Kommentare

30 Milliarden oder 100 Milliarden..

Egal welche Summe aufgerufen wird, es ist unerheblich. Dieses "Buchgeld" ist nichtmal mehr das Papier wert, auf dem es gedruckt wird. Wobei, es sind nur noch Bits und Bytes. Gedruckt wird da ja nix mehr.

Die Finanzwirtschaft völlig losgelöst von der Realwirtschaft. Das System kollabiert. Mathematiker und Menschen mit einem IQ > Zimmertemperatur haben es seit Dekaden vorausgesagt. Dieses Wirtschafts- und Finanzsystem, basierend auf Zins und Zinseszins funktioniert nicht! Vielleicht sollten mal die ÖR darüber aufklären? Oder wozu nochmal zahl ich GEZ? Für geistige Ohmnachtung?

Lügen, Lügen, Lügen, Lügen...

...mal sehen, was noch alles kommt. Warum werden nicht gleich die Kontonummern der Banken veröffentlicht und wir überweisen unser Geld direkt. Dann kann man sich ESM, ESFS und alles weitere sparen. Oder die Banken ziehen ihr Giralgeld, welches ja sowieso nur ihnen und nicht uns gehört direkt ab? Mal sehen, wann die Krise direkt beim Bürger ankommt.

Tropfen auf heissem Stein

siehe aktuellen Artikel bei querschuesse.de
30mrd ist ein Witz, damit ist aber auch überhaupt nichts getan, nichtmal Zeit wird damit verschafft, aber Hauptsache noch Geld in das Bankensystem da versenken das in Taschen landet die eh schon prall gefüllt sind...

Lustig

Also 30 Millarden für Spaniens Privatbanken, weil die sich verspekuliert haben.

Bei uns in Bremen demonstrieren heute wieder Schüler, weil das Geld nur für 75 anstelle benötigter 110 neue Lehrer reicht.

Tja - man sieht wofür das Geld da ist.

Diese Europageschichte wird uns alle noch hart treffen - alle Europäer - denn irgendwer muss das alles bezahlen und wie das gehen soll, sagt niemand.

Ich wette dank Schuldenbremse und xyz-Paketen werden bald Bibliotheken, Theater, Schwimmbäder geschlossen und weitere Stellen im öffentlichen Dienst gestrichen. Wenn man dann mal 1 Stunde auf die Polizei warten muss, dann ist das ebend so.

Man muss der Regierung Kohl vorwerfen, dass sie wirklich alles in de Dreck gefahren hat - erst die deutsche Einheit und kurz danach die Europäische Währungsunion zu beschließen.

Ich frage mich, wie ein Volk das alles leisten soll? Wir Deutschen zumindest - können es nicht, da uns die Schulden auch schon bis zum Hals stehen.

"Aber die Renten sind sicher!"

Spekulationen

Zitat: "Spanien ist die viertgrößte Volkswirtschaft im Euro-Raum. Vor allem die Sparkassen dort leiden unter den Folgen der geplatzten Immobilienblase."

Es geht in diesem Schritt nicht darum, ein Investitionsprogramm für die Wirtschaft zu starten; keiner der hart arbeitenden oder unverschuldet Arbeitslosen (50% Jugendarbeitslosigkeit) profitiert von diesem Geldtransfer.

"Systemrelevante" Banken spielen mit dem ihnen anvertrauten Geld und legen es ungeniert und ungeprüft gegen Erfolgsprämie an. Deutsche Politiker fahren die öffentliche Altersvorsorge gegen die Wand und "dealen" mit Privatversicherern (Altersvorsorge etc). Es gibt viel Geld, welches in falsche Hände geriet und für Bänker-Boni sorgt. Dieses Geld wird ökonomisch (Blasen), ökoligisch und sozial (Streumunition) falsch angelegt.

Systemrelevante Banken MÜSSEN ENDLICH von dieser verherenden Spekulationsoption entbunden werden! Die Altersvorsorge muss wieder in öffentliche Hand!

Erster Schritt? Wechseln Sie zu einer Ökobank!

Demokratie...

An allen Ecken und Enden zeigt sich, dass wir alle über unsere Verhältnisse gelebt haben.

Ja - wir alle ... denn wir alle wollten ja nicht wahrhaben, das vieles von unserem Wohlstand durch Pump finanziert worden ist.

Man bedenke..trotz der "tollen" konjunkturellen Lage (die bei vielen nicht ankommt) - macht der Staat weiter Schulden. Ich frage mich, wie das sein wird, wenn es nicht mehr so gut läuft.

Wir alle wollen die Wahrheit nicht hören - anstelle haben wir es gefordert und gestattet, dass Politiker uns vorspielen, was eigentlich gar nicht finanzierbar ist.

Nunja - das ging immerhin 30 Jahre gut. Nun hat man den Salat. Und die neue Generation darf den Mist von Atommüll, Überschuldung bis Altersteilzeit ausbaden.

Auch das muss man mal erwähnen dürfen, denn was können die 20 jährigen heute dafür, wenn sie an den Anforderungen verzweifeln, die ihre Eltern und Großeltern niemals hatten.

Jobs - Bafög - Perspektiven ... all das bleibt der jungen Generation verwehrt.

Sagen Sie Ihre Meinung!

Eine Menge Geld wird in Banken gehen, in denen üppoge Boni ausgezahlt wurden und schlampig (wenn überhaupt) gearbeitet wurde. Und dies Jahre NACH der US-amerikanischen "Immobilien-/Finanzkriese"!

Sagen Sie Ihrem Bundestagsabgeordneten Ihre Meinung:

http://www.abgeordnetenwatch.de/

Jahre nach der Finanzkrise investieren sytemrelevante Banken – nach wie vor – Unsummen an Geld in sozial und ökologisch imakzeptable und ökonomisch wackelige Projekte. Gegen üppige Bonizahlungen und bei steigenden Aktienkurse. Kommt es zum Crash, dürfen kleine Steuerzahler herhalten.

Ich habe nichts gegen geprüfte Immobilienfinanzierungen – jedoch geht es hier, so wie "damals" in den USA um Immobilienspekulationen, um schlampige Verträge und hohe Prämien!

Wie kann es sein, dass hiergegen in den letzten Jahren NICHTS aber rein gar nichts unternommen wurde?

