Textmarker mit markierter Wohnungsannonce

Ihre Meinung zu Fragen und Antworten: Wann greift die Mietpreisbremse?

In Berlin gilt von heute an die Mietpreisbremse, zum 1. Juli will Nordrhein-Westfalen folgen. Wie funktioniert das umstrittene Gesetz, wen treffen die Neuerungen, welche Ausnahmen gibt es? tagesschau.de mit den Antworten auf die wichtigsten Fragen.

...mehr ...weniger
Dieser Artikel auf tagesschau.de
Kommentieren beendet
29 Kommentare

Kommentare

markusklett
Staatliche Planung

Jetzt wurde erst das 25 jaehrige Jubilaeum des Mauerfalls gefeiert. Warum jetzt wieder der Ruf nach staatlicher Planung? Wo hoert das auf?

deutscher_Michel
Klientel-Gesetz für Großunternehmen

Es hat den Anschein, daß diese maßgeblich dem Verbraucherschutz gewidmete Gesetzesinitiative in Wahrheit als ein weiteres Lobby-Gesetz gegen kleine Unternehmen ausgestaltet wird. Künftig wird ausschließlich der "Suchauftrag" erlaubt sein. Also wie wird es laufen? Die Mieter, die attraktive City-Wohnungen mieten wollen, werden unverändert auch in Zukunft gezwungen sein, bei einem der ein bis drei größten ortsansässigen Maklerfirmen einen provisionspflichtigen "Suchauftrag" zu erteilen, damit diese ein Angebot aus der Kartei zaubern, die von den meisten Vermietern eben bei einer dieser größten Maklerfirmen hinterlegt wurden, wohl wissend, daß sich dort die meisten Anfragen sammeln. Kleinen Maklerfirmen dagegen, die einzelne Objekte bewerben, wird die Möglichkeit einer Provisionsforderung abgeschnitten.

xaver13
Die Mietpreisbremse

ist gut gemeint, in Wirklichkeit ist diese aber nicht wirksam genug um die Mietpreise im erschwinglichen Rahmen zu halten.

Warum nimmt unsere Regierung nicht richtig Geld in die Hand und erstellt Wohnungen???
Bei dem Zinssatz z.Z. ueberhaupt kein Problem und ueberaus lukrativ.....
Der Rentenueberschuss kann dazu auch verwendet werden, damit die nachfolgenden Rentner auch noch etwas davon abbekommen. So wuerde das Volk mit in die Zukunft investieren und den Markt nicht dem Grosskapital ueberlassen.....

Wolfes74
Die Mietpreisbremse ...

.... bringt rein gar nichts für den Mieter.
Dem anhaltenden Mietwucher ist weiterhin Tür und Tor geöffnet.
Eine klassische Nebelkerze bzw. Beruhigungspille für´s Volk - nichts anderes ist dieser Gestzentwurf.
Jeder Mensch hat ein, zumindest moraliches Recht auf ein Dach über´n Kopf - leider sehen das die meisten (privaten) Vermieter-/Gesellschaften gar nicht so.
Konsequenz - Privateigentum (außer Eigenheim) an Wohnimmobilien sollte gänzlich unterbunden werden! M.M.

@05:19 von markusklett
Was hat die Mauer mit Mietwucher zu tun ....

b_m
Weg mit der Mietpreisbremse

Warum wird ständig über eine Mietpreisbremse diskutiert. Wir brauchen keine Mietpreisbremse. Wir brauchen höhere Zinsen. Dann fallen auch die Immobilienpreise wieder auf ein normales Niveau und damit auch die Preise für Miete.

Gleiches recht für alle. Warum sollen Mieter besser gestellt werden als potentielle Immobilienkäufer? Die Immobilienpreise müssen endlich wieder sinken, das ist wichtiger.

b_m
@nichtmehrwähler 06:21

"meinen Sie wirklich dass man Wucher nicht Einhalt gebieten sollte?"

