Spannung vor dem Referendum in Schottland

Ihre Meinung zu Schottland-Referendum: Ohrenbetäubendes Schweigen in Brüssel

Ein EU-Land droht sich zu spalten. Und die EU? Schweigt. Offiziell zumindest. Dabei gibt es in der Tat ein paar Fragen, die zu klären sind. Zum Beispiel: Was ist mit Artikel 49 des EU-Vertrags? Alles nur Paragrafenreiterei? Und was hat Spanien damit zu tun?

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35 Kommentare

Kommentare

Australitis
Ich hoffe, die Schotten...

...machen den ersten Schritt, um dieses Europakonstrukt der heutigen Zeit, zu stoppen.

Europa gab es auch schon vor 40 Jahren, nur hat es damals besser funktioniert, vor allem auch fuer die Suedlaender.
Es war friedlicher, ohne Bevormundung durch die USA und Bruessel habe ich mich in dem "alten" Europa wohler gefuehlt, denn es war auch sicherer.

helmut-wk
Versteh nicht

Die Haltung der EU kann ich nicht nachvollziehen.

Großbritannien ist Mitglied der EU. Wenn es sich in "Little Britain" und Schottland spaltet, haben wir zwei Länder, die beide Rechtsnachfolger des United Kingdom sind, also sind beide automatisch in der EU. Paragraf 49 findet also keine Anwendung.

Wenn die EU nicht beide drin haben will, muss sie eins der beiden rausschmeißen - in dem Fall bin ich dafür, dass London rausgeschmissen wird und Edinburgh die rechte und Pflichten aus dem EU/GB-Vertragsverhältnis übernimmt. Die daran anschließenden Verhandlungen, wie die anzupassen sind, dürften leichter fallen als solche mit "little britain".

Gast
Nicht Großbritannien ist Mitglied der EU

sondern das Vereinigte Königreich.

Ich versteh nicht, wie bei einem so sensiblen Thema so unvernünftig mit grundlegenden Begriffen umgegangen wird. Anders herum gefragt: gehört Nordirland nun etwa zu Großbritannien?

Was die EU-Mitgliedschaft angeht, da denke ich, sollten die Schotten und die EU sich entscheiden dürfen, wie sie wollen. Klar, europäische Länder, die nicht in der EU sind, darben wirtschaftlich.

Aber sollten die Schotten nicht das Recht haben, selbst zu bestimmen, ob sie so leben wollen wie England oder ob sie lieber so leben wollen wie die Schweiz oder Norwegen?

Liane8151
@Australitis

Gebe absolut recht !
Heute wollen alle Staaten zur EU, erfüllen jedoch ganz selten die Kriterien, um mit den "stabilen" Staaten mithalten zu können.
Außerdem gab es aus Brüssel nicht soviel Bevormundungen und Vorschriften !
Das "alte" Europa war halt einfach überschau- und berechenbarer !
Außerdem :
Soviel ich weiß, hat sich bisher noch kein "alter" EU-Staat gespalten, so dass das Rechtsproblem der Verpflichtungen an die EU herangetragen wurde. Also ist dies auch eine neue Situation, mit der die EU erst einmal zurechtkommen muss.

Australitis
um 01:38 von helmut-wk

Zitat: >>> "...in dem Fall bin ich dafür, dass London rausgeschmissen wird und Edinburgh die rechte und Pflichten aus dem EU/GB-Vertragsverhältnis übernimmt."<<<

Die Schotten versuchen sich doch nicht, von Grossbritanien zu loesen, um sich dann von der EU, bevormunden zu lassen, die wiederum von der USA bevormundet wird.
Wenn doch, dann bleibt nur noch ein "Die spinnen die Schotten".

Das waere ja vom Regen in den Tornado.

Schottland neutral wie die Schweiz, das wuerde den Europaeern wieder zeigen, dass es nicht nur im Fall der Schweiz sehr gut geht.

ekko
EU der Völker statt der Nationen

Eigene Nationalteams und -Hymne für Fußball, Cricket und Rugby hat Schottland ja schon lange.

Sollte das Referendum in Schottland zu einer Loslösung von UK führen, wäre das gar nicht so neu.

