Kommentare

Ohne Worte

Oder anders gesagt: Die spinnen, die Europäer.
Wie war das noch einmal mit der Erfolgsgeschichte Bundeswehrreform. Also alles was unsere Damen und Herren anfassen erweckt in mir den Eindruck, sich in einer Komödie zu befinden.

Mal wieder Angst machen

Datenspeicherrung von 82 Mil. weil 450 Krieg machen? Für mich ist das eine Ausrede um den Bürger selber zu beobachten, als wenn wir nicht schon Gläsern genug wären.
Die Amis speichern doch genug Daten und es bringt trotzdem nichts, die Kriminalität ist weiterhin hoch.

Zurechnungsfähig?

Immer wieder ist es der Herr dM, der nach Datenschnüffelei ruft, seltsam ...

Dieser Mensch wird wohl nie begreifen, dass mehr Überwachung nicht mehr Schutz bedeutet.

Und das ist bei ihm keine Verstandesfrage, sondern reine Interessenspolitik.

Fragt sich nur, wem dieser Minister mit seinem hartnäckigen Verhalten dient.

Langfristig läuft es durch solcherlei Forderungswut darauf hinaus, dass der Bürger vor dem Staat beschützt werden muss.

Ein Datenberg gegen Spontanität ?

"Und der Gefahr von Einzeltätern ist nicht so leicht vorzubeugen, weil sie spontan handeln, aus Zorn handeln, weil sie oft nicht vorbereitet handeln, deswegen ist dagegen weniger leicht vorzugehen."

Der Bericht gefällt mir gut, weil er die Aussagen des Protagonisten mit gesundem und auch journalistischem Menschenverstand kontrastiert.

Denn entweder sind die neuen, zusätzlichen Datenerhebungen nutzlos bei der Terrorabwehr, weil man auf die Abbestellung eines Bordmenüs gar nicht schnell genug reagieren kann, oder aber die Sache funktioniert und damit wird eine Echtzeitüberwachung implementiert, die jede "Spontanität" als Bedrohung eliminiert.

Beides scheint mir ein gefährlicher Blödsinn zu sein.
Wegen 450 ausgreister (!) potentieller Terroristen sollen jetzt alle Bordmenüs überwacht werden?

Die Sache taugt höchstens zur nachträglichen Aufklärung, aber noch immer sterben in Deutschland mehr Menschen an herabfallenden Dachziegeln als durch Terroranschläge - also kein Handlungsbedarf.

Welche Freiheit

Welche Freiheit meint Herr De Maizière denn explizit? Demos? Nur wenn's schweigend vonstatten geht! Meinung?Aber nur, wenn sie nicht ehrlich ist, sonst ab in die Rechte Ecke!Jetzt werden mal wieder Pseudo-Gesetze entworfen,die lediglich dazu dienen sollen, dem Wahlvolk Sicherheit zu vermitteln,die es nicht gibt. Nach meinen Erfahrungen der letzten Tage (Gerade in Bezug auf die Köln-Demo),bin ich mir nicht mehr so sicher,in einem demokratischen Land zu leben.Hier wird mit zweierlei Mass gemessen: Salafisten sind KEINE Moslems, aber die Köln-Demonstranten sind ALLE Nazis! Wem also die Fluggast-Datenspeicherung nutzt, wird sich dann noch zeigen. Ich befürchte aber: NUR DER POLITIK!

Hier, ich!

Kann ich mich auch gleich selber als Terrorverdächtigen melden? Bin in letzter Zeit oft in Schurkenstaaten geflogen und hab sogar noch MOML bestellt, weil's einfach besser schmeckte als das Standard Economy Essen.

Uh was bin ich gefährlich.

Haufen Heu auf ne Stecknadel schütten

So kann man Terrorfahndung auch betreiben. Einfach Datenmüll generieren, der den Ermittlern das Leben schwer macht und in dem die 1-2 Terroristen pro Jahrzehnt sich gut verstecken können.

Hoffentlich beklagt sich später niemand, dass er die Stecknadel im Heuhaufen finden muss. Denn dieser Heuhaufen wird mit solchen Maßnahmen erst erschaffen.

