Die SPD mobilisiert nicht, die Grünen ohne Handschrift, die CDU hinter den Erwartungen zurück: Die Bremer Landtagswahl kennt viele Verlierer. Politologe Probst analysiert im Interview mit tagesschau.de die Hintergründe und die Folgen für die Bundespolitik.
".... Nachwirkungen der Agenda 2010 immer noch nicht verflüchtigt, trotz aller Anstrengungen wie der Einführung des Mindestlohns oder der Frauenquote."
Während der Mindestlohn noch klassische sozialdemokratische Politik ist, ist die Frauenquote das exakte Gegenteil. Das sind Wohltaten für die oberen 10.000, die der breiten Masse der Frauen allenfalls schaden. Das ganze nennt man auch Elitefeminismus. Eine sehr gute Analyse, wie der Elitefeminismus die soziale Ungleichheit verstärkt, stammt von Prof. Alison Wolf (King's College London), u.a. hier nachzulesen:
http://blog.dasmagazin.ch/2013/06/24/aus-dem-aktuellen-heft-18/
Die SPD ist inzwischen faktisch eine Klientelpartei für den gehobenen Mittelstand geworden, zusammen mit den Grünen.
aber es bleibt, seit der Staatsgründung und wurde verschärft durch die Vereinigung, unser völlig absurder Föderalismus. Es gibt nicht lebensfähige Einheiten, Bremen,Saarland, Berlin. Die Vereinigungsländer gehören auch dazu, aber sie können mit dem wenigen Geld besser umgehen als sie westlichen "Kapitalisten". Niedersachsen gehört auch dazu: Es bezahlt seine Lehrer schlechter, seine Pflegekräfte soweit öffentlich-rechtlich. Und es hängt trotzdem seit 1953 am Tropf des Länder-Finanzausgleichs.
In NDS gibt es den Landkreis Lüchow-Dannenberg, ein Fass ohne Boden.
Der Polit-Klüngel ist nicht in der Lage, all diese Dinge einvernehmlich zu regeln. Dabei haben sie alle geschworen, Schaden vom Volk abzuwenden.
In Bremen und Berlin geht der Bürgermeister einmal vom Rathaus über den Platz in Landeshaus und ist Ministerpräsident. Ist das nicht schön?
Und da wundert man sich, dass die Wähler keine Lust mehr haben.
Wenn der SPD in Bremen Ideen fehlen dann sollten sie statt zurück zu treten eine rot, rot, Grüne Koalition für die Bürger bilden und der Bundespartei voraus gehen.
Gleichzeitig stellte es einen Abwehr Block gegen die rechtspopulisten und Neokonservativen entgegen.Das solche Parteien es schaffen in einem demokratischen Parlament zu sitzen ist ein Alarmsignal für die Demokratie.
Wenn die SPD aber eine Koalition mit der CDU ihr Heil sucht ,was auf Druck einiger Seeheimer in der SPD auf Böhrnsen hindeuten würde dann sehe ich die SPD unter 5% in der Zukunft.Bei wachem Verstand kann man dies nie unterstützen!!
Dass es diese Ausfransungen am rechten Rand gibt, ist auf die Unfähigkeit der Alt-Parteien zurückzuführen, diesen Staat ordentlich und logisch zu regieren. Dadurch wird auch die Unlogik am rechten Rand "hoffähig".
Rot-Rot-Grün schafft da keine Linderung.
Unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten hätten und müssten die Stadtstaaten längst abgewickelt sein. Kein Unternehmen kann sich negative Einnahmen leisten - dem deutschen Steuerzahler wird dies aber aufbürdet. Länderfinanzausgleiche haben ihre Berechtigung - doch nur bis zu einem gewissen Punkt!
nach W. Brandt und es in Bremen einmal ausprobieren. Rot,Rot Grün. Mal sehen dann
ob die es können.M.M.
Statt den Schwanz einzuziehen....
Wenn der SPD in Bremen Ideen fehlen dann sollten sie statt zurück zu treten eine rot, rot, Grüne Koalition für die Bürger bilden und der Bundespartei voraus gehen.
Gleichzeitig stellte es einen Abwehr Block gegen die rechtspopulisten und Neokonservativen entgegen.Das solche Parteien es schaffen in einem demokratischen Parlament zu sitzen ist ein Alarmsignal für die Demokratie.
Wenn die SPD aber eine Koalition mit der CDU ihr Heil sucht ,was auf Druck einiger Seeheimer in der SPD auf Böhrnsen hindeuten würde dann sehe ich die SPD unter 5% in der Zukunft.Bei wachem Verstand kann man dies nie unterstützen!!
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Welche Parteien eine Demokratiegefahr darstellen darf in diesem Staat noch jeder für sich entscheiden!
@Monteneer_Welche Parteien eine Demokratiegefahr darstellen darf in diesem Staat noch jeder für sich entscheiden!_
Das eben nicht!
Das entscheidet immer noch unser GG!
11:50 von SEPP58
Statt den Schwanz einzuziehen....
Wenn der SPD in Bremen Ideen fehlen dann sollten sie statt zurück zu treten eine rot, rot, Grüne Koalition für die Bürger bilden und der Bundespartei voraus gehen.
Gleichzeitig stellte es einen Abwehr Block gegen die rechtspopulisten und Neokonservativen entgegen.Das solche Parteien es schaffen in einem demokratischen Parlament zu sitzen ist ein Alarmsignal für die Demokratie.
Wenn die SPD aber eine Koalition mit der CDU ihr Heil sucht ,was auf Druck einiger Seeheimer in der SPD auf Böhrnsen hindeuten würde dann sehe ich die SPD unter 5% in der Zukunft.Bei wachem Verstand kann man dies nie unterstützen!!
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Welche Parteien eine Demokratiegefahr darstellen darf in diesem Staat noch jeder für sich entscheiden!
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Ich hätte mir gewünscht, Sie hätten uns auch die Beurteilung des wachen Verstandes vorbehalten!
Der Kandidatenvorschlag für den neuen Bürgermeister wird wohl auch eine Richtungsentscheidung sein. Ist es der Sprecher der SPD-Linken im BT, der bisherige Wirtschaftssenator, der die Strukturen gut kennt oder der Fraktionsvorsitzende in der Bürgerschaft?
Die Vorgehensweise der SPD in der HB lässt darauf schließen, dass man die Lehren aus der Wahlniederlage inhaltlich noch nicht gezogen hat. Wenn die SPD Wähler in Scharen zu den Nichtwählern mutierten, klag das wohl nicht an der mangelnden Mobilisierung durch Böhrnsen, sondern an Kompetenzdefiziten des Senats bei Arbeit, Soziales, Wirtschaft und vor allem Bildung.
Bevor ein neuer Bgm.-Kandidaten aus dem Hut gezaubert wird, sollte ein tragfähiges und zukunftsfähiges Konzept erstellt und dann dafür der beste Umsetzer mit Führungsqualitäten an die Spitze gestellt werden - und nicht umgekehrt. Will die SPD wieder reüssieren, muss sie bei besserer Bildung die Armut mit einem nachhaltigen Wirtschafts- und Beschäftigungsprogramm bekämpfen
Danke an Herrn Probst und der TS !