Sloweniens Ministerpräsidentin Bratusek

Ihre Meinung zu Slowenien will sich den Rettungsschirm sparen

Slowenien wird als nächster Kandidat für den Euro-Rettungsschirm gehandelt. Doch das Land will allein aus der Krise kommen. Privatisierungen und Steuererhöhungen sollen dabei helfen. Nun begutachtet die EU-Kommission das Programm.

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40 Kommentare

Kommentare

AlterSimpel
Das Gleiche in grün

Interessant ist hier nur, daß die Regierung allein die politische Verantwortung für die Maßnahmen übernehmen will, ohne einen EU-Sündenbock.

Ob die Banken nun staatlich oder privat sind, macht keinen großen Unterschied: alle agieren innerhalb desselben Systems.

Nicht neu ist, daß auch in Slowenien die angebliche Staatsschuldenkrise mit noch mehr staatlichen Schulden gelöst werden soll.
Letztlich muss dies wohl so sein, weil die privaten Schulden wohl kaum noch zu steigern sind.
Auf jeden Fall nicht freiwillig, und so erhöht man den Druck sanft mit steigenden Steuern und angedrohten Einkommensabgaben (wohlgemerkt: nicht Vermögensabgaben!).

So scheint auch in Slowenien das Rad nicht neu erfunden worden zu sein: die Wirtschaft lebt davon, daß sich jemand verschuldet und weil beide großen Spieler, der Staat und die Privathaushalte, immer mehr an ihre Grenzen kommen, bleibt uns diese Systemkrise unter verschiedenen Namen auch weiterhin erhalten.
Mehr kann man wohl nicht erwarten.

Gast
Passt

Das Bild vom neuen, schönen Europa nimmt langsam Form an.

Costa6204
Euro-Krise?

eins vorweg: ich mag Slowenien, dort habe ich außerdem verwandschaftliche Beziehungen.

Die Aussage um den €-Rettungsschirm, ist wie zuvor auch, Quatsch. Es handelt sich um eine ausgewachsene Bankenkrise, der Euro hat damit nix zu tun. Würden € nach Slowenien überwiesen, dann kämen die dort sogleich den Banken zu gute, die das Geld wiederum an der Gläubiger-Banken in D zurücküberweisen. Die Bevölkerung hätte rein gar nichts von den Hilfen. Auch die müssten, wie die Hellenen und die Iberer, für die zockenden Geldinstitute geradestehn. Es wäre, wie schon in anderen Krisenländern, ein Witz.

Also: die Slowenen haben Charakter, wenn sie nicht Geld aus dem ESM benötigen und ihre Probleme weitgehend allein lösen können.

Hugo Jáves
Entstaatlichung

Insgesamt sollen 15 Staatsunternehmen - darunter die zweitgrößte Bank des Landes, der größte Telekom-Konzern und die staatliche Fluggesellschaft - verkauft werden.

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Nur zu.
Der Staat soll seine Aufgaben erledigen. Luftfahrtunternehmer oder Banker zu sein gehört sicher nicht dazu.

Hugo Jáves
Bitte kein Schuldenwachstum

@AlterSimpel
So scheint auch in Slowenien das Rad nicht neu erfunden worden zu sein: ...

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Das ist schon erfunden.

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die Wirtschaft lebt davon, daß sich jemand verschuldet ...

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Die Wirtschaft lebt von innovativen Ideen. Und sie lebt davon, dass die Schulden in einem venünftigen Rahmen bleiben. Das kann auch Schuldenabbau bedeuten - am besten europaweit.

Hugo Jáves
Keine Gießkanne

@Costa6204:
... Würden € nach Slowenien überwiesen, dann kämen die dort sogleich den Banken zu gute, die das Geld wiederum an der Gläubiger-Banken in D zurücküberweisen.

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Wie kommen Sie darauf, dass deutsche Banken hier Gläubiger sind?

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Die Bevölkerung hätte rein gar nichts von den Hilfen.

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Na hoffentlich. Das ist nämlich so ziemlich das sinnloseste, was man machen kann: Geld an die Bevölkerung zu verschenken. Das schläfert alle notwendigen Reformen ein und fördert die Korruption.

Initiative Neue Asoziale Marktwirtschaft
Slowenien lehnen Mekels "Hilfe" ab

Die Folgen der "Hilfen" der EU in Griechenland und Spanien werden immer deutlicher. Unfassbare 2/3 der Jugendlichen sind nun arbeitslos. Die Rezession wird weiter verschärft.