Es macht mich so wütend

Dieser scheinheilige abbau von Freiheitsrechten ist unerträglich. Mit welcher Schamlosigkeit die Politik hier mittlerweile handeln kann ohne auf Wiederstand zu treffen ist höchst beängstigend. Dieser Überwachungs- und Kontrollstaat hat nichts mehr mit meinen freiheitlichen Überzeugungen zu tun, er zerstört unsere freiheitliche Grundordnung die er angeblich schützen will selber in höchstem Masse. Ein Staat in dem man aufgrund seines Speiseplanes und seiner Reiseziele kriminalisiert wird ist das elende Gegenteil von dem was unsere Gründungsväter 1949 im Sinn hatten.

Bravo

machen wir es den Amis nach und den anderen Spezels, frei nach dem Prinzip, was die können, können wir noch besser.

Ja es geht eindeutig um die totale Überwachung und den Verlust an Freiheit und Privatsphäre.

Aber das sagen sie nicht, die Elfenbeintürmler.

Eine beispiellose Angstmacherei und Katastropheninszenierung, nur um alle noch vorhandenen Schranken vor dem Überwachungsstaat niederzureißen.

Komplettüberwachung!

Absurd…!

"Wer Schweinefleisch im Flugzeug abbestellt, macht sich verdächtig."

Besser kann man diesen "Wahn" schon nicht mehr umschreiben, wenn sich Bürger mit alltäglichen Dingen schon verdächtig machen, dann haben wir bereits eine Schieflage erreicht, die unseren "Wertekanon" ad absurdum führt.

Die hier produzierte Angst frisst immer mehr unsere Lebensphilosophie und Freiheit, das Vertrauen des Staates zu seinen Bürgern 'zugunsten' einer imaginären Sicherheit auf, die uns in einer trügerischen Sicherheit wiegen soll, denn die generierten Daten werden die Sicherheit mitnichten erhöhen- eher ist die Datenflut geeignet, wiederum nahe liegendes zu übersehen, so wie bei 9/11…!

Und letztendlich sind wir nicht "Objekt des Hasses, weil wir für Freiheit stehen", sondern weil wir uns das Recht herausnehmen, uns im Bündnis überall einmischen zu müssen und das voranging durch Gewalt- Herr de Maiziére verkürzt und negiert hier m.E. die Ursache und Wirkungszusammenhänge eindeutig.

Oh mein Gott. Wer

Oh mein Gott. Wer Schweinefleisch nicht bestellt, (wieso erst bestellen dann abbestellen), der ist schon verdächtig. Gehts eigentlich noch da oben? Was soll diese Liste? Ist total unbrauchbar. Etwaige Terroristen werden das ja dann auch wissen und Schweinefleisch bestellen.

Ich kann schon lange nicht mehr lachen . Denken die da oben eigentlich noch nach?

Neuer Vorstoß

Hier sollen unter dem Vorwand der Verbrechensbekämpfung weiter die Bürgerrechte abgebaut werden. Überwachung total. BRD= Beobachter Republik Deutschland?

"Wir stehen für Freiheit" ???

"Wir stehen für Freiheit und sind damit Objekt des Hasses."

So eine substanzlose Prahlerei war man früher nur von Bush jun. gewohnt.
Und natürlich sind wir nicht etwa Anschlagsziel wegen unserer zahlreichen Auslandseinsätze, seit kurzem auch im Irak.
Nein, allein unsere Freiheit ist es, was andere stört.

Sogar einige Neoliberale würden der Aussage widersprechen, daß wir in D. für Freiheit stehen, weil wir zB kennzeichnungspflichtige Lebensmittel, Beratungsprotokolle bei Banken oder eine gesetzliche Krankenversicherung haben.

Ansonsten scheinen die letzten 13 Jahre des Bürgerrechtsabbaus und der Einschränkungen von Freiheiten völlig an Herrn Schäuble vorbeigegangen zu sein, daß er ohne rot zu werden eine solche Aussage hinaustrompetet.

Mal ehrlich. Hat irgendjemand

Mal ehrlich. Hat irgendjemand etwas anderes von diesem Innenminister erwartet? Das ist doch einer der inkompetentesten Minister die jemals gegen die eigene Bevölkerung intrigiert haben!

die aera des datenschutzes ist vorbei...

so stelle ich mir die siegessichere meldung von de maiziere nach dem juengsten vorbild scheubles vor.

spaeter, vielleicht nicht viel spaeter, wird einmal jemand melden: die aera der menschenwuerde ist vorbei. ich sehe es deutlich kommen!

didi spricht wahres:unsere einmischung ist tod u terror bringend

nicht irgendwelcher Neid oder Missgunst unsere Freiheit betreffend. Auch mag Mancher unser Leben "sündig" finden, aber wenn wir die Lebensweisen in seiner Heimat respektieren, zeigt alle Erfahrung, das auch unsere Lebensweise uns in unserer Heimat zugestanden wird.

