Kommentare

Minus Plus Minus ist Plus?!?!?

Wenn der Staat pleite geht, dann muss er aber Zahlen!!!!
Kann mir das bitte jemand erklären???

Ja, Spanien haftet für die Banken

... und wir werden für Spanien haften.

Und die finale Wertevernichtung findet durch Inflation statt.

Hier ist der Weg zum Untergang beschrieben:
#http://www.welt.de/finanzen/article108285556/So-gefaehrlich-kann-der-ESM-fuer-Deutschland-werden.html

Erst sachkundig machen

Es ist immer wieder erschreckend, dass Politiker mit Äußerungen an die Öffentlichkeit gehen, die von keiner Sachkenntnis geprägt sind!
Der von Frau Merkel stets gepflegte Grundsatz, erst sich informieren, dann nachdenken und dann mit Äußerungen an die Öffentlichkeit zu gehen, wird als zögern oder aussitzen verunglimpft. Wenn sich nur andere Spitzenpolitiker (und auch sogenannte Experten) daran halten würden, wäre die Verwirrung bzw. Unsicherheit in der Bevölkerung weitgehend beseitigt.
Es ist erschreckend, was durch unrichtige Äußerungen, die dann noch von einer durch Halbinformationen glänzenden Presse verbreitet werden, in der Meinungsbildung der Bevölkerung angerichtet wird.

ungelegte Eier

Hier wird schon wieder über ungelegte Eier gegaggert.
Der ESM ist noch gar nicht beschlossen, die Bankenrettung durch den ESM noch ferne Zukunft... daher kann heute niemand sagen, wie die Haftung dann aussehen wird. Es sind also beide Aussagen nicht richtig.

Wichtig ist doch nur, dass man im EFSF im Falle der Spanien-Banken-Hilfe klar festlegt, wie die Haftung bei der Übernahme in den ESM auszusehen hat. Das kann man heute schon machen.

Allerdings gebe ich Herrn Schäuble Recht: letztlich ist es Statistik.

Bevor wir Banken direkt retten (und dafür haften), muss meiner Meinung nach klar geregelt sein, wie man Banken abwickelt. Ein entsprechendes Vorgehen gibt es in Deutschland. Das sollte kopiert werden.

Volksverdummung

"Spanien haftet für diese Hilfe an die Banken"

Wer pleite ist, kann für gar nichts haften; egal was auf dem Papier steht.
Wir haften, und vielleicht noch ein paar andere Nordländer im geringeren Umfang.

ist klar Spanien haftet..

für wie dumm vollen uns unsere sog. Volksvertreter eigentlich noch verkaufen.
Spanien zahlt das bestimmt in Raten ab was ?
Lieber Herr Kauder ich bin mal gespannt wie Italien haftet.
Und danach gehts um Frankreich was ich ihnen jetzt schon mal so voraussage.

Unglaublich was hier passiert.

Wer glaubt diesen Politikern noch?

Oh, wir geben Kredite von ein paar zehntausend Milliarden Euro. Aber, hmmm, also wer dafuer haftet, das ist nicht so ganz klar. Wir beteuern aber, dass es Spanien ist, nicht der deutsche Steuerzahler.

Ehrlich! Ganz grosses Politiker-Ehrenwort!

Kauder: spanien wird für Bankenhilfen hafte.

@-Patrick Stern :

Antwort: Ein Staat kann nicht pleite gehen,

Außerdem, die Haftung bleibt auch bei "Pleite" bestehen

Denn es ist ja "Masse" da,, alleine das Territorium
de betreffenden Staatsgebietes ,

da gibt es dann "Abtretungen" , freiwillig o.unfreiwillig, das spielt keine Rolle .

Der anspruch d. Gläubigers , also Deutschland, hat
d. Oberste Prämisse", diesen anspruch muß d. Deutsche
Staat mit Allen (ich betone: mit Allen Mitteln)
durchsetzen .
Wenn eine Regierung dazu nicht i.d. Lage ist,
muß eine Andere Regierung gewählt werden , die die
Deutschen Ansprüche realisieren kann .

Noch Fragen ?

Haftet....haftet nicht.......

