Die EU-Außenminister haben sich auf einen Militäreinsatz in Zentralafrika geeinigt. Die Soldaten sollen die französischen und afrikanischen Einheiten unterstützen, die bereits vor Ort sind. Die Rolle Deutschlands ist noch unklar.
Auch in D. wird das Recht a.Demos eingeschränkt ,,
z.B. Vermummungsverbot usw., usw. ,,
Die Taktik dahinter , man will DEMOS so
schwierig wie möglich machen !
Was sagt d. Jounalist : "Keine Soldaten" usw. ,?
Im gleichen Atemzug sagt er , es soll a.d.
Luft deutsche Unterstützung vorgehalten werden .!
Ja, was denn nun ?
Diesen läppischen einsatz kann Frankreich
allein schultern, seine Armee ist stark
genug, im Gegensatz zu Unserer , aber,
Hollande´will Kohle sparen , logo, b.d.
klammen Haushalt.
Und , Merkel, o. v.d.L. fallen a.d. linken
Coup natürlich TOTAL rein ...
Welch eine Deutsche Regierung ,,,,,
dann MALI, dort wird es enden , wie in Irak u. Afgh. .
Nur DUMME denken, mit Waffen könnte
man dort d. Gegend befrieden ..
Einfach nur noch lachhaft ,
Deutschland verbrennt weiter St.-Kohle
für Nothing.....
welche eine GROKO ...............?
Jetzt Schwerpunkt Afrika ? Langeweile
d. BW ? o. was treibt d. Polit-Clowns i.d.
nächste Abenteuer ?
und deutsche Christen (Regierung und MdB) schweigen bzw. sagen Ja.
EU entwickelt sich zum antidemokratischem kriegerischem Pendant der USA. Völkerfreundschaft und Frieden - Fehlanzeige. Statt dessen Neokolonialismus.
"Wir müssen ein weiteres Auschwitz verhindern."
Mit dieser Standardfloskel können unsere "Verteidigungs"-Minister jeglicher Farbe jeden, aber auch jeden Einsatz weltweit begründen.
Übernehmen sie, Frau vdL
Von 2007 bis 2010 gab es UN-Missionen in Zentralafrika (CAR) namens MINURCAT, UNAMID und UNMIS, bei denen auch europäisches Militär (EUFOR Tchad/RCA) beteiligt war.
Offenbar haben diese "peacekeeping"-Missionen nicht das zugedachte Ergebnis erzielt.
Soll die neuen EU-Militärinterventionen etwa ohne ein Mandat des UN-Sicherheitsrates erfolgen? Das wäre meines Wissens klar völkerrechtswidrig.
Die Hintergrund-Berichterstattung zu diesem EU-Militäreinsatz muss erweitert und verbessert werden.
mitmacht. Lange nicht mehr Geld zum Fenster raus geworfen? Afghanistan mit ca. 4,5 Mille täglich und auch die anderen teuren Pflaster (wie an Horn von Afika) sollte doch auch den letzten Bürger wach gerüttelt haben das dieses Säbelrasseln nicht so weiter geht. Bei Mütterrente oder 0,25% Rentenerhöhung geht ein Aufschrei durch die Nation aber für das Militär welches eigentlich eine Selbstverteidigungsarmee sein sollte muckt keiner mehr auf. Wo bleibt denn der markige Spruch:"Nie wieder soll ein Krieg von deutschem Boden ausgehen" Wenn andere Europäer ihren ehemaligen Kolonien zur Hilfe eilen ist das noch lange kein Grund um dort auch unsere Soldaten hin zu schicken.
"noch mehr Kriege...
und deutsche Christen (Regierung und MdB) schweigen bzw. sagen Ja."
Die Kriege und das Elend der Bevölkerung sind ja schon da, in Zentralafrika oder Mali. Ein Wegsehen und Nichtstuen wäre eher ein "Ja" zu diesem Elend, als der Versuch, die örtlichen Sicherheitskräfte zu stärken.
Der Einsatz ist richtig!
