Peter Hustinx

Ihre Meinung zu EU findet keinen neuen Datenschutzbeauftragten

Vor allem wegen der NSA-Spähaffäre sind Internet und Datenschutz seit Monaten ein Topthema. Da überrascht es schon, dass die EU für den Datenschutzbeauftragten Hustinx keinen Nachfolger findet, der heute eigentlich seinen letzten Arbeitstag hat.

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44 Kommentare

Kommentare

Glasbürger
Wen wundert`s?

"Es gibt Gerüchte, dies sei eine Verzögerungstaktik, mit der ein starker EU-Datenschützer verhindert werden sollte, um eine unkritische Figur auf den Posten zu setzen."

Wie wahrscheinlich ist es wohl, daß ein Gremium, das für Vorhaben wie ACTA, VDS u.ä. verantwortlich zeichnet, einen Datenschützer haben will, der diese Bezeichnung auch verdient?
Die Regierigen werden sich nicht freiwillig eine solche Laus in den Pelz setzen!
Unter aktivster Mitarbeit Deutschlands, versteht sich.
Komischerweise sind unsere Bundesregierung und deren Handlanger in Brüssel immer sehr schnell dabei, "EU-Vorhaben" umzusetzen, wenn es um die Kontrolle und gegen den Willen der Bürger geht.

Schrägdenker
Oh, ich hätte einen Vorschlag

Wie wäre es denn mit Frau Voßhoff?
Die erfüllt zwar nicht einmal die Bedingungen/Qualifikationsvoraussetzungen, die lt. Wikipedia schon nur für einen betrieblichen Datenschutzbeauftragten erfüllt sein müssen, aber das ist ja besonders an dieser Stelle auch nicht gewollt.
Für Deutschland ist es das ja auch nicht...

MrEnigma
Wozu auch einen Datenschutzbeauftragten

Wenn sowieso alle Daten z.B. an die USA gehen und diese keinerlei Interesse daran haben, an dieser Überwachung irgendwas zu ändern.
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Hauptsache Merkels Handy wird nicht mehr abgehört - oder doch? Letztlich weiß das auch niemand. Und den Amis nun zu glauben ... scheint mir eher naiv als berechtigt.
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Dann braucht man auch keinen Datenshcutzbeauftragten - wozu soll der auch gut sein? Soll der uns Europäer davor schützen, dass unsere Daten nicht innerhalb Europas weitergegeben werden? Dann aber mehr oder weniger ungefiltert in die USA strömen?
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Also ich mache den Job sofort ... wie lange ... 4 Jahre für 100000 Euro ... morgen fange ich an. Erwarten kann man von so einem Datenschutzbeautragten nichts - denn was soll er machen?

MrEnigma
@Schrägdenker : DANKE

Stimmt!
Aber bei der Vergabe von Posten in der EU (und auch in Deutschland) gehts halt selten um Kompetenz. Wohl auch deswegen passiert so wenig, weil man eigentlich gar nicht weiß, was man da macht.
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Wenn man einem Elektriker eine Rohrzange gibt ... dann dauert es eben auch, bis er weiß, was er zu machen hat.

HahTse

Wie wäre es mit Peter Schaar?

BioFilm

Wie wäre es mit Snowden??

Gast
Ernsthaft: Ich habe Zeit

Wieviel Sold gibt es dafür? 20.000 pro Monat plus Spesen? Plus Pensionsansprüche versteht sich.

Nun, ich könnte mir durchaus vorstellen, in diesem Bereich tätig zu werden. Als langjähriger Entwickler und Administrator habe ich genug Erfahrung :-)

DeHahn
König ohne Land

Was gibt´s denn da noch zu schützen? Aus einem zertretenen Eierkarton lässt sich auch kein Omelett mehr zaubern.

Q1
Natürlich ist das so gewollt

Auch als rational denkender Mensch kann man einige Verschwörungstheorien in den Rang von Thesen erheben, wenn man solche Meldungen liest. Die dunkle Seite der Macht plant einen massiven Sozialabbau, einen massiven Abbau persönlicher Rechte, dafür die Totalüberwachung und die faktische Abschaffung der Demokratie zu Gunsten einer Allmacht der Wirtschaft ("marktkonforme Gesellschaft"). Dann sind wir nur noch da, um der Wirtschaft und einem neuen Geldadelsstand zu dienen. - Zu pessimistisch gedacht? Nein, ich glaube, wir sind auf diesem skizzierten Weg schon sehr weit fortgeschritten. Der Schutz des Bürgers und die persönliche Freiheit ist bereits Makulatur.

woohoo
09:03 von HahTse

Peter Schaar wäre auch meine erste Wahl, definitiv!
Der wäre nämlich bestens dafür qualifiziert.
Allerdings dürfen Sie davon ausgehen dass das nichts
werden wird, denn jemanden der unbequem ist & ordentlich
auf den Busch kloppt wollen "die da oben" ja gar nicht haben.
Und so wird wieder ein Stückchen klarer wie der Hase läuft...

