Nach der Wahl gilt die Große Koalition als wahrscheinlichste Variante für die Bildung einer Regierung. Doch weder Union noch SPD haben es eilig, Verhandlungen zu beginnen - eine rechtliche Frist gibt es ohnehin nicht. Vor allem die SPD zögert.
...gibt es die Formulierung "between a rock and a hard place". Und genau da ist nun die SPD.
Nun finde ich es höchst amüsant, dass ständig von einem "Linksruck" in der Politik die Rede ist. Sowohl SPD und Grüne haben sich in diesem Wahlkampf erheblich "mittiger" gegeben als üblich. So sehr sich Gysi Rot-Rot-Grün wünschen mag - der positionell eher CDU-nahe Flügel der SPD würde Zeter und Mordio schreien. Und der Imageverlust wäre enorm. Denn die Linke wäre politisch bestimmt nicht billig zu haben. Hartz IV käme sofort weg (und bei jeder Gelegenheit bekäme die SPD es aufs Butterbrot geschmiert, dass "es erst die Linke war, die der SPD wieder ihren sozialen Kurs zurückgab" oder so ähnlich), Gabriels und Steinbrücks Träume von einer Europaarmee gleich mit - und wenn der Linken mal was nicht gefiele, müssten sie sich im Bundestag nur enthalten, und die CDU alles überstimmen lassen. Bei Rot-Rot-Grün wären SPD und Grüne ultimativ erpressbar - fraglich, ob die das mit sich machen ließen.
Lasst sie suchen - gebt Euch bitte nicht für eine Koalition mit ihr her !
Sie macht JEDEN - aber auch wirklich JEDEN - Partner kaputt !
SPD und Grüne gebt Euch nicht dafür her !
hätte ich zu gern eine "Fernseh- und Radio-App", die den Satz "wir müssen den Auftrag des Wählers erfüllen" im voraus erkennt und ausfiltert. Dann wäre Ruhe...
Ich habe schon in manch anderem Kommentar zu Wahlberichten die merkwürdigsten Begründungen für Koalitionszusammensetzungen gelesen. z.B. Rot-Rot-Grün weil ca. 43% Zuspruch, Schwarz- Rot weil... Schwarz-Grün weil...
Fakt ist, dass nur CDU/CSU und SPD bei Wahlbeteiligungsverbesserung ihre Ergebnisse verbessern konnten!
Fakt ist aber auch, die Wähler waren mit den Parteien entsprechend ihres Zuspruchs zufrieden, haben den Parteien den Auftrag gegeben, die Interessen des Volkes zu wahren.
Es sind also alle vier Parteien dazu aufgerufen D zu einem breiten Miteinander durch die nächsten vier Jahre zu führen - hier ist Parteigehabe fehl am Platze. Wir haben genügend Aufgaben, die die Parteien miteinander lösen müssen. Und nicht wie kürzlich geschehen mit Wahlkalküll im Bundesrat zu blockieren!
€-Krise, Energiezukunft, Zusammenwachsen Europas um nur einige Bsp. zu nennen erfordern genug Zupacken in den nächsten Jahren! Und jede Partei hat mehr oder weniger unappetitliche Kröten im Programm!
Um Gottes Willen Sigmar Gabriel !
Tut Euch das bloß nicht auch noch an ! Gerade seid Ihr ein bisserl wieder im Aufwind und schon wollt Ihr Euch wieder von der Merkel niedermachen lassen ! Soll die doch Ihren Dreck allein machen ! Dann merke(l)n die Wähler hoffentlich, dass die Tante überhaupt nix auf die Wege bringt !
Und so kann SIE selbst mal etwas Demokratie wagen, weil sie dann mit wechselnden Mehrheiten arbeiten muss in einer Minderheitsregierung !
Seid klug und haltet Euch in der Opposition für eine Regierung nach diesen 4 Jahren !
Tut Euch selbst den Gefallen, sonst seid ihr auf dem absteigenden Ast, weil ihr von der Merkelin verschlissen werdet !
Seid nicht jetzt machtbesessen - das könnt Ihr dann in 4 Jahren oder früher sein !
