Kanzlerin Merkel und Außenminister Steinmeier unterstützen die Idee einer Europa-Armee. EU-Kommissionspräsident Juncker hatte den Aufbau gemeinsamer Streitkräfte vorgeschlagen. Die Grünen lehnen die Maßnahme als Antwort auf die Ukraine-Krise ab.
Herr Juncker möchte am liebsten alles (politisch, militärisch und wirtschaftlich) aus einem Topf der EU nehmen und von einer Stelle aus verteilen. Natürlich müßte für ihn dabei der Posten des EU-Kommissionspräsidenten noch weiter aufgewertet werden. Wäre ja auch viel einfacher, keiner der Mitglieder hätte dann ein Mitspracherecht. Hoffentlich trifft so etwas nicht ein und Frau Merkel fällt auf diesen Trick herein.
Ich sehe so eine Armee auch als Vorteil an, aber wenn ich an die derzeitigen Probleme der EU denke, allem voran die Finanzmisiere speziell in Griechenland und die recht hohe Euro/Europaskeptik - denke ich das es nicht die richtige Zeit für konkrete Planungen ist.
Eine noch höhere Verflechtung kommt meines erachtens derzeit nicht in Frage. Das Aufblühen an den rechten und Linken Rändern des politischen Spektrums befördert mehr die Spaltung Europas und damit neue Konflikte.
Viele scheinen zu vergessen woran wir Deutschen Jahrelang gut verdient haben: am Markt Europa - und andere haben vergessen was wir Jahrelang nicht mehr hatten: Krieg mit unseren Nachbarn. 70 Jahre Frieden in Mitteleuropa,... das gab's noch NIE - und "schuld" daran ist ....`?
... Staatsangehörigkeit und sind dann Europäer. Wie viel dumme Gedanken schwirren noch in den Köpfen dieser Herren und Damen, die niemand braucht.
Das bedeutet noch mehr sinnlosen Ausgaben für die Armee in der EU. Hört endlich auf mit dieser Paranoja!
Armut, Kinderbetreuung, Ausbildung, Gusendheit. Das sind die wichtigsten Baustellen in der EU...
Die Linke wäre nicht die Linke wenn sie nicht auch hier wieder ihr Streben nach einem Vassallenstaat Russlands zum Ausdruck bringen würde. Die Linke verkennt dabei anscheinend völlig die Realitäten in der deutschen Bevölkerung.
Die Bundeswehr ist deutscher Gesetzgebung unterstellt, hängt aber am Gängelband der NATO. Eine europäische Armee wäre auch am Gängelband der NATO, aber den deutschen Interessen völlig entzogen. Herr Steinmeier, der dem Juncker-Vorschlag sogleich beigestimmt hat, sollte sich mal auf die Tradition seiner Partei besinnen.
... Besser wäre es, einen Europäer zum NATO-Oberbefehlshaber zu machen. ...
Allein dieses Zitat beweist, wie wenig die hier genannten Protagonisten von Verteidigungspolitik verstehen.
Der NATO Oberbefehl steht traditionell nicht nur aus optischen Gründen deren größter Einzelstreitmacht zu: die USA würden es niemals zulassen, dass die NATO gegen ausgewiesene US Sicherheitsinteressen handelt - ob und wo ein GI eingesetzt wird (oder auch nicht) - das bestimmt ausschließlich der US Präsident, und sonst niemand.
Aus ähnlichen Gründen, nämlich der potenziellen Verfügung über französische Streitkräfte, insbesondere deren Atomwaffen, ist 1954 schon die "Europäische Verteidigungsgemeinschaft" (EVG) gescheitert.
Und auch deutsche Soldaten dürfen nur aufgrund eines Beschluss des Bundestages eingesetzt werden.
"Der Bund stellt Streitkräfte zur VERTEIDIGUNG auf. ..." (Art 87a, GG).
Andere Nationen mögen das nicht so sehen - da liegt der Hase im Pfeffer!
In meinem eigenen Umfeld, höre ich nicht viel Zustimmung.
Also, liebe Tagesschau, macht eine Umfrage Online, dann seht Ihr was aus dieser Zustimmung wird.
