Die EU-Staats- und Regierungschefs wollen heute einen umfassenden Wachstumsplan anschieben, der Investitionen in Höhe von 315 Milliarden Euro vorsieht. Kanzlerin Merkel lobte in einer Regierungserklärung die Stoßrichtung von Junckers Plänen.
beileibe kein Grüner und schon gar kein " Fundi". Aber 315 Mrd in die Wirtschafft zu pumpen ohne daran genaue Richtlienien oder am besten gar BEDINGUNGEN für die Umwelt zu knüpfen halte ich für ein Verbrechen an unseren Kindern. Wenn schon Geld ( Schulden ) verballert wird das nicht da ist dann doch bitte für Projekte die der Umwelt und den Kindern was bringen und nicht wieder nur den Bankstern an den Börsen und der " Finanzindustrie "
Diese Projekte kann man auch in Griecenland oder Spanien oder sonst wo machen damit das Deckmäntelchen der Wirtschafftsgesundung erhalten bleibt.
Ein neuer HAFEN für Hannover währe doch ein Projekt.
"Freihandelsabkommen mitgestalten" ...
Aha … das Ding ist also beschlossene Sache, obwohl es haufenweise Gründe dagegen gibt UND die Menschen auf der Straße das nicht wollen? Außerdem scheint man ja bislang keinerlei "Mitspracherecht" dabei zu haben ... das wirft ein miserables Bild auf diese EU.
Und natürlich dann wieder diese Reden gegen Russland schwingen. Es war doch die EU und die USA, die unbedingt die Ukraine in Richtung Westen drängen mussten, da sind Reden von "wir wollen keine Einflusssphären" ein reiner Hohn, wenn sie aus dem Munde unserer Kanzlerin kommen, die ja gerade das "wir gegen Russland" mit ihren Sanktionen immer weiter verschärft hatte.
So langsam muß mal jemand diese Frau stoppen … und eigentlich ist das die Aufgabe der Presse, denn diese hat Zugang zu all ihren Aussagen und Taten und kann dann doch recht leicht auf die Verlogenheiten hinweisen. Vielleicht denkt Frau Merkel aber auch, dass sie Pipi Langstrumpf sei: "Ich mach mir die Welt, wie sie mir gefällt."
Zitat: "Wenn Europa wieder in Einflusssphären aufgeteilt werde, wäre dies ein Rückschritt. "Das werden wir nicht zulassen"
nur die EU darf Einfluss nehmen, ansonsten...... Was für eine Drohgebärde.
Freihandelsabkommen
Zitat:"Wir sollten die Chancen nutzen, diese mitzugestalten", so Merkel.
zu spät. Wer gestaltete denn mit die letzten Jahre? Alles geheim und veröffentlich erst Jahre nach der Unterzeichnung.
Alles, was an diesem Artikel bedeutsam ist, kann in einer einzigen Aussage Merkels benannt werden: Sie stimmt Junckers Plänen zur Neu- und Hochverschuldung der EU zu. Den Rest des wirklich Wichtigen muss man sich selbst hinzudeuten. Ob es sich um die Krise handelt, die "noch nicht überwunden" ist - ein Euphemismus, der umschreibt, dass überhaupt Krise ist! - , die Lage in Griechenland und den anderen Wackelkandidaten, die sich langsam zuspitzt, die klare Zustimmung der Kanzlerin zum Handelsabkommen mit den USA und vor allem den Folgen (!), oder die merkwürdig unklare Haltung der Kanzlerin zur Ukraine. Alles bleibt im Ungesagten und Vermutbaren hängen. Wie war das mit dem Pudding an der Wand...?