Die einstige CSSR ist heute mit 2 Mitgliedsstaaten in der EU vertreten.

Aus Ex-UdSSR und Ex-Jugoslawien sind einige bereits drin (Baltikum, Slowenien, Kroatien), andere auf dem Weg.

Nicht zu vergessen: die FNL kamen auch ohne großes Gedöns durch den Beitrittsvertrag direkt von der DDR zur BRD und EU.

Für die EU ist es Zeit, sich vom Haus der Nationen zum Haus der Völker fortzuentwickeln, in dem sich dann auch Basken, Katalanen usw. wiederfinden und wohlfühlen können. Unabhängig vom völkerrechtlichen Status.

Gast
autonome Staaten oder faschistische Autorität ?

Ja, die EU hat wirtschaftlich ein Marketingcharakter.
Und die Entwicklung auch in Europa ist in Richtung kybernetische Gesellschaft.
Nur lässt ein anti-autoritärer Charakter leben und entwickeln wirklich zu.
Das ist dann blos Faschismus ebend mit freundlichem Gesicht, wenn sich entwickeln und leben nicht zugelassen wird.

ekko
Währung für ein unabhängiges Schottland

Die Währungsfrage ist beim Referendum ein wichtiger Teilaspekt.

Was mir nicht klar ist, warum die Separatisten am British Pound kleben. Festhalten am Gewohnten? Angst vorm Scottie und der eigenen Courage?

Anyway.

In Südeuropa haben wir Beispiele, dass Länder die DM hatten oder heute den Euro, ohne Mitglied der Währungszone zu sein, und damit sehr gut zurechtkommen.

So könnte Schottland auch verfahren, egal ob Pfund oder Euro.

Solange Schottland nicht der EU angehört, wäre eine Währungsunion mit Norwegen denkbar (gemeinsame Ziele der Rohstoffausbeutung und Zukunftssicherung beim Versiegen der Quellen).

Eine ganz andere, futuristische Idee: Irland wandelt sich in eine Art Gaelic Federation. Da könnte Schottland beitreten wie die DDR zur BRD und wäre in der EU wie im Euro-Raum.

Wenn aber Wales, Nordirland, Yorkshire und wer noch dem nachfolgten, wäre auf den britischen Inseln sicher die K*cke am dampfen.

Gast
Die Büchse der Pandora...

...wurde ja schon von der EU und da massgeblich Deutschland geöffnet,als man den Konflikt auf dem Balkan mit vorzeitiger Anerkennung befeuert hat.
Dann noch mal eben aufs Völkerrecht gespuckt und schon zeigen alle in der Klasse auf die raus wollen.
Die Separationsbewegungen der SNP,des Flamsblok,der Basken und auch der Katalanen wurde in den 90ern dadurch wieder aktiver und Schottland ist da nur der Anfang.
Ausserhalb der EU die Ukraine und es würde mich nicht wundern wenn Danzig,Venedig und Buxtehude ihre Unabhängigkeit als Stadtstaaten forcieren würden.
M.E. hätte da Buxtehude die Nase weit vorn !!!
Abgesehen davon haben sich Grenzen IMMER geändert und werden es immer tun,friedlich ist besser als ...
Es liegt wohl wie ein Vorredner schrieb jetzt an der EU dieses Konstrukt weg von Nationen,hin zu Völkern zu entwickeln.
Ansonsten mal eben frei nach dem guten Carlos S. :
One day there will be NO borders, No boundaries,No flags and NO countries,and the only passport will be the heart.

Weserwetter
Was ich hoffe

Die türkische Republik Nordzypern fehlt im Artikel.
Oder ist es politicial incorrect es zu erwähnen.
Die türkischen Zyprioten haben ihre eigene Sprache, Religion und Kultur als die griechischen Zyprioten.
Nordzypern ist schon ein eigener Staat nur das Problem ist das es nur von der Türkei anerkannt wird. Hoffe das in den kommenden Jahren endlich Staaten den Nordteil als eigenen Staat anerkennen.
Wiedervereinigung würde das Problem nicht lösen die Unterschiede sind einfach zu groß und die Gräueltaten der Griechen und den griechischen Militärputsch haben die türkischen Zyprioten nicht vergessen werden es auch nicht vergessen.

