Großbritannien will beim Treffen der EU-Finanzminister einen Rabatt auf die geforderte Rekord-Nachzahlung erreichen. Premier Cameron braucht einen Erfolg, um EU-Kritiker zu stoppen. Finanzminister Schäuble signalisierte Entgegenkommen.
Die schlechten Angewohnheiten von Lady Margret und ihren Nachfolgern sollten nicht länger folgenlos bleiben. FÜR JEDES Maulen und jede Rabattforderung 10 Prozent rauf damit...
Auf hoher See und vor Gericht ist man in Gottes Hand. Falsch. Vor Gericht und den EU-Institutionen ist man in Gottes Hand.
Es ist und bleibt eine schlechte Idee, wenn man auf Kosten der EU deren Kritiker zurückdrängen will. Die britischen Konservativen haben es über Jahrzehnte versäumt, den Bürger_innen die Vorteile zu vermitteln. Die politische Klasse als Ganze hat es versäumt, als kritisch-konstruktiver Freund aufzutreten. Vorteile wurden stillschweigend eingeheimst, Nachteile oder nationale Stimmung mit Blick auf Wählerstimmen großgezogen. Jetzt sind sie die Getriebenen. Wenn man GB nur halten kann, indem zu Lasten der Gemeinschaft gehandelt wird, dann macht das keinen Sinn mehr.
Es ist nicht besonders schwer sich in die Lage eines Briten zu versetzen:
Da wird innerhalb der EU eine neue Berechnungsgrundlage beschlossen die sich rückwirkend auf die letzten 15 Jahre auswirkt, deren Folgen aber innerhalb weniger Wochen ausgeglichen werden sollen.
Und ausgerechnet Deutschland und Frankreich, ohnehin die stärksten Länder in der EU, sind diejeniegen die davon im hohen Maße profitieren. Hier Absicht zu vermuten ist recht naheliegend.
Wenn es denn keine Absicht war und man wirklich nicht mit derart hohen Nachzahlungen gerechnet hat wäre es vielleicht angebracht die Änderung erst für die Zukunft einzuführen oder zumindest nicht für einen derart langen Zeitraum.
Sollte es kein Zufall gewesen sein so zeigt es übrigens dass wir als Deutsche eigentlich wenig Grund zur Klage haben, wir profitieren (vor allem durch unseren Einfluss) in hohem Maße von der EU. Und dennoch herrscht bei einigen der Eindruck andere würden auf unsere Kosten leben.
Mitnichten.
Kurze Frage: Wozu sind die Briten doch gleich in der EU?
Keinen Euro, Sonderrechte und -rabatte und ein Bankensystem, das sie selbst nicht mehr im Griff haben, aber die Wirtschaft näher an humane und ökologische Katastrophen bringt, als alle anderen durch die Briten in den letzten dreihundert Jahren verursachte Krisen (Bsp.: Palästina, Irland, Indien/Pakistan und und und). Und dann noch dieses Auftreten. Wie lange hat Cameron denn vor dem Spiegel geübt, bis er versucht hat, in Brüssel die eiserne Lady zu geben?
Tut mir leid, deren Anwesenheit in der Eu verstehe ich nicht. Schmeißt sie einfach raus und wartet ab.
Einen Cameron bräuchten wir auch, da stellt die EU eine Rechnung an die Briten die Niemand wirklich erklären kann und was macht der Brite? Er haut auf den Tisch und sagt so nicht. Recht getan Herr Cameron. Wenn jetzt noch einmal nachgerechnet wird, wird Großbritannien mit Sicherheit weniger oder gar nichts zahlen müssen. An so etwas sollten sich unsere Politiker mal ein Beispiel nehmen. Unsere Politiker hätten wie immer alternativlos vor der EU gekuscht und gezahlt.
wer soll das denn noch verstehen? die briten werden schon seit jahren subventioniert und gehätschelt seitens der EU. was bekommt die EU dafür aus london? richtig, nichts, ausser ständigem rumnörgeln und die beleidigte leberwurst spielen! währenddessen macht sich im londoner finanzdistrikt, unter duldung der regierung GB, eine finanzmafia breit, die gänzlich nach eigenen regeln spielt und zockt. GB hat u.a. auch davon profitiert und muss eben jetzt auch mal was zurückzahlen, anstatt ständig nur zu nehmen. und das passt london nicht.
und der grösste lacher kommt nun noch von europas finanzministern, darunter auch Schäuble, die ernsthaft darüber nachdenken, london einen weiteren rabatt einzuräumen, nur um den burgfrieden zu bewahren.
