Die rechten Parteien fühlen sich nach ihren Zugewinnen bei der EU-Wahl im Aufwind und stark genug für eine eigene Fraktion. Aber fünf Parteien reichen dafür nicht. Doch welche zwei sollen noch ins Boot geholt werden?
Da für Deutschland die NPD ausscheidet und die AFD ihrerseits eine Zusammenarbeit mit FN ablehnt könnte eine weitere Partei bei der nächsten Bundestagswahl Stimmen holen. Diese Partei muss natürlich noch gegründet werden. Hat ja aber bei der AFD auch funktioniert, so das man gespannt sein kann was da noch aus dem Boden sprießt. Offensichtlich sind sich die Medien und Volksparteien aber einig, das ewige Gerede von "Protestwählern" zu beenden und sich den Realitäten zu stellen. Und weil es eben immer noch radikalere Kräfte gibt, kann sich links von Jobbik, NPD und Morgenröte etwas entwickeln, was vor 5 Jahren nie denkbar gewesen wäre. Und das ist gut so.
nach der schwachen Wahlbeteiligung?
Was denken die Nichtwähler darüber?
Dann bleiben von den restlichen rechtspopulistischen bis rechtsradikalen Parteien nur noch die "Schwedendemokraten" und die "Wahren Finnen", sowie möglicherweise die britische UKIP, was aber eher unwahrscheinlich ist, denn die will mit der AfD koalieren. Und die deutsche rechtskonservative und rechtspopulistische AfD hat ein Bündnis mit den rechtsradikalen Parteien Gert Wilders ("Partei für die Freiheit") und Marie Le Pens (Front National") kategorisch ausgeschlossen, - zumindest Bernd Lucke hat das; zuletzt wieder öffentlich im Fernsehen bei Hart aber fair.
Es wäre schön und der Sache dienlich, wenn tagesschau und tagesschau.de es den Zuschauern und Lesern überlassen würden, welche ins Europa-Parlament gewählten Parteien sie eventuell "rechtsextrem" oder "rechtspopulistisch" einordnen möchten.
Ich brauche da keine pädagogische Gutmenschen-Unterstützung aus Hamburg-Lokstedt. Nennen Sie einfach die offiziellen Namen der Parteien und überlassen Sie die Bewertung den Zuschauern und Lesern.
noch stark unterschaetzt.
aber das wird sich aendern sobald weitere partner gefunden wurden.
da gibts zum beispiel noch starke nationale parteien in daenemark, finnland und anderen nordischen laendern und natuerlich im UK.
der einfluss dieser neuen gruppe wird europa veraendern und hoffentlich auch wieder sozialer machen.
man kann nur hoffen, dass ihr ziel, europa weniger technokratisch und buerokratisch zu machen, umgesetzt wird.
im moment ist diese fraktion als ausdruck der kritischen eurokraten erst einmal ein guter gegenpol zum endlosen moloch europaeischer buerokraten beamter einer aufgeblaehten eu organisation die sich selbst und ihren status am wichtigsten nimmt und die eu buerger dabei voll vergisst.
marine le pen wird eine neue starke persoenlichkeit auf der eu buehne und hoffentlich hat sie mit ihrem program viel erfolg zugunsten der eu buerger.
"Viel mehr Gemeinsames als zurück zum Nationalstaat hatten die fünf Parteienvertreter allerdings nicht zu bieten. "
Liebe "Tagesschau.de", würden Sie mir bitte mitteilen, in welchem Staatsgebilde wir derzeit leben?
Ich bin durch Ihren Bericht etwas irritiert!
Wenn sich nicht kurzfristig eine Änderung ergeben hat, leben wir doch in "Deutschland", .. einem der vielen Nationalstaaten der Erde.
Vielen Dank... Sie sprechen mir aus der Seele !
Meine Meinung bilde ich mir immer noch selbst und mancher Bürger sollte dies auch mal versuchen.
Was denken die Nichtwähler darüber?
Die Nichtwähler haben sich für die nächsten fünf Jahre für jede Kritik disqualifiziert. Wer nicht wählen geht, soll hinterher auch nicht meckern ...
