Fahnen der EU und Frankreichs

Ihre Meinung zu Frankreich verfehlt EU-Defizitziele auch 2015 und 2016

Eigentlich wollte Frankreich schon 2013 das EU-Defizitziel wieder einhalten. Dann hieß es, es würde 2015. Und nun? Soll es 2017 werden, sagt Finanzminister Sapin. An mangelndem Sparwillen liege das aber nicht. Sondern an einer "Ausnahmesituation".

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31 Kommentare

Kommentare

Schwabbelmonster
Blauer Brief aus Brüssel

Wer in der EU seine Defizitziele verfehlt, bekommt aus Brüssel einen blauen Brief, und es werden Strafzahlungen angedroht. So war es früher mal. Heute scheint es das nicht mehr zu geben, weil die EU alle ihre Stabilitätskriterien in der Finanzpolitik über den Haufen geworfen hat. Die EZB druckt dann einfach mehr Geld.

Daddy
Einnahmenproblem?

"...Laut Sapin hat die französische Regierung aber kein Ausgaben-, sondern nur ein Einnahmenproblem. ..."

Och, dass kenn ich. Das Problem habe ich auch immer. Will mein Chef aber nix von wissen. Und die Bank auch nicht!

Gast
Das war zu erwarten

Und Sarkozy hat es erkannt und wollte umstrukturieren, stark nach deutschem Vorbild. Kapieren die Leute aber wieder nicht, stattdessen mal lieber Generalstreik. Was soll das werden mit
- einer stark agrarlastigen Produktion
- einer 80%-igen Abhängigkeit vom Atomstrom
- keiner vernünftigen Haushaltskonsolidierung
- Beharren auf antiquierten Privilegien der Beschäftigten
- keinem vernünftigen Bildungssektor (Mangel an Ausbildungsberufen und deren geringes Ansehen)
?

Nicht falsch verstehen, das was die Koalition momentan mit Maut und schwarzer Null veranstaltet, ist auch der größte Humbug, aber letzten Endes haben sie im Vergleich zu Frankreich mehr richtig als falsch gemacht.

Gast

Und genau hier treffen wir auf die Nachteile des Euros oder der EU. Das peinliche ist die arrogante Haltung unserer Regierung, die sich anmaßt eine andere Regierung zu kritisieren. Schämen Sie sich Frau Kanzlerin!

ladycat
Und 2017 wird es dann auf 2020

verschoben usw.
Wenn sich Frankreich nicht daran hält, werden sich auch andere nicht daran halten.
Es ist doch totaler Unsinn, mit völlig unterschiedlichen Ländern einen Währungsverbund einzugehen. Jedes Land soll seine eigene Währung haben, dann kann es machen was es will.

Gast
@ CE

Weil nichts hören nichts sehen nichts sagen bestimmt hilft.

Wenn unsere Nachbarländer sich kaputtmachen ziehen die uns zwangsweise irgendwann mit, das die Franzosen das nicht viel juckt ist klar, aber das wir tatenlos danebenstehen sollen ist die wahre unverschämtheit.

Gast
Und ist der Ruf erst ruiniert….

„Den eigentlichen EU-Regeln zufolge hätte die zweitgrößte EU-Volkswirtschaft die Vorgaben nämlich bereits 2013 wieder erfüllen müssen.“

Dieses französische Haushaltsdefizit in Folge exemplifiziert m.E. sehr eindrucksvoll, das evidente Problem mit den EU-Stabilitätskriterien- mit ihrer selektiven Auslegung degenerieren sie zum Schmuck am Nachthemd, dienen letztendlich nur noch dazu, die Bürger zu beruhigen, Problemlösungen wieder und wieder in die Zukunft zu verschieben, ohne Verbindlichkeit und ohne Berechenbarkeit, völlig risikolos!

Die EU-Regeln erweisen sich wiederholt als wertlos, weil der Bruch der Regeln ohne Konsequenzen für den betreffenden Staat bleibt- mit immer neuen Winkelzügen zieht man sich aus der Verantwortung und nimmt die restliche Gemeinschaft in Mithaftung.

Das Rezept der EU: Sonntagsreden und Draghis Bazooka, der die Märkte und Staaten mit Geld überschwemmt.