DAS kann doch keiner mehr den einfachen leuten erklären,die erst gestern hinnehmen mussten, dass ein EU-kommissar in seiner früheren funktion grosskonzernen dazu verholfen hat, massiv steuern zu hinterziehen, die der allgemeinheit nun fehlen.
Das waren ihre Worte. Da Deutschland und Frankreich so lange auf ihre Rückzahlen von der EU warten müssen, bis die Briten bezahlt haben, möchte ich an diesen legendären Satz der eisernen Lady erinnern.
Solange Großbritannien sich an den Fleischtöpfen der EU laben kann ist alles gut. Sobald es aber darum geht Leistungen für die Gemeinschaft zu erbringen ist das Geschrei groß.
Ich habe kein Verständnis dafür dass die Briten sich nicht an die Regeln halten wollen und ständig Sondertouren fahren wollen. Das ist in der aktuellen Version der EU eben nun einmal so.
Ich habe aber noch weniger Verständnis für die aufgeblasene EU, die viel zu viele Kompetenzen auf sich vereint hat. Das ist nicht gut und greift in die Souveränität der Staaten ein. Das sollte man lieber zurückschrauben.
Ich bin etwas verwirrt, warum es keinen Beitrag über die Verwicklungen des neuen EU-Kommissionspräsidenten Junckers in die "legale Steuerfluchtpolitik" seines Landes gibt. Dafür ist er doch mit verantwortlich und das ist ein weiteres Problem der EU, wo ein KLEINER Staat ohne viele Ausgaben sich auf Kosten anderer finanziert. Vielleicht kann man ja Luxemburg dazu bewegen etwas mehr zu zahlen ... rückwirkend.
Da die Briten seit jeher eine Sonderbehandlung bekommen, damit sie auch brav mitspielen und nicht auf die Idee kommen, der EU den Rücken zu kehren, wird Brüssel auch hier wieder einen "Königsweg" finden, um die Briten bei Laune zu halten- selbstredend auf Kosten der anderen, vor allem der Vertrags- und Rechtstreue…!
Mal sehen, wie uns die Ausnahme von der Ausnahme zur Ausnahme mal wieder verkauft werden wird, denn Cameron steht so ziemlich mit dem Rücken an der Wand- wenn er jetzt nach dieser lauten Ankündigung pünktlich und vollständig zahlt, so wie das das Reglement vorsieht, werden ihn die eigenen zahlreichen Euroskeptiker auf der Insel vor sich her treiben….!
GB hat schon immer in der EU eine Extrawurst bekommen. Warum sollte das also diesmal nicht klappen? Die deutschen und die französischen Steuerzahler werden schon dafür aufkommen. Aber den meisten Menschen dürfte es nicht klar sein, warum GB unbedingt Mitglied der EU bleiben soll. Viele Briten sind gegen die EU und die Festlandeuropäer können auf GB verzichten.
Aber Merkel, Schäuble und Co. sehen das bekanntlich völlig anders. Da kann man schon mal auf einige Milliarden verzichten oder eine Ratenzahlung anbieten.
GB ist aber der US-Wirtschaftspolitik viel näher, als der EU-Politik. Vielleicht hat Frau Merkel mal wieder eine "gute" Begründung für ihre Meinung zu GB?
Die Briten beweisen leider immer wieder, dass es wohl nicht richtig war sie in die EU aufzunehmen. Altkanzler Schmidt hat diesen Fehelr auch schon eingesehen und bekräftigt. Ihr Verhalten ist immer wieder ungemeinschaftlich und eigennützig. Ihrem Verhalten nach sind sie eher keine "Europäer". Was wäre an einem Austritt der Briten so schlimm? Zumindest wäre ihre Politik der Blockade und Extrawürste innerhalb der EU vorbei. Alleine können sie Würste braten wie es ihnen gefällt. Sie und wir werden dann sehen ob es Ihnen alleine besser geht.
@Melanda: Was ist daran schlimm in Gottes Hand zu sein? Ist doch eher eine beruhigende Vorstellung. Aber es sei daran erinnert, dass die Briten an allen Entscheidungen teilhaben, d.h., sie kennen das Konzept der Berechnung und haben ihm zugestimmt. Gott hat damit doch gar nichts zu tun.
… ja – die Briten sollten schon in der EU bleiben; auch wenn ich oft denke „wer nich will der hat schon“. Aber das hilft nicht – die EU braucht auch gerade die staken Staaten - & GB gehört nun einmal zu denen.
ABER – warum Rabatte ? Warum Sonderstellung ?
