Flagge Schweden

Ihre Meinung zu EU-Haushalt: Aufstand des Zahlmeisters Schweden

Schweden ist im Pro-Kopf-Vergleich das Land, das für seine Mitgliedschaft in der EU am meisten ausgibt. Und es hätte am meisten zu verlieren, sollte sich der jüngste Kompromissvorschlag für den EU-Haushalt durchsetzen. Das und die geplante Verwendung der Mittel stoßen auf Kritik.

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38 Kommentare

Kommentare

LukeSkywalker
Was ist mit den

ca. 2M€ pro TAG, die das EU-Parliament für Synchronübersetzer ausgiebt.
Könnte man sich nicht auf eine Arbeitssprache einigen und die Übersetzer feuern - So wie das jede andere Organisation handhabt.

Gast
Rabatte hier, Veto da

so sieht als unser Europa aus.

So ein Europa will ich nicht und brauch ich auch nicht, wenn wir immer nur die "Zahldeppen" des Kontinents sind.

Unsere Einkaufskraft im Eurozeitalter wird immer geringer, damit unsere produzierten Waren und Dienstleistungen schön günstig sind. Welche an Länder widerum verkauft werden, welche sich diese trotzdem nicht leitsten können.

Wann gibt es endlich eine Patriotische Partei in Deutschland mit welcher man nicht gleich ins "extrem Braune Eck" gestellt wird.

Grüßle
Schwabenstreich

Gast
Sparen, sparen, sparen...

...müssen viele EU-Ländern überall.

Nur die EU möchte mehr finanzielle Mittel zur Verfügung gestellt bekommen und ausgeben. Wofür? Damit die Tagesgelder der Abgordneten erhöht werden? Oder damit noch mehr Verordnungen die Bürokratie weiter künstlich aufblähen lassen?
Meine Meinung ist, daß sich hier die EU ein Beispiel an der momentanen Gesamt-EU-wirtschaftlichen-Lage orientieren sollte und bei den Ausgaben sparen sollte.
Als Vorbild könnten die Bezüge der EU-Abgeordneten um 10-20% sinken. Weiterhin könnten die Tagesgelder um massiv gekürzt werden oder nur wirklich ausbezahlt werden, wenn der/die Abgeprdnete wirklich zu 100% von Anfang bis Ende am den jeweiligen Sitzungen auch teilgenommen haben.
Von den gesparten Ausgaben an Bezügen kann dann von mir aus ein Teil für Infrastrukturprogramme augegeben werden.

In diesem Sinne.

Free opinion
EU Budget

Wie zu oft wird Europa auf das "liebe Geld" reduziert. Dennoch: Für unsere Zukunft als Europäer brauchen wir eine starke EU mit einem schlagkräftigen Budget. Doch insbesondere mit Blick auf die Landwirtschaftsmillarden gewinnt auch die schwedische Position meine Sympathie. Wird hier wirklich in die Zukunft und Nachhaltigkeit unseres Kontinents investiert? Klar ist auch: Der Gewinn der exportorientierten deutschen Wirtschaft durch den EU-Binnenmarkt übersteigt die Beiträge zum EU-Haushalt um ein Vielfaches. Allerdings bereitet das immer wiederkehrende Verhandlungsspiel zwischen 27 Kindern auch mir mehr und mehr Bauchschmerzen. Wäre vor diesem Hintergrund nicht eine europaweite, direkt von der EU erhobene Finanztransaktionssteuer sinnvoll? Global nicht machbar und national ineffizient, würde sie nicht nur die "Finanzmarktakteure" an den Kosten der aktuelle Misere beteiligen, sondern vor allem nationale Haushalte entlasten. Komisch, dass sich gerade Nettozahler Deutschland hier sträubt...

