Mit ihrer Neuaufstellung nach dem Erfolg in Niedersachsen habe die FDP nur eine Verschnaufpause erreicht, sagt der Politologe Dittberner im Gespräch mit tagesschau.de. Sie wolle Geschlossenheit zeigen und werde vorerst über die Runden kommen, aber die eigentlichen Probleme blieben ungelöst.
"Die Piraten haben es nicht geschafft, ein politisches Gesamtprofil zu erarbeiten und sie haben sich als große Laientruppe dargestellt."
Aber die FDP hat ein politisches Gesamtprofil? Ich glaube nicht, dass der "gemeine Deutsche" mehr Stichpunkte zur Politik der FDP aufzählen könnte, als zu der Politik der Piraten.
Was die Laientruppe angeht hat er aber recht - es dauert nunmal gut 20 Jahre im Geschäft bis man ansatzweise den Lug und Trug der anderen Politiker kopieren kann.
wie die beiden der FDP heute Nachmittag im Thomas Dehler Haus in Berlin gesehen. Rösler und Birkner zur Niedersachsenwahl in gerade einmal fünf Minuten nur Blaue Luft Anschließend Rösler und Brüderle zur Doppelspitze der FDP. Notwendigkeit, Inhalte, Aufgabenteilung dieser Regelung völlig offen. Die Frage eines Journalisten wer in diesem Duo wen führt konnte Rösler nur schwafelnd beantworten. Trauerspiel pur. Schade um die Zeit fürs Zusehen.
Rösler und die FDP sind zwar in Niedersachsen gerettet worden, doch dürfte die CDU die Unterstützung nicht wiederholen, wegen des blauen Auges, das sie selbst sich holte.
Die PIRATEN könnten nur mit einem Wahlbündnis mit anderen, die eben nicht das Image einer Laientruppe laut Mainstreammedien haben, Erfolg haben. Jedenfalls sind sie anders, als die FREIEN WÄHLER, politisch unerfahren. In einem BT-Wahlbündnis mit den FREIEN WÄHLERN könnten sie aber zusammen in den Bundestag einziehen.
Getrennt marschieren, gemeinsam schlagen, sozusagen.
Die Vereinigungen sprechen unterschiedliche Wählerreservoirs an, aber haben viele gemeinsame Ziele (mehr Demokratie, mehr Transparenz, mehr Orientierung am Wohl der Menschen). Den Nutzen der bodenständigen, langjährigen kommunalpolitischen Erfahrung und damit das Vertrauen, daß eine neue Politik jenseits der Bundestags-Blockparteien gelingt, bieten FREIE WÄHLER. Hingegen sind die Piraten jünger und stark in den Städten. Orange ist beider Farbe.
Nicht nur für die Parteien war Niedersachsen eine Probe der Bundestagswahl, sondern auch für den Wähler selbst.
Viele nds. Wähler haben gehofft, durch die Vergabe der Zweitstimme an die FDP die derzeitige Regierung zu erhalten und den zaghaften Erneuerungsprozess der FDP weiter zu stützen. Beides ich schief gegangen. Die Koalition hat es mit fehlenden 1 Sitz nicht geschafft. Aber der FDP-Vorsitzende Rösler besitzt noch die Unverfrohrenheit das Abschneiden der FDP mit hervorragenden Leistungen der FDP zu begründen.
Für den Wähler bedeutet dies: SPD/Grüne müssen in Nds. nun beweisen, dass ihre Wahlkampaussagen auch ernst gemeint waren und dass sie auch mit 1 Stimme Mehrheit 5 Jahre zum Wohle des Landes - nicht der Partei !!! - regieren können.
Für die Bundestagswahl ist eine Leihstimme an die FDP nicht mehr angesagt, damit diese Partei endlich aus eigenen Kräften den Einzug in den Bundestag erreicht und von der FDP Leihstimmen nicht mehr als eigene Leistung betitelt werden können.
@emily b:
Es ist normal das eigene Weltbild für besser als das der anderen zu halten. Inakzeptabel ist es hingegen Leuten mit anderer Meinung mangelden Verstand zu attestieren.
Der Neoliberalismus hat mit der Freiburger Schule zudem einen weit größeren Einfluss auf die Soziale Marktwirtschaft gehabt als der Marxismus jemals vermochte.
Aber ein Frage habe ich dann noch? Wenn es keinen Unterschied macht wer gewählt wird, nach welchen Kriterien kann ein Ergebnis denn dann Wirr sein?
Es grüßt,
ein politisch ungebildeter Bürger
Für Jürgen Dittbeiner vormals FDP Mitglied :
Ich muß Ihnen sagen ,, wenn Ihre FDP nicht d. Leihstimmen
bekommen hätte ,
wäre sie ganz a.d. Landtag/Niedersachsen rausgeflogen !
Sie müssen schon d. Fakten benennen !
die FDP ist a.d. Verlierer-Ast ,, ob Ihnen das paßt oder
nicht !
Ein durch und durch ausgewogenes und moderates Interview, das die innerparteiliche Problematik gut abbildet und in toto ein realistisches Bild der derzeitigen Polkt-Landschaft zeichnet- völlig unaufgeregt- gut so!
Der Kommentator meint: "Die SPD will nicht, dass der Karren in den Dreck gefahren wird. Insofern denke ich, dass ihr Handeln im Bundesrat nicht unbedingt deckungsgleich ist mit dem, was sie im Wahlkampf sagt."
Ob die Wähler das auch so sehen?
SPD und Grüne verfügen jetzt über die Mehrheit im Bundesrat. Damit könnten sie alles, was sie an der Regierungspolitik für falsch halten, blockieren und auch Initiativen für neue Gesetze anstoßen. Sie könnten also ab sofort genau das tun, was IHRE Wähler erwarten.
Und die CDU hätte schon seit Jahren mit ihrer Mehrheit im Bundestag alle Regelungen ändern können, die sie ehemaligen SPD-bestimmten Regierungen als falsche Politik vorwirft. Sie hätte also genau das tun können, was IHRE Wähler erwartet hatten.
Im Bundestagswahlkampf kann daher keine der großen Parteien mehr politische Fehler ausschließlich den anderen Parteien vorwerfen.
Und Wahlversprechen lassen sich somit am konkreten Handeln messen.
GUT SO!
"SPD und Grüne verfügen jetzt über die Mehrheit im Bundesrat. Damit könnten sie alles, was sie an der Regierungspolitik für falsch halten, blockieren...
genau das tun, was IHRE Wähler erwarten."
Damit gerät Deutschland jetzt in die gleiche Zwickmühle wie die USA, wo auch jeder Vorstoß des Dem. Präsidenten durch die Rep. Mehrheit im Kongress abgeschmettert werden kann. Wenn man allerdings den Kommentaren zur Politik in beiden Ländern folgt, nehmen in Deutschland SPD und Grüne ihr Wählermandat und ihr demokratisches Recht war, während in den USA die Republikaner, wenn sie das gleiche tun, immer nur abgrundtief böse sind.
Ist es aber nicht viel eher so, dass in beiden Ländern ALLE im Parlament vertretenen Parteien nur ihre eigene Agenda wahrnehmen und sich herzlich wenig darum kümmern, was die Wähler wollen?
Herzlich willkommen in der Welt der politischen Stagnation. Wir hier in den USA "genießen" das seit fünf Jahren.
Wieso Neuausrichtung? Wer gewinnt braucht sich nicht zu verändern. Die nächste Niederlage wird dann allerdings bitter.