Ihre Meinung zu: EU-Finanzminister einig über Abwicklung von Krisenbanken

19. Dezember 2013 - 6:12 Uhr

Lange wurde verhandelt, am Ende war es kurz vor knapp, und Berlin setzte sich durch: Kurz vor dem EU-Gipfel haben sich die Finanzminister auf Regeln zur Abwicklung von Krisenbanken geeinigt. So sollen Steuerzahler und Sparer entlastet werden.

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Kommentare

Es ist schon kurios, daß überhaupt 'der Steuerzahler' im ...

Zusammenhang mit der Abwicklung von Krisenbanken genannt wird.
Ein Geschäftshandel im Privatbesitz, mit 'Luftbuchungen' und dem einzigen Produkt ... nämlich 'Schuldhandel'.

Unglaublich, daß sich 'der Steuerzahler' dies überhaupt gefallen lässt, oder gefallen lassen muss.

Ich versteh' es nicht. Und dabei habe ich doch einen guten Schulabschluß.

@ adagiobarber

"... überhaupt 'der Steuerzahler'... "

Vielen dank für den Kommentar. Das ist auch das einzige, was mir bei diesem "Durchbruch" einfällt.

Man ist einfach sprachlos.

Schäuble zufrieden

dann kann diese Lösung eigentlich nur Murks sein, denn Schäuble ist ja mit dem nahezu bedingungslosen Durchdrücken deutsch-nationaler Interessen ein wesentlicher Teil des zu lösenden Problems

Ergänzung: Und dabei kenne ich doch die Geschichte vom ...

Josephs-Pfennig. Weiß, wie das Zinses-Zins-Prinzip funktioniert. Wer ewiger Gewinner und wer ewiger Verlierer ist.

Weiß darum, daß sich die Weltstaaten durch die 'Übergabe' der Geldhoheit in private Hände zum Schuldner bis zum Jüngsten Tag haben verführen lassen.

Und die Vermögen der Bevölkerungen sich im exponentiellen Schuldzuwachs befinden.

Steuern und Abgaben zu Lasten der immer währenden Zinsbefriedigung verwendet werden müssen. Bis sich auch das letzte Teilchen Eigentum auf Wenige konzentriert.

Warum nur, ist dies alles zugelassen ?
Dem Wahn und der Hydra der Spekulation erst dann ein Ende mit unserem Ende ?

Und immer noch keine Bankentrennung !

So funktioniert halt die Demokratie des Westens: einige wenige Christen (MdB der CDU ) entscheiden, dass der Steuerzahler zahlen soll und der dumme Steuerzahler hält die Füsse still und zahlt schön. Nicht umsonst ist die CDU gegen direkte Demokratie, denn dann würde diese Banken- und Reichenrettung nicht funktionieren. Wie lange halten wir 99 % noch still ?

Na mal tief Luft holen!

Das Ganze ist ja nicht neu! Ist im Prinzip ja auch bei den Versicherungen so etabliert.

Was ist aber, wenn das Pleiteszenario so kommt wie eben 2008 nur etwas stärker?
Wenn ich mir die Eigenkapitalstruktur der Banken anschaue und dann deren Gläubiger, glaube ich nicht, das Dies reicht. Und was ist, wenn es mehrere Großbanken mitreißt? Bei der internationalen Verflechtung des Kapitals, ist die EU-Bankenunion nur Makulatur.

Eines ist sie aber, sie ist der Beleg dafür, das die Verantwortung erst mal demjenigen Verursacher zugetragen wird, wenn das Wasser allen bis zum Halse steht!

Aber eines bleibt immer sicher, man opfert erst alle Bauern, ehe man Türme und Dame verliert!

@adagiobarber - 19. Dezember 2013 um 05:23

Banken gelten anscheinend automatisch als Systemrelevant. Banken sind angeblich so verknüpft, dass eine Pleite-Bank möglicherweise andere Banken wie in einem Domino-Effekt mit in die Pleite reißen kann. Damit wird ein öffentliches Interesse erklärt, warum dies so ist. Schließlich wären davon Spareinlagen betroffen.
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Ich frag mich nur bei dieser Angelegenheit, warum es keine genaue Überprüfung der Systemrelevanz gibt. Vielmehr gehe ich selbst davon aus, dass es um "Ruhe" im System geht. Würden Sparer Angst um ihre Spareinlagen haben, könnte sich das auch auf ihr Wahlverhalten, bis hin zu Demonstrationen auswirken.
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Nur wieso muss der Sparer dafür haften, wenn jemand anderes seine Spareinlagen verzockt? Wäre es nicht sinnvoller Banken zwangsweise in Investement- u. Spar- Banken aufzuteilen? Eine Zockerbank, die selbst nichts mit Spareinlagen zu tun hat, müßte auch nicht vom Steuerzahler gerettet werden.
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Vermutlich geht es um mehr und jemand kann das hier mit 1000 Zeichen erklären.

