Die SPD mobilisiert nicht, die Grünen ohne Handschrift, die CDU hinter den Erwartungen zurück: Die Bremer Landtagswahl kennt viele Verlierer. Politologe Probst analysiert im Interview mit tagesschau.de die Hintergründe und die Folgen für die Bundespolitik.
und aus meiner Sicht liegt der Herr mit seiner Analyse genauso daneben, wie die Parteien mit Ihren Programmen.
Wer sich bei einer Wahl mit nur noch 50% Wahlbeteiligung als Sieger fühlt, der hat scheinbar ein Problem die Wörter Demokratie, Volkesstimme und Mehrheit richtig zu deuten!
Ich denke, es braucht nicht ein Reizthema um die Bürger zur Wahl zu locken, sondern wir brauchen ehrliche Politiker, die keine Versprechungen machen, die mit dem Wahlabend die Klospülung herunter rauschen.
Was stand den zur Wahl.. SPD / CDU die Einheitsvolksparteien die 8,50 Mindestlohn als guten Lohn ansehen, aber zum Aufstocken auf Kosten der Allgemeinheit wollen. AFD, die kein klares Konzept hat, ist gegen alles + Skins den Hang zur Krawatte dank AFD entdeckt haben. Linke, die alles Verallgemeinern wollen und wo pers. Leistung ein Schimpfwort ist, oder die FDP als Protestpartei? Der Büger will was anderes! Schutz der Familie, Toleranz aber auch gute Ausbildung und Leistung muss für alle sich lohnen!
Die Grünen hatten vor 4 Jahren einen extremen Höhenflug aufgrund eines externen Ereignisses: Fukushima.
Das Ergebnis der Grünen bei dieser Wahl ist wieder im normalen Bereich.
So wie in Bayern seit Jahrzehnten ein CSU-Sumpf herrscht, so herrscht in Bremen ein SPD-Sumpf. Beispiele wie Hamburg oder BW zeigen, dass ein Wechsel nach Jahrzehnten Parteiherrschaft viel frische Luft in die Politik bringen kann.
Ich wundere mich schon seit gestern abend, welche Bedeutung dieser Bürgerschaftswahl zugemessen wird.
Die Freie Hansestadt Bremen hat ca. 660000 Einw., ist kleiner als z.B. Frankfurt, Köln oder München. Wenn gestern in einer der genannten Städte Oberbürgermeisterwahl gewesen wäre, würden wir uns heute auch über die Wahlbeteiligung, das Abschneiden von FDP, Linken, AfD etc. in dieser Ausführlichkeit unterhalten?
Warum sollen Ergebnisse für die Republik wichtig sein, die von vielleicht 250000 Wählern produziert wurden? Ist das nur relevant, weil Bremen drei Abgeordnete in den Bundesrat schickt?
Ich frage ja nur...
Der Amtsinhaber Böhrnsen will sich nicht mehr zum Bürgermeister und Senatsvorsitzenden wählen lassen. Er zieht damit die Konsequenzen aus dem schlechten Abschneiden von Rot-Grün bei der gestrigen Wahl in dem Stadtstaat Bremen. Das ist eine honorige Entscheidung.
Auch wenn Böhrnsen mit 62 % über die höchsten Kompetenzwerte im Senat verfügte, wurden die Senatskompetenzen bei Arbeit, Wirtschaft, Soziales und Bildung mit etwa 10 % schlechter als vor vier Jahren bewertet. Das lässt auf Führungsdefizite schließen, die möglicherweise auch einer Amtsmüdigkeit geschuldet sind.
Die geringe Wahlbeteiligung hat vor allem mit enttäuschten SPD- und Grünen-Wähler zu tun. In den reichen Stadtteilen war die Beteiligung hoch, in den Armutsvierteln gering. Die HB liegt bei der Verschuldung, Kinderarmut und Arbeitslosigkeit an der Spitze und am Ende der Bildungsskala. Aus eigener Wirtschaftsleistung ist die Stadt nicht lebensfähig. Die Wähler konnten nur fatalistisch die Verwaltung der Armut wählen.
...ist nicht vergleichbar mit Flaechenstaaten, auch bei den Stadtstaaten sind Unterschiede zu finden (vergl. Hamburg).