Große Koalition mit satter 2/3 Mehrheit würde mal wieder Stillstand bedeuten-
dann lieber Rot- Rot- Grün und endlich Bewegung beim Mindestlohn, bei Sozialleistungen, und den Eurokriesenverschuldern...
Volksvertreter traut euch doch endlich mal was zu! Denkverbote darf es in einer Demokratie nicht geben.
Auf gehts
Die Parteien haben jetzt die Verantworetung eine stabile Koalition zu bilden. Mit der Linken ist das nicht zu haben, zu unterschiedlich sind die Vorstellungen. Vor allem außen- und europapolitisch. Auch eine völlige Rücknahme der Agenda 2010 ist mit der SPD nicht zu machen, sie würde damit ja ihre eigene Politik ad absurdum führen. Damit bleibt bloß schwarzrot oder schwarzgrün.
Ich schreibe mir nun alle Wahlversprechen auf. Am Ende der Legislaturperiode werde ich diese posten.
Die Vergangenheit zeigt nur eines im Hinblick auf unsere Politiker_innen: Sie haben kein Gewissen und damit fällt die einzige Regulationsmöglichkeit weg, die existiert.
Dass die SPD sowie die Grünen nicht einmal zu Sondierungsgesprächen mit der Linken in der Lage sind, finde ich ganz schwach.
Wenn sogar die CDU es schafft, sich für solche Gespräche mit den Grünen an einen Tisch zu setzen, sollte das doch bei den anderen Parteien - es sind ja schon nur noch vier - doch auch möglich sein.
Wohlgemerkt, es geht ja erstmal nur um Sondierungsgespräche, nicht um Koalitionsverhandlungen.
Ich finde, die CDU und die Linke geben hier ein reiferes Bild ab als die anderen beiden Parteien. Wenigstens miteinander reden sollte man können, man kann danach ja immer noch feststellen, dass man auf keinen gemeinsamen Nenner kam.
Ich stimme Gibson zu. Vielleicht gäbe es noch Schnittmengen bei der "Energiewende" mit den Grünen. Aber ansonsten sind beide Parteien viel zu gegensätzlich. Was können wir aber von einer Großen Koalition von CDU und SPD erwarten?
Die SPD möchte mit höheren Steuern in Deutschland die Schuldenpolitik der anderen Euro-Staaten mittels Euro-Bonds finanzieren. Müssen wir uns einen solchen Leichtsinn wirklich antun? Ich denke, dass Frau Merkel und die CDU hier auch keine Übereinstimmungen sieht. Ich befürchte, dass es eher auf Neuwahlen heraus läuft......
ist schlicht gegen den Wählerauftrag,
den die SPD nun zum letzten Mal von
ihren Stammwählern bekommen hat.
.
Die wollten eine linke Alternative zum
Regierungsstillstand der letzten Jahre.
Statt einer mutigen Alternative mit Kampf
und vielleicht Untergang wird diese
weichgespülte Traditionspartei den leichten
Weg wählen.
.
Aber vielleicht soll es auch so sein. Diese
Partei war zu feige, einem eigenen Kanzler
mit Visionen mutig und rückhaltslos zu folgen.
.
Jetzt kann sie einer fremden Kanzlerin ohne
Visionen alternativlos folgen. So wie die FDP.
wenn die SPD sich wirklich als Juniorpartner
gerade auch noch für diese Regierungschefin
hingibt, kann sie ihre Wähler demnächst auch
im Lager der CDU suchen. Nackte Macht ohne Sinn.
.
Dann darf diese Partei sich aber auch nicht
beschweren, das die Linke bald mehr Wähler
als sie selber hat.
.
SPD . . . eine "Volkspartei, der das "Volk"
abhanden gekommen ist. Dabei waren die
Stammwähler in den Hochburgen willig.
Wieso sollte es Neuwahlen geben? Im Artikel steht doch ganz klar:
Denn die alte Regierung bleibt geschäftsführend im Amt, bis ein neuer Regierungschef gewählt ist und die Minister ernannt worden sind. Eine Frist für die Bildung einer neuen Regierung schreibt das Grundgesetz nicht vor.
