In der NSA-BND-Affäre ringt das Parlament um mehr Informationen, doch die Bundesregierung ist zurückhaltend. Laut DeutschlandTrend im ARD-Morgenmagazin zweifelt die Mehrheit der Deutschen, dass sich Kanzlerin Merkel wirklich um Aufklärung bemüht.
Ein lesenswerter Artikel beim Spiegel über den selbstverschuldeten Vertrauensverlust in die Politik und die möglichen Folgen
http://tinyurl.com/nvruldt
Aber wie uns die Sonntagsfrage schön zeigt: Man bringt Frau Merkel weder mit der CDU noch mit der aktuellen Politik in Verbindung.
Die Bürger haben zwar kein Vertrauen in den Aufklärungswillen der Kanzlerin, aber ihre Partei gewinnt trotzdem 1 Prozent dazu.
Es scheint recht simpel: je böser uns die Welt um uns herum vorkommt (oder auch nur eingeredet wird), desto enger scharen sich alle um Muttis alternativlose Wohlfühl-Konsens-Gesellschafts-Mitte-Partei.
Und wo Angst oder zumindest Sorgen die Menschen regiert, hat der Verstand bald nur noch wenig zu sagen.
Die, die noch wählen gehen, gehen auf Nummer sicher, der Rest hat die Nase voll oder sich noch nie dafür interessiert.
Die Politiker schaffen die Demokratie ab, und was kommt dann?
Merkel fällt also aus der Gunst der Wähler und ausgerechnet die FDP- die ewigen Steigbügelhalter der CDU/CSU profitiert davon?
Das verstehe, wer will.
Glückwunsch an die FDP. Ich bin überzeugt, dass sie im nächsten Bundestag wieder drin ist und dass sie mehr Stimmen bekommt, als die AfD. Die Liberalen sind mir entschieden lieber, als die Eurokritiker mit ihrem starken deutsch-nationalen Einschlag.
Die Linke tritt auf der Stelle. Dabei sind mehr Skandale, die den Linken in die Karten spielen schon gar nicht mehr denkbar. Warum können sie nicht davon profitieren?
Protest reicht offenbar nicht mehr, es gibt zu wenige eigene Ideen.
Angela Merkel muss in der BND-Affäre eigentlich nicht viel tun. Ihre Zustimmungswerte sind praktisch unverändert. Trotz viel Kritik in diesem Forum, die vielleicht von hundert oder höchstens zweihundert Usern getragen wird, interessiert sich das Gros der Bevölkerung nicht sonderlich für den "Skandal".
@ AlterSimpel:
"Und wo Angst oder zumindest Sorgen die Menschen regiert, hat der Verstand bald nur noch wenig zu sagen."
Das stimmt doch gar nicht. Im Moment haben die Deutschen wenig Sorgen und Angst schon gar nicht. Die Wirtschaft ist in einer stabilen Hochdrucklage. Das schreibt man der Regierung zu und irgendwo stimmt es ja auch. Die Opposition hat sich jedenfalls wenig Anerkennung verdient und steht genau da, wo sie vor anderthalb Jahren bei der Wahl auch stand, nämlich unten.
"Im Moment haben die Deutschen wenig Sorgen und Angst schon gar nicht. "
Das sehe ich völlig anders.
Die eine Hälfte der Bevölkerung hat Angst vor Veränderungen (vornehmlich Unionswähler), die andere hat bereits völlig resigniert (Nichtwähler).
Was hat der "Normalverbraucher" von diesem rein konjunkturell bedingten Wirtschaftswachstum? Der Stress und die Sorge um den Arbeitsplatz (bei denen, die noch einen haben) hat erheblich zugenommen und immer mehr werden arm,
ohne dass auch nur das Geringste dagegen von der Regierung unternommen wird
(eher im Gegenteil).
Das viele politisch auch nicht informiert sind, bzw. kein Interesse (mehr) daran haben, kann wohl auch nicht bestritten werden, denn dann müssten diese Umfrageergebnisse (gerade wegen des wachsenden Misstrauen gegen Fr. Merkel)
ganz anders aussehen.
"Laut DeutschlandTrend im ARD-Morgenmagazin zweifelt die Mehrheit der Deutschen, dass sich Kanzlerin Merkel wirklich um Aufklärung bemüht."
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Ich finde es beinahe unglaublich, daß das deutsche Volk hier nur "zweifelt". Seit vielen Monaten ist offensichtlich, daß die Bundesregierung alles tut, um die Aufklärung der täglich millionenfachen Grundrechtsbrüche durch die Geheimdienste zu verhindern, zu verschleiern und zu decken. Berge von Akten werden geschwärzt, Zeugen werden gezielt auf die Verhöre "vorbereitet", haben Regierungs-"Aufpasser" in den Verhören, es wird gelogen, bis sich die Balken biegen, so lange, bis die Lügen so offenbar sind, daß man einfach nicht mehr leugnen kann. Dann "räumt man ein", daß.... (so wird es dann von den Medien per Neusprech wiedergegeben).
