Deutschland blockiert die Aufnahme von Rumänien und Bulgarien in den Schengen-Raum. Bei einem Treffen mit seinen EU-Amtskollegen bekräftigte Innenminister Friedrich die deutsche Position: Die Zeit sei noch nicht reif für den Wegfall der Grenzkontrollen. Die betroffenen Länder reagierten enttäuscht.
. . . für "Schengen" . . .
oder auch für mehr.
Im Euro-Rausch und Erweiterungswahn haben unsere Euro-polit-"profis"
wohl mehr in Menge als an das klein-klein bei der Umsetzung gedacht.
Oder auch an gar nichts.
Interessanterweise brauchen Politiker für handwerklichen Pfusch im Gegensatz
zu Anwälten keinen Versicherungsschutz, da sie für ihre Handlungen nicht haftbar gemacht werden können. Erst einmal in Amt und Würden ist das ein "Persilschein" für gedankliche "Geisterfahrer".
.....so so, SPD, Grüne und die Linken zeigen sich enttäuscht über das Veto des Innenministers. Diese Herrschaften schmeissen ja mit dem Geld sowieso um sich, warum denn nicht auch noch ein paar Milliönchen für die
armen (zu erwartenden) Wirtschaftsflüchtlinge ausgeben ?
Wir sind ja so sozial und EU-gerecht eingestellt !!
Und , daß die österreichische Innenministerin - dann mal
nach einer gewissen Zeit "evaluieren" möchte, ich weiss
nicht wie es in Ö. mit Sozialmaßnahmen für o.g. Klientel aussieht.
Also, fürs Erste mal eine gute Entscheidung der Regierung.
mfG
froschlurch
Das hätte ich nicht von unsern Innenminister gedacht. Aber vollkommen richtig,denn
es wird eine unkontrollierte Wanderbewegung in unsere Sozialsysteme in Gang gesetzt. Außerdem kommen Kriminelle Banden ungehindert in unser Land.Diese Wahrheit sollte Herr Friedrich den Rumänen und Bulgaren deutlich sagen.
Egal ob der Euro oder die Grenzenöffnung, machen alle nur Probleme. Wieso hat man es nicht so gelassen wie es vor 20 Jahren noch war? Hatten wir da diese Probleme? NEIN!
Alles selbstgebackene Probleme, die sich auch der letzte Hinterwäldler ausmalen konnte.
Könnten unsere ALG2 Bezieher in der Schweiz ALG beantragen würden sie auch auswandern. Also verstehe ich die Südost-Europäer absolut. Würde wohl jeder machen. Aber da ist eben die Politik gefragt sowas zu vermeiden. Grenzen wieder zu und fertig!
Auch für die EU sind beide nicht reif
Diese beiden Staaten waren auch noch lange nicht reif für einen EU-Beitritt.
"Könnten unsere ALG2 Bezieher in der Schweiz ALG beantragen würden sie auch auswandern. Also verstehe ich die Südost-Europäer absolut. Würde wohl jeder machen. Aber da ist eben die Politik gefragt sowas zu vermeiden. Grenzen wieder zu und fertig!"
Wer ALG2 beantragt, muß auch dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen, ansonsten ist Essig mit Kohle. Das dürfte Ihnen doch bekannt sein, als Newsreader.
Sie schrieben: „Ein Beitritt hätte doch über Nacht eine größere Völkerwanderung …in Gang gesetzt“ Das ist doch lächerlich! Seit der EU - Beitritt konnte jeder Bulgare oder Rumäne OHNE VISUM, nur mit einem Personalausweis nach Deutschland einreisen. Wo ist die Völkerwanderung geblieben? Warum seid ihr so selbstverliebt? Wieso seid ihr überzeugt, dass die Bulgaren und Rumänen sofort nach einem Land des stark ausgeprägten Fremdenhasses emigriere wollen? Wer möchte gerne als Mensch dritter Klasse betrachtet werde?
Ganz meine Meinung.