Ich bin dieser Hetze und Feindbildung, die hier andauernd und zunehmend zu beobachten ist, sowas von überdrüssig.

@didi hat vollkommmen recht:
"Und letztendlich sind wir nicht "Objekt des Hasses, weil wir für Freiheit stehen", sondern weil wir uns das Recht herausnehmen, uns im Bündnis überall einmischen zu müssen und das voranging durch Gewalt- Herr de Maiziére verkürzt und negiert hier m.E. die Ursache und Wirkungszusammenhänge eindeutig."

Was Gauck und Merkel da "Verantwortung" nennen, ist Dienerschaft USamerikanischer Interessen und ein vlt. unumkehrbares Hineinsteuern und Verstricken in katastrophale Eigendynamiken der Krieges u der Zerstörung.

"De Maizière: "Wir stehen für

"De Maizière: "Wir stehen für Freiheit und sind damit Objekt des Hasses.""

"Wir stehen für Freiheit, und erlassen darum ein Überwachungsgesetz nach dem anderen" wäre treffender gewesen! Für Freiheit stehet unsere Innenminister und seine Partei ganz sicher nicht. Jedenfalls nicht für die des Bürgers.

Und zur Überschrift "Terrorschutz oder Datenmüll?": Weder Terrorschutz - noch Datenmüll. Für Datenmüll sind die Daten viel zu sensibel, gibt die Aufzeichnung über Geschmack, Gegenstände im Gepäck und so weiter doch viel Preis über Religion, Sexualität und andere Eigenschaften einer Person. Für einen Überwachungsstaat pures Gold, kein Müll.

Und Herr Maiziére, ich nehme an, Abgeordnete sind von der Maßnahme sicher nicht ausgeschlossen? Oder wie, etwa doch? Nein...

Wozu überhaupt noch Terror wenn unsere Politik auch ohne einen Anschlag sämtliche Grundrechte Stück für Stück abschafft?

Der einzige Schutz gegen Terrorismus ist sich aus Kriegen im nahen Osten rauszuhalten.

Und wieder wird der Terrorismus instrumentalisiert

um Freiheitsrechte zu beschränken und unschuldige zu kriminalisieren.
Sie haben ihr Ziel erreicht.

Nehmt Euch doch einfach mal ein Beispiel an Norwegen oder Kanada. Aber da habt Ihr wohl nicht genug Mumm in den Knochen.

Wer macht sich nun

Wer macht sich nun verdächtig? Wer zum Flyg noch hotel und mietwagen bucht oder wer zu Fuß und bei Freunden unterkommt?

Der Lauscher an der Wand.

Der Lauscher an der Wand. Genau deshalb bestelle ich halal bein hinflug und koscher beim Rückflug

Schweinskopfsülze ...

ist ok, aber Schweinemedaillons in Rahmsoße muss ich leider abbestellen.

Aber ich schätze, es wird nichts helfen, wenn in meinen Reisepass offiziell der Vermerk "Laktoseintolerant" eingestempelt wird (kostet vermutlich wieder extra), denn ich könnte das ja nur vortäuschen.

Was sagt eigentlich der Zentralrat der Muslime zu dieser Geschmacklosigkeit? Oder die Vegetarier oder Veganer?

Und erlaubt nicht der Koran, die Ungläubigen zu täuschen? Etwa, indem man trotzdem Schweinefleisch isst, um nicht aufzufallen?
Was soll also der ganze Unsinn?

Vielleicht wäre ein farbiges Bedrohungs-o-Meter besser, dann müssten sich die Herren Minister nicht immer so hanebüchende Geschichten ausdenken und wir könnten einfach so ungestört Angst haben, wie das von uns erwartet wird ...

Ohne Worte

Dieser Kontrollwahn ist wirklich kaum noch auszuhalten. Wenn man nicht einmal mit den Daten vernünftig arbeitet, die man hat (siehe NSU), dann helfen mehr Daten natürlich ungemein viel.

Man könnte natürlich auch einmal überlegen, weshalb es eine zunehmende Empfänglichkeit gerade junger Personen gibt. Aber da müsste man sich natürlich eingestehen, dass man in gewissen Bereichen versagt hat und der Spruch "Deutschland geht es gut." nur für einen Teil von Deutschland gilt.