Das was die EU in der Hauptsache sowieso tut ( Subventionsverteilungsbürokratie)u. umzubenennen in Wachstum Innovation oder Reformen, die nichts anderes sind als den Haushalt als Subventionen weiterzuverteilen Handelshemmnisse abzubauen u.mit den Reförmchen das Volk weiter in die Sklavenposition zu rücken, den Verbraucher weiter zu entmündigen wenn es nur der Wirtschaft dient die obwohl der Markt längst gesättigt ist weiter seine Wirtschaftsüberschüsse vom Bürger zwangsfinanzieren lässt über sinnlose Subventionen so ist das schon sehr dreist von Frau Merkel zu behaupten alles ist in Ordnung obwohl man dreister als zuvor weitermacht mit dem was schon zu der Krise führte u. zu so manchem Auswuchs. Ob die Mafia weiter Autobahnen baut in Kalabrien oder Conainer gewinnbringend umetikettiert werden oder wenigstens ein paar Steuerprüfer für die Oasen eingestellt werden usw. oder oder oder?Aber die Whistelblower sitzen ja schon mal ein? Und die Finanzhasadeure,Banken Steuerengel,......
volle Zustimmung!
Ich habe berechtigte Angst, daß beim Freihandelsabkommen TTIP, TISA und CETA, das Juncker und Angela Merkel so forciert, Europa über den Tisch gezogen wird. Die USA interessiert doch nicht Europa, sondern nur ihre Großkonzerne.
Was mich an Angela Merkels Rede ebenfalls gestört hat, sie hat gegen die Foltervorwürfe des amerikanischen Geheimdienstes geschwiegen und Gregor Gysi's Argumentation "Dieses Duckmäusertum gegenüber den USA ist nicht länger erträglich" ist völlig richtig.
"...Ich bin beileibe kein Grüner und schon gar kein 'Fundi'. Aber 315 Mrd in die Wirtschafft zu pumpen ohne daran genaue Richtlienien oder am besten gar BEDINGUNGEN für die Umwelt zu knüpfen halte ich für ein Verbrechen an unseren Kindern."...
Ihr Schuss - obwohl richtig gezielt - geht zu früh los. Denn noch weiß ja keiner, wie und in was konkret die Riesensummen investiert werden sollen. Es gibt allenfalls Lippenbekenntnisse, siehe unsere Kanzlerin mit ihrer "digitalen Infrastruktur" und der "Energieunion". Denn der größere Batzen soll doch von freien Investoren kommen, die nun Vorschläge für ihre Investments machen müssen. Denen wird schon etwas einfallen, egal, ob produktiv und volkswirtschaftlich sinnvoll oder nicht. Denn es gibt ja eine Garantie der EU darauf!
Bin mal gespannt, was da nun rauskommt. Der Bau einer Mondstation vielleicht, oder eine Erholungsanlage in der Tiefsee, man könnte auch wieder Pyramiden bauen...
da müssten doch auch ein paar € für uns herausspringen! Warum brauchen wir dann noch eine Maut? Für 500 Mio., die nach Abzug eines riesigen Verwaltungsaufwands angeblich übrig bleiben sollen, veranstaltet unsere Regierung einen Zirkus ohne Ende.
Oder meint Herr Junker bei Infrastruktur die Rettung maroder Banken, Unterstützung von Reform unwilligen Staaten und weitere Gewinnmaximierung = Steuersparmodelle für Mulitkonzerne?
Sorry, ich tue der EU unrecht und sie will tatsächlich in die Infrastruktur und für Arbeitsplätze investieren? An welche Projekte hat man gedacht? Den xsten Regionalflughafen, wie erst kürzlich zu lesen, auf dem noch nie ein Flugzeug landete. Brücken, Tunnel im Niemandsland ohne Anbindung, wie in Spanien oder auf Madeira zu sehen (aber mit einem Schild "Von der EU gefördert").
Geld hat die EU wahrlich genug. Doch ein nicht unerheblicher Teil wird fehl investiert oder fließt in korrupte Taschen.
Bin gespannt, was wir demnächst für die 315 Mrd. geboten bekommen.
315 Mrd Popanz
Mitteleuropa ist seit Jahren ausgewachsen.
-es werden ca. 40% mehr Autos gebaut, als verkauft werden (der Rest geht auf Autohalde...einfach mal googeln),
- Supermärkte werfen 40% Fleischthekebestände weg
- in Lagerhallen türmen sich Elektronikwaren, die 6 Monate nach Herstellung nicht mehr "neuester Stand" und somit nicht verkaufbar sind, etc...
Kleinere Volkswirtschaften können auch nur wachsen, wenn sie die Erzeugnisse vor Ort selbst herstellen.
Was jedoch anderen Volkswirtschaften Potential nimmt.
