Ihre Meinung zu Fragen und Antworten: Wer darf wann spionieren?

sagte nicht der Staatsfeind Nummer 1 Edward Snowden er könnte jeden abhören, auch den Präsidenten. warum dann nicht auch frau Merkel und andere hohe Politiker.

Aufstellung ist unvollständig - unterschlagen werden die Verträge mit USA, die es sogar Privatfirmen erlauben, geheimdienstliche Aktivitäten zu entwickeln.
Die Auskünfte von der Bundesregierung dazu sind bislang nur wischiwaschi Bagatgellisierungen.

kommt leider viel zu selten zu Wort. Aber wenn, zählen seine Artikel zu den Besten, was die ARD zu bieten hat. Auch diesmal. Kompliment.

Besonders freue ich mich über die Klarstellung, dass es seitens der Bundesanwaltschaft zwei Beobachtungsverfahren gibt. In einem vorherigen ARD-Artikel ("Westerwelle bestellt US-Botschafter ein") wurde dies noch falsch dargestellt.

niemand darf die freiheit der menschen attackieren. weder hier noch in england noch in den vereinigten staaten von nordamerika.
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niemand darf mit den kräften kooperieren, die die freiheit der menschen attackieren.
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wir sollten uns gegen die kooperateure der totalüberwachung wenden: apple, google, microsoft, facebook, skype, yahoo. und andere. unabhängig davon, ob sie zur kooperation gezwungen wurden.
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wir müssen zeichen setzen! gegen die totalüberwachung! gegen finanzelitäre machthaber, die unseren kontinent vernichten. gegen das diktat des kapitals.
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gegen fracking. gegen monsanto. gegen die vernichtung unserer kultur und sozialen errungenschaften.
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wer mitmacht bei dem spiel (friedrich, pofalla, merkel), versündigt sich. richtet sich gegen alte amerikanische werte, die mir viel bedeuten. richtet sich gegen die menschen in europa, in den vereinigten staaten, in der welt.
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sanktioniert die vorstöße der nsa. die vorstöße unserer regierung. die vasallenschaft der us-konzerne!

Mir ist das voellig egal ob sie abgehoert wurde oder nicht. Laut dem Wiener Kurier haben 43 Millionen Menschen in Europa zu wenig zu essen. Das fuehre ich auf die EZ-politik der Frau Merkel zurueck.

Was haben die § 94 und 99 mit dem Kanzler-Handy zu tun ?
Landesverrat ist eine Sache, die ich (aus welchen Gründen auch immer) WISSENTLICH und in irgendeiner Absicht begehe.
Was hat das damit zu tun, wenn jemand ohne sein Wissen ausspioniert wird ?
Ob Frau Merkel, in welcher Form auch immer, eine "Landesverräterin" ist, steht auf einem anderen Blatt.

wenn es den diensten um die prävention der freiheitlichen demokratie ginge, würden sie gezielt agieren!
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dass sie die freiheit vernichten, anstatt sie zu verteidigen, ist die realität. und dahinter stehen kalkulierte interessen der macht- und finanzelite! merkel-freunde, die merkel nicht aufgrund ihres weiblichen appeals schätzen.

"Solche Ausspionierung unter Demokratien gehört sich nicht!"
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ausspionieren der bürger gehört sich für freiheitlich gesinnte demokraten nicht.
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@ nsa: merkt ihr nicht, was ihr anrichtet? ihr VERNICHTET vertrauen in die demokratie! wie dämlich kann man sein, um einen dienst an der totalüberwachung – letztendlich der unterdrückung der menschen zu leisten?
ihr generiert scheren im kopf.
ihr VERNICHTET demokratie.
im auftrag einiger weniger SPINNER!

"Es muss ein völkerrechtliches Verbot der Spionage her!!"
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ergänzend: der spionage gegen bürger.
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bis dahin bleibt uns nichts anderes übrig als die kooperateure der freiheitsvernichter (nsa, us-eliten) zu boykottieren.
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kauft blackberry oder geeksphone statt apple oder android!
wartet auf htc-firefox os oder samsung firefox os. die werden bald kommen.
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verteidigt euere freiheit. vor friedrich. vor pofalla. vor merkel. vor schily. und vor derren herren jenseits des atlantik.

Hier gibt es Einen oder Zwei,welche viel Langeweile hat/haben,immer das Gleiche postet und die Welt veraendern will mit seinen Kommentaren.
Lachhaft !!!
Es wird sich was veraendern,aber sehr sehr wenig und auf Kommentare hier hoert keiner !!! Alles nur Selbstbefriedigung oder Geltungsbeduerfnis.

