweise für eine Fälschung hat, sollte sie wohl zuerst einmal die Kanzlerin unterrichten und einen ordnungsgemäßen Bericht veröffentlichen.

Diese hochbrisanten Erkenntnisse sollten ganz bestimmt nicht vom Chef der Behörde in einem Interview mit einer Zeitung wie der Bild herausgeblubbert werden.

Sollten sich die Worte des Herrn Maaßen jedoch als unrichtig herausstellen hoffe ich, daß es, außer der sofortigen Amtsenthebung, zu weiteren Untersuchungen und ggf. juristischen Schritten gegen Herrn Maaßen kommt.

Das Maß ist voll, Herr Maaßen.

Gruß, zopf.

Free4all8
Regierung solidarisiert sich mit den Rechten

Ich kann nicht drum rum Reden. Man sieht hier doch wie nicht nur versucht wird die Geschehnisse in Chemnitz klein zu reden nein viel schlimmer als das man gibt der Rechten- Szene auch noch Rückendeckung . Man kann Parallelen zu den NSU-Morden sehen wo die Angehörigen zu erst Beschuldigt wurden.
Nun zieht der Herr Verfassungschutz auch noch in Erwägung zu aller erst die Beweise als falsch zu bezeichnen. Ich wusste nicht das die Politik ala Trump u. Erdogan nun auch in Deutschland Fuß gefassen hat.
Es ist und bleibt die Aufgabe des Staates Recht und Ordnung Aufrecht zu erhalten. Doch dazu müsste man erstmal erkennen das der Rechtspopulismus auch den Staat infiziert hat.
Ich verstehe nicht wie sich hier Heimisch gewordene mit Migrationshintergrund wohl fühlen sollen .
Das ist Höchst Skandalös.
Was soll die Welt nur über unser von Rechts-Primitiven Politikern vertretenem Deutschland denken.
Hat die AFD den Verfassungsminister also doch von der Lügenpresse überzeugt.

Wolfes74
Das der VS...

.... auf dem rechten Auge blind ist und rege in der rechtsextremen Szene aktiv ist - geschenkt, weiss jeder.
Aber derart öffentlichwirksam wie der Chef des VS derzeit, hat noch keiner gebracht.
Lustig ...

Marut
Da hat man den Bock zum Gärtner gemacht.

Herr Maaßen sollte umgehend aus dem Amt entfernt werden. Der Präsident des Verfassungsschutzes sollte die Verfassung schützen und sich nicht als Brandstifter betätigen, indem er nicht belastbare Behauptungen aufstellt, die eher Verschwörungstheorien sind als Tatsachen. Vielleicht sollt man mit ihm den ganzen Verfassungsschutz auflösen. Es könnte ja sein, dass nicht nur er kein Schützer der Verfassung ist.

Safe Space
@16:30 von zopf

Zitat: ""Wenn der Herr Maaßen, bzw. der Verfassungsschutz, umgehend Beweise für seine Behauptung vorlegen kann, ist diese Sache doch geklärt.""

Maaßen behauptet gar nichts, er sagt es fehlen Beweise.

Merkel behauptet es gab Hetzjagdten, also liegt die Beweislast liegt bei ihr.

meinungsquirl
Merkels Beweise?

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil erklärte: "Wenn der Chef des Inlandsgeheimdienstes der Bundeskanzlerin öffentlich widerspricht, muss er für seine Behauptungen jetzt umgehend Beweise vorlegen."

---

Da stellt sich mir die dringende Frage, wann die Bundeskanzlerin mal aufgefordert wird, umgehend Beweise für ihre Darstellung vorzulegen? Es kann nicht sein, dass in unserem Land die Kanzlerin jegliche Aussagen ungeprüft herausplaudert und dann jeder der ihr widerspricht im Kreuzfeuer steht und beweisen soll.

Wer die Menschen belastet (Hetzjagden etc. hätten stattgefunden), der steht auch in der Pflicht bei den Nachweisen.

Zumal Maaßen ja nicht völlig bescheuert ist. Er hat nicht gesagt, dass es keine Vorkommnisse gab, sondern dass die bisher vorliegenden Indizien noch nicht stichhaltig genug untermauert sind, um die Schlüsse zu ziehen, die bereits öffentlich gezogen wurden - SEINE Aussage wird er beweisen können. Was ihm in den Mund gelegt wird muss er nicht beweisen.

proehi
16:41 von Safe Space./. zopf

"Zitat: ""Wenn der Herr Maaßen, bzw. der Verfassungsschutz, umgehend Beweise für seine Behauptung vorlegen kann, ist diese Sache doch geklärt.""
Maaßen behauptet gar nichts, er sagt es fehlen Beweise.
Merkel behauptet es gab Hetzjagdten, also liegt die Beweislast liegt bei ihr."

Unabhängig davon, ob man die Geschehnisse als Hetzjagden bezeichnet oder sie nach Tötungsdelikten für einen lässlichen Ausdruck der Besorgnis hält, können Sie einen Grund für Maaßens öffentliche Bildäußerungen nennen, außer daß er in seiner Funktion Partei ergreifen und damit Einfluß auf die öffentliche Diskussion nehmen will.

