Die Anhörungen der Kommissare im Europaparlament neigen sich dem Ende zu. Gegen einige Anwärter gibt es massive Vorbehalte. Kommissionschef Juncker gerät unter Druck - und die Abgeordneten zeigen sich immer weniger kompromissbereit.
Also zuerst mal Danke an die Tagesschau für das Verlinken von den einzelnen Kandidaten hier im Artikel. Denn die habe ich mir alle nochmals durchgesehen und ich sage ehrlich: ich habe mehrere Kandidaten auf dem Abschuss, die ich nicht im Team sehen möchte. Die Namen sind folgende:
Bratusec
Moscovici
Malmström
Jourova
Navracsics
Oettinger
Avramnopoulos
Diese Kandidaten sind für eine zukünftige EU-Kommission nicht geeignet. Daher bitte ich hier, diesen Kandidaten die Zustimmung zu verweigern.
sind auch mehr als Unterirdisch.
Schon Er selbst ist mit der seiner Bankenlobby für mich etwas schräg.
Und welche Leute man nach Brüssel sendet ist ja allgemein bekannt,nicht unbedingt Überflieger ;-)).
Das gilt sicher nicht für Alle aber für Viele.
Das Problem beim Bürger ist was Sie dann immer verzapfen,90 Prozent finden das mehr als belastend.
Gruß
„Eine Kandidatin müsste es sein, um den noch immer dürftigen Anteil von neun weiblichen Kommissaren wenigstens zu halten.“
Ja, es muss natürlich unbedingt eine Frau sein, damit die politisch korrekte Quote stimmt, auch wenn es keine geeignete mehr gibt. Die Eignung, nicht das Geschlecht, sollte ausschlaggebend sein.
Boahl..ich fasse es nicht. Juncker wird bestätigt vom Parlament, obwohl strafrechtliche Ermittlungen gegen den laufen...was geht denn hier ab??
Hier der Bericht darüber auf n-tv.de:
http://tinyurl.com/pyqf3z2
n-tv.de: Zwielichtige neue EU-Kommissare - Brüssels Rumpelkammer
Nun gibt es aber auch noch Kritik an Juncker selbst. Der noch amtierende Wettbewerbskommissar Joaquín Almunia nimmt sich derzeit nämlich Luxemburg zur Brust: Das Land habe dem Online-Händler Amazon Steuervorteile gewährt, die nach EU-Recht verboten sind. Die Vereinbarung ist zehn Jahre alt – fällt also voll in Junckers Regierungszeit.
Seinen neuen Job gefährden diese Ermittlungen erst einmal nicht. Denn Juncker ist als einziges Mitglied der neuen Kommission bereits vom gesamten Parlament bestätigt.
Und der Hammer auf n-tv.de in diesem Artikel ist dass hier:
Die Zeichen verdichten sich, dass alle nominierten Kommissare vom Parlament bestätigt werden. Dabei sind einige von ihnen für den Job ungeeignet. Jetzt steht sogar der Chef der Truppe in der Kritik.
Der Brite Jonathan Hill weigert sich weiterhin, die Kunden einer früheren Beratungstätigkeit offenzulegen. Dennoch wird er sein Amt als Finanzmarktkommissar wohl antreten können – die großen Fraktionen haben schlicht kein Interesse daran, die Briten weiter zu verärgern.
Die Schwedin Cecilia Malmström wurde als Handelskommissarin gebilligt, obwohl ihr eine gewisse Nähe zu den USA nachgesagt wird, mit denen sie künftig das TTIP-Abkommen aushandeln wird.
und auch Canete scheint durch zu sein...Sowas geht absolut überhaupt nicht!! Das nennt man Korruption bis in die Spitzen!! Nein zu diesen genannten Kandidaten!!
