
Ihre Meinung zu Politikwissenschaftler: "Verfassungsschutz ist nicht mehr zeitgemäß"
Der Verfassungsschutz ist nicht mehr zeitgemäß, Abteilungen haben sich verselbstständigt und sind nicht mehr kontrollierbar - dieses vernichtende Urteil fällt der Politikwissenschaftler Funke im Gespräch mit tagesschau.de. Ohne einen echten Mentalitätswechsel in den Verfassungsschutzämtern führten alle Reformbemühungen ins Leere.
"Er bemüht sich, in den jährlichen Verfassungsschutzberichten dieser Aufgabe nachzukommen[...]"
Genau, der Aufgabe jedes Jahr vor der 'Roten Gefahr' zu warnen. In den letzten Jahren ist doch nichts anderes bei der Vorstellung des Berichts vermeldet worden, die eigentlichen Daten (die ja auch veröffentlicht werden) sagen schon seit langem etwas anderes aus.
Da ist der Herr Funke noch zu gnädig mit diesem Anachronismus des Kalten Kriegs.