Arbeitsbeschaffungsprogram?

So, wie die Dinge liegen, könnte man doch einfach die Amis fragen.

Oder glaubt irgend jemand, dass die ausgerechnet DAS nicht überwachen/ ausspionieren?

Terror-Prävention, sondern um Kontrolle aller

De Maizière: "Wir stehen für Freiheit und sind damit Objekt des Hasses."
Stimmt nicht. Das ist nicht der Grund des Hasses auf "uns". Und die GroKo/De Maiziere stehen nicht für die Freiheit mit der Forderung nach Fluggastdaten-Speicherung. Oder Flug-Gastdatenspeicherung.
Wie auch immer.
Horror die Vorstellung, wo das noch enden kann.

Freiheit stirbt mit Sicherheit!

"Terrorschutz oder Datenmüll?"
Vor allem totale Überwachung.
Das große Problem dabei ist nicht, dass Geld für unnötige Zwecke rausgeschmissen wird. (Das würd ja in der Bilanz nicht mal auffallen) Sondern das es eine Extrem-Überwachung ist.
Die Angst vor dem Terror hier in Deutschland ist rein fiktional.
Es geht nicht um Terrorgefahr, sondern es geht um Kontrolle über die Bevölkerung.
Die Menschen die sich in Religiöser verblendung in Syrien dem IS angeschloßen haben sind doch bekannt.
Dafür braucht es nicht das Essenmenu zur Kontrolle.
"Wir stehen für Freiheit..." (De Maizière)
Nun aber Freiheit stirbt mit Sicherheit.

Es geht hier nicht um

Es geht hier nicht um Freiheit, sondern um Kontrolle durch Manipulation. Das ist Teil der Strategie, die eigene Machtbasis zu erhalten, bzw. zu erweitern. De Maziere hat sicher 1984 gelesen: Der Zweck von Macht ist Macht.

De Maizière

Wohin darf ich Ihnen meine Kassenzettel schicken? Ich bin nämlich sicher, dass ich verdächtig bin: Ich zahle grundsätzlich nur bar und kaufe kein Schweinefleisch mehr. Vielleicht gibts ja noch eine Liste, auf der ich bisher noch nicht stehe und das ginge ja nun ja gleich gar nicht. Gibt es denn noch immer kein Supergrundrecht auf Überwachung?

@ Schädelkurt

"Also alles was unsere Damen und Herren anfassen erweckt in mir den Eindruck, sich in einer Komödie zu befinden."

Tragikomödie allerhöchstens.

Wieso teurer Datenberg?

Das kann man doch bestimmt auch günstig bei unserem großen Bruder einkaufen.

@ starker1

"Die Amis speichern doch genug Daten und es bringt trotzdem nichts, die Kriminalität ist weiterhin hoch."

Was hat denn das eine mit dem anderen zu tun? Hier geht es nicht um Bekämpfung der Kriminalität, höchstens als nicht unwillkommener Begleiteffekt.

Orwell hatte noch gar nicht weit genug gedacht......

denn wir haben den gläsernen Menschen schon. Es fehlt nur noch die Kamera im Haus ohne Einschränkung und es ist alles paletti. Den Datenschutzbeauftragten sollte man lieber in Pension schicken denn heute wird alles gemacht was nur irgendwie machbar ist.

Agent lemon:was deM u SuperSchäuble nicht raffen siehe..

auch Artikel zum Weisen Haus Hack.
@a.lemon sollte nicht alles verraten:"You read me , I read you......
This is how they do it. Wundert das wirklich jemanden? Der naechste grosse Krieg beginnt im Computer und endet ohne Computer."

...also ich bin ganz froh, dass so manche arrogante netzwerker einfach den gong nicht hören.............
...........ceterum censeo ascheloccos delendam esse........

ausserdem:wer sagt denn,dass der "nächste grosse krieg" nicht schon längst läuft und "wir" ihn nur beendet kriegen, wenn die bürger verstehen wie diese "neuen kriege" geführt werden und dass sie nicht nur die Rechnungen zahlen werden sondern die Rechnungen bereits bezahlen???
..mit und ohne Computer und hoffentlich endet er nicht so wie von Agent Lemon oben insinuirt.
"Artist 22" schreibt hier zwar immer "alles kommt raus", na ja, das hoff ich auch, aber -falls ja-,wird es rechtzeitig sein?
durch den DMaiz. Quatsch hier,kommen wir jedenfalls nicht weiter.
Peinliche u Durchschaubare Tricks

18:17 von AlterSimpel

Bedrohungs-O-Meter! Super! Es muss natürlich irgendwie Bewegung zeigen, sonst nimmt man es nicht ernst.
.