Ideologische Debatten.... - also die Kirche im Dorf gelassen, finde ich das Recht als solches vor, was von Menschen gemacht wurde, und unzählige Male von diversen Parteien "angepasst" wurde.
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Unsere Maxime ist, für Alles muss es erst ein Recht geben, bevor man es realisieren kann.
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Es geht nicht um Ideologie, wenn wir feststellen, ob mit Recht oder ohne, dass wir eine Privatsphäre brauchen, und nicht etwa "rechtlich verdienen".
Das ist einfach zu umständlich. Und gewisse Leute machen es sich ja auch sehr einfach, mit dem Recht.
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Also sehe ich kein Problem, das deutsche Recht bei Bedarf auch anzupassen, damit die USA uns rechtlich gesehen nicht ausspionieren dürfen.
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Die Geschichte ist seit den Spionage-Abmachungen weiter gegangen und wir erleben wir ständig, dass es Veränderungen auch in "rechtlicher Natur" gibt. Manche nutzen es aus, um Tyranneien zu errichten, andere um diese zu verhindern.

Warum muss man so ein Abkommen hier "No-Spy-Abkommen" nennen?

Wie waers mit:
- Antispionierabkommen (ASA) oder
- Nichtspionierabkommen (NSA) :D

Die Amis spionieren die Europäer aus, die Russen die Amis, die Japaner die Russen- jeder spioniert jeden aus, also: was solls? Wenn jeder über jeden alles weiss, könnte man ja eigentlich die Spionage überhaupt einstellen, alle Länder machen für alle Länder dann Rundschreiben, was man so treibt und alle sinds zufrieden. Milliarden an Kosten würden wegfallen.
Ach ja, ich mach mir die Welt, so wie sie mir gefällt!

sie beschmutzen die flagge, für die viele ihrer Landsleute (?) gestorben sind.
richten sie sich künftig an ihre adressaten mit ihren kommentaren aus der zweiten reihe.
vielen hier geht es nicht um eine profilierung sondern um ein engagement für freiheit und demokratie. worum geht es ihnen, americanfl.?

kauft nicht apple, google, microsoft ist meine aussage. straft nsa kooperateure ab. blackberry ist ein kanadisches unternehmen und unterliegt nicht dem antidemokratischen patriot act. deshalb kooperieren die auch nicht mit der nsa.
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ersparen sie uns ihre manipulativen zeilen.
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nochmals. es geht nicht darum, dass blackberry oder firefox unhackbar sind. es geht darum, dass sie unere freiheitlich-demokratischen werte, die loyalen kunden und ihre Privatsphäre nicht an die nsa verraten haben
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haben sie das jetzt begriffen???

Lesen Sie meinen Kommentar ganz einfach nochmal und versuchen Sie, ihn zu verstehen.

wir hatten heute einige Diskusionen, die mich dazu barchten hier eine Frage zu stellen:
wie Suveräne ist Deutschland?
nach 1945 nach 2+4 Verträgen , Grundrechtsänderungen usw.

Wer hat in Deutschland was zu sagen wenn es ernst wird? Wieviel Entscheidung haben die Allierten immer noch? z.B. AVorbASchrBek - Bekanntmachung des Schreibens der Drei Mächte vom 8. Juni 1990 zur Aufhebung...

Vielleicht haben wir gar keine Entscheidungsgewalt, oder nur eine geduldete?

Die Kapitalisten hüben wie drüben brauchen sich keine Sorgen machen: Merkels jetzige Aufgeregtheit ist genau so gespielt wie ihr Unwissen vor 4 Monaten ("Alles Neuland"). Die kommende große Koalition wird weiter "die Märkte" bedienen, den Göttern noch so manches soziale Opfer bringen!

solange wir es dulden ...

Für die Einen ist es die Freiheit , für den Anderen Informationen , die wichtig sind . Das wir aus gehorcht werden stört doch sehr aber das viele ( und vielleicht auch alle ) Geheimdienste mit gemacht haben , schockiert Viele . Auf der einen Seite reden unsere Politiker , von der freien Welt und auf der anderen Seite horchen sie uns aus oder wissen davon . Ich glaube Keinen mehr und selbst nicht einmal von Opposition . Sie stehen alle unter dem Verdacht des mitwissen . Das zeigt diese NSA Sache sehr deutlich . Keiner hat richtig gesprochen wie ein Bürger der Antworten will . Vor der Wahl wollte man nichts hören und jetzt ist es wichtig . " Und Niemand hat vor eine Mauer zu bauen ! " . Wieder eine Lüge mehr . Ist nicht von mir aber fand ich richtig passend für diese Angelegenheit . Die Wahrheit wird uns so wie so nicht gezeigt , Hauptsache die öffentliche Meinung weiß bescheid , der Bürger doch nicht ! Zu Ost Zeiten gab es 2 Meinungen ( Ost und West ) dazwischen war die Wahrheit ! Heute

"Europa, Asien und Russland zusammen sollten sich die Frage stellen, warum die USA fast jeden als potentiellen Feind sieht."

