Stundenlang haben die EU-Außenminister über ein gemeinsames Vorgehen bei den Waffenlieferungen für syrische Rebellen gestritten. Am Ende setzten sich Großbritannien und Frankreich durch: Das Waffenembargo gegen Syrien wird nicht verlängert.
Nun ja, verboten ist eine Bewaffnung solcher Gruppen ja trotzdem. International gilt aber leider in der Praxis das Recht des Stärkeren vor dem Völkerrecht.
Das Wettrüsten auf höchstem Niveau kann beginnen.
Ein Scharlatan wer hierbei anführt an die Zivilbevölkerung zu denken.Jetzt geht der Terror schon von Afghanistan bis zum Libanon.
Wohin soll das noch führen?
Ist doch nur lächerlich wie die EU noch den Terror unterstüztzen will nachdem Assad die Terroristen fasst besiegt hat. Da haben die westlichen Staaten die denm Terrorismus unterstützen ja das grosse shloddern bekommen und Waffenlieferungen durchgesetzt die gegen jedes Völkerecht verstossen und in Deutschland soger einen Bruch mit die Verfassung bedeutet.
Meine Güte, was sind das nur für ...
Jetzt wird es wohl blutiger werden und länger dauern, bis die Islamisten endlich zerrieben sind. Oder die Sache eskalliert noch weiter und wird zum Flächenbrannd.
So hat es in Afghanistan auch angefangen. Hoffen wir für die Syrer das beste.
Die Bevölkerung in Syrien wartet dringend darauf das Assad endlich die Terrorgruppen aus seinem Land vertreibt damit alle Bevölkerungsschichten miteinander leben können und dass nicht die radikal islamistischen Terroristen Christen exekutieren wie geschehen ist.
Alle Waffen sollten diesem humanitärem Ziel in Syrien dienen und nicht Terroranschlägen dienen wenn man sie an den Terrorgruppen aushändigt.
Eigentlich auch was Gutes aber auch nicht . Es gibt unterschiedliche Gruppierungen der Auf-ständigen in Syrien . Jeder hat ein anderes Ziel für das eigene Land . Ich glaube kaum , das der Krieg noch länger gehen wird und ich hoffe für die Menschen , die mit der Waffe ihre Freiheit zurück haben wollen , auch gewinnen . Assad hat genug Waffen und hat so die Macht in der Hand über das Volk . Diese Menschen wollen sich befreien von ein Mann , der die Macht zu lange inne hatte und diese auch zeigte über sein Volk . Dieser Arabische Frühling hat die Welt verändert und die Araber auf geweckt . Zu lange haben solche Typen die Macht in Ländern inne gehabt . Und der Westen hat geschwiegen , wegen dem guten alten Erdöl . Ich hoffe nur , das dann auch dort Demokratie entsteht und nicht diese islamistischen Extremisten an die Macht kommen . Traurig für Ägypten , denn das Land geht den falschen Weg . Raus aus der Falle und hinein in die Neue !
Also nur, dass ich diese Nachricht zu vorgerückter Stunde richtig verstehe: Die Mehrheit der EU-Staaten lehnte Waffenlieferungen ab. Das UK und Frankreich wollten sie auch nicht (laut Schlusserklärung), möchten aber, dass das Waffenembargo aufgehoben wird. Und damit das nicht einfach durch Auslaufen der Sanktionen geschieht, lassen sich die ablehnenden Nationen darauf ein, das Waffenembargo zu kippen, damit Europa als einstimmig handelnde moralische Institution wahrgenommen wird? Haben die Außenminister das gleiche bekommen wie die Koalitionsunterhändler seinerzeit, die aus 0 und 2 Prozent mal eben 3 gemacht haben? Wenn ja, können wir das auch mal für etwas sinnvolles einsetzen?
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Wem möchte die EU das noch erklären? Es lebe der Friedensnobelpreis - oder muss der jetzt zurückgegeben werden?
"keine EU-Regierung habe derzeit die Absicht, Waffen zu liefern" erinnert mich an "Niemand hat die Absicht, eine Mauer zu errichten!"
Der Beschluss macht sprachlos und ist an Zynismus kaum zu toppen. Frieden schaffen durch noch mehr Waffen. Mir tun die Syrer leid, die diesen Konflikt in grosser Mehrheit gar nicht wollen. Nun steht der voelligen Zerstoehrung des Landes und der oeffentlichen Ordnung nichts mehr im Weg. Schande, Schande. Wer hier immer noch glaubt eine Demokratie aus der Taufe heben zu koennen glaubt auch an den Osterhasen.
Klage gegen Cameron und Hollande erheben. Was die da planen ist nach IR verboten. Mit auf die Angeklagtenbank gehoeren fuer die Libyenaktion Sarkotzy, Blair und Obama. Aber das ist nur ein Traum.