18:17 von AlterSimpel

Das Bedrohungs-O-Meter müsste natürlich auch in den Wahl-O-Mat eingebaut werden: Ab welcher Bedrohungsstufe hat man welche Partei zu wählen...

schweinskopfsülze und bedrohungs-o-meter

"Schweinskopfsülze und Bedrohungs-o-meter" - das is mal ein Beitrag der reingeht wie das Fühlkino aus Huxleys "Brave New World".
Eine Antwort von wahrhaft dürrenmattschem Ausmaß.

Der schrieb in den "Physiker"n zu der Handlungsunfähigkeit der Menschen im Angesicht der atomaren Bedrohung: "....wir kommen den Menschen nur noch über den Umweg der Komödie nahe"

Auch ein ganz anderer Protagonist, uns aller Terminator Arnold Schwarzenegger, ist der Überzeugung alles was zählt sei ausschliesslich noch "Äkssschen oder Kkomeddie, wos ondres bringts gohr nehd mehr bei di Leit"

Lieber Alter Simpel, angesichts dessen was uns unsere Politiker hier zumuten, fällt mir auch nix "Nüchternes" mehr ein.
Wie sagt Arnie weiter: "SSSSS SS OAN WOAHHNSINN"

Wo er Recht hat hat er Recht.
Vielleicht ist der "gar ned so bled" ?muss mal ixquicken was der so als Gouverneur auf die Beine gestellt hat.

liebe grüsse
auch nach neckargemünd

che

Ich ism ibn Hähnchen

Da bekomme ich aber als Geflügel-Fan echt Probleme, am besten ganz aufs Essen im Flieger verzichten, dann wird das Profil nicht ganz so vollständig.

halbherzig

Das ist doch nur noch halbherzig.
Mein Vorschlag: jeder bekommt einen GPS-Peilsender eingepflanzt inkl. optischem und akustischem Kontrollzugriff über Spezialkontaktlinse und Spezialwanze. Das Ganze dann quartalsweise gewartet inkl. Batterientausch beim Amtsarzt. Dann können die uns immer und überall bei alles und jedem kontrollieren und aus den Daten herausfiltern, ob man eine Gefahr ist oder nicht.

Also langsam reichts wirklich. Kontrolle hoch Zehn. Wohin wird das führen?

Ich hätte einen Gegenvorschlag: jeder Politiker der in einem Parlament bzw. im Bundestag tätig ist, wird ebenso haarklein kontrolliert mit dem Hintergrund der Überwachung, ob er seinen parlamentarischen Verpflichtungen auch vernünftig nachkommt. Und wer auffällig ist...

Die Terrorismusgefahr ist

Die Terrorismusgefahr ist gandenlos überschätzt. Man sollte doch eigentlich erwarten, dass der Einwand kommt, die Terroristen aus Deutschland bekämpfen "immerhin" nicht Deutschland (vor Ort)!

Ähm. Muss man denn die Statistik bemühen? Wieviele Todesfälle fordert zB aktuell Ebola. Und wie schwer tut man sich da mit Millionenprogrammen zur Abwendung der Gefahr.
Und wenn man was gegen Terror machen will, hilft nur Mittelfristiges, und das soll heissen nachhaltiges. Da sehe ich nur eine wirkliche Ursache, dass man alle Menschen weltweit als Objekte behandelt, die nichts wert sind, wenn sie nicht den nationalen oder zB in Lateinamerika den amerikanischen BIP erhöhen. Während das Erhöhen des Bip für sie selbst ohne Belang bleibt. Man muss die Welt verbessern, und schon gibt es weniger "Terrorkranke" um diese nicht als Geisteskrank zu bezeichnen (wer Gewalt ausübt kann nicht gesund sein; wobei ich hier die nationalen legitimen Armeen ausser Acht lasse)-

um 18:22 von Wollux :fragen schon, aber kriegen wir antwort?

