Kommentare

Politisches Ränkespielchen

Mit Verlauf, aber das hört sich nach grünem Wahlk(r)ampf an. Auch bei anderen Großprojekten wie z.B. dem Münchener Flughafen, den Rhein-Main-Donau- Kanal etc. war das alles bisher immer Ländersache. Jetzt erst, als es in Berlin schiefgeht, kommen die Politiker auf einmal mit opportunistischen Sündenbock-Spielchen. Ich frage mich, warum das alles den Grünen erst jetzt einfällt. Wieso machen sie einen Misstrauensantrag gegen Wowereit, wenn doch der Bund schuld ist? Zur Klarstellung: der Bund wird bei Großprojekten der Länder als Mitfinanzierer gebraucht, hat aber nur eine Minderheitsbeteiligung, und nur eine untergeordnete Aufsichtsratsverantwortung. Das ist völlig normal, weshalb die Kritik etwas deplatziert wirkt. Das ist leicht durchschaubar!

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Soso, er hat es sich also angesehen und sofort die missliche Lage erkannt.
Und ausserdem ist Herr Ramsauer sowieso eine Fehlbesetzung .... lt. Hr. Hofreiter.

Wie schön das wir die Grünen haben. Die öffnen uns immer wieder die Augen .... nur besser machen können sie nix. Das behaupte jetzt ich ....

Und wenn ich mich richtig erinnere hatten wir innerhalb der letzten 20 Jahre auch mal eine rot-grüne Regierung. Doch auch da wurde nichts anders gemacht.

Flughafen-Debakel: "Der Bund kümmert sich

--- auch hier hat Ramsauer/SCU-Bayern

als Dt. Verkehrsminister u. federführend jämmerlich
versagt .

Sehr wahrscheinlich liegt es an seiner TOTALEN Inkompe-
tenz , sowie sein Faible f. Bayern .

Arbeitet er überhaupt persönlich, oder läßt er "arbeiten" ?

Obwohl, das , was Ramsauer beim BER hingelegt hat, kann man
nun wirklich nicht als gewissenhafte Arbeit deklarieren,
es grenzt eher an TOTALER Schlampigkeit .

Auch Ramsauer haftet persönlich für seinen , von ihm bestellten "Vertreter" .

Auß der Haftung kommt er nicht raus !

Als erster Denkzettel wäre d. Wahl i.Bayern prädistiniert.

kann es sein....

...dass sich einige im Stil eines französischen Sonnenkönigs Denkmale setzen wollten, es aber weder fachlich noch führungsseitig können? Der Flughafen Berlin-Brandenburg ist ein Armutszeugnis für den Bund und die Landesparlamente, ein Desaster für den Steuerzahler und ein irreparabler Imageschaden für Deutschland und den Export von Großbauprojekten.

Leider wird uns hier wieder vorgeführt, wie Politiker mit absoluter Inkompetenz sich zu Pseudofachleuten in Aufsichtsräten aufschwingen dürfen, obwohl sie fachlich keinerlei Kompetenzen oder Erfahrungen in der Kontrolle derart komplexer Bauvorhaben vorweisen können.
Wenn wir wegen dem Flughafen BB den Kopf schütteln würden, müßten wir alle womöglich wegen Schleudertrauma behandelt werden.
Wowereit gehört sofort abgelöst und juristisch belangt, Platzek nicht besser und die Oberaufsicht für die Fertigstellung des Flughafens sollte umgehend an einen ausgewiesenen Fachmann / Fachteam abgegeben werden ohne ihn politisch zu gängeln.

Glanzleistung

Mit der Entlassung des gesamte Planungsteams hat man ja eine richtige Glanzleistung geliefert. Und obwohl man den Eindruck bekommen kann bei derartigen Grossprojekten rechnet ohnehin keiner damit dass sie in der geplanten Zeit zu den geplanten Kosten fertiggestellt werden ist dies ein besonderes Trauerspiel, das Mass an Inkompetenz sowohl vom Bund als auch vom Land Berlin kaum ist noch zu übertrumpfen.

