Einst war er Staatschef in Georgien, jetzt ist er Gouverneur in der Ukraine: der umstrittene Politiker Michail Saakaschwili. Im Interview mit tagesschau.de spricht er über seine Fehler in Georgien und was er daraus für die Ukraine gelernt hat.
Saakaschwili: "Ich versuche, Krieg zu verhindern"
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Meiner Meinung nach ist Herr Saakaschwili nichts anderes als eine US-Kriegs-Marionette und seinem Lebenslauf und der Ursache der Ukraine-Krise zufolge sitzt er nun an der richtigen Stelle um den USA-RF-Konflikt unter Einbindung der EU weiter voranzutreiben.
Man weis nicht, wo man anfangen soll.
Die Säuberung in der Stadtverwaltung, der neue Polizeichef aus Georgien... Sind alles nur Aktionen, um die zweitstärkste Stadt im Machtbereich von Poroschenko mit seinen Vasallen zu besetzen und Leute aus der Janukowitsch-Riege auszutauschen. Korruptions-Bekämpfung und Bekämpfung des Organisierten Verbrechens wie der Nefta-Mafia, die es schon zur Zarenzeit gab ist zwar okay... Aber in dem diese Leute durch korrupte Parteiganger Poroschenkos "zur Belohnung" oder der Georgien-Konnection ersetzt werden... Das wird in Odessa nur eines bringen. Das die Einheimischen auf ihre Chance warten, um mit Saakaschwili Schlitten zu fahren, wenn die Zeit gekommen ist. So war es immer in Odessa.
Anmerkung. Ich war länger in Odessa als ich Saakaschwili auf seinem Posten Zeit gebe. ER hat sich schon reichlich Feinde gemacht.
Krieg verhindern? Ganz einfach, alle diese Monster samt Ihren Gegnern a la Putin und Spießgesellen und die großen Waffenschieber genau dorthin stellen, wo die schlimmsten Kampfhandlungen sind und alle Hintermänner von Ost und West dazu. Ich glaube wir hätten eine längere Friedensphase als jemals zuvor in der Welt. Allerdings, Nachteil bei der Sache wäre, wir hätten einen absoluten Mangel an Psychopathen, hinterher.
Offensichtlich versucht die Ukraine, Korruption und ihr entgegenstehende Machtinteressen mit noch mehr Gegengewalt zu bekämpfen.
Dafür ist der Pleitestaat zu finanzieller Freizügigkeit bereit und drückt auch bei der Rechtsstaatlichkeit der Maßnahmen ein paar Augen zu, denn es dürfte auch in der Ukraine schwer möglich sein, Beamte zu entlassen.
Ein Komplettaustausch wird also teuer, eventuell berechtigte Klagen dagegen sollen von neuen Richtern aus dem Ausland abgeschmettert werden.
Überraschend ist die Offenheit, mit der alle demokratischen und rechtsstaatlichen Grundpfeiler eingerissen werden sollen.
Die Rechtfertigung dafür ist: Russland und die Krise.
Das erinnert an die Entnazifizierung in D nach '45, aber damals machte man sich noch die Mühe von Untersuchungen.
Wer so vorgeht, ist zum Erfolg verdammt. Dazu braucht man die Medienhoheit, die einem diese Erfolge bescheinigen.
Was das Volk von dieser Unsicherheit und Willkür in allen Bereichen hält, wird eine Wahl zeigen müssen.
"Die Macht der Oligarchen..."
Passt gut als Ergänzung.
Mahner haben schon vor dem Maidan auf die Binsenweisheit hingewisen, daß Korruption nicht durch Ostab- und eine Westankopplung beendet werden kann.
Folgerichtig war Korruption weiterhin ein großes Problem.
Falsch ist es deshalb, die Korruption für den wirtschaftlichen Niedergang verantwortlich zu machen, den hat vor allem die neoliberale Wirtschaftspolitik und insbesondere die Militärpolitik der neuen Regierung zu verantworten.
Manche sagen, Korruption könne nur rabiat bekämpft werden.
Mit dieser Behauptung, die zwar eingängig, aber auf der Welt kaum bewiesen ist, lassen sich aber auch ganz hervorragend politische Gegner beseitigen.
Und in einem Land, in dem der prowestliche Kurs nur eine dünne Mehrheit hatte, wird es diese Gegner zuhauf geben.
Die Gefahr ist groß, daß nun unter dem Deckmantel der Korruptionsbekämpfung eine alte Clique gegen eine neue ausgetauscht wird, und zwar nicht wegen beweisbarer Verfehlungen, sondern nur wegen ihrer politischen Einstellung.
Das wäre totalitär
indem Saakaschwili jede separatistische Bestrebung auf "georgische"Art unterdrückt, nicht nur mit Billigung sondern mit Unterstützung Poroschenkos.............
DER Haftbefehl in Georgien...ist doch genau so politisch, wie damals die Geschichte mit der armen Frau Timoschenko...:-)
Saakaschwili möchte also den korrupten Behördensumpf in Odessa durch seinen eigenen ersetzen. Mein Gefühl sagt mir, dass sich an der Gesamtsituation nichts ändern wird. Unklar ist auch, warum er seinen Kampf gegen die Korruption an Investitionen aus Europa knüpft.
Mit seinem Russenhass mag Saakaschwili in Kiew punkten, aber dem Volk wird es nicht gefallen.
wird mit Haftbefehl in Georgien gesucht.
Der wegen Amtsmissbrauch gesuchte wird von der USA und der Ukraine hofiert und erhält eine öfentlichkeit durch die Presse.
Was soll ich davon halten?