Bremen hat auf der einen Seite die hoechste Arbeitslosen-und Harzquote, dann ist Bremen seit den 1990er Niedriglohnsektor Nr. 1. Auf der anderen Seite hat Bremen nach Hamburg die hoechste Milionaersdichte.
Dieser Stadtstaat ist zutiefst gesellschaftl. gespalten. Da gibt es die "Villenparallelgesellschaft" wie Schwachhausen od. Oberneuland u. dann den Bremer Western (z.B. Groepeling), das ist als ob man in zwei verschiedenen Laendern sich befindet.
Das die Gruenen "abgestraft" wurden seh ich wie Rimpimpim. In HB ist sie hier ganz besonders eine Klientelpartei des gutsituierten Bildungsbuergertums u. diese sahen sich bei der Wahl nicht motiviert genug waehlen zu gehen, nein, sie haben noch ordentlich Stimmanteile an die Linke verloren.
Für die Erledigung von alternativlosen, weil gesetzlich vorgeschriebenen Aufgaben benötigt man eigentlich keine Demokraten, sondern nur Technokraten! Wenn insbesondere durch die Einhaltung der gesetzlich vorgegebenen Schuldenbremse die gestalterischen Möglichkeit für eine demokratische gewählte Bürgerschaft nur noch auf dem Papier besteht, die aber mangels Finanzmitteln niemals umgesetzt werden kann, sollte dieser auf Dauer eigentlich unhaltbare Zustand schnellstmöglich beendet werden.
Das Bundesland Bremen sollte ihre Eigenständigkeit aufgeben und sich als kreisfreie Stadt in das Bundesland Niedersachsen eingliedern! Diese Maßnahme könnte auf Dauer sehr viele Strukturprobleme lösen!
Aber wie Griechenland ist auch Bremen viel zu stolz um zuzugeben, das sie eigentlich insolvent ist. Die Finanzprobleme sind angeblich völlig unbedeutend und nicht der Rede wert!
Meines Erachtens stellt die Wahlbeteiligung das eigentliche Signal dar. Immer weniger Leute gehen zur Wahl. Darüber muss man viel mehr nachdenken. Die Frage ist eigentlich, ob unser Parteiensystem in dieser Art und Weise noch funktioniert. Keine Partei vermag es mehr ein funktionierendes Gesamtkonzept zu präsentieren und kann klare Perspektiven ausweisen. Es werden immer nur der Bestand irgendwie verwaltet und Vorgaben, wie die Schuldenbremse, irgendwie eingehalten. Und die Betonung liegt auf "irgendwie".
Eventuell ist die Welt nun auch so komplex, dass man kein Gesamtkonzept mehr vorlegen kann, aber dann will ich auch die Möglichkeit haben, für die verschiedenen Bereiche gezielt unterschiedliche Parteien oder besser Personen wählen können. Durch die 5 Stimmen bei der Bremer Wahl hat man da schon einen guten Anfang. Nun müsste man nur noch Ressorts zuordnen. Dann kann man davon ausgehen, dass der Wählerwille besser abgebildet wird und nicht zahlreichen Komprissen zum Opfer fällt.
Angesichts der geringen Wahlbeteiligung von ca. 50 % hat die Wahl in Bremen nur Verlierer. Keine Partei vermochte es, mehr Wähler an die Urne zu holen. Sowohl das Wahlkampfverhalten als auch die Defizite der Regierungspolitik von Rot-Grün bescherten den Oppositionsparteien mehr oder weniger große Zuwächse, ohne jedoch eine echte Alternative für die Regierenden zu sein.
Nur zu sagen, was man nicht will, wie es z.B. die Linke trotz guter Oppositionsarbeit tat, reicht nicht aus. Von den anderen Oppositionsparteien lohnt es sich nicht, zu reden.
Auch Rot-Grün wird nun nach einer Regierungszeit von 8 Jahren über das Wahlergebnis frustriert sein, hat dies aber selbst zu verantworten. Ein uninspirierter Wahlkampf des SPD-Bgm., einer wachsenden Spaltung von Arm und Reich in der Stadt, Sparprogrammen einer Grünen, die kein ökolog. Gesicht hatte, hoher Arbeitslosenstand von 11 %, der Laterne im Bildungswesen und einer dümpelnden Wirtschaft zeichnen die Stimmung in HB und darüber hinaus.