Hat schon etwas skurriles an sich. Sowas wie die Liga der internationalen Ausländerfeinde...
Aber sind diese Parteien denn alle extrem oder nur rechts? Geht rechts ohne "Ausländer raus" überhaupt, oder stehen heutzutage andere Dinge im Mittelpunkt? Da sollte man mehr darüber berichten.
7 Parteien = 1 Fraktion.
Wie stark muß die Partei vertreten sein? Reicht da einer von der Tierschutzpartei und weitere 6 Vertreter von 1-Mann-Parteien?
marine le pen wird eine neue starke persoenlichkeit auf der eu buehne und hoffentlich hat sie mit ihrem program viel erfolg zugunsten der eu buerger.
Frau Le Pen interessiert der EU-Bürger nicht! Nicht umsonst heißt ihre Partei "Front National". Sie interessiert nur das (vermeintliche) Wohl der Franzosen ...
Parteivorsitzende sind nicht stellvertretend für die gesamte Partei. Zudem scheinen eben diese zu versuchen den Weg von Holger Apfel zu gehen. Den der radikalen Seriösität was nichts anderes bedeutet als Rechtsradikalität die man krampfhaft versucht zu verschleiern. Solange bis es zu spät ist weil diese Gruppen die politische Mehrheit stellen, dann braucht man die Versteckspiele nichtmehr.
Für mich zählt z.B. was ihr Vater weiterhin von sich gibt.
Wenn man wie Wilders in Demagogen-Manier die Menge fragt ob sie weniger oder mehr Marrokaner will und bei der zu erwartenden Antwort seiner Klientel "OK, wir kümmern uns darum" antwortet finde ich es eher traurig dass im Europa 2014 von vielen diese Frage gestellt wird...
Für Wilders hats ausgereicht dass der Vater durch die Tochter ausgetauscht wurde.
Wenn also die Jobbik-Partei und die dunkelschwarze Morgenröte ihre offen antisemitischen Positionen aufgäben würde man die in Nullkommanix in die Rechts-Fraktion aufnehmen.
Wenn Nationalisten aus verschiedenen Ländern zusammenarbeiten, dann kann das nichts Gutes bedeuten. Denn als Nationalisten zeichnet sie ja gerade aus, dass das Wohl anderer Nationen sie nicht interessiert. Welche gemeinsamen Ziele haben also Nationalisten aus Frankreich und Nationalisten aus Dänemark? Es gibt nur ein Ziel, dass alle Nationalisten vereint: Die Zusammenarbeit zwischen den Nationen zu torpedieren :-(
Wenn sie dieses Ziel erreichen, dann sind wir wieder genau dort, wo wir 1914 waren. Möge Gott uns davor bewahren ...
Rechte Isolatoren schließen sich zusammen, leben also den gemeinsamen europäischen Traum, um sich selbst als Parlamentarier abzuschaffen ‒ sehr skurril.
Ich finde das immer wieder seltsam.
Da treten Leute mit offen ausländerfeindlichen Thesen auf, wollen aber partout nicht "ausländerfeindlich " genannt werden.
Herr Sarrazin bemüht die Genetik dafür, dass einige Leute weniger nützlich für die Gesellschaft seien als andere, will aber auf keinen Fall mit "Rassismus" in Verbindung gebracht werden.
Haben die alle keinen Mumm in den Knochen? Warum stehen sie nicht zu ihren Ansichten?
Ein "Rechtsextremer" steht politisch sehr weit rechts. Ein "Rechtspopulist" steht rechts und bedient populäre Vorurteile.
Wer so etwas vertritt, muss sich dann auch entsprechend bezeichnen lassen. Sonst könnte man vermuten, dass er seine Ansichten irgendwie selbst nicht ganz akzeptabel findet. Oder?
Man sollte sich nicht über den Erfolg dieser Parteien wundern. In den letzten Jahrzehnten haben unsere Lobbyisten in der Regierung den Bürger schlicht ignoriert. Alles für die Wirtschaft, alles für Reiche.
Und dann wurde noch Masseneinwanderung als als nötig bezeichnet, die Lohndumping-Lobby hat sich bestimmt gefreut.
