Kommentare

Gipfel der Demokratie?

Waren nicht neulich EU-Wahlen u. steht das EU-Parlament nicht um die Dinge zu beschließen,zu debattieren, zu regeln? Und dann kommen die Nationalstaaten zu einem Gipfel u. bestimmen die wichtigsten Pöstchen u. regieren über die wirklichen Demokraten im EU-Parlament mit den Kommissaren an der uns verkauften EU- Demokratie vorbei?
Und dann werden die EU-Gegner die das so nicht wollen als Demokratiefeinde oder Friedensstörer,EU-Gegner u.sonst was beschimpft!Das Schlimme ist das sich wirkliche Feinde u. EU-Gegner sich auf beiden Seiten wiederfinden dürften u. die EU-Bürger schon gar keine Lust mehr auf Europa haben wenn sie nicht konkret irgendwie profitieren oder meinen sie würden es?!

EU-Gipfel berät über Spitzenposten

"- denn letztlich hängt ja doch alles mit allem zusammen. Nord-Süd, West-Ost, Links-Rechts, Mann-Frau - all das muss am Ende bei den Spitzenposten fein ausbalanciert sein. Das mit der richtigen Balance gilt im übrigen auch für die 28 Kommissare."
Also auf deutsch gesagt, die einzelnen Posten werden ähnlich wie bei der Bundesregierung ausgekunkelt. Dabei ist es nicht so wichtig, ob es die richtigen und geeigneten Leute sind, wichtiger ist vielmehr, dass die Quote stimmt und jedes Land berücksichtigt wurde.

Postengeschacher und Selbstgefälligkeit

.... aber keine Haltung, kein Rückgrat wenn es um die Lösung echter Probleme geht.

Ukraine, Afghanistan, NSA, TTIP, europäische Souveränität.... Alles Baustellen. Das können auch schöne Worte nicht vertuschen.

Schon merkwürdig, wie in der

Schon merkwürdig, wie in der EU Posten vergeben werden und mit welchen Begründungen jemand gewählt oder auch nicht gewählt wird.

Und statt weitere tiefgreifende Maßnahmen von Russland zu fordern, wäre es doch eigentlich mal an der Zeit, die ukrainische Regierung zur Einhaltung irgendeiner Vereinbarung zu bewegen, egal ob Genfer oder Berliner Vereinbarung, damit endlich auch mal über Frieden geredet werden kann.

viel Spaß an Juncker und

viel Spaß an Juncker und andere Führungspersonalien unseres grossebn Schiffes Europa. Die falschen Kapitäne am Steuer, der Lobby härig, bescheren uns immer wieder neuen Unfug. Durch Glühlampenverbot, Energiespar-Haussanierung, alles Etikettenschwindel, gehts nicht um das Klima, sondern um die Gewinne gewisser Branchen, die eine Konjunkturbelebung erhalten sollen.

Viel Spaß bei der von ihnen selbst herbeigeführten Währungskrise, die uns noch mal ereilen wird. Ich bin da ziemlich böse, insofern ich ein wenig Schadenfreude aufbringe, wenn der Laden zusammenbricht, in dem eh nichts mehr zusammenhält. Die Bürger ebensowenig wie das System. Eigentlich wird es keine Schadenfreude sein, sondern ein erlösendes Gefühl, dass die Knechtschaft durch die Knechtfürsten vorbei sein wird, wenn alles zusammenbricht, und das wird es.

das postengeschacher

Hat begonnen! Qualifikation was ist das? Die posse geht weiter! Ein buchhändler als präsident usw. Die frage ist geht es noch tiefer!

gibt es dort nichts wichtigeres ?

das postengeschachere ist ein trauerspiel.
aber auch, dass z.b. deutschland das meiste geld in die EU zahlt, bzw. weniger wieder herausbekommt und die deutsche sprache nicht einmal amtssprache in brüssel ist. wie lächerlich ist das, dass sich unsere elite von politikern in brüssel das gefallen lässt.
der deutsche zahlmichl wird nicht mehr gescheit.........