Jetzt weiß wirklich jeder, dass man in Europa weder an Frieden, Stabilität oder an der Rettung von Menschenleben interessiert ist.
Europa spricht sich "mit einer Stimme" dagegen aus. Toll!
Ich hoffe, dass zum Ausgleich die Franzen und Engländer auf ihr nächstes militärisches Abenteuer verzichten, wenn es wieder so weit ist.
Es ist immer wieder interessant zu beobachten, wie angesichts von Profiten im 200 - 300% -Bereich jegliche Bedenken einfach so vom Tisch gefegt werden. "Nationale Koalition der Opposition, Ausstaendische" - oder vielleicht doch eher unkontrollierbare Fanatiker und Chaoten, die fuer die naechsten Jahre die gesamte Region noch instabiler machen?!
Kein Land hat vor Waffen zu liefern, deswegen haben ja 2 Länder auch unbedingt auf dem Recht beharrt, Waffen liefern zu dürfen.
Aber da ja sowieso niemand Waffen liefern will, hat man sich auch einigen können, jedem selbst zu überlassen, was er nicht tun wird.
Wer Logik findet in diesem Luftblasen... ich beneide ihn.
Die Politik muß mich entweder für völlig verblödet halten, oder für desinteressiert.
Die Richtung in die das geht ist natürlich mehr als fragwürdig. Erst wird vermutet, dass Rebellengruppen Giftgas eingesetzt haben könnten, jetzt will man Waffenlieferung an sie ermöglichen?
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Es könnte aber auch Taktik sein: Eine zu erwartende Bewaffnung der Rebellen setzt Assad massiv unter Druck. In Anbetracht möglicher Verhandlungen könnte dies bei ihm zu mehr Bereitschaft führen. Vielleicht waren ja das die Beweggründe. Irgendein Argument muss es gegeben haben, warum die anderen EU-Staaten das mittragen.
"Es könnte aber auch Taktik sein: Eine zu erwartende Bewaffnung der Rebellen setzt Assad massiv unter Druck."
Wenn das Taktik ist, dann sollten wir schnellstens auf die Barrikaden gehen und diese weltfremden Politiker stoppen! Assad hat angedroht C-Waffen einzusetzen wenn sich andere Länder einmischen und darauf sollte es kein einziger Politiker ankommen lassen! Assad hat nicht mehr viel zu verlieren und da würde ich dringendst davon abraten den weiter zu provozieren!
hat das rundweg abgelehnt? Wie kommt da ein einstimmiger Beschluss zustande? Das Westerwelle einknickt war zu erwarten. Aber Oesterreich , Schweden, Finnland und Tschechien? Mit was hat man denen denn gedroht? Die waren doch noch vorgestern strikt dagegen. Diese Debatten muessen oeffentlich gefuehrt und europaweit uebertragen werden, das sich die Buerger ein Bild
machen koennen. Technisch kein Problem. Was ist das denn fuer eine Demokratie geworden in Europa, wo offensichtlich gegen den erklaehrten Willen der Mehrheit der Buerger gehandelt wird. Nach Umfragen wollen 75% diese Einmischung nicht.
Da habt ihr den Salat.
Iran gewährt Syrien Kredite über vier Milliarden US-Dollar.
Wollt ihr das alle wirklich durchziehen?
Ich stehe da wo ueber 70% der Europaer stehen die diesen bizarren Beschluss rundweg ablehnen und sich jede Einmischung verbitten. Leider interessiert das die Volksvertreter nicht. Was ist das eigentlich fuer eine Demokratie geworden in der sich die gewaehlten Volksvertreter gegen die Waehler stellen und deren Willen nicht mehr umsetzen. Da kann man sich nur noch angewidert abwenden.
Dieses Ergebnis war zu erwarten, zumindest zu erhoffen.
Das stupende EU-Waffenembargo hat bis jetzt objektiv (vgl. Jugoslawienkriege) dem waffentechnisch (und von Russland, Iran und der Hisbollah militärisch unterstützten) überlegenen Aggressor, dem verbrecherischen Assad-Regime sowie radikalen Elementen geholfen, weil der legitime militärische Widerstand der kämpfenden Opposition (die von der Assad-Propaganda pauschal als Terroristen diffamiert wird) so dem Militärarsenal Assads wenig entgegenzusetzen hat.
Die Bilanz des Krieges des Assad-Regimes unter der OBJEKTIVEN HILFE des die Oppostion schwächenden EU-Waffenembargos ist doch verheerend genug: Zwischen 80-100'000 Tote, Millionen Flüchtlinge, Millionen zerstörte Häuser, zerbombte Städte - und kein Ende des Krieges in Sicht.