Gilt aber auch umgekehrt.

"Neben der derzeit geführten ideologischen Debatte könnte die Abhöraffäre auch juristische Folgen haben." (Aus dem Nachrichtentext)
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Also von einer ideologischen Debatte merk ich nichts. Und ich habe allein heute schon zig wenn nicht Hunderte Kommentare zu diesem Thema gelesen.
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Was ich beobachte, ist: die Menschen finden es MORALISCH nicht in Ordnung, dass
- die USA uns so schamlos ausspionieren
- die USA sogar die Kanzlerin ausspionieren
- die Kanzlerin erst dann empört tut, wenn sie selbst getroffen wird, beim Volk nicht
- und dass man den Politikern fast nicht mehr zutraut, irgendwas an dieser Situation ändern zu wollen und zu können.

Ein moralischer Aufschrei und eine moralische Debatte. Ideologisch? Versteh ich nicht.

Es macht spionagetechnisch mehr Sinn Merkel abzuhören, als Michael Mustermann. Dass es im Interesse der Führung der USA ist, zu wissen, was Merkel macht, kann ich nachvollziehen.
Was ich nicht nachvollziehen kann und was mich persönlich aufregt, ist der unausgesprochene, aber implizierte Generalverdacht gegen alle Bürger der USA und Europas. Abgesehen davon, dass ich der Meinung war meine Privatsphäre sei auch rechtlich geschützt, macht es überhaupt keinen Sinn Daten über jeden zu sammeln.
Es braucht eine unglaubliche Kapazität an Personal, Speichern und Geld, während 99,99% der Arbeit für n Ar*** ist.
Kurz gesagt, wenn die Amis unser Know How oder Merkels Gedanken wollen, sollen sie es gezielt ausspionieren. Und wenn sie ihr Land gegen Terrorismus sichern wollen, sollen sie ihre Außenpolitik ändern und im Land ein Klima des gegenseitigen Respekts schaffen. Aber mich sollen sie gefälligst in Ruhe lassen.

Peace

Nun verspricht es aber interessant zu werden, ich geh' mal eben Popcorn holen...

""Deutsches Reich..."

Nun verspricht es aber interessant zu werden, ich geh' mal eben Popcorn holen..."
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Haha. Bringen Sie mir Salzstangen mit?

"bei allem was ich in dieser Sache bisher gehört habe , sind das zweierlei Sachen.

die BRD mit ihren 2+4 usw tangieren nicht die Gesetze und Vereinbarungen die die Allierten mit dem Deutschen Reich Abgesandten nach dem Krieg getroffen haben.

hier stimmt was nicht, bzw. wird nicht klar benannt."
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Verstehe ich Sie richtig? Die 2 + 4 Verträge, die D die volle Souveränität zurückgeben sollten, tun dies nicht, weil sie Dinge zum Inhalt haben, die gar nichts mit dem Verlust der Souveränität Deutschlands nach dem 2. Krieg zu tun haben? Quasi wie Bahnhof und Bratkartoffeln?

"den Begriff "Freunde" in Beziehungen der Staaten untereinander sollte man nicht anwenden. Selbst innerhalb der EU ( und gerade da ) sind einige immer nur auf ihre eigenen Vorteile aus, ohne Rücksicht auf Verluste ( bei den anderen )".
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Wenn man nicht über Freunde in Beziehungen der Staaten untereinander reden darf/soll, ist es legitim, dass jeder Staat egoistisch seine Interessen durchsetzt, und legitim, was die USA machen, dann ist es nicht legitim, dagegen zu sein, z.b. aus moralischen Gründen, dann ist es legitim meine Moral wegzuwerfen und zu werden wie die USA. Das kann ich einfach nicht gutheißen.
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"Ich bezeichne die "Demokratie" wie sie bei uns läuft bestenfalls als rudimentär."
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Einverstanden. Und zwar weil die Menschen solche Egoisten sind. Aber Demokratie ist auch nicht unbedingt das Ziel. Wenn Kommunismus funktionieren würde, wäre ich für Kommunismus. Das Ziel ist Freiheit und Wahrheit, also moralische Werte.
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Respekt und Anerkennung für Ihre Briefe an die Mächtigen!