Die Britten müssen endlich lerne, dass Sie Gleiche unter Gleichen sind. Empire & Commonwealth sind aus und vorbei. Die Britten sollten sich auch fragen, was Sie OHNE die EU währen.
Die Frage ist nur was wir jetzt tun – sind wir zu hart dann wird GB demnächst von rechten Spinnern regiert (womit keinem geholfen ist) – sind wir zu weich, müssen die Briten nie das Zahlen was Vertraglich eigentlich vereinbart ist.
Fazit: Raten JA (2 MRD ist ja auch Geld) – Sonderstellung NEIN!
Rabatt vom Rabatt.
Die Solidargemeinschaft wird von den Briten immer noch mit "Commonwealth" Verwechselt.
"Commonwealth" war kein "gemeinsamer Wohlstand" sondern Wohlstand der Briten auf Kosten der Kolonien. Das boese Wort dazu heisst Ausbeutung, was die Briten mit "Common Wealth" ins positive uebersetzten.
Das steckt offensichtlich noch so in den Knochen, dass man sich schwer auf eine solidarische Partnerschaft umgewoehnen kann.
...ist den Briten jetzt KEINE Extrawurst zu braten, dann treten sie wohl bei einer Volksabstimmung aus und damit ist das Problem gelöst.
Bei einem Wiedereintritt wird dann einfach kein Rabatt mehr gewährt.
Fertig.
Dieser britische Rabatt, den muss mir in der heutigen Situation mal jemand bitte verständlich rechtfertigen - nicht, wieso er einmal eingeführt würde, sondern weshalb man heute noch an ihm festhält.
Zur Ratenzahlung: wieso nicht? Solch eine Summe zieht man nicht mal eben unterm Kopfkissen des Finanzministers hervor, hier nun auf "die sollen direkt zahlen oder verschwinden" zu pochen finde ich doch ziemlich unangebracht. Eine Ratenzahlung mit einem Zahlungsverzicht gleichzusetzen... da hats einer wohl nicht ganz verstanden.
soll man reisende nicht aufhalten. Die Nachzahlung ist nur ein weiterer Schritt GB zum Austritt aus der EU. Das mag traurig sein, aber gegen den Willen der Bevölkerung in einem Staatenverbund zu bleiben ist noch nie gut ausgegangen.
Vielleicht profitiert GB tatsächlich von einem Austritt der EU, dann hat man einen Partner mit dem man auf Augenhöhe verhandeln kann. Oder das Gegenteil, es läuft wesentlich schlechter und man möchte zurück in die EU, dann aber mit Rückhalt in der eigenen Bevölkerung.
Also dann, werden sehen ob diese Nachzahlung die Briten aus der EU treibt. Die Insel wird ja nicht aus Europa verschwinden...
...sind Teilzahlungen unzulässig !
(Das gilt als Zivilrecht leider nur hier in
Deutschland, dafür aber schon bereits
länger als 113 Jahre !)
Beim EU-Gemeinschaftsrecht muß ich
leider passen !
Aber das Land, das den Stammsitz der
British Petroleum (BP) bildet (Milliarden-
Umsätze) und den ersten Börsenplatz (in
London) hält, war ja schon immer "arm"!
Satire aus !
Wenn die EU jetzt den Briten entgegen kommt, Aufschub oder Ratenzahlungen akzeptiert, und die Britten in Kürze dann die EU verlassen, dann bleiben wir auf den ausstehenden Betrag "sitzen". Also: hart bleiben und keine Extrawürste vereinbaren.
Moment mal...Wird denen nun im Nachhinein eine Rechnung für etwas gestellt, dass ursprünglich nichts kosten sollte? Wenn ich das richtig verstanden habe ist die EU Rechnung in der Tat eine echte Unverschämtheit! Man stelle sich mal vor die deutsche Autoindustrie hätte seit 1997 keine Exportkosten an die EU zahlen sollen. Dann kommen plötzlich solche EU Gestalten an und entschließen, dass doch Gebühren für deutsche Autoexporte gezahlt werden sollen und stellen eine Rechnung über die letzten sieben Jahre aus. Ey geht's noch? Würde der deutsche Michel das so einfach akzeptieren? Nein, es würde ein medialer Shitstorm durch die Gesellschaft gehen! Wenn das wirklich so sein sollte hat die EU endgültig den Verstand verloren und ich kann die Briten absolut verstehen. Bei so einer Tour würde ich auch energisch den EU Austritt fordern. Nicht weil ich den europäischen Gedanken ablehne, sondern die Institution EU und ihre Methoden. Los ihr Briten, zeigt der EU wo der Hammer hängt!!!