wollux vermutet in der Wahnsinnsidee unseres Mineralsekretärs u Beihelfers(Minister)lediglich ein
"Arbeitsbeschaffungsprogram?
So,wie die Dinge liegen,könnte man doch einfach die Amis fragen.O glaubt irgend jemand,dass die ausgerechnet DAS nicht überwachen/ausspionieren?"
logarhytmisch überwachen die alles u zwar schon längst,aber die verraten uns generell nur,was ihnen nutzt.
das komponieren u weglassen von Wahrheiten ergibt nun mal nicht die Wahrheit.
u was nicht passt wird zudem passend gemacht.
man muss sich mal klar machen,dass die nsa(+Konsorten)nicht nur alles mitkriegen kann,sie kann auch aufspielen u manipulieren dass die schwarte kracht.
überhaupt muss man sich fragen,ob nicht der,der das alles kann dann auch jeden erpressen kann.
insofern:handelt deswegen Merkel wie sie handelt oder handelt Gauck wie er handelt oder Hollande,ja vlt. handelt sogar Obama wie er handelt....?
wer weis,alle haben Famillie oder vor irgendwas Angst.
Wandlungen Schilys u Fischers so erklärt?

Datenmüll satt

Zitat von der HP einer arabischer Airline, die u.a. auch MUC und FRA anfliegt: "Alle bei uns gereichten Speisen werden streng nach den Halal-Vorschriften zubereitet. Dies muss nicht speziell angefordert werden..."
Alle Passagiere dieser Airline sind verdächtig?!

Unterhosenriecherei

Traurige Gewißheit besteht wohl, dass dieser Text nicht von einem bitterbösen Kabarettisten stammt, vielmehr soll es sich um eine Nachricht handeln.

Das erinnert doch sehr an die Anti-Terror-Hysterie der 70er Jahre und, ich bitte um Nachsicht, es widert mich an.

@ 19:25 von keinrichtigimfalsch: Sorry für Sarkasmus!

“... aber die verraten uns generell nur,was ihnen nutzt.”

Davon gehe ich auch aus, weswegen der Vorschlag und die Frage eher sarkastisch gemeint waren. Sorry, wenn das so nicht rübergekommen ist!

Ich will damit natürlich auf den Irrsinn hinweisen, dass Deutschland längst durch und durch überwacht und ausgespäht wird und was dann unserer Regierung einfällt, ist noch mehr vom Gleichen!

Man sollte m.E. eher mehr Mühe darauf verwenden, ausländische Spione und Überwacher zu ermitteln und rauszuschmeißen, um endlich mal das Problem: “logarhytmisch überwachen die alles u zwar schon längst...” anzugehen, wie Sie es nennen. Das ist übrigens die Aufgabe unserer Dienste und bedarf keiner neuen Gesetze!

So wie es derzeit aussieht, hätten ja die Terroristen erfunden werden müssen wenn es sie denn nicht gäbe, um diesen ganzen Überwachungsirrsinn zu rechfertigen!

Hallo Thomas,

für selbst verschuldetes Leid bekommst Du von mir kein Geld mehr. Nimm Deine Diäten...

Fluggast-Daten sind nicht das richtige Mittel gegen die IS

Also ich sage dazu auch:

Datenspionage gegen uns Flugreisende ist nicht das richtige Mittel, um diese IS und diese Salafisten zu bekämpfen. Da gibt es andere Mittel wie:

a) Abschiebungen
b) Moscheen der Salafisten schließen und verbieten
c) Rekrutierungswege online abschneiden
d) Verhindern dass die in unseren Schulen rekrutieren
e) Schüler und Azubis über diese IS aufklären und über diese Aufklärung abhärten

Aber was ich an Bord eines zivilen Fluges esse oder trinke, wohin ich fliege, in welches Hotel ich gehe, welches Hotelzimmer ich gebucht habe, bei welcher Firma ich mir ein Fahrzeug miete, meine Passnummer, meine Flugnummer, meine Email-Adresse, meine Postanschrift gehen unserem Bundesinnenminister absolut gar nichts an!! Pfoten weg! PNR (= Passagierdaten-Abkommen) gehört sofort aufgekündigt!! Das ist verbotene Vorratsdatenspeicherung, werter Herr Bundesinnenminister de Maiziere!! Sie wissen hoffentlich, dass der Europäische Gerichtshof diese 2014 verboten hat??

Herr de Maiziere: die Vorratsdatenspeicherung ist verboten!

