Kommentare

Brückenprogramm

Letztlich sieht man, dass Verträge neu verhandelbar sind (und nicht vom Kreditgeber). Man ist erpressbar geworden.

Es liegt eine Pseudoliste vor, die in der EU unter selbstverständlich fällt (niemand erfindet das Rad neu, sorry). Es hat relativ wenig mit dem alten Programm zu tun (fast komplett umgeschrieben, insbesondere dort, wo Geld reinkommen sollte). Und nach wie vor "keine Zahlen".

Es werden keine direkten Maßnahmen zum Sparen (direkt Einschnitte) genannt. Es läuft alles unter, Optimierung und Effizienz (also bla bla).

Aus meiner Sicht ist die Währungsunion damit gescheitert. Ende April wird das Dezifit in GR neue Dimensionen erreicht haben + nicht gerade ein Sparanreiz für andere Länder sein. Ja, die Linken in Spanien... wenn das keine Motivation ist.

Und was macht man dann ? Wieder mehr und mehr Geld ?

Mal schauen, wer im Bundestag dafür stimmt. Glaubwürdigkeit sage ich nur.

GMen

"...haben Sie immer noch nicht mitbekommen, dass private Anleihegläubiger bereits mit 110 Mrd.€ zwangsenteignet wurden?! Anleger, die wie Banken und Versicherungen auch, nach dem €-Beitritt von der deutschen Politik propagiert, quasi mündelsichere €-Staatsanleihen zur Altersvorsorge oder für die Ausbildung der Kinder etc. pp. angelegt haben. Nein, Zocker kann man die Anleihegläubiger nicht nennen! ..."

Eigenartig! Wenn da institutionelle Anleger mit Geldern zur Altersvorsorge und/oder zur Ausbildungsabsicherung der Kinder die ihnen anvertrauten Summen in derart unsichere Anlagen, wie die griechischen Staatsanleihen es sind, gesteckt haben - dann ist das keine Zockerei? Der "Erfolg" dieser professionellen Anleger (nicht der Sparer und Vorsorger!) liegt doch jetzt auf der Hand! Das Geld ist in unsichere Hände gegeben worden, und jeder hätte es wissen können, die Profis allemal! Also haben sie "gezockt", anders kann man das nicht nennen!

@17:47 von FFC

"Na geht doch...."
"geht" schon, fragt sich nur wie lange und in welche Richtung?
Und wer sollte die von ihnen genannten Parteien/Person fragen? warum? zu welchem Zweck?

wie oft noch?

Wie oft noch werden wir von der griechischen Regierung vorgeführt?
Einführung des Euro u.s.w.

Einigung Griechenland

Das ist doch alles nur fauler Zauber. Warum ist Schäuble jetzt so blauäugig. Das ist doch an den Haaren herbeigezogen nur um etwas vorzulegen! Die verprassen doch nur das Geld und in 3 Monaten ist es futsch und das ganze geht von vorne los. Nichts von Stellenabbau in öffentlichen Diensten oder Streichung von Weihnachtsgeldern der Rentner, oder wie erzählt wird bekommen Enkelkinder Rente für die Großväter die im Krieg gedient haben? und und .......

Keine konkreten Maßnahmen

Die Liste ist der Anfang und nicht das Ende. Es gibt keine konkreten Maßnahmen aber wir sind natürlich optimistisch. Also mit Optimismus werden die Hilfspackete verabschiedet.
Dann gibt es nochmal eine Kontrolle und wenn die Maßnahmen nicht greifen, geht das Theater wieder von vorne los mit dem bekannten Ergebnis.

Ich sage euch jetzt das Fazit:
Griechenland wird jahrelang weiter subventioniert und die Insolvenzverschleppung geht weiter weil ---> alternativlos.

Die Liste war völlig irrelevant. Die Entscheidung war schon vorher gefallen.

Ich bin für eine Volksabstimmung.

Vielleicht hätte man die fragen sollen, die es bezahlen müssen, nämlich den Steuerzahler und all die anderen, die zu Altersarmutsrentnern werden. Ich bin für eine Volksabstimmung.