Die Aufhebung des Waffenembargos ist ein durch GB und FR vermittelter Sieg der Vernunft über den zynischen europäischen Opportunismus, letzterer vor allem auch vorgetragen durch Deutschland.
Kam dieses neue "Recht" etwa mit der Globalisierung in die Welt? Ich kann mich nicht erinnern, von solch einem (wirtschafts-)juristischen Postulat schonmal gelesen zu haben.
Fehlt nur noch das in der EU-Verfassung verankerte "Grundrecht auf Rendite".
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@styxxx
Ich habe die gleiche Vermutung: Eine mögliche Waffenlieferung könnte wohl in der Tat den politischen Druck auf Assad bei den Verhandlungen erhöhen, wenn auch um den Preis des Verlusts der Glaubwürdigkeit der EU in Menschenrechtsfragen.
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Dazu würde passen, daß F gleich wieder auf den Zug der C-Waffen aufspringt. Würde mich nicht wundern, wenn die Ergebnisse der Untersuchungen just an dem Tag NACH den Verhandlungen veröffentlicht werden sollen.
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Falls das die Chancen einer Verhandlungslösung erhöht, mag man darüber hinwegsehen.
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Das Geschachere ist jedenfalls kein Ruhmesblatt für eine geeinte, gemeinsame EU-Außenpolitik. Die Zustimmung Austrias dürfte teuer erkauft sein (was war da mit dem Steuerrecht?)
"[...]wo offensichtlich gegen den erklaehrten Willen der Mehrheit der Buerger gehandelt wird. Nach Umfragen wollen 75% diese Einmischung nicht."
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Die Bevölkerung hat aber auch keine Geheimdienstquellen oder irgendeine Strategie zur Lösung. Ich vertraue darauf, dass, wenn es einen einstimmigen Entschluss gibt, die Entscheider besser informiert sind als die Befragten bei einer Volksumfrage. Wenn wir alles nach Volksumfragen regeln wollen, dann brauchen wir keine Politiker mehr und am Ende zählt die Stimme eines uninteressierten und uninformieten genauso wie die Stimme von Menschen, die hoffentlich wissen, was sie machen.
"Aber Oesterreich , Schweden, Finnland und Tschechien? Mit was hat man denen denn gedroht? Die waren doch noch vorgestern strikt dagegen. Diese Debatten muessen oeffentlich gefuehrt und europaweit uebertragen werden, das sich die Buerger ein Bild."
Das bringt auch nichts. Gedroht und bestochen wurde und wird hinter den Kulissen. Das kann niemand beweisen, aber darauf wetten kann man getrost.
Warum engagieren sich Großbritannien und Frankreich dermaßen in Syrien? In jedem arabischen Land, in dem die alten Diktatoren gestürzt wurden, waren die Gewinner nicht die einfache Bevölkerung, sondern die Islamisten. Brauchen wir wirklich noch ein islamistisch geführtes Land, noch einen Hort für internationale Terroristen????
Ich stehe da wo ueber 70% der Europaer stehen die diesen bizarren Beschluss rundweg ablehnen und sich jede Einmischung verbitten. Leider interessiert das die Volksvertreter nicht. Was ist das eigentlich fuer eine Demokratie geworden in der sich die gewaehlten Volksvertreter gegen die Waehler stellen und deren Willen nicht mehr umsetzen. Da kann man sich nur noch angewidert abwenden.
Ich gehöre, genau wie Sie, zu den 70 Prozent. Aber leider sind nur 10 Prozent dieser Bevölkerungsgruppe konsequent genug, die Partei zu wählen, die regelmäßig für Frieden und gegen Rüstungsexporte eintritt.
Wenn wir nicht aktiv werden, setzen sich immer die Lobbyisten durch. So funktioniert dieses System.
Es wurde doch zuletzt davon geredet, dass kein Weg an Assad vorbei ginge und Verhandlungen anzustreben seien. Und dem will man nun durch Waffen Nachdruck verleihen? Na, gratuliere! Da schlägt der menschliche Geist aber Purzelbäume. Und bitte, lasst das hohläugige Gejammer über die armen zivilen Opfer. Man kann doch für jede Bewaffnungsstufe ausrechnen, wieviele Menschen dadurch draufgehen werden, oder reicht dafür das Hirn nicht aus?
Es ist so widerlich! Der tolle Friedensnobelpreisträger will endlich richtig am Krieg in Syrien mitverdienen. Ein Krieg, der Hunderttausende Menschen bereits vertrieben hat und Zehntausende das Leben kostete. Mal wieder Zeit zum Fremdschämen...
"Der Beschluss macht sprachlos und ist an Zynismus kaum zu toppen"
So geht es mir auch - ich bin wirklich sprachlos, seitdem Bush Senior im Irak einmarschierte, damals ebenfalls unter dem Vorwand der Bevölkerung helfen zu wollen hat sich so gut wie nichts geändert, die Art wie wir diese Länder behandeln ist beschämend. Es scheint als wolle man einen langen Bürgerkrieg provozieren, an dem man dann gut verdienen kann. Echte humanitäre Hilfe ist eben nicht profitabel.