Sasquatch
@ ekko

Warum bin ich da nicht drauf gekommen?

Gaelic Federation, bestehend aus Irland, Wales, Schottland, Isle of Man, Cornwall und Yorkshire. Da würde ich doch glatt noch mal auswandern!

Sealbh math dhuit (Viel Glück) Schottland!

Gast
Versprochen

In den 90zigerJahren haben die Politiker uns ein Europa der Regionen versprochen.
Wo liegt also dann das Problem wenn sich Schottland, Flamen, Katalonien und andere selbstständig machen?
Das kann für uns Bürger nur zum Vorteil sein wenn sich da endlich was ändert denn jetzt haben wir ein Zentralistisches, zum Teil diktatorisches, Europa

dieterausshanghai
eine gute chance

sehe ich im beitritt als neues bundesland ala ddr als freistaat scottland. Eigene Hymne, Flagge, Sprache und bundesland fussballteam FC Scottland Edingburg.
Ich würde das begrüßen. zumindest ist der paragraf ausgetrixt . alternativ könnte auch eine freie staaten gemeinschaft entstehen jenseits der EU
mitglieder scotland catalan tirol walonien vielleich findet sich ja noch weitere Länder unter dem Namen FFRE free federal republic europe
auch ne idee wie's gehen kann.

yogi
Lösung

Die einfachste Lösung ist, dass England, Wales und Nordirland sich von Großbritannien abspalten. Damit ist Schottland weiterhin in der EU, und der Rest kann sich danach wiederum zu einem Bündnis "Klein-Britannien" zusammenschließen. Damit ist allen am besten geholfen: Schottland ist in der EU und die Engländer sind draußen, ohne dafür ein Referendum abhalten zu müssen. Und die EU ist die ewigen Nörgler endlich los.

Fokker
Die Thesen, die der Autor aufstellt,

sind reichlich kühn.

Er geht davon aus, das die Rechtlichkeit von separatistischen Bewegungen in Staaten der territorialen Integrität dieser Staaten nachrangig sind. Das ist falsch.

Das Völkerrecht schlägt sich mit dieser Frage seit 1948 herum, als der UN-Teilungsplan für Britisch-Palestina beschlossen wurde, um darauf einen jüdischen und einen palestinensischenStaat zu gründen.

Mit dem Kosovo und der Krim wurde unfreiwillig ein De-facto- Völkerrecht geschaffen, das durch das Rechtsgutachten und die Urteilsbegründung des IGH zur Unabhängigkeit des Kossovo gedeckelt ist. Demnach sind eindeutig nicht mehr die territoriale Integritat und das Selbstbestimmungsrecht der Volker gleichrangig, sondern letzteres hat das Primat. Ich verweise noch einmal aufbdas Rchtsgutachten des IGH zum Kossovo-Urteil. Diese ganze Rhetorik die aufgefahren wird und die Behauptungen "dies sei etwas Anderes" spiegelt nur die blanke Panik der REGIERUNGEN wider, die ihre Regionen vernachlassigt haben.

Ritchi

Warum, liebe TS, sollte London wollen, dass ein unabhängiges Schottland in der EU sein sollte? Teuer ist keine Begründung, solange die Gründe für das "Teuer" gebracht werden. Bitte etwas mehr Journalismus.
Und warum sollten die Schotten gleich in die EU wollen? Wer Öl hat, macht es wie Norwegen - die wollen auch erst in die EU, wenn das Öl alle ist.
Warum sollte man in Brüssel Planspiele machen, dafür ist nach dem Referendum noch genug Zeit. Man gaggert nicht um ungelegte Eier.
Warum sollten Spanien, Frankreich und Co. - falls ein unabhängiges Schottland tatsächlich doch gleich in die EU wollte, dagegen sein? Die Schotten haben ein verbrieftes Recht auf die Abstimmung. Das hat mit Separisten nichts zu tun. Dennoch stimmt auch bei den Schotten der Hauptgrund - das liebe Geld.

