Ihre Meinung zu EU-Kommission will Beihilfen für Flughäfen regeln
460 Flughäfen gibt es in der EU. Einige davon hätten den Betrieb ohne Subventionen wohl schon einstellen müssen. Doch die sind nach EU-Recht verboten. Wettbewerbskommissar Almunia will Zuschüsse künftig begrenzt zulassen.
Natürlich sind Subventionen für Provinzflughäfen zu verbieten; ich bin enttäuscht, dass der Kommissar hier einknickt.
Sein Vorschlag, Subventionen nach festgelegtem Plan Jahr für Jahr zu verringern, sollte jedoch für jede einzelne Subvention europaweit gelten. Z.B. auch für Mehrwertssteuerentlastungen von Hotels, Befreiung der AKW-Betreiber von Entsorgungs- und Versicherungskosten, Mautfreiheit für Busunternehmen, und, und, und...