Berlin, Bochum, Weimar und Kreuth - in Klausuren positionieren sich die Parteien fürs neue Jahr, vor allem für die Europawahl im Mai. Wer sich wie zwischen Zuwanderung und Bankenrettung aufstellt, erklärt Politologe Michael Kaeding im Interview mit tageschau.de.
Das Interview hat sich wirklich gelohnt. Für den Herrn ist mehr Europa mehr Geld, was eine sehr eigentümliche Haltung und nicht die unabhängigste Ausgangslage ist.
Leider habe ich ausgerechnet zur AfD nichts Inhaltliches gelesen, sondern nur die üblich-diffusen rechts-Vorwürfe. ("Werbung in entsprechenden Publikationen".)
Der Artikel ist meiner Ansicht nach nicht sehr objektiv. Es wurde bei jeder Partei nach dem Europawahlprogramm gefragt, mit Außnahme der AfD. Diese wurde durch eine Frage zum Rechtsextremismus meiner Meinung nach in ein schlechtes Licht gerückt. Die "Vorwürfe" haben sich bis jetzt immer als falsch oder übertrieben herausgestellt. Zur Erinnerung liebe Redaktion: Die Tagesschau ist der objektiven Berichterstattung verpflichtet, dafür bezahlen wir unsere Beiträge!
Monnet-Professor für Europäische Integration und Europapolitik ...
Sein Lehrstuhl wird von der EU gefördert.
Noch Fragen? Ein Claquer der €kraten also.
Alle Parteien sehen es als wichtigste Aufgabe Deutschlands an, sich am €päischen Einigungsprozess zu beteiligen
Wie immer in €kratistan, wollen die Parteien, die uns "repräsentieren", das Gegenteil dessen, was die Bürger wollen.
Ich will keinen €kratischen Einheitsstaat. Europa als Staatenbund: JA!
Als Bundesstaat: NIEMALS!
"fordern die GRÜNEN einen €päischen Schuldentilgungspakt und die Überführung des ESM in einen €päischen Währungsfonds. .. Das sind die Instrumente, mit Hilfe derer man der Schulden- und Finanzkrise Herr werden kann"
Sagt der bezahlte Politologe, der vermutlich glaubt, wirtschaftliche Gesetzmäßigkeiten auf den Kopf stellen zu können.
Am Ende laufen der irren GRÜNEN Ideen wie immer darauf hinaus, Deutschland maximal zu schaden.
Hier indem wir die Schuldenparty anderer zahlen.
Europa schafft sich selber ab. Entweder überall gleiche Sozialleistungen für alle Einwanderer, ( für Einheimische, die hier lange Jahre gearbeitet haben klar mehr) oder gar nichts. Und wer keinen Arbeitsvertrag vorweisen kann dessen Entlohnung nicht über Hartz IV Niveau liegt, der darf nicht eingelassen werden.
„Proletarier aller Länder, vereinigt euch!“ ist der Leitspruch der linken Bewegung seit ihrer Gründung.
"Leider habe ich ausgerechnet zur AfD nichts Inhaltliches gelesen, sondern nur die üblich-diffusen rechts-Vorwürfe. ("Werbung in entsprechenden Publikationen".)"
Mit den "entsprechenden Publikationen" ist die Junge Freiheit gemeint, und die Verbindungen der AfD zu dieser Zeitung sind nicht zu leugnen. Es mag Ihnen nicht gefallen, daß dies thematisiert wird, aber es ist eine Tatsache die nicht zu leugnen ist. Da ist nichts diffuses dran.
Und das ist es leider wirklich, wir können nicht mehr zurück. Globalisierung ist ein irreversibler Schritt, wenn wir uns überlegen sollten die Grenzen hochzuziehen, Schutzzölle zu verhängen und "unser Ding" zu machen werden wir von der Weltgemeinschaft isoliert.