Zunächst ist es mehr als wichtig, dass der afrikanische Kontinent so weit es geht stabil gehalten wird um irgendwann in ferner Zukunft den Anschluss an den Rest der Welt zu erhalten.
Außerdem setzt die Bundeswehr in Afrika deutsche Interessen um bzw. verteidigt diese bei Bedarf.
Was sollen die Soldaten hier in Deutschland machen? Im Ausland können sie ihre Fähigkeiten für Deutschland besser einsetzen.
in mali und vor allem im nachbarland niger lagern riesige uranvorkommen, die einen hauptteil des bedarfs frankreichs stillen. der französische nuklearkonzern areva baut dort seit jahrzehnten in großem stil ab.
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zum teil auf touareg-gebiet, die dort ihre herden weiden lassen. also keine terroristen im klassischen sinn. dieser konflikt ruft nun tatsächlich radikalisierte islamisten auf den plan, was nicht weiter verwundert.
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interessant ist, dass - wie üblich – die bevölkerung nichts vom reichtum abbekommt, den sich korrumpierte und westkonzerne einverleiben. stattdessen dürfen sie per steuern die weltbank-infrastrukturprojekte abbezahlen, die das bruttoinlandsprodukt übersteigen - also praktisch untilgbar sind.
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wer so auftritt, braucht sich nicht über gegenwehr zu wundern. dass pauschal von islamistischen terroristen gesprochen wird, wird der situation nicht gerecht. sogesehen wären naturvölker, die sich gegen die handhabe der ölkonzerne (zb shell) richten allesamt terroristen.
Was sollen denn jetzt solche militärischen Abenteuer? Ich fass es nicht. Wenn die afrikanischen Völker immer noch etwas auszufechten haben, so werden sie das immer wieder tun, sobald sie Gelegenheit dazu haben. Sprich jeder europäische Soldat wird dort verheizt für einen wackligen Frieden, der sowieso wieder gebrochen wird, weil die Akteure nicht freiwillig miteinander Frieden schließen.
Es muss aufhören. Auch die Mali-Aktion ist doch reinstes Blendwerk! Das Riesenland hatte eine Miniarmee, die jetzt noch "aufgestockt und ausgebildet" wird. Ja was denn, entweder wollen die ein großer Staat sein, wo auch überall das Gewaltmonopol des Staates durchgesetzt wird oder eben nicht. Es kann nicht sein, dass Europäer die Kohlen für Afrika aus dem Feuer holen.
DAS MÜSSEN SIE SELBER TUN!
Europa ist nicht der Überpapa von Afrika. Genauso wie es nicht afrikanisches Eldorado für alle Wohlstandssehnsüchtigen sein kann.
Warum wird immer wieder alles falsch gemacht? Afrika ist selbst verantwortlich.
Auch die Politik Europas hat Afrika nachhaltig destabilisiert- nunmehr will man uns einen "Militäreinsatz zur Stabilisierung" wiederum als "alternativlos" verkaufen.
Alles folgt einem bekannten Schema, dass in der Vergangenheit nichts nachhaltig verändert, sondern vieles nur verschlimmbessert hat.
Ich frage mich, warum immer nur auf die Militärkarte mit vagen strategischen Vorgaben u. Vorstellungen gesetzt wird, was regelmäßig zu einem Desaster zu „Mission not accomplished“ unter Einsatz von unglaublich vielen Ressourcen u. Opfern führt.
Wer dort wie vorgesehen milit. intervenieren will, begibt sich in ein Abenteuer mit ungewissen Ausgang, vor allem wieder ohne klare u. verbindliche Exit-Strategie, insbesondere, was danach kommen soll- womit u. wie der milit. Einsatz abgelöst werden soll, wohl wissend, dass man militärisch nicht die Probleme des afrikanischen Kontinents lösen kann!
Und uns [Steinmeier] fällt nichts besseres ein, als in diesen militärischen Singsang einzustimmen..
Eines ist klar, die Bundeswehr ist noch nie ohne ein Mandat der Vereinten Nationen in einen Einsatz gegangen.