Dass Ramsauer nun auch noch verlangt der Bund solle aus dem Projekt aussteigen setzt dem Ganzen noch die Krone auf. Er trägt nicht nur die Kosten, sondern auch die Verantwortung, aus der er sich nicht einfach davonstehlen kann.

Sowas zeigt doch aber immer wieder dass bei der Planung solcher Projekte vieles im Argen liegt, das fängt schon mit der Aufklärung der Bevölkerung an, und es müssten absolute Obergrenzen was die Finanzierung angeht gesetzt werden, die dann von den Vertragspartner auch eingehalten werden müssen.

Ramsauers und auch Schäubles "Kommentare" sind mitnichten Kommentare von Unbeteiligten. Der Bund war und ist in die Entscheidungen eingebunden!

Wenn die beiden alles ja ach so viel bessser wissen, ja warum haben die es dann nicht besser gemacht? Jetzt hier den schwarzen Peter und die Verantwortung abzuschieben an Wowereit und Platzek ist bestenfalls Heuchlerei.

Der Bayer Ramsauer

Es mag durchaus zutreffen, dass Ramsauer sich mehr und von ganzem Herzen um bayerische Belange bei Verkehrsangelegenheiten kümmert. Man betrachte sich ja nur einmal seinen hohen Einsatz, wenn es um einen zweiten völlig unsinnigen S-Bahntunnel in München geht. Da spielen mehrere Milliarden dann keine Rolle.
Wenn sich allerdings niemand von den Abgeordneten ,die aus allen Teilen Deutschlands in den Bundestag entsandt sind, darüber mokiert, dass Ramsauer vorwiegend für die Belange Bayerns eintritt, dann kann man ihm auch keinen Vorwurf machen.
Ramsauer ist zweifelsohne eine der "Problembären" in der Regierung Merkel. Aber bisher hat er es geschickt verstanden, das Berliner Flughafendebakel ausschließlich den Landespolitikern Wowereit und Platzek in die Schuhe zu schieben.

Das Ego der Politik!

Im Rampenlicht möchte sie stehen, aber wenn Fachkompetenz gefragt ist, erkennen sie Ihre Grenzen nicht! Egal ob Landes- oder Bundespolitiker! Ein solches Vorhaben muss von Fachleuten geleitet werden, nicht von egosüchtigen Politikern! Wieso hat diese Verschwendung von Steuergeldern nicht endlich mal auch strafrechtliche Konsequenzen! Wenn ein normaler Arbeiter mal 1000€ durch einen Fehler versenkt, ist er seinen Job los! Wenn aber Manager und inkompetente Politiker Milliarden in den Sand setzen, treten sie höchstens zurück und wagen dann noch von Verantwortung zu reden bzw. im Fall Schwarz Abfindung zu verlangen!!! Wer Prämien kassieren will, sollte in Zukunft auch für inkompetente Entscheidungen finanziell zur Rechenschaft gezogen werden und nicht noch mit Abfindungen belohnt werden. Ist alles nur eine Sache von ausgewogenen und durchdachten Verträgen!

@ms1963

Der Bund hat mitnichten nur eine "Mitfinanziererfunktion"

1. (Verkehrs-)Großprojekte von Nationaler Bedeutung sollten immer auch vom Bundesverkehrsministerium überwacht werden.

2. Warum hat denn der Bund einen Anteil von 26%? Doch wohl, damit er mitreden kann. Er hat sogar eine Sperrminorität, d.h. er hätte jeden Beschluss ablehnen können bzw. musste bei jeder der 200 Änderungen gefragt werden und hat das abgenickt, also für in Ordnung befunden.

3. Auch vom Bund sitzen Staatssekretäre im Aufsichtsrat, auch die hätten einschreiten müssen.

4. Münchner Flughafen(erweiterung) und Rhein main Dona Kanal: Ist doch gesagt worden, dass sich vornehmlich um Großprojekte südlich der Mainlinie gekümmert wird... ;-)

Und nun?