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Und da hat das deutsche Volk nur "Zweifel"? Ich finde, das sagt so einiges über die politische Bildung, das politische Interesse, den Zustand unserer Demokratie und die Information der Medien an das Volk aus.
Die BND Affäre ist eine Sache für den Wähler, Merkel aber deswegen nicht mehr zu wählen eine ganz andere. Die deutschen Wähler sind nicht so blöde wie einige hier behaupten, die grosse Koalition hat bisher gute Ergebnisse gebracht, warum sollte man sie also nicht mehr wählen.
Der Linkenprotest ist doch eh immer da egal um welches Thema es sich auch handelt, von daher sowieso nicht ernstzunehmen. Gespielte schockiertheit, reicht halt nicht. Schön für die FDP das sie langsam wieder zurück kommt, ich hoffe die Parteimitglieder haben etwas gelernt und setzen sich in Zukunft wieder mehr für liberale Politik ein.
Und damit meine ich nicht den neoliberalen Hauptbestandteil dieser Partei, sondern ihre eigentlich freiheitliche Grundüberzeugung in Sachen Bürgerrechte.
Das Problem bei Links ist eben, das diese politische Richtung immer schon einzig mit sich selbst beschäftigt und zerstritten ist, und außenpolitisch nun wirklich für die allermeisten unwählbar ist.
Da Schröder die SPD dauerhaft zerstört hat, wird man denen auch nie wieder "sozial" abnehmen. Für die arm-reich-Schere trägt sie seit Schröder schließlich die Hauptverantwortung. Sie hat schließlich mit kurzer Unterbrechung die letzten Regierungen gestellt, Rente usw. privatisiert und mit den Hartz Gesetzen einen ungeheuren Druck in die Gesellschaft gebracht und die Billiglöhner in Massen geschaffen. (Dagegen waren die Neocons der FDP reiner Kinder-Geburtstag)
na ist mal gut das bestaetigt zu wissen. Also, im Klartext: Unsere Sicherheit bestimmt klar ein anderes Land! Nun denn, wen wundert's, jedoch vor NSU Terror hat das auch nicht beschuetzen koennen, vor Verzweifelten die verstaendlich illegal Einwandern auch nicht, die Mizère geht weiter, keiner war's, keiner weiss was (im Zweifel besteht man auf Erinnerungluecken, das hat ja Tradition) so ist man raus. Und Bescheid gibt's nur, wenn eine anderes Land das genehmigt. Dann waere es doch konsequent wenn wir fuer deren Polizisten und Nachrichtendienste hier eine Schweig, - sorry! Zweigstelle aufschlagen und auch deren Presse es nun zu 101% ueberlassen uns ueber das Weltgeschehen zu informieren.
Das gefaerdet ueberfluessige Arbeitsplaetze jawohl, aber so waere viel Geld gespart...
Was Frau Merkel aufklären oder vertuschen will ist nebensächlich. Wichtig ist, dass sie ihres Amtes enthoben wird, weil sie möglicherweise gegen ihren Amtseid verstoßen hat, der besagt, dass sie Schaden von Deutschland und vom Deutschen Volk abwenden soll. Sie hat aber, nach bisherirgem Stand der Dinge diesen Schaden billigend, wenn nicht gar willentlich herbei geführt und somit hat ein ordentliches Gericht über die politische Verantwortung dieser Person in einem rechtsstaatlichen Verfahren zu klären, ob dies eine vorsätzliche Tatbegehung war. Vielleicht fragen wir uns mal, was denn die Amerikaner gegen Frau Merkel in der Rückhand haben, dass sie sich so pflichtbewusst gängeln lässt. Da kommen schon einige Vermutungen auf ...
Um weiteren Schaden von Deutschland abzuwenden, ist ein sofortiger Rücktritt der Kanzlerin zwingend erfoderlich sowie Neuwahlen. Sie hat die Interessen des deutschen Volkes mit Füßen getreten, basta!
Ob die gelben wegen den angeblichen Inhalten des Parteiprogramms gewählt werden? Ich vermute eher, das es mit gutausehenden jungen Frauen zusammen hängt. Nur deshalb kam die Partei in HH und HB wieder rein.
Und zu unserer Kümmerin, ich meine Kanzlerin sage ich nichts. Die Aufklärung wird genau so scheitern wie alles andere das mal zur "Chefsache" ausgerufen wurde.
Der Bückling vor den Amis hat überhaupt keine Lust das zu klären.
Erst sich über das abhören des eigenen Smartphones beschweren, aber das brenzlige dann unter den Teppich kehren.