Der Gipfer zeigt, was die EU ist:

Eine Organisation von Staaten, die nun Posten verteilen und den Schein einer Überregierung erwecken wollen, die aber nur von den Fürsten, aber nicht von den Völkern ausgeht, die diese ja eigentlich auch gar nicht wollen.
Aber es wird einfach so getan!
War da nicht von Demokratie die Rede?
Die ist eben in dieser EU gar nicht möglich.
Nun wird der undemokratisch legitimierte Aufsichtsrat besetzt.
Man sollte doch gleich sagen, Demokratie macht in dieser Organisation auch gar keinen Sinn, sondern nur Interessenvertretung. Denn ein Ziel ist festgelegt, und das sollen hörige Funktionäre durchpeitschen.
War da nicht mal gar von Diktatur oder Scheindemokratie die Rede?
Man könnte ja auch eine demokratische Wahl für eine Anti-EU-Organisation durchführen. Die bekäme auch ein demokratisch legitimiertes Ergebnis.
Mit dem Wort Demokratie läßt sich so schön spielen. Wichtig ist, was zur Wahl steht. Aber da wären viele Themen einfach unterdrückt, z.b. Euro, EU, Nato etc.!

@michel56

"nd dann kommen die Nationalstaaten zu einem Gipfel u. bestimmen die wichtigsten Pöstchen u. regieren über die wirklichen Demokraten im EU-Parlament "

Zunächst sind ja die Europawahlen nicht wirklich demokratisch, da ja nicht jede Stimme gleich viel zählt. Und dann: Es gibt keine "Regierung" von Europa. Es gibt Verträge zwischen einzelnen Staaten und nach diesen Verträgen entscheiden nunmal die demokratisch gewählten Regierungen der einzelnen Staaten.

@pkeszler

"Dabei ist es nicht so wichtig, ob es die richtigen und geeigneten Leute sind, wichtiger ist vielmehr, dass die Quote stimmt und jedes Land berücksichtigt wurde."

Sie haben es erfasst. Noch ist es eben so, dass die EU kein Staatsgebilde ist, sondern nur ein vertragliches Konstrukt einzelner Staaten. Und da will sich dann jeder natürlich wiederfinden.

@Großer_Elch

"Postengeschacher und Selbstgefälligkeit
.... aber keine Haltung, kein Rückgrat wenn es um die Lösung echter Probleme geht."

Was heißt hier "Postengeschacher"? Die Posten müssen nunmal besetzt werden. Und da die EU kein Staat ist, sondern nur ein Vertragskonstrukt einzelner Souveräner Staaten, muss man sich einigen. Das trifft im Übrigen genauso für "die Lösung echter Probleme" zu. Jeder einzelne Staat hat da natürlich andere Interessen, andere Regierungen. Da müssen Kompromisse gefunden werden, mit denen alle leben können, sonst können sie die EU ja gleich vergessen.

@Gandhismus

"Durch Glühlampenverbot, Energiespar-Haussanierung,..."

Das alles beschließt nicht die EU aus heiterem Himmel, sondern wird von den einzelnen Staatsregierungen als Gesetzesvorschlag eingebracht. Das "Glühlampenverbot" zum Beispiel haben wir den deutschen Grünen zu verdanken. Die damalige Bundesregierung hat das gegen starken Widerstand in der EU durchgesetzt. Ihre Schelte geht also an die falsche Stelle.

Die EU kann keine Gesetze erlassen. Jedes Gesetz muss von den Einzelstaaten ratifiziert werden, bevor es in Kraft tritt. Das bedeutet, JEDES Gesetz was vermeintlich aus Brüssel kommt ist vorher mit den Einzelstaaten, also auch mit Deutschland, dass einen maßgeblichen Einfluss hat, abgesprochen und muss dann eben von unserer Regierung erst ratifiziert werden. Wenn wir (Unsere Regierung) es also nicht wollen, kommt das Gesetz auch nicht zustande.

@Sternenkind

"Hat begonnen! Qualifikation was ist das? Die posse geht weiter! Ein buchhändler als präsident usw. "

Natürlich muss sich jede Region und jeder Staat dort wiederfinden. Die EU ist schließlich kein Staatsgebilde.

Und: Was eigendlich haben Sie gegen Buchhändler? Sind das Menschen zweiter Klasse?

Welche Berufe dürften denn ihrer Meinung nach Politiker haben? Wollen Sie in unseren Parlmenten von vornherein ganze Berufszweige ausschließen? Schöne Demokratie, die sie da vorschlagen!

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