Das Interview liest sich ja soweit ganz nett. Aber weshalb hat man Herrn Hofreiter, der ja recht sachlich zu analysieren scheint und also offenbar manches gut begriffen hat, nicht auch gefragt mit welchen konkreten Schritten man JETZT weiterkommen könnte? Wie man weg von der "Baustellenarchäologie" kommt und hin zu einer funktionierenden Planung?

Heuchlerei

Dieser Herr Hofreiter ist Vorsitzender des Verkehrsausschusses des Bundestages!
Dieser ist auch zuständig für BER und hat also auch versagt!
Aber die Grünen können ja so schön Empörung vorgaukeln.

BER ist nur Symptomatisch für

BER ist nur Symptomatisch für die Wirtschaftskompetenz der Regierung...Aber auch der SPD.

was erwartet man eigentlich

was erwartet man eigentlich von einem Minister, der als grösste Errungenschaft heute noch die vor Jahrzehnten gemachte Meisterprüfung im Müllerhandwerk ansieht - über diesen reginalen Horizont ist Hr. Ramsauer nie geistig hinaus gekommen. Ein Bayer bleibt Bayer - auch wenn er derzeit noch in Berlin tätig ist. Auch FJ Strauss hat immer nur primär bayrische Politik gemacht - alle anderen Bundesminister aus Bayern praktizieren es ebenso.
Es wird Zeit, dass die damalige Strauss-Androhung die CSU auf Bundesebene auszuweiten endlich wahrgemacht wird - dann gibt es nämlich auch eine CDU in Bayern und die CSU muss sich endlich aktiv bundespolitischen Themen widmen.

Man mag aus parteipolitischem Kalkül den Aussagen hier im Interview nicht viel Bedeutung beimessen - indes kann ich in der Sache den Aussagen und Schlussfolgerungen von Herrn Hofreiter ohne Abstriche beipflichten, diese entsprechen absolut meinem Kenntnisstand und auch meiner Beurteilung.

In der Tat schießt hier auch Ramsauer und die anderen beteiligten Ministerien des Bundes den Vogel ab, wenn diese nunmehr ihre Hände in Unschuld waschen und sich einen schlanken Fuß machen- dass politische Versagen ausschließlich bei Platzeck und Partygänger Wowereit festmachen wollen.. .

Das sachlich fundierte Interview offenbart vor allem auch die Rat- und Hilflosigkeit, die sich in der politischen Leitung auf Landes- und Bundesebene breitgemacht hat, die Entlassung der Planungsgesellschaft in toto ist ein beredtes Zeugnis hierfür.

Das Desaster wird weiter gehen, denn keiner der beteiligten Protagonisten hat das Format mit straffer Leitung noch eine Wende zum Guten zu schaffen...!

Lächerlich

"Ja. Denn der Bund hat die Verpflichtung, dafür zu sorgen, dass die bei derartigen Projekten eher unerfahrenen Bundesländer nicht in solche Fehler hineinlaufen"

Was ist das denn für eine komische Aussage? Wieso sollte der vom Bund Gesandte mehr Ahnung haben als der Vorsitzende und sein Stellvertreter? Ist da ein Bundesabgeordneter bei der die Aufgabe hat Mutti zu spielen, damit die beiden Buben keine Fahler machen?
Ja jeder in dem Ausschuss hat versagt, somit auch der Bund. Aber die Aussage der Bund müsse mit "aufpassen" und dürfe nicht dem Vorstand vertrauen ist lächerlich.