Geld fuer Banken =

Geld fuer Banken = Taeterschutz.

Wer regiert eigentlich wirklich in Berlin?

Wenn ich mir die Farce mit dem Meldewesen-Gesetz so anschaue, und mir überlege, wie dann Gesetze beispielsweise für's "Bankenretten" wohl zustande kommen, wird mir übel.

Marktkonforme Demokratie: der Steuerzahler begleicht die Spielschulden.

Wo ist er geblieben, ....

... der gesunde Menschenverstand bei denen da Oben?

banken retten

30 milliarden hier, 500 milliarden dort, 1000 milliarden in einem weiteren topf und wir wissen alle - das reicht noch lange nicht ....

und dann kommt noch die baldige pleite japans, die drohende pleite der usa, indien und china gehen in die knie und die umwelt bläst uns auch den marsch ...

noch fragen?

zipfel ab

opal

@ MrEnigma

Nicht wir haben über unsere Verhältnisse gelebt, die politische Klasse hat über unsere Verhältnisse gelebt. Banken haben über unsere Verhältnisse "gewirtschaftet"; schmierige Lobbyisten und Politikerfreunde (Charsten Maschmeier) haben über unsere Verhältnisse gelebt.

Und wir alle leben über unsere Verhältnisse, indem wir unsere Jobs outsourcen – nach China, Vietnam, Bangladesch. Dort arbeiten "Leibeigene", häufig Kinder unter katastrophalen Umständen für ein paar Cent in der Stunde, damit wir bei KIK die Müllberge von morgen kaufen können und Apple seine Produkte und seine scheinheilige Philosophie gewinnbringend unters Volk bringen kann.

Sie haben Recht, die Herausforderung für die junge Generation ist riesig - die letzen beiden Generationen haben sich aufgeführt wie Schweine in der Konditorei - allen voran die Politiker.

Abschließend eine Entschuldigung ins Tierreich an Schweine, die inzwischen mit Soja aus Südamerika gefüttert werden, damit wir Fleisch zum Wegwerfpreis bekommen!

direkte bankenrettung über den ESM möglich

Es skann und darf nicht sein, dass die Banken direkt Zugriff auf den ESM haben. Damit haften die Steuerzahler für die wilden Spekulationsgeschäfte der Banken - ohne dass die Banken unter eine Kontrollaufsicht gestellt werden.
Da macht das Spekulieren den Banken doch doppelt spass.
Fairerweise müssten dann die Spekulationsgewinne von den Banken in den ESM eingezahlt werden.

@ fdik - 8:59

Stimme Ihnen zu. – Und wenn ich dann auch noch von einem Europapolitiker namens Alexander Graf Lambsdorff hören muß, daß die Richter am Bundesverfassungsgericht aufgrund fehlendem fiskalischem Fachwissen eigentlich gar keine diesbezügliche Kompetenz hätten, dann möchte ich am liebsten gleich ko…

@avedus

Ich bezweifle, ob da je Verstand vorhanden war, von gesund will ich schon gar nicht reden. Unsere Politiker leben in einer Parallelwelt und wir müssen diese finanzieren.

1. Tranche = 6x deutsche Abwrackprämie

Sechs mal die deutsche Abwrackprämie (=5 Mrd.) - wobei die dt. Volkswirtschaft sogar 2+1/2 mal so groß ist wie die spanische - nur für die erste Tranche: Das ist schon eie Hausnummer. Insgesamt ergibt das eine

6 x 2,5 x 100Mrd / 30Mrd = 50

50-fache Förderintensität (bezogen auf die spanische Realwirtschaft).
Auf diese beziehe ich es, denn nur diese kann die Spanier am Ende real retten.

Hinzu kommt noch der Hebel, mit dem ja alle Finanzakteure regelmäßig arbeiten (Weshalb ja auch schon traditionell jeder Euro am besten bei diesen angelegt ist).

Ob das hilfreich ist, wenn darüber nur schätzungsweise 1/50-tel. der Diskussionen geführt werden?

Nur damit's nicht verloren geht: was ist das, der ESM?

“Artikel 32 […] (3) Der ESM, sein Eigentum, seine Mittelausstattung und seine Vermögenswerte genießen unabhängig davon, wo und in wessen Besitz sie sich befinden, Immunität von gerichtlichen Verfahren jeder Art […]

(4) Das Eigentum, die Mittelausstattung und die Vermögenswerte des ESM genießen […] Immunität von Durchsuchung, Beschlagnahme, Einziehung, Enteignung und jeder sonstigen Form des Zugriffs durch vollziehende, gerichtliche, administrative oder gesetzgeberische Maßnahmen. […]

(6) Die Geschäftsräume des ESM sind unverletzlich. […]

(8) […] das gesamte Eigentum, die gesamte Mittelausstattung und alle Vermögenswerte des ESM [sind] von Beschränkungen, Verwaltungsvorschriften, Kontrollen und Moratorien jeder Art befreit. […]

Artikel 35 Im Interesse des ESM genießen […] die […] Bediensteten des ESM Immunität von der Gerichtsbarkeit“

ESM: Demokratie und Rechtsstaat ausgeschlossen.

Aufklärung statt Propaganda

Wenn es angeblich alternativlos ist, die Schulden der Staaten von den Schulden der Banken zu trennen und (sogenannte) systemrelevante Banken wegen ihrer Verdienstaussichten, die sie in Not geführt hat, bald direkt mit Geldspritzen zu erfrischen, dann sollte man doch auch alternativlos die Guthaben der Bürger von den staatlichen Bürgschaften für Staats- und Bankschulden trennen.

Klar, das geht nicht. Aber es ließe sich ebenso forsch propagieren, wie seit rund anderthalb Jahrzehnten Euro-Schritte durchgezogen werden, von denen die Befürworter behaupteten, die warnenden Einwender würden eine wabernde Masse Inkompetenz darstellen.

Unser Bundespräsident tat das einzig Richtige zur Zeit: Er forderte dazu auf, die Dinge gründlich zu erklären! Sowas schützt ein wenig vor Propaganda.