Dann die stetige Bankenrettung von Pleiteländern, damit kein Spekulant auf seine Bonis verzichten muß. Das ist wohl der große Sinn von der EU
Tja, irgendwann haben immer mehr von dieser tollen Regierungsleistung die Nase voll.
Ich freu mich das solche Parteien gewählt wurden, und sei es nur um die Schlaftabletten im Parlament etwas aus ihrer Lethargie zu reißen.
Was mich nicht freut ist die Panikmache der ÖR Medien. Hier wird auf diese Parteien eingeschlagen als kämen die direkt aus der Hölle.
Auch wird die Gesinnung immer als radikal oder extrem bezeichnet, hier wird eindeutig nicht neutral berichtet
Schlimm wird es, wenn sich der Wählerwille nicht in den Zahlen widerspiegelt, die ausgezählt wurden bei den Europawahlen. Denn dann hätten wir die DDR zu Erichs Zeiten mit Wahlbetrug. Was ist so schädlich daran, den Wählerwillen zu respektieren. Demokratiefeindliche Parteien in der EU, die den Wählerwillen nicht respektieren, was unterscheidet sie von Rechts ??? Der Machterhalt unter allen Umständen ???
Ein zu würdigender Beitrag.diese Meinung vertrete ich schon lange,
Langsam sollten Politik und Medien sich daran gewöhnen, dass wir es zwar mit Rechten, aber nicht mit Rechtsextremen zu tun haben, wenn man vielleicht von dem Holländer Wilders absieht.
Die Artikelüberschrift ist unpassend und wird den tatsächlichen Gegebenheiten in Europa nicht gerecht.
Die Franzosen wären zu rund einem Drittel rechtsextrem, denn die Partei der Frau Le Pen hat die meisten Stimmen bekommen?!
Ich habe darauf geachtet: Als die NPD am Wahlabend einen Sitz bekam, ist der Begriff Rechtsextrem nie gefallen. Auch nicht, dass eine Partei einen Sitz bekommen hat, gegen die ein Verbotsverfahren läuft.
Ich habe auch von den Spitzenkandidaten noch nicht gehört: "Die sind rechtsextrem - von denen lassen ich mich nicht wählen!"
Ich denke, es wäre gut, sich bei diesen Bezeichnungen etwas zurück zu nehmen,
Auch die Tagesschau berichtet nach dem bewährtem Prinzip: "Man muss eine Lüge so oft wiederholen, bis sie geglaubt wird." Front National ist nicht im geringsten Rechtsextrem. Aber irgendwas muss man ihnen ja anhängen, was sollte man denn sonst über sie schreiben. Ihre Politik sollte man lieber erst gar nicht ansprechen, sonst würden die anderen Leute ja sehen das sie gar nicht so schlecht sind.
Ich hoffe das noch vielen Tagesschau lesern die durch diese Mainstream Medien beeinflusst werden noch die Augen geöffnet werden.
Gruß
Der Artikel verzichtet auf populistische Art und Weise auf die nötige Differenzierung zwischen Extremisten und Demokraten. Der Grund scheint offensichtlich: Verleumdung, da diese Fraktion als "Feind" dargestellt werden soll. Die journalistische Qualität bleibt durch die fehlende Neutralität leider auf der Strecke.
Es wäre für alle Leser hilfreich, wenn ein Artikel näher beleuchten würde, warum diese Parteien und ihre Anhänger "extremistisch" sein sollen, bzw. welche parteilichen Umstände als "extremistisch" definiert sind. Selbst bei der FN ist die tendenziell eher linkspopulistische Wikipedia relativ objektiv: nur "die meisten Beobachter (wer immer das ist) stufen die FN als extremistisch ein" und das ohne Angabe von Gründen.
"Viel mehr Gemeinsames als zurück zum Nationalstaat haben die nicht zu bieten"?
Aber das ist doch schon etwas! Wenn die anderen nicht viel mehr als hin zu einem EU-Moloch zu bieten haben, ist das doch sehr viel trauriger! Und was alle ansonsten zu bieten haben an Sozialem oder Nationalem, ist die übliche Bandbreite.