Natürlich Hill, Moscovici und Navracsics – aber eben ganz wichtig auch der Menschenrechte mit Füßen tretende Avramopoulos, der reaktionär-korrupte Dombrovskis und die lobbyhörige Malmström! Bratusek dagegen ist einwandfrei möglich und als Kommisarin sogar zuhöchst wünschenswert... Völlig unannehmbar ist es jedoch, dass kein Platz für Viviane Reding vorgesehen ist – weder als Kommissarin noch als Vizepräsidentin: Das war die beste, mutigste, eigenständigst denkende und unabhängigste Kommissarin, welche die EU jemals hatte – und ihres Sachverstands, ihrer Unbestechlichkeit sowie ihrer beeindruckenden Persönlichkeit bedürften wir heute sogar mehr denn je.......
...von mir !
Danke für Ihre Recherche-Arbeit !
Bitte, noch eine "kleine Ergänzung"
meinerseits:
"Monsieur Jean-Claude Juncker" gehört
auch auf diese Liste ! Fachliches Wissen
und entsprechende Fähigkeiten sind un-
abdingbar - fehlen aber wohl bei dem
Großteil der Kandidaten !
Nicht zuletzt auch deshalb, weil jede(r)
Kandidat vermutlich auch geschätzte,
läppische 20.000 Euro (monatlich !)
kassiert, die erst einmal von uns EU-
Bürgern (ebenfalls monatlich !) aufge-
bracht werden müssen !
Äußerst üppige Entgelte für "Leistung-
en", die wohl eher der empfundenen
Schulnote "5" entsprechen !
Quo vadis, Europa ?
Also wenn diese EU-Kommission und dieses EU-Parlament auch nur noch einen einzigen Funken Anstand haben, dann muss Juncker zurücktreten wegen dieser strafrechtlichen Ermittlungen gegen ihn (sowas nennt man Beihilfe zur Steuervermeidung und Beihilfe zur Steuerbetrügerei) und diese gesamten genannten Kandidaten aus Junckers Team sind absolut abzulehnen!!
Denn hier geht es um die Glaubwürdigkeit der gesamten EU-Regierung, bestehend aus EU-Parlament und EU-Kommission!!
Alles andere wäre ein Totalschaden für die EU und sowas darf sich die EU bei ihrem Ruf NICHT erlauben!! Und daran anschließend braucht es Neuwahlen!!
Das kommt halt davon, wenn Regierungschefs Kommissare vorschlagen. Ein Vorschlagsrecht für das Parlament würde die Sache vielleicht vereinfachen.
"Parteipolitischer Abrechnung" und "große Transparenz" sind die zentralen Worte von Herrn Meyer-Feist. Die Parteipolitik kann man wohl als einziges Kriterium bei dem ungarischen Kandidaten annehmen. Die Ungarn hätten auch den Papst, Obama oder Scarlett Johansson aufstellen können, sie wären alle durchgefallen.
Transparenz wird allerdings eher kleingeschrieben. Wer weiß schon aus deutschen Medien, dass die Ablehnung des Ungarn nur an einer Person lag? Ich las es in einer englischen Nachricht. Ich hätte gern bei allen Kandidaten die genauen Abstimmungsergebnisse gewusst, einschließlich der Parteizugehörigkeit der jeweils Abstimmenden. Dass man das in einer Demokratie überhaupt einfordern muss, ist doch schon ein Hohn.
Auch habe ich noch nirgends nachvollziehbare Informationen zu der abgelehnten Frau Bratusek bekommen. Dass sie sich angeblich selbst vorgeschlagen hat, ist doch wohl kein wirklicher Grund.
Die Sozialisten karten jetzt nach, weil die Wähler ihren Schulz nicht wollten.
..lancieren, sondern die EU-Abgeordneten selbst. Und zwar aus dem Kreis derjenigen, die sich in den jeweiligen Ausschüssen bereits bewährt und sich die FACHLICHE Anerkennung und Achtung Ihrer Kollegen bereits erworben haben. Die Anhörungen würden sich gewiss verkürzen....
So wie jetzt, wird das doch quasi als Besoldungsteigerung von meist abgehalfterten Ex-Ministern betrachtet. Nur, zunächst einmal gehört die Zahl der Kommissare drastisch reduziert, wenn nicht halbiert.