Ist das eigentlich noch zu fassen????
Was treiben diese sogenannten Volksvertreter da eigentlich?
"Die Bevölkerung nicht verwirren" Sind wir eigentlich die Blödel?
Es geht doch ganz einfach ,mal zur Abwechslung die Wahrheit auf den Tisch.
Diese Damen und Herren wollen da elementare Entscheidungen fällen und wissen nicht mal Bescheid was da Sache ist.Was soll das ,wenn ein Herr Schäuble oder ein Herr Kauder behautet "Spanien haftet" und ein EU-Technokrat,Chef einer noch nicht egsistierenden Behörde ESM,Herr Regling, dem klar widerspricht.Im Ernstfall sagen dann z.B. diese beiden Herren S. und K. sie hätten sich wohl getäuscht.....kann ihnen ja nichts passieren.Oder ist das ganze gezielte Irreführung der Wähler?
Liebe Politiker es geht hier nicht um Peanuts,also nicht solche Spielchen..vielleicht oder auch nicht....

Wunschdenken der deutschen Politiker?

Die Sache mit der Haftung sehen ESM-Chef Klaus Regling, EU-Währungskommissar Olli Rehn und Eurogruppen-Chef Jean-Claude Juncker aber ganz anders, wie auch hier auf tagesschau.de berichtet wurde.

Verstehen die im Beitrag genannten CDU-Politiker wirklicht nicht, wie der Rettungsschirm funktionieren soll? Üben sie sich in Wunschdenken? Oder wird hier wieder einmal bewusst gelogen, damit die Bundestagsabgeordneten und das Volk nicht merken, dass die Haftungsrisiken für Deutschland viel höher sind, als es die Bundesregierung darstellt?

Na ja...Inflation vernichtet

Na ja...Inflation vernichtet ja keine realen Werte. Und das die KÜNSTLICH generierten Gewinne die ja keinen realen Gegenwert haben vernichtet werden...Gar nicht so schlecht...
Auch wenn es für die Sparer weh tut und auch dem Arbeitnehmer erst einmal aua machen wird...Aber auf die Art kann das System mal wieder korrigiert werden...
Im Ernst....Hat sich noch keiner gefragt wo die GEGENWERTE für die Mörderzahlen sind die uns seit 3 Jahren um die Ohren gehauen werden?

haftung

ja ja die geister die ich rief erst griechenland dann spanien und wer kommt als nächster?

Es zahlt doch wieder der deutsche Steuerzahler...!!!

Ich habe mittlerweile den Eindruck, daß unsere dilettantischen und unfähigen Politiker selbst nicht mehr wissen, worüber sie im Deutschen Bundestag eigentlich abstimmen.

Es ein Trauerspiel auf Kosten des deutschen Steuerzahlers und zu Lasten von uns allen und nachfolgender Generationen!

Letztendlich wird es auch hier wieder heißen:
Zahlen wird - direkt oder indirekt - wieder der "dumme und naive" deutsche Steuerzahler!

Das Projekt "Rettet den Euro" ist doch TOTAL GESCHEITERT, das wären die ahnungslosen Merkel, Schäuble, Rösler, Döring, Westerwelle, Gabriel, Steinmeier, Ttrittin, Künast, Roth und Konsorten , früher oder später, auch noch begreifen!

Dann jedoch ist es endgültig zu spät und Deutschland ist dann selber pleite, weil es für die Schulden halb Europas zahlen muß.

Im Interesse unseres Landes und seiner Bürger fordere ich einen SOFORTIGEN ZAHLUNGSSTOPP an die hoch verschuldeten EU-Pleite-Staaten, wie z.B. Griechenland, Portugal, Irland, Zypern, Italien, Spanien, etc.!!!!!

ICH ZAHLE NICHT!

Egal, ob Deutschland direkt für die Banken haftet oder indirekt über ESM/EU-Staat/Bank - zahlen "müssen" das im immer wahrscheinlicher werdenden Haftungsfall vor allem die Arbeitnehmer und Rentner, insbesondere Deutschlands.

Gibt es eigentlich eine rechtliche Möglichkeit für die deutschen Bürger, die Haftung für Schulden Dritter (egal, ob Pleite-Banken oder andere EU-Staaten) samt Zinsen anzufechten? Evtl. § 123 BGB, z.B. wegen Täuschung oder Erpressung?

