Um die Einstellung des Edathy-Verfahrens haben Anklage und Verteidigung hart gerungen. Auf welcher rechtlichen Grundlage haben sie sich geeinigt - und ist Edathy nun verurteilt? tagesschau.de beantwortet Fragen zum Prozess.
Dieses "Urteil" ist ein Witz. Monatelang wird abgestritten, dann auf einmal für die unsagbar hohe Summe von 5000€ das Verfahren eingestellt. Wo sind wir mittlerweile in Deutschland? Was für eine Genugtuung für alle aktiven Nachahmer, die noch nicht gefunden wurden. Auf sie wartet im Prozessfall ebenfalls keine Strafe, die dieses Vergehen rechtfertigt.
Jeder Prozess für jemanden, der nicht im öffentlichen Leben steht, wird mehr oder weniger konsequent zum Urteil geführt. Verkehrsdelikte (zu schnelles Fahren, Überholen o.ä.) ,auch ohne Personenschaden, führt zu einer Straffälligkeit!
Wer bitteschön kümmert sich um die vielen Kinder, die optisch missbraucht werden?
Unglaublich, dass die Richter, Staatsanwaltschaft sich selber noch im Spiegel anschauen können.
Ich bin davon überzeugt, wenn sie persönlich betroffen wären, gäbe es dieses lächerliche "Urteil" nicht.
Aber die geschändeten Kinder sind ja anonym und weit weg....
Ich schäme mich für den deutschen Rechtsstaat!
...was in diesem Land möglich ist.
Unglaublich!!!!!
das er also doch im Besitz verbotener Kinderpornografie war. Somit ist Herr Edathy nachweislich ein durch Strafbefehl verurteilter Päderast. Alle seine Unschuldsbehauptungen seiner Pressekonferenzen sind damit widerlegt - also gelogen ! Offen ist jedoch der weitere Umgang mit H. Edathy. Gibt es keine kontrollierte Therapie ? Kann er seine Vorlieben weiter ausleben ? Wird die deutsche Presse Herrn Edathy nach dieser Nummer weiterhin ein Forum geben ? In diesem Staat stimmt doch wohl so einiges nicht.
"Er hat die bilder nicht selbst herrgestellt, kein schwerwiegendes vergehen!"
So der richter...aha wenn ich also einen menschen erschiesse bin ich ein mörder, wenn ich aber jemanden den auftrag erteile einen menschen zu ermorden, begehe ich also kein schwerwiegendes vergehen?!
Wie kann jemand mit einer solch verdrehten logik richter sein?
Er hat sie vieleicht nicht selbst hergestellt herr richter, aber er hat jemanden den auftrag erteilt diese bilder zu machen, denn genau DAS macht man wenn man für sowas bezahlt!
Wenn er unschuldig ist warum dann diese 5000€?
Und wenn er schuldig ist sind 5000€ als strafe eine unfassbare schande für umsere justiz...aber für politiker und reiche gelten in deutschland ja nunmal andere regeln!
wie abstarkt doch das Recht mit dem Leid von Unbekannten (Kindern) umgehen kann. Dieses Land verabschiedet sich gerade selbst von ihren Grundsätzen. Aber halt, ich bin nur ein Laie und verstehe nichts davon, wenn ein Mensch auf höherem Niveau veraten wird, da müsste ich Studium und Funktion besitzen...
Ich hege keinerlei Symphatie für Hrn. Edathy ,weder für ihn als Person geschweige denn für seine Taten und insbesondere nicht für sein anschließendes erbärmliches Verhalten,nachdem die ganzen Anschuldigungen öffentl. wurden!!! Ich finde diesen "Deal" jetzt ok und es muß gut sein! Der Mann hat einen Fehler gemacht,meinetwegen auch einen verabscheuungswürdigen,schweren Fehler! Dafür hat er neben dem Geldbetrag i.H.v 5000 Euro seine berufliche Zukunft in der Politik verloren ebenso sein öffentl. Ansehen! Sein Privatleben ist Gegenstand öffentl. Betrachtung und Auseinandersetzung....! Irgendwann muß dann aber auch mal wieder gut sein...! Der Mann soll ja nicht psychisch und physisch zerstört werden! Und wie stehts in der Bibel: Wer ohne Sünde ist.werfe den ersten Stein!!!
auch wenn ich sie in diesem Fall nicht unbedingt für gültig ansehe. Aber sie helfen, durch ein (vom Angeklagten geschickt) diffzil gebautes Dickicht hindurch zu finden.
und ueberhaupt ist die Praxis der "Deals" fragwuerdig.