Gast
warum nicht Bayern

Schottland, Katalonien, Flamen, Südtirol - wo bleiben die Bayern ? Aufwachen !

adler3103
um 02:17 von Bandolero

"Was die EU-Mitgliedschaft angeht, da denke ich, sollten die Schotten und die EU sich entscheiden dürfen, wie sie wollen. Klar, europäische Länder, die nicht in der EU sind, darben wirtschaftlich."
Zitatende

----------------------------------------------------

Europäische Länder, die nicht in der EU sind, darben wirtschaftlich wie Norwegen, die Schweiz, Lichtenstein, Monaco und Andorra eindrucksvoll belegen.

Respekt2012
Europa

@Australitis
@Netwanderer
Sie sollten sich informieren! Die Schotten sind mehrheitlich sehr europafreundlich im Gegensatz zu den Engländern. Deshalb wird ein eigenständiger Staat Schottland auch versuchen in der EU zu verbleiben bzw. wieder eintreten.

muds0r
@Netwanderer

Sie übersehen, genau wie der User Australitis, dass wenn es ein unabhängiges Schottland geben sollte und dieses sich wahrscheinlich auch eine Republik (nicht zu verwechseln mit Demokratie!) wie eben in Deutschland einrichten würde, dass dann eben nicht das Volk entscheiden darf ob es zur EU gehören will oder nicht. Das wurden nämlich eigentlich nur die Iren gefragt, die mit Nein antworteten und dann so lange abgestimmt wurde - wieder und wieder - bis das Ergebnis passte.
Sie hätten mit dem "cleverer als wir Deutschen" also nur an der Stelle ein taugliches Argument, wenn sich die Schotten eine Demokratie als Staatsform einrichten würden.

Sandimgetriebe
Was soll das

Gedöns um separierende "Staaten", wenn sie letztlich keine souveräne Staaten werden, sondern von den ungewählten Kommissionsdiktatoren in Brüssel regiert werden???

Gast
04:13 von Weserwetter

ich möchte darauf hinweisen dass die türkischen cyprer 1982 bei der gründung ihres staates nicht direkt gefragt wurden (kein referendum) . das wäre schon mal ein unterschied.
aber egal, sie haben ja recht. Einem land, welches 2004 dem "Annan plan" in einem Referendum zu einer "einigung und wiederzusammenschluss" zugestimmt hat (65% "ja"), macht man das leben ziemlich schwer.
Und das deshalb, weil die Republik Zypern ("der süden"), diesem Plan nicht zugestimmt hat (70% "nein").
trotzdem wurde Nordzypern "de jure" Mitglied in der EU.
nun wird "weiterverhandelt", aber in der Levante ist man eben auch ein bischen stur, das zieht sich noch...

die nordcyprer selber kümmerts wenig, denn sowohl die Türkei als auch die EU gleichen ihre verhagelte bilanz jedes jahr willig aus.

Gast
Muß die EU überhaupt eine Konstante sein?

Die uns immer mehr strangulierende EU halte ich für das viel größere Problem, daß den Nationalstaaten immer mehr Rechte nimmt.
Die Schotten, Katalanen, Flamen wollen mehr Freiheit von ihrem immerhin noch volksnahen Überstaat, um sich dann dem EU-Monstrum unterzuordnen?
Die Abspaltungsenergie, die da aufgewendet wird, sollte sich viel mehr gegen die EU richten, ein völlig unnatürlich letztlich diktaturähnlicher Überstaat, zu dem der Bürger absolut überhaupt keine Nähe hat!
Aufwachen und die EU zur EWG reduzieren, da können dann auch die Schotten selbstbestimmt und sinnvoll mitmachen.
Die Freiheit beginnt nämlich erst dann, wenn die EU als solche beseitigt ist!

UnabhängigerDenker
Warum nicht?

Die Schotten wollen sich evtl. von GB trennen, na und?

GB droht alle paar Wochen aus der EU auszusteigen (trotz massig Sonderrechten)

Vorschlag: Schottland darf nach Abspaltung in EU, Klein-GB tritt aus.

Vielleicht sollten wir auch aus der EU raus.