Könnte evtl. eine Unterschriftenaktion an die künftigen Pleitiers mit dem Hinweis: "ICH ZAHLE NICHT!" helfen?

Oder haftet das "Volk" - wenn man von kriegerischen Maßnahmen mal absieht - alternativlos für jede Entscheidung seiner Regierung / seines Parlaments, auch wenn sie erkennbar ins Unglück führt?

@HartAberWahr

Danke für den link.

Etwas daraus wird ganz sicher stattfinden:

"Viele Bundestagsabgeordnete sind überrascht, dass Deutschland jetzt für zwei Drittel der 1,14 Billionen Euro des ESM/EFSF-Gesamtkapitals haftet."

Vielleicht sollte man Stichprobenkontrollen machen, und nur solche Abgeordnete zur Abstimmung zulassen, die den Vertragstext nachweislich auch gelesen haben.

Beteuerungen und eigene Interpretation von Herrn Kauder nützen hier überhaupt nichts.

@ Celeborn1970

System korrigieren?
Ja, aber mit den richtigen Maßnahmen. Diese sind:
1. Finanzmarkt streng regulieren
2. Trennbankensystem einführen
3. Steuern auf Finanzgeschäfte

Die Verursacher und Nutznießer der Krise müssen zur Rechenschaft gezogen werden und nicht die Unschuldigen.

Alles Lüge ?

Wenn Spanien eh haftet, was ist dann unsere Rolle ?

Das ist vielleicht ein Getrickse und Herumgerede . .
Tatsächlich haften wir für alles sobald der spanische Staat nicht mehr zahlen kann.
Und das ist der wahrscheinlichste Fall.

Richtig wäre es die schlechten Banken bankrott gehen zu lassen und die betrügerischen Bankiers ins Gefängnis zu stecken.
Denn hier wurde gelogen und betrogen und das spanische Volk auf böse Art und Weise ausgenutzt.
Und jetzt kommen wir dran . .

Bankenrettung

Ich lese immer wieder Bankenrettung, Bankenrettung...
werdet euch klar was hier abgeht:
Banken zocken mit fremder Leute Geld, gehen pleite und werden von dummen Politikern refinanziert.
Dadurch rutscht der Staat in die Schuldenkrise und bekommt wiederum schlechter Kredite von den Banken, wegen denen er überhaupt in schieflage geraten ist.
Als nächstes wird weitergezockt, es wird weiter Geld verbrannt und weil immer wieder nachfragen für Banken zu lästig ist, wird eine permanente Bankenrettung eingerichtet, der ESM. Von Stuerzahler finanzierte endlose Zockerei für alle europäischen Banken.
Herzlichen Glückwunsch.

Herr Kauder und seine Spießgesellen....

...wollen uns hinters Licht führen!

Der designierte ESM-Chef Regling erklärte bereits, wenn es eine Bankenaufsicht durch die EZB gebe, "dann besteht die Möglichkeit, dass wir Kredite direkt an Banken geben und sie nicht wie heute über die Regierung leiten. Dann ist das Land raus aus der Haftung".

Das heißt im Klartext: WIR haften dann dafür - ebenso, wenn ein haftendes Land sich in die Pleite verabschiedet, denn dann dürfen die Übrigen dessen Teil übernehmen.

Fazit: wir sollten uns nicht länger belügen lassen - und zweitens: diese sauberen Herrschaften der rot-grün-gelb-schwarzen Einheitspartei gehören allesamt abgewählt!

@. Don-Corleone

" Bei den geplanten Direkthilfen für marode Banken haften die Geberländer offenbar mit Steuergeldern. Dieser Ansicht ist zumindest der Mann, der das Geld verteilen soll: Der künftige ESM-Chef Klaus Regling sagte der "Welt am Sonntag", die jeweiligen Staaten müssten keineswegs dafür geradestehen, wenn sich ihre Banken frisches Geld beim Rettungsfonds besorgten.

Regling sagte, sobald es eine wirkliche Bankenaufsicht durch die Europäische Zentralbank (EZB) gebe, bestehe "die Möglichkeit, dass wir Kredite direkt an Banken geben und sie nicht wie heute über die Regierung leiten. Dann ist das Land raus aus der Haftung".