Zur Erinnerung, der Mann ist Kopf eines Geheimdienstes der der Legislative für deren Entscheidungen zutragen sollte. Er ist kein Pressesprecher seiner persönlichen Unwissenheit aber dennoch mutigen Einschätzung.

fathaland slim
16:43, meinungsquirl

>>Zumal Maaßen ja nicht völlig bescheuert ist. Er hat nicht gesagt, dass es keine Vorkommnisse gab, sondern dass die bisher vorliegenden Indizien noch nicht stichhaltig genug untermauert sind, um die Schlüsse zu ziehen, die bereits öffentlich gezogen wurden - SEINE Aussage wird er beweisen können. Was ihm in den Mund gelegt wird muss er nicht beweisen.<<

Lesen Sie doch mal den heutigen Faktenfinder zum Thema.

Nein, völlig bescheuert ist Herr Maaßen wohl nicht.

Eher ideologisch sehr eindeutig ausgerichtet.

Wozu auch die Verschwörungstheorien passen, die er raunend verbreitet.

Nämlich, daß das mit den Hetzjagden von Presse und Politik gestreut würde, um von dem, was er im Vorgriff auf die Ermittlungen "Mord" nennt, abzulenken.

Wenn man nicht annehmen will, daß er völlig bescheuert ist, dann bleibt nur noch anzunehmen, daß er eine knallharte ideologische Agenda verfolgt.

xerxes64
Umkehr der Beweispflicht...

Die Antifa behauptet und Maaßen muss beweisen, dass die Behauptungen unwahr sind....Was für eine Absurdität!

Django-R

Warum soll man denn an den Videos zweifeln? Ich wurde schon einmal nachts wegen eines schwarz-weißen Haustuchs verfolgt. Ich war schneller. Aber dass es Hetzjagden gibt, ist fakt.

Frankfurter Helden
Herr Maaßen vermutet? Wir wollen Beweise sehen

und keine Nebelkerzen in der Bildzeitung lesen. Butter bei die Fische, Maaßen! Sonst: hinsetzen & endlich den eigenen Laden auf Vordermann bringen. Da hätte diese Figur genug zu tun.

liebes Rentnerforum
Maaßen hat keine Belege

Maaßen behauptet, das Video sei nicht echt, obwohl der Verfolgte Anzeige erstattet hat und es eine Vielzahl von Zeugen für die Hatz durch Rechtsextremisten gibt. Als Beamter sollte er sich besser seine Glaubwürdigkeit bewahren.

Demokratisch
Was will Maaßen wirklich?

Auffällig: er "vermutet", hat keine Beweise und alles spricht gegen seine "Vermutung". Und diese äußert er in der Bild-Zeitung. Warum tut er das? Will er ablenken von Rechtsradikalismus in Deutschland? Liefen viellleicht sogar zu viele aus seiner eigenen Mannschaft in Chemnitz mit?

zopf
@ 16:41 von Safe Space

Nun, er sagte (Zitat): "Es liegen keine Belege dafür vor, dass das im Internet kursierende Video zu diesem angeblichen Vorfall authentisch ist."

Der Ort und der Zeitpunkt, an dem ein Video gedreht wurde, lassen sich laut Faktenfinder wohl ziemlich gut bestimmen.

Hat der Verfassungsschutz denn Hinweise, daß während und in unmittelbarer Umgebung des Trauermarsches, ein paar üble Linke ein Fake-Video drehten ?

Zitat: "Der Verfassungsschutz-Chef erklärte weiter: "Nach meiner vorsichtigen Bewertung sprechen gute Gründe dafür, dass es sich um eine gezielte Falschinformation handelt, um möglicherweise die Öffentlichkeit von dem Mord in Chemnitz abzulenken."

Dann soll er diese "guten Gründe" auch in einem ordentlichen Untersuchungsericht darlegen und nicht in einem Boulevardblatt (geschmeichelt) vage Andeutungen machen.

Das ist für den Leiter einer so wichtigen Behörde, bei den laufenden Ermittlungen in einem so öffentlichkeitswirksamen Fall, einfach ein Unding.

Gruß, zopf

pnyx

Maassen ist ein Rechtsausleger. Bekannt schon seit seinen Beratungsgesprächen mit wichtigen Exponenten der AFD. Über den Verfassungsschutz sind viele unrühmliche Fakten bekannt, z. B. haben sie sich weder im Fall NSU, noch im Fall Amri mit Ruhm bekleckert. Mit dieser Führung ist das auch weiter kein Wunder. Man bekommt den Eindruck, dass da ein Bock schon Jahre als Gärtner amtet. Selbstredend nicht zum Vorteil des Gartens.

Boris.1945
Die Videos?

Auf den einen Video läuft eine Persoon provozierend auf die Demostationsspitze zz.
*
Dadurch führlt sich ein Teilnehmer provoziert, läuft hinterher und versucht Ihm in den Hintern zu treten.
*
Etwas anderes habe ich noch in keiner Sendung gesehen.
*
Das wird auch noch von einem der Nazis in den erstenReihen gefilmt und ins Netz gestellt.
*

Ich weiss jetzt, was ich glaube bei Videos.
*
12:05.

