José Manuel Barroso

Ihre Meinung zu EU-Kommission bewertet Mitgliedsländer: Lob und Tadel

Deutschland: nicht schlecht, aber noch Luft nach oben. Italien und Spanien: auf gutem Weg, dürfen aber nicht nachlassen. Frankreich: stark verbesserungswürdig. Die EU-Kommission hat die Haushaltspolitik der 28 Mitgliedsländer bewertet.

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35 Kommentare

Kommentare

ceterum
Wenn Ignoranten Noten verteilen,

dann ist das doch wohl eher lächerlich.

19ikarus43
Der Herr Oberlehrer bewertet die EU Länder nach den

Kriterien,des IWF oder Goldmann /Sachs. Ja sie sind alle auf einem guten Weg. Anleihen auf den Markt werfen,deren Zinsgarantien dem Steuerzahler aufgebürdet werden.
Welche demokratische Legimation besitzt den der Herr Barosso überhaupt?
Ich habe nicht die geringste Lust ,mich von Leuten bevormunden zu lassen,die wenn
sie das Wort Reformen aussprechen,von denen sie selber nie betroffen sind. Im Gegenteil,die europäische Nomenklatura, Schulz, Junker (wo ist überhaupt der inhaltliche Unterschied zwischen beiden?)inbegriffen, ziehen ihren persönlichen Nutzen daraus.
Das Kapital setzt erneut Zeichen undalle haben sich dem zu fügen.

Gast

Als ob wir das nicht selber wüssten, ABER es ist nicht die Sache der EU den Ländern vorzuschreiben wie sie ihren Haushalt verwalten. Das ist genau das was an der Organisation FALSCH LÄUFT ... sie mischen sich in Dinge ein die sie nichts angehen.

Die EU hätte niemals zu einer so sehr voneinander abhängigen Wirtschaftsunion werden dürfen. Das bringt zwar vielleicht ein paar mehr Euros an Gewinnen (weil Dinge rationalisierter produziert werden kann) aber eben auf Kosten von Arbeitsplätzen (wie bei Rationalisierungen üblich) und "nationalen Fertigkeiten der Völker"[1].

[1] Kleine Erklärung: In Deutschland und vielen anderen europäischen Ländern gab es mal eine ausgedehnte Textilindustrie. Diese ist kaum noch vorhanden, weil die Produktion "rationalisiert" und nach Asien verlegt wurde. Auch innerhalb der EU gibt es garantiert solche Dinge. Als Resultat hat das "deutsche Volk" schon fast verlernt wie man Textilien produziert. Das droht uns übrigens beim Brot genauso ...

Gast
Was will Olli eigentlich?

Nett, Herr Rehn, dass Sie zumindest keine sofortige Schließung von VW oder einigen exportstarken Maschinenbauern fordern. Von deutschen Steuereinnahmen profitieren ja nicht nur die Bürger hier in Deutschland. Oder ist das schon vergessen? Ihre Kritik an den jüngsten (nicht gerade zwingenden oder auch nur tollen) Rentenentscheidungen steht Ihnen aber gewiss nicht zu. Das ist eher Sache des Wähler in Deutschland. Woher nur nehmen Sie die Gewissheit, dass z.B. die verbesserte Anrechnung von Kindererziehungszeiten auf die Rente vieler Frauen nicht auch in den Binnenkonsum geht? Hinterfragen Sie mit der gleichen Beckmesserei auch das Rentensystem in Frankreich, Italien oder Spanien? Warum betrachten Sie nicht auch mal die Produktivitätsunterschiede in den EU-Ländern? Die durchschnittlichen Ausfallzeiten wegen irgendwelcher Streiks? Ohne Innovationsfähigkeit, Fachkräfte und Arbeitsethik gehts halt nicht. Leistungsloser Wohlstand für alle ist und bleibt utopisch.

toddybear
Und täglich grüßt das Murmeltier!

Also ehrlich, nur weil etwas gebetsmühlenartig wiederholt wird, wird es deswegen nicht zur absoluten Wahrheit. Meine Güte, will den so keiner mal wirklich an lösungsorientierten Ansätzen arbeiten, anstatt nur wie bisher an den Symptomen herumdoktern? Kein Wunder herrscht gegenwärtig Fatalismus und Beliebigkeit vor, es ändert sich ja eh nix, blabla, dabei übersieht man gerne, dass Veränderung bei einem selbst beginnt. Die Zündschnur im Kopf zünden, damit es im Herzen explodiert...

