Kommentare - Vor EU-Gipfel: Es wird Streit geben

28. Juni 2012 - 02:43 Uhr

Es gab schon viele Gipfel zur Euro-Krise, doch dieser wird wirklich mal wieder mit Spannung erwartet. Streit gibt es schon im Vorfeld - vor allem zwischen Brüssel und Berlin. Stichwort: Eurobonds. Fast schon harmonisch dürfte es dagegen beim Thema Wachstumspakt zugehen.

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Kommentare

Wiso streit? Euro Bonds

Wiso streit?
Euro Bonds bedeuten, dass die Schulden aller Laender in einen Topf geworfen werden. Und diese Schulden kann nur bedienen, wer Geld hat. Weiterhin steigen damit auch die Zinsen die Deutschland fuer seine eigenen Staatsanleihen bezahlen muss.
Es kann doch gar keinen Streit geben, denn die Anderen sind doch blos die Bittsteller.
So langsam wird es laecherlich. Sich von Pleitestaaten die Regeln diktieren lassen zu wollen. Geld wollen Sie alle, aber vorschreiben lassen, damit so was nicht wieder vor kommt, will keiner.
Im Uebrigen verstossen Euro Bonds gegen das Grundgesetz. Dazu bedarf es einer Aenderung des Grundgesetzes.
Also bleibt nur eine erneute Hintertuer, von denen wir seit bruch des Vertrages von Maastricht, genuegend geoeffnet haben.
Gegen dem deutschen Volke.

Sie sagen es!

Euro Bonds bedeuten, dass die Schulden aller Laender in einen Topf geworfen werden. Und diese Schulden kann nur bedienen, wer Geld hat...

Sie sagen es!
und der ESM, erhält die finazielle Hoheit über die Deutschen Finanzen und kann soviel Geldtransfusionen von Deutschland verlangen, bis der ESM die Schulden der Pleitestaaten begleichen kann!
ist das Gleiche nur anders verpackt!

Uneingeschränktes bezahlen anderer Leute(Länder)Schulden und auch noch ohne jegliches Mitsprache-Recht!
Merkel sagt: "ich will keine Eurobons"!
aber der ESM, ist ein anderes Wort für das Selbe! erzeugt nur bei dem Bürger das Gefühl, Merkel will das bessere, das nennt sich Suggestion!

dabei wäre eine Verallgemeinerung der Staats-Schulden bis zu einer gewissen Grenze(50%) der einzige Weg, EUR-Europa solange zu halten, bis es umgebaut wurde, denn so geht es nicht weiter.

Michael Krons im Dialog mit Prof. Hans-Werner Sinn
http://tinyurl.com/846o5ql

Deutschland würde wie immer am meisten zahlen

NEIN!

Zum einen haben wir es mit Missmanagement der Banken zu tun, die ja "gerettet" werden müssen. HIER muss man zunächst mit der Axt rangehen und die Spekulationsgeschäfte einschränken, die in die Krise geführt haben!
Wie war das noch mit der Immobilienkrise, den "toxischen" Papieren und den Badbanks? Oft genug haben Banken leichtfertig Kredite vergeben. Nun sollen WIR die Banken retten?

Die Staatsschulden sind letztlich auch Fehlinvestitionen. "Investitionen", die nichts zurückbringen, sind Fehlinvestitionen.
Und dann kommt noch, wie in Griechenland, dass Reiche nur wenig zur Kasse gebeten wurden. Das war nie in der Verantwortung Deutschlands - trotz EU, trotz Euro.

Ich will niemals unter solchen Umständen für Gewinnschulden der Banken und Wohlstandsschulden anderer Länder aufkommen.

Über Eurobonds kann man übrigens dann sprechen, wenn in allen Euro-Staaten gleiche Löhne und Steuern ... bezahlt werden.

UND BITTE: Zuerst müssen die Banken kontrolliert und eingeschränkt werden!

Euro Bonds bedeuten, dass die

Euro Bonds bedeuten, dass die Schulden aller Laender in einen Topf geworfen werden. Und diese Schulden kann nur bedienen, wer Geld hat...