Thomas Wohlzufrieden
Verrückte Welt

Was für eine verrückte Welt! Herr Maaßen veröffentlicht Ermittlungsergebnisse, und soll dafür zurücktreten. Das erinnert an das Mittelalter, wo die Übermittler schlechter Nachrichten aus dem Fenster geworfen wurden. Ich schließe mich den Ausführungen von Herrn Maaßen in vollem Umfang an. Wobei jetzt ein ernstes Glaubwürdigkeitsproblem dort ensteht, wo von "Hetzjagten" geredet wurde, ohne die dafür erforderlichen Beweise zu liefern.

eifel
Ist das schön diese Kommentare

zu lesen. Es darf einfach nicht sein, dass Herr Maassen vielleicht doch recht hat und dies sogar der BILD mitgeteilt hat und nicht wie von den meisten Politiker unter den Tepich kehren.

Franzmann72
Frage der politischen Grundhaltung

Beim Lesen mancher allzu verständnisvoller Kommentare bezüglich der Auslassungen des Herrn Maaßen bekomme ich das kalte Grausen.

Unter dem Generalverdacht der Fake-News lassen sich heute alle allgemein zugänglichen Quellen leicht in Frage stellen.

Selbstverständlich ist dementsprechend mit Posts aus jeder Richtung vorsichtig umzugehen. Jedoch bleibt stets der gesunde Menschenverstand gefragt, wenn es um die Beurteilung der Plausibilität geht.

Werden morgen vielleicht die Hitlergrüße ebenfalls als Fake bezeichnet?
Welcher Geist herrschte denn in Chemnitz? Der Geist der Besorgnis jedenfalls nicht!

Der VS-Präsident hätte gut daran getan, etwaige Äußerungen durch Fakten zu belegen, anstatt einer braunen Grundhaltung in Teilen der Bevölkerung Aufwind zu verschaffen.

Der Weg bis zu Weimarer Verhältnissen ist nicht mehr weit. Wir können uns einen derart schwachen Schutz unseres Rechtsstaates nicht mehr lange leisten!

endofmerkel
Fakten? Gerne!

-Fakt ist, dass hier keiner aus der Fraktion "Die Hetzjagd gab es" dies persönlich bestätigen kann. Das wäre längst geschehen (darauf warte ich aber noch).
- Fakt ist, dass es nur ein einziges Video mit wenigen Sekunden Dauer gibt, in dem ein Mann einem anderen eine kurze Strecke hinterher läuft, stehen bleibt und... fertig.
- Fakt ist, dass das dubiose Video aus bislang unbekannter Quelle stammt.
- Fakt ist, das die Polizei 'Hetzjagden' und 'Zusammenrottungen' (wie von Merkel und Seibert kolportiert) strikt verneint
- Fakt ist, dass bislang keine Geschädigten der o.g. Ereignisse Anzeige erstattet haben.
- Fakt ist, dass es mehrere Verletzte auf Seiten der Trauerkundgebung gab. Darunter eine junge Frau, die von einer Flasche am Kopf getroffen wurde (Live-Videomitschnitt von 'ruptly').
- Fakt ist, dass der Generalstaatsanwalt Sachsens bereits am 01.09. o.g. Ereignisse verneinte.

Wer immer noch meint, auf alten Gerüchten beharren zu müssen, der ist, gelinde gesagt, reif für die Insel.

zopf
@ 17:15 von Thomas Wohlzufrieden

Zitat: "Was für eine verrückte Welt! Herr Maaßen veröffentlicht Ermittlungsergebnisse, und soll dafür zurücktreten."

Ja genau.

Wenn der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, in einem so hochpolitischen und gesellschaftlich brisanten Fall, die Ermittlungsergebnisse vorab in der Bildzeitung "veröffentlicht", noch bevor die Kanzlerin informiert ist und ein offizieller Zwischenbericht vorliegt, dann ist das total verrückt.

Und ja, dann hat er seine Unfähigkeit für so ein wichtiges Amt bewiesen und sollte zurücktreten.

Sollte er keine Beweise für eine gezielte Falschinformation vorlegen können, wäre das ein Skandal der seines gleichen sucht und das Ansehen des BfS aus Neue schwer beschädigt.

Gruß, zopf.

RoyalTramp
Ich habe das besagte Video...

...nun auch angeschaut und konstatiere, dass die Situation sehr merkwürdig ist.

Einerseits werden zwei offensichtlich ausländische Jugendliche von einem Mann in schwarzer Kleidung aggressiv verfolgt. ABER direkt daneben steht ebenso ein Bürger mit offensichtlich ausländischem Hintergrund (hellblaues T-Shirt, blaue Jeans), der aber nicht das Ziel der Agression ist (Ausländer? Hallo?) und zum Ende des Videos rennt der ebenfalls den beiden Jugendlichen hinterher. Also: Ausländer jagen Ausländer. Fragezeichen?

Schlimm ist es allemal. Aber das Video einfach in den Zusammenhang mit Rechtsextremismus zu stellen, ist schlicht vorschnell. Außerdem muss geklärt werden, was im Vorfeld passiert ist, denn sollten die beiden jungen Männer durch Beleidigungen und Beschimpfungen das aggressive Verhalten mit verursacht haben, dann ....sorry... haben sie sich die Folge dessen selbst zuzuschreiben.