... viel interessanter finde ich den folgenden Nebensatz: "und auch Waffenkäufe nun als Investitionen erfasst". Je mehr Waffen ich also kaufe, um so besser sieht meine Abschreibebilanz gegenüber der EU aus.
Und in Waffen investiert es sich leichter als in Forschung und Bildung ...
"Bei einem Wiedereintritt wird dann einfach kein Rabatt mehr gewährt."
Ist eine Existenz ohne EU möglich?
Ich glaube schon. Soviel ich noch weiß, gehört die Schweiz nicht zu EU und sie existiert immer noch und das auch noch mitten in Europa. Unglaublich aber wahr.
Die Gleichen, die sich hier über die Rabatte der Briten beklagen, schreien als Erste auf, wenn unser Staat nachzahlen darf.
Ich hoffe dem britischen Vorbild folgen noch der ein oder andere.
Bin gespannt auf die Reaktionen, die demnächst auf die nächsten Griechenlandhilfen wieder folgen, angeblich brauchten sie ja kein Geld der Troika mehr, aber aktuell???
Statt sich über die Rabatte der Briten zu beklagen, warum werden Sie uns oder den anderen Staaten nicht auch gewährt? Dann könnte man sich die Rückzahlungen die D und F erhalten auch ersparen...
Noch eine Frage, liebe Steuerzahler, wie würden Sie reagieren, wenn das zuständige Finanzamt Ihnen eine Steuernachzahlung der letzten 7 Jahre einfordern würde, weil sie dann andere Zahlen, die sie nicht erklären kann, eingerechnet hat???
"Einen Cameron bräuchten wir auch, da stellt die EU eine Rechnung an die Briten die Niemand wirklich erklären kann und was macht der Brite? Er haut auf den Tisch und sagt so nicht. Recht getan Herr Cameron."
Falsch: Erklären kann das jeder, die Ursachen sind klar, nur die genauen Details der Berechnung nicht. Und hier liegt meiner Meinung nach das was ich Herrn Cameron vorwerfen würde: man hätte das Ganze auch neutral sachlich formulieren können und um eine Überprüfung bitten, an Stelle populistisch los zu brüllen und damit den ganzen EU Skeptikern noch Aufwind zu verschaffen.
"Ich habe aber noch weniger Verständnis für die aufgeblasene EU, die viel zu viele Kompetenzen auf sich vereint hat. Das ist nicht gut und greift in die Souveränität der Staaten ein. Das sollte man lieber zurückschrauben."
Sehen Sie, so unterscheiden sich die Meinungen: ICH bin der Auffassung, dass die EU eigentlich eher zu WENIG Kompetenzen hat. Ich empfinde eine EU Entscheidung auch nicht als Eingriff in die eigene Souveränität, da ich mich (bzw. D) als demokratischen Teil der EU verstehe und eine EU Entscheidung nicht als Eingriff von außen betrachte.
"Wenn das wirklich so sein sollte hat die EU endgültig den Verstand verloren und ich kann die Briten absolut verstehen. "
Auch nicht richtig, denn die Entscheidung war sicherlich unter Einbeziehung der Briten getroffen worden, die ja auch noch ein ziemliches Gewicht in der EU haben.
"Soviel ich noch weiß, gehört die Schweiz nicht zu EU und sie existiert immer noch und das auch noch mitten in Europa. Unglaublich aber wahr."
Die Schweiz hat ziemlich weitreichende Assoziierungsabkommen mit der EU, ist Schengen beigetreten, nimmt an EU Förderprojekten teil (zahlt auch in EU Töpfe ein) und hat den Schweizer Franken währungstechnisch fester an den Euro gekoppelt als die Briten das Pfund.
Unglaublich und wahr ist hier eigentlich, wie zielsicher Sie sich das schlechtmöglichste Beispiel für Ihre These herausgesucht haben.
Eine EU, in der jeder nur versucht, den anderen zu übervorteilen, und für sich das optimale heraus zu holen kann nicht funktionieren. Ein Topf, dem immer nur entnommen wird, ohne ihn nach-zufüllen, und zwar von allen, ist irgendwann mal leer. Der Europäische Gedanke an sich war und ist gut, scheitert aber am menschlichen Charakter.
"Die Gleichen, die sich hier über die Rabatte der Briten beklagen, schreien als Erste auf, wenn unser Staat nachzahlen darf."
Objektivität ist leider eine Eigenschaft, die der großen Mehrheit der Menschen sehr schwer fällt. Die Fähigkeit zur wirklich objektiven Bewertung unter Ausklammerung persönlicher Gefühle und Befangenheit ist übrigens meiner Meinung nach eine der Schlüsseleigenschaften, die erfolgreiche Manager von "gewöhnlichen" Beschäftigten unterscheidet.