Was ist Wucher? Und was ist mit dem Gegenteil davon? Die Dumpingleitzinsen richten riesigen Schaden an, Staatlich organisiert. Warum beschwert sich da niemend drüber. Wie ich in meinem andern Post schon geschrieben habe, leiten sich Mietpreise aus den Kaufpreisen für Immobilen ab, und die werden von allen seiten künstlich in die Höhe gedrückt. Eine engagierte Inflationsbekämpfung ist nötig, keine Regularien für Teilbereiche des Lebens, wie Miete, auch nur für einen Teil der Bevölkerung von Bedeutung sind.

Oder vereinfacht gesagt, die Mieten steigen, weil die EZB die Inflation rechtswiedrig in die Höhe treiben will.

Gast
@05:19 von markusklett

In der DDR hieß es noch "Die Partei hat immer Recht".

Heute weiß der Staat alles besser - und keiner merkt dass "der Staat" uns alle zu "glücklichen Sklaven" macht.

Honecker war ein weiser Mann, denn gerade in Deutschland wo gerne gefragt wird "Was kann der Staat für mich tun" gilt:
"Den Sozialismus in seinem Lauf ....."

Monster916
Mietpreisbremse ist schleichende Enteignung

Trotz Mietpreisbremse wird weiter gebaut? Dies - wie Herr Maas es tut - als Argument für die Ausgewogenheit des Gesetzes zu nennen, ist schlichtweg falsch. Es wird gebaut, weil es keine Anlagemöglichkeiten für Geld gibt. Die Zinsen sind niedrig, die Wirtschaft/Börse ist von einem Kurssturtz bedroht. Mietwohnungen zu bauen, ist also das kleinste mögliche Übel. Es geht in Zukunft also nur noch mit Staffelmietverträgen.
Wenn sich die Politik darum kümmern würde, das Mieter Wohnungen in Zukunft wieder ordentlich renoviert zurück geben müssen, so wie sie sie einst bezogen haben. Wenn Mieter gezwungen wären, ihre Miete ordentlich zu bezahlen.
Wenn die Maklerkosten geteilt werden würden, dann wäre es halbwegs ausgeglichen.
Aber es gibt halt mehr Wähler bei den Mietern. Da kann man die wenigen Vermieter mit Ihren berechtigten Interessen vernachlässigen. Faire Welt - Danke Herr Maas.

Gast
@Monster916

Alles, was Sie fordern, ist doch bereits üblich!

Was sollen diese Stammtischparolen?

Tob851
mietpreisbremse

Gut gemeint aber fatal für die Realität. Eine weitere Maßnahme neben anderen Regelungen, den Wohnraum besonders in Städten knapp zu halten.

Seacow
Die Mietpreisbremse

bewirkt alles mögliche, aber bestimmt nicht, dass in begehrten Stadtteilen mehr Wohnungen gebaut werden. Die Schlangen bei den Wohnungsbesichtigungen werden also noch länger.

Gast
@. markusklett

"Warum jetzt wieder der Ruf nach staatlicher Planung? Wo hoert das auf?"

Mit dem Mauerfall wurde gottseidank nicht
das Grundgesetz abgeschafft, aus dem u. a.
das Sozialstaatsprinzip hervorgeht.

Daraus ergibt sich die Pflicht des Staates,
seine sozial schwachen Bürger zu schützen.

Und dazu gehört auch der Mietwucher.

Weltmensch
Ein Beruhigungsschnuller, mehr nicht

An den bereits jetzt schon ungerechtfertigten Mietpreisen wird es ja nichts ändern. Unglaublich, welche Bruchbuden für Preise angeboten werden, die sich z.T. nicht mal Akademiker leisten können. An Familien, die Verantwortung für die Gesellschaft übernehmen und 3,4 und mehr Kinder haben braucht man sowieso nicht zu denken. Armes Deutschland

Gast
@. b_m

" Wir brauchen höhere Zinsen."