Denn werter Herr Bundesinnenminister de Maiziere und werte EU-Kommission:

ich möchte Sie alle an dieses Gerichtsurteil des Europäischen Gerichtshofes erinnern:

http://www.tagesschau.de/ausland/vorratsdatenspeicherung222.html

Die Speicherung von Kommunikationsdaten ohne Verdacht auf Straftaten ist nicht mit EU-Recht vereinbar. Das hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg entschieden und damit die EU-Richtlinie zur Sicherung von Telefon- und E-Mail-Informationen gekippt. Die Richtlinie muss nun reformiert und die verdachtlose Speicherung von Verbindungsdaten von Telefon, Internet und E-Mails künftig "auf das absolut Notwendige beschränkt" werden.

Die Regelung "beinhaltet einen Eingriff von großem Ausmaß und besonderer Schwere in die Grundrechte auf Achtung des Privatlebens und auf den Schutz personenbezogener Daten, der sich nicht auf das absolut Notwendige beschränkt", begründeten die Richter ihre Entscheidung.

Hier noch weitere Vorschläge für Vorgehen gegen IS

Herr Bundesinnenminister,

Sie haben recht damit, dass mehr gegen diese Salafisten getan werden muss, korrekt. Aber: es müssen die richtigen Mittel dafür gewählt werden. Daher hier noch ein paar Vorschläge:

e) deren sogenannte Scharia-Polizei durch unsere Polizei von den Straßen vertreiben!
f) Vereine von Salafisten, die auf terroristische Aktivitäten ausgerichtet sind, verbieten und schließen
g) verhindern dass solche Terroristen von Deutschland aus in die Krisengebiete ausreisen. Dazu müsste man die Datenbanken von unseren Grenzbehörden mit deren Daten aktualisieren, damit unsere Grenzbeamten deren Pässe dann mit diesen Datenbankenm abgleichen und diese Salafisten an der Grenze stoppen können. Aber ein Pass-Entzug ist nicht notwendig.
h) endlich ECHTE BODENTRUPPEN zu den Kurden schicken im Kampf um diese eine Stadt und zur Befreiung des Irak!!

Von daher: es gibt durchaus Mittel, die man gegen diese Salafisten ergreifen kann, werter Herr Bundesinnenminister de Maizier.

Weiter Maßnahme gegen IS: Finanzströme abschneiden!

Was darüber hinaus dringend notwendig ist, ist deren Finanzierungswege abzuschneiden. Ws man dazu tun könnte:

1. deren Ölverkäufe unterbinden, damit die damit kein Geld mehr verdienen können.
=> deren Kunden warnen und Einkäufe verhindern!
2. Finanzströme abfangen und stoppen
3. deren Konten auf ungewöhnliche Finanztransaktionen kontrollieren

Von daher: es braucht so eine Vorratsdatenspeicherung NICHT, die eh eurechtswidrig ist. Es geht anders.

22.11resi=radikalisiert.schade!resi auch zu geschl. thread...

@resischreibt: "zuerst mal zu den Fakten:laut Artikel geht es um ein NICHTvertrauliches Netzwerk"..."Und dieses öffentliche Netzwerk diente wohl für den Verkehr nach Außen für das Präsidialamt.Von daher muss man diesen Hackerangriff wohl als gescheitert ansehen"
Ah Ja ?!?
Auch diesmal ist mir unbegreiflich,wie Sie einerseits zu jeglichem Thema unermüdlich Quellen etc. heranschaffen um irgendwelche Lügen zu entlarven,ABER andererseits Vieles von dem was uns hier vorgesetzt wird 1zu1 als wahr voraussetzen u daraus sogar"nicht widerlegbare Schlüsse"ziehen.
Chapeau.
Ich war grad in der bayerischen provinz unterfranken aufgeschlagen,hab die von Ihnen hochgelobte quelle"main-post"ein paar tage lang gelesen.ehrlicherweise muss ich zugeben:schlechter als "spiegel"o"zeit derzeit berichten ists nicht.allerdings grob u agenturabhängiger u ich nehm mal an,die fallhöhe v spiegel/zeit ist ungleich höher.das ist wirklich traurig
ich weis ja nicht,wo Sie "aufgeschlagen"sind,was lesenSie derzeit?