Gast
wenig lukrativ ...

... und wenig attraktiv.
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wen interessieren zudem bürgerechte in der politik? was zählt in brüssel ist der kontostand. und da sind spielverderber nicht erwünscht.
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spielverderber die sich im interesse der bürger gegen die totalüberwachung durch globale vorgesetzte einsetzen.
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2-prism-seibert. die blamagen des völlig überforderten "totalen friedrich". der vorstandposten-erschleichende "beender" pofalla. die neuland-kanzlerin.
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schon blöd, wenn die fakten auf dem tisch liegen und man beordert wird, sich blöd zu stellen. nicht, dass denen das sonderlich schwer fiele.
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es ist traurig, dass heute in den kommentarecken von spiegel, tagesschau, der süddeutschen etc. mehr für demokratie und bürgerrechte gekämpft wird als in den parlamenten. zudem ist traurig, dass journalisten - vor allem in england und in den vereinigten staaten - weigern, die rolle einzunehmen, die sie zur vierten gewalt der demokratie machen würde.

Glatzkopf
Die EU könnte ja mal ehrlich sein ...

... und diesen Posten abschaffen!

Niemand in 'Regierungsverantwortung' will 'meine' und 'unsere' Daten schützen. Die wollen doch 'mich' und 'uns' schützen, wozu sie 'meine' und 'unsere' Daten dringend brauchen.

Was soll also so eine Alibistelle?

Gast
danke @ 09:28 von Q1

herzlichen dank ihnen! meine volle zustimmung. vergleichbares versuche ich auch zu posten, offenbar haben sie die diplomatischere tonality drauf ;-)
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interessant übrigens, dass sich konzern- und geldadel seine geldplantagen trockenlegt. die avantgarde wird vom rücksichtslosen impulskonsum abkehren. nsa-kooperationspartner à la apple. oder textilwaren made in bengladesch. zudem werden beseitigung von sozialsystemen, der finanz-aderlass der gesellschaften sowie die generierte rezession, die vernichtung des eu-binnenmarkts sich spätestens in der nächsten generation geldelitärer niederschlagen. doch dann wird es zu spät sein noch irgendetwas zu retten.
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eine generation verrücktgewordener antidemokratischer elitevertreter vernichtet unendlich viele kulturelle, soziale, ökonomische errungenschaften. wie kann es sein, dass die presse und politik diesen pfad mitbeschreiten?

AfDwaehlender Englaender
08:45 von Glasbürger

Neu
Am 16. Januar 2014 um 08:45 von Glasbürger
"Wen wundert`s?
...
Komischerweise sind unsere Bundesregierung und deren Handlanger in Brüssel immer sehr schnell dabei, "EU-Vorhaben" umzusetzen, wenn es um die Kontrolle und gegen den Willen der Bürger geht."

Da haben Sie völlig Recht, aber so komisch ist es nicht.

Ich befürchte, dass die Europabegeisterten demnächst versuchen werden uns eine Europäische Armee aufzuzwingen, mit verherenden Konsequenzen.

Philos
@ Q1 09:28 - Kern der Sache

Dieser Kommentar trifft den Kern der Sache.

Auf dem Weg in die "marktkonforme" Demokratie sind wir tatsächlich schon sehr weit fortgeschritten.

Auch die Militarisierung ( "Sicherheit und Verteidigung" genannt) wird zunehmend "marktkonform". Die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton formuliert dies diplomatischer: "Es ist wichtig der Öffentlichkeit zu kommunizieren, dass Fragen der Sicherheit und Verteidigung heute von Bedeutung sind und sie für ihren künftigen Wohlstand wichtig sein werden, auch wenn unsere Bürger nicht notwendigerweise immer eine unmittelbare äußere Gefahr sehen müssen. Die Staats- und Regierungschefs sind genau die richtigen, um diese Botschaft einer breiteren Öffentlichkeit zu vermitteln und wir sollten diese Gelegenheit nicht verpassen."