Sparen? Wozu? So lebt es sich völlig ungeniert....!

skydiver-sr
Ich bin Europäer

....und das noch überzeugt.Um so mehr zerreißt es mir das Herz wenn ich sehe wie Europa von unfähigen Politikern an die Wand gefahren wird. (neuer Streit mit Russland durch die EU,Aushöhlung aller Stabilitätskriterien,unkontrollierte Einwanderung aus anderen Kulturkreisen..die Liste ist endlos)
Was sagte ein Kollege zu mir...die nächste Währung in DE heißt 1 Geld und 1 Kleingeld.Ich fürchte er hat Recht.

Fritz Schulze
War doch klar!

Hat wirklich irgend wer irgend wann seit Einführung der Kunstwährung "Euro" etwas anderes erwartet?
Alle tanzen munter auf der Party und der Deutsche zahlt die Zeche.
Das war der Sinn der Sache, es klappt bestens, und solange wir uns das gefallen lassen, sind wir selber schuld!
JA! zu Europa - NEIN! zu dieser EU !!!!

Maria-José Blumen
Französischer Schuldenberg in 11 Jahren verdoppelt

Von 2004 bis einschliessslich 2014 haben sich die französischen Staatsschulden von 1000 Milliarden € auf 2000 Milliarden gesteigert.

Im gleichen Zeitraum gab es nur ein wirtschaftliches Wachstum von jährlich durchschnittlich 1% in Frankreich.
Das sind keine 20%.

Wenn das in den nächsten 11 Jahren so weitergeht dann wird Frankreich 2025 bei einer Verschuldung von 4000 Milliarden angekommen sein.

Mit dem Schuldenberg verdoppeln sich natürlich dann auch die Zinsen.
Das heisst es bleibt dem französoischen Haushalt - wie eben dem griechischen immer weniger Geld für seine eigentlichen Aufgaben.

Nur den Franzosen kann man keinen Rettungsschirm aufspannen weil sie ja eigentlich diejenigen sein sollten die für den Rettungsschirm mitbürgen.

Vielleicht schafft es aber die EZB irgendwie dass man gleichzeitig Schuldner UND Bürge sein kann. Die Finanzzauberei kennt ja keine mathematischen Grenzen.

zwilling51
Euro

Vergessen Sie aber nicht Vorteile des Euros. 25% Aufwertung der Mark wären bei Abschaffung des Euros die Folge. Unsere Exportchancen und unsere Wirtschaft würde rapid sinken. Wollen Sie das ?

michel56
France wäre Vorbild wenn nicht......

Frankreich kann leider nicht gegen den Strom schwimmen indem es sozialer,verantwortlicher u. humanitärer ist als der Rest der EU u. der Welt.
Die Wertschöpfung aus BIP contra Verschuldungsgrad in % desselben u. angeblich steigendes Wirtschaftswachstum in nur der EU lässt nur einen Schluß zu! Der Staat wird kaputtgespart zu Lasten des Bürgers u. der Profit wird immer effizienter an die Profieure der anhaltenden Neoliberalisierung verteilt. Dies ist hier eindrücklich trotz 5 Jahre EU-Sparen zu sehen trotz aller Hochglanzwerbung auf allen u. tägl.Kanälen:
http://www.tagesschau.de/wirtschaft/wirtschaftsdaten104.html
In einer solchen Umgebung wo die Märkte Produktionen u. Wertschöpfungen in wesentl. Teilen seit vielen Jahrzehnten vergeben sind u. auch in fast jeder Hinsicht gesättigt sind, setzt sich nur noch mehr Rücksichtslosigkeit durch da es nicht vom Bürger insges. gestoppt wurde außer in Ansätzen in der Grande Nation u. darauf kann Frankreich stolz sein auch wenn es scheitern muß.

Maria-José Blumen
Französischer Schuldenberg in 11 Jahren verdoppelt

Von 2004 bis einschliessslich 2014 haben sich die französischen Staatsschulden von 1000 Milliarden € auf 2000 Milliarden gesteigert.

Im gleichen Zeitraum gab es nur ein wirtschaftliches Wachstum von jährlich durchschnittlich 1% in Frankreich.
Das sind keine 20%.