Aber auch wenn Frankreich und England gern in der ersten Reihe stehen wenn es um bewaffnete Konflikte geht, Deutschland bekleckert sich in dieser Hinsicht auch nicht eben mit Ruhm, wir liefern unsere Waffen ja auch weiterhin in Länder wie Saudi - Arabien, es mag zur Zeit dort friedlich sein, aber die Erfahrung zeigt dass man sich darauf nicht verlassen kann. Mit dem Argument 'wenn nicht wir dann machts ein anderer', mit dem auch jeder Drogendealer sein Tun rechtfertigen würde.
Ein schwarzer Tag für Europa.
entsprechend der schweren Bewaffnung islamistischer Horden durch den Westen, das durch Aufhebung des Waffenembargos ermöglicht wird.
Dieses Embargo wird bereits seit zwei Jahren vom Westen unterlaufen. Organisiert von den usa wurden Islamisten völkerrechtswidrig über den Umweg der Despotien Saudi-arabien und Qatar bewaffnet.
Durch die Kriegstreiber
Britannien und Frankreich sollen jetzt die schweren Waffen an al-Qaida Gotteskrieger
ermöglicht werden.
Russland wird den westlich gewollten Spillover-Effekt auf seine muslimischen Gebiete
nur durch Aufrüstung des syrischen Bündnispartners verhindern können.
Die westliche Hybris muß weg.
Nur ein Gleichgewicht der Kräfte kann
den kriegerischen Westen auf seinen unendlichen globalen Beutezügen Paroli bieten.
90000 tote Syrer und hundertausende Vertriebene in diesem Stellvertreterkrieg sind genug.
Gerät Israel in einen islamistischen Flächenbrand,steht der deutschen Generalmobilmachung und dem großen Krieg nix mehr im Wege.
Wer will das?
Zynischer geht es nicht. Sie wussten also von Anfang an, dass es keinen einzigen unbestechlichen Politiker in der EU gibt? Dass JEDE Regierung moralisch einknicken würde?
"Wenn wir alles nach Volksumfragen regeln wollen, dann brauchen wir keine Politiker mehr..."
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Das wäre aber schön!
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Wenn Volksumfragen wirklich so sinnlos wären, warum dann nicht gleich die wichtigste aller Volksumfragen - Wahl genannt - abschaffen und in die Völkergemeinschaft der urgemütlichen Polizeistaaten zurückehren, in denen die Politiker, egal ob sie nun als Monarch, Diktator, oder Generalsekretär bezeichnet wurden, immer genau wussten, was am besten für das dumme Volk war.
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Die Idee, dass sich letztendlich Volkes Wille und nicht der Wille einer abgehobenen Politikerkaste durchsetzt, ist doch wohl der Grundgedanke der Demokratie.
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Leider sind wir in der Wirklichkeit noch meilenweit davon entfernt, unsere eigene Verfassung (Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus - GG, Artikel 20) durchzusetzen.
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Ja, wenn hier im Lande (und in anderen Ländern auch) wirklich Volkes Wille geschähe, bräuchten wir tatsächlich keine Politiker mehr. - Ich könnte mir durchaus Schlimmeres vorstellen.
Wenn Assad fallen sollte wird bloß ein weiterer Gottesstaat errichtet und Minderheiten verfolgt. Assad ist der einzige Garant für ein stabiles Syrien wo auch Minderheiten wie Christen, Alewiten usw. friedlich mit einander leben können. Wie die Jahre vor 2011.
mich wie man die bewaffnete Opposition, von denen ein Großteil die Al-Nusra-Front und Al-Quaida ausmachen, unterstützen kann? Sind diese nicht weltweit als Terror-Organisation bekannt, warum werden diese dann aber dort mit Waffen und Gelder unterstützt? Falls diese es wirklich irgendwann schaffen würden den Präsidenten zu stürzen, würde es dann nicht noch viel mehr Leid und ethnische Verfolgung in diesem Land geben? Soll Syrien wirklich zu einem 2. Afghanistan werden, indem zuerst die Taliban aufgerüstet wurde um später dann gegen eben diese zu kämpfen? Solange diese Extremisten Waffen haben werden, solange werden diese auch versuchen Chaos in diesem Land zu verbreiten. Auch wenn die Waffen nicht direkt an die Al-Kaida gehörigen Gruppierungen gesendet werden, kommen diese früher oder später in deren Hände. Zudem sind Waffenlieferungen an nicht legitime Kampfparteien in einem Krisengebiet gegen Völkerrechtliche Normen.