Symtombehandlung

Wenn Banken nur Dienstleister sein dürften und Geschäfte nur im Kundenauftrag ausführen dürften, hätten wir das Problem nicht. Dann gäbe es die Luftbuchungen und Scheingeschäfte für die (Banken)eigene Tasche nicht.

Neues Geschäftsmodell......

Den Vorgängerkommentaren entnehme ich, dass die ganzen Bemühungen endlich die Weichen in die richtige Richtung zu stellen nur Schall und Rauch sind.
Wiso kommt eigentlich niemand auf die Idee eine neue Bank zu gründen, die nicht "zockt".

Das müsste doch die genialste Geschäftsidee dieses Jahrhunderts sein, wenn dann alle Spareinlagen dann dorthin fließen ?

Der "Sanierungsfonds" ist ein höhnischer Witz.

Zur Rettung der Hypo Real Estate hätte der 2008 gerade einmal zu 45% gereicht. Aber das weis das "einfache Stimmvieh" ja nicht mehr.

@ 19. 12. 2013, 7.22 Uhr - nochnichtnathan
Als parteiloser Christ möchte ich mit der CDU nicht in eins gesetzt werden. Ich habe die Bibel selbst und unvoreingenommen gelesen und bemühe mich, danach zu handeln. Es gelingt mir in Streß und Depressionen nicht immer (fluchen, rauchen, saufen Gott sei Dank kaum noch). Andererseits habe ich eine Nominierung zum Landtag von Sachsen-Anhalt vor Jahren abgelehnt, weil sie mit der Bedingung verbunden war, solche Kröten zu schlucken, das ich meinen Anblick im Spiegel nicht mehr ertragen hätte. Lieber existiere ich von ergänzender Grundsicherung, da ich nach jahrelangem schweren Mobbing invalidisiert wurde und mit dieser Vorgeschichte bislang keine anständige Arbeit mehr gefunden habe. Bei Freiwilligenarbeit und politischem Engagement konnte ich mich trotzdem für die Gesellschaft einbringen.

@Oberkobold

"Vermutlich geht es um mehr" dachte ich auch immer, aber ich bekomme mittlerweile immer mehr das Gefühl, dass dem gesamten System der Überblick abhanden gekommen ist.
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Da spielt nur noch jeder sein eigenes Zockerspiel, was das alles auf globaler Ebene bedeutet, versteht doch von denen selbst keiner mehr- und will es wahrscheinlich auch gar nicht.
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Schade, dass ein Konzept, das man ursprünglich zum sicheren Anlegen seines eigenen Geldes erdacht hat, zu einem globalen Casino verkommen ist. Zu retten sehe ich da gar nichts.

Bankenrun

Es ist doch ganz einfach. Und wir sollten es mal ausprobieren. Einfach mal (und ich meine alle in Deutschland) am Anfang des Monats, das gesamte Gehalt abheben. Wenn das alle machen, sind die Banken geschrottet. Natürlich muss das ohne Ankündigung geschehen, sonst werden die Geldautomaten dichtgemacht...

So eine Aktion würde allen (vor allem de Politik) vor Augen führen, wie schwachsinnig diese Minimaleinlagen der Banken sind.

mfg

Euer Bilgenschwein

Es geht hier nur um Kosmetik.

Am kaputten System wird nicht gerüttelt, die Lobbyisten der Banken und Goldman Sachs sind die eigentlichen Strippenzieher und Steuermänner. Schaut mal nach in Wikipedia. Berater unserer Kanzlerin ist Herr Dibelius (Vorsitzender Goldman Sachs Deutschland). Und solange das so bleibt werden die Banker ihre Pfründe (genannt Boni) zu sichern wissen. lol. Herr Schäuble, auch wenn er Finanzminister ist, ist vergleichsweise ein schlecht bezahlter verlängerter Arm des Bankenkartells von FED, EZB, BoJ und den weltgrößten Privatbanken.

Fakten

Das ändert aber nichts an den Tatsachen:
Die Bankenrettung bringt derzeit (was sich ändern wird) Geld.
Der Staat gibt das auch schon aus.
Der Sparer zahlt aber gleichwohl bereits die Zeche.
Das kann als "höhere Mathematik" bezeichnet werden, aber auch als Betrug am normalen Bürger.