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Sollen wir, wie 1994 in Ruanda, wegsehen wenn sich ein Genozid abzeichnet oder stattfindet? Damals wurden die Vereinten Nationen und Staaten wie die USA, Großbritannien und Belgien wegen ihrer Untätigkeit kritisiert.
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Stellt sich also die Frage: Was soll ein demokratischer und reicher Staat also tun?
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Und eines ist auch klar. Mit zivilen Helfern kommt man dort auch nicht weiter.
Blauhelme zählen, wie in Sebrenica geschehen, auch nur die Toten.
. . . Solidarität gekehrt wird !
Es mundet an die Totalität, wie in der DDR an !
Der hofierte Maskierte Apparate-Mechanismus, unter absurdester Unmenschlichkeit mit Zuhilfenahme des Millitärs.
Das hatten wir schon mal !
Ist doch praktisch wenn man sich in den nächsten Wochen und Monaten ein weiteres Somalia schaffen kann. Dann hält man immerhin den Waffenmarkt am laufen...
@Philos
Zum einen gibt es ein begrenztes UN Mandat für ein militärisches Eingreifen in Zentralafrika, wobei die Afrikanische Union die Mehrheit der Soldaten stellt.(siehe FAZ)
@adebar
"Eines ist klar, die Bundeswehr ist noch nie ohne ein Mandat der Vereinten Nationen in einen Einsatz gegangen."
Dem ist nicht so, weder der Kosovoeinsatz noch die Betätigung deutscher Awacs-Piloten im Irak waren durch die UN gedeckt. Der Afghanistaneinsatz wurde auch erst am 13. Oktober 2003 von der UN sozusagen im Nachgang mandatiert.
Davor war der Afghanistaneinsatz im Rahmen der Operation Enduring Freedom durch den Nato-Bündnissfall begründet, was lediglich auf eine Beurteilung der Lage durch die UN konstruiert wurde, eine richtige Resolution gab es damals nicht.
Seitdem operieren mehrer Staaten, auch Deutschland auf Völkerrechtlichem Glatteis.
Was Mali und Zentralafrika angeht bin ich auch eher skeptisch, da die UN bisher nur Frankreich erlaubt hatte mit 1200 Mann einzugreifen.
worum geht es denn diesmal der barmherzigen eu? bodenschätze sichern,schleusen öffnen um die kontrahenten mit kriegsmaterial zu beliefern,eine neue form der rekolonialisierung,oder haben die amis keine lust mehr dazu?
eins steht aber langfristig sicher:man schickt junge ,bartlose männer hin ,und es kommen traumatisierte veteranen zurück..
Wir haben für die Menschen in Afrika eine Schutzverantwortung weil wir über ein gut organisiertes Militär verfügen und die Menschen dort nicht. Und einige Probleme lassen sich unbewaffnet eben nicht lösen. Aus dieser Verantwortung sollten wir uns nicht heraus stehlen.
Ich möchte sie berichtigen, die DDR hat sich NIE an völkerrechtswiedrigen militärischen Aktionen beteiligt.
Dafür hat sie internationale Solidarität geleistet.
Manchmal halt mit vorgehaltener Waffe, z.B. in der Nacht zum 21. August 1968 in der Tschechoslowakei.
... haben nichts mit Verteidigung oder nationaler Sicherheit zu tun. Sie sind Ausdruck einer neoliberalen Geopolitik und einer zunehmend als bedrohlich empfundenen Militarisierung.
Interventionen in Afrika sollen sich beim Kampf um Marktanteile als hilfreich erweisen. Frankreich hat im Afrika-Geschäft im vergangenen Jahrzehnt dramatische Einbußen hinnehmen müssen. Vor einem Jahrzehnt war Frankreich der
Hauptexporteur in die Region. Gegenwärtig liegt es auf dem fünften Platz nach China, Indien, den USA und Deutschland.
Ersichtlich will die deutsche Außenpolitik nun "die globale Ordnung aktiv mitgestalten" und steht bereit für Interventionen aller Art in der Welt. Diese neoliberale Geopolitik lehne ich ab.