(Oder der Weltwirtschaft, fast das selbe)
Grundsätzlich halte ich die EU und die Globalisierung für fatale Fehlentscheidungen, aber der Zug ist abgefahren, jetzt müssen wir mit dem arbeiten was wir haben.
Ein geeintes Europa muss her, egal wie viel es uns kostet. Alle Länder müssen angeglichen werden, das wird Zeit und Geld in unmengen kosten, aber danach sind wir stark genug um global einfluss zu nehmen.
"Wie immer in €kratistan, wollen die Parteien, die uns "repräsentieren", das Gegenteil dessen, was die Bürger wollen."
Und woraus bestehen die Parteien? Aus Aliens?
Wer sich über die Parteien ereifert, die angeblich nicht den Wählerwillen repräsentieren, der sollte entweder in eine eintreten oder eine gründen. Rummotzen ist einfach. (Und bitte jetzt nicht Herrn von Arnim in Stellung bringen:=) )
Ich bin ebenso wie Sie, wenn auch aus anderen Gründen, mit dem Meinungsbild unserer Bevölkerung, das sich bei Wahlen offenbart, nicht zufrieden. Ich muß mich allerdings damit abfinden, daß ich offensichtlich eine Minderheitsposition vertrete. Da macht es wenig Sinn, von mangelnder Demokratie zu reden, nur weil meine Position offensichtlich nicht so populär ist, wie ich das gerne hätte.
Ich muß noch viel Überzeugungsarbeit leisten. Deswegen schreibe ich u.a. hier im Forum und diskutiere mit Menschen, wo ich nur kann.
So geht meiner Ansicht nach Demokratie.
ist von den Marktwirtschaftsschreihälsen, die regelrecht sozialistisch gerettet wurden nur weil die erpressen konnten und es taten, nicht die Gelder zurück zu fordern, die die zur Rettung von i.d.R. nicht Kleinsparer-Einlagen bekommen haben.
Selbst George Bush junior hat gesagt "We want our money back" und wurde eingedampft. Den Satz oder so eine Haltung in seiner Politik hat er nie wieder gewagt.
Mir reicht es so richtig!
"" Europa schafft sich selber ab. Entweder überall gleiche Sozialleistungen für alle Einwanderer, ( für Einheimische, die hier lange Jahre gearbeitet haben klar mehr) oder gar nichts. Und wer keinen Arbeitsvertrag vorweisen kann dessen Entlohnung nicht über Hartz IV Niveau liegt, der darf nicht eingelassen werden. ""
#
#
Volle Zustimmung, gleiches Recht für alle EU Staaten sonst fliegt dieser Verein doch noch auseinander ,denn die Skeptiker werden langsam mehr ( siehe AfD )
„1979 lag die deutsche Wahlbeteiligung bei rund 66 Prozent, 2009 bei um die 43 Prozent. 2014 wird die Wahlbeteiligung meiner Einschätzung nach nicht viel höher als 2009 ausfallen. Es bedeutet also eine erhebliche Anstrengung, die Menschen davon zu überzeugen, dass es um etwas geht.“
Interessant. Gab es nicht gerade wieder eine „repräsentative“ Umfrage, in der eine deutliche Mehrheit angeblich angegeben hätte, dass die EU wichtig für Deutschland ist? Die (erwartete) Wahlbeteiligung sagt zumindest aus, dass der Mehrheit der Menschen die EU ziemlich egal ist oder sie sich von der Wahl ohnehin nichts verspricht.
Und auch ich bin der Meinung, dass die EU für die einzelnen Menschen keine besondere Relevanz hat. Es wird irgendwas globales auf einer abstrakten Ebene entschieden, was für Portugiesen wie für Finnen oder Bulgaren genauso gelten soll. Zu große Strukturen sind einfach nicht vermittelbar und unpraktisch.
Ich will auch keinen europäischen Einheitsstaat. Friedliche Koexistenz, ja.
vielleicht der Linkpartei".