Tolle Sache -.-
... Menschen regiert, hat der Verstand bald nur noch wenig zu sagen."
In der Politik geht es zuvorderst um Macht und Ver- oder Misstrauen in die Repräsentanten. Frau Merkel verkörpert in den Augen einer Mehrheit der Bürger die wohl beste Alternative. Auch ein Vertrauensverlust in der BND-NSA-Affäre ändert nichts an der vermeintlichen Regierungskompetenz bei denen, die noch zur Wahl gehen.
Wo Frau Merkel zur Wahl steht, nämlich im Bund, gewinnt ihre Partei eine relative Mehrheit, die Politkonkurrenz ist fast chancenlos. Abgestraft für die Politikdefizite wird vor allem die SPD, obwohl die anderen bürgerlichen Parteien eine ähnliche Politik machen. Also entscheidet die Person Merkel.
Steht die Kanzlerin nicht zur Wahl, wie in den Bundesländern, hat die Union nur begrenzte Wahlchancen. Dort kann die Opposition besser punkten, leidet aber unter den enttäuschten Nichtwählern massiv. Insbesondere der SPD kann die Agenda-Politik von Schröder immer noch nicht vergessen machen.
Es muß wahrlich schlimm in der BND-NSA-Affaire stehen, wenn der Deutschlandtrend, der bisher ja stets, tendenziell ja auch heute, Fr. Merkel und ihrer Partei Bestnoten gab, sich genötigt sieht, festzustellen, daß doch 62% der Bürger nicht daran glauben, daß unsere geliebte Bundeskanzlerin hier etwas aufklären will.
Freiheitlichkeit ?
Bürgerrechte ?
Sie meinen das, was die FDP als Feigenblatt für ihren neoliberalen Hauptbestandteil hernimmt.
Diese Partei ist und bleibt was sie immer war seit Beginn der 80er :
Wirtschaftsliberal und nur für Ihnen geringen Teil der Bevölkerung handelnd.
Diese Einstellung hat sie unter 5% gebracht.
Und da gehört sie auch hin.
Selbst wenn sie im Moment aufgepäppelt wird von den Medien und so an der 5% Hürde kratzen darf.
So eine Kanzlerin ist nicht mehr tragbar! Schämt sie sich denn gar nicht? Nein, leider nicht...
1. "1011 Befragte" IST ZU WENIG!
2. Der Anteil der "FDP-Anhänger" ist viel kleiner als derer von der SPD oder den Grünen usw. und insofern sollte der Balken nicht an zweiter Stelle stehen.
3. Bei "62% NEIN" würde ich schon nicht mehr von "Bedenken" reden. Angela Merkel hat ein ernsthaftes Problem und nun ist es die Aufgabe der Medien dort ERNSTHAFT NACHZUHAKEN und sie aus der Reserve zu locken ... genauso wie man es bei Wulff, Edathy, ... gemacht hat. Unsere Kanzlerin muß "die Hosen runterlassen" und sich endgültig
a) wesentlich mehr anstrengen dem Volk ihre nicht-Handlung zu erklären (so dass man es ihr glauben kann) ODER
b) zugeben dass sie da nichts tun will und dann bei der nächsten Wahl die Quittung bekommen.
"Aussitzen" DARF IHR NICHT GESTATTET WERDEN ... und genau dafür sind die Medien verantwortlich! Also tut eure Pflicht.
Die Partei der Besserbekommenden braucht kein Mensch. Die Reichen haben starke Lobbyverbände in EU und den Parlamenten sitzen. Sie sorgen für Gesetze die Abgaben für die Reichen vermeiden und die Einnahmen dieser Klientel sichern.
Stattdessen werden die Bürger immer stärker abgezockt, die Abgabenlast steigt, die Löhne mickrig.
Was fehlt ist eine starke Linke, die einzigen, die die Interessen der arbeitenden Bürger vertreten.
Zum Schluss wird Merkel zurücktreten, Neuwahlen und dann wieder CDU+FDP. Damit kann TTIP, TISA kommen.
"Die Linke stagniert".
Mag ja sein.
Sie ist Gemäß dieser Umfrage aber dennoch annähernd so stark wie afd und fdp zusammen.
Die Linken sind nun mal eine Partei der Leute, die Opfer der neoliberalen Umgestaltung der BRD geworden sind.
deren Zahl ist groß, aber es ist eben nicht die Mehrheit.
Mit den Linken dürfte es weiter bergauf gehen, wenn der gegenwärtige, mit billigem Geld gepushte Wirtschaftsaufschwung zu Ende ist und die Arbeitslosenzahlen wieder deutlich ansteigen.