Wenn einer eine kriminelle Handlung begangen hat, gehoert er vor Gericht gestellt und Verurteilt.
"Deal" bedeutet schlussendlich, das sich jemand freikaufen kann von der Strafe.
Derjenige, der das Geld hat eben.
Der, der keins hat, eher nicht.
Oder gibt es ermaessigte Tarife fuer Straffreiheit fuer Normalverdiener ?
Mit 5000E ist der saubere Herr billig davongekommen.
Ekelhaft...
für den beobachter
die botschaft die sich bildet - grässlich
und die bleibt bestehen - iwas läuft auch hier schief im ländle
Welches Motiv hatte Richter Seifert, den Prozess so schnell zu beenden ?
Ist doch echt ekelig und eine Ohrfeige für alle Ermittler gegen Kinderpornographie.
Wie kann dieser Typ ohne Auflagen einfach danach hergehen (und ebenso sein Anwalt) und behaupten, er hätte letztlich kein Geständnis abgelegt... ?
An jedem "kleinen Mann" hätte man ein Exempel statuiert, und dieser Typ kommt gegen lächerliche 5000 Euro straffrei davon?
Das ist kein Rechtsstaat mehr, den Richter sollte man mit Edathy gleich auch noch wegsperren.
Eine Ohrfeige für alle Opfer und Ermittler !
Armes Deutschland !
Die Edathy-Nachricht als erste der Tagesschau-Nachrichtengebung zu bringen erscheint mir allein dem vermuteten Politik-Interesse des ARD-Publikums geschuldet, also eher populistisch und damit angesichts des Selbstverständnisses der Tagesschau und der Tagesschau-Redaktion politisch unangemessen. Das Sortierprinzip der heutigen Sendung (SPD-Edathy vor Menschenrechtsrat-Treffen, CSU-Schmidt vor ... / Edathy - Ausland - Inland - Auswärtiges usw.) signalisiert "die Politik" als Brei, aus dem Sensationelles sehr breit (Edathy, Schmidt) und Strukturell-Relevantes schmal (z. B. Genf) berichtet wird.
Berichterstattung ist wichtig! - Aber Kesseltreiben auf Verdacht?!
In der Analyse von Thorsten Hapke "Ein schaler Nachgeschmack" vermutete
der ARD-Spezialist, dass der Pornosammler sich in Deutschland keine erneute Existenz aufbauen könne.
Schaut man sich die perversen Versuche dubioser Unternehmen in Deutschland anschaut,
kann man vermuten, das Edathy als medienwirksames Individuum diesen Unternehmen eine hohe Medienpräsenz
verspricht, wo ähnliche Eigenschaften vermutet werden können.
Undine
Nun, eine elegante Art, mit der sich das Gericht hier dieses ungeliebten Falls entledigen konnte. Zum einen ist die Legalität der meisten Bilder wohl nicht ohne weiteres in Frage zu stellen (gerade ein MdB sollte jedoch nicht alles, was erlaubt ist auch machen). Zum anderen stammen die wohl eher unerlaubten Bilder aus einer unerlaubten Datenspeicherung im Bundestag. Hinzu kommt, dass bei der Hausdurchsuchung Herr Edathy noch MdB war, die Untersuchung damit unzulässig. Ganz abgesehen von den unerlaubten Weitergaben des Wissens um die Untersuchung durch unsere Politiker. Da wollten sicher alle Beteiligten die Sache ganz schnell begraben.
Da das Gesetz für den Besitz kinderpornographischen Materials eine Geldstrafe vorsieht, ist der Deal in soweit okay. Ob ein knappes Monatsgehalt als Auflage i.O. geht, hat das Gericht zu verantworten. Da der "Bulle" jedoch teurer zu stehen kommt, halte ich diese Höhe für außerordentlich gering und der Sache nicht angemessen.