Im Gegenteil.
Dann wird Bauen noch teurer. Somit würden
noch weniger Eigenheime gebeaut bzw.
ebenso weniger Eigentumswohnungen er-
worben und die Mietpreise würden noch-
mehr steigen.
Wenn Sie gleiches Recht für Alle fordern,
haben Sie dabei auch die Rentner und Nied-
rigeinkommensempfänger auf Ihrer Agenda?

Oder zählt dieser Personenkreis nicht für
Sie?
Diese Gesetzesvorlage geht noch garnicht
weit genug; denn m. E. gehört der Mietwu-
cher in das Strafgesetzbuch aufgenommen
und anderes betrügerische und erpresser-
ische Gebahren vieler Immobilienvermieter
ebenso.

hans-rai
Ein zahnloser Tiger...

...ist dieses Gesetz allemal und richtet sich als Placebo für die Allgemeinheit gegen die unstreitbar vorhandenen Miethaie, die Notsituationen rigoros ausnutzen. Für die überwiegende Mehrheit der Mietverhältnisse trifft die unterstellte "Streitsituation" über die Miete gar nicht zu. Richtig ist, dass sich die Geldflüsse in den Immobilienmarkt verlagert haben, weil es keine Zinsen mehr für Geldanlagen gibt. Das heizt diesen Bereich besonders an und kann in dem gleichen Desaster enden wie in Amerika. Nebeneffekt der niedrigen Zinsen - allein ab 2010 sind die Kapitalertragssteuern um 37 % auf jetzt noch ca. 8,5 Milliarden gesunken. Dieses Steuerloch wird sich mit dem Auslaufen von Anlagegeldern mangels Neuanlagemöglichkeiten noch erhöhen. Einige Forumsteilnehmer haben mir neulich dazu gesagt: "Das sind Peanuts..."

ricewolf

Dann gibt es eben bald noch mehr Ferienwohnungen.

DeHahn
Hauptsache das Wort "Bremse"

Getreu diesem Vorbild werde ich mir nun einen roten Griff ins Auto schrauben und "Notbremse" dranschreiben. Wie ich das machen kann? Na iss doch klar, die kommt so wie so nicht zum Einsatz. Und wenn einer dran zieht, passiert nix, hihi!

deutsche Interessen
welch ein Irrsinn

Anstatt Anreize zum Bau von Wohnungen zu schaffen wird eine Investitionsfeindliche Mietpreisbremse aus dem Hut gezaubert. Nur die doofesten SPD Anhänger glauben wirklich das es etwas bringt. Mal sehen ob in Zukunft noch gebaut wird, ich bezweifle es

kallecanuta
so ein Unsinn...

Der Staat, unsere Regierung erlässt ständig neue Auflagen, mit denen der Vermiter gezwungen wird Geld in die Hand zu nehmen. Hier nur einige Beispiele: Es müssen teilweise neu Heizanlagen eingebaut werden, die Häuser sollen Isoliert werden man muss bei einer Neuvermietung dieses Umweltlabel erstellen lassen und vieles mehr. GERICHTE entscheiden schon heute überwuegen zum Vorteil der Mieter. Der Vermieter wird quasi nach und nach endeignet und legt Geld drauf!!! Ich kenne beide Seiten und aktuell ist die Lage einseitig in der großen Masse.
Alle klagen, die Mieten in den Städten seien zu hoch?! Ja das stimmt bestimmt. Warum wollen dann alle in der Stadt wohnen. Auf dem Land meist nur wenige Kilometer außerhalb ist es viel billiger. Nicht jammern sondern flexibel sein und auch auf dem Land wohnem. Ist billiger und schöner.
aber genau wie viele ein IPhone wollen (schwachsinn) WOLLEN viele in der Stadt wohnen.
selber schuld. Es lohn sich nicht für die meisten zu vermieten nur Ärger.