MaWo
@ Schwabenstreich

Ja, so sieht das (nicht unser) Europa aus, wenn diese Politik fortgeführt wird. Das "nicht unser" ist eine sich immer weiter verbreitende Einstellung, die sich zum Sargnagel entpuppen könnte.
So lange in kälteren Ländern die Tomatenernte ermöglicht wird, damit zu den Südländern kein Nachteil entsteht (als Beispiel), muss jeder Haushalt explodieren. Man könnte natürlich das Geld auch gleich zum Fenster werfen oder eine auf Vernunft basierende Strukturförderung angehen.
Anders formuliert; nach der Währungsunion fehlt die Steuer- und Sozialunion, gefolgt von der Wirtschaftsunion. Ersteres IST und letzteres SOLL, womit Steuer- und Soziales immer noch fehlt.
Warum es keine patriotische EURO-Partei gibt?
Weil nicht ein einziges Land, bzw. seine Bürger in einer echten Abstimmung durch das Volk seine Selbständigkeit aufgeben will. Das wäre aber die Voraussetzung bei "Vereinigten Staaten von Europa".
Selbst eine "Union der Europäischen Staaten" wäre ein modifizierter IST-Zustand.

MrEnigma
Verrückt

Es ist schon verrückt, 3/4 Europas hat mit verschuldeten Haushalten zu kämpfen und die EU-Behörde genehmigt sich immer mehr Kohle.

Da die deutsche Regierung offenbar bereit ist, jeden Preis zu zahlen, sagen nun endlich auch mal die anderes was.

Dieses Monster EU - saugt die paar Staaten, denen es noch ganz gut richtiggehend aus.

Wobei sich natürlich auch die Frage stellt, warum die EU und die Demokratie in Frage gestellt ist, wenn man ein paar MRD. weniger bekommt.

Gast
Größer, teurer, unübersichtlicher, ineffizienter....

„Das Europaparlament und die Nettoempfänger unter den EU-Staaten fordern mehr Geld.“

Die EU- entpuppt sich einmal mehr als eine Forderungs- und Transfergemeinschaft, in der es in erster Linie um riesige Summen von Geld geht, an denen jeder nach Möglichkeit partizipieren möchte.

Das Bürokratiemonster Brüssel mit seinem aufgeblähten Apparatschik, bei dem sich vieles verselbständigt hat, giert nach mehr, während den einzelnen Staaten und vor allem dessen Bürgern von der Brüsseler Nomenklatura Schmalhans als Küchenmeister verordnet wurde.

Verständlich, dass viele Geber-Länder diesem expansiven Etatvorstellungen einen Riegel vorschieben wollen. Meines Erachtens bedarf es grundlegender Reformern des europäischen Gemeinwesens, seiner Verwaltung und demokratischen Gestaltung, um dieses vor allem auch effizienter, transparenter und kontrollierbarer zu machen.

Den Budgetwünschen ist eine klare Absage zu erteilen, bevor entsprechende Reformen getätigt wurden.

Gast
Schweden hat völlig recht

Soviel des EU-Haushalts für die Landwirtschaft auszugeben ist absurd. Davon profitiert doch wieder hauptsächlich die Massentierhaltung=Fleischindustrie.
Das sollte endlich ein Ende haben. Wer täglich 3x Fleisch essen möchte soll es auch bezahlen u. nicht auf Subventionen hoffen.

Gast
Landwirtschaft

"Der Vorschlag sehe vor, dass rund 40 Prozent der Mittel zur Förderung der Landwirtschaft eingesetzt werden sollen. Dabei trage dieser Sektor in der Union nur zu 1,5 Prozent des Bruttonationalprodukts bei und beschäftige nur fünf Prozent der Bevölkerung. "Das bringt uns nicht weiter", sagt Ohlsson."

Das bringt uns in der Tat nicht weiter. Hier scheint eine gewaltige Schieflage vorzuliegen. Allerdings brauchen wir nicht nur BIP, sondern müssen auch was essen.

Gast
Bravo Frau Ohlsson!

Endlich einmal jemand, der "die Kuh bei den Hörnern packt".

Die EU bietet hier ein schlechtes Beispiel, wenn einerseits vielen Staaten Sparprogramme abverlangt werden, andererseits die eigenen Kassen aufgefüllt werden sollen.