Die EU hat nie in das geschafft, wofür es sie angeblich gibt: Eine Machtzentrum zu sein, das sich nicht von anderen Großmächten Vorschriften machen läßt.

TTIP, Ukraine und die NSA-Affäre beweisen das diie EU von der USA ferngesteuert wird

Gast

Juristisch wäre anders rum auch zu argumentieren. Schottland ist bereits eine Region der EU. Selbst bei der Trennung von Großbritannien müsste man erklären wie EU Territorium und EU Bürger gegen ihren willen aus der Union ausgeschlossen werden können.

Sol Invictus
Einfache Lösung

Einfache Frage am Tag X in Brüssel

"So liebe Briten und liebe Schotten, einer von Euch muß jetzt nach der Trennung die EU Mitgliedschaft übernehmen, der andere kann, wenn er denn will die Mitgliedschaft neu beantragen. Erste Frage, will sowieso jemand raus und jemand rein, so das sich die Frage über eine weitere Neumitgliedschaft erübrigt ?"

Und schon haben wir uns diesen ganzen Austritt 2017 gesparrt und den Eintritt.

Gast
alle reden und schreiben---

von den katalanen,korsen und von südtirol...
viel wichtiger sind aber nordirland und vor allem das baskenland...aber diese heißen eisen will wohl keiner anfassen...
was die tschechen und slowaken betrifft waren das immer mal schon 2 staaten die künstlich zusammengelegt worden sind...
auch das baltikum war nie wirklich teil der udssr,sondern erobertes gebiet...oder würde man heute sagen das österreich sich nach dem 2. weltkrieg von deutschland abgespalten hat?..nur weil es vorher 7 jahren deutsches staatsgebiet war...

Fokker
Weserwetter... Nordzypern war eine türkische

Annexion. WER soll das anerkennen? Dann würde man auch Abchasien, Ossetien, Transnistrien und den Status der Krim anerkennen müssen...

Gast
Mein Vorschlag

Flandern und Brüssel an die Niederlande, Walonien an Frankreich, Südtirol an Österreich, Katalonien bleibt in Spanien und bekommt aber weitreichende Autonomie und mehr Geld. Schottland wird unabhängig und bildet mit England, Wales einen föderalen Staat in dem jeder Staat eine Menge Freiheiten hat. Nordirland wird mit Irland wiedervereinigt und der Kosovo geht an Albanien.

Hab ich was vergessen?

Gast

Grundsätzlich sind solche Freiheitlich Demokratischen Prozesse zu unterstützen. Allerdings sollte man überlegen ob solche tiefgreifenden Entscheidungen nicht von einer breiten Mehrheit getragen werden sollten.

Eine 2/3 Mehrheit wäre überlegenswert.

Die Betreffenden Regionen sollten auch nie vergessen das ihr wirtschaftlicher Erfolg nur im Verbund mit dem Rest Staat und auch Europa möglich war.

Um ein beispiel zu nennen das uns näher liegt. Bayern,da wurde in den letzten Jahrzehnten eine gute (besser gesagt Erfolgreiche) Politik betrieben,zweifellos.

Aber wäre Bayern auch so Erfolgreich geworden wenn es nach dem 2. Weltkrieg ein eigenständiger Staat geworden wäre?

Sehr wahrscheinlich wäre Bayern heute ein eher Landwirstschaftlich und Touristisch geprägtes Land und wirtschaftlich und industriell bei weitem nicht auf dem heutigen Spitzenplatz.

Nur die freien Märke in Deutschland (und die Jahrelange unterstützung) und später der EU haben eine so erfolgreiche Entwicklung ermöglicht.

Phonomatic

eine Union in der Separatismus normal sein soll? So eine Union ist zum scheitern verurteilt ...
Die vorgeschobenen Argumente für eine Abspaltung vom jeweiligen Land passen genauso zur Abspaltung von der Union - um Vernunft geht es dabei m.E. ohnehin nicht, sondern um einen Nationalismus alá 19 Jh. und Neid in Richtung Asolidarität - soll das eine Grundlage für den Verbleib in der Union sein?