Reflux
Raubtierkapitalismus!!!!

Die Gläubigernationen aus dem Norden wollten ihren Einfluss als Kolonialherren zurückgewinnen, nachdem viele Staaten Asiens, Afrikas aber auch Europas ihre Unabhängigkeit erlangt hatten. Durch Raubkredite konnten sich die Geldgeberländer enorme Gewinne sichern, und über die Vergabekriterien verschafften sie sich zudem Einfluss auf wirtschaftliche und politische Entscheidungen in den verschuldeten Ländern, deren Regierende nebenbei auch noch saftige Kommissionen (z.B. Schmiergelder der Siemens AG in Griechenland) einstecken durften. Der Druck von IWF die Auslandsschulden zurückzuzahlen, die Abwanderung von Unternehmensgewinnen ins Ausland und die Bereicherung der nationalen Eliten, sprich Gauner, führen zu Ausplünderung der verschuldeten Länder. Es gibt für den Raubkapitalismus zwei Wege, die Nationen dieser Erde zu erobern und zu versklaven. Der eine ist durch die Gewalt der Waffen, der andere durch die Kredite und damit durch die Verschuldung.

Reflux
Einige der Kniffe heißen,

geschickte Manipulationen der zyklisch auftretenden Konjuktureinbrüche (Anhebung oder Minderung der Leihzinsen), Anhäufung der Schulden in Staatshaushalte, Finanzderivate, Long-Short-Hedge-Strategie, Private Equity, Wetten, Diskount-Zertifikate, Bonuszertifikate, Sprint-Zertifikate, Zinsswaps, Währrungsswaps, Total Return Swaps, Kreditausfallsswaps usw.usw. und die enge Mitarbeit der internationalen Rating Agenturen Feeds, Standard & Poor’s und Moody’s.

Die internationale Hochfinanz des Raubkapitalismus besitzt heute Werkzeuge, um durch betrügerische Operationen großen Stils in legalem und nicht legalem (City of London) Bankgeschäft, an der Börse und vor allem mittels der Notenbanken, die eigentlich Eigentum der Nationen sein sollten, auf Kosten ganzer Völker unvorstellbare große Gewinne zu erzielen

Reflux
Der größte Teil der aufgezählten Werkzeuge

sind «Wetten» auf die Zukunft und haben mit seriösen Investments nichts zu tun. Der Raubkapitalismus legt auf Seriosität keinen Wert! Er will Rauben d.h. nicht seriös Geld verdienen! Die absichtliche Liberalisierung der Finanz- und Kapitalmärkte und die Lockerung der Bankenaufsicht haben für den Ausbruch der Wirtschaftskrise in den USA, wie für deren Übergreifen in Europa und auf die Entwicklungsländer eine entscheidende Rolle gespielt.
Besonders die City of London, der größte Finanzhandelsplatz der Welt, ist eine Zentrale des Widerstands gegen jegliche Form des regulierten Kapitalismus, ist die Nabe eines globalen Finanzrates, dessen Speichen es mit den Pirateninseln auf der ganzen Welt verbindet. Es sind Inseln die «offshore» genannt werden und eigene Gesetze und eigene Regelungen haben. Dieser offshore Finanzsektor hilft straffrei die Realwirtschaft der EU sich der Besteuerung legal zu entziehen.

Reflux
Die Banken der City of London

(die Märkte!) mit Hilfe der IWF plündern seit Jahrzehnte alle Entwicklungsländer mit großen Krediten die sie Infrastrukturmässig nicht aufnehmen können, nur und nur damit die korrupten Führer, die diesen Länder regieren (das gleiche gilt auch für Griechenland!) das Mehrgeld auf ihre privaten Offshore-Konnten illegal schmuggeln. Die Nationen aber dieser Länder, wie die griechische Nation heute, werden durch die Verbrecher der IWF gezwungen die Schulden durch Ausverkauf ihre Länder zu bedienen. Der IWF hat seine Gründungsfunktion vergessen und ist zu einem billigen Werkzeug der Gauner geworden!