..in Syrien weitet sich grade durch die radikalen Elemente aus. Der Libanon wird zu sehends in den Konflikt mit hineingerissen und das israelische Militär ist in erhöhter Alarmbereitschaft. Selbst die Israelis überlegen welche Situation in Syrien wohl besser ist. Ein kalkulierbarer Assad oder eine Bande von bewaffneten unkalkulierbaren religiösen Fanatikern. Assad drängt die radikalen Elemente grade zurück und ist dabei eine Entspannung für die syrische Bevölkerung zu erreichen, wobei die radikalen so fanatisch sind, dass die nicht so leicht aufgeben. Wie schaffen die das. Mit der Hilfe von Waffenlieferungen aus dem Westen. Anstatt hier den Frieden auf den Weg zu bringen, wird er weiter aufgeheizt. Was die EU hier abgeliefert hat ist an imperialistischem Gedankengut und Zynismus nicht mehr zu überbieten. Mal abgesehen vom brechen des Völkerrechts. Aber am Ende zählt nicht das Leben von Menschen, sondern einzig und allein die wirtschaftl. Bilanz. Verabscheuungswürdig!
Wenn hier jemand ständig von demokratischen Strukturen nach dem Kriege spricht, sollte er wissen, daß nur Israel eine Demokratie hat. Arabischer Frühling hin oder her. Die Araber werden in 100 Jahren keine Demokratie haben.
Mein tiefstes Beileid für das Syrische Volk. Ich schäme mich für meine Mitbürger und entschuldige mich für das Leid und die vielen toten, die MEIN LAND in Syrien zu verschulden hat! Ich entschuldige mich bei Syrischen Volk für die Menschen in meinem Land, die den terroristen das Öl abkaufen, welches Sie von euch rauben um damit Waffen von UNS zu kaufen!
Ich schäme mich, die Verantwortlichen nicht bestrafen zu können und Ihnen das Leid das durch diesen illeaglen stellvertreterkrieg nicht ersparen zu können.
Ich habe mit dieser Meldung mein Urteil über unsere Vertreter gefällt, sie sind ab jetzt für jeden toten durch terror direkt und persönlich verantwortlich! Diese Generation Politiker gehört vor ein neues Gericht!
für die friedensnobelpreisträger, allen voran die kriegstreiber aus GB und frankreich. und deutschland, ansonsten immer der meinung, man sei die treibende kraft in europa, lässt sich von diesen pleitegeiern am ring durch die manege führen.
kein einziger syrischer zivilist wird ihnen das danken, verlängert es doch nur die kämpfe und dadurch das leid.
ich für meinen teil habe mich endgültig verabschiedet vom "einigen europa" und vor allem vom gedanken, dass politiker volkes willen repräsentieren. jede umfrage in jedem euro-land war nämlich deutlich gegen lieferung von waffen!
über die Köpfe der Bevölkerung in der EU.
Und die Syrer(die normalen, die nur ihr einfaches Leben fortführen wollen) hat auch keiner gefragt.
Mehr Ignoranz geht nicht.
Hague, Cameron, Hollande werden es bei den nächsten Wahlen spüren, aber wer weiß was diese Volksvertreter antreibt ?
Traurig aber wie immer: Geld regiert die Welt. Wenn ich genügend Geld übrig hätte, würde ich Aktien von Waffenschmieden kaufen. Scheinbar haben die eine gute Lobbyarbeit. Unglaublich was da passiert ich bin Sprachlos
man züchtet sich durch waffenlieferungen an terroristen (KEINER in der EU kann garantieren, dass waffen nur in "richtige" hände fallen), eine neue bedrohung heran, um im gleichen atemzug die gesetze zu verschärfen, um die bürger noch gezielter überwachen zu können, alles unter dem deckmäntelchen der terrorabwehr.
Na, da sind wir doch stolz, dass die EU den Friedensnobelpreis bekommen hat.
Lasst das fröhliche Abschlachten jetzt beginnen, aber die Briten und Franzosen sollten lieber schon mal aufpassen, denn man kennt ja die alten, treffenden Worte: "Die Geister die ich rief, werde ich nicht mehr los."
In letzter Minute haben sich die EU-Außenminister doch noch auf ein gemeinsames Vorgehen in Sachen Waffenlieferungen für syrische Rebellen geeinigt
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naja, was heißt geeinigt ... die größten Sturköpfe ham sich durchgesetzt, und dem Rest blieb wohl einzig das abzunicken um sich als EU nicht völlig lächerlich zu machen. Is ja auch nicht das erste mal, dabei sind sich Frankreich und GB nicht mal einig ... jeder verfolgt eigene Pläne die Rebellen zu bewaffnen ... man kann also relativ sicher sein, dass einer einen Fehler machen wird.
wird Zeit, damit noch etwas Geld zu verdienen, nicht wahr?