Sie sagen es!
und der ESM, erhält die finanzielle Hoheit über die Deutschen Finanzen und kann soviel Geldtransfusionen von Deutschland verlangen, bis der ESM die Schulden der Pleitestaaten begleichen kann!
ist das Gleiche nur anders verpackt!

Uneingeschränktes bezahlen anderer Leute(Länder)Schulden und auch noch ohne jegliches Mitsprache-Recht!
Merkel sagt: "ich will keine Eurobons"!
aber der ESM,
ist ein anderes Wort für das Selbe!
erzeugt nur bei dem Bürger das Gefühl,
Merkel will das bessere, das nennt sich Suggestion!

Big Four?

von keinem gewählt - ausser von Goldman Sachs - wollen sie es nicht aussprechen, meinen es aber:
Eine europäische Wirtschaftregierung, Abschaffung nationaler Souveränität und eine EUdssr mit ihnen an der Spitze.
Wo bleibt die Revolution gegen diesen Wahnsinn?!
Wahrscheinlich auf dem Fußballplatz!

@dschei

der ESM [...] ist das Gleiche nur anders verpackt!

Richtig erkannt.

Frau Merkel versucht wieder einmal, die wahren Tatbestände zu verschleiern. Gegen Eurobonds, weil die ja verfassungswidrig wären, aber zur Verfassungswidrigkeit des ESM sagt sie kein Wort.

Der "ESM" ist letztlich nur eine andere Semantik. Sie wird sich später hinstellen und sagen: "Aber 'Eurobonds' waren das ja nicht! Das war ja der 'ESM'." Frau Merkel muss wirklich denken, wir sind total bescheuert.

WIR SIND DAS VOLK.

Europa gut, aber die Umsetzung...

...an der hapert's.

Merkel und ihre Regierung in allen Unehren, aber ich bin wirklich froh, dass die Frau nicht alles mit sich machen lässt. Mittlerweile scheinen alle davon überzeugt zu sein, dass Deutschland für die finanzschwachen Länder aufkommen muss. Das ist der allgemeine Tenor, hört euch um!

Und ob wir nun beim Euro bleiben, die Mark zurückbekommen, oder eine neue Währung in Deutschland einführe, was glaubt ihr denn, was es retten würde? Die Währungen der EU Länder, die nicht in der Währungsunion sind, sind doch ebenfalls an den Europreis gekoppelt. DAS Geschrei ist wirklich sinnlos, denn es ist egal, WLECHES Geld weg ist: weg ist weg!

Wir sitzen alle im gleichen Boot und die EU ist ein guter Ansatz! Ich mag den Gedanken, EU-Bürgerin zu sein! Aber das heißt nicht, dass einige ausgewählte Länder nun die anderen stämmen müssen, denn die idee Europa sagt, dass wir alle zusammen arbeiten sollen!

Merkel soll stark bleiben!
Alle oder keiner!

Süd-Euro wird unbezahlbar für DE. Raus da!

April 2011: Die Banken der 5 Krisenländer haben 8,6 Bio. € Bruttoschulden (ITA 4,2), mit Regierungsschulden ca. 13,6 Bio. (DE 10,6). Ertragslage negativ bis gering. Macht für 133 Mio Menschen dort brutto ca. 90.000 €(DE 130.000)!

Jetzt soll DE per Eurobonds, mit denen Staaten für sich und ihre Banken beliebig weitere Schulden machen dürfen, auch noch dafür mit haften?

Die Drei von der Eurotanktanstelle EU + Monti, Hollande, Draghi und Schäuble mögen ihren Alptraum des Euro-Europa weiter träumen und Untergangsszenarien inkl. Verfassungsänderungen für den sonst unintresannten Wahlbürger an die Wand malen, wenn man dagegen ist, sehenden Auges weiter deren Sumpf zu fahren.

Oder die 130 Mrd. Wachstumsgeld als den Ausweg bezeichnen. Angesichts der o.a. Schulden - ein runnng Gag mit Verpuffungseffekt.