In der City of London, bzw. auf die Offshore –Bank-Systeme (Märkte!) der Piraten Inseln wird der globale Rauschgifthandel betrieben und das schwarze Geld der Verbrecher gewaschen. Hier ist das Zentrum der Steuerhinterziehung, der Geldwäsche, des Drogengroßhandels und der Terrorfinanzierung.

b_m
Was soll der Quatsch

Wenn andere Länder glauben, daß Deuschland zuviel exportiert, dann könne sie selbst etwas dagegen unternehmen.

1. Die knatschenden Länder steigern ihren Export nach Deutschland.
2. Die knatschenden Länder redudieren ihre Importe aus Deuschland.

Es schein immer mehr, als würden uns die anderen Länder ein Konsumpflicht aufzwingen wollen. Aber wenn man für's Alter spart, dann arbeitet (exportiert) man halt heute mehr und in 30-40 Jahren, wenn man von seinen Ersparnisse lebt, dann konsumiert (importiert) man halt wieder.

Jeder ist für sich selbst verantwortlich. Wenn die anderen Länder nicht wollen, daß wir Deutsche in Vorleistung gehen, dann dürfen sie halt unsere Produkte nicht mehr kaufen.

Erwin Elsen
Hätte man nur die Geldverschwender ermahnt

statt Deutschland zu tadeln, weil wir nicht alles verprassen (unsere Regierung macht schon Schulden genug) hätte man sich vielleicht besser um die Länder gekümmert, die weit über ihre Verhältnisse lebten.

muds0r
@ b_m

Dann müssten diese Länder beim Lohndumping mit Deutschland wetteifern. So eine Entwicklung können Sie nicht wirklich wollen.
-
Die EU-Kommission hat genauso viel demokratische Legitimation und damit auch genauso viel bei uns zu sagen, wie der Papst, ein mexikanisches Drogenkartell oder ein russischer Oligarch. Also solche Meldungen kann man getrost ignorieren.

Gast
Gute Hinweise der EU

Ohne ein ausgesprochener Freund der Institution EU zu sein: Die Ratschläge der EU in Bezug auf Deutschland sind richtig! Mehr Geld in Bildung und Verkehrsinfrastruktur und weg von dieser populistischen Rente mit 63 nach entsprechenden Beitragsjahren von denen selbst SPDler mit Ahnung von der Materie (ja, die gibts tatsächlich, man muss nur lange genug suchen) so überzeugt sind, dass sie aus der Partei austreten.
Nein, die EU hat hier wirklich recht, im Gesamtpaket von Lob und Tadel, und an dieser Stelle sollten wir tatsächlich auf die EU hören.

AfDwaehlender Englaender
Mercedes

Niemand zwingt die Leute in anderen EU-Ländern sich ein Mercedes zu kaufen.

Die Schuld liegt nicht be den Deutschen

AfDwaehlender Englaender
Euro = schlecht!

Wenn es den Euro nicht gäbe, dann wären die Währungen der anderen Länder in irgend einer Weise entwertet worden und die Probleme wären viel geringer gewesen.

Herr Barroso und ähnliche Leute, die EU und der Euro sind die Probleme.

MaikDD87
Und wo bleibt die Kritik an Orban?

Wenn sich die EU nur durch Wirtschaftliche Aspekte in Szene setzt, wird auch nicht mehr aus dem europäischen Gedanken werden...

energyman

Seid 1982 wird den Leuten vorgelogen, dass Arbeit zu teuer sei. Dass Deutschland zu teuer sei. Klar, deswegen haben wir auch immer gut exportiert. Der Binnenmarkt wurde rigoros zerstört, die Realeinkommen jahrzehntelang herunter gefahren.

Wann kann man endlich Politiker für ihren Meineid (das Wohl des Volkes zu mehren) in Haftung nehmen?

Zeitungsjunge

Das ist alles nichts als herumdoktern an einer Leiche. Wer glaubt denn im Ernst, dass die EU eines Tages glänzend dastehen wird und falls ja, zu welchem Preis? Wohl nur Träumer!

AfDwaehlender Englaender
Ein Cent

Ich habe nichts dagegen, dass Barroso und die anderen ihre Meinungen äussern.

Ich habe viel dagegen, dass ich dafür bezahlen muss.

