Die CSU verlangt von der Europäischen Union ein umfangreiches Sparprogramm. Die Spitzenkandidatin Hasselfeldt forderte in der "Süddeutschen Zeitung" deshalb eine erhebliche Verkleinerung der EU-Kommission sowie eine Senkung der Verwaltungskosten der EU-Organe.
Europa abschaffen und alle Krisen sind gelöst.
Europa geht dabei nicht unter.
Wenn Europa von Vernunft und ehrlichen Leuten regiert werden würde, könnte man darüber reden, ob dann EUROPA auf dem Spiel steht, oder nur die Wachtumsideologie,
die unsere europäische Gesellschaft bald auf das Niveau von Bangladesh gebracht hat (nichts gegen Bangladesh).
Diese Forderung der CSU ist völlig berechtigt. Aber warum will die CSU nicht mit gleicher Konsequenz in Deutschland sparen? Das völlig überflüssige und sinnlose Betreuungsgeld kostet zusätzliche Milliarden an Steuergeldern, die in Deutschland für weit sinnvollere Maßnahmen, zum Beispiel Kinderbetreuung, Bildung, Altenpflege usw. viel dringender gebraucht werden. Sparen ist gut, aber immer an der richtigen Stelle und nicht nur aus Gründen der anstehenden Landtagswahlen in Bayern.
In Bayern spart die CSU, weshalb dort ein schuldenfreier Haushalt seit Jahren üblich ist. Daher fordert die Partei mit Fug und Recht selbiges auch von der EU. Allerdings treffen Sparmaßnahmen immer die ein oder andere Personengruppe, die dann heftig protestiert. Die Parteien sind diesbezüglich in einem Dilemma, weil wir Bürger schizophren reagieren. Sparen sollen immer die anderen. Ein aufgeblähter EU-Haushalt steht im Widerspruch zur momentanen Finanzkrise. Wasser predigen und Wein trinken lautet dort das Motto.
Hier stimme ich Frau Hasselfeldt zu, jedoch, was soll sich ändern? Große Worte nichts dahinter, dass sind wir leider schon gewohnt. Jetzt ist es an der Zeit das auch mal Taten folgen, und zur Abwechslung mal nicht auf Kosten des kleinen Mannes!
Ich teile sehr selten die Auffassungen und Meinungen der Union und noch weniger die der csU- Nichtsdestotrotz möchte ich hier dieser Initiative beipflichten, weil diese in die richtige Richtung zeigt- wir brauchen weniger Apparatschik, weniger Platzhalter, weniger Lobbyistenposten... und mehr direkte Demokratie, wenn der Gedanke eines wie auch immer politisch geeinten Europas eine Chance haben soll.
Die diesbezüglichen „Fehlentwicklungen“ sind offensichtlich und bewegen immer mehr Bürger Europas dazu, sich von diesem abzuwenden- auch, weil ihnen die Identität, die Autorität und die Souveränität mehr und mehr genommen wird.
Back to the Roots- zu einer Zeit, wo Europa in friedlicher Koexistenz, in gegenseitiger Achtung und Wettbewerb, seine wirtschaftliche und kulturelle Vielfalt als Pfund in die Waagschale geworfen hat- kein künstliches, überorganisiertes Gebilde, sondern ein lockeren Verbund von Gleichgesinnten... .
Weniger ist öfters mehr- und das gilt ganz besonders für Europa!
Frau Hasselfeldt hat mit ihrem Vorschlag bzgl. des Sparprogramms für Brüssel völlig Recht. Es ist längst überfällig, diesen Wasserkopf personal- u. gehaltsmäßig zurechtzustutzen. Jeder muss seinen Anteil zur Bewältigung der Krise beitragen und nicht immer nur fordern: Sparen müssen nur die anderen.
Das die Geldverschwendung in der EU ein Ende finden muß, ist eine mehr als berechtigte Forderung.
Ich kann mich dem nur Anschließen.
Auch wäre es wichtig, daß bei der Umsetzung von Vereinheitlichungen in der EU die Belange von Klein- und Mittelständigen Unternehmen mehr Gewicht finden müssen.