Es ist wie immer...

unser Finanzminister hat's denen in Athen aber mal so richtig gegeben,und wie!
Das hat die Griechen ordentlich zurechtgestutzt .. und vor allem wir, der dumme (Zahlmeister-) Michel war gewillt dem Schäuble ob seiner deutlichen Worte anerkennend auf die Schulter zu klopfen.

Naja.. das war vor ein paar Tagen. Nachdem der Theaterdonner und der Rauch der Brüsseler Nebelkerzen verzogen sind, ist alles wie's vorher schon war: Die Griechen denken garnicht an Reformen und die Milliarden sprudeln wieder. Wahlgeschenke auch finanziert von armen Schluckern aus Litauen.
The Greek way of life: "lass die anderen zahlen ... uns geht's doch gut."

Angie und der Dicke von der SPD werden das Ding schnell durchs Parlament winken - ist ja alles "alternativlos" und dann ist ja auch schon Wochenende. Nächste Woche Montag redet keiner mehr darüber...

Ach ja: Spätestens im Juni dieses Jahres geht die unendliche (griechische Bettel-) Geschichte in die nächste Runde.

Noch keine GR-Regierung setzte die Reformpläne um

Formal gibt es einen Durchbruch in der griechischen Schuldenkrise mit Verlängerung des Hilfspakets von März bis Juni. Die restliche Tranche von 7,2 Mrd. € erhält Athen aber erst nach gesetzlicher Umsetzung der Strukturreformen und Maßnahmen. Es wird sich in den nächsten Monaten zeigen, wie ernst es die Tsipras-Regierung mit den Reformen meint. Die Zeit ist ja nur kurz für den Befähigungsnachweis.

Sollten die Reformmaßnahmen nicht oder nur teilweise umgesetzt werden, hätte die neue Regierung auch keine haushalterischen Spielräume für zusätzliche Verbesserungen von Renten und Löhnen der Ärmsten. Die griechische Regierung ist gut beraten, die angestrebten Ziele der Geldgeber und die eigenen ernst zu nehmen. Zudem muss Athen bis Ende Juni ein tragfähiges Konzept für die künftige Entwicklung vorlegen, fall es weiter Unterstützung der Institutionen wünscht. Tsipras und Varoufakis haben das Schicksal ihres Landes mit Verwirklichung ihrer Pläne in der eigenen Hand.

Mehr Kontrollen mit Griechenland einbauen

Seit dem Beitritt Griechenlands zur Lateinischen Münzunion im Jahre 1868 schummelt sich Griechenland durch Schulden zu Lasten Dritter durch. Nationales Interesse rangierte im Krisenfall schon damals über die Unionsregeln.
Durch dreistes Vorgehen verstieß Griechenland gegen die Regeln und druckte ungedeckte Papier Drachmen und zog gleichzeitig Gold und Silbermünzen aus anderen Unionsländer ein.
All diese ungedeckten Schulden führten zur starken Inflation. Im Jahre 1908 schlossen die anderen Mitglieder schließlich Griechenland und Italien aus Lateinischen Münzunion aus.
Für den Abbau der Schulden brauchten die restlichen Mitglieder noch bis 1926, dann zerbrach die Münzunion und löste sich auf.
Jetzt haben wir die gleiche Situation mit der EURO-Währungsunion, aber Lehren aus der Vergangenheits-Geschichte der „Lateinischen Münzunion mit Griechenland“ haben unsere Finanzwissenschaftler und Euro-Politiker nicht gezogen.
Warum => das frage ich jetzt?
Also mehr Kontrollen einbauen!!!

und wer fragt uns ??

Und wer fragt uns mündige Bürger die im Endeffekt die Zeche zu zahlen haben ???

Niemand !!

Ich bin grundsätzlich für Bürgerentscheide ..... vielleicht könnte dann die jeweilige Regierung nicht mehr machen was sie will !

Da fehlt noch was in dem "Gute-Vorsätze-Programm".

Nämlich dass man alles daran setzen werde, die griechische Steuerehrlichkeits-Mentalität innerhalb von drei Monaten umzukrempeln.
Ein aus üblicher Sicht normal funktionierender Staat bräuchte Jahre für die Umsetzung dieses "Ich-hör-am-1. Januar-mit-dem-Rauchen-auf"-Programm. Und da will GR bis Juni auch nur im Ansatz erfolgreiche und vor allem Geld bringende Programmpunkte umsetzen?
Eher geht ein Kamel durch's Nadelöhr...