Das ist doch der Hauptgrund.
Nee, der einzige Grund.
Das ist ein Parteiteilnahme in diesem Krieg.Die Syrer in Syrien leiden unter die Sanktionen nicht die Regierung.Die Regierungsleute haben Geld aber das Volk nicht.Medikamente, Ersatzteile für Fabriken, heizöl gibt es nicht mehr.
wir haben ein Land heißt Syrien,wir müssen sie nicht platt machen durch mehr Waffen.Oh...je mehr kaputt geht desto besser für die Wiederbaufirmen
....
Die Lösung : keine Waffen für Beide Seiten und politische Lösung unterstützung.
Wie man es eben gewohnt ist.
Wenn man die Rebellen mit Waffen beliefert, mag man einer Gruppe helfen, aber garantiert nicht dem Land.
Dann gibt es vorerst eben mehr Tote auf der anderen Seite.
Was wiederum dahin führt das man die Assad-Seite auch mit mehr Waffen beliefert, alles andere wäre "unfair".
Somit öffnet man Tür und Tor für einen langen, blutigen Bürgerkrieg.
Wer letztlich gewinnt, weiß ich nicht, aber egal wer es ist, das Ergebnis wird nicht besser sein als vor diesem Konflikt.
Aber so lange die Wirtschaft damit Kohle macht scheint es für die EU bzw. gewisse EU-Länder ok zu sein
..das sind für mich diese Politiker. Die Machtlosigkeit gegen diese profitgierigen und machtbesessenen Lobbyisten der Waffenindustrie lässt bei mir ein gewisses nachträgliches Verständnis mit den Terrorakten der RAF leider aufkommen.
Das ist eine Schande für unsere sogenannte Zivilisation.
Nun kann man nur hoffen, dass Assad zügig mit Waffen versorgt wird um den Krieg in seinem Land endlich zu beenden und den Frieden wieder herzustellen.
hat jetzt eine kleine Chance, ein Erfolg zu werden. Hätte sich D durchgesetzt wären die Rebellen nicht erschienen. Ein "Sieg" der Assads könnte allenfalls Irakzustand erreichen: Täglich Autobomben. Auch die Waffenverweigerer der EG hatten keine Sicherheit zu gewinnen. Die Chemiewaffen sind nicht vom Tisch. Lt. Timeline hat sich ein syrischer Wissenschaftler abgesetzt, der wie LeMonde von regelmäßigen punktuellen und schwer nachweisbaren Einsätzen spricht.
waffen an rebellen würde neue Probleme schaffen.
>
"Ja dann lasst Sie da unten sterben und Assad siegen und die Syrer weiterhin unterdrücken." Hauptsache wir haben unseren Frieden.
>
Ich kann nicht öffentlich machen, wie sehr ich kotzen möcht-
Das Assad-Regime hält sich im Wesentlichen mit blanker Gewalt an der Macht. Es ist sein Unterdrückungs- und Gewaltapparat, insbesondere die militärisch überlegene Ausrüstung, die es auf Kosten der Zerstörung Syriens überleben lässt. Und leider unterstützt eben indirekt das EU-Waffenembargo gerade den Erhalt der Dominanz des militärischen Übergewichts des Assad-Regimes.
Ganz im Unterschied zu den weitgehend friedlichen Übergängen in Osteuropa und auch der DDR 1989 hat in Syrien das Regime das Feuer auf die Opposition eröffnet. Das verbrecherische Assad-Regime stützt sich dabei auf blanke Gewalt mittels militärischer Überlegenheit und die Protegierung von Minderheiten, WEIL es keinen Rückhalt bei der grossen Mehrheit der Bevölkerung hat.
Anders ist das Ausmass der verheerenden Zerstörungen Syriens auch nicht sinnvoll zu erklären.
Es ist deshalb höchste Zeit, dass das aus den oben erwähnten Gründen friedenspolitisch kontraproduktive EU-Waffenembargo endet.
Die Penetranz vulgärpazifistischer Auslassungen, die SÄMTLICH die Opfer des Gewährenlassens der GEGENWÄRTIGEN Aggression des Assad-Regimes gegen seine eigene Bevölkerung verraten, und die man hier in grosser Zahl im Forum lesen kann, kann ich nur kategorisch zurückweisen.
Die Bewaffnung von "Freiheitskämpfern", die vor wenigen Monaten noch als Terroristen galten und deren Brüder im Geiste bis heute in Guantanamo sitzen, ist ausgemachter Unsinn. Diese sind nur zum kleineren Teil friedliebende Demokraten und sie werden aus Syrien keinen freiheitlichen Staat machen. Da wird der Teufel mit dem Belzebub ausgetrieben. Haben wir denn wirklich aus Afghanistan nichts gelernt? Die gelieferten Waffen werden sich, wenn die Rebellen die Zeit dafür finden, gegen ihren eigenen Lieferanten richten. Aber Geschäft ist nun mal Geschäft. Ich bin gespannt ob Deutschland nach seiner Zustimmung zur Aufhebung des Embargos auch etwas vom Kuchen abbekommt. Hoffentlich verursacht er kein Sodbrennen.