Berni 1
Staat ist grösster Mietentreiber...

was jeder Hausbesitzer nachvollziehen kann.
Wenn die Grundsteuer (in Dietzenbach allein in diesem Jahr um 80 %) und die Grunderwerbssteuer masslos erhöht werden, dann hat das in der Hauptsache höhere Mieten zur Folge!
Wenn die Kommunen die Kosten für die Strassenerneuerung komplett umlegen sind auch die Mieter davon betroffen!
Wenn regelmässig an die Müllgebühren zweistellig angehoben werden, dann steigen die Nebenkosten ebenfalls überproportional.
Und nicht zu vergessen die Energiewende, welche weitere zweistellige Kostenerhöhungen zur Folge hat.

Jetzt so zu tun, als seien die bösen Vermieter für dieses Problem zuständig ist auch nicht die feine englische Art.

knmatweb
Vermischen ?

Natürlich kann so ein Kompromissbeladenes Gesetz nicht alle Probleme gleichzeitig lösen.

Aber Fakt ist doch, wenn allein die Zustände am Geld und Zinsmarkt die Effekte bei Mieten und das Verhalten beim Bauen und Renovieren bestimmen ist was falsch !

Ich finde, Wohnen ist eine Grundrecht , und deshalb (einer der wenigen) Bereiche wie Trinkwasserversorgung wo der Staat regulieren muss, um seiner verfassungsmässigen Aufgabe nachzukommen.

Und zu der Jammerdebatte über niedrige Zinsen : wo steht eigentlich geschrieben, das es ein Grundrecht auf Ertrag auf Kapital gibt ?
Oder anders gesagt, nur weil ich Kapital besitze leitet sich daraus noch lange kein automatisches Anrecht auf Vermehrung eben dieses ab.

karwandler
re europeo

" m. E. gehört der Mietwu-
cher in das Strafgesetzbuch aufgenommen
und anderes betrügerische und erpresser-
ische Gebahren vieler Immobilienvermieter
ebenso."

Zu Punkt 1, Mietwucher ist schon Straftatbestand (§ 291 StGB).

Zu Punkt 2, welches betrügerisches und erpresserisches Gebaren soll das genau sein?

JUKUK
Ausgemachter Blödsinn

Diese ganze geplante Gesetz ist Humbug, wie fast alle anderen auch, die deutsche Bundestag erläßt. Gut gemeint ist nicht gut gemacht. Wenn viele Leute nz.B. nach München in die Innenstadt ziehen wollen, dann erhöht das den Preis. Das ist gelebte Marktwirtschaft. Alles andere ist Sozialismus. Und wenn alle Wohnungen dem Staat gehören, wie ein Forist forderte, dann ist der Zustand dieser Wohnungen bald dem der ehemaligen DDR ähnlich. Man braucht nur zu sehen, wie die Kommunen ihre Infrastruktur verfallen lassen. Und zum Thema Modernisierung: Wenn der Vermieter eine erhöhte Miete nur solange verlangen kann, bis seine Ausgaben dafür gedeckt sind, dann prognostiziere ich, daß kein Vermieter so was noch macht. Ich jedenfalls werde das dann komplett einstellen. Geldwechseln lohnt sich nicht. Und der größte Preistreiber ist unser Staat. Die Stadt Lemgo in NRW erhöht ab 2015 den Grundsteuerhebesatz von 360 auf über 900%. Das darf dann der Mieter bezahlen!

karwandler
re knmatweb

"Oder anders gesagt, nur weil ich Kapital besitze leitet sich daraus noch lange kein automatisches Anrecht auf Vermehrung eben dieses ab."

Aber ein Anrecht, dieses Kapital nach eigenem Gutdünken anzulegen - und damit möglichst zu vermehren.

Don-Corleone
Alternativen möglich .........

@--Karwandler :

z.B. "Abstand-Zahlungen" u. dergleichen, da gibts viele Grauzonen z. illegalen Vorteil d.Maklers ..!
die Makler-Qulique ist da sehr erfindungsreich, ob legal ,,,,,
sehr unwahrscheinlich

Maxa
Die Mietpreisbremse braucht Zähne

Diese Mietpreisbremse, die für alles mögliche nicht gilt und die dem Vermieter keinerlei Konsequenzen für den Fall androht, dass er doch überhöhte Mieten nimmt, ist ein sehr schwaches Instrument (und das soll sie wohl leider auch sein).

