Als Innenminister kultivierte Otto Schily den Ruf, ein harter Hund zu sein - sein Auftritt vor dem NSU-Untersuchungsausschuss zeigte eine andere Seite: Demut. Anders als andere Zeugen gestand Schily Fehler und seinen Ärger darüber ein, meint Arne Meyer. Inhaltlich brachte er das Gremium trotzdem nicht voran.
Es tut mir leid, Herr Meyer, ich kann an Herrn Schilys taktischem Auftritt nichts Wohltuendes finden. Hat er irgendetwas zur Aufklärung beigetragen durch seinen Auftritt? Nein, hat er nicht. Hat er wenigstens erklärt, warum er keine 24 Stunden nach dem Attentat einen terroristischen Hintergrund ausschloss (die Szene wurde gerade in "heute" nochmal gezeigt), obwohl Videoaufnahmen vorlagen, die einen der Attentäter deutlich zeigten? Kein Wort dazu von Schily. Nur ein wohlfeiles "Ich übernehme die Verantwortung" - sonst nichts. Schily vertraut offenbar darauf, dass die rot-grünen Freunde in den Medien keine weiteren Fragen stellen werden, sondern im Gegenteil noch einen Lorbeerkranz um sein Haupt schreiben werden.
Und wie es aussieht, kann Schily zu Recht auf die rot-grünen Lobbyisten in den Medien vertrauen. Leider.
......heute Krokodilstränen zu weinen, die politische Verantwortung zu übernehmen, sich aber gleichzeitig ohne irgendwelche Konsequenzen wieder aufs Altenteil zurückzuziehen, einfacher und billiger gehts nicht !
Welcher Politiker hat jemals nicht nur Verantwortung
getragen, sondern daraus auch Konsequenzen gezogen ???
In Amerika und England soll so etwas ja schon häufiger mal der Fall gewesen sein !
Aber bei uns ???????????
mfG
froschlurch
Der Schutz der Bevölkerung ist die Verantwortung des Innenministers, und Herr Schily versucht schon bei dieser Frage sich einen schlanken Fuß zu machen, indem es so hingestellt wird, als wären vor allem Ausländer betroffen.
Der Fall Kiesewetter zeigt aber was jedem Polizeipsychologen klar ist, wenn jemand ungehindert morden kann verliert das Motiv irgendwann an Bedeutung und die Taten werden beliebig.
Und dem Schutz der Bevölkerung wird auch nicht entsprochen, wenn Rechte die Gesellschaft so in ihrer Gewalt haben, wie es in Thüringen der Fall war. Wenn massiv Gewalt ausgeübt wird, so wie das Dokumentationen der ARD fast monatlich Land auf Land ab belegen.
Und der Innenminister hat natürlich die Aufgabe sicherzustellen, dass die Dienste effektiv arbeiten - man muss nur mal überlegen, dass das die gleiche Zeit ist wie "Curveball" und Kurnaz ... als man sich in "Amtshilfe" für die CIA erging. Da war man sicher motivierter bei der Sache. Bedrohungslage Deutschland damals? realehr null
Schily ist mit seiner Fixierung auf den islamistischen Terror dem Zeitgeist soweit hinterhergerannt dass er die Lehren der deutschen Geschichte vergessen hat.
Inhaltlich brachte Schily den Ausschuss nicht wirklich voran.
Er war von 1998 bis 2005, also sieben Jahre lang, Innenminister. In seine Zeit fällt das Untertauchen des Trios, welches bis dahin wegen Bombenbauens gesucht wurde, und einige Morde. Und Schily kann nichts substanzielles zur Aufklärung beitragen? Was bitte ist daran wohltuend? Er war immerhin als Zeuge geladen, da von einem Auftritt zu sprechen, finde ich fast schon etwas zynisch, gerade so als wäre das dort nur eine Betroffenheits-Casting-Show gewesen.
...damit sie irgendwann wieder Vertrauen in die Sicherheitsbehörden dieses Staates fassen können. Bis heute haben die Angehörigen nämlich deutlich mehr Fragen als Antworten.
Auch hier keine gute Wortwahl: Nicht nur die Angehörigen haben mehr Fragen als Antworten, sondern knapp 80 Millionen Bürgern geht es so.
Diesem Kommentar von Herrn Arne Meyer stimme ich ganz und gar NICHT zu!!!
Was war an Herrn Schily`s Auftritt im NSU-Ausschuss "wohltuend", angesichts der vielen barbarischen NSU-Morde?
Kommentator Arne Meyer sollte seine Worte besser und objektiver wählen!
Wenn Ex-Minister Schily die "politische Verantwortung" für sein Versagen und das Versagen seiner Behörde im Falle der grausamen NSU-Morde übernimmt, dann hat er auch die rechtliche Verantwortung für dieses jahrelange Versagen zu übernehmen. Denn schließlich geht es hier nicht um Betrug, Steuerhinterziehung oder Raub, sondern um x-fachen MORD!!!