Hoffentlich werden wir Friedrich schnell los.
diese laender sind wirklich noch nicht reif fuer diesen raum und sollten erst einmal intern ihre hausaufgaben erledigen. dazu gehoert wirklich das aufraeumen in und durch die justiz in diesen laendern.
kriminelle enegien kann hier niemand im westen gebrauchen. also sollten diese erst einmal in den griff bekommen werden. die laender haben sich zu strukturieren und ihre bevoelkerung entsprechend zu belehren und zu schulen.
das unverstaendnis der opposition zu dieser entscheidung ist nicht nachvollziehbar. friedrich hat gut entschieden und hoffentlich gibt es vor der naechsten diskussionsrunde wieder eine strenge pruefung.
europa und schengen heisst auch verantwortung fuer sicherheit in diesem grossraum zu gewaerhleisten. wenn dieses als nicht ergeben schein muss eben entsprechend, wie diese entscheidung, gehandelt werden.
eine gute entscheidung.
Herr Mariow, dann haben sie wohl etwas nicht mitbekommen. Es gibt sehr wohl solche Armutsviertel in großen Städten in denen 100 Personen in solchen Blocks hausen. Den leben kann man das nicht nennen. Nutzen sie doch einfach Google.
Wir haben durchaus eine Völkerwanderung aus den armen EU-Ländern nach Deutschland. Damit steigt leider auch die Kriminalitätsrate (insbesondere Wohnungseinbrüche, Diebstähle, Bettelbetrügereien), was alledings kein deutscher Politiker zugeben würde. Nicht ohne Grund begrüßt die Gewerkschaft der Polizei dieses Veto.
Den Immigranten macht es nichts aus, wenn sie hier als Menschen dritter Klasse betrachtet werden, weil sie in ihrem Heimatland als Menschen vierter oder fünfter Klasse leben.
" Es gibt sehr wohl solche Armutsviertel in großen Städten in denen 100 Personen in solchen Blocks hausen."
So etwas gibt es, aber das sind meist staatenlose Palästinenser/Syrier/Libanesen. Solchen Ghettobildungen muß städtischerseits ein Riegel vorgeschoben werden. Die Besitzer solcher Häuserblocks, meist Deutsche, verdienen sich am Elend der Rechtlosen eine goldene Nase.
Ich bin auch über die hier breite Zustimmung gegen Schengenbeitritt Rumäniens und Bulgariens erfreut.
Viele werfen den anderen Populismus vor, wenn sie von "Armutsmigration zu tausenden" reden. Seit wann ist es Populismus das Kind beim Namen zu nennen? Es ist leider Tatsache, dass - neben ganz "normalen" Wirtschaftsflüchtlingen - vor allem in RU und BG (auch politisch!) benachteiligte und diskriminierte Sinti und Roma das weite Suchen - u.a. in D. Bis zu einem gewissen Grad bin ich gern bereit armen Menschen zu helfen. Doch BG und RU sind (leider schon) EU-Mitglieder, deswegen muss man das Problem bei der Wurzel packen: das bedeutet vor Ort helfen und die Leute nicht ins deutsche Sozialsystem holen. Und da darf Deutschland ruhig mal ein bisschen "Du-du-du!" mit den Regierungen der beiden Ländern machen. D soll und kann die Probleme der Welt nicht lösen.
Schade übrigens, dass die SPD BG und RU hätte gewähren lassen, sonst wäre sie vielleicht sogar wählbar auf Bundesebene :P
Ich bin absolut kein Fan der Friedrich&Partner-Partei. Diese Entscheidung ist aber richtig. Man hätte damals die Aufnahme dieser Staaten in die EU schon nicht zulassen dürfen.
(Nicht nur) Städte wie Duisburg sind über die Friedrich-Entscheidung erleichtert.
wird hier von vielen befürchtet. Tatsache ist, dass Harz IV nur derjenige erhält, der auch vorher hier gearbeitet hat und dem Arbeitsmarkt zur Verfügung steht. Sozialhilfe gibt es nur für nicht erwerbsfähige Personen.
Bulgaren und Rumänen dürfen zudem mit ihrem Personalausweis längst einreisen und auch hier arbeiten.
Bisher ist eine "massenhafte" Einwanderung dennoch ausgeblieben.