Bie der Elektro-Altgeräte-Entsorgung hat man gesehen, daß die Regelungen viele Kleinstunternehmen mit dem Rücken gegen die Wand gedrückt haben, wärend Großunternehmen die Entwicklung bestimmten.
Auch der Patentwahnsinn muß endlich gestoppt werden. Insbesondere im Softwarebereich. Ein guter Ansazt könnte sein, Patente erst zu gewähren, wenn bei Vorhandensein der technischen Vorraussetzungen in einem Bereich mehr als 50 Jahre Entwicklungsstillstand herscht. So wäre sichergestellt, daß alle trivialen Ideen bereits umgesetzt wäre, bevor die Patentierbarkeit einsetzt.
Z.B. Schutz von Touchscreen Gesten erst nachdem Touchscreens mehr als 50 Jahre existieren.
Die EU soll sich weniger einmischen in die Belange einzelner Länder. Denn unsere Gelder werden von denen nur durch Lobbyismus und sinnlosen Subventionen verbrannt!
Danke, CSU, danke, Host Seehofer, dass ihr im Kraftzentrum der Welt überall den Daumen drauf habt. Vermutlich ist Söder schon unterwegs nach USA, um denen mal den Marsch zu blasen, 2013 wird China eingenordet und 2014 wird die Weltregierung unter Seehofer istalliert. Toi toi toi!
Muss man diesen Blick wirklich noch kommentieren? Da wird einem ja angst und bang.
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... aber warum stellt sie ihre Forderungen erst jetzt?
"Europa" ist von Anfang an ein Abschiedbahnhof für abgehalfterte PolitikerInnen, die die Parteien möglicht weit weg von ihrer jeweiligen Mitte wissen wollten. Massivst überversorgt, höchst inkompetent und in vergoldeten Elfenbeintürmen auf die Besuche der finanzstarken Lobbyisten wartend, ist die "politische Klasse" in Brüssel, Luxemburg und Straßburg mindestens einmal im Jahr in irgendeinen Skandal verwickelt. Untreue (!) von AbgeordnetInnen, die Sitzungsgelder einstreichen ohne anwesend zu sein, ist da noch der harmloseste Fall gewesen.
Die PolitikerInnen werden fett gefüttert, haben nichts zu sagen und kommen auf dummer Ideen.
Damit muß allmählich Schluß sein - damit sie Europa führen und gegen die nationalen Parlamente und deren Mitglieder in eine bessere Zukunft führen können.
Grüß Gott
und Glückauf
Friederich Prinz
Eine gute Forderung!
Würde man sich auch auf Bundesebene trauen, ihn zu machen?
"In Bayern spart die CSU, weshalb dort ein schuldenfreier Haushalt seit Jahren üblich ist."
Mit dem schuldenfreien Bayern ist das wohl Ansichtssache. Meines Wissens muss Bayern noch sehr lange an den Schulden zurück zahlen, die die damalige CSU-Regierung mit ihrer Fehlspekulation mit der Alpe-Adria-Bank verursacht hat. Das sind wohl über 10jahr 2030 J Milliarden Euro. Und ob Bayern seine Schulden, wie von Seehofer geplant, bis zum Jahr 2030 getilgt hat, muss man abwarten. Solche langfristigen Ziele wurden noch nie erfüllt, sondern sind nur wahltaktische Ziele.
Die EU gehört aufgelöst und durch eine Organisation ersetzt, die den Namen auch verdient und in erster Linie an die Bewohner dieses Kontinents denkt. Aber das wird wohl Wunschdenken bleiben.
Da hat sie Recht, die Frau Hasselfeld. Aber sie sollte zu Hause anfangen. Ich weiß jetzt nicht, wie groß der bayrische Landtag ist, aber der ließe sich mit Sicherheit verkleinern. Genauso der deutsche Bundestag. Die über 600 Abgeordneten ließen sich bestimmt auch halbieren. Schaut man mal bei TV-Übertragungen zu, herrscht dort fast immer gähnende Leere! Dann muß man natürlich auch die Bundestagsverwaltung entsprechend verkleinern. Die so überflüssig gewordenen Büros kann man ja vermieten - mein Gott, was für ungenutzte Potentiale!