Aphorismen zum Verkauf der Zukunft

Die Fußball-EM-2012 liegt gerade hinter uns. Spanien ist Fußball-Europameister und Weltranglisten-Erster. Die Spanischen Fußball-Vereine schulden dem spanischen Staat eine knappe Milliarde Euro an Steuern, die diesen gestundet werden, eine Subvention der besonderen Art!
Finanzmarkt- und IT-Experten haben inzwischen viel gemeinsam,beide lösen sich konzeptionell von den Fesseln real verfügbarer System-Ressourcen. Geplant wird so, als ob benötigte Ressourcen in der Zukunft real verfügbar wären, irgendwann ist allerdings "Zahltag". Virtuelle Geld- und Speicher-Räume können durchaus miteinander verglichen werden. Erfolgt ein Zugriff auf eine Speicheradresse zu der es real keinen Speicher gibt, antwortet das System mit einem Crash; fehlende Robustheit und nicht einkalkulierte Seiteneffekte, die zu Abstürzen führen, sind die Ursachen! Maßlosigkeit etabliert sich als dominierendes Geschäftsmodell. Am Ende eines nicht funktionierenden Betriebssystems steht aber immer verlässlich sein Untergang!

Leiden

Liebe Redaktion,

Sie schreiben:
Vor allem die Sparkassen dort leiden unter den Folgen der geplatzten Immobilienblase.

Bleiben sie doch bitte bei der Wahrheit.
Die Geldinstitute sind Mitverursacher der Immobilienblase.
Die Völker Europas leiden unter den Banken.

Da inzwischen schon wieder fleißig mit Ramschhypotheken gehandelt wird, vermute ich, dass die Geldinstitute von der geplatzten Immobilienblase eher profitieren als darunter leiden.

Vorschlag:
Zahlt die Beträge aus den Rettungsschirmen direkt an die Bevölkerung aus. Wenn diese Ihre Schulden tilgen, konsumieren oder sparen, profitieren auch die Geldinstitute. Eine solche Maßnahme hätte die Bezeichnung "Wachstumsprogramm" wirklich verdient.

Leider sind die meisten unserer ach so sachkundigen Eliten zu blöd um das System zu verstehen, von dem sie schließlich profitieren.

Ach sei's drum ...

Über Spanien

An der Immobilienblase in Spanien haben die Zocker unglaublich verdient:

Dem "kleinen Mann" in Spanien wurde ein Immobilienkauf regelrecht aufgedrängt: Null Anzahlung, niedrigste Zinsen. Gefördert mit EU-Programmen.

Was das für schöne Boni gegeben hat, das waren Rekordumsätze!

Damit nicht genug, in Spanien wurden ganze Städte gebaut, bis zum Rohbau. Die stehen jetzt leer. Auch hier gefördert mit EU-Mitteln, ohne jeden Sinn und Verstand. Die Boni!

Und nun platzen die Banken wegen solcher "Investments", es platzen die Sparkassen wegen der grossen Sause.

Und der "kleine Mann" in Spanien wird obdachlos, weil er alles verliert. In Spanien gibt es jetzt bereits ca. 25% Arbeitslosigkeit, ca. 50% Jugendarbeitslosigkeit! Tendenz steigend, und es gibt kein Sozialsystem.

Spanien ist ein neoliberales Musterland, alles dereguliert und entsozialisiert.

Ausser die Spielschulden, natürlich: die begleicht jetzt der Steuerzahler, auch der deutsche.

Typisch "Marktkonforme Demokratie".

täglich grüßt das Murmeltier

Jeden Tag kann ist von Bankenrettung zu lesen. Ohne Ausnahme. Mal geht es um spanische, mal um griechische, ab und zu auch um deutsche Banken. Wenn das nicht reicht, melden sich die aus UK, obwohl die den Euro nur als Spekulationsmasse ansehen.

Warum hört oder liest man nicht ein einziges Mal davon, daß ein Staat oder ein Volk gerettet wird?

Die Bankster dieser Welt sind nicht zu retten.
Die sind hinter Schloss und Riegel zu bringen! Von mir aus auch in den Tresor zu all ihrem Gold. Hauptsache weg.

Woher holen die spanischen Banken ihr Geld? Ebenfalls auf Tagesschau zu lesen:
tagesschau.de/wirtschaft/spanien548.html

Durch und durch kriminell! Da werden Menschen (der kleine Mann) finanziell kriminalisiert, und wenn die abgezockten Sparstrümpfe verzockt sind, wird mit Geld aus Brüssel weitergezockt.

komisch...

...Banken verdienen doch Milliarden an Zinsen und schaffen es trotzdem Pleite zu gehen. Das Problem von ALLEN ist einfach das Zinssystem. Daher macht es auch nichts dass sich alle verschulden denn es wird einfach weitergedruckt. xD

Sachvertand kommt z.Zt. offenbar nur aus " Karlsruhe"

@FAZ,10.07.2012 :
"..EFSF und ESM in bestimmten Fällen Anleihen von Eurostaaten kaufen können...
Die EZB kann laut einer neuen Vereinbarung den Krisenfonds helfen, Staatsanleihen von Investoren zu kaufen..."

Ein Schmankerl , was auch jetzt für Spanien Sinn machen würde,
@FAZ, 22.06.2012 :
"...Um die Abwicklung griechischer Banken ohne Geschäftsmodell zu verhindern, hat sie... [EZB]...ihren Anspruch an Sicherheit so weit gesenkt, dass sie sogar Transferrechte spanischer Fußballer annimmt..."

Was soll der Normalbürger von all den Vorgängen halten , zu welchen er sich nur über die Medien kundig machen kann ? Denn die Politik tut sich offenbar schwer uns "Normalbürger" aufzuklären .

Für mich als unbedarften Bürger nehmen "EFSF und ESM " , wohl in guter Absicht von den Politikern in die Welt gesetzt , zunehmend den Charakter einer "Suppenküche " an.

Grüsse aus der Provinz

Ulrich

Wer weiß....

....wo man hier den Reset-Knopf drücken kann? .... das Programm ist mies und läuft nicht weiter.....