Ein Cent im Jahr wäre mir zu viel.

AfDwaehlender Englaender

GB ist nicht erwähnt worden.

Ist das weil das Thema zur Zeit zu heikel ist oder weil wir (Gott sei Dank) nicht in der EZ sind?

Hugomauser
@19ikarus43

"Der Herr Oberlehrer bewertet die EU Länder nach den
Kriterien,des IWF oder Goldmann /Sachs"

Nein, er bewertet nach den Kriterien, die die Staaten der EU zuvor selbst beschlossen haben.

Phonomatic
wie bitte?

die Nachfrage im Inland ankurbeln: durch den Ausbau der Ganztagsbetreuung von Kindern

Hä wie jetzt? Shoppen gehen statt Kinderbetreuen?

Hugomauser
@CE

"Als ob wir das nicht selber wüssten, ABER es ist nicht die Sache der EU den Ländern vorzuschreiben wie sie ihren Haushalt verwalten. Das ist genau das was an der Organisation FALSCH LÄUFT ... sie mischen sich in Dinge ein die sie nichts angehen."

Die Staaten der EU haben sich selbst Kriterien für Staatsverschuldung, Exportüberschüsse, Geldentwertung und andere gegeben. Diese Beschlüsse werden nun auftragsgemäß von der EU-Kommission überprüft. Man kann ja schlecht einer Stelle einen Prüfauftrag geben, die Kriterien selbst festlegen und dann behaupten, derjenige, der von einem selbst diesen Prüfauftrag erhalten hat, würde sich in Dinge einmischen, die ihm nichts angingen.

Skywalker
@19ikarus43

"Ich habe nicht die geringste Lust ,mich von Leuten bevormunden zu lassen,die wenn
sie das Wort Reformen aussprechen,von denen sie selber nie betroffen sind."

Ich auch nicht, allerdings: Was von den im Text genannten Dingen soll falsch gewesen sein?

Skywalker

"Als ob wir das nicht selber wüssten, ABER es ist nicht die Sache der EU den Ländern vorzuschreiben wie sie ihren Haushalt verwalten. Das ist genau das was an der Organisation FALSCH LÄUFT ... sie mischen sich in Dinge ein die sie nichts angehen.

"

Doch genau DAS IST die Aufgabe der EU. Vorschreiben? Nein, zumindest nicht wenn es im Rahmen der Verträge läuft. Aber alle Mitgliedsstaaten haben verbindliche Verträge mit Kriterien bzgl. Schuldenstand und Neuverschuldung geschlossen. Wer diese Vereinbarungen missachtet, der muss von der EU entsprechend erinnert werden. Weil dies in der Vergangenheit NICHT geschah hatten wir die Probleme die bis heute nachwirken!

onob
na bitte

Deutschland: nicht schlecht, aber noch Luft nach oben.
(vl ironie?)

Skywalker
@erstaunt

"Woher nur nehmen Sie die Gewissheit, dass z.B. die verbesserte Anrechnung von Kindererziehungszeiten auf die Rente vieler Frauen nicht auch in den Binnenkonsum geht? "

Weil es keinen Netto-Effekt geben KANN: Die verbesserte Rente der Frauen kurbelt sicher DEREN Konsum an, aber: Da dieser Betrag aus Rentenbeiträgen genommen wird, verringert sich bei anderen Rentnern und Beitragszahlern wiederum DEREN Konsum. Würde die Mütterrente sinnvollerweise aus Steuermitteln gezahlt, dann beteiligten sich überproportional sehr Gutverdiener an den Kosten- deren Konsum würde weniger beeinflusst...

Demokrat1990
Wie mich das nervt

Immer diese Kritik am deutschen Exportüberschuss. Man muss sich mal überlegen, was das im Klartext heißt. Die deutsche Wirtschaft ist "zu stark" oder wie man es eigentlich sehen sollte, der Rest Europas bzw der Welt ist einfach schwächer. Wir produzieren einen Überschuss, wie schrecklich. Andere Ländern kaufen nur zu gerne unsere Waren, eine Katastrophe. Da kann ich nur den Kopf schütteln. Die EU sollte sich sowieso zurückhalten. Ständig wird kritisiert und sich eingemischt, dabei ist Deutschland sowas wie der Vorzeigestaat Europas, viel besser als die EU. Muss man auch mal sagen dürfen.