„Von deutschem Boden darf nie wieder Krieg ausgehen!“ (Willy Brandt)
Ich meine auf keinen Fall den Christen vor Ort, den ich sehr schätze, schon wegen der großen Schnittmenge zum Kommunismus. Aber unsere Regierung und die MdB der CDU sollen Nein sagen statt JA JA JA und immer wieder JA zu den völkerrechtswidrigen Kriegen des Westen.
Und: Wieder mal wird kein einziges Volk gefragt, aber zahlen dürfen die Völker. Was hat das mit Demokratie zu tun ? Warum wird dennoch immer wieder die CDU gewählt ?
"Wir haben für die Menschen in Afrika eine Schutzverantwortung…"
Ich denke, Sie irren!
Wir (?), die politisch Verantwortlichen u. ihre Armee haben eine Schutzverantwortung für diesen Staat u. seine Menschen.
Für Ihre extensive Auslegung der Schutzverantwortung ist da auch nach dem GG kein Raum (wo fangen Sie an, wo hören sie auf?).
Überdies, wenn Sie die Organisation u. Struktur unserer Streitkräfte kennen, dann sollten sie wissen, dass "wir" für diese Einsätze weder über die org Kompetenzen noch über die Nachhaltigkeit verfügen.
Letztendlich lassen sich keine Probleme mittels militärischer Gewalt lösen!
Wenn wir "unserer Verantwortung" gerecht werden wollen, dann sollten wir endlich mal eine andere Politik pflegen- mit restriktiven Waffenlieferungen ins Ausland könnten wir da schon einen wirkungsvollen Anfang machen- die Proliferation von konventionellen Waffen, wo "wir" einen Spitzenplatz einnehmen, macht diesen "Terror" erst möglich- darin sehe ich unsere Verantwortung..!
"Wir haben für die Menschen in Afrika eine Schutzverantwortung weil wir über ein gut organisiertes Militär verfügen und die Menschen dort nicht. Und einige Probleme lassen sich unbewaffnet eben nicht lösen. Aus dieser Verantwortung sollten wir uns nicht heraus stehlen."
Dieses militaristische Geschwätz erinnert finde ich dumm und unerträglich.
Bisherige Versuche, Probleme bewaffnet zu lösen, sind bislang gescheitert z.B. in Afghanistan 2001, im Irak 2003 und in Libyen 2011. Fortsetzung folgt ... in Zentralafrika und anderswo.
Wenn Sie unbedingt diese Art von Veranwortung übernehmen wollen, dann können Sie freiwillig in die französische Fremdenlegion gehen.
Auch wenn Sie anderer Ansicht sind
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Kosovo KFOR gemäß gemäß der vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen am 10. Juni 1999 beschlossenen Resolution 1244.
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Afghanistan ISAF Die Aufstellung erfolgte auf Ersuchen der Teilnehmer der ersten Afghanistan-Konferenz 2001 an die internationale Gemeinschaft und mit Genehmigung durch den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (Resolution 1386 vom 20. Dezember 2001)
Nachzulesen bei Wikipedia.
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Die Beteiligung deutscher AWACS Besatzungsmitglieder erfolgte nicht im Rahmen des Irakkriegs sondern als die strikt defensive Luftraumüberwachung zum Schutz des Nato-Partners Türkei.
Die Bundeswehr ist noch nie ohne UN Mandat in den Einsatz geschickt worden.
Die Botschaft hör' ich wohl, allein mir fehlt der Glaube.
Erstens ist es Mumpitz zu glauben, dass die EU aus egoistischen wirtschaftlichen Motiven Streitkräfte nach Afrika schickt. Mit verknorzten antikapitlistischen Vorurteilen kommen wir nicht weiter.
Zweitens muss man sich von dem naivpazifistischen Gedanken verabschieden, man könne alle Konflikte friedlich lösen. Gegen eine gut ausgerüstete und entschlossene Islamistentruppe ist das Ende der pazifistischen Fahnenstange eben rasch erreicht.
Bisherige Versuche, Probleme bewaffnet zu lösen, sind bislang gescheitert z.B. in Afghanistan 2001, im Irak 2003 und in Libyen 2011.