Sarah Wagenknecht hat es gestern richtig bemerkt

in ihrer Bundestagsrede, nämlich dass 50 Mrd. ein viel zu geringer Betrag ist im Vergleich zu dem was momentan umgesetzt wird und da auch noch in der Zukunft angespart.

Ich habe jegliches Vertrauen in diese Politik verloren und werde den Generationenvertrag mit meinen 3 Kindern durch Auswanderung kündigen.

Das ist das, was die Mehrheit der Wahlbürger und diese Regierungspolitik der letzten Jahrzehnte verdient.

Entweder Demos oder Auswandern.

Da meine Staatskollegen demomüde zu sein scheinen, wandern wir eben aus diesem familienfreundlichen Land aus.

Und, wir sind übrigens Inlandsdeutsche seit etlichen Generationen und sprechen daher akzentfrei. Aber das ist wahrscheinlich auch das Problem.

Was uns hier nicht gesagt wird

Die Rettung einer in Schieflage geratenen Bank kann auch weiterhin umgehend mit Steuermitteln erfolgen, so lange der Konkursfall nicht von offizieller europäischer Stelle formal festgestellt wurde.

Steuerzahler und Eigentumsverhältnisse

Grundsätzlich kann der Steuerzahler auch Banken retten, warum nicht. Nur müssen dann genau die Eigentumsverhältnisse und Mibestimmungsrechte geregelt werden. Denn wenn der Bürger durch die Rettung Geld in die Banken pumpt, muss er in gleichem Maße Eigentum und Mitspracherecht gewinnen.
Bei einem anonymen Fonds oder einem ESM kann das schlecht auf diese Weise geregelt werden und es kann dann kaum Einfluss auf die jeweilige Geschäftspolitik genommen werden.
Hier liegt das Problem, dass die Banken das Geld für die Rettung gerne nehmen, aber sonst keine Einschränkungen wünschen.
Schlimm ist nur, dass die Regierungen da mitspielen. Man könnte vermuten warum, es hat vielleicht mit Unwissenheit oder Korruption zu tun. Ich wünsche da mehr Aufklärung.

um 09:18 von Vivala Revolution

"" Entweder Demos oder Auswandern.

Da meine Staatskollegen demomüde zu sein scheinen, wandern wir eben aus diesem familienfreundlichen Land aus. ""
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Also mit den Demos glaube ich nicht daran,aber könnte mich auch irren. Aber Ihnen mit Familie würde ich das Auswandern eher empfehlen. Vorschlagen würde ich Australien dort kann Mann / Frau sicher noch sein Familien freundlichen Glück finden. Viel Glück wünsche ich Ihnen und Ihre Familie.
Gruß schiebaer45

Zeigt mir das Gesetz

In welchem Gesetz steht, dass die Steuerzahler für Banken haften müssen?
Das ist eine Erfindung der Politik, um ihre Bankensubvention zu rechtfertigen.

Immer wieder schön...

...wie bei sinnvollen Maßnahmen zur Regulierung zuerst die Ahnungslosen und dann die Linksradikalen aus den Löchern kommen um ihre Ahnungslosigkeit zu demonstrieren. Natürlich zwischen 9 und 10 Uhr, Arbeit hat man ja keine.

Ich mache es kurz: Wenn alle denken, dass Banken nicht von allgemeiner Wichtigkeit sind (und daher am Ende der Fahnenstange der Steuerzahler haftet) dann beenden Sie doch einfach alle Beziehungen zu Banken. Das betrifft dann Konten, EC-Karte, Kredikarte, Bargeld. In zwei Wochen sprechen wir uns dann neu, falls Sie bis dahin nicht verhungert sind. Ich hab gehört, Edeka schließt seine Mülltonnen jetzt nachts ab.

Und noch an alle die die geniale Idee haben eine Bank zu gründen die "nicht zockt": Womit verdient die denn ihr Geld bitte? Indem sie Ihnen auch noch Zinsen auf Ihr Sparguthaben zahlt?!

Und zuletzt: Alle die denken, sie wären Teil der 99% sei gesagt: Schauen Sie nochmal auf die Deutschlandkarte mit der Verteilung der Bundestagsmandate. 99% sind die CDU!

Weißer Rauch vernebelt die Sinne

Das ganze ist reine Augenwischerei. Muss eine Bank wirklich geschlossen werden, dann ist der schlimmste Fall eingetreten und der spärliche Rest diese Privatunternehmens fliest, wie üblich, in die Insolvenzmasse, aus der die Gläubiger bedient werden. Somit ist die Formulierung „Künftig sollen die Banken zudem selbst für die Kosten einer Bankenschließung aufkommen“ ein echter Witz. Eine Bank die geschlossen werden muss, hat nichts mehr, mit der Sie für irgendetwas aufkommen könnte.