Nun mag sich jeder denken, dass Iran, China und Russland kein Interesse an einem unkontrollierten islamischen Gottesstaat haben, der durch den Westen herbei geführt wird. Damit beginnen noch mehr Waffenlieferungen an Assad, zum Schutz und zur Stabilität der ganzen Region. Es entsteht ein neues Wettrüsten.
Nun will ich zynisch fragen: Ist das eventuell das Ziel? In einem andauernden Krieg verdienen Waffenexporteure, Banken, Logistikunternehmen. Und sollte es einmal zu Ende sein, gewinnen noch einmal die Banken beim sogenannten Wiederaufbau, Logistikunternehmen, Bauunternehmen. Der stärkste Profiteur scheint die Finanzindustrie zu sein.
Können wir das nicht endlich mit Vernunft und Sachverstand beenden?
Und zwar für den Verrat des Westens an der syrischen Bevölkerung, die viel zu lange schon der Aggression des Assad-Regimes ausgesetzt ist.
AKTUELLE(!) Bilanz des Krieges des verbrecherischen Assad-Regimes gegen seine eigene Bevölkerung bis heute: 80-100'000 Tote, Millionen Flüchtlinge, Millionen zerstörte Häuser, zerbombte Städte - und kein Ende des Krieges in Sicht.
Ja, ich schäme mich! Und zwar für den heillosen Opportunismus vieler Westler, der auch noch "friedens"-politisch moralinübersäuert daherkommt und gleichzeitig die oben dargestellte Bilanz des Assad-Regimes und seine damit verbundene Verantwortung weitgehend verschweigt.
Das ist der Gipfel der Heuchelei.
Ich bin schon mal gespannt, wer den großen Reibach mit dem Wiederaufbau macht.
Denn irgendwann geht jeder Konflikt zu Ende und dann kommen die Heuschrecken. Normalerweise erwarte ich da so Firmen, wie Haliburton, die z.B. am Aufbau und der Befriedung vom Irak so toll mitgewirkt haben.
Allerdings ist das US-Interesse an Syrien zu gering. Daher bleibt die Frage noch offen.
Wo ist der Wille, Frieden zu erzeugen? Einige Ländervertreter sollten den Friedensnobelpreis zugügig zurückgeben, da sie nicht einmal innerhalb der EU an sinnvollen Beschlüssen Interesse zeigen, die den europäischen Frieden u. Zusammenhalt fördern würden. Leider stellt sich auch hier die Frage, unter welchen Bedingungen z.B. Österreich plötzlich einig EU verkündet. Hier geht es wieder einmal um Macht und Geld, egal um welchen Preis. In diesem Fall macht sich, wie in den letzten Jahren üblich, die EU erneut zu einem aus Egoisten u. Selbstdarstellern bestehenden Verein, den ich nicht mehr Ernst nehmen kann.
Das muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen. Wirtschaftsembargos bestehen weiter, darauf konnte man sich einigen aber bei den Waffen nicht.
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Auf deutsch:
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Weizen und Milch darf nicht geliefert werden, aber Waffen + Munition schon. Die EU ist sooo menschenfreundlich.
Ich schäme mich dafür.
Es muss an dieser Stelle einmal klargestellt werden, dass der grösste Teil der kämpfenden Opposition NICHT radikal, extremistisch, al-khaida-artig etc. ist.
Das bedeutet nicht, dass es Letztere nicht gibt bzw. diese nicht für schreckliche Verbrechen in Syrien verantwortlich wären.
Aber die grosse Mehrheit der kämpfenden syrischen Opposition mit "Terroristen" gleichzusetzen entspricht der Paraphrasierung von Assad-Propaganda (die in diesem Punkte im Westen leider auf zum Teil fruchtbaren Boden fällt - es tut nämlich für Viele richtig gut, zu wissen, "dass alle schlecht sind". Warum sollte man dann auch nur irgendjemanden unterstützen?) und muss an dieser Stelle kategorisch zurückgewiesen werden.
„Dies ermöglicht es einzelnen EU-Staaten, die Aufständischen gegen Syriens Präsident Baschar al Assad ab August durch Waffenlieferungen zu unterstützen.“
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..so das absurde Ergebnis europäischer Außenpolitik, die nicht nur gespalten sich präsentiert, sondern auch noch Mitgliedsstaaten wie Großbritannien und Frankreich legitimiert, Öl ins Feuer Syriens zu kippen-unverantwortlich!