Kein Wunder, dass Slowenien auf Merkels "Hilfen", die übrigens auch in Griechenland nur den Banken zu gute kammen, verzichten möchte.

Gast
Staat? Welcher Staat?

Slowenien will durch die Reduzierung ihrer selbst zu einer reinen Verwaltungseinheit ihre Handlungsfähigkeit erhalten? Wofür eigentlich?

Anonym187
der Euro ist gescheitert!

Nur die stärksten Industriestaaten hätten lieber ihre eigene Währung nehmen sollen und nicht mit Südländer teilen sollen! Der Norden ...also die nördlichen Staaten Europas haben eine viel stärkere und gesündere Wirtschaftsleitung vorzuweisen als die südlichen europäischen Staaten! Und das muss sich eigentlich eingestehen, auch wenn man es nicht gern hat

fathaland slim
19:24,Hugo Jáves

irgendwie kann ich mich des Eindrucks nicht erwehren, daß Sie meinen, daß, je mehr die Bevölkerung leidet, desto besser ist es für, ja was eigentlich? das Land? Die Wirtschaft? Die Kapitaleigner?
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Wenn es den Menschen gut geht, dann fördert das die Korruption? Das verstehe ich nicht.
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Es geht im übrigen nicht darum, Geld an die Bevölkerung zu verschenken, sondern sicherzustellen, daß die Menschen a) Arbeit haben und b) für dieselbe angemessen bezahlt werden.
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Aber als Marktradikaler vertreten Sie natürlich den Standpunkt, daß die Menschen hungrig sein müssen, sonst lassen sie sich nicht so gut ausbeuten. Und die berühmten "Reformen", die dafür sorgen sollen, daß es den Menschen noch schlechter geht und den Kapitaleignern noch besser, lassen sich so auch nicht umsetzen.
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Es ist schon eine Unverschämtheit, daß die Leute so frech sind und auch noch Geld haben wollen. Die sollen sich mal ein Beispiel an Bangladesh nehmen.......

Der MoJo
Danke Slowenien und viel Erfolg!

Dass die Slowenen ihre Krise selbst lösen wollen, kann nur begrüßt werden. Das Land hat eine gescheite Wirtschaftsstruktur, die Exportquote beträgt fast 60 %, der Hauptexport sind Kraftfahrzeuge, dass dies gerade Renault sind, kann man bedauern, aber im Großen und Ganzen, haben sie nicht viel falsch gemacht. Dass nun alle faulen Kredite, sei es an den griechischen Staat oder die spanische Bauwirtschaft, platzen, ist halt ein Symptom einer Bankenkrise. Von daher kann man den Slowen nur viel Erfolg wünschen und hoffen, dass ihre Nachbarn wieder auf die Beine kommen.

Initiative Neue Asoziale Marktwirtschaft
Neoliberale Krise

Es ist die Bevölkerung die vor der großen Krise der deregulierten Finanzmärkte unter der neoliberalen Politik litt: Lohnkürzungen, befristete Arbeitsverträge und der Abbau im Bereich der Gesundheitsversorgung und Alterssicherung.

Zugleich wurden die Superreichen steuerlich entlastet und Finanzspekulationen erleichtert.

In der Krise verlor die breite Masse ihren Arbeitslplatz. In Spanien sind 60% der Jugendlichen arbeitslos.

Nun erhalten die Zocker und Bankster Steuergelder. Die Bevölkerung soll durch weiter Lohnkürzungen und neuen Sozialabbau für die Krisenverursacher zahlen.

AlterSimpel
@Hugo Jáves

"Die Wirtschaft lebt von innovativen Ideen. Und sie lebt davon, dass die Schulden in einem venünftigen Rahmen bleiben. Das kann auch Schuldenabbau bedeuten - am besten europaweit."

Nicht ganz: die Wirtschaft hat primär ein Interesse am Verkauf von Produkten, dazu braucht der Käufer Geld oder "nur" Bonität für einen Kredit.
Wie sehr die Banken/Wirtschafts/Eurokrise eine Krise der Bonität der Schuldner ist (und eigentlich nichts anderes) macht auch die Herabstufung slowenienischer Anleihen auf "Ramsch"-Niveau deutlich.