Wenn die SPD sich also einer großen Koalition verweigert und die Grünen auch nicht mit zur CDU/CSU ins Boot wollen bleibt einfach Alles wie es ist, auch 4 Jahre lang wenn sich nichts ergibt.
Man sollte mit dem Koaleiren, mit wem man die Wahlversprechen am besten einhalten kann. Und bei SPD ist es nunmal die CDU. (außer Merkelabwählen Sprüchen -- denn das ist kein politisches Ziel, nur ein zwischenparteilicher Kampf um Fleischtöpfe).
Mit h4 und Angriffskriegen sind beide auf gleicher Linie. Die CDU kann aber die es besser, das "will man oben schwimmen, so muss man die Köpfe der anderen unter Wasser drücken" ... sie sind auch keine wehrlosen Armen. Denkt was für Stimmenverluste die bisherigen Koalitionspartner erlitten hatten, nach gemeinsamen "Regieren".
Es ist eine historische Chance, die sich der SPD bietet, wieder zu sich zurück zu finden.
Und was soll daran so schlimm sein, wenn die LINKEN ihr dabei ein wenig behilflich sein können.
Schwarz-Rot wäre jedenfalls ein Schritt in die völlig falsche Richtung.
Tja, so schauen wir denn wieder wie die Schafe zu, was sich unsere grossen Führer für uns ausdenken werden.
Denn etwas entscheiden dürfen wir ja nicht. Wir sind nur alle 4 Jahre Stimmvieh.
Und in der Euro-Politik wird jetzt noch mehr abgenickt als vorher. Die Deutschen werden sich noch umschauen.
Wenn die ganzen Kritiker der AfD mal das Wahlprogramm angeschaut hätten, hätten sie da die Forderung nach einem demokratischen Modell wie in der Schweiz gefunden. Mitbestimmung der Bürger auf ALLEN Ebenen (Gemeinde, Land, Bund).
Aber es waren ja alle damit beschäftigt die AfD rechtsradikal zu nennen...
So aber: Alles wie gehabt...
... dann muss halt Merkel mit den Linken reden falls SPD und Grüne abspringen. Die CDU-Wähler würden wahrscheinlich selbst diese Kröte schlucken, solange ihre glänzende Ikone nur alle Bedenken leicht verträumt weg lächelt.
Ich würd jedenfalls einen leichten Lachanfall bekommen, wenn es so weit ist =)
Die SPD täte gut daran nicht in eine Koalition mit der CDU einzutreten.
Wenn die Koalition 4 Jahre hält, kann sie nur wieder als Verlierer dastehen und fährt das nächste, sclechteste Ergebnis ein.
Im nächsten Walkampf wird es dann für die SPD keine Themen geben. Sie hat dann ja schliesslich die letzten vier Jahre alle Entscheidungen mitgetragen - inklusive Bundesrat!
Wenn die Koalition während der Legislaturperiode platzt wird die SPD in jedem Fall der Sündenbock sein!
Liebe SPD lasst die Finger weg. Nehmt Euch Zeit zum programmatischen Aufbau und schaut zu wie Mutti in den nächsten 4 Jahren versucht den Karren aus dem Dreck zu ziehen in den sie ihn die letzten 4 Jahre gefahren hat! Die Grünen können nur gewinnen in einer Koalition mit CDU. Und es gibt Bewegung im Land.
Grosse Koalitionen sind immer Gezanke, Profilierung und Kompromisse auf kleinstem Nenner. Das sollte die SPD nunwirklich gelernt haben!
Ja, das haben wir, damit diese Regierung abgewählt wird. Rechnerisch könnte sie auch im Bundestag abgewählt werden. Die Ausgrenzung der Linken ist nur Blödsinn, will die SPD jemals den Kanzler stellen. Die Wähler haben nun mal eine linke Mehrheit gewählt und was ist daran so schlimm, wenn diesem auch entsprochen wird? Ich denke, es ist jetzt endgültig an der Zeit, dass eine linke Regierung ihre Chance haben solte. Mit einer großen Koalition wird die SPD endgültig im 20-Prozent-Getto landen. Dafür wird Frau Merkel schon sorgen.
alles, nur bitte nicht schwarz-grün....