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Die Position der Befürworter für Waffenlieferungen an die Aufständischen ist völlig abstrus- wie die Erfahrungen aus anderen Regionen, wie bspw. Libyen zeigt, gibt es keine „richtigen Leute“ die als Adressaten für Waffenlieferungen in Frage kommen, womit hier wieder ein neues Fass aufgemacht wird, aus dem sich vor allem die radikalen Kräfte bedienen, was zu einer „unendlichen Leidensgeschichte“ in der ganzen Region führen wird, denn das diffuse Konglomerat des Terrors wird auch nach einem Regime Change nicht Halt machen, sondern das Morden wird weitergehen, solange Waffen und Munition zur Verfügung stehen...!
Die EU bewaffnet die Terroristen und rechtfertigt diese Aktion mit dem Hinweis, dass diese Waffen dem Schutz der Zivilbevölkerung dienen würden. Diese Waffen werden niemals wieder eingesammelt werden können, geschweige denn freiwillig abgegeben werden. Sie werden nur den Krieg und das Leid der Bevölkerung in Syrien verlängern und ganz sicher auch bei den täglich in der ganzen Welt stattfindenden Terroranschlägen verwendet werden.
Beschämend!
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Wacht auf ihr Schäfchen!
wiso wohl ist die Mehrheit der EU Staaten gegen Waffenlieferung?
Es muss an dieser Stelle einmal klargestellt werden, dass der grösste Teil der kämpfenden Opposition NICHT radikal, extremistisch, al-khaida-artig etc. ist.
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Lesen Sie keine Tagesschau oder Berichte von Hr. Armbruster? Wo haben Sie Ihr Wissen her?
Guten Tag meine Damen und Herren,
kann einer von Ihnen für mich die Waffe auf dem Titelbild identifizieren? Vielleicht sogar Mitglieder der Redaktion?
Vielen Dank!
ist für die deutsche Regierung offensichtlich ein Fremdwort.
Hauptsache, die Waffenindustrie brummt.
Seit geraumer Zeit können wir den Abbau von Menschen- und Bürgerrechten sowie Verletzungen des Völkerrechts beobachten. Im "Krieg gegen den Terror" stehen die Freiheitsrechte der Bürger/innen in vielen Länder auf dem Spiel. In Großbritannien wird über den Austritt aus den Verpflichtungen der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) diskutiert. In Deutschland sehen wir im Rahmen des Terrorbekämpfungsgesetzes asyl- und ausländerrechtliche Verschärfungen sowie weitreichende Maßnahmen im Rahmen der Datenerhebung und Speicherung durch Bundeskriminalamt und Verfassungsschutzämter und die Änderungen der Passgesetze.
Und gleichzeitig wollen die Regierungen von GB und F mit Al-Quaida verbündete Extremisten mit Waffen versorgen. Ein Irrsinn und eine Schande! Die betroffene Zivilbevölkerung tut mir sehr, sehr leid.
Habe angst, dass großer Kriegt immer näher kommt.
Das war ein "gute" Schritt in dieser Richtung. Es ist tut mir sehr viel Leid.
"vielleicht hat das Methode"
Ziemlich sicher sogar. Da kann man etliche Fliegen mit einer Klappe schlagen.
Guenstig von den Terroristen gekauftes Oel gegen selbst produzierte Waffen tauschen.
Waffenlager leeren und wieder auffuellen.
Chaos verursachen. UND, ganz wichtig, die Bedrohungslage im eigenen Land veschaerfen(mt den einhergehenden Freiheitseinschraenkungen). Zudem gut von der eigenen innenpolitischen und finanziellen Lage ablenken. Eine win-win Situation praktisch......nur nicht fuer die geschundenen Syrer. Widerwaertig!
...Rebellen bzw. Aufständische?
Schöne Rebellen, die für Geld kämpfen.
Schöne Aufständische, die Massaker an Allawiten und Christen veranstalten...
Früher nannte man solche Personen mal "Söldner" und "Terroristen".
Prima!
Waffen an Terroristen (Saudi-Arabien und Qatar liefern doch schon ausreichend), Krieg verlängert, und wie immer kein langfristiges Konzept, außer "Demokratie für alle", welches vorerst im arabisch-islamisch geprägten Kulturraum nur schleppend funktioniert.
Wenn Hollande Politik mitgestaltet, kann man sicher sein, dass die Falsche Lösung gefunden wird!
Ein schwarzer Tag für die syrische Bevölkerung. Damit wird der Krieg weiter angeheizt und auf Jahre hinausgezögert....
Ganz zu schweigen vom "richtigem" Einsatz der Waffen. Würde mich schwer wundern, wenn die Zivilbevölkerung nicht die ein oder andere Waffenwirkung zu spüren bekommt....