@W.Prestel

Das mit dem "unsinnigen" S-Bahntunnel kann jetzt nicht ernst gemeint sein? Ich bin Münchner und erlebe tagtäglich, dass die Stammstrecke völlig überlastet ist. Hier das Gegenteil zu behaupten, zeugt von Unkenntnis.
Und hier Ramsauer als Problembären hinzustellen, ist unwürdig. Legen Sie dich ml belastbare Fakten auf den Tisch, warum Ramsauer versagt hat. Solche Großprojekte sind überwiegend Ländersache und der Bund kann höchstens einen finanziellen Beitrag leisten. Die Chefs des Aufsichtsrat des BER Flughafens sind bzw. waren Wowereit und Platzeck, deren Länder zwei Drittel der Kosten finanzieren, Bitte mal nachlesen, welche Aufgaben der Vorsitzende des Aufsichtsrats bzw. sein Stellvertreter haben, bevor losgeschimpft wird. Und die Ironie an der
Geschichte ist, dass der Bund schon vorher einen Experten im Aufsichtsrat haben wolWenn ich bedenke, wieviel Milliarden Bayern an Berlin beim Länderausgleich zahlen musste, dann frage ich sowieso, was Berlin und Brandenburg mit dem Geld tun.

Selbstgerecht???

Na ja, ausgerechnet die Grünen!!! Die Partei die zuallererst immer danach verlangt, dass "der Mann an der Spitze" persönliche Verantwortung trägt, verlangen nun dass ein einfaches Mannscaftsmitglied vom Platz gehen soll???
Das ist schon sehr selbstgerecht, und darüberhinaus ein schäbiger Versuch den "Schwarzen Peter" an den schwarzen Peter weiterzuschieben...:)

@Hugomauser

Können Sie mir Ihre Behauptungen belegen? Und warum soll Berlin's Flughafen von nationalser Bedeutung sein. Und warum hat der Aufsichtsratsvorsitzende die Aufsichtsräte nicht ausreichend informiert - das ist übrigens Aufgabe des Vorsitzenden. Sorry, aber die Anklagen der Grünen sind ein Eigentor, vor allem von einem MDB, der selber im Verkehrsausschuss des Bundes wirkt - oder auch nicht wirkt, wie man jetzt sieht. Und dass der Süden bevorzugt wird, ist eine Mär.

Ramsauer....

Irgendwo habe ich mal einen treffenden Kommentar gelesen, daß Ramsauer wohl nur noch solche Projekte anfaßt die er sich auch erfolgreich umzusetzen zutraut.
Da sich diese in der Größenordung "Flensburger Kartei" und "Folklorenummernschilder" bewegen, ist es nicht weiter verwunderlich daß sich Ramsauer bei Großprojekten wegduckt.

Wobei ich jetzt nicht so sicher bin ob es wirklich erstrebenswert wäre dass er sich NICHT wegduckt... Es wäre in der Vergangenheit zuweilen für das Ergebnis besser gewesen, HÄTTE er sich weggeduckt. Etwa beim Vertrag mit der Schweiz, der dem Vernehmen nach oberdiletantisch ausgehandelt sein muß.

Wäre besser gewesen Wowi hätte sich weggeduckt..

Sorry Forsbach,
das Problem ist weniger dass "Ramsauer" sich angeblich weggeduckt hätte, sondern vielmehr dass Wowi sich nicht weggeduckt hat!!!
Wowi hat seine persönliche Überforderung mittlwerweile ja bereits bewiesen.
Natürlich ist am Klischee der Berliner Selbstüberschätzung definitiv nichts dran ... :)

Weder der Bund noch irgendein Land ...

... oder die dortigen Politiker tragen die Schuld an dem sogenannten Debakel, sondern einzig und allein die private Bauwirtschaft! Dies kann und darf gar nicht oft genug betont werden...

bitte NUR EXPERTEN bei jedem Vorhaben!!!

Ich bin verwundert dass man erst jetzt auf die Idee kommt Experten anstatt Politiker als Chefs einzusetzten--- was hat sie überhaupt dafür qualifiziert ??!??
Ich bin dafür dass man den Beruf Politker als solches überhaupt auflöst- und jede politische Stelle nur mit Leuten besetzt die sich in der Thematik auskennen weil sie darin schon lange erfolgreich gearbeitet haben!