Hier wird "Rechts" abwertend über einen Kamm geschert, aber diktatorischer sind doch wohl die, welche einen zerstörenden EU-Staat erstreben über die Identität der Völker!
Da sind mir diese 5 lieber, und ihr Ziel der Förderung von Nationalstaaten teilen noch viel mehr Parteien. Ist internationaler Sozialismus oder internationales Volkschristentum ein höherwertiges Gut als ein Bündnis nationalbewußter Parteien zur Wahrung von Identitäten? Diese vertreten ihre Völker und keine diese zerstörende Gesinnung und das ist gut so! Es müssen noch mehr Bürger aufwachen und genau diese Gruppe wird Zeichen und berechtigte Stolpersteine setzen!
ich wünsche mir orientierende einordnungen, wenn möglich für alle richtungen. z.b. istmir ziemlich unklar, was sich hinter den 10% "alternative" in frankreich verbirgt - sind das nachfolger der giscardisten, zentristen oder liberale?
aber populistische und rechtsextreme gruppen MÜSSEN als solche benannt werden - dafür sollten sich auch kriterien und argumente finden lassen, z.b. nationalismus und nationales konkurrenzdenken, parolen wie "xyz zuerst", hetze gegen minderheiten oder ideologie der ungleichwertigkeit.
ich habe keinen bock, unter ungarischen oder russischen verhältnissen zu leben und europäische werte vor die hunde gehen zu lassen, und da will ich von öffentlich rechtlichen sendern - notfalls auf nachfrage begründete - aufklärung!
Ist sie es eigentlich noch Wert Demokratie genannt zu werden, nach der schwachen Wahlbeteiligung?
Die Frage ist falsch gestellt. Auch diejenigen, die sich nicht an der Wahl beteiligt haben, hätten es tun können - und wenn sie beispielsweise die PARTEI gewählt hätten - die immerhin einen Sitz im Europaparlament erreichen konnte.
Selbst ein leerer oder ungültiger Wahlzettel soll, so hörte ich, anders gewertet werden als einfach nicht hinzugehen.
Übrigens kann gerade eine hohe Wahlbeteiligung Zeichen für undemokratische Verhältnisse sein. Die grausamsten Despoten erpressen gern ein hohes Maß an Zustimmung von der Bevölkerung, indem sie sie an die Wahlurne zwingen und für sich stimmen lassen.
Die Reichstagswahlen im November '33 hatten 95,2% Wahlbeteiligung, die im März '36 und im April '38 sogar über 99%.
Dabei denke ich an Neonazis und NSU. Was versteht die tagesschau unter "Rechtsextrem"? Ist der Ausdruck überhaupt angebracht?
Was ist dann die Swoboda in der Ukraine? Rechtsultra, Superrechts? Und vom Rechten Sektor dort ganz zu schweigen.
Hat man in unseren Staatsmedien schon einmal von der Trennung zwischen Nachricht und Meinung gehört? Das wäre dringend nötig.
Wenn ich eine Nachricht lese oder die Sprechpuppe sehe und höre, interessiert mich die Meinung des Mediums dazu keinen feuchten Kehricht. Die gehört in die Kommentarspalte.
Nein, diese rückwärtsgewandte "Fraktion" der Ewiggestrigen wird gar nichts voranbringen in Europa und ich kann nur hoffen, dass die Tagesschau nötige Kritik weiterhin nach Inhalten bestimmt und nicht nach Wahlergebnissen. Rassismus bleibt Rassismus auch wenn er (hoffentlich nicht!) wieder mehrheitsfähiger werden sollte. Rechtsextreme Ideologie bleibt eine solche, auch wenn sie Kreide frisst. Man sollte sich von ein paar lauten Schreihälsen diesbezüglich nicht verunsichern lassen.
Zitat Le Pen nach der Wahl: "Die Franzosen werden [...] ihre misshandelte Identität wiederherstellen und wieder Herren im eigenen Land sein." (aus der ARD-Übertragung)
Solche (und schlimmere Äußerungen) dürfen nicht verharmlost werden, nur weil andere sich noch offener als Faschisten zu erkennen geben.