Diese drei Geschichten sind noch lange nicht zu Ende erzählt, warten wir es ab. Übrigens war ich immer gegen den Irak-Einsatz. Die beiden anderen Einsätze in Afghanistan und Libyen waren notwendig. Aus den dennoch gemachten Fehlern sollte man lernen.
Hier gibt es unglaubliche Fotos:
http://www.spiegel.de/fotostrecke/rosetta-esa-
sonde-ist-wieder-wach-fotostrecke-106018.html
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In den Verteidigungspolitischen Richtlinien der Bundeswehr wurde bereits 1992 die Sicherung der Ressourcen als klares Ziel festgehalten: „Aufgabe der Bundeswehr ist die Aufrechterhaltung des freien Welthandels und des ungehinderten Zugangs zu Märkten und Rohstoffen in aller Welt“.
Gewaltverzicht scheint bei deutschen Militaristen inzwischen einer zunehmenden Kriegsbereitschaft gewichen zu sein. Diese Kriegsbereitschaft wird auch mit "Verantwortung übernehmen" beschönigt.
Schon immer werden die Legitimation und die gesellschaftliche Akzeptanz für die Kriegseinsätze mit Lügen und Propaganda möglich gemacht. Weshalb sollte es in diesem Fall anders sein?
"Kosovo KFOR gemäß gemäß der vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen am 10. Juni 1999 beschlossenen Resolution 1244."
Das ist erstmal richtig, nur ging der Nato Bombenkrieg, an dem auch Deutsche Tornados mit deutschen Piloten unter Gerhard Schröder, Scharping und Fischer schon am 24. März 1999 los. Die Resolution kam erst nachdem Jugoslawien besiegt war.
Wiki ist mir da egal, ein Pastor den ich persönlich kannte wäre fast in den Knast gewandert weil er Soldaten öffentlich dazu aufforderte nicht an diesem Konflikt teilzunehmen da er Völkerrechtswidrig sei und Hans-Jochen Vogel bekam damals recht.
Die Bundeswehr ist schon ohne UN Mandat in den Einsatz geschickt worden.
Quod erat demonstrandum
In Großen Brockhaus (17. Auflage 1974, 20. Band, S. 190) heißt es, Deutschland sei es im Zweiten Weltkrieg u.a. um die Erschließung von Rohstoffquellen und Absatzmärkten gegangen:
" (...) Dtl., Japan und Italien strebten daher eine Neuaufteilung der Macht und Einflusssphären, der Rohstoffquellen und Absatzmärkte an."
Wiederholt sich diese Vorgeschichte jetzt unter dem Dach der EU? Die Bundeswehr ist heute wieder eine "Armee im Einsatz" und Deutschland betreibt Großmachtpolitik. Das Völkerrecht sollte (uns) davor bewahren.
Zu Afghanistan:
"Resolution 1386 vom 20. Dezember 2001"
Problematisch nur, OEF ging schon am 7.10.01 los.
"Deutschland beteiligte sich von Anfang an an der Operation Enduring Freedom. Das erste OEF-Mandat des Bundestages vom 16. November 2001 sah fünf deutsche Einzelbeiträge mit bis zu 3900 Soldaten vor." (Wiki)
Die Völkerrechtliche Legitimation von OEF ist nach dem 11. September immer umstritten gewesen.
Bei diesen Einsätzen zeigt sich in meinen Augen ein Muster, das sich auch für Lybien und die Anstrengungen gegen Syrien und jetzt auch in Mali und ZAR zeigt: Es wird ein Humanitärer Notstand festgestellt, der als übervölkerrechtlicher Grund in den Fokus rückt und zum Kriegsanlaß wird. Anschließend kommen kleine Einsätze die dann auf drängen der Nato ausgeweitet werden und im Verlauf nachträglich von der UN mandatiert werden.
Dieses Vorgehen hebelt aber meiner Ansicht nach die UN und letzlich das Völkerrecht aus.
Die hat keine Kompetenzen und schon gar nicht ein "Militär".
Wer ist also bitte EU?