Wegfallen sollte nur die Grenzkontrolle. Das bedeutet nicht, dass mit Grenzkontrolle weniger Menschen oder umgekehrt ohne Grenzkontrolle mehr Menschen kommen. Es wird doch auch heute kein Bulgare oder Rumäne an der Grenze abgewiesen.
man ist eu-mitglied mit allen rechten...oder man ist es nicht...
dieses halb und halb ist doch voll daneben...
ob diese beiden Staaten in der Lage wären, ihre Außengrenzen nach Osten zu kontrollieren gegen die Einwanderung aus dem Großrussischen Raum. Das Equipment hätten sicherlich deutsche Firmen angeboten, schönes Geschäft. Überhaupt schon Geschäft für die deutsche Exportnation. Es gibt dort sicherlich schon Frühreiche, die in größeren Mengen deutsche Großlimousinen und SUV's kaufen. Die Folgekosten bleiben bei der Gesamtheit der Steuerbürger.
Es sind ja auch schon etliche Milliarden EU-Strukturhilfen in dunkle Kanäle geflossen. Davon werden nun die Großlimousinen bezahlt. So schließt sich der Kreis.
Es war ein Wahnsinn diese beiden Länder in einen Wirtschaftsraum mit der "alten" EU zu stellen. Eine damalige politische Trendsituation, durchgewunken, alles andere hätte nur aufsehen verursacht. Der Herr Friedrich tut hier als verantwortlicher nur das richtige.
100% Zustimmung. Leider fühlen sich viele Menschen von Fremden bzw. vom fremden bedroht, eine Angst, die irrational aber nichtsdestoweniger ernst zu nehmen ist.
Herr Friedrichs kocht darauf sein Süppchen und verängstigt die Ängstlichen noch mehr, wie hier im Forum deutlich zu sehen ist. Zum Glück ist das Meinungsbild hier nicht repräsentativ, wenn es das wäre würde ich auswandern.
Was hat Dänemark denn dazu gesagt? :-D
Endlich etwas sachliches ohne Vorurteile!
Ich fürchte,da haben Sie etwas nicht richtig verstanden. Es geht hier keineswegs um die Zuwanderung von Bulgaren oder Rumänen sondern um die befürchtete Schleusenöffnung der Zuwanderung aus Nicht-EU-Drittstaaten über Bulgarien und Rumänien.
Und da kann ich der Position des Innenministers nur zustimmen !
und jeder darf raten welches klientel hier angesprochen wird
Ich weiß nicht, welche Schleusen da geöffnet werden. Ich halte das für Angstmache. Diese Wortwahl impliziert, daß eine riesige Menge von finsteren Gestalten hinter der EU-Außengrenze lauert und bisher nur dadurch daran gehindert wurde, Deutschland zu überfluten, daß die Grenze nicht offen war.
Wer unbedingt aus Nicht-EU Ländern nach merry old Germany möchte, findet Mittel und Wege.
mal eine richtige Entscheidung! EU Beitritt war schon viel zu früh!
6:33 — fathaland slim
"...Wer ALG2 beantragt, muß auch dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen, ansonsten ist Essig mit Kohle..."
Sie stehen doch dem Arbeitsmarkt zur Verfügung. Nur der Bedarf nach ungelernten, nicht der deutschen oder auch englischen Sprache mächtiger, sowie zumeist Analphabeten ist eben nicht sehr groß bei uns.
Was viele Kommentare hier aussagen!
Der Wegfall der Grenzkontrollen bedeutet doch nicht, dass Bürger dieser Länder Sozialleistungen bekommen.
Aber es zeigt, dass Friedrich da wohl die schlichten Gemüter Deutschlands bedienen will.
"Sie stehen doch dem Arbeitsmarkt zur Verfügung. Nur der Bedarf nach ungelernten, nicht der deutschen oder auch englischen Sprache mächtiger, sowie zumeist Analphabeten ist eben nicht sehr groß bei uns."
Waren Sie schon mal in einem deutschen Jobcenter? Als Analphabet, der der deutschen Sprache nicht mächtig ist, haben Sie da keine Chance. Weder auf Job noch auf Geld.
Irgendwie scheint hier die Meinung vorzuherrschen, deutsche Ämter würden gern mit Geld um sich werfen, wenn es um arme Leute geht. Seltsam.