Es muss klar werden, dass Eigentum an einem lebenswichtigen Gut wie Wohnraum nicht das selbe ist, wie sonstiges Eigentum und nicht zu einem grenzenlosen "der Markt macht's möglich" Gewinnstreben berechtigt. Dass der "Markt" bei lebensnotwendigen Gütern für den Anbieter dieser Güter besonders gut funktioniert dürfte jedem klar sein, denn niemand kann darauf verzichten. Grund und Boden sind zusätzlich nicht unbeschränkt vorhanden, so dass das lebensnotwendige Gut Wohnraum auch nicht beliebig vermehrbar ist. Hier also auf Marktmechanismen zu setzen, wie es die Immobilienwirtschaft und einige Kommentatoren tun, ist absoluter Humbug. Das ist Klassenkampf von oben nach unten, wie er in Deutschland immer rabiater geführt wird.

Sveni
Mieten steigen,

weil die Nachfrage nach Wohnungen höher ist als das Angebot. Der Wert eines Wirtschaftsgut, das knapp ist, steigt nun mal.

Wenn man das nicht will, gibt es zwei Möglichkeiten:
1. Angebot erhöhen, d. h. Wohnungen müssen gebaut werden.
2. Planwirtschaft einführen à la Heiko Maas und seine SPD.

Ich bin eindeutig für die 1. Variante. Es ist schon verwunderlich, da feiern wir gerade 25 Jahre Mauerfall und die SPD beginnt mit dem ersten Schritt in Richtung Planwirtschaft à la SED.

Wo ist die gute alte SPD von früher geblieben? Für mich ist diese Partei unwählbar, sie verfrühstückt unseren hart erarbeiten Wohlstand, um den Linken zu gefallen.

Gast
Miete ist der Preis den

Menschen Zahlen welche sich nicht festlegen wollen. Das gilt zwar sicher nicht "auf dem Land" und nicht "in den Ballungsgebieten mit Mährchenmieten" aber an vielen anderen Stellen eben doch.

Anstelle Miete zu zahlen kann man auch 20,25,30 Jahre einen Kredit abbezahlen. Ob ich mein Geld nun einem Vermieter oder einem Krditinstitut gebe, wo ist da der unterschied?

Aber man bindet sich eben. Neuer Job, umziehen von einer Mietwohnung zur anderen ist eben einfacher als eine Wohnung zu verkaufen. Hat meines Empfindens auch etwas mit Angst zu tun "was passiert wenn ich den Kredit nicht bedienen kann?" - da kann man sich dann aber gleich auch fragen "was passiert wenn ich die Miete nicht zahlen kann?".

Ich wohne im Eigenheim und Vermiete ein weiteres Haus, zu einem Preis der fast meine Ausgaben (Kredit und Tilgung) deckt. In 15 Jahren wirft das Häusschen (140m²) dann rendite ab und ich hab eine bezahlte Imobilie,... meine Belastung dadurch: ~100€/Monat.

melu-sine
Wem nutzt die Mietpreisbremse?

Sicher nicht den Beziehern von kleinen und mittleren Einkommen. Ich stimme Herrn Happ voll zu, bevorzugt wird idR der Mieter mit der höchsten Bonität. Dieses Gesetz ändert das nicht und beseitigt auch nicht den Wohnungsmangel in manchen Städten. Genossenschaftswohnungen sind eine gute Alternative, der Bau von Sozialwohnungen ist Pflicht, wurde aber jahrelang verschlafen. Im übrigen war es schon vor 20 Jahren schwierig, eine schöne und einigermaßen preiswerte Wohnung in guter Lage zu bekommen. Dann muss man nun mal Abstriche machen, entweder bei der Wohnungsgröße, der Qualität, dem Preis oder der Lage.