Wurzel des Übels

Egal, ob "die Banken" (wer eigentlich? Vorstand? Investmentbroker? Girokontoinhaber? Anleger? Aktionäre? ...) direkt oder auf dem Umweg über Staaten "gerettet" werden, "die Politiker" haben es in den Jahren (!) nach der ersten Bankenkrise nicht geschafft, dem Bankensystem solche Regeln aufzuerlegen, dass aus einer Bankenkrise nicht eine Schuldenkrise für Arbeitnehmer und Rentner wird, sondern dass die haften, die die Risiken eingehen.

Damit ist die Wurzel des Übels nach wie vor nicht ausgerissen.

Und "die Politiker" meint ganz konkret Merkel und Schäuble, denn Ihnen hat das Volk die Verantwortung übertragen, Schaden vom deutschen Volke abzuwenden und dessen Nutzen zu mehren ...

"Rettung für Spaniens Banken" - aha, für Banken!

... na also es geht doch, früher hieß es immer "Rettung für Griechenland, für Spanien, usw." bzw. "für die Griechen, für die Spanier"

Jetzt kommen wir auch im Mainstream der Wahrheit schon etwas näher. Prima!

So langsam wird es langweilig

So langsam wird es langweilig und uninteressant mit den Berichten über Bankenrettung.
Wo gibt wo es Berichte zu lesen, die über die Verantwortlichen schreiben, welche diese Banken in den Ruin gebracht haben und dafür mit deren Privatvermögen
eigentlich gerade stehen müssten, anstelle Prämien und hohe Abfindungen zu kassieren?
Was passiert mit den Zockern und "Spekulanten", die zu hoch gepockert haben und nunmehr auch noch mit Verlustspekulation den großen Reibach machen wollen als Gipfel von allem:
sich darüber amüsieren wie wir uns hier ereifern und der Steuerzahler ausgenommen wird wie ein Schlachtvieh?
Welcher Plan und wer stickt wirklich hinter diesem Erbauer des Fasses ohne Boden?

@ Bretti

Wenn der "Kommunismus" bzw. dessen stümperhafte und von Gierde und Kontrollwahn verunreinigte Umsetzung versagt hat, dann frage ich mich, wann man erkennen wird, dass unsere "alternativlose", "freie Marktwirtschaft" versagt hat.

Wieso spricht kein, hierfür bezahlter Politiker aus den etablierten Parteien offen über Alternative Konzepte; wieso kommt es stets zu den gleichen konservativen Reflexen, wenn dieses System kritisiert wird?

Die Art Politiker, die mit 26 Mann/Frauen über das neue Meldegesetz abstimmen, bestimmen Ihre Zukunft! Politiker, die den eigenen Interessen dienen und jenen ihrer Lobbyistenfreunde. Egozentrische Politiker(innen), die sich für Autos, Reisen und große Häuser interessieren. Es ist JÄMMERLICH!

Wo sind die Konzepte, die wir seit vielen Jahren benötigen? Wo sind die Zukunftsvisionen? Wieso geht es immer nur um Geld und Wachstum, nicht jedoch um Menschen und soziale, ethische und ökologische Werte?

Spanien stand vor der Immobilienspekulatio á la USA und Irland haushaltmäßig gut da.

In DE gab es keinen Bauboom mit Krediten für alle. Hier wird für Wohneigentum geschuftet bis zur Depression und gespart. Deutsche Banken sind ein Hauptkreditgeber der spanischen Baublase gewesen und werden nun mit Zinsen gerettet. Was haben wir davon? 7% mittlerer Kreditzins (ohne Dispo)bei 1% Kosten bei der EZB.

Nun sollen wir das Schuldenrisiko der spanischen Kreditnehmer und derer Banken übernehmen, obwohl Banken und Staat de-facto pleite sind, die Industrie nicht wettbewerbsfähig und die Schulden ab 2012-2016 nochmals um 600 Mrd. ansteigen werden (Target-2 lässt weiter die Bundesbank mit schon 700 Mrd. Risikoforderungen grüßen, Spaniens hat 350 Mrd. Minus)?

Die wohlhabenderen spanischen Provinzen verweigern eine gemeinsame Schuldenanleihe (á la Eurobonds), wollen nicht für ihr Land einstehen. Aber wir sollen es?

Unsere Politiker werden nicht von Spaniern gewählt.

Alles beim Alten

Nu ratet mal, was die Karlsruher Richter wohl entscheiden werden? Riiiiiiiiiiiiiiiiichtich! Alles im grünen Bereich, keine Einwände, alles kann so weiterlaufen, wie beschlossen. Die Volkesseele ist beruhigt, denn wir haben 2 Wochen Aufschub erreicht. Das ist so langsam ein Schmierentheater.

"Demokratie und Rechtsstaat

"Demokratie und Rechtsstaat ausgeschlossen"

Diese Regeln dienen in erster Linie dazu, dass nich jeder X-beliebige mit einer Rechtsschutzversicherung, unter mehr oder weniger windingen Argumenten, privatrechtlich die Arbeit des ESM torperdieren kann. Stellen Sie sich doch mal die Klageflut vor. Ein effektives Arbeiten wäre doch unmöglich.

Und die 21 000 Klagen vor dem BVerfG sind natürlich kein Ausdruck für unseren Rechtsstaat? Die aufgeschobene Unterschrift des Bundespräsidenten bis zum Urteil?

Rechtsstaat und Demokratie bedeutet nicht, dass immer alle ihren Willen bekommen, oder einen Grund für Jubel haben

Fakten zur Schuldenkrise

Prof. Sinn hat in seinem neuesten Vortrag den Schwerpunkt auf die "Generationengerechtigkeit" im Angesicht der Schuldenkrise gelegt. Hochinteressant, insbesondere die Aussagen zu den Bankschulden (ab ca. 00:17:00):

http://www.youtube.com/watch?v=Ui0NOk_lSbU

9,2 Billionen Bankschulden in den GIIPS-Ländern allein!

@9:12 — gierde zerstört

"Sie haben Recht, die Herausforderung für die junge Generation ist riesig - die letzen beiden Generationen haben sich aufgeführt wie Schweine in der Konditorei - allen voran die Politiker."

Sind Sie eigentlich noch zu retten? Die "junge Generation" kann heute von Norwegen nach Italien fahren, ohne befürchten zu müssen, erschossen zu werden (und denkt, das wäre selbstverständlich).