Wohlgemerkt: wenn das zutreffen sollte, was aus dem Video nicht erkennbar ist.

fathaland slim
17:21, eifel

>>Ist das schön diese Kommentare
zu lesen. Es darf einfach nicht sein, dass Herr Maassen vielleicht doch recht hat und dies sogar der BILD mitgeteilt hat und nicht wie von den meisten Politiker unter den Tepich kehren.<<

Herr Maaßen ist kein Politiker. Er ist Chef des Verfassungsschutzes. Die Bildzeitung ist nicht das offizielle Verlautbarungsorgan dieser Behörde.

Herr Maaßen hat im übrigen persönliche Einschätzungen und Wertungen abgegeben. Das ist nicht die Aufgabe des Chefs eines Geheimdienstes.

Dabbljuh
@17:15 von Thomas Wohlzufrieden

welche "Ermittlungsergebnisse" hat Herr Maaßen denn veröffentlicht? Das waren doch alles nur Mutmaßungen. Er ist keineswegs Übermittler schlechter Nachrichten, denn es waren ja keine Nachrichten. Einschließlich dem Begriff "Mord" im Zusammenhang mit dem Tötungsdelikt. Zudem ist ein Interview in der Bildzeitung sicherlich nicht die Plattform, die von einem Verfassungsschutzchef zur Verbreitung seiner Statements gewählt werden sollte. Ich glaube, dass Herr Maaßen hier sein Amt missbraucht hat. Leider gedeckt durch den Chef seiner Aufsichtsbehörde. Ich würde sagen, beide sollten ihr Amt niederlegen.

Thomas Wohlzufrieden
Völlig absurd

Herr Maaßen hat es gar nicht nötig Beweise vorzulegen. Das ist Aufgabe jener die beklagen, das es zu Hetzjagten gekommen ist. Darüber hinaus kann Herr Maaßen ja nicht etwas beweisen, was gar nicht stattgefunden hat. Diese Forderung ist also völlig absurd. Das sollte eigenlich sehr leicht zu verstehen sein. Rücktrittsforderungen würde ich daher eher an Frau Merkel stellen, die ja von "Hetzjagten" redete.

Azzura89
Unpräzise Ausdrucksweise

Also die Aussage des Herr Maaßen ist doch eindeutig unvollständig. Wenn die Ermittler noch laufen und ich hoffe das man da auch gründlich an die Sache rangeht und nicht nur ein paar Videos für augenscheinlich gefälscht erklärt (es gibt ja noch Augenzeugenberichte und Strafanzeige dürfte doch auch gestellt worden sein etc.) dann müsste die korrekte Formulierung lauten: Bis zum derzeitigen Stand der Ermittlungen liegen uns keine Beweise für (...) vor. Das bisher gesicherte Material wurde nicht als authentisch befunden, weil (...). Oder gar kein Kommentar bis auf: die Ermittlungen dauern weiter an. Es ist noch keine Aussage zu machen.
Sollten die Ermittlungen bereits nach so kurzer Zeit beendet sein, müsste er genau vorlegen können was ermittelt wurde.

Einfach zu sagen: Es gab keine Hetzjagdten und die Videos sind gefälscht. So ganz ohne weitere Erklärung ist doch grob fahrlässig und populistisch. So kenn ich das bei Ermittlungen sonst nicht.

Caryle
Aber, aber ...

Herr Maaßen wird doch mal sagen dürfen, dass ... Öhm ... Weshalb sah er sich denn überhaupt bemüßigt zu seinen Äußerungen ? "Gezielte Falschinformation, um möglicherweise die Öffentlichkeit von dem Mord in Chemnitz abzulenken." Weshalb macht der Chef unseres Verfassungsschutzes solche Aussagen? Er hat seinen (mit bisher zweifelhaften Erfolg) Job zu machen und nicht in der Öffentlichkeit Spekulationen in den Raum zu stellen. Man muss sich so langsam fragen ob es hier gewisse Schaltstellen gibt und schnellstens reagieren. Sonst steht unser Land möglicherweise in nicht allzuferner Zeit vor dem Abgrund.

Safe Space
Maaßen steht nicht alleine da

Der Chefredakteur der Chemnitzer Freien Presse, Torsten Kleditzsch:

“Wir, die Redaktion der Freien Presse, haben uns bewusst entschieden, für das Geschehen am Sonntag von Anfang an den Begriff Hetzjagd nicht zu verwenden, weil er aus unserer Sicht nicht zutrifft"

Kleditzsch ist nun wahrlich kein freund der AfD.
Und seine Journalisten waren vor Ort.

Boris.1945
17:43 von fathaland slim

17:21, eifel

>>Ist das schön diese Kommentare
zu lesen. Es darf einfach nicht sein, dass Herr Maassen vielleicht doch recht hat und dies sogar der BILD mitgeteilt hat und nicht wie von den meisten Politiker unter den Tepich kehren.<<

Herr Maaßen ist kein Politiker. Er ist Chef des Verfassungsschutzes. Die Bildzeitung ist nicht das offizielle Verlautbarungsorgan dieser Behörde.