So wird Vertrauen in die Politik , und in die von uns gewählten Vertreter erzeugt. Ist man sich auf der Ebene der Judikative denn nicht der Tragweite solcher Entscheidungen bewusst ? Im Prinzip ist man nur sprachlos.
5000 Tacken abdrücken und nicht vorbestraft
sein für KiPo Besitz. Hat was, da bekommt ja jeder Kaufhausdieb mehr aufgebrummt. Das setzt jetzt aber wirklich ein fatales Zeichen. Na dann gut Nacht Marie.
dieses Herrn, hat er eigentlich einen Parkverstoß begangen.
250000 Euro wären angemessen gewesen, nicht diese läpischen 5000.
Was haben wir nur für "Vorbilder" in der Politik, in der Öffentlichkeit? Von ehemals bekannten "Wetterfröschen" die frei gesprochen wurden, von Menschen, die auf "politischen Toiletten" Kokainspuren hinterlassen, von katholischen Heiligen die Kinder "mögen" bis zu Edathy! Was ist los da draußen? Was ist passiert? So viele Opfer....alle vergessen. So viele "arme Täter" für die es so viele öffentliche Zeilen und Verständnis gibt. Die Geschädigten haben leider jede Hoffnung auf Gerechtigkeit verloren. Die Kinder, die Frauen, die, die keine Stimme oder einfach nur zu wenig Geld haben. Wie kann eine Welt besser werden, wenn die, die die Welt regieren, im Kern schon alle verfault sind?Es macht einfach nur traurig u. wütend. Es führt zu der Erkenntnis, dass unser "Recht" nicht gerecht ist. Was sind 5000.-Euro dafür, dass nackte Kinder öffentlich hin u. her ge- schoben werden? Was ist das für ein Witz dass Pädophilie mit Homosexualität gleich gesetzt werden darf? Arme Welt...
Lasst doch mal die Kirche im Dorf, Ihr Moralapostel!
Durch die zu Unrecht geschehene Vorverurteilung durch die Presse ist er genug bestraft.
Beruf weg, Ansehen dahin, Partei Rausschmiss ....
Da gehen viel schlimmere Straftäter unverurteilt aus dem Gericht...
Es ist unglaublich, dass immer und überall mit dem Argument der Kinderpornographie die Totalüberwachung gerechtfertigt wird. Und wenn jemand einmal erwischt wird, kommt der Täter de facto ungestraft davon. Aber wir Deutschen lassen uns ja alles bieten.
Was ist eigentlich in Deutschland mit unseren Richtern los? Haben die alle bei Ihrem Studium zu viele Drogen konsumiert und dabei den Sinn für Gerechtigkeit verloren?
Da schaut sich ein Volksvertreter Nacktbilder von Kindern (vielleicht auch mehr) an, vernichtet das entsprechende Notebook, dementiert vehement die Vorwürfe, fühlt sich von den Medien ungerecht behandelt um dann nach "Deal or No Deal"-Manier für lächerlichste 5.000,- sauber aus dem Verfahren zu gehen? Der zahlt das aus der Portokasse. Reue? Fehlanzeige.
Und dann gibt es da einen Sondengänger, der in Rheinland-Pfalz einen Barbarenschatz findet, den verspätet abgibt und dann eine Bewährungsstrafe von 15 Monaten verhängt bekommt. Der ist nun vorbestraft.
Körperverletzung, Totschlag, Mord, Drogen - in Deutschland kein Problem. Meistens haben die Täter auch eine schwere Kindheit gehabt. Aber wehe man legt sich mit dem Fiskus an oder findet einen Schatz... Traurig, traurig...
In einer Zeit, in der "Wetterfrösche" frei gesprochen, Menschen auf "politischen Toiletten" Kokainspuren hinterlassen, katholische Heilige Kinder "mögen" und vieles mehr...da ist Edathy auch keine Überraschung mehr. Es ist unsagbar frech, traurig und unverständlich dass 5000 Euro rechtlich davon befreien, Leben(squalität) von Kindern zu zerstören. Aber auch das ist keine Überraschung. Auch das nicht, dass viele Geschädigte Sexualdelikte nicht mehr anzeigen. Weil sie es in der Öffentlichkeit erleben und wissen, dass es einfach nichts bringt. Weil in Deutschland die Täter geschützt und die Opfer allein gelassen werden. Traurig. Unfassbar, dass man öffentlich sagen darf, dass Pädophilie auch nichts anderes sei wie Homosexualität. Unfassbar, dass im öffentlich rechtlichen Fernsehen die "armen" Täter gezeigt werden, wo die Eltern kein Verständnis für diese Neigungen haben....Wo leben wir nur?!?
Ein einfaches Schuldeingeständnis reicht also aus, um bis auf eine unerhebliche Geldstrafe
fast straffrei aus solch einem Prozess herauszukommen, obwohl Edathy vorher nachweislich gelogen hat.
Denn jetzt gibt er ja genau das zu, was er vorher vehement abgestritten hat.
Da kommen einem schon erhebliche Zweifel an unserem Rechtssystem...
Und natürlich ist es ein Deal, wenn die Staatsanwaltschaft mit dem Angeklagten derart rummauschelt.
Übrigens - was den noch aktiven sog. 2. Untersuchungsausschuss angeht – dieser wird rein gar nichts an erhellenden Einsichten über weitere Hintermänner bringen, die im Vorfeld Edathy- bzw. Teile der CDU und die SPD Führung informiert haben.
Das ist nur eine reine Show, um der Öffentlichkeit vorzugaukeln, es würden diesbezüglich echte Anstrengungen unternommen.
Da gehe ich jede Wette ein...
Genau! Diese Fragen müssen gestellt werden!!!! Das Strafrecht sollte hinsichtlich Sexualdelikte überholt werden. Unfassbar, was alles möglich ist.
mein wirklich letztes Tröpfen Hochachtung in diesem ( Un ) Rechtsstaat fiel eben zu Boden.
Jeder kleine Mann wird schlimmer verfolgt als die GEWÄHLTEN !
In einem RECHTSSTAAT heißt es nämlich " Jeder ist vor dem Gesetz gleich " Pfui Deibel
Herr Edathy hat gestanden !!!! Das bedeutet ...das er also doch im Besitz verbotener Kinderpornografie war. Somit ist Herr Edathy nachweislich ein durch Strafbefehl verurteilter Päderast. Alle seine Unschuldsbehauptungen seiner Pressekonferenzen sind damit widerlegt - also gelogen!
Das ist der Punkt.
Genau genommen betreibt die Staatsanwaltschaft damit Strafvereitelung im Amt.
Aber außer uns scheint das ja niemanden zu stören und die Regierung ist froh,
wenn wieder Ruhe einkehrt...
Das deutsche Strafrecht schützt Täter nicht vor Strafen. Wohl aber vor Menschen, die ihre persönlichen Vorstellungen von dem verwirklicht haben möchten, was sie für gerecht halten. Gnade uns, wenn wir in die Fänge des Boulevards geraten sollten. Also, bitte abrüsten, und nicht gleich den Untergang des deutschen Rechtssystems herbeireden.
Homosexualität und Pedophilie sind "beides" von der "Norm" abweichende Sexualverhalten aufgrund einer Neigung. Ersteres bei uns inzwischen akzeptiert, zweiteres (zurecht) nicht akzeptiert. Gottseidank "leben wir" (noch) in einer aufgeklärten Gesellschaft, in der hinterfragt wird und in der die Gesetze der "Hexenjagd" des "Pöbels" Einhalt gebieten. Leider übernehmen heute die Medien immer öfters die unrühmliche Funktion der "Hetze".
...gibt dieser Herr Edathy für unsere Politikerklasse ab.
Da wird um Definitionen gerungen, was sei denn nun Kinderpornographie. Und nach umfangreicher juristischer Prüfung wird vielleicht befunden, das Herunterladen leichtbekleideter Kinder in gewissen Posen fällt nicht unter diesen definierten Strafbestand. Also kann er sich doch unbescholten fühlen. Ein Geständnis war das dann natürlich auch nicht...
Was ist das für jemand, der sich also bewusst Fotos herunterlädt, von sagen wir leichtbekleideten Kindern, und sich auf Gesetze beruft anstatt einmal über die derzeit viel zitierten (westlichen) Werte nachzudenken?
Ganz einfach, er ist ein stinknormaler Politiker unserer Tage.
"Mit mir wird es keine PKW-Maut geben" meint dementsprechend: "Mit mir wird es keine PKW-Maut zu Lasten Deutscher geben", oder demnächst: "Mit mir wird es keine PKW-Maut zu Lasten Deutscher geben, bis zum Ende dieser Legislaturperiode." (nur ein Beispiel)
""Ich bereue, was ich getan habe." Das ist nichts anderes als ein Geständnis."
Falsch!
Reue ist Reue und nichts anderes.
Auch eine Tat zuzugeben ist für sich noch kein Geständnis. Herr Edathy ist anscheinend immer noch der Ansicht nichts Illegales getan zuhaben. Und das ist der Kern der Sache: Schuld. Edathy bekennt die Tat, äußert Reue und hält sich für unschuldig. Das kann doch nicht so schwer zu verstehen sein.
Jeder Kioskbesitzer in Deutschland ist nach einer unverschuldeter Insolvenz schlimmer dran als Herr Edathy!
*
Bei dem "fairen" Deal ist Ihm die "verdiente" Pension sicher!
Der Weg von der Beschaffung bis hin zur Ausübung des gezeigten in den kinderpornogr. Material ist nicht weit.
Man sagt immer, daß man an den Wurzeln der Straftat anfangen muß ,um dieser zu begegnen.
Ich kann diese Rechtsprechung gegen den Herr E. nicht verstehen.
Müssen nicht Eltern um ihre Kinder bangen, da diese, durch die billige Einigung jetzt mehr gefährdet sind.
Denn Täter, auch in den Anfängen , sehen sich ermuntert.
Ein Politiker der unser Land regiert hat sich legal Kinderpornos besorgt und angeschaut - dann ist er zuerst mal Untergetaucht. Dann hat er sich mit Geld freigekauft - wo ist denn das Problem? Warum diese Aufregung ? Der Mann hat Geld und einen Status als Politiker d.h. er hat das Recht zu tun was er möchte.
Das deutsche Volk ist doch total verblödet - wir lassen doch alles mit uns machen. Das ist doch der Regierung usw. Auch bekannt.
Es ist eine schande was fur politiker und strafrecht wir haben in deutschland, auf der einen seite sperren wir schwarzfahrer ein und auf der anderen seite lassen wir pedophile mit einer kleinen geldstrafe in freiheit.
Liebe User,
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Mit freundlichen Grüßen,
Die Moderation
Herr Edaty ist ein für alle mal für ein öffentliches Amt nicht mehr tragbar - insoweit ist diese ganze Affäre etwas Gutes ! Er war einmal DIE Hoffnung für die SPD !
Er hat mich wahnsinnig enttäuscht, zumal mit einem kurzen reuigen Verhalten vor Gericht und sodann dem folgenden Verhalten: Es gab kein Geständnis ....
Was ist das für ein Verhalten ?!?
Ferner wurde unsere Justiz in einem Maße vorgeführt, d.h. in dieser Republik kann JEDER, aber auch wirklich JEDER Straftäter mit einem Lächeln als freier Mensch aus dem Gerichtssaal gehen.
Näää - Pfui Teufel, kann ich da nur sagen !
Keine 30 Minuten hat die Verhandlung gedauert, bis die Wahrheit feststand.
Immer wieder wurde uns von Edathy versichert, dass er sich keine Pornos von Minderjährigen angeschaut hat. Nun die Kehrtwende. Was hat ihn dazu bewogen?
Schaden von der SPD, von seiner Person abzuwenden oder einfach in Zukunft nichts mehr davon hören zu wollen? Auf jeden Fall hat der SPD-Politiker großes Glück gehabt, dass er nicht dem Verein der CDU angehört hat. Da wäre die Geschichte sicherlich anders verlaufen. So aber wird er gefeiert, als hätte er gerade ein Formel 1-Rennen gewonnen. Die zurzeit unangenehmste Schlagzeile für Ihn: "Sebastian Edathy: Gestraft fürs Leben"
Sebastian Edathy gehörte von 1998 bis 2014 dem Deutschen Bundestag an. Dort war er von 2005 bis 2009 Vorsitzender des Innenausschusses, von 2009 bis 2013 Mitglied des Rechtsausschusses. Ab 2012 leitete er den Untersuchungsausschuss zur Terrorgruppe Nationalsozialistischer Untergrund.