Wann endlich deucht die Erkenntnis, dass dieses Wachstumsmodell
- mit zwangsläufig aus Luft gedrucktem Geld -
ein toter Gaul ist ?
Es erfordert ein gewisses Umdenken und ggf. ein anderes Gesellschafts- / Wirtschaftsmodell. Aber wir sollten von quantitativen auf qualitativen Ziele setzen.
Als Metapher:
Der Weihnachtsbaum in unserer Bude kratzt bereits an der Decke. Wir sollten ihn nicht noch größer machen, sondern mit dem Schmücken beginnen.
Sie lobt eine Besteuerung von global tätigen Konzernen (LUXLeak) in Höhe ca. ein Prozent und lässt den "Normalverdiener" weit, weit höhere Steuerlasten tragen.
Sie hat auch TIP und CETA gelobt und dabei völlig ignoriert, dass statt in 12 Monaten in zwei Monaten über eine Million Bürger in Europa sich formal dagegen ausgesprochen haben.
Ignoranz hat einen Namen...
Niemand bezweifelt dass Investitionen wichtig sind, doch das Programm des Herrn Juncker über den Klee zu loben halte ich für verfrüht. Die immer kurzfristigeren Amortisationserwartungen der potenziellen Ansprechpartner bilden ein enormes Hindernis obwohl die Investitionen vom braven EU-Steuerzahler, wie immer, abgesichert werden.
Es ist soviel Geld da , dass es schon schmerzt doch scheinbar sind niedrige Renditen kein Anreiz zu investieren. Unsere armen Betriebswirtschaftler die alles können wenn es um Rationalisierung geht. Leider hat keine Hochschule diesen Leistungsträgern beigebracht Arbeitsplätze zu schaffen. Das wäre dann ja ein Investment welches beileibe zu langfristig für die freie Marktwirtschaft, sprich konditionierten Geisteshaltungen angelegt ist.
Freihandelsabkommen: Ob TISA , TTIP, oder CETA.
Mitgestaltung im Sinne eines Herrn Gabriel oder im Sinne einer freien Gesellschaft mit demokratischen Grundsätzen die auch möglichst erhalten werden sollten ?
für das Paket von Herrn Juncker bedarf keiner Worte weiter.Statt erstmal im eigenen Haus für Ordnung zu sorgen,nein da wird das Geld sinnlos in der EU verbraten.
Frohe Stunden noch
Die EU, die USA und auch Russland sind pleite. Daran ändert sich auch nichts, wenn man irgendwelche Beträge, die keinem realen Wert mehr gegenüberstehen, in die Runde schmeißt.
Die spielen doch nur auf Zeit. Das derzeitige Finanz-System frisst sich selbst, auch wenn Merkel und Junker noch so sehr dagegenbeten.
Die Rechnung für all diese Luftbuchungen wird dann in naher Zukunft dem kleinen Steuerzahler und den Sparern präsentiert, während sich die Elite längst abgesichert hat.
Glaubwürdigkeit kann man hier von Regierungen nicht mehr erwarten.
"Freihandelsabkommen...UND die Menschen auf der Straße das nicht wollen?"
Es wurde statt in 12 Monaten in zwei Monaten von über eine Million Bürger der EU gegen TIP und CETA formal votiert, womit die ges. Vorgaben (Beachtung des Bürgerwillens) erfüllt sind.
Sollte dieses Votum von den Politikern in Brüssel und in den nationalen Regierungen tatsächlich so dreist ignoriert werden können?
"...Als Metapher:
Der Weihnachtsbaum in unserer Bude kratzt bereits an der Decke. Wir sollten ihn nicht noch größer machen, sondern mit dem Schmücken beginnen."...
Ganz falsch! So funktioniert Merkels und Junckers Wirtschaft nicht! Besser wäre es, von einem Handwerksmeister sachgerecht doch ein Loch in die Decke machen zu lassen. Der Vorteil: Durch den höheren und teureren Baum kommt mehr Geld in den Wirtschaftskreislauf über den Baumhändler. Der Handwerksmeister kriegt auch das Seine, vor allem darf er nach Weihnachten das Loch wieder schließen. Noch mehr Geld in Umlauf. Die Wirtschaft wächst! Und wir? Wir bezahlen das alles per Kredit von der Bank. Die freut sich ebenfalls, weil sie darauf Zinsen kriegt. Und so machen wir auch nach dem Fest weiter und kaufen mit Bankgeldern ordentlich viele Knaller, die dann laut krachend hochgehen. Nun freuen sich alle, das neue Jahr fängt gut an! Wer ein Haar in der Suppe findet, darf es behalten...