Aber in der EU wird man sich einig sein und den griechischen Wunschzettel - mehr ist es nicht - durchwinken und weiterhin überweisen.
Tschüss also, liebe Milliarden, aber Ihr wart ja so oder so schon weg.

Das Geld sehen wir nicht wieder

Griechenland sollte raus aus dem Euro. Es gibt eine einfache Kaufmannsregel: Dem schlechten Geld (den faulen Griechenlandkrediten) nicht gutes Geld (neue Hilfen) hinterherwerfen.

Ich glaube der neuen Regierung kein Wort.

aha, nix konkretes, warum in der liste nicht

sätze wie diese:::
Die Griechen WERDEN die Mehrwertsteuer reformieren. Außerdem WERDEN Steuern effizienter eingezogen und Steuervermeidung erschwert. Der Kampf gegen Korruption WIRD in den Rang einer "nationalen Priorität" erhoben. Schließlich WERDEN die Privilegien von Ministern, Abgeordneten und Spitzenbeamten beschnitten.
.
HÖRT SICH DOCH EIN WENIG KONKRTER AN ALS
.
wollen - sollen - usw.

Ich drücke Ihnen die Daumen, H. Tsipras!!!

Ich drücke der griechischen Regierung fest die Daumen, daß ihre Maßnahmen zum Erfolg führen. Daß Schäuble so intensiv und stur gegen die neue griechischen Reformen kämpft, ist nachvollziehbar: Sollte die neue Regierung erfolgreich sein, den Menschen wieder Zuversicht gebe und die Not der Menschen lindert, wäre dies ein Fiasko für die „Schwarze Null“, denn es würde beweisen, daß die Zwangsmaßnahmen der Troika falsch waren.
Hätte es keinen Regierungswechsel in Griechenland gegeben, wären die Zahlungen an Griechenland sicher geräuschlos fortgeführt worden und der Ausverkauf von Griechenland durch den IWF wäre brutal fortgeführt worden.

Es ist schon seltsam, daß sich kaum jemand über die Kredite an die Ukraine zum Waffenkauf aufregt. Bei Griechenland wird hingegen permanent gejammert.

Geld gegen Schuldenschnitt

Tsipras macht keinen Hehl daraus, dass er bei den Verhandlungen ab Juni auf einen Schuldenschnitt drängt. Dieser wird kommen, denn er wurde den Griechen schon vor einiger Zeit versprochen.

Milliarden an Steuergelder werden also vollem Bewusstsein Richtung GR verschoben, obwohl schon jetzt für jedermann ersichtlich wird, dass sie niemals zurückgezahlt werden.

Die Bundesregierung und Bundestag scheint nicht mehr Herr der Lage zu sein.

lachhaft

im Juni werden wir wieder mit der Realität konfrontiert dass die Reformen nicht oder nur ein wenig umgesetzt wurden. Was dann? Und mit der Steuerehrlichkeit wird man es auch nicht so genau nehmen, Brüssels Funktionäre nehmens ja auch nicht so ernst in Sachen Besteuerung der Unternehmen.

Wer glaubt Griechenland?

Es wurde an den Formulierungen für eine Liste mit Reformen gefeilt. Das sagt schon alles aus. Es geht Griechenland nur darum sich weitere Milliarden zu sichern. Mit einer Rückzahlung ist nicht zu rechnen. Erst macht Herr Schäuble große Worte und dann wird doch wieder klein beigegeben. Ich habe kein Vertrauen mehr in unserere Regierung, geschweige denn in Europa.

direkte demokratie

Alle die, die mit der Einigung nicht ganz so "glücklich" sind, haben die Möglichkeit, ihrem Wahlkreiskandidaten eine kurze Mitteilung zu mailen, in der sie mitteilen, dass eine Zustimmung bei der nächsten Bundestagswahl Konsequenzen haben wird. Allerdings sollte man auch entsprechend handeln...
Die Griechen hatten die Regierungen, die sie "verdienten" ...wir haben unsere...