Herr Maaßen hat im übrigen persönliche Einschätzungen und Wertungen abgegeben. Das ist nicht die Aufgabe des Chefs eines Geheimdienstes.
////
*
*
Der Chef des Geheimdienstes darf seine Sicht von einem Video nicht veröffentlichen?
*
Wie nennt man diese Demokratieform?

Lando Cariss
ich fühle mich nicht sicher!

Vielleicht können wir es uns nicht mehr erlauben auf dem rechten Auge blind zu sein. Unsere Verfassung wird nur in Maaßen geschützt. Maaßen ist politisch nicht neutral, darauf deutet alles hin und er wird auch nicht müde darauf hinzu weisen. Ich bin weder ein Linker noch ein Sklave von Frau Merkel, aber ich fühle mich mit diesem Mann an der Spitze des Verfassungsschutzes in meinem Land nicht mehr sicher.

Kopfschuetteln
Es ist eigentlich vollkommen egal, ob das Video...

...von der Demonstration stammt oder nicht. Scheinbar eine Handvoll Rechte fühlt sich von zwei dunkelhäutigen Personen provoziert und einer von Ihnen rennt den Beiden hinterher. Sicher nicht schön, aber man kann beim besten Willen nicht von Hetzjagd und Menschenjagd sprechen.

Das Video zeigt nicht was vorausgegangen war und wie es weiter geht. Dass sich die Presse auf so ein Video stützt und ich erst durch das Forum hier erfahre, dass das Video von einer extrem linken Gruppierung "antifa Zeckenbiss"ins Netz gestellt wurde, gibt mir auch zu denken. Irgendwie war ich in dem Irrglauben es handle sich um Bilder von einem Fernsehteam.

Der Auslöser, die Messerstiche, der Tote, die zwei Schwerverletzten fallen indes scheinbar unterm Teppich, jedenfalls weiß ich weder genau was passiert ist, den Auslöser, wieviel Flüchtlinge daran beteiligt waren, was Zeugen, die Betroffen sagen …

Vielleicht bin ich einfach nur naiv, aber die Schwerpunktsetzung ist schon gewagt, wenn nicht skandalös.

artist22
@Die Bildzeitung ist nicht das offizielle 17:43 von fathaland sl

"Verlautbarungsorgan dieser Behörde.[des BfV]"

Gut dass dies mal gesagt wurde...
Wie ich schon heute morgen mutmasste,
der durchaus 'politisch agierende' Herr M.
bereits seinen Abgang vor.

Er weiss als Jurist genau, was er da für einen 'Unsinn' verzapft.
Nur so ein Hinweis von vielen:
www.westfalen-blatt.de/Ueberregional/Nachrichten/Hintergrund/3463616-Fa…
kurz: https://is.gd/aZQPyA

Herr Gauland beruft sich schon inzwischen auf den Verfassungsschutz.
www.rheinpfalz.de/nachrichten/nachrichten-ticker/artikel/gauland-seiber…
kurz: https://is.gd/dXGa4r

Die Spaltung geht weiter.

deutlich
Schlimm genug,

dass es in Chemnitz bei der Demo Hitlergruß und rechtsextreme Parolen gab und das gehört aufgeklärt und bestraft. Die Hetzjagden waren offenbar aufgebauscht und als Beleg diente wohl allein ein hochgeladenes Video einer ehr obskuren Quelle, das völlig ungeprüft übernommen wurde. Jetzt sollten sich zunächst mal Merkel und Seibert fragen, ob das angemessen und klug war und dann die Medien natürlich auch.

Boris.1945
17:53 von Safe Space

Maaßen steht nicht alleine da

Der Chefredakteur der Chemnitzer Freien Presse, Torsten Kleditzsch:

“Wir, die Redaktion der Freien Presse, haben uns bewusst entschieden, für das Geschehen am Sonntag von Anfang an den Begriff Hetzjagd nicht zu verwenden, weil er aus unserer Sicht nicht zutrifft"

Kleditzsch ist nun wahrlich kein freund der AfD.
Und seine Journalisten waren vor Ort.
///
*
*
Das wird nicht verhindern das weiter von Videos der Hetze behauptet wird.

Paule50
Untragbar!

Angenommen ich wäre Firmeninhaber und würde einen Sicherheitsdienst einstellen und
der Sicherheitschef würde dann der Presse gegenüber über Missstände in meiner Firma berichten und ich müsste es auf diesem Weg erfahren. Dann wäre dieser Typ weg vom Fenster und zwar flott und hochkant!!!

eifel
@ fathaland

das ist halt der Unterschied, nochmals die Politiker von SPD, Grüne und Linke hätten so eine Information einfach unter den Teppich gekehrt. Herr Maassen hat alles richtig gemacht.

endofmerkel
17:43 von fathaland slim

"Herr Maaßen hat im übrigen persönliche Einschätzungen und Wertungen abgegeben. Das ist nicht die Aufgabe des Chefs eines Geheimdienstes."