Bei diesen Umfragen fragt man sich wirklich als Auslanddeutscher, wie wenig die deutschen Wähler reflektieren. Da wird eine Geheimdienstaffäre so hoch gespielt, dass sie von der deutschen mangelnden Reformen der Steuer- und Sozialreform total ablenken soll. Da wird eine neoliberale Partei wieder fuer wählbar gehalten ,die die Freiheit der Sozial schwachen zugunsten ihrer lobbyistischen Bestrebungen begrenzen will.
Gysi ist bei der Liste der beliebtesten Politker zuletzt auf mehr Zustimmung gekommen. Auch das jetzt der thueringische Ministerpräsident Ramolow mit zur Schlichtung bei dem Tarifkonflikt der Lokführer beitragen soll. Die Linke ist in der Gesellschaft angekommen , ja sie sollte sich nicht darauf einlassen ,sich von den Regierungsparteien in der Aussenpolitik vorführen zu lassen. Die Linke aber auch die Grünen sollten auf die ungerechte Steuerpolitik hinweisen, auf die ungerechten Löhne und die fehlenden Reformen in der Gesundheits - und Bildungspolitik.
sie wird immer siegen. Warum? Der geneigte Leser sollte sich vielleicht einmal mit unserer "Presselandschaft" beschäftigen. Und siehe da: es gibt die Familien Funke, Springer und Mohn, denen fast alle Zeitungen in diesem Lande gehören. Und die brauchen eine Frau Merkel, die ihre Interessen vertritt, ohne dass es der deutsche Michel merkt. Und das öffentlich-rechtliche Fernsehen passt sich an. Mit Rateonkeln, die zu politischen Journalisten mutieren, mit Talkshows, in denen abweichende Meinungen sofort abgewürgt werden. Na ja, die "heute-show" und "die Anstalt" sind rühmliche Ausnahmen (ach ja, beide ZDF). Aber sonst: Einheitsbrei im Sinne der großen Kanzlerin.
Möchte mich hier anschließen.
Wie aussagekräftig ist schon die Befragung (wer und wo) von 1.011 Deutschen, gemessen an der Gesamtbevölkerung ?
Wir reden von ca. 0,0015% der Deutschen und leiten hieraus ein Stimmungsbild her ???!!!
Wie viele der 62%, die Merkel KEINEN Aufklärungswillen unterstellen, würden auch ihren Rücktritt fordern, die Aufhebung der Immunität und ein Ermittlungsverfahren gegen die Kanzlerin ?
Merkel hat jegliche Legimitation verloren, denn sie versucht sich einmal mehr ÜBER das Recht zu stellen, will als Regierungschefin (wie absurd) jedoch erneut für NICHTS die Verantwortung übernehmen.
Wie glaubwürdig ist eine Angela Merkel, die sich seit Monaten nur noch hinter einem schmallippigen Steffen Seibert versteckt, ansonsten die Raute bildet, die BND-Aufklärung torpediert und regelmäßig in Tiefschlaf verfällt,...bis sich die Stürme gelegt haben ?
Die Mehrheit der Deutschen glaubt nicht, dass sich die Kanzlerin um die Aufklärung der BND/NSA-Affäre bemüht, aber die Zustimmung zur CDU/CSU liegt bei sagenhaften 41%.
Wenn man dazunimmt, dass Frau Merkel auch TTIP auf Gedeih und Verderb durchdrücken will, die Mehrheit der Bürger aber angeblich dagegen ist, gibt mir die grosse Zustimmung zu CDU/CSU Rätsel auf.
Im März 2015 war sie beliebteste Politikerin, vermutlich ist sie das auch noch geblieben.
Die Frau kann mittlerweile machen was sie will, die Deutschen werden es mehrheitlich gutheissen oder zumindest entschuldigen. Das halte ich für nicht ungefährlich.
ZB.,wo sie ja meistens istbei einer Ansprache zB.
Man hat wirklich das Gefühl, wenn man ihr in sich gekehrtes lächeln sieht, dass sie denkt, lasst mich nur weiter regieren und um die Welt jetten aber bezüglich geheimdienstaffäre werdet ihr mich nicht kriegen!
Das Sitz ich aus!!! Ich bin ja so beschäftigt mit sovielen anderen regierungsaufgaben, das bisschen BND sitz ich aus!
Das ist mein Gefühl und meine intuitive Wahrnehmung
Unserer (noch?) Kanzlerin!??
Ich weiß garnicht was schlimmer wäre.. Eine Kanzlerin die ihr Volk belügt oder eine die ihre Geheimdienste nicht unter Kontrolle hat
Ich drück die Daumen.
Jeglich Aufklärung in der NSA-Affäre kann ihr nur schaden. Solange alles im Ungefähren und Ungenauen bleibt, kann sie immer noch schweigen und aussitzen.
Käme Licht ins Dunkel, müsste sie am Ende noch Verantwortung übernehmen und das geht ja mal gar nicht.