Damit nimmt Regling eine andere Position ein als Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU), der die Haftung bei den jeweiligen Staaten sieht. EFSF-Sprecher Christof Roche wies allerdings den Eindruck zurück, Regling habe Schäuble widersprochen. Regling sei in dem Interview nicht zu den Ansichten Schäubles befragt worden, so Roche."

Ich halte Regling für glaubwürdiger!

@ Don-Corleone

"...Denn es ist ja "Masse" da,, alleine das Territorium
de betreffenden Staatsgebietes ,
da gibt es dann "Abtretungen" , freiwillig o.unfreiwillig, das spielt keine Rolle ...."

Klasse, geht es schon an den Ausverkauf der Staatsflächen? Dann bekommt die Aussage Mallorca wäre ein Teil Deutschlands eine ganz andere Bedeutung.

Ich will aber keine Spanische Insel, ich will meine erwirschaftete Rente - in bar!!!

Was für ein Theater !

Ein insolventes Land soll haften?

Wofür? Wenn bei einer langjährigen Insolvenzabwicklung gerade einmal 3% o.ä. für die Gläubiger überbleiben, ist das schon sehr hoch gerechnet.
Wenn natürlich überhaupt keine "Masse" mehr vorhanden ist, wird auch aus diesen 3% nix, dann müssen alle - die an der EU beteiligt sind bzw. dann waren - ganz tief in die Tasche greifen und an die Rettungsringe.

Natürlich ist es heute für die "rutschenden" Länder für Sparmaßnahmen erheblich zu spät, weil inzwischen die Zinsen sich fleißig weiterverzinsen - dürfen.

Nun frage ich mal, blickt da überhaupt noch jemand durch? Dazu noch während der Sommer-Ruhetage bzw. -wochen. ?

Da holen sich ja die Fälligkeitstermine gegenseitig ein, scheinbar überholen diese sich bereits schon.

Gehe ich eigentlich Recht in der Annahme,...

... daß viele Mitbürger Ihre " Vertreter " als richtigen Feind betrachten ?

Und die Ratingagenturen scharren schon mit den Hufen

...denn dass jetzt Spanien für seine Banken haften soll, klingt zwar fast löblich, ist aber genau das Signal, welches die Ratingagenturen dazu veranlassen wird, das Rating Spaniens noch weiter in den Keller sausen zu lassen, da ja möglicherweise Bankenhilfen den spanischen Staatshaushalt (und noch ein Bankenrettungspaket...) zukünftig noch mehr belasten werden. Im Ergebnis wird sich Spanien dann noch schlechter am Finanzmarkt refinanzieren können, da die Zinsen auf 8 oder 9% ansteigen werden, und der ganze Trudel wird in einer sich steigernden Spirale dem Abgrund entgegentaumeln, bis es endlich heißt: TILT GAME OVER!

Und dazu muss man kein Wirtschaftsweise sein, um diese Entwicklung hervorsehen zu können. Aber unsere Politiker scheinen völlig blind für die Realitäten.

Missbrauch von Finanzhilfen

Zum Thema "Missbrauch von EU-Hilfen" wurde im Nov. 2011 berichtet (Welt, SZ), dass die griechische Proton Bank 900 Mio. EUR Bankenhilfe erhalten und 700 Mio. EUR unterschlagen hat.

Dazu gibt es noch offene Fragen, z.B.: Ist das unterschlagene Geld inzwischen sichergestellt bzw. zurückgeführt worden? Wie werden künftige Unterschlagungen von Finanzhilfen wirkungsvoll unterbunden?

Die EU hat es in Jahrzehnten nicht geschafft, kriminelle Machenschaften bei (Agrar-)Subventionen zu unterbinden. Nachträglich durch die europäische Betrugsbekämpfungsbehörde OLAF aufgedeckte Betrügereien stellen wahrscheinlich nur die Spitze des Eisbergs dar.

Sehr fraglich ist, ob eine künftige europäische Bankenaufsicht massive Betrügereien, Unterschlagungen und Manipulationen bei Bankenhilfen tatsächlich verhindern oder rechtzeitig aufdecken wird.

Politischer Clou

Man werde immer die Mehrheiten bekommen, die man benötigt, frohlockte gelassen die Eurokanzlerin am Wochenende und nunmehr auch ihr Stallmeister Kauder. Man führe Gespräche, um die Mehrheiten sicher zu stellen.