Wie jemand weiter oben ganz richtig schrieb, werden Diskussionen in Foren wie diesem nur leider nicht das Geringste ändern, sondern dienen nur dem "Luftablassen", wie er/sie es ausdrückte. Ich stimme dem zu. Vielleicht erreicht man manchmal damit, dass jemand seine bisherige Position überdenkt, aber selbst das dürfte nur selten vorkommen(kann mich da aber nur auf mich selbst beziehen). Entschieden, soweit es in der Macht des Bürgers steht, wird an der Wahlurne - aber das letzte Ergebnis dieser "Einflussnahme" ist Ihnen ja bekannt. |-[

Ich habe gestern nacht zu dem Tagesschau-Artikel "Brüssel: Der EU-Gipfel und Merkels Handy" auch einige Kommentare geschrieben, die die Souveränität Deutschlands betreffen. Hier ging es um die nachrichtendienstlichen Verträge nach dem 2+4 Vertrag, die laut Merkels Sommerinterview immer noch bestehen, jetzt aber aufgehoben werden sollen. Demnach ist Deutschland immer noch nicht voll souverän. Vielleicht lesen Sie dort meine Kommentare. Sie beleuchten aber den Aspekt, dass bereits die juristischen Verträge 2+4 nicht das sind oder zu sein scheinen, was alle Welt glaubt. Wenn die Tagesschau oder jemand anderes etwas Erhellendes dazu beitragen kann, wäre ich daran auch interessiert.

So habe ich es noch nicht gesehen, ich stimme Ihnen zu... Naja, Flüche, was die Menschen halt so aus dem Internet gemacht haben. Ich kenne es noch aus den 1990ern, da war an die heutigen Möglichkeiten zwar noch nicht zu denken, aber alles lief irgendwie humaner und friedlicher ab(meistens jedenfalls) und ich bin keiner keiner von denen, die da meinen, früher wäre alles besser gewesen.

Irgendwie haben Sie meinen Kommentar in den falschen Hals gekriegt.
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"Ich schreibe selbst ab und zu Ministerien und Abgeordnete an ( mit Namen und Adresse ), wenn mir etwas auf den Keks geht. Nicht dass ich mir etwas verspreche, aber sie sollen sehen, dass da jemand ist, der sich traut." Ich respektiere und anerkenne dies sehr. Das war ernst gemeint und keinesfalls "Verarsche". Ich hoffe, Sie sehen dies ein und unterstellen mir nichts, was nicht der Wahrheit entspricht. Ich unterschreibe auch online-Petitionen, weil ich der Meinung bin, dass die Mächtigen in diesem Land spüren sollen, dass es Menschen gibt, die gegen die Ungerechtigkeit was tun. Und wer weiß, vielleicht verändern wir noch das eine oder das andere. Sogar diese Kommentare hier im Forum sind dafür gedacht, es geht nicht um Spass haben oder Zeitvertreib.

"Ihr Zitat: "...Und zwar weil die Menschen solche Egoisten sind...": Damit ist dann alles erklärkt und entschuldigt. Jeder versucht für sich immer und überall das beste rauszuholen. Damit kann man jedes Gespräch unterdrücken und jedes Thema beenden."
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Im Gegenteil: ich wollte eigentlich das Gespräch eröffnen. Sehen Sie: der Kommunismus im Ostblock hat nicht funktioniert, weil die Menschen immer zuerst an sich selbst denken. Und das ist schlecht. Und die Demokratie krankt ebenfalls daran. Es liegt nicht an der Regierungsform, es liegt an den bösen Menschen. Aber andererseits kann man auch nicht sagen: die Staaten haben nur Interessen, da gibt es keine Freundschaft. Das ist genau das Argument derer, die sagen: es ist OK, dass die Staaten spionieren und die damit den Kritikern der NSA den Wind aus den Segeln nehmen. Das kann ich nicht gutheißen. Diese Überwachitis bringt uns noch alle um. Sie muss bekämpft werden. Bitte resignieren Sie nicht. Kämpfen Sie weiter für Wahrheit und Freiheit.

Ganz recht, ich hasse beispielsweise auch nicht das amerikanische Volk, oder irgendein anderes, sondern nur das, was in dessen Namen getrieben wird von den sogenannten Eliten, die für mich eher das genaue Gegenteil dessen darstellen, wofür dieses Wort einmal stand.

Was die Diskussion über den Egoismus betrifft, so sehe ich das ebenfalls so, dass schon allein aus diesem Grund der Kommunismus nicht funktionieren kann, auch haben Menschen unterschiedliche Bedürfnisse, eine allgemeine Gleichmacherei kann nicht funktionieren, allerdings halte ich es für ein Unding, dass Privatpersonen Vermögen anhäufen, die denen so mancher Staatshaushalte entsprechen...