Nur bedeutet Schuldenabbau auch immer den Abbau von Guthaben auf der anderen Seite. Nur so ist zu erklären, daß die Schulden der Staaten (Prt, Gr, Sp, etc) nicht wirklich abgebaut werden, denn das wollen die Besitzer der Guthaben natürlich nicht. Vielmehr soll lediglich durch allerlei Taschenspielerei (Privatisierungen, Steuererhöhungen, Lohn- und Rentenkürzungen) die Bonität der Schuldner verbessert und damit auch die Werthaftigkeit der Guthaben gesichert werden.

fathaland slim
19:37,Anonym187

" Der Norden ...also die nördlichen Staaten Europas haben eine viel stärkere und gesündere Wirtschaftsleitung vorzuweisen als die südlichen europäischen Staaten! Und das muss sich eigentlich eingestehen, auch wenn man es nicht gern hat"
-
Ihre im Gewand der Analyse daherkommenden Ressentiments sind durch keinerlei Fakten untermauert.
-
Nur ein Beispiel: Italien hat und hatte schon immer eine der leistungsfähigsten Volkswirtschaften Europas. Die hat selbst Silvio Berlusconi überlebt.

Gast
Unglaublich wer sich da alles tummelt.

Gibt es irgend einen Verantwortlichen in Europa, in der deutschen Politik, der uns plausibel und nachvollziehbar erklären kann, warum Slowenien in den Euro-Zone aufgenommen wurde.
Dieses Land hat doch im Weltranking, der politischen und wirtschaftlichen Korruption, alle Zeit einen Spitzenplatz inne und dies bis in die Gegenwart?

Gast
AHA,die Privatisierung wirds schon Richten

Na,die habens gelernt

Privat wird alles besser

Nun,sie warden aufwachen,

Aber dann isses Privat
Und zu Spaet..........................................................

Hugo Jáves
Leere Hilfe

@fathaland slim
irgendwie kann ich mich des Eindrucks nicht erwehren, daß Sie meinen, daß, je mehr die Bevölkerung leidet, desto besser ist es für ...

.
Das schlimmste, was Sie jemandem antun können, ist ihm mit der Gießkanne Almosen zu verteilen und sich ansonsten nicht um seine wirklichen Probleme zu kümmern. Schenken Sie jedem Harzer einen Bargeldbetrag und die "Hilfe" ist schneller verpufft, als Sie kucken können. Viel wichtiger ist es die Strukturen so zu reformieren, dass die Menschen sich anstrengen und ihnen Hilfe zur Selbsthilfe zu geben.
Daher ist es für mich klar, dass man eine Hilfszahlung an ein Land niemals einfach an die Bevölkerung verteilen darf.

Bankangestellter
Banken Bashing

@Initiative Neue...
Nun erhalten die Zocker und Bankster Steuergelder.

.
Also ich finde, diesen Unsinn sollten wir doch einfach weg lassen.

Bankangestellter
Missverständnis der Schulden

@AlterSimpel:
Nur bedeutet Schuldenabbau auch immer den Abbau von Guthaben auf der anderen Seite.

.
Mit dieser sehr vereinfachten Sicht haben Sie den Geldkreislauf im Kern missverstanden.

Hugo Jáves
Schuldenbremse

Auch wenn es verpönt ist, muss man sagen dürfen, was richtig ist: Die Schuldenbremse ist alternativlos.
Slovenien muss seine Schulden in den Griff bekommen und die dazu notwendigen Einschnitte müssen gerecht und ausgewogen verteilt werden.

neo liberal
Lieber Hugo Jáves, ...

... immerhin sind Sie mutig und fordern gegen den Mainstream von linken Scheinargumenten hier mal etwas Einfaches und Richtiges: eine Schuldenbremse. Weiter so, nur Mut.

neo liberal
Gerechte Belastung

Bei der gerechten Verteilung der Sparlasten liegt leider der Hase im Pfeffer. Eine Gesellschaft, die ihren Leistungsträgern völlig freie Hand lässt (Griechenland) wird genau so scheitern, wie eine die ihre Leistungsträger abwürgt (Vorstellungen der Linkspartei in D).

dummschwaetzer
Ich kann Slowenien...

nur beglückwünschen, wenn sie versuchen, ihre Probleme selber zu lösen. Dies ist übrigens der einzige völkerrechtlich legale Weg, der damals bei der Einführung zwischen den Euroteilnehmern festgeschrieben wurde. Leider wurde dies 2010 einfach so von Frau Merkel und deren Verbündeten weggewischt.