Ach was? Persönliche Einschätzungen und Wertungen? Hat er das? Interessant. Wo steht das? Dann sagen Sie dem Mann doch einfach, was er zu tuen und zu lassen hat und erklären Sie ihm seine Aufgaben. Er wird sich mit Sicherheit unbändig über die Aufklärung/die Zurechtweisung/den Hinweis/die Belehrung eines TS-Kommentators freuen.

zopf
@ 17:50 von Thomas Wohlzufrieden

Zitat: "Herr Maaßen hat es gar nicht nötig Beweise vorzulegen."

Doch, doch, wenn her Maaßen öffentlich die Authentizität des Videos in Zweifel zieht, dann wird er wohl Beweise vorlegen müßen.

Im übrigen exitiert wohl ein zweites ähnliches Video, daß die Personen von einer anderen Stelle aus zeigt.

Und dem Mann, der Strafanzeige erstattet hat und behauptet einer der im Video Angegriffenen zu sein, wird Herr Maaßen auch nachweisen müßen, daß er lügt.

Der Herr Maaßen hat wohl eine Riesen-Verschwörung aufgedeckt, dafür sollte er schon Beweise vorlegen.

Die einfache Behauptung : "Alles Fake-News" egal ob via Twitter oder in der B-Zeitung, reicht da nicht, er ist nicht Donald Trump.

Gruß, zopf.

lubbert
Verfassungsschutz sollte auf dem Laufenden sein

Es kann nicht angehen, dass das BfV erst durch die eigentlichen Vorfälle, durch die Medien und durch ein evtl. obskures Video
von den Zuständen und der Rechtslastigkeit in Chemnitz/Sachsen erfährt - das ist der eigentliche casus knaxus an der Sache.

boesermann
maassen untragbar

maassen ist untragbar. immer blind auf rechts, nun noch vermutungen und meinungen... als chef der behörde hat er keine meinungen oder vermutungen zu tätigen!
gespräche zwischen maassen, seehofer und afd haben stattgefunden, man hat der afd tipps gegeben, wie sich mit ihren rechtsradikalen äusserungen zu verhalten hat, ohne gleich straffällig zu werden. ich sage dem hungrigen löwen, dass er nicht brüllen soll, aber fressen tut er mich trotzdem.
dieses ganze reinwaschen der rechten spinner hier geht einem gehörig auf den senkel!

Messi
Hase du bleibst hier...

Das soll eine Hetzjagd sein? Ernsthaft?

In dem Fall können wir froh sein gibt es frei zugängliche Videoportale über die man sich selbst ein Bild machen kann. Denn mit objektiver Berichterstattung hat das definitiv nichts mehr zu tun. Aus der Ferne hätte man wirklich meinen können in Chemnitz wäre nun das grosse Chaos ausgebrochen. Schaltet mal einen Gang runter.

Entspannte Grüsse aus der Schweiz

Safe Space
@18:11 von zopf

Zitat ""Die einfache Behauptung : "Alles Fake-News" egal ob via Twitter oder in der B-Zeitung, reicht da nicht, er ist nicht Donald Trump.""

Genau, Maaßen ist nicht Trump, in dieser Situation eher Comey.

Merkel verhält sich hier wie Trump. Das ist das haarsträubend ironische an der ganzen Sache.

Dass in dieser Situation Merkel-kritische Stimmen so deutlich in der Unterzahl sind, ist ein trauriges Zeichen für die deutsche Demokratie.

Dass es aber mutige Menschen wie Maaßen gibt, macht noch mut.

fathaland slim
Begriffe

Man beißt sich hier am Begriff Hetzjagd fest und verliert komplett aus den Augen, was wirklich passiert ist.

Wie wäre es mit "fremdenfeindliche verbale und physische Übergriffe"?

Paul Puma
Beweislast liegt beim Ankläger.

Man muss beweisen, dass es eine Hetzjagd war. Das ist schwierig. Immerhin könnte auch ein echter Film eine gestellte Szene zeigen. Natürlich kann diese Szene auch eine für uns nicht klare Vorgeschichte haben. Dass der, der wegläuft, dunkler ist, sagt ja noch nichts über das Motiv des Hinterherlaufenden.

Gast
CSU und Maaßen

Wer glaubt denn, dass die CSU den Mann den sie in die Position gebracht hat fallen lassen wird? Eher geht ein Kamel durchs Nadelöhr

Karl Napf
18:00 von Boris.1945

interessant ist aber doch, daß unser hieseiger faktenfinder sich sicher ist, es war eine hetzjagd. wie es ja auch führende repräsentanten unseres staates es bestätigt haben!!

Thomas Wohlzufrieden
Obskures Vieo

Es ist davon auszugehen, das dieses obskure Video das zeigt, wie eine Person einer anderen über eine sehr, sehr kurze Distanz nachläuft von keinem Gericht der Welt als "Beweis" für eine "Hetzjagt"gewürdigt werden würde. Sollten keine glaubwürdigen Beweise auftauchen, ist von einem Fake auszugehen, oder noch schlimmer von einem Vertuschungsversuch. Und diese Vermutung erhärtet sich für mich immer mehr, da gegenteilige Beweise ganz offenbar nicht vorgelegt werden können.

RoyalTramp
Deutsche Medien...

... ich muss übrigens gerade schmunzeln. Ein Zitat aus der Zeit vom 2.9.18: "Beim Aufmarsch der rechten Gruppen griffen Demonstranten in mehreren Fällen auch Journalisten an. So wurde etwa ein Kamerateam des MDR nach eigenen Angaben von Bewohnern eines Hauses überfallen, von dem aus die Reporter filmen wollten."

