Sie ist eines der umstrittensten Reformprojekte der Nachkriegsgeschichte - die "Agenda 2010". Vor zehn Jahren stellte Kanzler Schröder seine Pläne vor: Mehr Eigenverantwortung, weniger Staat. Eine Kehrtwende, die die SPD innerlich zerrissen hat. Doch was hat die Agenda gebracht?
Die Idee das Sozialsystem Fit für das 21 Jahrhundert zu machen war gut gedacht und auch das man Arbeitslose ein wenig mehr unter Druck gesetzt hat war richtig...
Aber es gab auch Fehler.. Riesterrente... Nur die Versicherungsindustrie profitiert davon wirklich.
Anstatt den Bürger 21% RV nah zubringen, hat man bei 19 - 19,9 Prozent Stop gesagt und der Bürger darf 4% alleine Tragen, (19+4=X X<21%) alles Klar)wobei davon eigentlich nur 2% von den Versicherungsunternehmen angelegt werden. Bravo....
Wettbewerb in den Krankenhäusern Supi... Wenn man jetzt als Kassenpatient eingeliefert wird und ohne Zusatzversicherungen sich keine "Hotelunterbringung" ja solche Klassefiezierungen gibt es in Krankenhäusern, sich leisten kann.. muss man froh sein, dass man als Standartpantient nicht noch eine Virusinfektion als Gratisgeschenk mit bekommt...
Eine Wirklich Reform wäre gewesen,w enn man mit einer Bürgervbersicherung alle Bürger Grundversichert hätte, mit allen Einkunftsarten...
"Die „hoch effiziente“ Wirtschaft des „Westens“ kann sich ein Theater in der Lutherstadt Wittenberg nicht mehr leisten."
Schon ein wenig seltsam nicht? Klarer wird es, wenn man sich daran erinnert, was seit dem sonst noch so geschah: In dem abenteuerlichen Glauben, man könnte durch Steuersenkungen für die Unternehmen und Kapitalbesitzer einen Investitionsrausch auslösen, der soviel Wachstum erzeugt, dass die Steuergeschenke locker wieder ausgeglichen würden, ruinierte man die öffentlichen Haushalte. Leider fielen Investitionen und Wachstum eher bescheiden aus und der Rest Geld landete stattdessen in den Finanzkasinos, wo es leider in so große Schwierigkeiten geriet, das es gerettet werden musste. Von wem? Na von denen, die gerne ein Theater in Wittenberg hätten, aber jetzt leider Sparen müssen, weil die Rettungsaktionen für die Zocker so teuer waren.
Der Titel ist irreführend, weil es sich nicht, etwa wie bei einem Medikament um Nebenwirkungen -womöglich sogar unerwünschte- handelt, sondern alles genau durchdacht ist.
Nur durch den Druck via Sanktionen für die Arbeitslosen und die Angst der noch Beschäftigten vor dem Absturz in die Armut ließen sich Zeitarbeit und Niedriglohn durchsetzen. Auch zu Jobs, die so schlecht bezahlt werden, dass man trotz Arbeit verarmt ("Working Poor°), lassen sich nur Leute bewegen, die bei Ablehnung eines Jobs Gefahr laufen, sanktioniert zu werden -evtl. bis auf Null.
MC-Jobs, Niedriglohn und prekäre Beschäftigung und der HartzIV-Sanktionsapparat gehören zusammen. Letzteres ist die Bedingung für Ersteres.
Im Beitrag heisst es: "Im Ausland gilt das Reformpaket als Vorbild, in Deutschland schimpfen Kritiker besonders über die soziale Spaltung infolge der Agenda-Politik."
"Vorbild" im Ausland gegen "schimpfende Kritiker" in D - das kann ja nur 1:0 für die Agenda ausgehen.
Und der dargestellte "Wandel" Merkels:
- von der Kritik 2003: "Der große Wurf ... war das mit Sicherheit nicht."
- zum Dank an Schröder 2005: "dass er ... eine Tür aufgestoßen hat, unsere Sozialsysteme an die neue Zeit anzupassen"
überrascht nicht wirklich, wenn man z.B. die Bilanz des Politikwissenschaftlers Butterwegge (1) gelesen hat:
"Was linke „Abweichler“ innerhalb der SPD-Fraktion wie Ottmar Schreiner aus dem Regierungsentwurf durch ihre Drohung, das Gesetz abzulehnen, herausstreichen konnten, brachten CDU/CSU und FDP in den Sitzungen des Vermittlungsausschusses von Bundestag und Bundesrat, der sich am 19. Dezember 2003 auf eine Fülle an Regelungen einigte, wieder hinein."
(1) nachdenkseiten.de/?p=16494
damit hat die SPD damals genau den Leuten geschadet die immer SPD gewählt haben. Das es auch heute noch Befürworter dieser Umverteilung von unten nach oben in der SPD gibt lässt die Partei bei 26 % rumdümpeln und das obwohl die soziale Spaltung gestiegen ist und damit auch das Potential an Wählern. In BW sind sogar die Grünen vorn, weil für die Wähler die SPD unwägbar ist. Am besten wäre die komplette Führung raus zu schmeißen und durch wirkliche Sozialdemokraten zu ersetzen!
Herr Schröder ist in etwa so alt wie ich. Aufgewachsen sind wir direkt nach dem Krieg, wo jeder hart arbeiten musste, anfangs war sogar noch an sechs Wochentagen Schule. Die Erziehung lautete: "Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser!". Erhardt hat die Grundsätze der sozialen Marktwirtschaft formuliert: Geldwertstabilität, Vollbeschäftigung, Wachstum, Außenhandelsüberschuss, FÜR ALLE, wohlgemerkt. Und alle Staatsstellen waren sehr freundlich und hilfreich, wie ich bei Studium und zeitweiliger Arbeitslosigkeit feststellen konnte.