Also Slowenien: Sorgt dafür, dass ihr eure maroden Banken und Finanzen in den Griff bekommt. Und wenn ihr ein paar Steuern erhöhen müsst, tut dies. Alles ist besser als diese Politik der Rettungsschirme. Die katastrophale Lage in den Ländern, die diesen Weg gegangen sind, sollten euch eine Warnung sein.

Fiedel Casten
re @neo liberal

Zitat: "... wie eine die ihre Leistungsträger abwürgt (Vorstellungen der Linkspartei in D)."

.
Das stimmt überhaupt nicht. Wenn aber ein Bankster mehr als eine Milliarde Euro im Jahr verdient, dann geschiet der Spizensteuersatz von 100%, den die Partei die Linke fordert, ihm doch nur Recht.

Gast
Slowenien

Der Sozialismus wie er mal auf der halben Welt existierte hat sich selbst ad absurdum
geführt.
Das kapitalistische System ist gerade dabei
das Selbe zu tun.
Es wird früher oder später einen großen
Zusammenbruch geben.
Nicht gewählte Regierungen herrschen in kapitalistischen Systemen sondern nur Banken und Großkonzerne.
Das heißt Profitgier und Machtbestreben
lassen keine Demokratie zu.
Eine Marktwirtschaft die durch Handel und
Wandel besteht wird unmöglich gemacht.
Dann immer nur Krise, Krise, bis zum Tod.

b_m

Stellen sich drei Fragen:
1) Wo war die staatliche Bankenaufsicht?
2) Was ist der Grund für die Schieflage?
3) Wer hat seine Schulden nicht bezahlt?

Fiedel Casten
re contercraft

Zitat: "Dann immer nur Krise, Krise, bis zum Tod."

.
Glauben Sie dass bald alles zusammen brechen wird und wir alle sterben müssen? Was können wir Ihrer Meinung nach dagegen tun?

Oheim
Freies Europa auch in der Krise

Man sollte Slowenien den Rettungsschirm auch nicht aufzwingen, es sei denn, ein Staatsbankrott droht.

Fiedel Casten
re b_m

Zitat: "Stellen sich drei Fragen:
1) Wo war die staatliche Bankenaufsicht?"

.
Vielleicht in der Kantine. Irgend etwas muss schief gelaufen sein.

.
"2) Was ist der Grund für die Schieflage?
3) Wer hat seine Schulden nicht bezahlt?"

.
Das kann eigentlich nur die Regierung gewesen sein. Sie hat zugelassen, dass die Banken alles verzockt haben oder etwas ähnliches.

Fiedel Casten
re Oheim

Glauben Sie dass Slowenien bangrott gehen kann? So wie es damals der DDR erging?

b_m
@Am 09. Mai 2013 um 20:04 von AlterSimpel

Zitat: Nur bedeutet Schuldenabbau auch immer den Abbau von Guthaben auf der anderen Seite. Nur so ist zu erklären, daß die Schulden der Staaten (Prt, Gr, Sp, etc) nicht wirklich abgebaut werden, denn das wollen die Besitzer der Guthaben natürlich nicht.
Die Schulden sind doch auch nicht das Problem. Das Problem ist, daß die Schuldner keine angemessenen Zinsen bezahlen wollen. Wenn man sich z.B. die starke Lohnentwicklung und die fast nicht vorhandenen Zinsen ansieht, wird einem Schwarz vor Augen.
Darüber hinaus wird niemand gezwungen Schulden zu machen. Das ist eine völlig freie Entscheidung. Von daher habe ich auch kein Verständnis dafür, wenn Schuldner ihre Schulden nicht begleichen können. Wer mit Schulden Risiken eingeht, ist auch dafür verantwortlich, daß diese Abgesichert werden.
Im übrigen entscheiden nicht die Geldgeber, ob Schulden abgebaut werden, sondern die Schuldner selber. Wer produktiv ist hat Einnahmen, die er zum Schuldenabbau verwenden kann.

b_m
@Am 09. Mai 2013 um 22:02 von Fiedel Casten

Das kann eigentlich nur die Regierung gewesen sein. Sie hat zugelassen, dass die Banken alles verzockt haben oder etwas ähnliches.
Wenn es die Regierung war, ist es nur richtig, daß der Schaden mit Steuern zu begleichen ist. Und dann müssen eben auch Steuererhöhungen her oder die Ausgaben müssen gekürzt werden. Mehr als diese zwei Wege gibt es nicht.