Ach ja, das noch: Setzt diese verd.... Lobbyisten vor die Tür, damit wieder Politik für die Bürger gemacht werden kann!!
es fehlt halt nur der Wille zu Einsparungen bei den Brüsslern selbst. An der Quelle saßen der Knabe und das Mädchen.....Weiterhin fehlt ein schlüssiges mehrheitsfähiges Konzept, wie dieser Selbsbedienung ein Riegel vorgeschoben werden kann. Es ist natürlich schwer, die Mehrheit, die sich aus den Fleischtöpfen hemmungslos bediet, davon zu überzeugen, daß es ethisch fragwürdig ist, das Geld, für das viele Leute hart arbeiten mußten, so hemmungslos einzustecken. Ein möglicher Weg wäre, dass Deutschland noch hemmungsloser Schulden machte, als bisher um auf die Nehmerseite zu kommen. Aber dann hätte sich das "Vereinte Europa" sowieso erledigt...
Da muss man einiges richtigstellen. Zum einen kommt Bayern tatsächlich ohne Neuverschuldung aus. Zum anderen hat nicht die CSU-Regierung das Alpe-Adria Disaster zu verantworten, sondern die Bayern LB. Zwar gehören deren Aufsichtsrat auch Mitglieder der CSU an, aber auch Vertreter anderer Parteien und Verbände.
abgehalfterte Politiker die sich noch einmal so richtig die Taschen füllen wollen. Die Entscheidungen sind oft weltfremd( Glühlampenverbot)
Die Eingaben der CSU rufen oft ein Schmunzeln in mir hervor, aber dieser muss ich zustimmen. Zuviele hochbezahlte
poltische Posten, die natürlich noch einen hochbezahlten Unterbau benötigen. Ich meine ich habe irgendwo einmal die Zahl von 45.000 EU-Beamten gelesen. Für dieses Jahr wurde ein Gehaltsanhebung von 5,5 % bewilligt (Rheinland-Pfalz 1 %). Einfache Sekretärinnen und untere Einstiegsbeamte erhalten durch das großzügige Zulagensystem Gehälter im 5000 bis 6000-Euro-Bereich. Da wird jeder deutsche Professor, Krankenhausarzt oder Richter neidisch. Ich meine, wer nach Brüssel geht sollte schon etwas mehr verdienen als die nationalen Bediensteten, aber die EU hat offensichtlich eine aufgeblasene Verwaltung und lebt in einem Selbstbedienungsladen. Der größte Kostenfaktor in jeder Verwaltung und jedem Unternehmen sind die Personalkosten. Die EU muss - wie alle national auch- zum Sparen verdonnert werden.
Ich verstehe hier Ihre negative Meinung gegenüber der CSU nicht. Als Bayerin kann ich sagen, dass es den meisten meiner Landsleuten gut geht.
Es ist im Prinzip doch völlig egal, welche Partei Vorschläge macht, wichtig ist nur, dass sie gut und vernünftig sind.
muss ich der CSU einmal recht geben. Es kann eigentlich nicht sein, dass alle Mitgliedstaaten sparen müssen, die EU selbst allerdings nicht.
Wer A sagt muss auch B sagen können.
Die Vorschläge zur Kostensenkung in der Vewaltung sind meiner Meinung nach auch gut, und notwendig. Des weiteren muss ich der CSU recht geben: Die EU ist immernoch zu weit von den Bürgern entfernt! Damit die europäische Idee wieder einen Aufschwung erlebt, und nicht am politischen Alltag zwischen einzelnen Kleinstaaten zugrunde geht, muss die EU dringend demokratisch reformiert werden.
Die Idee die Komission zu halbieren, stelle ich mir schwierig umsetzbar durch (was werden die Länder sagen, die einen Komissar weggespart bekommen?). Viel mehr sollte man einfach die gesamte Komission und auch den Rat abschaffen, und stattdessen eine vom Parlament, bzw. Volk gewählten "Regierung" mit begrenzten Kompetenzen ersetzen.
So würde man nichtnur Kosten sparen, sondern auch die EU für den normalen Bürger vereinfachen!
Nach David Cameron stellt sich erstmals eine deutsche Partei gegen die maßlose Geldverschwendung der EU.