Der überwiegende Teil der Bevölkerung wird dort wohl nicht zustimmen.
Demnach ist wohl er aus dem "Viel Zustimmung für Europa-Armee" eine Zustimmung bestimmter Politiker-Eliten.
Nicht mehr, aber auch nicht weniger.
Die Idee einer gemeinsamen EU-ARMEE wird nicht funktionieren... Wie auch die hochgelobte Deutsch-Französische Kooperation... da kann man jeden Offizier fragen, die können Geschichten davon erzählen...
"Es gibt kein außen- und sicherheitspolitisches oder auch wirtschaftliches Thema der deutschen Politik, in dem auch nur ein relevanter “Journalist” von ARD, ZDF es wagen würde, eine andere Meinung als die offizielle Regierungsagenda zu vertreten oder der Regierung gar zu widersprechen"
Ich weiss ja nicht was man so als Jornalist macht aber sollte man bei der Idee nicht ein paar kritische Fragen stellen und nicht einfach Idee der Regierung als einzig richtige zu präsentieren.
Das Zitat von Juncker ist eindeutig. Da die NATO nur angegriffene Mitgliedsländer verteidigen darf, fordert er für die EU eine eigene Armee, die auch das Nachbarland Ukraine (oder Moldawien oder...) "verteidigen" darf.
Dass Merkel und Steinmeier diese Forderung unterstützen, sollte jeden, der 2017 wahlberechtigt ist, zum Nachdenken veranlassen.
Was auf den ersten Blick nach geeintem Auftreten aussieht, könnte sich bei näherem Hinsehen noch als Hindernis entpuppen.
Wer befindet über Einsätze dieser Armee? Doch wohl das EU-Parlament.
Werden dessen Parteien und Gruppierungen das unter sich ausmachen?
Wohl kaum.
Es wird Direktiven aus den Regierungen der Mitgliedsstaaten geben.
Und die werden erfahrungsgemäss sehr unterschiedlicher Natur sein.
Womit wir wieder beim – politischen - status quo wären……
"Juncker hatte am Wochenende den Aufbau gemeinsamer europäischer Streitkräfte vorgeschlagen. Mit einer solchen Armee könne Europa glaubwürdig auf eine Bedrohung des Friedens in einem Mitgliedsland oder in einem Nachbarland der Europäischen Union reagieren, begründete er seinen Vorstoß."
Liebe Mitforisten. Wenn ich "Nachbarland" lese, sollten dann nicht die Alarmglocken klingeln? Was genau hätte eine solche Armee in einem Nachbarland zu suchen? Eine rein defensive Armee wäre dies auf gar keinen Fall. Was wiederum bedeutet: Die Gefahr das es zu einem Krieg kommt steigt somit enorm an. Als Beispiel nehme ich einfach mal die Ukraine. Wenn dort jetzt EU-Soldaten stuationiert wären, könnte es rasch zu einem Krieg mit Russland kommen.
Weiter: Da diese neue EU-Armee keine Konkurenz zur Nato sein soll, diese also weiterhin besteht, vergrößert sich auch die Gefahr zu einem Bündnisfall der EU-Armee, und dadurch zu einem Krieg.
Wie kann man so etwas wollen, liebe Mitforisten?
unter Natoführung?
schon jetzt sind deutsche Soldaten ohne Mandat für die Nato tätig. Dies wird sicherlich ausgebaut werden. Mit oder ohne Europäische Armee.
Nein, Europa braucht keine Europa-Armee, weil es bereits vielfache Bündnissysteme gibt, die die kollektive Sicherheit garantieren.
Eine Europa-Armee bedeutet zwangsläufig, dass die nationalen Einsatzvorbehalte ("Parlamentsarmee Bw gem. GG") zur Makulatur werden, wenn hier "Europa" (wer u. welche Institutionen auch immer das sein sollen) über den Einsatz u. damit über Krieg u. Frieden entscheiden sollen.