Lesen hilft, Herr Professor:
"Linksparteichef Bernd Riexinger zur Europadebatte „Wir wollen die EU besser machen“"
so schreibt die Berliner Zeitung am 7.1.2014:
http://www.berliner-zeitung.de/politik/linksparteichef-bernd-riexinger-
zur-europadebatte--wir-wollen-die-eu-besser-machen-,10808018,25818090.html
@ fathaland slim.
Woher haben Sie diese Information der Verbindung?
"Woher haben Sie diese Information der Verbindung?"
Geben Sie einfach mal bei einer Suchmaschine Ihrer Wahl die Begriffe "AfD Junge Freiheit" ein. Dann werden Sie fündig.
Was soll ich sagen, ich stimme Ihnen fast ausnahmslos zu.
Bei 1000 Zeichen ist eben nicht immer eine durchgängig Argumentation möglich. Dann müssen eben schon mal Parolen her.
Dass das Meinungsbild in vielen Fragen zu €kratistan gespalten ist ist klar.
Aber genauso klar ist, das eine überwältigende Mehrheit der Deutschen den € nie wollte, und um die 50% ihn noch immer für falsch halten.
Auch wahr ist, dass die Deutschen sämtliche €-, äh falsch, Banken-Rettungspakete ablehnen.
Ergo: Es gibt Aliens ;-)
...resultiert aus dem Frust, da sich diese Partei als einzige dem Wohl der Menschen verpflichtet fühlt, und daher von einer charakterlosen Meute selbstsüchtiger Hochverräter als Bedrohung wahrgenommen werden.
Die Stärkung der Parlamentarisierung Europas ist zum Beispiel klarer Konsens.
Wo denn? Ich will nicht, dass maltesische oder polnische Abgeordnete, deren Stimmgegewicht mehr wie wiegt, wie das eines dt. Abgeordneten, über meine Angelegenheiten entscheiden.
Was wir brauchen ist Re-Nationalisierung vieler Aufgabengebiete.
Das Gebot der Subsidiarität steht gegen jede weitere Zentralisierung.
Umwelt und Klimaschutz, Energiepolitik, Pandemien, internationaler Terrorismus und die Proliferation von Massenvernichtungswaffen gehören zu den Themen, die vor allem auch auf der europäischen Ebene anzugehen sind.
Und warum auf €kratischer Ebene?
Für Vieles davon reichen Koordinationsgremien. Es braucht beileibe keine 50.000 überbezahlte €kraten dafür, die ihr Dasein neben anderen internat. Gremien fristen.
Was zB geschieht, wenn man diese abgehobenen Figuren zB über Energiefragen entscheiden lässt, kann man bei Glühbirnen oder Staubsaugern ja bereits "bewundern".
Sehr richtig. Ich habe es eben etwas ausführlicher im gleichen Tenor wie Sie x-mal versucht zu erklären.
Schön, dass wenigstens Ihr Post für alle lesbar ist!
P.S. Welche Gruppe hat wohl diesen Frust?
Wie bereits angeklungen wird auf die Inhalte der Partei gar nicht eingegangen. Stattdessen wird sie ohne erkennbare Grundlage in die rechte Ecke geschoben. Dabei kommen von der Partei viele dezidierte Vorschläge welche nicht nur den Finger in die Wunde legen sondern auch zumindest eine öffentlichen Diskussion verdient hätten!
Das ist mehr als tendenziöse Berichterstattung liebe Tagesschau!
@fathaland slim.
Das tat ich bereits. Bin jedoch nicht fündig geworden. Sie verwechseln wohl Michael Stürzenbergers Partei "Die Freiheit" mit gleichklingender Zeitung. Jedoch hat sich die AfD von der Partei öffentlich distanziert. Welche Verbindungen nun?
Sehe ich ähnlich.
Die Linken sind weitgehend unverstanden, und werden gern als Projektionsfläche für Ängste um den Verlust des Wohlstandes gesehen.
Welcher Wohlstand muss denn aber umverteilt werden? Nur von oben nach unten (das schliesst die Mitte ein), nicht von der Mitte nach unten oder von der Mitte nach oben.