Die "junge Generation" wurde in eine Welt geboren, in der das größte Problem ist, noch schnelleres Internet auf dem Handy zu haben.

Die Herausforderungen für die junge Generation sind ein Witz, gemessen an den vergangenen 100 Jahren. Arbeitslosigkeit, Krankenversorgung und Pflege, Rente, soziale Mindesversorgung, etc. sind alles lösbare Luxusprobleme.

Bevor wir jammern sollten wir mal prüfen, was wir alles so als selbstverständlich ansehen.

Volksverdummung

Genau so wollen es die Länder des "südeuropäischen Schuldengürtels". Sobald eine Bank Verluste anmeldet, weil sie nicht bezahlt haben, wird die Bank vom Rettungsschirm direkt ausbezahlt. Keine Strukturreformen sind mehr nötig und das Schuldenmachen erlebt eine neue Dimension.

Gesättigte Generation @ melaphyr

Nicht nur Sie oder ich wählen – nein auch die alten Gewohnheits-Klientelwähler "wählen". Eingelullte Identitäten, die sich aus falsch verstandener Loyalität und aus einem Wunsch nach familiärer Zugehörigkeit "Arbeiter", "Bürgerlich", "Liberal" irgend ein Kreuz machen. Dies ist wohl immer noch die Mehrheit der Wähler. Menschen, denen es gefühlt "gut ergangen" ist unter den Regierungen. Dieser "Stimm-Ballast" ist zäh und bewegt sich ungern - und dies wissen die Politiker.

De Facto haben wir eine Rot-Grün-Mehrheit, die aufgrund undemokratischer Koalitionsverweigerung vor der Wahl untergraben wird. Und selbst diese rote Mehrheit hat massiv unter Beweis gestellt, dass sie eine Lobbyklientel bedient (H4; Rente; Maschmeier; Gazprom).

Wie wollen Sie die Köpfe wählen, die sich uneigennützig den komplexen Herausforderungen stellen, die vor uns liegen. Abkehren von den Irrwegen der letzten Jahrzehnte; Besinnung auf nicht monetäre Werte; Schutz der Erde. Und wo sind diese Politiker?

@ cowboy8

Lesen Sie Ihre eigenen Zeilen, öffenen Sie eine Woche lang Ihre Augen und lesen Sie sie erneut.

Schon vor der gemeinsamen Währung konnte man von Norwegen nach Italien fahren – heute gibt es - dank Euro mehr Irritationen und Vorurteile denn je! Haben Sie mitbekommen, wieviele Anfeindungen es inzwischen unter den Völkern gibt?

Das größte Problem unserer Welt ist ein "schnelles Internet"? Schauen Sie doch mal nach Spanien, Portugal, Griechenland (50% Jugendarbeitslosigkeit). Meinen Sie das hier geht ewig so weiter? die deutsche Währung ist künstlich unterbewertet, deshalb unser wirtschaflticher Erfolg. Auf Kosten der Länder mit zu harter Währung.

Sorry aber Sie disqualifizieren sich selbst!

Unerträgliche Zustände

Nun sind wir also im Bankensozialismus angekommen. Banken, die sich verzockt haben, werden vom Steuerzahler der Geberländer direkt subventioniert. Die Gewinne privatisieren und die Verluste vergemeinschaften - das ist natürlich toll für die Finanzwirtschaft.

Welche deutsche Partei soll man wählen, um diesen unterträglichen Zuständen ein Ende zu bereiten? Die Opposition von SPD und Grünen würde es ja nicht besser machen - im Gegenteil, die haben den italienischen und spanischen Regierungen noch eine Steilvorlage gegeben, um Merkel beim letzten Euro-Gipfel kleinzukriegen. Da hilft die Finanztransaktionssteuer, die in Wirklichkeit sowieso nichts bringt, dann auch nicht mehr.

Wenn das so weiter geht, werden die Bürger Deutschlands und Europas zunehmend radikale, nationalistische Parteien wählen.

Ja, dann ist ja gut

Und ich dachte immer, dass der Rechtsweg allen offen steht sowie dass die Handelnden der Verfassung und der demokratischen Kontrolle unterworfen sind, seien Grundpfeiler des freiheitlichen Rechtsstaates. Wie gut, dass Sie mich da aufgeklärt haben!

Natürlich, wie konnte ich nur so irren; Demokratie heisst: Geheimhaltung, keine Kontrolle, Immunität, absolute und uneingeschränkte Macht.

Um in diesem von Ihnen gemalten Bild zu bleiben, war der ideale demokratische Staatschef Ludwig der 14. ;-)

@9:48 — Eulenfisch

"Wenn es angeblich alternativlos ist, die Schulden der Staaten von den Schulden der Banken zu trennen ..."

Unabhängig davon wer schuld ist, folgendes: Die Realwirtschaft braucht eine ständige Versorgung mit Krediten. Z.B. kann VW nicht darauf warten, bis genügend Autos verkauft sind, um neue Teile bestellen zu können.

Wenn die Banken kein Geld haben und keine oder weniger Kredite bewilligt werden, haben die Firmen ein Problem. Die Abläufe werden langsamer, weil mehr mit eigenem Geld gearbeitet werden muss. Bedeutet weniger Arbeit, weniger Gewinn, noch weniger Geld zum Wirtschaften, noch weniger Arbeit, usw.

Für den Staat bedeutet das:
Weniger Einnahmen aus Unternehmenssteuern
Anstieg von Arbeitslosigkeit, also höhere Kosten bei gleichzeitig weniger Einnahmen aus Lohnsteuern.

Der Staat ist also von einer funktionierenden Realwirtschaft abhängig, die wiederum von einer funktionierenden Finanzwirtschaft abhängig ist.

Kreditvergabe @ cowboy8

Natürlich braucht dir Wirtschaft Kredite – dies wäre auch kein Problem, wenn die Banken gewissenhaft mit dem, ihnen anvertrauten Geld umgingen (Immobilase USA; Immobilase Spanien). Die Banken gehen nicht verantwortlich mit dem Geld um!

Und die Politikerzunft weigert sich - aus scheinbar unerklärlichen Gründen - dagegen, diesen Missstand zu beheben.