Mit ca. 750 Abgeordneten, 1.400 parlamentarischen Assistenten und weiteren über 3.000 Mitarbeitern bieten sich sicher hervorragende Einsparmöglichkeiten.
Ebenso bei den Abgeordnetengehälter von bis zu 11.700 Euro zuzüglich Spesen.

Gast
@8:13 — patt

"Es sollte gelten: wer zahlt, der bestimmt auch die Richtung."

Das sehe ich nicht so. Konsequent umgesetzt müsste das z.B. heißen, dass man Mecklenburg-Vorpommern, Berlin u.a. die Sitze im Bundesrat streicht.

Im übrigen zahlen ALLE EU-Mitgliedstaaten in den Topf ein. Einige, wie Schweden und Deutschland bekommen nur weniger zurück. Das ist aber nur logisch, weil die gemeinsamen EU-Gelder natürlich hauptsächlich in strukturschwache Gebiete fließen.

Gast
@Free opinion

Sie sagen, dass der Gewinn Deutschlands aus dem Eu-Binnenmarkt die Zahlungen zum Eu-Haushalt übersteigt.

Hier stellt sich aber doch 1. die Frage, ob es zwischen Zahlungen zum EU-Haushalt und anschließendem Wirtschaftsergebnis eine Kausalität gibt. Wenn nicht, sollte das auch nicht verknüpft werden. Die dt.
Wirtschaft läuft nicht deswegen (noch relativ) gut, weil wir bestimmte Beträge nach Brüssel transferieren.

2. berücksichtigt man die gigantischen Beträge, die zu unseren Lasten in Target2 verschoben sind, und die wir bitte WANN(?) wiedersehen, muss man die Rechnung völlig neu aufmachen.

Ich finde den Vorschlag Schwedens gut, zukunftsweisende Bereiche zu fördern.

Gast
Für mich gehört die ganze EU und Europa

grundlegend reformiert. Da ist einiges im Argen.
Die Briten-Rabatte gehören z. B. ganz gestrichen. Es sollte auch nicht so sein, dass ein Land wie Großbritanien alles blockieren kann.
40% für die Landwirtschaft ist nicht zeitgemäß.
Alle EU-Haushalte sind hoch verschuldet und müssen sparen. diese Tatsache muss sich auch im Haushalt der EU wiederspiegeln, also muss der Etat entweder eingefroren oder sogar gekürzt werden.

Gast
Geld für Klimaschutz

Zitat: "Wir brauchen mehr Geld für Forschung, Klimaschutz, Innovationen und auch für Infrastrukturprojekte, die unsere Länder verbinden. ..."

Insbesondere Schweden müsste doch klar sein, dass Klimaschutz nicht mehr Geld benötigt, sondern eher einspart - wenn also klimabedrohliche "Investitionen" künftig nicht mehr stattfinden.

Gast
10:24 — mondfee

Für mich gehört die ganze EU und Europa grundlegend reformiert.

Warum nicht abschaffen?

Wofür brauchen wir die EU, das Europaparlament, den EuGH?
Welche Vorteile bringt uns deren Existenz?
Welche positiven Entwicklungen gingen aus Brüssel aus?
(Und da lassen wir mal Frieden in Europa weg, denn den haben/hatten wir der NATO zu verdanken)
Was ließe sich nicht in multi-lateralen Verträgen regeln?

Gast
@fetsfets

Ich kann Ihrem Beitrag nur zustimmen.

Deutschland hat in meinen Augen keine echten Gewinne aus dem EU-Binnenmarkt. Deutsche Firmen haben in EU-Staaten auf Pump exportiert (Target-2 Salden). Die Target-2 Salden werden nie ausgeglichen, bzw. der Ausgleich kann nicht eingefordert werden. In Deutschland ist das nicht vorgesehen. Das Target-2 System ist in Wirklichkeit ein Dispo ohne Limit. In Amerika müssen die Target-2 Salden jährlich ausgeglichen werden. So werden die Ausfallrisiken minimiert.
Die nicht ausgeglichenen Target-2 Salden tun Deutschland erst mal nicht weh, kehren aber eines Tages pleite Eurostaaten zu ihren Landeswährungen zurück, müssen die jeweiligen Target-2 Salden abgeschrieben werden.

theoretisch
Erwähnung

Habe ich schon mal erwähnt, dass mir die Schweden echt symphatisch sind? Sind sie. Sehr. :o)

Gast
@HartAberWahr

"Für mich gehört die ganze EU und Europa grundlegend reformiert." Damit wollte ich ausdrücken, dass sich Europa in einer Sackgasse befindet.

Ihre Frage, "Warum nicht abschaffen?" finde ich sehr interessant und regt zum Nachdenken an.

Europa ist eine einzige Bürokratie. Die Wahlbeteiligung an Europawahlen ist schwindend gering. Oft werden Politiker, die im Inland "gescheitert" sind ins Europaparlament abgeschoben.
Ich selbst bin Europakritiker und mir fällt - außer der Reisefreiheit - kein Argument für Europa ein, dass dem Bürger nutzt.
Wem nutzen multi-laterale Verträge, wenn sich an diese eh keiner hält? So ist es ja zumindest bei den EU-Verträgen gewesen.
Europa so ganz in die Tonne treten würde ich dennoch nicht. Das europäische Parlament gehört meiner Meinung nach verkleinert.

Gast
@mondfee

"grundlegend reformiert. Da ist einiges im Argen."

Ich hoffe das man bei den Problemen die die EU hat Deutschland nicht vergisst. Deutschland selber hat massive Probleme. Gesundheits-, Renten-, Arbeitsmarkt-, Bildungsreformen! Persönlich wäre ich dafür alle Reformen sofort zu stoppen und alles neu zu gestalten!

Gruss

Gast
@10:34 — HartAberWahr

"Welche Vorteile bringt uns deren Existenz?
Welche positiven Entwicklungen gingen aus Brüssel aus?"

Also da fällt mir aber schon eine Menge ein.

In meiner Branche z.B. werden derzeit die DINs durch die entsprechenden Euro-Codes abgelöst. Das ist für mich etwas nervig, hat aber den Vorteil, dass ich meine Auslandsprojekte auf Grundlage der auch zu Hause gültigen Normen durchführen kann. Bei den ECs kann ich bisher sagen, dass die weitgehend den DINs entsprechen. D.h. deutscher Standard überall in der EU.

Ganz praktisch war auch die Einführung der "E-Prüfzeichen" für KFZ-Teile.

Ich genieße regelmäßig die Vorzüge der Zollunion, die Reisefreiheit, die gedeckelten Roaming-Gebühren, usw, usw

Gast
@10:59 — mondfee

Das europäische Parlament gehört meiner Meinung nach verkleinert.

Dabei frage ich mich, was das denn für ein Parlament ist, in dem
-1 Abgeordneter aus Malta 70.000
-1 Abgeordneter aus D 850.000
-1 Abgeordneter aus A ca. 440.000
Menschen vertritt?

Im Bundestag vertritt ein Abgeordneter ca. 125.000, und wir alle haben das Gefühl, dass die Damen und Herren zu weit von uns weg sind.

Wozu also ein Europaparlament?

fathaland slim
2. November 2012 - 10:34 — HartAberWahr

"Wofür brauchen wir die EU, das Europaparlament, den EuGH?"

Um innerhalb Europas demokratische Strukturen zu etablieren. Da Sie aber der "Parteienkritik" Hans Herbert von Arnims zuneigen, kann ich mir vorstellen, daß Sie das nicht so sehen. Demokratische Defizite in der EU abzustreiten wäre dumm, aber sie sind für mich kein Grund, den ganzen Laden dicht zu machen, sondern sollten Ansporn sein, die Lage zu verbessern. Das ist ein zähes und mühsames Unterfangen, da viele nationale und regionale Interessen unter einen Hut gebracht werden müssen, aber das ist die Crux mit der Demokratie. Da gibt es keine einfachen Lösungen, die mal eben so verordnet werden.

Wenn in unserer gestrigen Diskussion der Eindruck entstanden sein sollte, ich hielte das momentane System für das bestmögliche: dem ist natürlich nicht so. Ich glaube aber nach wie vor an das Projekt der europäischen Einigung im demokratischen Geiste, und das schließt auch den wohlüberlegten Ausbau plebiszitärer Elemente ein.

fathaland slim
2. November 2012 - 10:34 — HartAberWahr

Nachtrag: Den Frieden in Europa haben wir natürlich nicht der NATO zu verdanken, sondern dem kalten Krieg. Ein gemeinsamer Feind eint. Die europäische Union ist meiner unmaßgeblichen Ansicht nach u.a. eine Reaktion auf die Ost- West- Konfrontation.

Gast

Alle müssen sparen, Bürger drehen ihren Cent dreimal um, Rentner müssen noch "Nebenjob" neben ihrer Rente machen, weil sie es sonst nicht schaffen

aber die EU wird teurer!

ALLES KLAR!

Die Armen werden ärmer, die Reichen reicher. Alles wie gehabt, immer dieselbe Obrigkeit, die dem Wahnsinn gleich mit Zahlen und Geld OFFENBAR NICHT UMGEHEN KANN.

Ist klar, von Anfang an war Europa eine Totgeburt, die nur mit viel Pharma am Leben gehalten wurde. Und man hat die Krankheit erst vor zwei Jahren entdeckt.

Aber dieses obskure Träumen des WEITER SO muss mal aufhören, MENSCH! EUROPA MUSS AUCH SPAREN!

fathaland slim
2. November 2012 - 10:34 — mondfee

"Die nicht ausgeglichenen Target-2 Salden tun Deutschland erst mal nicht weh, kehren aber eines Tages pleite Eurostaaten zu ihren Landeswährungen zurück, müssen die jeweiligen Target-2 Salden abgeschrieben werden."

Das ist natürlich ein sehr starkes Argument für den Erhalt des Euro in seiner jetzigen Form. Wird ein Land gezwungen, wegen "Pleite" den Euro zu verlassen so ist das zum Nachteil aller Beteiligten.

Gast
@fathaland slim

Ich gebe Ihnen recht, dass die nicht ausgeglichenen Target-2 Salden in der jetzigen Form ein starkes Argument für den Erhalt des Euros in der jetzigen Form sind.
Ziel muss aber sein, dass ein weiteres Anwachsen der Target-2 Salden nicht nur vermieden wird, sondern diese Salden müssen sich irgendwann auch wieder ausgleichen.
Das wurde bei der Euroeinführung - wie so vieles - nicht beachtet.

Gast

"Wir sind bereit, unseren Beitrag zu leisten, damit Europa stärker wird"
Was bedeutete das "Europa stärker"?

"aber wir wollen nicht für eine Politik zahlen, die wir nicht gutheißen."
"No taxation without representation" Gut so.

"und 40 Prozent der Mittel zur Förderung der Landwirtschaft ...Das bringt uns nicht weiter"
Das sieht die Mehrheit aus F,GR,PL&Co aber anders. Sie werden sich "demokratisch" durchsetzen.

weniger Geld zielgenauer für das Wachstum ... einzusetzen
Schöne Politikerwelt. Politiker schufen bisher nur Schulden, NIEMALS Wachstum.

Die EU-Kommission verlangt sogar mehr Mittel
Ich könnte heulen, wenn ich sehe, wie die "Freunde der Kohäsion", allen voran Barroso und van Rompoy, ihren Umverteilungsphantasien frönen.

Geht es uns um einen stärkeren Zusammenhalt
Für mich spalten EU mitsamt € Europa. Stärkerer Zusammenhalt per Brüsseler Zentralisierung? Kopfschüttel

Gast
Europa am Ende

Von GlamourKontinent , zu KrisenGigant , ein Kontinent der unfähig ist seine Krise zu managen... Sparen , sparen, sparen, sparen, sparen ... nur an Gehalter von Politiker und Beamter wird nicht gespart. Der Sparkurs treibt die ganze Menschen noch unter der Armutsgrenzen. Können die Politiker nicht denken, können die nicht sehen, dass ohne eine starke Investition in Bildung, Forschung, Klimaschutz, Innovationen und auch für Infrastrukturprojekte, die Europa verbinden. Wenn es so weiter geht, alle mögliche Arbeitsfähige Jungen werden auswandern, nach USA, China, Brasilien, Indien... In Portugal u Spanien der Exodus hat schon begonnen. Bald ist dann Europa tatsächlich der Älteste Kontinent. Nur von Rentner bewohnt. Keiner kann es mehr ertragen, weniger verdienen und viel mehr bezahlen.

Gast
@11:12 — fathaland slim

Also darauf könne wir uns einigen.

Der "Frieden" in Europa, zumindest bis 1990 ist eine Konsequenz des kalten Krieges.
Und danach bestand keine Kriegsgefahr in Europa mehr, abgesehen vom Zerfall Jugoslawiens, wo sich trennte, was niemals zusammengehörte.

Von diesem Gedanken ausgehend, ist der Friedensnobelpreis für die EU schon absurd.

Gast
11:08 — fathaland slim

"Wofür brauchen wir die EU, das Europaparlament, den EuGH?"
Um innerhalb Europas demokratische Strukturen zu etablieren.

Sorry, das ist eine Neudefinition der Aufgabe der EU. Zu keinem Zeitpunkt stand die Schaffung "demokratischer Strukturen" auf der Agenda.

Der Eindruck, dass das die Aufgabe der EU sei, mag durchaus entstehen, den die Damen und Herren in Brüssel erfinden jeden Tag für sich neue Betätigungsfelder.

Anonym187

das ganze zeigt doch nur wieder, in was für ein Zirkusverein beigetreten sind! Der Fiasko fängt ja schon bei uns an, dass wir beim Euro mitgemacht haben, ohne dabei ordentliche Voraussetzungen für einen stabilen Euro zu schaffen!

Griechenland dürfte zum Beispiel nie den Euro haben, sowie manch andere Länder! Auch verstehe ich nicht, wieso die Türkei nicht aufgenommen wird, denn denen geht es wirtschaftlich prima!

Die sollte lieber sich nur auf eine Konzertieren und zwar eine Wirtschaftsunion zu sein und mehr nicht! Wenn noch dabei politische Entscheidungen einfließen, dann kommen keine Gescheite Projekte voran!

Gast
@11:07 — cowboy8 - Nutzen der EU

Zur Harmonisierung technische Normen bedarf es keiner Organisation wie der EU, zumal sie die eigentliche Arbeit eh an technische Gremien wie z.B. die ITU weitergibt.
Die WTO ist völlig ausreichend um eine Harmonisierung zu bewirken.

Ich genieße regelmäßig die Vorzüge der Zollunion, die Reisefreiheit, die gedeckelten Roaming-Gebühren, usw, usw

-Reisefreiheit ist kein Verdienst der EU
-Zollunion nützt in gewissem Umfang Unternehmen, und damit letztendlich auch dem Bürger, aber die gab es auch schon ohne EU Parlament
-Gedeckeltes Roaming. In der Tat, das kann man der Kommission gutschreiben und wäre multi-national schwerer/nicht erreichbar gewesen.

fathaland slim
2. November 2012 - 11:51 — HartAberWahr

Nun, das versteht sich eigentlich von selber, daß die EU ein demokratisches Projekt ist. Die Betätigungsfelder der von Ihnen wenig geliebten Damen und Herren in Brüssel ergeben sich daraus. Kritik daran ist möglich, nötig und erwünscht. Aber bitte auch wählen gehen, sonst gibt man dieses unvollkommene Instrument mutwillig aus der Hand.

Das Problem mit der EU ergibt sich meines Erachtens daraus, daß sie aus der EWG hervorgegangen ist, es ging also primär um wirtschaftliche Interessen. Das fällt uns jetzt auf die Füße. In Zeiten der Krise sucht man panisch das Heil im nationalen Wirtschaftsegoismus. Das hat in der Vergangenheit Kriege ausgelöst, den beiden letzten Weltkriegen gingen Krisen des kapitalistischen Systems voraus.

Ich habe die EU immer so verstanden, daß sie des Produkt eines sich aus obigen Tatsachen ergebenden Lernprozesses ist.

fathaland slim
2. November 2012 - 11:56 — Anonym187

"das ganze zeigt doch nur wieder, in was für ein Zirkusverein beigetreten sind!"

Wir sind dem Verein nicht beigetreten, wir haben ihn mitgegründet. (nun, vielleicht nicht gerade wir beide, aber die Generation unserer Eltern und Großeltern)

Gast
Wenn schon

mittlerweile auch die Schweden anfangen zu protestieren dann sollte sich Europa (oder auch EU - Ironie) langsam Gedanken über sich selbst machen.

Ich kann Schweden und Finnland gut verstehen.
Andere Länder sind zu blöd ihren Haushalt vernünftig zu führen und die anderen müssen dafür zahlen.
Irgendwann muß damit Schluss sein.

@ 6:19 — Schwabenstreich
Ich gebe Ihnen vollkommen Recht und habe nichts hinzuzufügen :)

Gast
@freeopinion - Binnenmarkt erfordert keine Subventionen

"Der Gewinn der exportorientierten deutschen Wirtschaft durch den EU-Binnenmarkt übersteigt die Beiträge zum EU-Haushalt um ein Vielfaches."

Zu pauschal. Um den Binnenmarkt zu schaffen, sind keine (zumindest fortlaufende) Zahlungen in den EU-Haushalt erforderlich. Die Verwirklichung des Binnenmarkts besteht in der Umsetzung der 4 Grundfreiheiten und der hieraus notwendigen Angleichung nationaler Regelungen. Bedingung für den Binnemarkt ist die Harmonisierung des nationalen Rechts, nicht aber eine fortlaufende Finanzierung. Dennoch findet diese mit dem Großteil der EU-Mittel -unter dem Credo der "Stärkung des Binnenmarktes"- statt. Mit dem Binnenmarkt hat das aber nur indirekt zu tun-im Kern handelt es sich um staatliche, über die EU umgelenkte Subventionen, vorwiegend in die Landwirtschaft/Industrie v.a.schwacher Länder. Jene sind die Hauptprofiteure der Subventionen. Der dt. Export profitiert hingegen vielmehr von der schlichten Existenz und Wirkung des gemeinsamen Marktes.

fathaland slim
2. November 2012 - 11:37 — mondfee

Ich glaube nicht, daß sich da mittelfristig irgendwas ausgleichen wird. Das wird erst dann in Angriff zu nehmen sein, wenn sich die wirtschaftlichen und politischen Verhältnisse in der EU weiter angeglichen haben. Daran muß gearbeitet werden. Man kann nicht jedes Problem aufs liebe Geld reduzieren, es gibt viele andere, ebenso wichtige Faktoren. der politische Wille ist maßgeblich!

Wir sollten nicht vergessen: die Einigung Europas steht erst am Anfang. Man könnte sagen, wir kämpfen mit Kinderkrankheiten. Die können auch dramatisch sein.

fathaland slim
2. November 2012 - 11:40 — HartAberWahr

""und 40 Prozent der Mittel zur Förderung der Landwirtschaft ...Das bringt uns nicht weiter"
Das sieht die Mehrheit aus F,GR,PL&Co aber anders. Sie werden sich "demokratisch" durchsetzen."

Ich bitte Sie doch, bei der historischen Wahrheit zu bleiben. Die ganze Agrarsubventionitis war ein sehr deutsches Projekt. ich erinnere mich noch sehr gut an Constantin Freiherr Heereman von Zuydtwyck, an dessen eiserner Agrarindustrielobbyarbeit jegliche Reform des europäischen Agrarwahnsinns gescheitert ist. Wir haben es mit einer mächtigen Großindustrie zu tun, das mussten auch die Grünen im Europaparlament lernen.

Sich gegen einen so mächtigen Gegner demokratisch durchzusetzen fällt in Zeiten der marktkonformen Demokratie schwer.