Darum verstehe ich die Ängste der Bessergestellten (Mitte der Gesellschaft) nicht, denn auch sie werden von Konzernen und Reichenpolitik ausgebeutet.
Ich verstehe sowieso nicht, warum und wie man diese Parteien wählen kann wie CDU und SPD. Oder mittlerweile auch Grüne.-
Sie scheinen nicht sehr genau zu lesen. Und nein, ich verwechsele gar nichts. Sie finden zum Beispiel einen älteren Tagesschau-Artikel zum Thema, wo beschrieben wird, daß AfD und Junge Freiheit über Facebook verlinkt sind. Und ich persönlich kann mich noch an einen Parteitag erinnern, der via Live Stream über die Website der JF zu betrachten war. Suchen Sie einfach noch ein bisschen!
Auf der anderen Seite wurden die Europa-Kritiker der Partei wie Frank Schäffler nie für ihre Haltung abgestraft. Im Gegenteil: Sie wurden sogar mit besseren Listenplätzen für die Bundestagswahl belohnt
Warum auch nicht?
Hat man mit ihm, neben all den €-Gläubigen, doch wenigstens Einen in seinen Reihen, der nachweislich Recht hat(te).
die ARD-Umfragedaten erheblich von denen
anderer Institute ab, insbesondere bei
der SPD und der Linken:
http://www.wahlrecht.de/umfragen/index.htm
Offenbar sind die Daten mit Vorsicht zu
genießen.
Warum entfallen dann in Deutschland nicht einfach die Beitragszahlungen in die Sozialkassen?
Dann zahlt halt "der Steuerzahler" die Leistungen für die aktuell die Sozialkassen noch zuständig sind. Sicherlich existiert in der EU ein "Topf" aus dem Deutschland Zuschüsse abrufen könnte - ansonsten müsste ein solcher Topf dort angesiedelt werden.
"Mit der Aufstellung eines Kandidaten könnten auch junge Wähler mobilisiert werden."
Warum?
"Die demokratische Legitimität der Europäischen Kommission würde sich erhöhen."
Warum?
"Warum entfallen dann in Deutschland nicht einfach die Beitragszahlungen in die Sozialkassen?
Dann zahlt halt "der Steuerzahler" die Leistungen für die aktuell die Sozialkassen noch zuständig sind.
Die Beitragszahlungen landen doch in den Sozialkassen. Es gibt allerdings Sozialleistungen, die bezahlt werden an Leute, die nicht so lange eingezahlt haben, sprich eine Aufstockung durch Steuern findet auch statt.
"Sicherlich existiert in der EU ein "Topf" aus dem Deutschland Zuschüsse abrufen könnte - ansonsten müsste ein solcher Topf dort angesiedelt werden."
Ein solcher Topf würde aus Steuermitteln finanziert sein. Und da Deutschland Nettozahler ist, würde dies die deutschen Steuerzahler auch belasten.
Ich behaupte , die Zahlen von Schönenborn
sind NICHT belastbar , also ein Fall f.d.
Shredder !
Insofern ist eine Diskussion hierüber gegenstandslos .
Fazit: Nur d. AFD - Le-Pen-Gerd Wilders -
kann d. EU noch retten ..,
warum ? , weil d. Klartext reden u.d. Fakten
a.d.Tisch legen ,
das mögen d. Etablierten garnicht !
Darum d. Aufregung !
Herr kaeding hat die AfD nicht erwähnt.
Ist folgendes dafür die Erklärung?:
"Seit 2012 ist Michael Kaeding Jean-Monnet-Professor für Europäische Integration und Europapolitik... Sein Lehrstuhl wird von der EU gefördert. Außerdem unterichtet Kaeding am Europakolleg in Brügge."
ich gehe stark davon aus
Die Institution EU sollte sich selber in Frage stellen, denn wenn es wirklich so ist, dass die "Einigung" das Endziel ist und alle Parteien das toll finden, dann geht das schon sehr stark gegen unsere Verfassung. Wenn am Ende die EU die Macht hat, dann ist das ganz eindeutig und der Verfassungsschutz muß eingreifen.