Seit der weltweiten Finanzkrise wurde keine Gesetzgebung installiert, die systemrelevante Banken davon abhält, gewissenlos zu spekulieren. Die Immokrise in Spanien ist Konsequenz von fahrlässigem Fehlverhalten. Kredite, die für Bonuszahlungen oder den schnellen Profit bewilligt werden. Wir reden hier nicht von einer Sparkasse, die einem solventen Arbeitnehmer ein Haus finanziert!

Nichts hat sich geändert seit der US-Welt-Finanzkrise!

@10:28 — gierde zerstört

"Wenn der "Kommunismus" bzw. dessen stümperhafte und von Gierde und Kontrollwahn verunreinigte Umsetzung versagt hat, dann frage ich mich, wann man erkennen wird, dass unsere "alternativlose", "freie Marktwirtschaft" versagt hat."

Zuallererst haben wir in Deutschland eine SOZIALE Markwirtschaft. Über die Qualität der sozialen Komponente kann man sich sicher streiten, aber solange jemand mitfinanziert wird, der nichts für das System leistet, ist eine vorhanden.

Kapitalismus oder freie Marktwirtschaft sind egoistische Syteme. Jeder wird automatisch das tun, was ihm am meisten nützt. Alles, was dieses System "sozialer" macht, bedingt immer einen Eingriff durch den Staat, also bei uns durch Politiker.

Je mehr Sie in Richtung Sozialismus oder Kommunismus tendieren, desto mehr Eingriffe forderen Sie von den Politikeren, also von der Gruppe, die Sie in Ihren Beiträgen am heftigsten kritisieren.

Sicherheiten

Die spanischen Banken sitzen auf hunderttausenden wenn nicht Millionen unverkauften, leerstehenden Häusern.

Wenn man den spanischen Banken Kredite gibt dann sollte man diese Häuser als Sicherheit verlangen. Sollten die Banken nicht zahlen können so hätte man wenigstens reale Gegenwerte die man selbst irgendwann verkaufen könnte wenn der Markt wieder besser ist.

Die Banken selbst wollen ja Sicherheiten wenn sie Kredite vergeben. Also,sollten die Banken selbst auch nach diesen Regeln spielen müssen.

@11:14 — gierde zerstört

"Schon vor der gemeinsamen Währung konnte man von Norwegen nach Italien fahren..."

Wenn Sie schreiben "die letzen BEIDEN GENERATIONEN haben sich aufgeführt wie Schweine in der Konditorei", dann kann das ja wohl schlecht nur die letzten 20 Jahre betreffen.

" – heute gibt es - dank Euro mehr Irritationen und Vorurteile denn je! Haben Sie mitbekommen, wieviele Anfeindungen es inzwischen unter den Völkern gibt?"

Ich bin regelmäßig in ganz Europa unterwegs und zwar nicht in typischen Touristengebieten. Davon habe ich bisher noch nichts gemerkt. Ich muss allerdings zugeben, seit 2009 nicht mehr in GR gewesen zu sein.

@ cowboy8 : Ihr Primat der Finazwirtschaft

vor Staat (Politik) und Realwirtschaft (von Ihnen postulierte Kette der Abhängigkeiten) geht von einer funktionierenden Finanzwirtschaft aus.

Anm.:Nach Ihrer Theorie müssten geldlose native Völker vor Arbeitslosigkeit und mangels Lohnsteuer verhungern. Wahrscheinlich sind deshalb die Urmenschen ohne Nachkommen ausgestorben?

Tatsächlich sollten sie auch einmal über Unternehmens- Vermögens-, Erbschafts- und Exportsteuern nachdenken, gerade in Zeiten des seltsamen Geldmangels für Schulden, für die zuvor Geld da war. Wo ist das wohl geblieben?

Wenn Sie eine Bankwirtschaft als funktionierend bezeichnen, wo Sie als Shareholder 10 € haben und sich von Kunden 1000 leihen und diese im Kasino der fiktiven Geldanlagen in den Sand setzen, um dann kess zu erklären, ihr Eigenkapital reiche nicht f. Schuldendeckung und Nichtkunden und Nichtaktionäre ihrer Bank sollten das gefälligst ausgleichen, dann merken Sie wohl den Haken?

Und Staaten mit unbezahlbaren Schuldenaufnahmen = Kasinoabart.

supi

toll, dass solche meldungen immer wiederbsobverpackt wrden, als müsse man sich darüner freuen. ich wünsche mir kritische berichtetstattung

Die Politiker haben doch schon lange nichts mehr zu sagen.

Die Finanzmafia alleine bestimmt, wo`s langgeht. Diese hat ihr Ziel, dass der deutsche Steuerzahler künftig für alle ihre Verluste aufkommt, fast erreicht. Das Schlimme ist doch, dass die Zockerei genauso weitergeht wie vor Jahren. Das Geld wird nie reichen. Deshalb müssen marode Banken pleite gehen dürfen!

Sympathie für cowboy8

Lieber "cowboy8" - ich finde es durchaus begrüßenswert, dass Sie unsere Volksvertreter in Schutz nehmen möchten und mit dem Ist-Zustand zufrieden sind :-)
Es gibt sicher viele, die mit Ihnen einer Meinung sind; nur leider sorgen Menschen wie Sie dafür, dass die Dinge sich in die bekannte Richtung entwickeln. Und es nicht einmal erkennen wollen.

Genießen Sie Ihre Zufriedenheit, lieber "cowboy8"; solange bis auch Ihnen möglicherweise auffällt, was in den letzten Jahren und Jahrzehnten falsch gelaufen ist.

Es kann einem übel werden, wenn man sieht, was die Globalisierung und die Effizienzsteigerung im Agrarsektor gebracht haben. Googeln Sie doch mal Monsanto, Futtermittel, Massentierhaltung, Burn Out, Jugendarbeitslosigkeit, Klimawandel; Artensterben; Palmöl; Lebensraum; Lebensmittelspekulation ... Lesen Sie mit Vorliebe die Gala?

Der Euro schafft Zwietracht - binnen kürzester Zeit. Wenn Sie das nicht erkennen, erübrigt sich jede weitere Diskussion mit Ihnen.

Fass ohne Boden..

Wie Herr Prof. Dr. Dres. h.c. Hans-Werner Sinn im Phoenix Dialog schon sagte, die schwachen Länder müssen raus, ansonsten stecken wir immer mehr Geld in ein Loch ohne Boden.