Der Amtseid der Kanzlerin gilt: Schaden abwenden, nicht Haushaltsrechte abgeben o. unbegrenzt in Dauertransferunion f. Südeuropa inkl.FRA+BEL malochen. Schäuble + DE-€ müssen endlich gehen

Sozialismus bis zum Untergang

Demokratie a la €kratur, ist wenn die Latein€päischen Staaten in Mehrheitsabstimmung beschließen möchten, die anderen auszurauben.

Es ist Sozialismus, was die €kraten wollen. Ganz offen. Nicht mehr und nicht weniger. Die Starken werden so lange ausgesaugt bis auch sie zusammenbrechen. Der Osteuropäische Sozialismus nach dem 2.WK sollte Anschauung genug sein.

An einer Idee um der Idee willen festzuhalten, nur um nicht zugeben zu müssen, dass man sich vertan hat, macht einen Irrtum zum Verhängnis. M. Broder"

Die €kraten sind zu dumm, zu feige und zu borniert, den Fehler des Integaratinonswahns bis hin zum Bundesstaat, dessen trojanisches Pferd der € ist, jemals zuzugeben.

Eurobonds vs. ESM

Vielleicht sollten sich die Kommentatoren, die behaupten, dass Eurobonds und ESM das Gleiche sind, nochmal mit der Materie beschäftigen.

Eurobonds bedeuten, dass sich die EU-Länder gemeinsam Geld an den Kapitalmärkten leihen. Sprich: eine europäische Institution sammelt das Geld ein und verteilt es auf die Mitgliedsstaaten (letztlich wie unser Gesundheitsfonds). Entscheidend ist, dass es zwar eine gemeinsame Haftung gäbe, aber keine Kontrollen.

Der ESM vergibt Kredite und BÜRGSCHAFTEN und zwar immer mit Bedingungen, die das Empfängerland umsetzen muss. Der Empfängerstaat muss ein "makroökonomisches Anpassungsprogramm umsetzen" und " eine tiefgehende Analyse über die Nachhaltigkeit seiner Staatsschuldensituation unternehmen". Theoretisch kann der ESM Geld ausgeben, wenn Deutschland es nicht möchte, praktisch ist das so gut wie ausgeschlossen(die BRD hat ein Stimmanteil von 29,07%).
--> all das entfällt bei Eurobonds!

Gegen mehr Europa habe ich im Grunde nichts dagegen,

das funktioniert aber nur, wenn die Geberländer aktive Kontrollrechte und aktive Durchgriffsrechte haben. Dann könnte man auch über Eurobonds reden - auch wenn dies für deutschland höhere zinsen bedeuten würde.

So wie das zur Zeit läuft kann es nur scheitern. Das sehen wir ja am Beispiel Griechenland. Das unterzeichnete Reformpaket ist nichts wert. Die Geberländer können zahlen, zahlen und nochmals zahlen. GR denkt gar nicht daran sich an die Vereinbarungen zu halten. Damit ist der tatbestand des Betruges erfüllt.
Hätte Europa Durchgriffsrechte, könnte die griechische Regierung uns nicht so frech eine lange Nase drehen.

Frau Merkel ist heute und morgen nicht zu beneiden. Sie hat im Grunde Resteuropa gegen sich. Aber warum? Weil es sich hierbei um Nehmerländer handelt. Wären die heutigen Gegner ebenfalls Geberländer, so hätte Frau Merkel lauter Freunde.
Es kommt halt immer drauf an, an welchem Tischende man sitzt.

Deutschland ist bereits jetzt derart in der Haftung, dass einem angst und bange werden kann.

Der Hauptunterschied zwischen Eurobonds und dem ESM wäre, dass Deutschland durch die Eurobonds ca. 47 Milliarden € jährlich mehr an Zinsen zahlen muss. Und die Südflanke könnte billig weiter munter Schulden machen - so lange es keine Durchgriffsrechte gibt. Der Fiskalpakt ist nämlich wachsweich und ist auf Toilettenpapier geschrieben.

Der ESM tritt erst in Kraft, wenn das Stammkapital eingezahlt ist. Ich bin mal gespannt, wie Spanien, Italien und Frankreich ihr Kapital einzahlen wollen.
Selbst deutschland muss sich dafür neu verschulden.
Ich hoffe, dass der ESM vom Verfassungsgericht gestoppt wird.