Europa und "seid nett zueinander" sind tolle Ideen, ABER "vereinheitlicht eure Kulturen und Wirtschaften bis ins letzte hinein" ist schlecht. Das mündet nur in eine - abzulehnende - Aufgabe der staatlichen Souveränität.
@fathaland slim.
Dort steht jedoch nirgendwo etwas von Verbindungen. Dass die JF als konservative Zeitung über eine eurokritische Partei berichtet ist nur normal. Und eine Verlinkung eines Artikels, wenn er von Qualität ist, zeugt ebensowenig von Verbindungen zu dieser.
hier widerspricht sich der Artikel:
Kaeding: Im Grunde nach ist die Linkspartei eine Partei, deren vorgeschlagene Lösungen international ausgerichtet ist.
über Linkspartei: Fraktionschef Gysi kritisierte die Forderung als "zu national gedacht". Parteichef Bernd Riexinger signalisierte Kompromissbereitschaft.
Ich weiß zwar, was wie gemeint ist, halte das aber trotzdem für hakelig. Dem euphemismus "internationalen Ausrichtung der Linkspartei" möchte ich anhängen dass man sich da ziemlich ideenlos dem alten Kozept einer Internationale bedient, damit nicht gleich jedem auffällt, dass die Europakritik der Linken 1:1 die der Rechten ist und diese eben doch nationalen Lösungen den Mund reden:
Deutschland löst doch nicht die Nato auf ... es kann höchstens austreten und ein "Großdeutsches Vertedigungsbündnis" eröffnen ... mal sehen wer da mitmacht. Aber das ist keine international ausgerichtete Lösung, sondern Nationalismus in Reinstform. Arm für die Linke.
Richtig,
die Tagesschau ist der objektiven Berichterstattung verpflichtet. Da haben Sie absolut recht dafür zahlen alle deutschen Bürger bzw. Haushalte egal ob Links oder rechts. Das kreite ich hier auch schon lange an. Nur interessiert es weder die linkslastige ARD noch die linke Internetseit tagesschau.de
aber die AfD wurde doch erwähnt!
Nicht Partei mit Wochenzeitung verwechseln.
"Allerdings lässt sich beobachten, dass trotz erheblicher Lücken die Menschen für besseren Datenschutz nicht auf die Straße gehen". Ich bin gegen Acta mehrfach protestieren gegangen und hab auch beim NSA Skandal meinen Unmut gezeigt. Viele Leute interessieren sich nicht dafür weil sie keine Ahnung von Datenschutz haben und sich garnicht ausmalen können was diese Affairen für den Durchschnittsbürger bedeuten. Der Zyniker würde sagen es ist ohnehin sinnlos. Solange die Mehrheit der Bevölkerung sich von anderen Themen ablenken lässt welche emotional debattiert werden wie die Migrationsdebatte wird sich da eh nichts ändern. Bestes Beispiel dafür dass die CDU sich immer noch einen Dreck um Datenschutz kehrt : Frau Voßhoff als Datenschutzbeauftragte. Das ist auch genau der Grund warum ich die Piraten wähle, weil diese ob man will oder nicht sicherlich die Partei ist die am qualifiziertesten ist was Netzpolitik und Datenschutz angeht.
das ist kein artikel
das ist ein interview
es wurde ganz objektiv das wiedergegeben was gefragt und geantwortet wurde
was ist daran miss zu verstehen?
"Wes' Brot ich ess', des' Lied ich sing" , fiel mir während des Lesens ein.