Wenn das in den nächsten 11 Jahren so weitergeht dann wird Frankreich 2025 bei einer Verschuldung von 4000 Milliarden angekommen sein.

Mit dem Schuldenberg verdoppeln sich natürlich dann auch die Zinsen.
Das heisst es bleibt dem französoischen Haushalt - wie eben dem griechischen immer weniger Geld für seine eigentlichen Aufgaben.

Nur den Franzosen kann man keinen Rettungsschirm aufspannen weil sie ja eigentlich diejenigen sein sollten die für den Rettungsschirm mitbürgen.

Vielleicht schafft es aber die EZB irgendwie dass man gleichzeitig Schuldner UND Bürge sein kann. Die Finanzzauberei kennt ja keine mathematischen Grenzen.

Melanda
Sapin macht sich lächerlich...

... mit seiner Aussage:" ..die Einnahmen sind das Problem, nicht die Ausgaben". Da ich davon ausgehe, dass "tagesschau.de-Leser" intellektuell dem "Kindergartenniveau" entwachsen sind, erspare ich mir hier dazu jeden weiteren Kommentar.

Gast
@Fritz Schulze: Nicht durchdacht

"JA! zu Europa - NEIN! zu dieser EU !!!!"

Das ist ziemlich undurchdacht. Der Euro funktioniert. Das Problem: Eine Gemeinschaftswährung, aber keine einheitliche Steuer- und Fiskalpolitk. Das muss in die Hose gehen. Ich bin gegen Kleinstaaterei in der EU, das "Europa der Regionen", das von der Union so forciert wird, ist nur status quo durch die Hintertür. Europa ohne EU - dann können wir es auch gleich bleiben lassen.

Der Lenz
um 15:25 von nuckelavee

sarko hatte lange lange zeit zu handeln
alles was er tat wer mehr vom alten und mehr für die kumpels; wie üblich bei konservativen regierungen; das ist program, dafür werden sie gewählt
nach über 2 jahrzehnten dieses weges ist es eigentlich klar das alles verkrustet ist und auch nicht so leicht aufzubrechen zumahl den sozen eine starke veränderung fordernde kraft an der seite fehlt
ohne die hätten sie es auch bei uns nicht geschaft den kranken man europas der jahrtausendwende wieder auf die beine zu bekommen.

TheTruth0815
Juhu

Der gute Euro, bringt uns nur Vorteile, eine stabile Topwährung, hiess es damals um uns diese unsinnige Währung schmackhaft zu machen, und nun?!

Mich würde mal intessieren, wer hält denn die Defizitgrenze noch ein? Richtig: NUR DEUTSCHLAND!
Deshalb: Soli weg, Steuern rauf, schlau schlau Herr Schäuble, um die EU stabil zu halten zahlt der deutsche Steuerzahler bald 60% seines Einkommens um den Euro-Bankrott zu verhindern...
Bringen wirds nix, denn der Euro wird uns Europäer mehr entzweien als einigen!!!

adagiobarber
Und die Franzosen haben nicht ganz Unrecht ...

Solange in Europa die Steuerschlupflöcher existieren und die Steuervermeidungsindustrie über 1 Billion Euro an Steuern für Unternehmen 'hinterzieht' -die sich übrigens in unseren Märkten dumm und dämlich verdienen-, ist und bleibt der Überlebenskampf der Volkswirtschaften ein Kampf von Don Quichotte gegen Windmühlen.

Hugomauser
@nuckelavee

"Nicht falsch verstehen, das was die Koalition momentan mit Maut und schwarzer Null veranstaltet, ist auch der größte Humbug, aber letzten Endes haben sie im Vergleich zu Frankreich mehr richtig als falsch gemacht."

Was denn? Die Koalition hat doch nur noch mehr Geld verteilt, statt für Investitionen zu sorgen und ruht sich weiter auf den Reformen der SPD unter Schröder aus.

ladycat
@ Melanda

Die Einnahmen sind schon ein Problem und zwar, weil Großkonzerne ihre Gewinne in Steueroasen verlagern. Somit entgeht dem Staat viel Geld, das er dringend benötigt.
Mit diesen Gewinnverschiebereien und Briefkastenfirmen muss endlich mal Schluss sein. Die Politiker müssen hier geschlossen dagegen vorgehen. Jedes Großunternehmen muss ihre Steuern da zahlen, wo es die Geschäfte macht.