Heute ist von Erhardts Gleichgewichtsquadrat nur noch der Außenhandelsüberschuss geblieben, ansonsten haben wir Geldentwertung, prekäre Arbeitsverhältnisse, Wachstum des Kapitals, weil der gute Herr Schröder wohl meinte, die alten Regeln in den Wind schlagen zu müssen. Na, immerhin haben wir auf den Ämtern nun wieder preussische Verhältnisse und die Armen werden ordentlich in die Mangel genommen dafür, dass die anderen sich selbst "kontrollieren" dürfen.
Es war ein " Anschlag "auf die eigene Partei und auf die eignen Parteiwähler.
Man kann es auch nicht entschuldigen
"man konnte nicht wissen dass....
Der Niedriglohnsektor ist massiv ausgebaut worden.
Die Gratisarbeit wurde eingeführt 1€ jobs um die statistiken zu schönen.
DIe Jobcenter haben hand in hand mit den sklavenfirmen zusammengearbeitet.
Eine Wettbewerbswidrige Staatliche subventionierung von löhnen durch aufstocken eingeführt.
Ein Harz4 Industriezweig wurde ins leben gerufen die von den ca.50 mrd € 25mrd € für die "Verwaltung" und der unnnützen sinnfreien "Schulungen" benötigt.
Sanktionen der Jobcenter wurden eingeführt obwohl dies meiner Meinung laut Grundgesetz sich auf dünnem eis bewegen.
Altersarmut ist geschaffen worden,die uns mehr kosten wird als alle angeblichen vorteile.
Von der finanziellen spaltung und der psychischen verfassung nicht zu reden.
Von den versteckten Kosten durch physische und psychische Krankheit aufgrund dieser Agenda spricht keiner.
Armutszeugniss
Natürlich profitieren im Ausland von derart Umverteilung des Reichtums von unten nach oben auch bestimmte Kräfte. Da glaube ich an die Vorbildwirkung.
Was hat A2010 aber gebracht. Wir haben mit "Billig" zwar ein paar Arbeitlosen einen Job gegeben, von dem sie hier nicht leben können und gleichzeitig haben wir Exportweltmeister teilweise unsere Partner und auch Kunden kaputtkonkuriert. Wir haben die Nidriglohnspirale in Gang gesetzt und zwingen andere damit mitzumachen. Tolles Vorbild!
Warum fährt die SPD jetzt auf einmal in Teilen den Kurs ihres linken Flügels, wo dieselbe Problematik von O.Schreiner und Co. doch schon zu Schröders Zeiten angemahnt wurde.
Warum beließ die große Koalition es bei den sozialen Ungerechtigkeiten ?
Und warum wird die ab Sept. beginnende Große Koalition wieder nur Reichtum von unten nach oben umschichten ?
Warum habt Ihr sie gewählt ? Glaubt Ihr wirklich, Ihr gehört zu denen da oben und könntet dadurch Euren Mittelstandsstatus sichern ? Nein.
Gerettet wird und vermehrt wird nur das Vermögen der neuen Freunde des Herrn Schröder im Ausland.
Die Agenta 2010 wird von allen hochgelobt, die nicht selber davon betroffen sind ( noch nicht ? ), oder ihr Schäflein sowieso im Trockenen haben.
Arbeitnehmer. 57 Jahre, 41 Jahre gearbeitet, gesundheitlich leicht angeschlagen.
Firma trotz guter Gewinne komplett in den Osten verlagert.
Bekommt 18 Monate Arbeitslosengeld I, dann Hartz IV.
Wo sind denn die Arbeitsplätze für die Älteren, nicht mehr so ganz Gesunden?
Ob der die Agenta 2010 auch so toll findet?
Aber dem fehlt leider die Medienpräsenz, um seine Sicht der Dinge Anderen aufzuzwingen.
Ja, nach unzähligen "statistischen Berienigungen", prekärer Beschäftigung, kann man mit zwei zugehalteten Augen was Gutes erkennen. Einen bis zum geht nicht mehr manipulierten Zahlensalat steht der Realität gegenüber. Zwar konsumieren die Bundesbürger real immer weniger, aber wen stört das? Die Leitartikler sicher nicht.
Wir leben immer noch den Traum, mit dem die Agenda 2010 begann. Und auch damals war das Versagen der Schröder Regierung zu begutachten. Weswegen war denn die Ausgangslage so schlecht?
Weitere Erfolge waren eine Verrohung der Mittelschicht, die aus begründeten Existenzängsten herrührt. Nicht die Betroffenheitsrhetorik vergessen, wenn wieder in "Deutsche Zustände" konstatiert wird, dass die Deutschen das Vertrauen in die Demokratie verlieren. Die Väter des Grundgesetzes und der Sozialen Marktwirtschaft rotieren im Grabe bei dem was mit ihrem Werk quasi selbstverständlich angerichtet wird.
„Eine Reform mit Wirkungen und Nebenwirkungen“
Die keine Reform war sondern eine Umverteilung. Eine Umverteilung von Unten nach oben. Die Reichen sind reicher geworden, siehe Statistisches Jahrbuch der Bundesrepublik, und die Armen sind noch ärmer geworden. Es wird Zeit dass es endlich „Reformen“ für die Menschen gibt und nicht für die Wirtschaft. Es ist schon seltsam die „marode“ DDR Wirtschaft konnte sich ein Theater in Wittenberg, kostenlose Gesundheitsversorgung und ähnliches leisten. Die „hoch effiziente“ Wirtschaft des „Westens“ kann sich ein Theater in der Lutherstadt Wittenberg nicht mehr leisten.