Der Abstand zu den Europawahlen wird immer kürzer. Schon jetzt scheinen Reding und Barroso in eine gewisse Unruhe zu verfallen, die sich in Zitaten wie diesen äußern:
-(Reding): " Wir müssen die Vereinigten Staaten von Europa errichten, mit der Kommission als Regierung und zwei Kammern – dem Europa-Parlament und einem ‚Senat‘ der Mitgliedsstaaten“
Barroso warnt die Wähler eindringlich vor eurokritischen Parteien, weil sie den Frieden in Europa gefährden könnten und sagt:
-"Keine andere politische Konstruktion hat bisher bewiesen, dass sie das Leben besser organisieren und die Barbarei in der Welt verringern kann,als die EU."
Diese Zitate und die Situation in der EU jetzt, kann jeder gern für sich vergleichen.
Offener kann man die schnellstmögliche politische Herrschaft nicht fordern, Skeptiker abkanzeln.
das sozialkassenkonzept deutschlands im überblick:
sämtliche arbeitnehmer (+arbeitgeberanteil) werfen einen teil ihres einkommens in einen topf, aus dem dann die bedürftigen mit zugriffsberechtigung direkt bezahlt werden.
wird der zugriff unterschätzt steuert der staat einen zuschuss bei, und die beiträge werden erhöht, wird er überschätzt bleibt was liegen das in die kalkulation für das folgejahr miteinbezogen wird, sich also im zweifelsfaall beitragssenkend auswirkt
weiterhinn wird die ökosteuer zum beiträge senken verwendet
ob jemand varher oder nachher, nie oder immer einzahlt ist für die struktur nicht von relevanz
Für mich ist die europäische Idee eine reine Wunschvorstellung bzw mittlerweile ein echter Albtraum.
Sie kostet wohl mittlerweile mehr als der Nutzen aus ihr erbringt.
Sie führt zu immer größeren politischen Problemen auf sozialer und wirtschaftlicher Basis.
Dazu ist der Nutzen den wir alle davon haben relativ gering.
Ich sehne das Ende dieses Wahnsinns herbei.
"Brüssel und Co.
Für mich ist die europäische Idee eine reine Wunschvorstellung bzw mittlerweile ein echter Albtraum.
Sie kostet wohl mittlerweile mehr als der Nutzen aus ihr erbringt.
Sie führt zu immer größeren politischen Problemen auf sozialer und wirtschaftlicher Basis.
Dazu ist der Nutzen den wir alle davon haben relativ gering.
Ich sehne das Ende dieses Wahnsinns herbei."
Sie klagen auf sehr hohem Niveau.
Es gibt ein englisches Sprichwort: You never miss your water until the well runs dry.
Oder meinen Sie, wenn wir aus der EU ausscheiden, dann werden wie Öl wie Norwegen oder Banken wie die Schweiz haben?
Zu diesem Thema,muß ich immer wieder den ehemaligen
luxemburgischen Premierminister und EU Ratsvorsitzende
Jean Claude Juncker zitieren.Er forderte auf dem Katho-
likentag am 27.05.2006 in Saarbrücken,eine Entwicklung
Europas hin zur Solidarität nach innen und außen.Ohne
diese Solidarität habe die Gemeinschaft keine Zukunft.
Europa muss eine Sozialunion werden.
"In seiner Rede sparte Juncker nicht mit Kritik:Kritik an
Europa allgemein,aber auch Kritik am Nachbarn Dtschld.
Die Gemeinschaft sei zu sehr ein Europa der Wirtschaft
und Manager und zu wenig ein Europa der einfachen
Leute":"Das eigentliche Thema,das wir in den letzten
Jahren verpasst haben,ist,daß es uns nicht gelungen ist,
aus dieser europäischen Union auch eine europäische
Sozialunion zu machen".Juncker forderte,Europa wieder
zum Europa der kleinen Leute zu machen,sonst geht es
schief".Wer glaube auf Dauer die europäische Konstruk-
tion,ohne die Arbeitnehmer etablieren zu können,der
irrt sich fundamental.
dass, die Linke wieder negativ dargestellt wird.
Die Linke ist definitiv für ein geeintes Europa, allerdings nicht auf die Art wie es gemacht wird/wurde.