Mit der Nachkriegsstruktur Europas in Form der EWG war es schon ausgeschlossen, dass man innerhalb Europas gegeneinander Krieg führen muss/kann- ein Europa, was geschlossen gegen den Rest der Welt Krieg führen kann, ist für mich keine Option, die sich als Gewinn darstellt, eher das Gegenteil, die Wahrscheinlichkeit, dass Europa sich an vielen Krisen- und Kriegsschauplätzen der globalisierten Welt zeigen, sprich beteiligen muss, steigt exorbitant.
Europa, der Weltpolizist zweiten Grades(?)- nein, danke!
Will die EU künftig in der multipolaren Welt eine der Wirtschaftskraft angemessene und politisch glaubwürdige Rolle spielen bei der weltweiten Verteidigung von Menschenrechten und Frieden , sollte sie die Kompetenzen der kleinen Einzelarmeen von Mitgliedsländern zunächst einmal koordinieren und die Zusammenarbeit intensivieren, z.B. bei der Entwicklung und dem Einkauf von militärischem Gerät. Die Unterstellung unter ein gemeinsames Kommando in Brüssel sollte schrittweise erfolgen.
Idee und Vorschläge für eine gemeinsame europäische Armee sind schon viele Jahre alt. Die Umsetzung lässt allerdings aufgrund nationaler Egoismen auf sich warten. Allein Deutschland, Frankreich und die Niederlande haben erste Schritte auf dem Weg und Ziel zu einer starken EU-Armee unternommen. Auch die anderen EU-Länder sollten im Zuge der Intensivierung der Zusammenarbeit bereit sein zur Abgabe von Souveränitätsrechten. Anders wird es auch nicht zu einem EU-Staatenbund oder gar -Bundesstaat kommen können.
Na, dann soll Angela Merkel doch europäische Verteidigungsministerin werden. Schlimmer als Frau von der Leyen auf nationaler Ebene wird sie es kaum machen können - und Deutschland bekommt dann vielleicht endlich wieder einen seriösen Bundeskanzler!
Endlich mal ein guter Vorschlag........ Wenn schon Europa dann richtig...... Was will den Deutschland mit seiner maroden Armee...... Amerika ist auch nicht in 20 Jahren entstanden und selbst die hatten zu Anfang lauter verschiedene Sprachen.....
... von den hier schon angebdeuteten Bedenken :
Ich welcher SPRACHE soll die Armee denn existieren ? Denn 28 verschiedene oder auch nur3 wären wohl ziemlich ineffektiv.
Die meisten "Muttersprachler" der EU reden zwar wohl deutsch, aber das geht ja bestimmt gar nicht.
Ach ja, WENN EU-Armee, dann aber bitte NICHT der NATO beitreten !!!
Mit ihrer Stellungnahme haben sich v.d.L und Steinmeier als Vertreter des deutschen Volkes und seines Grundgesetzes eindeutig disqualifiziert.
Nur schade , daß das bis zur nächsten Bundestagswahl alles wieder vergessen sein wird.
Unsere "Auserwählten" sollten sich endlich mal von unseren amerikanischen Freunden abgucken, in welchem Geist die Interessen des eigenen Landes zu vertreten sind.
"Wenn schon Europa dann richtig"
Err ... NEIN, denn damit würden wir Deutschland quasi auflösen. Das geht laut Grundgesetz nicht.
"Was will den Deutschland mit seiner maroden Armee"
Und weil die Armee miserabel verwaltet und geleitet wird, ist das auf Ewigkeit immer so? Nee ... das ist zu einfach gedacht. Die Bundeswehr wurde kaputtgespart und kaputtverwaltet ... aber unfähige Politiker (die die Wehrpflicht abschaffen, damit sie Geld sparen können) und bürokratische Beamte die Kasernen sanieren um sie leerziehen zu lassen (naja sicherlich mit dem feuchten Traum eines Verkaufes als Wohnungen oder Investitionspark) müssen nicht sein.
Und wieder wird versucht, aus der Ukraine-Krise politisches Kapital schlagen - nein danke! Dieser Vorschlag Junckers verfolgt einen völlig verfehlten Ansatz; es sollten auf keinen Fall noch weitere Kompetenzen auf die europ. Ebene abgegeben werden.