Sehr Interessante Ausführung, sollte jeder mal verfolgen der die Sache verstehen will um was es geht.

http://www.phoenix.de/content/phoenix/die_sendungen/diskussionen/508734

anleger

ja da sieht man es mal wieder, wo sitzen die ganoven in den türmen der banken sie haben aktenkoffer und krawatte.

@11:54 — vanPaten

"Nach Ihrer Theorie müssten geldlose native Völker vor Arbeitslosigkeit und mangels Lohnsteuer verhungern."

Nein. Deren "Wirtschaftsmotor" läuft nur langsamer. Durch die Vorfinanzierung von Gütern läuft unserer schneller. Um beim Bild zu bleiben, ein Motor kann bei jeder Drehzahl stabil laufen, versagt aber plötzlich die Schmierung, haben wir ein Problem.

Ich habe die Abhängigkeiten sicher stark vereinfacht dargestellt, dennoch hängen in Europa die Statseinnahmen wesentlich von einer funktionierenden Realwirtschaft ab.

Ich merk schon wo der Haken ist, ich wollte aber auf die Schuldfrage auch nicht eingehen.

Man will an einer Sache festhalten!

Ja und diese Sache nennt sich EU und der Euro.Das wird durchgezogen selbst wenn man alle noch einigermaßen gesunden Länder bis auf das Niveau der ärmsten runterziehen muss.
Bin mal gespannt wann die Reissleine gezogen werden muss...

Man will an einer Sache festhalten!

Ja und diese Sache nennt sich EU und der Euro.Das wird durchgezogen selbst wenn man alle noch einigermaßen gesunden Länder bis auf das Niveau der ärmsten runterziehen muss.
Bin mal gespannt wann die Reissleine gezogen werden muss...

@Frau Borst: Marktwirtschaftssachverstand

Dass Sie, werte Frau Borst, am Verstand "unserer Politiker" zweifeln, liegt daran, dass Sie einen falschen Maßstab an das Herrschaftspersonal im Staatsapparat anlegen. Sie messen das staatliche Politikerhandeln nämlich an Ihrem persönlichen Wohlergehen, was man daran erkennen kann, dass Sie gutgläubig von "unseren" Politikern schreiben. Dabei erteilt die Chefin der hiesigen Staatsgewalt über die Leitlinien ihrer Politik eindeutig Auskunft, indem sie von der "Systemrelevanz" der Banken für die "marktkonforme Demokratie" spricht.
Nicht also um das Wohlergehen der Menschen wie Sie und ich geht es den Politikern mit dem großen Marktwirtschaftssachverstand, sondern um den Wirtschaftserfolg Deutschlands, für den die Banken der Euro-Zone unabdingbar sind und deswegen mit Steuergeldern gerettet werden sollen. Dass Sie, Frau Borst, nicht systemrelevant sind und darum die Kosten der systemrelevanten Bankenrettung mittragen müssen, ist der menschenunfreundlichen Marktwirtschaftslogik geschuldet.

@12:52 — gierde zerstört

Lieber "gierde zerstört", in diesem Artikel geht es um "30 Milliarden Euro Notkredite für Spaniens Banken" und nicht um Klimawandel, Futtermittel, Massentierhaltung oder Palmöl.

Wenn Sie schreiben "die letzen beiden Gererationen haben sich aufgeführt wie Schweine in der Konditorei", dann ist das weder berechtigt, noch differenziert und man muss es auch nicht unkommentiert hinnehmen.

"Der Euro schafft Zwietracht - binnen kürzester Zeit."
Nein, erkenne ich nicht, weil mir meine persönliche Erfahrung das Gegenteil beweist. Worauf basiert denn diese Behauptung?

Aufklärung, ja bitte - an Primärquellen

@ ulrich_001, 10. 7. 2012, 10.02 Uhr

Unabhängig von meiner jeweiligen Bewertung journalistischer Quellen kann ich diese nur als Ausgang,- beziehungsweise als ergänzende Information zu Primärquellen akzeptieren. Eine intellegente Lebensform lässt sich nicht von anderen das Denken vorgeben, wenn sie auf ihre Würde Wert liegt.

Im folgenden die Primärquelleninformationen zu ESM und EU-Fiskalvertrag (etwas verkürzt wegen der 1000-Zeichen-Grenze, aber leicht aufzufinden:
- unter dem 29. 6. 2012 www.bundestag.de/Dokumente/Tagesordnungen (TOP 50, wenn nicht mehr unter Tagesordnungen, unter www.bundestag.de/Protokolle/Amtliche Protokolle) und www.bundesregierung.de
- www.bundesverfassungsgericht.de/Pressemitteilungen, 2. 7. 2012
- www.spd.de/1. Parteikonvent
- www.gruene.de/Länderrat am 17. 6. 2012
- www.dokumente.linksfraktion.de/inhalt/eao.PDF (Antrag auf einstweilige Verfügung an das Bundesverfassungsgericht)
- Eine Vollständigkeit der Auszählung kann ich nicht garantieren.

Laskaris:

"Welche deutsche Partei soll man wählen, um diesen unterträglichen Zuständen ein Ende zu bereiten? Die Opposition von SPD und Grünen würde es ja nicht besser machen - im Gegenteil, "
Ja, die Frage stellt sich. Mit den Altparteien ändert sich nichts. Völliger Unsinn, hier wieder SPD oder Grüne in Erwägung zu ziehen. Nur neue Besen kehren gut. Es gibt doch Parteien, die komplett neu anfangen wollen. Freie Union z.Bsp. Nur wenn der dumme deutsche Wähler von vorn herein mit der Angst zur Wahl geht, seine Partei der Wahl wählt ansonsten keiner, und die Stimme ist verschenkt; da wählt man lieber das kleinere Übel aus dem Topf, aus dem sich sowieso alle anderen auch etwas aussuchen werden, dann wird genau diese Befürchtung wahr. Genau wie bei den Spekulanten: Setzen die alle auf steigenden Erdölkurs, wird er steigen. Und umgekehrt! Was hilft uns solches Mitläufertum weiter? Eine eigene, mutige Entscheidung ist gefragt, und zwar von jedem! Dann kan sich auch etwas ändern!