Die Formulierung „Modalitäten für dessen Abwicklung oder Sanierung auszuarbeiten“ ist ebenfalls interessant, da man beruhigt davon ausgehen kann, dass eine solche Pleitebank im Sanierungsfall vom Steuerzahler gerettet werden MUSS!

Und so lange der ESM mit seinen „Fantastilliarden“ bestand hat, sind alle anderen Beteuerungen nicht mehr als weißer Rauch, um die Phrase der TS mal etwas anders zu verwenden.

@ Bilgenschwein

Dass sich was ändern muss ist klar.
Aber das wäre wohl die dümmste Methode einen Wandel zu provozieren. Das würde das Geldsystem implodieren lassen und die Folgen wären katastrophal(Hunger, Krieg etc.).

Da der Wähler dieses Mal wieder CDU/SPD gewählt hat, muss man nun weitere 4 Jahre warten und dann hoffen, dass Menschen mit mehr Weitblick das Ruder übernehmen.

Leider ist das nicht besonders realistisch und so heißt es wohl weiterhin. Immer weiter, bis zur Katastrophe.

um 08:55 von Bilgenschwein

"" Es ist doch ganz einfach. Und wir sollten es mal ausprobieren. Einfach mal (und ich meine alle in Deutschland) am Anfang des Monats, das gesamte Gehalt abheben. Wenn das alle machen, sind die Banken geschrottet. ""
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Ihre Idee ist gut doch leider nicht umsetzbar. Das hat bei den Autofahrern mit einmal einen Tag lang nicht autofahren auch nie geklappt!

@Sagesstau:

Sie haben natürlich den Druchblick, was? Sagt Ihnen ein Trennbankensystem etwas? Wären die Casinos der Investmentbanken nicht verflochten mit den Sparguthaben und Krediten für die Realwirtschaft - man könnte sie in der Tat problemlos untergehen lassen, und außer den Bänkern und Anteilseignern würde es niemanden tangieren.
Aber wenn Sie so epicht darauf sind, Banken mit ihrem Geld zu retten: Freiwillige vor, es wird sie niemand von uns daran hindern.

Ach, was mir noch einfällt: Kennen Sie das Stockholm-Syndrom?

Verwicklungen

Abgewickelt werden hier nur die Geldscheine der Steuerzahler, in welche die Zocker und Bankrotteure sanft eingepackt werden...

@ Sagesstau

Natürlich sind Banken wichtig, aber es ist doch möglich durch Einlagen (im Sanierungsfall) die Eigentumsverhältnisse zu korrigieren?!
Aber noch wichtiger; den Bankenchefs das vor die Wand fahren nicht auch noch mit Boni (des Steuerzahlers) zu vergüten.
Das Zinsproblem dürfte doch in der heutigen Zeit Jedem klar sein.

@ schiebaer45

"Ihre Idee ist gut doch leider nicht umsetzbar. Das hat bei den Autofahrern mit einmal einen Tag lang nicht autofahren auch nie geklappt!"

Da gibt es aber einen gravierenden Unterschied: Um Druck auf die Mineralölkonzerne auszuüben, müssten schon 50% der Konsumenten oder mehr mitmachen - bei den Banken reichen dank Teilreservesystem geschätzt gerade mal ca. 5% der Sparer die zeitgleich ihre Einlagen abziehen, und das Kartenhaus bricht zusammen.
Unseren Kindern und Enkeln würden wir damit wohl einiges ersparen - im doppelten Wortsinn.
Nichts fürchten Banken mehr, als den Bankrun.

@Sagesstau

1. Was machen Sie denn so um 10:28 hier?
2. Ohne Banken verhungert man? Ja, richtig, ich vergaß. Bargeld ist ja nutzlos. Zum Glück gibt es Banken schon seit Menschen gehen können!
3. Ist richtig, wenn man Zinsen will, muss die Bank nun mal verdienen.
4. Können sie rechnen? Wenn das Bundestagsmandat in einem Bereich also an einen CDU-Abgeordneten geht, haben dort für ihn 100% gestimmt? Interessante These. Gehen sie vielleicht mal auf die Seite "Bundestagswahl 2013" der deutschen Wikipedia, die stellen das ein klein bisschen sinnvoller da als Sie.

Meckern statt verstehen was beschlossen wurde?