Denn wie sehr unserer europäischen Machtelite die Interessen der Bevölkerung am Herzen liegen, das zeigen z.B. die LuxLeaks-Affäre, die Ablehnung von Volksentscheiden und die Verhandlungen zu CETA und TTIP.
Die EU ist als teures Bürokratiemonster und Lobbyistenparadies nun wirklich genug aufgebläht - richtig wäre die andere Richtung: verstärkte (und v.a. effizientere) Kooperation ja, aber Verlagerung von Kompetenzen zurück zum Souverän, dem Volk.
1. Der Einsatz der Bundeswehr steht noch unter Parlamentsvorbehalt. Eine europäische Armee unter Parlamentsvorbehalt des Europäischen Parlaments? Im Anbetracht der Bedeutungslosigkeit dieses Parlaments wohl kaum vorstellbar. Wer bestimmt also dann über den Einsatz? Die Kommission? Der Europäische Rat? Egal! Es liefe auf einen Entdemokratisierungsprozess ganz in Sinne der Euro-Technokraten hinaus.
2. In noch einem Militärbündnis mit Ländern, die auf Krawall gebürstet sind, wie die baltischen Staaten, Polen und evt. die Ukraine!!, verbunden zu sein, bereitet mir ausgesprochenes Unbehagen.
3. Das neue Militärbündnis soll sich gegen Russland richten. Gerade in der jetzigen Situation in der Ukraine, die einen stabilen Waffenstillstand erhoffen lässt, sind solche Diskussionen kontraproduktiv.
4. Wir brauchen einen Turnaround in der Politik hin zu friedensstiftenden Maßnahmen. Wir brauchen keinen Regime-Change irgendwo, sondern einen Politik-Change bei uns.
Die großen Konzerne machen es vor: Kleinere Einheiten zu einer großen Zusammenfassen und dabei "sparen". Das ist der einzige Vorteil, den es haben könnte, wenn man eine EU-Armee hat. Es bräuchte nicht mehr jedes Land eine komplette Armee für alle Einsätze vorhalten. Wären allerdings deutsche Spezialkräfte bereit, französische Einsätze durchzuführen? Haben "wir Deutsche" uns nicht gegen einen Einsatz in Libyen entschieden. Wie soll das funktionieren, wenn jede Nation nur noch einen Teil zur Armee beisteuert und dann z.B. die Transportflugzeuge aufgrund eines Landesbeschlusses am Boden bleiben?
Die EU-Armee funktioniert nur, wenn die EU auch über deren Einsatz entscheiden kann. So wäre man 1. nicht auf eine 100%ige Zustimmung angewiesen und 2. verletzt keine Landesgesetze. Es stellt sich nur die Frage, ob die Länder ihre "Verteidigungsarmee" dafür aufgeben.
Hat dieser Juncker keine anderen Probleme.
Wir sind in der Nato und verfügen über alle verteigungsrelevanten Möglichkeiten. Ende!
Sollten da etwa Hintergedanken im Spiel sein, die der unbedarfte Bürger noch nicht ahnt!?
Es wäre schön, wenn man zumindest beim EURO das Gefühl hätte, alles läuft in geordneten Bahnen. Dem ist, wir wissen, mitnichten so.
Bevor Juncker ein neues Faß öffnet, sollte er zuerst den angerichteten Schaden in seinem Steuerparadies bereinigen.
Der Vorschlag von J. ist unausgegoren und länderspezifisch nicht umsetzbar. Ich hoffe nur, dass in den Köpfen von Spinnern nicht mal Angriff mit Verteidigung verwechselt wird. Die Geschichte mahnt zu stetiger Vorsicht.
Die Nachteile der Euro-Armee sind hinreichend beleuchtet worden.
Der Vorteil ist eine Reinkarnation eines Verteidigungsbündnisses. Europa emanzipiert sich gegenüber einer Vormacht, die gekennzeichnet ist durch NSA, Folter, Todesstrafe, militärische Verwicklungen, Gewinnsstreben bei Waffenexporten und ferner durch fehlende Umweltstandards. Da wir nicht wirklich zusammenpassen, hilft nur die Bildung eines neuen Bündnisses.