Da muß ich Ihnen widersprechen. Nur weil man nicht mit den Entscheidungen und Regelungen der EU einverstanden ist, ist man doch nicht gegen die Idee der EU. Die Briten hätten ganz gerne eine EU mit WENIGER MACHT ... und das ist, angesichts von TTIP und einem Kommissionspräsidenten der selber an der Schaffung von Steuerfluchtmöglichkeiten mitgearbeitet hat, doch keine so schlechte Idee.
"In Gottes Hand" zu sein ist schlecht (und vor allem albern), denn man kann dann alles auf "das Schicksal" oder "die Vorsehung" schieben und das ist schlecht. Wir Menschen sind gefragt, wenn es darum geht "der Versuchung zu widerstehen" und den richtigen anstelle des einfachen Weges zu gehen. Es wäre für Gott doch langweilig Kreaturen mit "Intelligenz" zu erschaffen, wenn er die selber noch beeinflusst; das ist in etwa wie "Schach gegen sich selber spielen" ...
es wird jetzt nachgerechnet und dann kommt raus das die Briten nichts nachzahlen müssen.
Das ist sicher ein Versehen ;-) wird man feststellen.
Den armen Bänkern kann keiner in die Tasche greifen.
Gruß
Und anstatt sich hier nur über die "Klageweiber" zu ereifern, hätte ich mich beispielsweise über eine Antwort gefreut, inwiefern heute ein Land, in diesem Fall GB, Rabattansprüche geltend machen kann. Auf der einen Seite wird GB als "Wirtschaftsmotor" innerhalb der EU tituliert, dann sehen die Rabattansprüche gegenüber den weniger erfolgreichen Staaten, welche keine Rabatte erhalten, etwas ... unpassend aus.
Daher meine Frage: auf welcher Grundlage stehen diese Rabatte und inwiefern hat diese heute noch bestand? Eine schlüssige Erklärung könnte u.a. so manchem "Marktschreier" den Wind aus den Segeln nehmen ;o)
Also ich muss gestehen, keinen Überblick über jedwede Sonderbehandlung von GB, aber auch den anderen EU Staaten zu haben. Eine detaillierte Aufstellung solcher hätte mal was.
Ich bilde mir auch nicht ein, alle Berechnungen und Regelungen verstehen zu müssen. Aber nur weil es die Eurokritiker so wollen, Geschenke zu verteilen, ist gewiss nicht der richtige Weg zu mehr Gemeinsamkeit und Zusammenhalt in der EU.
Ich persönlich habe nichts gegen die Abgabe von staatlicher Souveränität an die EU, unter der Voraussetzung, dass die EU demokratischer werden muss und eine vernünftige EU-Verfassung sämtliche Landesverfassungen ersetzen würde.
Nur so wird die Union langfristig auch erfolgreich bleiben können.
Im Moment gibt es dafür aber mehr Schritte zurück, als drauf zu.
Die EU hat gemäß Ihren Verträgen unter den Mitgliedstaaten eine Rechtsanspruch auf diese Zahlungen. In diesen Verträgen ist auch die Höhe der Zahlungen geregelt. GB soll sich einfach an die Verträge halten.
Auf Steuern gibt es auch keinen Rabatt und das sollte es auch auch auf diese Zahlungen nicht geben. Normale Bürger erhalten auch keine Rabatt auf Ihre Steuern weil sie Ihnen zu hoch sind.
Ich bin nicht sicher, ob es sich wirklich auszahlt, die Briten ständig zu hätscheln. Letztlich werden die ständigen Zugeständnisse dort zur Gewohnheit und werden von einigen Politikern auf der Insel dann auch noch _gegen_ die EU eingesetzt.
Das Vereinigte Königreich sieht sich nicht nur bei der EU in einer Sonderrolle, die objektiv nicht gerechtfertigt ist. Beispielsweise ist die Anzahl der Flüchtlinge aus Syrien, die UK aufgenommen hat, meines Wissens zweistellig, und zwar im unteren Bereich - trotzdem lässt man dort den Wohltäter heraushängen, der man angeblich sei. Jedwede Leistung, die jedes andere Land klaglos erbringt, wird in UK als Zumutung empfunden, und gleichzeitig verweist man bei hausgemachten Problemen auf die EU als angeblichen Verursacher.
Das Selbstbild dieses Landes ist offensichtlich defekt, und Cameron tut rein gar nichts, daran etwas zu verbessern, sondern er dienert gegenüber den EU-Skeptikern.