Skywalker
@AfDwaehlender E...

"Wenn es den Euro nicht gäbe, dann wären die Währungen der anderen Länder in irgend einer Weise entwertet worden und die Probleme wären viel geringer gewesen."

Genau, und die dt. Währung wäre deutlich höher bewertet und Exporte damit nicht mehr so gewinnbringend, oder überhaupt nicht mehr profitabel. Und in den "anderen Ländern" gäbe es in der Tat weniger Probleme, aber trotz allem auch erheblich weniger Wohlstand. Es gibt ja Vergleichswerte, den EUR gibt es seit 12 Jahren, diese Länder in der EU schon viel länger... Deshalb sind die Anmerkungen der EU ja auch korrekt.

MEin Beispiel zum Nachdenken: Mit Einführung der Computer haben sich auch unsere Probleme potenziert: Spam, Cyberkriminalität, Viren, Systemabstürze,...

Sollen wir deshalb aber aus dem Computerzeitalter wieder aussteigen?

Skywalker
@Energyman

"Wann kann man endlich Politiker für ihren Meineid (das Wohl des Volkes zu mehren) in Haftung nehmen?"

Hmm, wo liegt der Meineid? Das Wohl des Volkes in D liegt auf dem höchsten Niveau seit Menschengedenken. Das was bei uns HartzIV Niveau ist, ist selbst woanders in der EU ein gutes Gehalt...

Skywalker
@Hugomauser

Danke für Ihre Posts unter den vielen anderen so weltfremden und vor allem sachlich falschen Statements hier. Schön dass es auch noch Menschen gibt, die Fakten erkennen und richtig einordnen können.

Gast
nicht beabsichtigt

Die Beteiligung der "Gutverdiener" ist ja eben nicht geplant. Rentner zahlen die Mütterrente.

Und keiner hats gemerkt.

Gute Nacht Deutschland

odoaker
Der "kleine Unterschied" machts ...

Im Beitrag heißt es:
"Neu ist die Kritik an der Mütterrente und der Rente mit 63".

Ich finde es bedauerlich, dass im Beitrag nur die "Kritik" als solche erwähnt wird, aber nicht, worauf diese Kritik beruht. Obwohl R.-D. Krause es im verlinkten Video durchaus sagt (ab 0:45): "weil die Rente mit 63 und die Mütterrente statt aus Steuermitteln über Rentenbeiträge finanziert werden sollen".

Ein kleiner, aber "feiner" Unterschied, den leider auch viele andere nicht machen.

Im übrigen drängt sich mir der Eindruck auf, dass die Anzahl der auftretenden Kommissare (drei!) in direktem Verhältnis zur Richtigkeit ihrer Aussagen stehen könnte. Wenn das so wäre, sollte man die Gesamtzahl der Kommissare vielleicht doch nicht auf die eigentlich vereinbarten 16 reduzieren ...

Tagesschauer1970
Belebung in Spanien?! Lachhaft!

Zitat: "Die spanische Regierung dürfe nicht nachlassen, den Arbeitsmarkt zu beleben. " Zitatende.
Ich bin in Spanien ansäßig und Arbeitgeber. Über derartige Empfehlungen kann ich nur lachen. Was belebt denn der spanische Staat? Arbeitsverträge nach Tarif sind praktisch noch aus Zeiten Francos. Als Arbeitgeber zählt man nahezu ALLE Lohnnebenkosten - also auch die des AN. Zudem hat der AN fast alle Rechte, der AG allerdings kaum, er ist dem AN quasi komplett ausgeliefert.

Die völlig weltfremde Vertragsgestaltung nach Tarif inkl. Völig unsinniger Abfindungsregeln ist auch der Grund, warum es in Spanien kaum unbefristete Arbeitsverträge mehr gibt. Die kann sich ein AG nämlich kaum mehr leisten. Und die so genannte "Belebung" besteht nur darin, Langzeitarbeitslose oder Personen ab 47 einstellen. der Bildungsstand der Personengruppen darunter ist nicht gerade besser. Von fehlenden Fremdsprachenkentnisse mal ganz abgesehen. Nein, AG zu sein macht in ES keinen Spaß.

joregy57

So ist das leider geworden.