Selbstaufklärer
20:55 von Hugo Jáves-mit der Gießkanne Almosen zu verteilen ?

Sie scheinen nicht zu fassen!

Lassen Sie sich doch dann bitte den Beitrag, von 19:39 von fathaland slim, von jemandem erklären, um dann schlussfolgerichtige Argumente zu erbringen.

Fiedel Casten
re Selbstaufklärer

Was ist denn in Ihren Augen folgerichtig?
Wollen Sie Almosen für die Armen auf Pump finanzieren?

Gast
schieflage der heimischen banken?

ich wundere mich nur immer wieder wie es kommen kann, dass in halb europa alle banken schief liegen?

koennen die nicht ......oder wollen die nicht ....mit geld umgehen?

das ist doch alles ein abgesprochenes spiel um noch mehr geld zu bekommen.

es kann mir bitteschoen niemand erzaehlen das in der haelfte aller europaeischen staaten die banken falsch gewirtschaftet haben und pleite sind.

anscheinend laeuft in europa eine riesengrosse schwindel und betrugs aktion ab, die einfach unvorstellbar fuer den normalen buerger ist.

Gast
@Fiedel Casten

"Das stimmt überhaupt nicht. Wenn aber ein Bankster mehr als eine Milliarde Euro im Jahr verdient, dann geschiet der Spizensteuersatz von 100%, den die Partei die Linke fordert, ihm doch nur Recht."

warum..?

warum geht es ihnen besser, wenn man diesen menschen komplett enteignet?
geht es hier um recht oder blanken neid?

ansonsten sehe ich es klassisch wie der user Hugo Jáves: *leiernder tonfall an* man kann nur ausgeben, was man hat *leiernder tonfall aus*.
dabei spielt es leider keine rolle, wie es den menschen geht. der zustand der massen entscheidet leider nicht über die verfügbaren mittel. es wäre schön, in krisenzeiten am meisten geld zu haben, um allen schnell wieder auf die beine zu helfen.
sich seine träume aber mit schulden zu erfüllen...da hätte ich persönlich immer zuviel sorge vor dem finanziellen ruin. allerdings trage ich auch direkte verantwortung, im gegensatz zu politikern. wenns schief geht, gehts diesen leuten persönlich immer noch gut. mir nicht.

Gast
@ankangestellter Ich Glaube Nicht,DASS :

Initiative Neue...Die Bankangestellten Gemeint hat

Dass sollte doch wohl Klar sein wer da mit Bankster gemeint ist..............

Selbstaufklärer
21:34 von neo liberal-Vorstellungen der Linkspartei in D

Googeln Sie mal "die linke steuerkonzept" und befassen sich dann mal mit den Vorstellungen der Linkspartei in D., der dort aufgeführten PDF-Datei.

Es ist dann einfach, zu einer realistischen Bewertung zu kommen als die, "Leistungsträger würden abgewürgt".

Gast
@b_m

„Am 09. Mai 2013 um 22:10 von b_m
@Am 09. Mai 2013 um 22:02 von Fiedel Casten
Das kann eigentlich nur die Regierung gewesen sein. Sie hat zugelassen, dass die Banken alles verzockt haben oder etwas ähnliches.
Wenn es die Regierung war, ist es nur richtig, daß der Schaden mit Steuern zu begleichen ist. Und dann müssen eben auch Steuererhöhungen her oder die Ausgaben müssen gekürzt werden. Mehr als diese zwei Wege gibt es nicht.“

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Die Regierung die das zugelassen hat war eine „Neoliberale“ Regierung. So wie die augenblicklich. Da werden Gewinne privatisiert und Verluste wie im „kapitalistischen Kommunismus“ vergesellschaftet. Es wird Zeit dass andere Wege beschritten werden damit es keine Steuererhöhungen geben muss für Otto Normalverbraucher und Kürzungen für die Menschen und Rentner.

fathaland slim
22:23,Fiedel Casten

Wer redet denn hier überhaupt von "Almosen für die Armen"?
-
Möchten Sie einen menschenwürdigen Arbeitsplatz, der genügend Lohn abwirft um die Lebenshaltung zu bestreiten, als "Almosen" bezeichnen?
-
Wenn allerdings die "Sanierung" eines Staatshaushaltes so abläuft, daß man Leute massenhaft entlässt und sie dann mit Almosen abspeist, dann verstößt das gegen die Menschenwürde.