Eine seriöse Idee, vorausgesetzt die Euros
haben auch das Kommando. Sonst eine
kalte Lachnummer.
Man könnte sich auch darum bemühen dieser Vormacht USA "Manieren beizubringen" und das innerhalb der NATO zu machen. Von unseren Politikern ist aber ein "so geht das nicht" nicht zu erwarten und deshalb ist Ihre "Hoffnung" absolut falsch. Es geht nur um mehr Macht für "König Juncker" im Angesicht der - von der EU und den USA herbeigeführten - "Bedrohung aus dem Osten".
noch kommt sie ursprünglich von Onkel Juncker. Der aber hat ein massives Problem mit seiner Profilneurose (Nase in alles hineinhängen).
Ebenso problematisch wie die europäische Finanzpolitik ist auch die Länder übergreifende Sicherheitspolitik. Im kleinen Rahmen gibt es heute schon sehr gute Projekte, jedoch lassen sich auch viele NATO Staaten auch heute noch nicht gerne in die Karten sehen oder wollen die eigene Befehlsgewalt abgeben. Auch das ist mehr als verständlich. Denken wir an Länder wie Griechenland oder Ungarn vor, wie groß darf oder wird da das Vertrauen der Gemeinschaft sein?
Weder Frankreich, noch die Briten werden ihre Befehlsgewalt über die eigenen Atomwaffen mit anderen teilen. Auch das ist verständlich.
Innerhalb der 28 Länder in der EU gibt es dann auch regional unterschiedliche Anforderungen und Vorstellungen zu Ausrüstung und Material.
Sinnvoll wären heute mehr gemeinsame Rüstungsprojekte, von einer vereinten Armee aber sind wir aktuell noch weit entfernt.
Die Idee europäischer Streitkräfte wurde mW von Theo Waigel(CSU) auf einer Tagung der evangelischen Akakdemie in Tutzing erstmals vorgetragen. Helmut Schmidt (auch anwesend) lehnte die Idee spontan ab; er führte ins Feld, dass Frankreich über AtomStreitkräfte verfüge und die Kontrolle nicht aus der Hand geben werde.
Waigel hatte - wie beim € - nicht eine Verbesserung der Streitkräfte im Blick. Es ging ihm ausschliesslich um einen "Impuls für Europa" und sein Zusammenwachsen. Wie problematisch solche "Impulse" sein können hat sich mittlerweile beim € herausgestellt. Es gibt - wie in der Physik - auch in der Politik negative "Impulse".
-
Irgendwann werden wir Seufzer hören wie beim €:
- Sterben die gemeinsamen Streitkräfte von Europa, stirbt Europa.
- Ich habe das alte Argument für Europa schon lange nicht mehr gehört: dank der europ. Einigung wird es nie wieder die Möglichkeit eines Kriegs in Europa geben!
- Also wofür wird sie eigentlich gebraucht? Es wäre sehr spannend zu diesem P
Juncker:
Mit einer solchen Armee könne Europa glaubwürdig auf eine Bedrohung des Friedens in einem Mitgliedsland oder in einem Nachbarland der Europäischen Union reagieren, begründete Juncker seinen Vorstoß.
.
"in einem Mitgliedsland":
dann bekommen wir eine Armee, die in Europa agiert. Wir in D wollten das immer vermeiden.
"in einem Nachbarland der Europäischen Union":
welches Nachbarland hat Juncker im Auge?
im Westen: der Atlantik, im Süden: NordAfrika, im Norden: der NordAtlantik und das PolarMeer. Also hat Juncker die Ukraine im Visier. Ist es gerechtfertigt? Nein!
.
Die Hemmschwelle gegen einen Krieg in Europa ist in den letzten 3 Jahren besorgniserregend gefallen.
Eine europäische Armee ist überfällig.
Die Aufstellung hätte schon 1952 erfolgen sollen, doch ist sie an den (nicht unbegründeten) Ängsten Frankreichs vor einem wiederbewafften Deutschland gescheitert.