Die Presse und ihre lächerlichen Kategorisierungen in "Rechtsextreme" und "Rechtspopulisten" sind für mich die Unart des Jahres. Und eine offene Diskussion wird dann nicht mit Argumenten geführt sondern mit Schubladen. Traurig für die Demokratie!
Nebenbemerkung: Ich habe diese angeblich rechtspopulistische Parteien nicht gewählt, aber finde dieses Verhalten und oberflächliche, undifferenzierte Kategorisieren sehr traurig!! Und nebenbei werden die Wähler (einige davon Hochschulabsolventen) von diesen Parteien - die der Presse oder den etablierten Parteien nicht in den Kram passen - so auch nicht ernst genommen und deren Reflektionsvermögen abgesprochen.
Scheinbar ist das die aktuelle Form der Toleranz und Demokratie.
@ Offsprecher - Sie haben da Recht!
Zu Ihrer Frage:
7 Parteien = 1 Fraktion.
Wie stark muß die Partei vertreten sein? Reicht da einer von der Tierschutzpartei
und weitere 6 Vertreter von 1-Mann-Parteien?
finden Sie auf der Seite
http://www.europarl.europa.eu/aboutparliament/de/007f2537e0/Fraktionen…
eine Antwort: "Zur Bildung einer Fraktion sind mindestens 25 Abgeordnete erforderlich, und in jeder Fraktion müssen Abgeordnete aus wenigstens einem Viertel der Mitgliedsstaaten vertreten sein."
24 Mitgliedstaaten, ein Viertel davon sind 7. Wenn es keine weiteren Auflagen gibt wäre denkbar, dass sich eine Fraktion aus sieben Parteien unterschiedlicher Länder bildet, wovon eine Partei 19 Abgegeordnete stellt, und die restlichen 6 Parteien jeweils 1 Abgeordneten.
@STOPP:
Ist sie es eigentlich noch Wert Demokratie genannt zu werden, nach der schwachen Wahlbeteiligung? Was denken die Nichtwähler darüber?
Wenn sie es hätten sagen wollen, hätten sie die Gelegenheit gehabt. Es war ja keine große Anstrengung, vom Wahlrecht Gebrauch zu machen.
Rechte Parteien sind letztlich immer nationalistisch und denken nur an die eigene Gruppe, sie werden sich deshalb nie mit Parteien aus anderen Ländern zusammen schließen können.
Der Front National hat als Ursache allen Übels die Einwanderer erklärt. Sie sind schuld an der Arbeitslosigkeit, sie sind Schuld am wirtschaftlichen Abstieg Frankreichs.
Und das ist nicht ein bisschen rechtslastig.
Das ist purer Faschismus.
Vor allem vor dem Hintergrund der vielen Menschen aus den ehemaligen Kolonien, die in Frankreich leben.
Die gelten dann auch als Einwanderer und das ist ganz und gar nicht französisch. So fühlen sich sehr viele algerisch stämmige Menschen sehr wohl als Franzosen, auch wenn sie nicht die Kultur ihres Herkunftslandes vergessen. Und die meisten Franzosen empfinden auch so.
Ausserdem gibt es in Frankreich das Problem der Getthoisierung. Diese führte zur Perspektiv-und Arbeitslosigkeit ausrechnet bei den Menschen, denen der FN die Schuld an der Misere gibt.
Der FN wird gewählt aus Protest gegen die EU und dann durch die Stammwähler, das sind meist Leute, die wohlhabend, erzkonservativ und absolut nicht offen für irgendwas sind.
mit Beatrix von Storch bekommen sie sicher noch eine weitere Leitfigur mit ins Boot..
Solange aber die anderen 75% des Europaparlaments sich nicht von diesen Spinnern vor sich her treiben lassen (und leider scheint genau das in GB und FR zu passieren) sehe ich da auch keine Gefahr drin..
Es ist gut so, dass endlich die Brüssel-Diktatur durch andere Kräfte unterbrochen wird, sei es AFD oder Front National. Wenn selbst hierzulande die NPD auf Hunderttausend Wähler trifft (1%), weiss jeder, dass etwas schief im Europa-Land läuft (NATO/USA-Einseitigkeit gegenüber Russland, Brüssel-Diktatur, Banken-Unterstützung, Euro-Inflation, Massenzuwanderung, Jugendarbeitslosigkeit usw).