Die meisten Kommentatoren hier verstehen offensichtlich nicht, worum es geht. Als Bürger der EU kann jeder Rumäne oder Bulgare überall in der EU wohnen und arbeiten. Dies hat mit Schengen nichts zu tun. Sie können auch nicht einfach so hier Sozialhilfe bekommen: jeder EU-Bürger darf überall in der EU wohnen und arbeiten, aber für Sozialhilfe ist das Heimatland zuständig. (Natürlich wenn man in einem anderen Land arbeitet und lange genug in die Sozialkassen eingezahlt hat, hat man auch Anspruch auf die Hilfeleistungen, aber dies ist ja keine Sozialhilfe auf Kosten anderer.)
Hier geht es um etwas ganz anderes: Wenn Rumänien und Bulgarien den Schengen-Raum beitreten, dann sind Visen für nicht EU-Bürger für Rumänien und Bulgarien für den ganzen Schengenraum gültig. Das Problem ist, dass man solche Visen für sehr wenig Geld in den Ländern bekommen könnte, denn die Korruption ist groß. Darum geht es, um nichts anderes.
"Der Wegfall der Grenzkontrollen bedeutet doch nicht, dass Bürger dieser Länder Sozialleistungen bekommen."
Richtig.
"Aber es zeigt, dass Friedrich da wohl die schlichten Gemüter Deutschlands bedienen will."
Falsch. Er will, zu Recht, die Gemüter beruhigen, die nicht wollen, dass nicht-EU-Bürger Visen für den Schengen-Raum in Rumänien und Bulgarien kaufen können. Das kann kein vernunftiger Mensch wollen. Die Korruption dort ist allgegenwärtig. Ich habe immer SPD, Grüne oder Linke gewählt und habe mit der CSU sonst wenig am Hut, aber diese Entscheidung ist 100% richtig. Wenn Herr Friedrich oder gar ein NPD-Mann sagt, dass morgen die Sonne aufgehen wird, ist die Aussage nicht deshalb falsch, weil ich seine Politik nicht mag.
genau so muss gehandelt werden.........
Was mich wundert ist, dass bisher niemand die Arbeitnehmerfreizügigkeit für Bulgarien und Rumänien, die ab dem 01.01.2014 für Arbeitnehmer aus diesen Ländern in Deutschland gilt, erwähnt hat. Auch in dem Tagesschau Artikel nicht. Das ist nämlich meiner Meinung nach ein viel größeres Thema als die noch länger bestehenden Grenzkontrollen, denn diese behindern ja niemanden aus diesen Ländern, um nach Deutschland einzureisen und sich hier gegebenenfalls auch niederzulassen - höchstens illegale Einwanderer aus anderen Ländern werden mit dieser Maßnahme gestoppt.
Bisher können sich Bürger dieser beiden Länder nur in Deutschland offiziell niederlassen, wenn sie hier ein Gewerbe anmelden. Ab dem 01.01.2014 können sie sich hier offiziell niederlassen, indem sie hier eine Arbeit aufnehmen. Ob das auch geht, wenn sie sich hier nur als arbeitssuchend melden, weiß ich nicht.
Ich bin sehr gespannt, wie sich die Lage dann entwickelt. Die EU sollte RO und BG mehr Druck machen, den Roma zu helfen.
"Ab dem 01.01.2014 können sie sich hier offiziell niederlassen, indem sie hier eine Arbeit aufnehmen."
Richtig. Das ist aber dann keine Einwanderung in die Sozialsysteme, wie dies meist verstanden wird.
"Ob das auch geht, wenn sie sich hier nur als arbeitssuchend melden, weiß ich nicht."
Ja, aber nur bis zu 3 Monaten und nur, wenn sie für sich selbst sorgen können. Als Tourist können sie jederzeit kommen.
friedrich und andere praesentieren sich, wenn es sein muss, vor aller welt als grossartige europaeer.
wenn es dann ans eingemachte geht, dann packen sie ihren kleinbuergerlichen geiz aus. dabei schrecken sie nicht davor zurueck, die immer noch salonfaehige auslaenderfeindlichkeit und diverse rassenvorurteile zu bemuehen.
diese kritik wendet sich an alle deutschen, auch die, die sich bei solchen tendenzen noch anstaendig fuehlen. ich finde das alles sehr peinlich!
Endlich mal wieder was vernünftiges.
Schmierentheater vor den Bundestagswahlen, nach den Wahlen wird dann gegen den Willen des Deutschen Volkes entschieden, meine ich.
für diese Information, denn nun sehe ich hier klarer. Sie müssen auch schon alleine deshalb mit Ihrer Aussage recht haben, weil ja auch keine Massen von Griechen, Polen u.a. EU-Bürger hierhergekommen sind um Hartz 4 oder Sozialhilfe zu beantragen, indem sie sich hier nur offiziell niederlassen.