Europa gibt ein vielfaches für das Militärhaushalt als Russland, trotzdem ist es fraglich ob die 28 Europäischen Armeen einen Koordinierten-Vorstoß der russischen Armee wirklich aufhalten könnten (Ohne Einsatz von Kernwaffen).
Anmerkung: Das ist nur ein Beispiel, ich gehe nicht davon aus, dass Russland irgendwann in den nächsten Jahren einen Feldzug gegen Europa starten wird.
Eine Armee sollte einzig und allein dem Zweck dienen das eigene Land zu verteidigen und international den Frieden zu sichern. Und dies möglichst Effizient. Soll heißen: Maximale militärische Stärke bei möglichst geringen Ausgaben.
Was sich schon allein an Verwaltung einsparen ließe, wenn man 28 Armeen zusammenfasst. Geld das in Infrastruktur und Bildung investiert werden kann.
... und die Amerikaner nach Hause schicken? Dann und nur dann finde ich die Idee gut. Ansonsten haben wir genug Soldaten in Europa!
"Herr Steinmeier, der dem Juncker-Vorschlag sogleich beigestimmt hat, sollte sich mal auf die Tradition seiner Partei besinnen."
Die da wäre? Am russischen Wesen soll Europa genesen (a la Platzeck)? Nein danke. Ich kann vielen jener Foristen hier nur deutlich zustimmen, denen die einseitigen Beiträge zahlreich versammelter Putinisten missfallen.
Die Bundeswehr wie auch die NATO haben eine deutliche Berechtigung. Ich habe beide lieber im Bedarfsfall an der Hand, als mich dann bei einem schnellen Überfall möglichen Okkupanten zu unterwerfen. Man muss sich auch langsam einmal von dieser unsäglichen Hetze gegen Nato und Bundeswehr lösen, keines der Argumente ist nämlich wirklich stichhaltig oder nachvollziehbar. Wenn es um russische Waffen und den russischen Wehretat geht, dann schweigen unsere Putin Freunde hier immer.
Putin aber ist es, der lügt, dass sich die Balken biegen und gerade unsere freien Medien sind es hier, die Missbräuche melden, Verfehlungen aufzeigen und aufklären.
Ihr Zitat:
"
Die Aufstellung hätte schon 1952 erfolgen sollen, doch ist sie an den (nicht unbegründeten) Ängsten Frankreichs vor einem wiederbewafften Deutschland gescheitert.
"
Erste Ansätze einer europäischen Einigung erfolgten mit der Gründung der EWG im Jahr 1957 (Belgien, Holland, Luxemburg, Italien, Frankreich und D).
Wollten Sie bei der Einigung Europas mit dem Militär beginnen?
@Laureat_Die Bundeswehr wie auch die NATO haben eine deutliche Berechtigung. Ich habe beide lieber im Bedarfsfall an der Hand, als mich dann bei einem schnellen Überfall möglichen Okkupanten zu unterwerfen.__
Wollen sie mit dieser Armee Russland angreifen?Ich habe selten solch einen Unsinn gelesen.
Sie verquicken hier Dichtung und Wahrheit.Selbst wenn die EU die volle EU Armee des Junkers Geistes hätten würden sie Russland nicht militärisch schlagen können.
Wollen sie Eskalationen ?
Der Seeheimer Kreis und die neoliberale CDU wieder einmal in ihrer Botschaft vereint.Wir hatten Jahrzentelang keinen Krieg aber die Gefahr wird immer größer das die Wirtschaftlichen Machtbestebungen zu einem Führen könnten.
Grundgesetz?Interessiert niemanden dieser Regierung und die CDU/CSU schon gar nicht.Es wird Zeit das die Opposition sich einmal mit dem BVG gegen solche Bestrebungen wendet, denn das GG wird immer mehr ausgehölt, um eine Wirtschafts EU zu einer Machtfülle zu verschaffen.Der Bundestag und die von den Bürgern gewählten Abgeordneten sollen einem grauen Schleier von Bürokraten und Bangster der EU weichen.Wenn das die Zukunft der EU ist wäre es glatt ein Grund AFD zu wählen um diese Leute abzuwählen.Hier in der BRD und in der EU.