Gast
Jeder stirbt für sich allein während man gemeinsam schwatzt

Was uns unser ausgeglichener Haushalt, wenn wir mit dessen Zukunft stets Rettungsaktionen für Defizitländer machen müssen?

Wenn Weidmann den französischen Arbeitnehmer den Löhne und Mindestlohn von 9,50 oder umfangreiche Sozialleistungen nach griechischer Art streichen will, geht das Land auf die Barrikaden und aus der EU und Euro. Marine Le Pen steht sofort bereit und eine Regierung hat das nie eingehaltene, Sparpaket schon gekostet.
So wird die EU verständnisvoll weiter nachgeben, die Eurokriterien weiter unterminieren, die inzwischen machtlose Gelddruck-EZB beschuldigen und nichts wird besser.
Die Autoindustrie ist konkurrenzunfähig durch den deutschen Druck, der mit Niedriglohn und unbezahlten Überstunden glänzt und von künftig ausgeglichenem Haushalt bei fallender Exportüberschüssen redet ohne auch nur etwas für Importen aus FRA und €-Defizitländern und Binnenmarkt-Kaufkraftstimulierung zu tun, um aus der Krise zu helfen. China wirkt auch durch und baut sein Überschüsse aus.

Singufifi
FR v D an ALLE

Seit dem 15. Lebensjahr war FR mein bestes Urlaubsziel.Damals war es arm und nicht so sauber, aber immer super schöne Zeit. Habe später 3 Jahre in Paris gearbeitet und FR war das selbe. Seit 19 Jahren bin ich aus D weg, in Asien. Gut so! Nach Jahren zurück im Urlaub in Deutschland! Kaputte Straßen, Brücken, Dschungel, Vegetation überall in öffentlichen Flächen, Autobahn Mittelstreifen, etc, kaputte Schulen, Bildung, Sozialsysteme, etc.. Leute verarmen!
Dann, Urlaub im (laut Medien) "kaputten FR" mit Leihwagen über 5000 km überall, selbst in kleinsten Gemeinden, überland... ALLES OK, Strassen OK , Parks, Brunnen, Blumenschmuck überall. KOOOmisch, oder, Frau Merkel und korrupte dt Politker? Es geht doch, aber warum dort und nicht bei "uns"? Und FR hat mehr "Ausländerprobleme" als wir. Ich bin auch "Ausländer"! Und will es bleiben. Sehr beschämend, denn Deutschland hat sich für mich abgeschafft! Gut isses nicht. Die Gelder gehen in die Hälse der Reichen und Korruption läßt grüßen. Gruß SF

Gast
@nuckelavee

Sie sind gegen Kleinstaaterei ... weil das nicht in die "EU-Propaganda" passt. Überlegen Sie sich das noch einmal, denn dann wären Sie auch FÜR eine Bevormundung aus Brüssel und GEGEN eine Vielfalt von Möglichkeiten. Genau aus diesem Grunde bin ich GEGEN einen Moloch Brüssel der alles vorschreibt.

Man kann nicht alles haben ... die "Vereinigten Staaten von Europa" UND "Vielfalt der Meinungen und Kulturen" geht nicht!

043911
Warum machen es die Franzosen nicht so wie die Deutschen?

Schön Zeitarbeit und niedrige Löhne einführen, dann ist man auch wieder konkurrenzfähig, dann hat man auch weniger Arbeitslose.
Die Leute haben dann zwar keinen Bock mehr zu arbeiten, aber wen interessiert sowas schon.....

043911
gerade die deutschen

mit ihren Niedriglöhnen machen hier den Mund auf gegen Frankreich, Junge Junge, was ist das mal wieder ätzend.

Die deutschen machen ständig die sozialeren und höheren Löhne der Franzosen kaputt, und dann regt man sich über Frankreich auf....

migrantmitdeutschempass
EU hat sich überlebt

Dass Frankreich sich vom Stabilitätspakt verabschiedet, ist nur ein Symptom.