Der Name taucht in dem Artikel gar nicht auf, obwohl auch bei dieser designierten Kommissarin wohl erheblicher Gesprächs- und Klärungsbedarf besteht.
Man kann den Wackelkurs der Kandidatin in der CETA/TTIP-Frage doch nicht ignorieren.
Es sind ja diese alten Sprichworte, die es nicht deutlicher sagen können:
Herr JUNCKER wirkt wie ein Spieler, wenn er solche Leute nominiert - das ist doch nichts für das hohe europäische Gut des Schaltens und Waltens in der EU. So hieß es in der Presse, dass diese unseriösen, den EU-Aufgaben in ihren Länder entgegen agierenden, vielleicht sogar kriminellen, zumindest ohne Skrupel und unverschämt in Erscheinung tretenden Leute sich besonders
Gesetzes- und Richtlinien treu bei Herrn JUNCKER im Amt verhielten und er sie schon im Griff haben würde. Was will man den gerade noch interessierten Bürgern noch vorsetzen. Es reicht, es reicht!! Und: es gab schon genug korrupte, unsägliche und schlechte Kommissare. Herr JUNCKER müßte eigentlich durch Kompetenz und Kompetenzauswahl glänzen und nicht durch Überheblichkeit!!!
... sondern das komplette EU Parlament und dessen Sinn, gehören endlich auf Prüfstand.
Steuergelder verbrennen können die EU Mitgliedsstaaten, restlos alle, schon so gut genug. Da braucht es nicht noch eine übergeordnete Institution die es vormacht wie es noch besser geht.
Das alles ist längst eine Farce. Auf der einen Seite die intransparenten Verhandlungen zu TTIP/CETA, auf der anderen die inkompetenten Kandidaten und deren Mentoren einschließlich Juncker. Im Hintergrund ein EZB-Präsident Draghi, der genau das Gegenteil von dem praktiziert, was sein Mandat darstellt: Geldwertstabilität. Das frisst die Vermögen auf, reduziert die Rentenansprüche und hilft Banken und Versicherern sowie deren Großanlegern auf Kosten der Steuerzahler und späterer Generationen. Nicht zu vergessen Regierungen, die alle Stabilitätskriterien für den Euro gezielt ausgehöhlt , und damit ganz nebenbei einen ungeheuren Wählerbetrug begangen haben. Noch dazu die unerträgliche Unterwürfigkeit gegenüber NSA & Co statt Snowden zu unterstützen. Gewürzt das Ganze mit einer verfehlten Umweltschutzpolitik.
Mich wundert nicht , dass die AfD so regen Zulauf bekommt. Wer begibt sich schon freiwillig auf den Opferaltar?
Gute Nacht, Europa!
Warum muss man immer so rummeckern? Eines was diese Prozesse doch zeigen ist das die Staats-und Regierungschefs auf EU-Ebene doch einiges an Macht an das von uns Europäern gewählte Parlament abgeben muss.
Das ist doch ein großer Schritt für mehr Demokratie und mehr Transparenz in der EU. Ich bin froh das sich das Parlament von den Staats-und Regierungschefs nicht mehr alles bieten lässt. Doch Juncker hier als Verlierer hinzustellen ist völlig falsch da er ja nur sehr begrenzt für die Auswahl der Kommissare verantwortlich ist. Er bittete das jedes Land 3 Vorschläge macht, gehalten hat sich daran niemand. Das ist dann eben das Ergebnis. Ich würde mir wünschen das das Parlament die komplette Kommission ablehnt und von den Nationalstaaten wirklich 3 Vorschläge fordert aus denen dann Juncker in Ruhe und mit dem Parlament eine neue Kommission bilden kann.