Die bislang hier abgegebenen Stellungnahmen bestätigen mir erneut, daß die Politiker-Einlassungen z.B. in "Talk-Runden", man müsse dem Volk die Dinge nur besser erklären, dann würde man mit mehr Zustimmung rechnen können, einer Fehleinschätzung entsprechen. "Das Volk" versteht sehr wohl und nur zu gut. Die Entscheidungsträger täten gut daran, ihrem Arbeitgeber, dem Volk, genau zuzuhören.
Was die EU mit ihrer Finanz- und Weltpolitik angeht, so sei an die Bergpredigt erinnert: "An ihren Früchten sollt ihr sie erkennen". Als Früchte erkenne ich u.a. Verarmung zahlreicher EU-Mitgliedsstaaten, Schuldenanhäufung, Relativierung der "Werte" durch unsere "internationale Wertegemeinschaft", Abbau der in Jahrzehnten erkämpften Sozialstandards, (Jugend-) Arbeitslosigkeit, "Befeuerung" zahlreicher Kriegsschauplätze (anstatt deren Ursachen zu bekämpfen).
Hohoooo....ihre Metapher passt so ja auch nedd.
1. Durch das Loch in der Decke regnet's rein.
2. Bei dem Versuch auf die Baumspitze einen Angie-Engel zu setzen, steht Merkel auf Junkers regennassem 315-Mrd-Hocker....schmiert ab und reisst den ganzen Baum mit rum
3. Merkels Aussagen und ihre Taten stehen sich nicht erst seit gestern diametral gegenüber (siehe Maut)
Es wird den ganzen Finanz- und Politakrobaten nix nutzen. Ausgewachsen ist ausgewachsen.
Wenn sie's heute nicht verstehen, dann morgen.
Dann wird der Baum eben einen Tag später verschönert.
Gerne auch ohne die Akrobaten...nehmen wir einfach ihren Handwerker.
Denn für 315. Mrd kriegt man eine Menge Baumschmuck.
Wer es glaubt wird selig! Tatsächlich werden doch nur knapp 16 Mrd € von der EU bereitgestellt, der Rest soll dann von privaten Investoren per Hebelwirkung kommen und dass das nicht funtionieren wird, hat man doch schon beim Eurorettungsfond gesehen. Insofern geht Frau Merkel hier mit einer Milchmädchenrechnung hausieren, aber wen interessiert das überhaupt? Hauptsache man tut so, als ob man was tut, die Bürger werden es schon schlucken.
wird als ein sinnvolles Projekt betrachtet- das ist die gleiche Betrachtungsweise, die masslose Autobahn- und Schnellstrassenbauten in Südeuropa ebenfalls als sinnvolle Strukturmassnahmen betrachtet haben. Genau diese Massnahmen aber haben die Länder mit in den Ruin getrieben. Infrastruktur ohne nachhaltig produzierendes Gewerbe ist sinnlos und verfaellt wieder. Dort wo eine Verbesserung der Telekommunikationsinfrastruktur sinnvoll waere z:b. in Deutschland ist genung Geld (privates Geld) vorhanden . Die ganze Veranstaltung ist doch in aehnlicher Weise wie vorhergehende zum Scheitern verurteilt. Natuerlich koennte eine derartiger Infrastrukturasubau z.B. zu Arbeitsplaetzen im IT Bereich fuehren, aber die sind erfreulicherweilerweise weiter in Indien am Entstehen (erfreulich weil die Inder sie definitiv noetiger haben und auch die geeignete Manpower besitzen) . Und wo Indien bereits zu teuer ist, werden Auftraege in Bangladesh erledigt. Frau Merkels lob muss keine Empfehlung sein .