Für die Bewerbung für einen Master Studiengang braucht man mehr Qualifikationen vorweisen (Lebenslauf,Interview, Referenzen....) als in einer Bundestagswahl- das sollte zu denken geben.

Herr Ramsauer . . .

ist noch gar nicht lang genug Verkehrsminister, um voll verantwortlich zu sein, noch wird er am Ende lang genug im Amt gewesen sein, um zu wissen, was er tut. Als Ahnungsloser unter ahnungslosen befindet er sich in Berlin in bester Gesellschaft. Nur für den Wähler ist soetwas inakzeptabel.

Auch wenn er der besten Regierung aller Zeiten angehört kurz "BRZ".

Vielleicht liegt es ja auch

Vielleicht liegt es ja auch am Namen, da bezüglich des Heuschreckenpartei Willys wohl das Dichterwort gilt: „Daß schlecht Erworbnes immer schlecht gerät“ Aber die Unfähigkeit der Parteiengecken überrascht hierbei durchaus nicht, denn wie sollte jemand einen Flughafen zu bauen im Stande sein, der es nicht vermag eine Provinz oder auch nur eine Stadt zu regieren? Das Volk möge daher bei den zukünftigen Wahlen den Ratschlag Friedrichs des Großen, bezüglich der Auswahl der Amtsträger, berücksichtigen: „Er muß ihre Verdienste ihre starken und schwachen Seiten in Erfahrung bringen, um jeden seinen Fähigkeiten entsprechend zu verwenden. Herrscher, die ihre Minister und Generale allein nach ihrer äußeren Erscheinung beurteilen, übertragen die Verwaltung ihrer Finanzen einem Schurken von liebenswürdigem Äußern, eine kühne Unternehmung im Felde einem langsamen General, den sie für tatenlustig hielten, einen Auftrag, der Klugheit erheischt, einem Leichtfuß“

Auch Ablenken will gelernt sein...

Im Prinzip kritisiert Hofer den Verkehrsminister, weil dieser es Wowereit und seinen Genossen zugetraut hat, einen Flughafen zu eröffnen und ihn nicht frühzeitig im Bewusstsein seiner Überforderung gestoppt hat. Das will er zwar nicht sagen, aber das ergibt sich aus seinen Äußerungen. Oder hätte Ramsauer die Pläne höchstpersönlich erstellen sollen, anstatt der "Fachleute" vor Ort? Irgendwie erscheint mir das Gesamtprojekt auch deutlich unsinniger als der Stuttgarter Bahnhofsumbau. Einen bewährten Flughafen ohne überzeugende Begründung zu schließen und für irre Millionenbeträge einen anderen zu bauen. Eigentlich hätten die Grünen doch Sturm laufen müssen ohne Ende. Doch wenn ein rot-roter Senat die Ausradierung eines Symbols deutsch-amerikanischer Verbindung beschließt, scheinen die Grünen den Umweltschutz auch mal hinten anzustellen...

Herr Ramsuaer, immer braun gebrannt, ...

.
hat für Berlin keine Zeit.

Die großen Themen lässt Ramsauer lieber liegen. Die politische Verbrühungsgefahr ist zu groß. Die Notwendigkeit, im Detail zu wissen, um was es geht, ebenfalls. Ramsauer beschäftigt sich mit Themen, die schlagzeilenträchtig sind: Wohnungsnot bei Studenten, weniger Anglizismen bei der Bahn oder einem neuen Punktekatalog für Autofahrer. Aber die infrastrukturellen Großprojekte lässt er lieber links liegen.

Der Minister kann eloquent erzählen.
Der staunenden Öffentlichkeit hat er vor wenigen Tagen weismachen wollen, dass der Münchener Flughafen seinerzeit pünktlich fertig geworden und im Kostenrahmen geblieben sei. Tatsächlich hatten die Planungen 1960 begonnen und erst mit großer Verspätung, bedingt auch durch einen mehrjährigen Baustopp, ging der Flughafen 1992 in Betrieb. Die Kosten stiegen von 1,8 Milliarden Euro auf stolze 4,35 Milliarden Euro. Aber vielleicht redet Ramsauer eines Tages ja auch den BER so schön.