Meiner Meinung nach kann man so nicht mit den Menschen in Bulgarien und Rumänien umgehen. Beide Länder sind als Mitglieder der EU aufgenommen worden, dann sollten sie auch die vollen Rechte erhalten.
Man hätte vor der EU-Aufnahme prüfen müssen, ob sie reif dafür waren oder nicht. Meiner Meinung nach waren sie es nicht. Dennoch wurden sie aufgenommen. Sie gehören nun zur europäischen Gemeinschaft und haben als solche alle Freizügigkeit zu erhalten wie alle anderen.
Wenn Mitglieder einer Gemeinschaft zu Bürgern dritter Klasse gemacht werden, wird dies für Enttäuschung und Frust sorgen.
In Bulgarien gibt es meiner Meinung nach teilweise eine tiefe Abneigung gegen die Roma und ich höre nur all zu oft, dass die Roma gegenüber den Bulgaren in der Unterstütung bevorzugt würden. Ich habe das nicht überprüfen können. Jedoch lassen sich die Probleme nicht so einfach lösen und wenn Sie den kürzlichen Stern-Bericht gesehen haben (http://www.stern.de/tv/sterntv/armutsflucht-aus-rumaenien-und-bulgarien…), dann verstehen Sie den Punkt der Bulgaren vielleicht auch besser, denn in dem Bericht ging es vor allem um die Roma. Hier wurde berichtet, dass die Städte dem nicht gewachsen sind und nun stellen Sie sich diese Situation in dem ärmeren Bulgarien oder Rumänien einmal vor. Als ich diesen Link per E-Mail an Bulgaren verteilte musste ich mir sogar anhören, dass das eher beleidigtend sei und es überhaupt nicht um Bulgaren, sondern um Roma ginge.
"dass die Roma gegenüber den Bulgaren in der Unterstütung bevorzugt würden. Ich habe das nicht überprüfen können."
Es ist wohl eher andersrum.
http://www.dw.de/kampf-gegen-anti-roma-hetze/a-16654504
Ganz ehrlich, wäre ich Roma in Bulgarien würde ich auch abhauen!
Ich verstehe die Intention von Friedrich nicht so ganz. Will er damit den Regierungen von RO und BG sagen, dass diese etwas mehr für die Integration der Sinti & Roma in ihren Ländern tun sollen?
Das wäre mehr als wünschenswert, allerdings kann ein System geändert werden, jedoch nicht mal eben eine gesamte Gesellschaft. Verachtung und Ausstoßung gegenüber den genannten Volksgruppen ist innerhalb der Bevölkerung nicht nur der beiden genannten Ländern,leider an der Tagesordnung.
Die Behauptung dass damit mehr Sicherheit erreicht wird ist doch Schwachsinn. Mit Dokumenten aus RO & BG kann doch bereits heute nach D gereist werden, die geöffnete Grenze würde höchstens Schmuggel erleichtern, doch wohl kaum von D aus.
Viele der Sinti&Roma hier kommen übrigens aus Serbien und Mazedonien und daher wurde ja kürzlich bereits debattiert, diesen beiden Ländern wieder eine Visapflicht aufs Auge zu drücken.
Aber Hauptsache "Zigeuner" sagen ist tabu in D. Damit hilft man den Menschen ungemein! Toleranz!
Meiner Ansicht nach hat sich die EU mit den vielen Neuaufnahmen in letzter Zeit sowieso übernommen. Verwaschene Ideal die Staaten zu erfüllen haben, nicht nur finanziell (wie vor Jahren schon Griechenland) sondern auch institutionell und politisch...
Wenn wir schon bei der Aufnahme schlampen und unsere eigenen Werte missachten, dann kann es unter den Mitgliedern auch nicht klappen. Rumänien und Bulgarien wären eine offene Tür - offener als jedes Schlupfloch was es eh schon gibt - für Drogenhändler, organisierte Kriminalität und Menschenschieber.
Das dürfte die Armutsmigration im großen Stil etwas herauszögern, verhindern wird sie sie wohl nicht.