Muss der ESM Immunität geniessen?

@ 10. 7. 2012, 10.44 Uhr - Dragohn Jack

Sie schreiben, die Immunität solle den ESM vor einer Klagewelle mit mehr oder weniger windigen Argumenten schützen. Was sollen das für "windige Argumente" sein? Und könnte man mit dem gleichen "Recht" nicht jegliche Gerichtsbarkeit abschaffen?! Dann wäre die Diktatur fertig. So geht es nicht.

Mir muss ich vorwerfen, dass ich lange Zeit im Rahmen meiner Möglichkeit zu diesem Aspekt des ESM geschwiegen habe. Überarbeitung und Zeitmangel im politischen Engagement korrespondieren häufig mit Depressionen, Erschöpfung, völligem Politiküberdruss und Wortfindungsstörungen gepaart mit perfektionistischen Anbsprüchen an mich selbst. Ich hatte mich unter meine freiwilligen, ebenso idealistischen Bauhelferkameraden in einem gemeinnützigem Projekt gesehnt und jetzt muss ich doch wieder am Schreibtisch aushalten. (Hoffendlich heute den letzten Tag bis Mitte August)

Konzepte und Kompetenz

@ 10. 7. 2012, 10.28 und 11.08 Uhr - gierde zerstört

Ihre Analyse hat viel wahres. Ein Konzept zur intellektuellen Befähigung der Massen habe ich als Verwaltungsverfahrens-und Tansparemnzreform (Begriff zum googeln) entwickelt, dass u. a. alle juristischen Personen im Verwaltungs,- Gerichts-und politischen Prozess zu datenschutzgerechter Quellentransparenz, eben u. a. zu Quellen in Gesetz-und Verordnungsblättern oder die Nummern von Parlamentsdrucksachen verpflichten soll. Viele Menschen müssen sicher mit der Nase darauf gestossen werden, dass und wo Politik nachprüfbar ist. Darum bemühe ich mich mit immer noch nur teilweisem Erfolg seit 2006. Gesetzentwürfe in die richtige Richtung finden sich auf der Internetseite des Bundesjustizministeriums unter www.bmj.bund.de (E-Gouvernment, E-Justice, jeweils unter Pressemitteilungen). Für die korrekten Titel der Entwürfe, geschweige für eine Bewertung reichen die 1000 Zeichen nicht. Stellungnahme von mir unter www.d64.org/D-64-Charta... .

@cowboy8 hier können Eurofans Nachhilfe bekommen

Bei einigen übersteigt ja der Realitätsverlust den von Honecker + Co Wunderbar dargelegt
http://tinyurl.com/c7299af
Die Droge des billigen Geldes führte zu Verschwendungen.
http://www.wiwo.de/videos/chefvolkswirt/die-euro-erpresser/6827246.html
http://www.focus.de/finanzen/news/staatsverschuldung/tid-22479/debatte-d...
DS an Guérot am 20111023 Presseclub
Jeder fast Hilfsschüler weiss, was herauskommt, wenn man eine der stärksten Währungen, die DM, mit vielen schwachen vermengt, natürlich der Mittelwert. Schaut mal an, was die vielen Rettungs-Mrd brachten, nichts, immer mehr Pleiteländer kommen hinzu, die Lohnstückkosten sind zu untersch. für 1 Währung. Indir.Eurobonds haben wir bereits seitJahren, der gewaltige Targetkreditüberhang, der nie ausgeglichen wird, auch da kommt es zum Schuldenschn, denn der vertragswidrige Ankauf von faulen Staatsanleihen durch die bad bank EZB, überall haftet D am meisten. Und es ist erst der Anfang, kommt I dann KO

nichts anderes zu erwarten

@ fdik, 10. 7. 2012, 8.59 Uhr

Sie kritisieren zu Recht, dass Alexander Graff Lambsdorff dem Bundesverfassungsgericht die fiskalpolitische Kompetenz abspricht. Der Mann ist Mitglied der FDP, welche in ihrem jüngsten Grundsatzprogramm (www.fdp.de) an zig Stellen die Freiheit des Unternehmertums über alles andere stellt. Eigendlich wollen die nichts anderes als die unumschränkte Diktatur von Wirtschaft und Banken. Es ist leicht zu erkennen, wenn man die Dinge auf ihr Wesen hin analysiert und sich nicht von den Phrasen für das Volk ablenken lässt. Was ist also bei einem solchen Mann anderes zu erwarten, als solche Sprüche?

Ohne Poupolismus bzw. die Bereitschaft, die Wünsche von Parteispendengebern und Lobbyisten zu erfüllen, wird man in dieser Welt leider kein Abgeordneter. Mir wurde vor Jahren die Unterstützung einer Kandidatur angeboten, wenn ich Kröten schlucke. Ich habe abgelehnt, lebe als Christ lieber von Rente+ergänzender Grundsicherung, als Gewissen+ewiges Leben wegzuwerfen.

Es gibt Partein, die das marktwirtschaftliche System ...

@ 10. 7. 2012, 15.16 Uhr - wiesengrund

... abschaffen wollen (www.dkp.de, www.mlpd.de, www.die-linke.de, siehe dort das 2011 beschlossene Grundsatzprogramm). Probleme, diese Parteien zu wählen habe ich als Christ allerdings wegen derend Haltung zu Israel und zum Embryonenmord in Gestalt der Forderungen nach der ersatzlosen Streichung des § 218 des Strafgesetzbuches (www.gesetze-im-internet.de/Gesetze und Verordnungen/S/StGB). Die 1000 Zeichen ermöglichen es mir nicht, detalliert darauf einzugehen.

Eine Übersicht über alle zu einer Wahl zugelassenen Parteien findet sich unter www.bundeswahlleiter.de und oft auch auf den einschlägigen Seiten der anderen Gebietskörperschaften, oft auch mit Internetadressen. Alternativ lassen sich nach § 6 des Parteingesetzes (www.gesetze-im-internet.de/Gesetze und Verordnungen/P/PartG)die Grundsatzprogramme und Satzungen aller Partein kostenlos beim Bundeswahlleiter beziehen. Während der Legislatur ist der Bundeswahlleiter über www.destatis.de erreichba

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