Grüße aus Shanghai

Lieber Verkehrsausschuss, lassen sie die Chinesen ran. Die haben reichlich Erfahrung. Man denke nur an den Flughafen in Beijing zu Olympia. Capital-Airport (PEK 77 Millionen Passagiere)oder in SH-Hongqiao(SHA-33 Millionen ) und Pudong (PVG-40,6 Millionen) um nur einige Referenzen zu nennen. 26% Bundesanteil und ein Vetorecht, da sollte Hr.Ramsauer aber wirklich mit an den jornalistischen Pranger. Berlin war noch mal wo? War das nicht die Pleitehauptstadt der GDR ?
Grüße aus PR-China

Habe ich das richtig verstanden?

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Herr Hofreiter kritisiert Ramsauer dafür, dass der sich die ganze Zeit weggeduckt hat? Ist er noch bei Sinnen?

Wie groß wäre das Chaos erst, wenn sich auch noch Ramsauer eingemischt hätte? Wir sollten dankbar sein, dass seine Leidenschaft dem Wunschkennzeichen für Hinterwäldler gilt und der Umformatierung von Flensburgpunkten.

Da ist er beschäftigt und kann nicht groß Unheil stiften. Also bitte: keinesfalls aufwecken.

@habu - in jeder Satire steckt auch Wahrheit – danke

Der Bund sitzt auch im AR des BER und hat genau so versagt hat wie Wowereit und/oder Plazeck. Die Aufsichtspflichtverletzung ist auch dem Vertreter des Bundes vorzuwerfen, letztendlich dem obersten Dienstherrn, Minister Ramsauer.
Ein Gedanke sollte verfolgt werden, dass Fachleute von Anbeginn erklärt haben, dass solch ein Projekt niemals für um 2,3 Mill. EURO zu machen sei, sondern auf um die 4 Mill. geschätzt wurde. Also im Umkehrschluss war das ganze Projekt von vorn herein zum Scheitern verurteil. Böse Zungen könnten behaupten, das dieses Projekt von Anbeginn eine Täuschung von der verantwortlichen Politik gegenüber der Gesellschaft und dem Steuerzahler ist. Hier sollten entsprechende Organe ihre Prüfungen ansetzen. Wurde die Planung, die Finanzierung geschönt um dieses Projekt überhaupt los treten zu können. Hat man damit kalkuliert, wenn einmal begonnen, dann wird man es auch zu Ende bringen, egal was es dann wirklich kostet ??

Endlich wird auch der 3. Verantwortliche genannt: Ramsauer!

Seit Tagen verfolge ich schon die Meldungen der Medien wg. BER, aber ein Name fällt nie ! Ramsauer!
Er hat es monatelang verstanden, sich im Hintergrund zu halten und seinen Staatssekretär vorzuschicken.
Es wird höchste Zeit , dass er genau so wie alle anderen zur Verantwortung gezogen wird! Wenn gefordert wird, dass Wowereit und Platzek zurücktreten sollen, dann auch Ramsauer!
Es ist halt viel schöner bunte Bändchen bei Dorfumgehungen zu zerschneiden, als sich um so ein Großprojekt zu verantwortungsvoll zu kümmern!

@10. Januar 2013 - 21:45 — dieter123

dieter123 fragen sie mal bei den Polen nach was sie von Chinesen bei groß Projkten halten. Thema Autobahn.

tttt://diepresse.com/home/wirtschaft/international/669976/Polen-kuendigt-AutobahnVertrag-mit-Chinesen

oder

tttt://www.dradio.de/dlf/sendungen/europaheute/1493180/

Ein Sprichwort bestätigt sich halt immer wieder: Wer billig kuaft, kauft doppelt.

Und so lange bei öffentlichen Ausschreibungen der Preis die wichtigste Rolle spielt, wird das immer wieder passieren.

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