Wenn diese Faktoren nicht gestoppt werden, wird das Gebilde EU in sich zusammen brechen.
@Offsprecher
danke, du hast vollkommen Recht.
Mal wieder werden alle über einen Kamm geschert. Ich frage mich manchmal ob da "Geld" im Spiel ist welches die "Meinungsbildung" von "oben" bzw. von anderen politischen Kräften untersützt.
An der jetzigen Entwicklung wird es kein Weg vorbei geben. Gäbe es strikte Migrationsregelen wie in der Schweiz (ein Einwadererland), dann hätten wir in EU deutlich weniger Probleme.
vg
Genau so wie Kapitalismuskritiker die Ideologie des Kapitalismus ablehnen,aber deshalb nicht zwingend durch die Straßen rennen und Banker ermorden, so lehnt ein Islamkritiker die Ideologie und den Wertekanon der sich aus dem Koran ableitet ab, ohne dabei zwingend den Menschen dahinter angreifen zu wollen. Das Gegenteil ist oft der Fall: Diese Menschen werden als Opfer des Wertesystems gesehen, in das sie unverschuldet hineingeboren wurden. Leider fehlen uns für eine Differenzierung aber die Begrifflichkeiten, bzw. es findet eine Pauschalisierung statt, ironischerweise oft von denen, die sich sonst gegen Schubladen wehren.
Jemand der national empfindet, hasst ebenso nicht pauschal alles Fremde, auch wenn es das natürlich auch gibt.
Vielleicht hilft dies einigen Kommentatoren, die Zusammenarbeit dieser Parteien und die Abgrenzung z.B. zur Morgenröte zu verstehen, obwohl das alles unter dem ebenfalls wenig differenzierten Begriff 'rechtsextrem' summiert wird.
Jemand der national empfindet, hasst ebenso nicht pauschal alles Fremde, auch wenn es das natürlich auch gibt.
Selbstverständlich. Allerdings braucht man nicht "rechts" zu stehen, um national zu empfinden. Eines der besten Beispiele für einen sogar sehr national empfindenden deutschen Politiker ist Kurt Schumacher (SPD). Er war definitiv links (weit links von der heutigen SPD) und gleichzeitig nationaler eingestellt als etwa Konrad Adenauer (CDU).
Wichtig ist aber vor allem auch, worüber man seine nationale Identität definiert. Viele, die sich als "nationaldenkend" bezeichnen, definieren das über Ausgrenzung übrigens nicht nur von Ausländern, sondern auch von manchen Landsleuten, beispielsweise wenn diese Juden sind.
Die GM ist ein Beispiel dafür. Ironischerweise ist sie mit ihrem Fremdenhass regelrecht ungriechisch, denn ich kenne die Griechen als gastfreundliches Volk.
Immerhin wurde verraten, wer nicht in Frage kommt: Demnach soll es keinen Schulterschluss mit der in Griechenland erfolgreichen Goldenen Morgenröte oder der ungarischen Jobbik-Partei geben. Diese Parteien scheinen offenbar selbst dem Front National zu extrem.
Wilders zweifellos auch. Weil "Goldene Mordenröte" offen nationalsozialistisch orientiert ist und "Jobbik" in der Tradition der Pfeilkreuzler steht, die sich an der Deportation und teilwiese auch direkt an der Ermordung der ungarischen Juden 1944/45 beteiligt haben. Heute terrorisieren Jobbik-Leute Minderheiten in Ungarn; besonders auf die Roma haben sie es abgesehen, weil sie dies vermutlich für am ehesten konsensfähig halten.
Wilders hat in einer Rede vor Angehörigen der Partei "Die Freiheit" ausdrücklich betont, er wolle für Deutschland "eine rechte Partei, die nicht belastet ist mit Neonazi-Verbindungen und Antisemitismus". Damit können die Rechtsaußen-Parteien aus Griechenland und Ungarn nicht dienen.