Denn diese EU mit ihrer neoliberalen Ökonomie hat keine Zukunft. Sie bricht nicht nur politisch an den Rändern auseinander, sondern fault auch in ihrem kulturellen Kern. Immer mehr Bewohner erkennen, dass die Gewinne für die Reichen immer fetter werden, dass aber die Krumen, die von ihren Tischen abfallen, immer armseliger. Sie spüren, dass es keine gemeinsamen kulturellen Werte gibt, entgegen dem Mantra der Profiteure dieser Ordnung. Da wird auch der fiskalpolitische Wahn von Frau Merkel-Brüning diese Entwicklung nur beschleunigen.

Bliebe noch das Argument, dass dank der EU eine friedliche Nachkriegsordnung in Europa Einzug hielt. Beobachtet man die Entwicklung des letzten Jahres, wird diese Argumentation hinfällig, da die aggressive Außenpolitik nach Osten hin eine andere Sprache spricht.

Gast
Interessant die schulmeisterlicher Reaktion

Dabei ist Hollande doch gar nicht mit der von ihm angekündigten Politik gescheitert, sondern mit der Politik ala Schröder, die er ja nach massiven Gegenwind umsetzen musste. Ja "mach es wie Deutschland", aber leider kann nicht jedes Land der Welt auf Kosten anderer Leben. Erst vor Tagen wurde mit Stolz verkündet was für einen grandiosen Export wir haben mit schwindelerregenden Überschuss. Wer bezahlt diesen Überschuss? Den größten Anteil hat Frankreich, ein Land, dass sich an ein Inflationsziel gehalten hat im Gegensatz zu Deutschland (wird ja auch mal flugs in Abrede gestellt). Aber in Maastricht waren ja die Schulden und nicht die Inflation verbindlich. Kritiker (und damit meine ich nicht die hofierten "Experten" von Springer und co), haben das schon damals bemängelt. Die Eurokrise gab ihnen recht, was aber nur dazu führte den Holzweg noch energischer zu Ende zu gehen.
Es geht hierbei um eine Schocktherapie. Ideologisch bornierte Reformen umsetzen die normal unmöglich wären.

Vereinsamte Staaten
Frankreich fährt vor die Wand.

Das Lohnniveau in Deutschland müßte deutlich angehoben werden, damit das liebe Frankreich wieder konkurrenzfähig wird.

Im Grunde fährt Frankreich vor d i e Wand,
die der deutsche Niedriglohnsektor aufgebaut hat.

Fast 30% Abwertung wären notwendig, so ist immer wieder zu lesen.

Aber einen Franc, den es abwerten könnte, hat Frankreich leider nicht mehr...

Aber was nicht mehr ist, kann ja wieder werden.

sirtobi
@18:37 von vanPaten

"von künftig ausgeglichenem Haushalt bei fallender Exportüberschüssen redet ohne auch nur etwas für Importen aus FRA und €-Defizitländern und Binnenmarkt-Kaufkraftstimulierung zu tun"

Genau. Alles was passiert ist es werden Forderungen erworben indem man denen die schon verschuldet sind weitere Kredite gewährt. Wie beim Monopoly wo immer mehr Kredite gewährt werden um das Spiel nicht zu beenden. Der Kaufkraftverzicht im Inland durch erzwungen niedrige Löhne heißt aber für die Arbeitnehmer hier, sie müssen den Mitspielern die Cola und die Kekse spendieren, damit die nicht einfach vom Tisch aufstehen oder das Brett umschmeissen, während die Forderungsbesitzer versuchen ihr Spielgeld in reale Vermoegensgegenstaende wie Aktien oder Sachwerte zu verwandeln. Ist das gelungen platzt die nächste Blase.

ElCamino89

Wir verfolgen eine andere Politik als die Franzosen, die aus erster Sicht effizienter aussieht. Doch der Preis ist hoch: die Erziehung und das Zusammenleben als Familie.. Beide Eltern müssen von morgens bis abends arbeiten und für das wesentliche bleibt keine Zeit mehr.
Vielleicht würde es nicht schaden, die Löhne gegen mehr Freizeit runterzuschrauben.

überzeugter Kapitalist