Ramischh
Menschen und Wirtschaft

Es ist schön, dass Menschen endlich wieder ihr demokratisches Recht ausüben können. Die Schotten haben immer Labour gewählt und Tory bekommen! Genauso wie hier! Man wählt irgendeine Partei und bekommt unsere "alternativlose Gebetsmühle".

Wenn Schottland unabhängig wird, wünsche ich dem neuen Staat viel Glück. Da es jetzt in der EU ist, sollte es automatisch dort bleiben, falls die Schotten es wollen. Der hässliche Verteilungskampf zwischen London und Edinburgh ist für die EU natürlich sehr interessant: Wenn beide Staaten in der EU sind, oder eben nur noch einer, wie ist die wirtschaftliche Lage. Hätte GB den Euro, müssten die Wechselkurse angeglichen werden. Was ist mit dem Öl? Hoheitsrecht oder Sitz der Firmenzentrale? Es wird hässlich werden, denn ohne Öl ist Great-Britain nicht Little but poor. Nur noch Schafe und Banken.

Gast
Ohrenbetäubendes Schweigen...

…besser kann man die Hilflosigkeit und Ignoranz der europäischen Politik nicht beschreiben.
Es kann ja nicht sein, was nicht sein darf- statt einen großen europäischen Staat zu etablieren, fällt ein Teil Europas in die nationale Kleinstaatlichkeit zurück und selbstredend hat da die politische Elite keine Antwort darauf, weil immer nur in eine Richtung gearbeitet wird, und die Interessen der Bürger dabei auf der Strecke bleiben.

In der Tat ist Schottland kein europäischer Einzelfall, da Scharren andere, z.B. die Katalanen auch schon lange mit den Hufen, wenn es um die Selbständigkeit geht.. .

Ich persönlich sehe hier keinen "GAU", eher das Gegenteil, dass einer maßlosen und nicht an den Menschen orientierten Expansion Einhalt gebietet.
Das Mantra von der europäischen Einheit, um in der Globalisierung der Welt bestehen zu können, bröckelt mehr und mehr, weil die Menschen Identität brauchen und selbst bestimmen wollen- das steht einem einigen und friedlichen Europa nicht entgegen..!

Lenyat
Die denken das alle verkehrt herum

Die Herrschaften in Brüssel denken den Fall Schottland so, als würde da ein neues Land vor der Tür stehen und höflich fragen, ob es auch zum Club dazugehören darf. Aber das ist falsch: Mitgliedschaft in der EU gibt dem Individuum - EU-Bürger - eine ganze Reihe Rechte, die Bürger anderer Staaten nicht genießen. Wie auch immer es ausgeht: die Schotten entscheiden nicht darüber, ob sie diese Rechte loswerden wollen, und die EU droht auch nicht damit ("keine Aussage"). Und selbst wenn das auf dem Tisch läge, bliebe zweifelhaft, ob eine Mehrheit der Schotten einer Minderheit die EU-Bürgerrechte so einfach nehmen könnte.

Also, von den Bürgern her gedacht MÜSSEN die den Schotten die Mitgliedschaft anbieten.

Gast
ist denn England Mitglied der

EU oder ist es GB in seiner jetztigen Form?

Wenn nur England Mitglied ist, wären Schottland, Wales und Nordirland sowieso nicht Mitglieder der EU, oder?

Wenn das derzeitige UK bzw. GB in der EU ist, inwiefern sollte dann beim Auseinanderbrechen des UK der eine Teil Mitglied der EU sein und der andere nicht?

Müssten also im Fall, dass Schottland automatisch kein EU Mitglied mehr ist, derzeit ist es das ja, nicht auch England, Wales und Nordirland keine Mitglieder mehr sein?

Ist die Aussage, dass Schottland durch Auflösung der politischen Union seinen Status als EU Mitglied verliert nicht die Einmischung in die inneren Angelegenheiten eines "Landes" (GB)?

Wie ist das denn mit der BeNeLux Union (2008), einer politische Union, deren Mitglieder als Einzelstaaten EU Mitglieder sind?

Für mich sind alle "Regionen", die aktuell in der EU sind, Mitglieder und haben Anspruch auf Verbleib. Langfristig sollen es sowieso die USE werden und dann sind die derzeitigen Ländergrenzen MAKULATUR.