Wenn man sich viele dieser Kommentare anschaut bleibt außer Kopfschütteln nicht viel übrig.
Die jetzt gefassten Beschlüsse sind eine extreme Weiterentwicklung gegenüber der heutigen Rechtslage und den heutigen politischen Möglichkeiten der Staaten bei Krisen von Großbanken. Natürlich hätte man große Banken pleite gehen lassen können. Was das für Folgen hat das kann man anhand der Nachwirkungen der LEHMAN BROTHERS Pleite sehen.
Heute wissen die damaligen Kritiker der Bankenrettung dass man auch LEHMAN BROTHERS hätte retten müssen dann wäre uns allen vieles erspart geblieben.
Den Staaten und der Wirtschaft, denn erst die Pleite der LEHMAN BROTHERS hat die ganzen weiteren Probleme so richtig beschleunigt! Die Rettung der LEHMAN BROTHERS hätte uns Milliarden Kosten erspart und die Schuldenkrise der Euro-Staaten teilweise verhindert bzw. abgemildert.
Viele unabhängige Finanzexperten haben ihre Meinung entsprechend geändert und begrüßen daher auch die jetzige Bankenunion der EU als richtig!

@ 10:37 von Iniquitous

Sie schreiben:
"Da der Wähler dieses Mal wieder CDU/SPD gewählt hat, muss man nun weitere 4 Jahre warten und dann hoffen, dass Menschen mit mehr Weitblick das Ruder übernehmen."
*
Ja, der schnellere Weg zum Ruin der deutschen Wirtschaft wäre allerdings wenn die Wähler die Linke in die Regierung wählen würden. Aber zum Glück ist die große Mehrheit in Deutschland zu intelligent um diesen Weg zu gehen.
Wer glaubt dass Verstaatlichung der Banken und Planwirtschaft entsprechend den Ideen einer Sarah Wagenknecht der richtige Weg sind hat leider aus den vielen nefativen Beispielen der Vergangenheit nichts gelernt!
So lange es nicht gleichzeitig in der ganzen Welt einen gemeinsamen Sozialismus in reinster Prägung geben kann hat er in einzelnen Ländern keine Chance, weil der von Natur aus egoistisch veranlagte Mensch dorthin geht wo er mehr bekommt!
Daran ändern auch schöne Bücher nichts und jeder sollte sich selbst mal ganz intensiv fragen ob er selbst nicht auch dorthin gehen würde!

Bernd1, der Retter

Ihre These ist ökonomisch gesehen sehr, sehr gefährlich. Bei genügend Konkurrenz und Wettbewerb und funktionierendem Kartellschutz kann jede wirtschaftliche Einheit pleite gehen, auch Banken. Mit einem Trennbankensystem wäre das sogar noch sicherer.
Wenn es aber auf einmal so riesige Banken wie Goldmann-Sachs, Lehman-Brothers oder die Deutsche Bank gibt, steigt nicht nur die Gefahr von System-Crashs, auch der Einfluss von so viel konzentriertem Kapital auf Politik, Angestellte und Wirtschaft wird gefährlich. Solche Machtkonzentrationen haben immer zu falschen Preisen, schlechten Qualitäten oder politischen Verzerrungen bis hin zu Kriegen geführt.
Und Sie wollen das noch fördern und alles Große retten, damit wir zurück in die Vergangenheit gezerrt werden?
Ich muss da leider viel mehr den Kopf schütteln, als sie das an ihrem Ende gerade getan haben.
Lesen Sie mal Joseph Stiglitz oder die Ordoliberalen (z.B. Eucken).

@Bernd1: Kopfschütteln

Sie schreiben stets, uneingeschränkt und ausschließlich pro Kapital und pro Regierung. Keiner Ihrer Beiträge enthält auch nur die Spur "Bürgernähe". Das ist, als offensichtlicher Profiteur dieser politischen und wirtschaftlichen Situation, Ihr Gutes Recht. Das berechtigt Sie aber zu keinem Zeitpunkt die Intelligenz der anderen Kommentatoren in Frage zu stellen. Es ist wohl eher so, dass eine grenzenlose Gier die vermeintliche Intelligenz von in Banken und Versicherungen Beschäftigten komplett abschaltet.

Einem Wirtschaftssystem, welches ständig am Tropf der Steuerzahler hängt, kann man wohl kaum unterstellen, dass es sich durch seinen Markt selbst reguliert. Und die von Ihnen verteufelte Verstaatlichung der Banken lässt mich den Kopf schütteln, schließlich macht es doch keinen großen Unterschied mehr, ob Banken vom Staat ruiniert werden oder sich selbst ständig ruinieren und anschließend vom Staat per Steuergeldmilliarden gerettet werden.

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