Hier kann man bedingungslos der CSU beipflichten. Soweit mir bekannt zahlen EU-Beamte, die bekanntermaßen relativ hohe Einkommen haben, nicht einmal Steuern und erhalten in Europa viele öffentliche Leistungen umsonst.
Statt den EU-Etat weiter aufzuplustern gehört er kräftig gestutzt; dies haben bisher leider nur die Engländer erkannt und gefordert.
Der Brüsseler Wasserkopf ist vollkommen intransparent, dies gilt auch für die Vergütungsstrukturen der zahllosen Mitarbeiter.
@gerhard1704: Vor unserer eigenen Tür kehren ist natürlich gut. Nur an wen geht denn dieser Ratschlag? Ich würde doch sagen, der kann im wahrsten Sinne des Wortes nur nach hinten losgehen. Unser eigener Hof ist allein unsere Sache, die nimmt uns keiner ab. Eben deshalb sollten wir wählen gehen. Mit Europa verhält es sich bekanntlich aber anders - kaum Mitgestaltungs- u. Einflussmöglichkeiten, absolute Bürgerferne - schon deshalb zieht Ihr Vergleich mMn nicht. Im Gegenteil, die CSU-Forderung nach Direktwahlkreisen ist genauso selbstverständlich, wie sie überfällig und (auch darum) letztlich unglaubwürdig ist. Traurig, aber wahr.
@fprinz: "Abschiebebhf. für Politiker" ist es (auch), Sie dürfen jedoch Ursache u. Wirkung nicht verwechseln. Ursache ist eine bestimmte kontinental-europ. Generation (Nachkriegskinder), die durchaus vieles eint u. die (verständlich) alles besser machen will (als die Eltern). Die EU ist Generationenprojekt und autosuggestive Gruppentherapie. So was kostet eben.
Da mußte ich schmunzeln, aber manchmal kann man sich dieses Gefühls in der Tat nicht erwehren. Es gab schon einige Politiker, die nach Brüssel geschickt wurden, wo man echt das Gefühl hatte, möglichst weg von Deutschland, dahin, wo sie (vermeintlich) keinen Schaden anrichten und trotzdem hübsch verdienen können.
Und was mir beim Thema Sparen in der EU gerade noch einfällt: Gibt es eigentlich noch diesen halbjährlichen Turnus Brüssel/Strasbourg? Dieses Hin und Her kostet doch auch Millionen - oder hat man das schon abgeschafft? Schön wär's ja...
null Kommissaren, null Europaabgeordneten und mehr Souveränität für Deutschland? Die EU ist ne riesige Geldverbrennung für uns, da muss man nicht ein wenig sparen, sondern sämtliche Ausgaben komplett streichen. Aber an Deutschland denkt ja bei der Europapolitik grundsätzlich niemand, also blechen wir weiter fröhlich für den Rest des Kontinents - und bald auch noch für die Türkei, wenns nach Westerwelle geht.
Das ist doch auch wieder nur reiner Populismus angesichts des Wahljahres....Liebe Bürger. Lasst euch diesen Sand nicht in die Augen streuen.
irgendwann fressen sie alles auf und behaupten sie seien es nicht gewesen.
Die Forderung müsste viel viel drastischer ausfallen und mit Zahlungen an die EU verbunden werden.
bitte erstmal bei sich selbst anfangen dann bei unserem Wunderredner Stoiber weitermachen.
Alles andere haben Sie ja doch nicht zu entscheiden...
Genau!
Nur Wahlversprechen!
Glaubt nur Taten, und davon sind keine zu sehen, sondern bei uns hat man den Bundestag um 50 Abgeordnete VERGRÖSSERT!
Bürger,
geht wählen und wählt als Protestwähler eine kleine, demokratische Partei, damit wir diese Berufspolitiker endlich los haben.
"Senkung der Verwaltungskosten der EU-Organe."
Dafür sitzt doch seit 2007 Herr Stoiber in Brüssel (na ja, gelegentlich), mit dem Auftrag, die EU-Bürokratie zu stutzen. Frau Hasselfeldt sollte doch erst mal beim Parteifreund nachfragen, wie es mit seinen Sparleistungen ausschaut.