Ein kritischer EU-Datenschutzbeauftragter, der sich um den Schutz der Grundrechte der Bürger kümmert, könnte schnell in Konflikt mit dem "Supergrundrecht Sicherheit" kommen.

Hollowman
wahl

Warum wird nicht gewählt. Ich wähle Snowden, der weiss zumindest mit welchen methoden der Feind der Bürger Daten abgreift.

Gast
Klare Sache

Es ist offensichtlich, dass man sich hier erst zufrieden gibt, wenn man jemanden gefunden hat, der sich als Datenschützer ausgibt und zumindest mehr oder weniger glaubwürdig vorgibt, sich wirklich für dieses Ziel einzusetzen, ohne wirklich etwas zu unternehmen.
Man siehe sich doch nur mal die offensichtliche Fehlbesetzung (klar, kommt drauf an aus wessen Sicht - aus Sicht der Bürger ist es eine) für dieses Amt auf Bundesebene an.
Da der / die Datenschutzbeauftragte der EU ja (zumindest offiziell) im Dienst aller EU-Bürger arbeitet, spräche ja hier nichts dagegen, diesen Eu-Bürgern Einblick in das Bewerbungs- / Auswahlverfahren zu gewähren.
Oder was spricht dagegen?

FreidenkenderGeist
Nicht verwunderlich

Das einzige was mich verwundert sind die 40 Bewerber. Ich bezweifle das die generell untauglich sind.
Es sind bestimmt auch welche dabei die das nur wegen dem Verdienst machen.

Eher wirds so sein wie einige Vorredner hier geschrieben haben: Bloß keinen nehmen der seine Aufgabe ernst nimmt.

Der hätte dann wirklich einen harten Job, er müßte sich mit USA und GB rumschlagen, mit Deutschland sowieso. Wenn er nichts erreicht sind die genervten Bürger auf ihm sauer, wenn er was erreicht dann die drei genannten Länder.

Wer denkt das man den Posten schnellstens neu und kompetent besetzen will liegt vollkommen falsch

Thomas Wohlzufrieden
Schutzlos

Wie wäre es mit Pofalla, wenn es bei der Bahn nicht klappt? Dann könnte er doch den Datenschutz für beendet erklären...

Gerd Hansen
@MrEnigma, 08:47

Zitat "...Wenn man einem Elektriker eine Rohrzange gibt ... dann dauert es eben auch, bis er weiß, was er zu machen hat..."

Zu einer guten Elektrikerausbildung gehört(e, jedenfalls früher ) auch ziemlich viel "Sanitärkram", von daher können zumindestens die "alten" Elektriker sofort mit eienr Rohrzange umgehen :D

Aber das Zauberwort lautet halt AUSBILDUNG bzw. FACHWISSEN, und da hapert es bei sehr vielen Politikern ja bekanntermassen...

goldschmiedel

Zusammen mit der Europawahl sollte men einen Kandidaten wählen. Es geht schliesslich um die Daten von jedem einzelnen!
Ich schlage Herrn Schaar oder noch besser Herrn Snowden vor!

Quibono
Nicht gewählte Kommission...

...also undemokratisch an die Macht gehievte, verhindern mit Bauerntricks die Kontrolle Ihrer Machenschaften (hier beim Datenschutz)! Und das wird so weitergehen...definitiv nicht im Interesse der europäischen Bevölkerung, wie auch das Freihandelsabkommen !
Wie kann es in der angeblichen Demokratie sein, dass Abkommen, die alle Länder der EU betreffen und beschränken,von nicht demokratisch gewählten und damit legitimierten Kommissionen geheim verhandelt (wahrscheinlich eher durchgewunken) werden !? Da ist der Datenschutzbeauftragte leider nur ein kleines Demokratie/Diktaturproblem !

artist22
@Die EU könnte ja mal ehrlich sein ... 9:43 von Glatzopf

Ist sie doch. Ehrlicher geht nicht:
Der Datenschutz keinen Stellenwert.
Also gibt es auch (bisher) keinen der die Stelle wert ist.
Ausserdem liegt der allgemeine Datenschutz schon seit geraumer Zeit in den Händen des "anonymen" Volkes.
Und da soll er auch besser bleiben,
solange jedenfalls die "Neuländer das Sagen" haben..

michicu
Na ich will mal behaupten, das der Datenschutzbeauftragte

weniger Ahnung von Technik hat, sondern mehr Diplomat sein muss. Ich glaube nicht das ein 68j Niederländer der in Brüssel rumhängt weiss was läuft auf dem neusten Stand der Verschlüsselungstechnik. Der muss mehr mit den Mitgliedsländern und anderen Ländern verhandeln und versuchen das Thema nach vorne zu bringen.