Hat denn die Bundesregierung

Hat denn die Bundesregierung gar nichts aus dem Urteil des BVerfG zu der Vorratsdatenspeicherung gelernt???
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Oder aus dem NSU-Skandal (der passiert ist trotz der Unmengen an Daten und Hinweisen über die Täter)?
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Der feine Herr de Maizière sollte eigentlich von seinem Verwandten Lothar mal eine Geschichtsstunde zum Thema MfS bekommen.
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Darüberhinaus sollte er das Geld nutzen, um die Polizeien besser auszurüsten und besser auszubilden. Vielleicht auch etwas mehr Personal einzustellen und besser zu bezahlen.
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Für die Jagd nach einem potentiellen Attentäter aus der Mitte von ca. 500 religiös-verwirrten Kaputten darf man nicht 500 Millionen EU-Bürgern überwachen.
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Ein schlanker Geheimdienst ist im Zweifel "treffsicherer", als eine Riesendatenbank, deren Verfassungmäßigkeit doch sehr in Frage zu stellen ist.
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Vielleicht sollte das BfV ja mal beim Minister die Kabel anzapfen... Mit seiner Verfassungstreue sieht das nicht so gut aus.

@ 22:43 von Bikky-kun: Ganz Ihrer Meinung!

Da bin ich ganz ihrer Meinung.

Was für ein Irrsinn!!!

Jeder von uns der irgendwann irgendwohin fliegt soll jetzt totalitär überwacht werden um angeblich irgendwelche Salafisten im Irak zu beeindrucken.
Die Wahrheit ist doch wohl offensichtlich, und gar nichts mit irgendwelchen Salafisten im Irak zu tun.
Es geht einzig und allein um die weitere Einschränkung unserer Bürgerrechte und die Auslieferung unserer Daten an den weltweit größten Datensammler in den USA.
Was mit unseren Daten geschieht weiß niemand, aber die heimlichen Foltergefängnisse der USA in Europa und unsere eigene deutsche Erfahrung mit der SS im Dritten Reich und der Stasi in der DDR sind doch weitestgehend bekannt.
Oder nicht?
Muss hier noch aufgeklärt werden???

Speicherung von Reisedaten

Ja, am besten machen die es gleich wie der NSA und speichern einfach Alles!

Ich frage mich, ob Herr de Maizière jemals das deutsche GG gelesen oder schon etwas von Menschenrechten gehört hat?

Wenn die Wirklichkeit Satire überholt...

Warum nicht gleich als ... Bundesstaat der VSA bewerben? Das hätte den Vorteil, enorme Verwaltungskosten zu sparen - und die Gesetze die jetzt schritt für Schritt eingeführt werden sollen hätten wir gleich als Komplettpaket inklusive "patriot act"...

Wir sind auf dem Besten Weg: Militärausgaben sollen steigen, Demos (von wen auch immer) verboten werden und die zweifelhaften Maßnahmen gegen Salafisten nicht zu vergessen...
Und das ist jetzt, liebe TS, nur eine Zusammenfassung der momentanen Artikel auf tagesschau.de.

Diese Forderung ist für mich ein klarer Beweis, dass gerade DE nicht aus seiner der Geschichte lernt.

...

Weiterhin...

Ich weis, das Argument ist in DE nicht sehr populär aber:

Es geht den Staat auch einfach nichts an wohin ich fliege, fahre (Moutüberwachung) etc. PUNKT

Interessante Sichtweise von Hr. Notz ...

>>Konstantin von Notz ... : "Das Speichern der Daten von 82 Millionen Deutschen und 500 Millionen Europäern führt zu einem riesigen Datenberg und nicht dazu, dass wir gezielt gegen die Menschen, die vielleicht Böses im Schilde führen, vorgehen. Es verbaut uns die Möglichkeit, die knappen Mittel, die wir haben, effektiv einzusetzen und insofern ist diese Fluggastdatenspeicherung ein Irrweg."<<

Es steht im Vordergrund daß es ökonomischer Irrsinn ist, das ohnehin schon knappe Geld für die Speicherung von Unmengen "Datenmülls" zu verbrauchen ... wobei ... sind wir mal ehrlich, diese Speicherung würde sowiso einer unserer "Partner" übernehmen, der sich mit sowas auskennt und derzeit Rechenzentren mit Astronomischen Größen aufbaut.

Viel interessanter ist, daß der Ökonomische Irrsinn im Vordergrund steht, nicht daß man 500 Mio. unbescholtener Bürger unter unbegründeten Generalverdacht stellt.

Wenns hilft diesen Irrsinn zu stoppen, solls mir trotzdem recht sein.

Darstellung: