
Ihre Meinung zu ESM: Berlin dementiert Berichte über massive Hebelung
Eine "Hebelung" beim Euro-Rettungsschirm? Vielleicht - aber auf keinen Fall auf zwei Billionen Euro. Die Regierung hat Berichte dementiert, wonach der ESM mit Hilfe privater Investoren massiv vergrößert werden könnte. In jedem Fall werde der Bundestag mitentscheiden - und die deutsche Haftung unverändert bleiben.
Zitatanfang. "In jedem Fall bleibe es bei der deutschen Haftungsgrenze von 190 Milliarden Euro." Zitatende.
Wenn das stimmt wäre es ja schön.
Allerdings wurden seit der Abfassung des EU-Vertrages von Maastricht so oft schon immer wieder jeweils zuvor aufgestellte Grenzen überschritten und Regeln gebrochen, daß es mittlerweile schwer fällt, solche Angaben noch zu glauben bzw. darauf zu vertrauen.
Außerdem können uns möglicherweise sowohl das europäische Target-2-Saldensystem, als auch die Politik der europäischen Zentralbank, mehr die oben genannten 190-Milliarden kosten.
Es wäre an der Zeit, endlich einmal ein deutliches Signal auszusenden, daß man die eigenen Vorgaben auch als verbindlich betrachtet.
Wenn aber immer mehr Bürgschaften an Griechenland gegeben werden, und immer mehr griechische Staatsanleihen aufgekauft werden, dann setzt man damit wohl eher Signale in die entgegengesetzte Richtung.
Wenn es Griechenland gelingt, sich durchzumogeln, dann versuchen es evt. auch andere ...