Gast
Alles spricht dafür...

..., dass es sich hierbei um eine Verzögerungstaktik handelt, mit der ein starker EU-Datenschützer verhindert werden soll, um eine unkritische Figur auf den Posten zu setzen- dieser Argumentation vermag ich ohne Zweifel zu folgen, wenn ich allein daran denke, wie die EU mit dem eigenen Datenschutz hadert, insbesondere die Daten seiner Bürger an die USA verschachert und sich hinsichtlich der NSA-Angriffe auf die Bürger, die Wirtschaft und die Politik Europas weg duckt!

In der Nachfolge unseres Datenschutzbeauftragten Peter Schaar hat dies ja auch funktioniert, dass die Politik [Exekutive] eine „unkritische Figur“ auf diesen sensiblen Posten gehoben hat....!

Gast
NSA Direktor

[ Ironie ein. ]
"Deutschland" ist sind so nahe mit den USA auf Kumpanei, die Beweggründe einen Datenschutz-Beauftragten zu wählen durchschaubar, da wäre die driekte Einflechtung des NSA Direktor ein ehrliches Statement.
[ Ironie aus ]

Bayuware
Für was brauchen wir denn den?

Datenschutzbeauftragte(r)? Für was brauchen wir denn den?
Was hat der liebe Herr aus den Niederlanden eigentlich für den Schutz unserer Daten getan? Oder anders, welche Chancen hatte (oder hätte) er, etwas zum Schutz unserer Daten tun zu können?
Mir ist der freundliche Herr in den letzten Jahren nicht aufgefallen. Gab es eigentlich irgend wann einmal irgend ein Existenzzeichen von ihm? Ich meine, eines das auch hörbar gewesen wäre? Wäre das aber erwünscht gewesen?
Mir tut der Mann leid.
Sei´s drum.

odoaker
DIE Gelegenheit

Das wäre doch nun wirklich DIE Gelegenheit, dem eigenen Volke zu zeigen, dass die grundgesetzlich garantierte Privatsphäre eines jeden deutschen Bürges ERNSTHAFT gewährleistet werden soll.

Ein Maßstab für diese ERNSTHAFTIGKEIT wäre daher für mich, dass unsere Bundesregierung einen Vorschlag zur Besetzung der Stelle des EU-Datenschützers unterbreiten und unterstützen würde.
Ein potenzieller Bewerber für diese Aufgabe wäre sicherlich - wie schon von anderen Kommentatoren hier vorgeschlagen - Herr Schaar.
An dessen Eignung wohl niemand zweifeln dürfte.

Ich jedenfalls werde Merkel künftig auch an diesem Maßstab messen ...

Gast
@. HahTse

"Wie wäre es mit Peter Schaar?"

An den habe ich ebenfalls sofort ge-
dacht.

Aber, selbst wenn er sich eine Bewer-
bung antun würde, wäre er den EU-
Gremien vermtl. zu gefährlich.

Integre Leute sind heute immer weni-
ger gefragt.

Man will Kandidaten, die geschmeidig
sind, wie ein Aal.

Pango
Entlarvend

Es seien keine ausreichend qualifizierend Bewerber angetreten. Der Vertreter des letzten und derzeitigen Datenschutzbeauftragten hatte sich u.a. beworben.

Also soll dieser Posten nun die ganzen Jahre mit einem inkompetenten Mann besetzt gewesen sein?

Wen will die EU hier eigentlich für dumm verkaufen? Korrekt wäre folgende Begründung gewesen: "Wir konnten in der knappen Zeit von rund 183 Tagen keinen Strohmann mit ausreichend flexiblem Rückgrat auftreiben. Kein IT-Experte war bereit, sich dermaßen zur Schau zu stellen. Wir erhöhen das Schmerzensgeld und/oder stellen eine lukrative Anschlussverwendung in der Wirtschaft bereit. Dann kriegen wir unsere Überwachungspläne endlich durchgedrückt."

Gast
@. karlklammer

"Als langjähriger Entwickler und Administrator habe ich genug Erfahrung :-)"

Für mich wären Sie kein wünschens-
werter Kandidat, weil bei Ihnen die
Bezahlung im Vordergrund steht und
Sie lediglich über IT-Kenntnisse ver-
fügen.

Es fehlt eben das Wesentlichste.
Nämlich Gesetzeskenntnis bzw. zu-
mindest eine juristische Ausbildung.