Damit geriert die repräsentative Demokratie zur Farce, weil die Parteiendemokratur sich einig ist, und der Souverän keinen Einfluss nehmen kann- dieser spielt bei diesem Politspektakel keine Rolle mehr, außer die des Zahlmeisters, der für alle Risiken des Casinos und der Politik haftet mit Kindern und Kindeskindern bis zum St. Nimmerleinstag!

@Tiefstapler:

"Gehe ich eigentlich Recht in der Annahme, daß viele Mitbürger Ihre " Vertreter " als richtigen Feind betrachten ?"

In gewisser Weise sicherlich ja, und das ist auch durchaus verständlich. Niemand kann hier in diesem Land seine Vertreter "frei wählen", sondern hat immer nur die Wahl zwischen Personen, die einem vor die Nase gesetzt werden. Als Alternative bleibt nur noch die Wahlverweigerung oder die Abgabe einer ungültigen Stimme.

Ja, das soll es geben,

daß die Gequälten ihre Peiniger sogar lieben.

Vielleicht deshalb, weil sie selber gemeinsam keinen "Ausweg" mehr sehen und völlig machtlos sind und wie erstarrt auf die Dinge - die da auf sie zukommen - sehen.

Starr und steif und zu keiner Handlung mehr fähig.

@ Shoki

Sehr gut beschrieben! Wenn nur alle Leute dieses hinterlistige Spiel durchschauen würden.

@ Philos
" Sehr fraglich ist, ob eine künftige europäische Bankenaufsicht massive Betrügereien, Unterschlagungen und Manipulationen bei Bankenhilfen tatsächlich verhindern oder rechtzeitig aufdecken wird."

Für mich ist das nicht fraglich. Ich bin mir hundertprozentig sicher, dass das nicht der Fall sein wird.

Entscheidungen werden nicht >vor<ausschauend getroffen . .

. . sondern offensichtlich -und falls überhaupt-
nur durch anschließendes ' >nach<-denken '.
Ich kenne eine Firma in M., die das ebenso handhabt.
Mit sehr mäßigem Erfolg.
Ob Firmenchefs oder Kanzlerin/Bundestag:
Mir scheint die Unterschiede sind manchmal gar nicht so groß,
die Folgen in beiden Beispielen schon.

Vielleicht liegt es an einer gewissen Beratungsresistenz?

— europeo

Der gute Herr Schäuble und nun auch Herr Kauder...

wollen unds da was unterjubeln (was ich annehme)
oder haben eben keine Ahnung.......

— maschmi78 Haftung

Ist sehrwohl schon geregelt, sollte der ESM in Kraft treten......

@Alter Simpel, 13.56 h

ich möchte Ihren Beirag Satz 1 noch ergänzen um " und verstanden haben ".
Bei den MdB meines Wahlkreises beobachte ich eine erschreckende Unkenntnis in Sachen EMS/ESFS. Sie plappern nach, was ihnen ihre Vorturner in der Fraktion aufgegeben haben.
Ich möchte an den Staatsrechtler Carl Schmitt erinnern, der 1926 im Vorwort seiner Schrift " Die geistesgeschichtliche Lage des heutigen Parlamentarismus " behauptet hat, das Parlament sei heute nicht mehr die Stätte des öffentlichen und freien Austausches von Argumenten, sondern nur noch der Ort,wo organisierte Interessen aufeinanderstießen. An die Stelle des tationalen Arguments sei die ideologische Polarisierung getreten. Welch eine kluge Beschreibung auch des heutigen Parlamentarismus.

Denn sie wissen nicht, was sie tun!

Und deshalb sind wir sehr bald jenseits von Eden!
Danke, Ihr ahnungslosen "Volksvertreter"!

Grotesk

Was bringt es bitteschön dem deutschen Steuerzahler, wenn der spanische Staat für die insolventen Banken haftet? Ist denn der spanische Staat liquide? Also womit haftet denn der spanische Staat? Mit der Übertragung von Hoheitsrechten an die EU, so wie Griechenland? Damit wächst nur die Macht einiger Eurokraten - spült aber keine einzige Steuermark...Entschuldigung Euro, in unsere eigenen desolaten Kassen zurück.

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