Es ist beiläufig sogar aktenkundlich, dass sich das MDR-Team von einem Minderjährigen Zutritt zur Wohnung erbeten hatte, was der Junge auch zusagte. Als das Team dann auf dem Balkon filmen wollte, kam der Vater und übte sein Hausrecht aus und schmiss das Team aus der Wohnung raus.

So funktioniert das! Eat this! Komplette Verdrehung der Tatsachen. Man denkt, mehr Komik geht eigentlich nicht.

Antiflauschi
Ernsthaft jetzt?

Maaßen ist noch im Amt?

wenigfahrer
Am 07. September 2018 um 16:30 von zopf

Ich widerspreche Herrn Zopf ;-) ja sehr selten, aber unprofessionellen Umgang mit vielen Dingen, ist in Deutschland Gang und Gäbe.
Und das ausgerechnet die Geheimen der Geheimen immer falsch liegen denke ich eher nicht, das Links und Grün jetzt besonders laut ist, ist auch klar.
Aber selbst ein Heimat Minister hat wohl anderen Zugang als wir, das Sachsens Minister das sofort verneint hat und auch mehrfach verteidigt hat.
Deutet auf was anders hin, nur keiner will das preisgeben.
Die Sache Chemnitz verläuft im Sande, auch eine Aufklärung des Totes und der 2 Verletzen ist kein Thema zur Zeit, es geht nur noch um das drumherum.
Fällt das nur mir auf ?.

fathaland slim
18:07, endofmerkel

>>17:43 von fathaland slim
"Herr Maaßen hat im übrigen persönliche Einschätzungen und Wertungen abgegeben. Das ist nicht die Aufgabe des Chefs eines Geheimdienstes."

Ach was? Persönliche Einschätzungen und Wertungen? Hat er das? Interessant. Wo steht das? Dann sagen Sie dem Mann doch einfach, was er zu tuen und zu lassen hat und erklären Sie ihm seine Aufgaben. Er wird sich mit Sicherheit unbändig über die Aufklärung/die Zurechtweisung/den Hinweis/die Belehrung eines TS-Kommentators freuen.<<

Der Verfassungsschutz gibt keine öffentlichen Erklärungen in Presseorganen ab.

Niemals.

Herr Maaßen sprach als Privatmann. Der Eindruck, er täte das nicht, war aber gewiss von ihm gewollt.

Nicht nur beamtenrechtlich ist das mehr als heikel.

Gast
Wer hat die bessere Kristall-Kugel?

Maaßen hat keine Tatsachen in den Raum gestellt sondern lediglich Vermutungen.
Vermutungen muss man nicht beweisen.
Er verlangt auch nicht, dass die Staatsanwaltschaft die Ermittlungen einstellt.

Und Frau Merkel hat eine völlig andere Sichtweise. Da Frau Merkel aber auch kein Staatsanwalt ist sondern nur Kanzlerin, die ebenso frei ist in ihren Vermutungen wie Herr Maaßen - ist eine Beweispflicht auch hier lächerlich.

Die Frage, wer von beiden die "besseren" Infos hat erübrigt sich, da dies ausschliesslich die Staatsanwaltschaft beschäftigen sollte. Danach (eventuell) den Verfassungsschutz.

Die andere Frage ist, ob es nicht besser wäre, Vermutungen oder Meinungen ganz zu unterlassen, wenn man derart hohe Ämter einnimmt wie Merkel u. Maaßen. Denn deren Vermutungen sollten eigentlich niemanden interessieren. Auch nicht die von Herrn Seehofer.

Klärungsbedarf

Die Diskussion über ein einzelnes Videos unter Negierung von wohl mehreren Strafanzeigen lenkt von der Tatsache ab, dass sich in Chemnitz offenkundig faschistische Elemente der Straße (Hitlergruß) erstmals so eindeutig offen mit dem parlamentarischen Arm (Höcke) präsentiert haben.

BeriosV
Beweislasten

Nochmal für die ganzen juristischen Fachleute hier (ich bekomme echt graue Haare, wenn ich einige Kommentare lese):

Es gibt Beweise und es gibt belastbare Beweise. Beweise sind Unterlagen, Filme, etc., welche von den Ermittlungsbehörden gesichtet werden. Aus diesen Beweisen werden belastbare Beweise, wenn die Herkunft, die Authentizität und der wahrheitgemäße Inhalt bewiesen bzw. festgestellt sind.

Ein 20 Sekunden Video, was keinen Kontext und einen anonymen Absender hat, wird niemals ein belastbarer Beweis werden. In keinem Gerichtsverfahren würde irgend jemand sich auf solches Beweismaterial stützen - es ist schlicht und ergreifend nicht verifiziert.
Wenn Herr Maaßen sagt, daß es keine belastbaren Beweise gibt, dann sind die ihm vorliegenden Beweise nicht verfiziert oder verifizierbar und somit auch nicht belastbar.
Eigentlich sollten das die ganzen Ideologiedemokraten hier wissen - aber leider haben die es nicht so mit dem Rechtstaat (außer er neigt sich in ihre Richtung).