Gast
Noch nie etwas von dem Typ gehört

Der Posten ist sowieso überflüssig, den beachtet eh keiner. Da könnte man auch einen ausgestopften Schimpansen hinsetzen.

susi13
kein Politiker weit und breit....

der auf einen lukrativen Posten abgeschoben werden muß?
In Zeiten von NSA ist Datenschutz eh nur noch Makulatur. Und das weiß auch der unfähigste Politiker.

woohoo
12:47 von Pango

Meiner Meinung nach haben Sie den Nagel auf den Kopf getroffen!
Am liebsten hätten die Herrschaften auf dem Posten eine solche
Nullnummer-Besetzung wie Fr.Voßhoff!
Im Grunde genommen wird ein Anti-Datenschutzbeauftragter gesucht.

kille1986

Die wollen keinen geeigneten sondern s einen der Alles abwinkt und möglichst keine Fragen stellt. Die EU ist den Amis so tief und den allerwertesten gekrochen was NSA-Spionage und Freihandelszone betrifft, dass ein kritischer Datenschutz beauftragter eher stören würde. Ich sehe mich weder durch den deutschen Staat noch durch die EU geschützt. Der europäische Bürger muss sich selbst schützen uns verwalten. Ich zumindest respektiere die Gesetze, Volksvertreter/Parlamente, Polizei usw. nicht mehr. Dazu ist das politische Alltagsgeschäft zu realitätsfern und korrupt geworden. Das GG und damit unsere Grundrechte eignen sich höchstens noch zum heizen.

Agent lemon
Wer will auch schon Jahre in einem......

leeren Buero sitzen und nichts tun muessen? Was bitte gibts denn da noch zu schuetzen? Der Nachfolger wuerde ja unter Depressionen am Schrebtisch verfaulen.

Agent lemon
@alter_schwabe

I like Ihren Kommentar, das trifft echt den Nagel auf den Kopf. Selten so gelacht.

Agent lemon
Ich plaediere fuer den ausgestopften Schimpansen

Das ist wenigstens Kostenguenstig. Den muss man nur ab und an abstauben und Rente mit 40 bis zum juengsten Tag kriegt der auch nicht. Auch vor Depressionen wegen erzwungenem Nichtstun wird er verschohnt bleiben. Merken wuerde das eh nur die Putzfrau.Ich wuerde ihn Jim Panse nennen und fuer sein ueppiges Gehalt meine Kontonummer zur Verfuegung stellen.
zynismus? Ironie? sucht euch was aus.

Agent lemon
Von verurteilter Untaetigkeit direkt zur Rente.

Doch hat was. Melde mich freiwillig und verspreche staendig mit der NSA zu telefonieren und sie wuest und erbarmungslos anzuschweigen.

woohoo
14:10 von Agent lemon

Kennen Sie noch die Duracell-Äffchen?
So einer würde sich auf dem Posten auch gut machen..

Gast
um 13:05 von alter_schwabe

"Noch nie etwas von dem Typ gehört
Der Posten ist sowieso überflüssig, den beachtet eh keiner. Da könnte man auch einen ausgestopften Schimpansen hinsetzen."
.
Genau. Und alle 2 Jahre kommt eine Sekretärin mit einem Telefon ins Büro und sagt: "Mr. President, ein Anruf für Sie. Oh, aufgelegt."

bag anger
Wozu Datenschützer ?

Machtlos , kraftlos, saftlos.

Da kann man jeden hinsetzen, weil er oder sie nur Kommentare
abgeben kann die sowieso niemanden interessieren.

Kurios ist auch die Seite der EU ,
die habe ich schon voriges Jahr kritisiert.
Gelb auf hellblau , echt kurios.

relikt68
Fachleute an die Front !

Hi BioFilm, guter Gedanke ! Der Mann hat die notwendigen Qualifikationen, ist jung und spricht nativ "Amerikanisch", hat also die besten Vorausetzung sich mit "Big Brother" und seinen Stadthaltern auf der Insel auseinander zu setzen. Und genügend Bodyguards, welche ihn vor Nachstellungen durch seine Landsleuten schützen können, werden sich in Brüssel sicher finden.

Friedensnobelpreis für Edward J. Snowden !

relikt68
Q1 von 9:28

Bravo, Ihr Kommentar bringt es auf den Punkt !
Und wer da noch weiteren Erkenntnisbedarf haben sollte, kann man ja mal bei "Frank Schierrmacher, EGO - Das Spiel des Lebens" nachlesen.