Nachtrag zu Sparen und CSU: Vielleicht könnte man auch etwas an der halben Million Euro einsparen, womit Bayern dem Stoiber sein Ex-Ministerpräsidenten-Büro in München finanziert.
da hat wohl jemand aus der Partei mal die Kommentare des Volkes auf diversen Nachrichtenseiten gelesen? Ich nehme diese Ankündigung nicht ernst, man kann sie gar nicht ernst nehmen da die Parteien sich momentan wieder mit Schnellschüssen gegenseitig überbieten, um sich bei den Wählern anzubiedern. Man merkt einfach daß die Wahlen näher rücken.
typisch selbst die anzahl der abgeordneten erhöhen.
Anderen aber etwas vorrechnen wollen ??
wer soll den sowas ernst nehmen?
Hat zwar lange gedauert, aber es ist nie zu spät. Ich bin mir sicher, dass die CSU für diesen Vorschlag leicht eine Mehrheit bekommen wird.
Es sollte bloß nicht bei diesen Lippenbekenntnissen bleiben, sondern zur Tat geschritten werden.
Logisch ist Ihre Argumentation - ohne Begründung - nicht. Grundsätzlich ist jeder Beamter, gleich welchem Staat er dient, gleich viel wert. Ein höheres Gehalt verdient er, wenn er z.B. mehr Sprachen spricht. Das gilt aber für einen Beamten eines Mitgliedsstaates genauso, wenn er diese Zusatzqualifikation besitzt.
Allein dadurch, daß an den EU Arbeitsorten fast immer mehrere Sprachen gesprochen werden müssen, ist die Zahl der Beamten mit Zusatzqualifikation und -einkommen höher. Ansonsten gibt es keine Rechtfertigung. Deshalb sind die Ausgaben der EU für Personal und Organisation in der Tat einzufrieren.
Na ja, das der Selbstbedienungsladen EU-Bürokratie über sämtliche Sparvorschläge nur lächelt, ist bekannt.
Aber gerade die CSU, die ihre abgehalfterten Politiker gerne an die EU verschickt sollte hier vielleicht einmal mit gutem Beispiel vorangehen und Herrn Stoiber und Frau Holmeier z.B. abberufen.
Danach kann sicherlich darüber verhandelt werden, ob nicht 10% der dort ansässigen EU-Bürokraten und 80% der EU-Parlamentarier ausreichen, um wenigstens zu 10% noch ausgelastet zu sein mit etwas Beschäftigung, die sich nicht in Flugmeilen und Urlaubsangebote sortieren beschränkt.
Von einer Gehaltskürzung auf vielleicht ebenfalls ein normales Maß einmal ganz abgesehen.
Aber leider ist kaum ernsthaft zu erwarten das sich tatsächlich etwas ändert, da die €kraten ja sogar noch mehr Geld von den Staaten wollen. Dabei wäre die Lösung so einfach. Überweisen wir weniger Geld nach Brüssel, so wären sie zu Sparen gezwungen. Davon abgesehen gäbe es vor jeder eigenen Haustür genug zu fegen, sprich zu sparen.
Mal wieder typisch CSU... Sparen sollen die anderen.
Wäre die CSU mit "gutem Beispiel" vorangegangen und hätte die Subvention für Privat-Kitas und Nannies aufgegeben, wäre sie glaubwürdig.
Spätestens mit dem Glühlampenverbot in seiner jetzigen Form hat es die EU geschafft, sich in der Bevölkerung absolut unbeliebt zu machen. Um das Klima zu retten, gibt es mögliche andere effektivere Maßnahmen, ... .
Energiesparlampen sollten verboten oder in der Entsorgung und Einfuhr/ Produnktion gesetzlich strengstens kontrolliert werden. Halogenlampen sollte es weiter vorerst unbefristet geben, auch mit matten Glaskörper.
Begründung: Energiesparlampen geben ein sehr unnatürliches Licht (geringe sehr enge Lichtfrequenzen), sie gasen im Betrieb krebserregende Stoffe aus, und sie sind eine große Gesundheitsgefahr, wenn sie zur Bruch gehen. Außerdem sind sie Gift- und Sondermüll.
Ab jetzt kommen als sehr gute Alternative LED- Lampen in den Handel. Der etwas höhere Preis ist gut angelegtes Geld für die eigene Gesundheit und eine intakte Umwelt.