Boris.1945
18:30 von Karl Napf

18:00 von Boris.1945

interessant ist aber doch, daß unser hieseiger faktenfinder sich sicher ist, es war eine hetzjagd. wie es ja auch führende repräsentanten unseres staates es bestätigt haben!!
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Ich habe gerade meinen Sehtest für den Führerschein erneutert.
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Wollen Sie das Ergebnis auch wegdiskutieren?
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(bis 1 Video zählen kann ich auch noch mit 73)

endofmerkel
Auch wenn

man mit den Linksautonomen sympathisiert, heißt das noch lange nicht, dass sich der Bürger durch an den Haaren herbeigezogenen Indizien (die nicht einmal das sind) in die Irre führen lässt. Also: Ein neuer Versuch bitte.

tagesschlau2012
Am 07. September 2018 um 17:43 von fathaland slim

"Herr Maaßen hat im übrigen persönliche Einschätzungen und Wertungen abgegeben. Das ist nicht die Aufgabe des Chefs eines Geheimdienstes."
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#
Herr Maaßen hat als Chef des Verfassungsschutz ein Interview gegeben, in dem er die Hetzjagden in Frage stellt und das diese durch eine Antifa-Seite gezielt verbreitet wurde.
Wenn dieser Verdacht stimmt, wer sollte sonst ermitteln, wenn nicht der Verfassungsschutz?

Boris.1945
18:27 von fathaland slim

Begriffe

Man beißt sich hier am Begriff Hetzjagd fest und verliert komplett aus den Augen, was wirklich passiert ist.

Wie wäre es mit "fremdenfeindliche verbale und physische Übergriffe"?
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Also hat dieser Nainstream notfalls nur Begriffsprobleme?

fathaland slim
18:36, wenigfahrer

>>Die Sache Chemnitz verläuft im Sande, auch eine Aufklärung des Totes und der 2 Verletzen ist kein Thema zur Zeit, es geht nur noch um das drumherum.
Fällt das nur mir auf ?.<<

Nein, sie wird gewiss nicht im Sande verlaufen.

Die Tatsache, daß überhaupt keine Informationen nach außen dringen, ist eher ein Indiz dafür, daß sich da eine größere Sache verbirgt und fieberhaft ermittelt wird. Es scheint so etwas wie eine Nachrichtensperre zu geben. Wenn da lediglich ein banaler Streit eskaliert wäre, wüssten wir das längst.

DerVaihinger
In den Nachrichten aller Sender

sehe ich immer nur eine Szene.

Da geht ein Mann zum "Bildrand" und rennt dann gleich wieder ins Bild, gefolgt von einem anderen Mann.

Nach wenigen Metern ist diese "Hetzjagd" zu Ende.

Keiner der Männer trägt irgendein Schlagwerkzeug oder wendet Gewalt an.

Was außerhalb des Bildes vorgefallen ist und warum der eine Mann dahin ging und warum er gleich darauf wegrannte, ist unbekannt.

Für mich fällt diese Szene nicht unter den Begriff Hetzjagd.

Da waren die Übertragungen vom G20-Gipfel eine ganz andere Hausnummer.

NeutraleWelt

Und ich warte noch immer auf Beweise für "Hetzjagden".
Die auch Herr Gensing nicht liefern konnte.
.
Ich mache mir langsam Sorgen um die Unabhängigkeit der ARD und die neutrale Berichterstattung.

rossundreiter
royaltramp, 17:42

Es ist für die Beweisführung völlig irrelevant, was eventuell vorher passiert sein könnte. Dies ist nach gegenwärtigem Stand nicht auf Kamera festgehalten.

Wir halten uns an das, was festgehalten ist. Und dies ist eine nicht begründete Jagd auf Ausländer.

Übrigens würden auch verbale Angriffe keine körperliche Gewalt rechtfertigen (aber das nur nebenbei).

Wer behauptet, die Gegenseite hätte zuerst Gewalt ausgeübt oder die Szene sei gestellt, soll Beweise vorlegen.

Herr Maassen etwa.

Falls er das nicht kann und ins Blaue spekuliert hat, ist er zu entlassen. Und zwar schneller als die Feuerwehr.

Barbarossa 2
18:46 von NeutraleWelt

Ich mache mir langsam Sorgen um die Unabhängigkeit der ARD und die neutrale Berichterstattung.

Da sind sie nicht der Einzige.

karwandler
re wenigfahrer

"Die Sache Chemnitz verläuft im Sande, auch eine Aufklärung des Totes und der 2 Verletzen ist kein Thema zur Zeit, es geht nur noch um das drumherum."

Erstens gibt es eine Menge drumherum. Sind Aufmärsche von Rechten mit fremdenfeindlichen und nationalistischen Parolen für Sie kein Thema von Interesse?

Zweitens sind die Ermittlungen von Polizei und Staatsanwaltschaft keine Vorgang, zu dem ein täglicher Sachstandsbericht veröffentlicht werden muss.

Je nach den Ermittlungsergebnissen wird zu gegebener Zeit Anklage erhoben und alles über die Tat wird in der Verhandlung zur Sprache kommen.

Da, wo es hingehört.