"Zur Ukraine sagte Merkel, das Ende des Kalten Krieges habe es den Staaten in Mittel- und Osteuropa die Möglichkeit gegeben, selbstbestimmt ihren Weg zu gehen."
Schöne Worte Frau Merkel. Können Sie auch sagen warum Sie das Selbstbestimmungsrecht den Menschen auf der Krim nehmen wollen?
"Man suche aber auch weiter den Dialog mit Russland. Ziel sei eine europäische Sicherheitsstruktur mit Russland und nicht gegen Russland."
Diese Heuchelei ist kaum noch zu übertreffen. Denn die EU hat heute neue Sanktionen gegen die Krim beschlossen. Wie es heißt seien jegliche Investitionen auf der Halbinsel untersagt. Verboten werde zudem der Export von Gütern in den Bereichen Energie, Öl- und Gasförderung, Transport und Telekommunikation. Unter die neuen Sanktionen fallen auch Tourismusangebote auf der Krim - so dürfen europäische Kreuzfahrtschiffe nicht mehr in Häfen der Halbinsel anlegen.
So versucht die EU Menschen zu bestrafen die sich für Russland entschieden haben.
ist, angefangen bei der Hebelrate, nur absurd.
Dabei wird kein echtes Kapital von der EU eingesetzt, sondern nur Bürgschaften. Firmen, die sowieso investieren wollten, werden sich bei Projekten gern einen Großteil des Risikos abnehmen lassen, denn wenn es schief geht, haftet die staatliche Europäische Investitionsbank , also real der Steuerzahler.
danke für die wohlwollende Kritik.
2008 nach den " Peng " bin ich nach Island ausgewandert. Das Land hat sich erholt und hier gibt es 2 Lehrer pro 15 Kid`s Dinge werden repariert und Klamotten werden aufgetragen. Trotzdem haben wir hier einen der höchsten Lebensstandarts der Welt und biblische Lebenserwartungen.(-:
Der Wachstumswahn ist hier auch , aber irgentwie gebremst durch Hirn und Verstand. Der Rest wird von der Natur erledigt.
Mein Kind kann Gott sei dank , da Schule fertig, ebenfalls hier aufwachsen.
L E I D E R
müssen wir hier zusehen wie unsere Gletscher schmelzen. Da wird auch die Wssserstoffoffensive der Regierung wenig helfen denn die paar Autos helfen wenig.
Aber wir machen hier zumindest einen ANFANG. Als Exilehemals Deutsche schäme ich mich manchmal dafür wie mein Geburtsland mit unser ALLER Recursen umgeht.
Was sagen diese Leute eigentlich mal Ihren Kindern wenn die kein Sauberes Wasser und keine reine Luft mehr haben. ????
Frau Merkel lobt alles was Junker macht denn er ist ihr politischer Vertreter ihrer falschen Politik.Diese schein- Diskussionen kann man sich schenken.Das ist nur Sand in die Augen der Wähler.
Gregor Gysi, Respekt für die klaren und richtigen Worte, da gibt es nichts hinzuzufügen.
Zu dem was Merkel sagt :
Es ist leider immer das Gleiche, keine Tatsachen, keine Lösungen, nur heiße Luft.
Das Freihandelsabkommen ist sowieso ein Witz, jeder der Bock drauf hat kann doch auch einfach in die USA ziehen, ist dann vermutlich der gleiche Effekt für den Verbraucher.
Junker will etwas machen was die Wirtschaft nicht will, das heisst es ist nicht wirtschaftlich. Das ist eben wie der Vergleich zwischen staatlichen Betrieben und Privatunternehmen. Ob dies dann wenigstens für die Mittel und Unterschicht gut ist, sei dahingestellt, dafür kenne ich mich in diesem Metier zu wenig aus. Doch vermutlich haben, wenn es funktioniert blos die was davon die eh schon zu viel haben. So ist es nämlich meistens, wenn etwas mit hohem Risiko verbunden ist, für das der Steuerzahler indirekt bürgt.
Von diesem "Wachstumsprogramm" werden nicht die Bürger profitieren, sondern erneut die Wirtschaft, die ja schon einmal von Herrn Junker in seinem Heimatland durch seine Politik mit lächerlich kleinen Steuerabgaben verwöhnt wurde.