>", die da nicht hingehören
Also zuerst mal Danke an die Tagesschau für das Verlinken von den einzelnen Kandidaten hier im Artikel. Denn die habe ich mir alle nochmals durchgesehen und ich sage ehrlich: ich habe mehrere Kandidaten auf dem Abschuss, die ich nicht im Team sehen möchte. Die Namen sind folgende:
Bratusec//?//
Moscovici//?//
Malmström///untragbare TTIP-Wendehälsin mit enormer Auswirkung durch ihren Rückzieher in der Kritischen Haltung zum TTIP-tiefere Erkenntnisse der Sachverhaltsstruktur waren ihre Wendehaltung angeblich ja nicht. Das "Was waren es für Gründe" wurde von der Anhörung arrogant weggeblendet.Sowas geht eigentlich gar nicht!///
Jourova // ? //
Navracsics//sachliche Eignung, es ging nicht um den Herren sondern man will Ungarn's Politik abwählen//
Oettinger//ich glaube der ist O.K.//
Avramnopoulos //?//
Diese Kandidaten/// /// sind für eine zukünftige EU-Kommission nicht geeignet. Daher bitte ich hier, diesen Kandidaten die Zustimmung zu verweigern!
Fragen Sie mal in der Fußgängerzone nach, was die Leute im Mai 2014 gewählt haben bei der Europawahl, die als demokratischer Urschrei verkauft wurde.
Haben sie das Europaparlament gewählt oder den Europarat oder den Europäischen Rat oder die EU-Kommission? Und - spätestens hier wird es düster - was darf/muss das gewählte Gremium tun?
Derzeit beobachten wir, dass jedem noch so inkompetenten und korrupten Staat, der sich unter Vorspiegelung falscher Tatsachen in die Gemeinschaft geschmuggelt hat um Fördergelder und Pöstchen abzugreifen, irgendein hirnrissiger Kommissartitel zugeschanzt werden muss... was für ein abstraktes Problem - was hat das mit der Wirklichkeit zu tun?
Nochmal zum Anfang: was habt Ihr im Mai gewählt? Findet Ihr auch nur einen Funken davon in dieser Diskussion oder in der kolonialistischen Politik der EU?
Wählt weiter EU-Pöstchenschieber, aber beschwert Euch nicht!
Wählt Alternativen, dann sehen wir weiter!
Das ganze Verfahren ist verfahren! Am Ende kommen Kandidaten ohne demokratische Legitimation an die Kommissarsposten und kippen Gesetze, die demokratisch legitimiert sind!
Warum wird eigentlich nicht in den Nachrichten über dieses desaströse Schauspiel berichtet, habe weder in der ARD noch im ZDF einen Bericht dazu gesehen komisch!!!.
Sonst bekommt man so viel aus Brüssel serviert was man nicht wissen muss zb. Geburtstagsständchen vom Reporter für die Kanzlerin usw. aber jetzt wo es darum geht wo wirklich wichtige Posten verteilt werden hört man so gut wie nichts.
Soll die breite Öffentlichkeit nicht wissen mit was für Leuten uns der Juncker beglücken will oder was?
Ich finde das sollte ruhig mal Platz finden in der Tagesschau das die Leute auch wissen was Juncker vorhat und vor allem aber das die Abgeordneten sich das nicht einfach so gefallen lassen wollen!!.
Debakel?
Ich sehe 28 Kommissare, von denen einer abgelehnt wurde (der aus Ungarn), was aber nichts heißt, weil er dann wahrscheinlich doch Kommissar wird (nur ohne den Bereich Bürgerrechte). Ergebnis: alle 28 werden Kommissare. Debakel? Wo denn?
Kennt jemand den Zeichentrickfilm Sir Giles und der Gedichte schreibende Drache? Sie tun so als kämpfen sie gegeneinander, weil das alle erwarten und als das Spektakel zu Ende ist, setzen sie sich wieder zu einer gepflegten Tasse Tee zusammen und rezitieren sich Gedichte. So ähnlich läuft es mit der "strengen" Kommissaren Prüfung ab.
Offensichtlich sind nicht nur die Kommissare in der Diskussion und unter Kritik, sondern an erster Stelle der Herr der ganzen Maschinerie !
Die Abgeordneten habe da wohl schon Erfahrungen sammeln können !