Eckpunkte des Regierungsprogramm

Das Steuerrecht soll nach dem Gesichtspunkt der sozialen Gerechtigkeit modernisiert und effizienter gestaltet werden. Steuerschlupflöcher sollen gestopft werden.

Korruption wird bekämpft und Privilegien der Ministerien beschnitten.

Die humanitäre Krise wird bekämpft. Die Ärmsten erhalten nicht nur Essensmarken sondern auch Strom und Zugang zum Gesundheitssystem. Griechenland verpflichtet sich übrigens auch zur Erhöhung des Mindestlohn.

Die Neuregelung des Insolvenzrechts und das Eintreiben der Schulden bei Steuern und Abgaben bedeutet im Fall einer Privatinslovenz, dass nun nur noch 1/3 der Beträge gezahlt werden müssen.

Diese Punkte finden sich auch im Wahlprogramm wieder.

Insgesamt kann Herr Schäuble diese harten Auflagen gerne auch für Deutschland übernehmen. Dann hätten die Deutschen mehr soziale Sicherheit und Gerechtigkeit!

17:44Mbxxx-"Ende April wird das Dezifit in GR neue Dimensionen

erreicht haben + nicht gerade ein Sparanreiz für andere Länder sein. Ja, die linken in Spanien... wenn das keine Motivation ist."
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Ja, die Linken in Spanien und Griechenland, eine Motivation für die Gesellschaft!
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Die riesigen Schulden angehäuft,haben diese Linken nicht!
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Es waren im Verbund mit den Konservativen, die ewig links blinkenden, aber ständig rechts abbiegenden Parteien beteiligt!
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Ich ziehe auch meinen Hut vor den Linken!
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Den Linken,die zwar in keinster Weise Schuld an dieser in ganz Europa vorhandenen Abwärtsspirale,beim Ausverkauf von Staatseigentum und Schuldenpolitik,zulasten der Masse,in der Gesellschaft haben!
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Für die Korrupten in Griechenland,war immer Geld genug da!
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Hauptsache,dem unteren Volk wurden entsprechende Sparvorhaben aufgebürdet!
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Jetzt werden die linken Wahlgewinner mit ihren sozial gerechten Absichten,zu"das geht ja mal garnicht"und Verursachern der Krise gemacht!
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Von der EU die zuvor für 200 Milliarden Zahlung,an die Korrupten,verantworlich

Wir sollten der neuen

Wir sollten der neuen griechischen Regierung eine Chance geben es besser zu machen als ihre Vorgänger.
Dass die konservativen Vorganger von der EU besser behandelt wurden ist logisch, man war ja unter sich.
Vielleicht kann Tsipras beweisen dass er menschwürdiger und besser wirtschaften kann als unsere Turbokapitalisten.

re helmut s.

"Sollte die neue Regierung erfolgreich sein, den Menschen wieder Zuversicht gebe und die Not der Menschen lindert, wäre dies ein Fiasko für die „Schwarze Null“, denn es würde beweisen, daß die Zwangsmaßnahmen der Troika falsch waren."

Da wird gar nichts bewiesen.

Denn die Troika hat die vorigen griechischen Regierungen NICHT gezwungen, bei der Steuererhebung zu schlampen, die Korruption zu dulden und die Gesundheitsfürsorge vor die Hunde gehen zu lassen.

Und im Prinzip haben auch die vorigen griechischen Regierungen Besserung gelobt, ohne dass wirklich Taten folgten.

Insofern hat sich bis jetzt gar nichts geändert, und ob die Regierung Tsipras großartig Neues leistet wollen wir mit der gebotenen Skepsis erst mal abwarten.

20:17 Initiative Neue...

"Das Steuerrecht soll nach dem Gesichtspunkt der sozialen Gerechtigkeit modernisiert und effizienter gestaltet werden.
Insgesamt kann Herr Schäuble diese harten Auflagen gerne auch für Deutschland übernehmen. Dann hätten die Deutschen mehr soziale Sicherheit und Gerechtigkeit!"
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Genau!
Das sind die Punkte, die der deutschen und allen anderen konservativen und den ständig links blinkenden und dann rechts abbiegenden Regierungen Europas, so schwer, im Magen liegen!

Bitte macht dem Betrug ein Ende

Warum müssen wir es hinnehmen, dass ein Land, das von Anfang an betrogen hat genauso weiter macht. Gewohnheit oder Dummheit? Wir sollten dem ein Ende bereiten statt weiter zu machen, wie bisher. Warum hat keiner den Mut der Wahrheit ins Gesicht zu sehen?Die Aufnahme von Griechenland war von Anfang an eine Fehlentscheidung und es wird Zeit, diesen Fehler zu korrigieren statt sinnlos und haltlos weiter Geld auszugeben, das im Grunde auch nur in der Phantasie existiert. Man kann und sollte aus Fehlern lernen doch unsere Politiker machen ständig weiter. Traurig und leider üblich, weil keiner von den Entscheidern haftet sondern wie immer das einfache Volk entmündigt und enteignet und völlig machtlos der Unfähigkeit von profilsüchtigen Politikernzur Haftung von Fehlentscheidungen gezwungen wird. Womit haben wir das verdient und ist das noch Demokratie.

Sieg für Tsipras und Varoufakis auf ganzer Linie

Wachsweiche Reförmchen und weitere Milliarden aus den Geldbeuteln der Steuerzahler - hätte ich nicht für möglich gehalten, dass die EU wieder komplett einknickt. Die Wähler nicht nur in Spanien und Finnland, auch in Deutschland werden sich das merken und dann "isch over"! Dann wird auch in Deutschland ein Bündnis aus Linke und AfD als Regierung realistisch. Vielen Dank dafür!

Wie schrieb ich vor genau 4 Wochen?

Was sagt ein neuer griechischer Minister:
"Die Deutschen können sagen was sie wollen, am Ende werden sie zahlen."
Damit ist alles auf den Punkt gebracht. Und so wird es auch passieren. Da kann man sich seitenlange Ausführungen sparen.
Zitat Ende.

Das kann man, wenn man Lust hat, in weiteren 4, 8, 12 Monaten genau so sagen und bestätigen. Wir lassen uns eben alles gefallen von unseren Politikern. Wirklich alles alternativlos?

Schuldenstand GR höher als vor der "Rettung"

Trotz des bereits erfolgten Schuldenschnitts (110 Milliarden) und trotz der bereits geflossenen Hilfsgelder (fast 240 Milliarden) ist der Schuldenstand Griechenlands heute höher als zu Beginn der "Rettungsmaßnahmen" (also mehr als 350 Milliarden Euro "verbrannt").
Der aktuelle Schuldenstand ist nachzulesen bei Eurostat (sofern GR überhaupt "aktuelle" Zahlen liefert). Daraus möge jeder seine eigenen Schlüsse ziehen. Nur unsere Politiker scheinen das nicht wahrhaben zu wollen.
Diese Art der "Rettung" wird früher oder später zum Untergang des Euros und damit der EU führen. Der Countdown läuft ...

Ich wuerde gerne wissen

wo in diesem Papier Massnahmen genannt sind, die Griechenland befaehigen Schulden zurueckzuzahlen.

Ich kann nur allgemeines bla bla lesen, verbindliches, letztendlich nachpruefbares findet sich nicht.

In einem halben Jahr bereits wird man wieder vor dem selben Dilemma stehen. Warum dieses Schmierentheater.

Warum muß man dieb Griechen

Warum muß man dieb Griechen nötigen den EURO zu behalten

Da zeigt sich mal wieder, daß

Da zeigt sich mal wieder, daß die EZB keine Skrupel hat unsere Ersparnisse zu vernichten.
Anstatt den Euro zu stabilisieren wird mit aller Gewalt der Euroraum zusammengehalten, was definitiv nicht Aufgabe einer Zentralbank sein darf.

re klausewitz

"Warum muß man dieb Griechen nötigen den EURO zu behalten"

Die Griechen werden nicht genötigt, die wollen selbst den Euro behalten.

Was ist unbekannt ?

Das die Deutschen weiter bezahlen müssen war jeden Stammtisch schon seit Wochen klar ! Das ganze getue um Herrn Schäuble der Hart Deutsche Steuergelder verteidigte glaubte niemand mehr ! Unklar ist lediglich wieviel wir in der Zukunft noch bezahlen müssen und was das für unseren Geldbeutel , die Renten , Kindergärten und Schulen bedeutet !

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