Der Weg nach Europa

Bevor wir die Schulden anderer übernehmen sind folgende Schritte erforderlich:
1.Zunächst müssen europäische Strukturen vereinbart werden, die beschreiben, welche nationalen Rechte nach Brüssel abgetreten werden.
2.Dann muss festgelegt werden mit welchem Stimmenanteil künftig die einzelnen Staaten in europäischen Angelegenheiten abstimmen. Logisch, dass Deutschland mit der größten Bevölkerung eine entsprechende Stimmenanzahl erhalten muss.
3.Dann muss die Abtretung von Souveränitätsrechten von den Parlamenten und gegebenenfalls von der Bevölkerung genehmigt werden.
4.Dann kann ein europäischer Haushalt gebildet werden, danach das europäische Beamtenheer entsprechend seinen Aufgaben besoldet werden und zum Schluss kann man über die Übernahme fremder Schulden reden.

Wo käme ich denn persönlich hin, wenn ich die Schulden meiner Nachbarn einfach so tragen müsste?

So sieht ein politisches "nein" aus; alles Auslegungssache.

"Ich widerspreche entschieden der in dem Bericht niedergelegten Auffassung, dass vorrangig der Vergemeinschaftung das Wort geredet wird und erst an zweiter Stelle und auch noch sehr unpräzise mehr einklagbare Kontrolle und Verpflichtungen genannt werden", sagte Merkel.

Das "Ja-Nein-Schwarz-Weiss-Spiel". Wer es nicht kennt: es gilt möglichst lange Sätze zu bilden ohne eines dieser vier Wörter zu benutzen um sich nicht explizit festzulegen. Der Rest ist Auslegungssache und so macht man (fast) alle glücklich. Wenn man das Ganze auch noch mit an sich positiv besetzten Begriffen so verklausuliert, dass am Ende gar keiner mehr weiss, worum es am Anfang eigentlich ging, ist man Kanzler.

so schreib ich das jetzt nur noch...

€pa - herrlich kurz und bündig - das sagt's doch irgendwie in einem Zeichen und so läuft's: traurigerweise fühlt Europa sich nur noch zusammen wenn's um Geld geht und und wer für wen was bezahlen soll - sonst sind alle irgendwie abgenervt. Meiner Meinung nach ein unüberlegter Ansatz.

Einer der sehr wenigen Punkte, in denen ich hinter Angie stehe

Eigentlich machen alle Politiker den gleichen Fehler: Den Banken sollte nur erlaubt sein, Transaktionen maximal bis zur Höhe ihrer Einlagen und Reserven zu tätigen. Wenn allerdings Summen „bewegt“ werden, die das 10 … 100-fache ihrer Reserven überschreiten, müssen diese Blasen früher oder später platzen.
Es müssen nicht immer wieder die wirtschaftlich starken Länder für andere einstehen. Bei aller Sympathie für Südeuropa müssen sich diese Länder etwas einfallen lassen, wie sie ihre Steuerverwaltung so gestalten, dass die Steuern auch beim Finanzamt ankommen … :-)
Ich hoffe hier nur, dass Frau Merkel in diesem Punkt nicht umfallen wird … Allerdings kann auch sie nicht für die Versäumnisse der damaligen Eurokraten verantwortlich gemacht werden. Früher oder später werden alle Euroländer die Finanzkompetenzen an Europa abgeben müssen – nur so können wir Europa werden … :-)

bis der "ESM" mit "Fiskalpakt" verabschiedet ist. Wenn wir am nächsten morgen wach werden, stellen wir verwundert fest, dass uns zwar kein Teppich, aber ein "textiler Bodenbelag" verkauft worden ist. Hoffentlich werden dann alle wach !!!

Der "ESM", als Fass ohne Boden angelegt ist dasselbe durch die Hintertür, wie ein "Eurobond". Fallen einzelne Zahler aus, müssen alle anderen nachlegen. Kontrolle der Leistungserbringer dabei? - Fehlanzeige! Haftung für den "ESM": kollektiv. Eine unbegrenzte blanco-Bürgschaft für jedes EU-Mitglied, das frisches Geld braucht.

Aber die Wähler müssen ja verar...t werden, das ist man den Leuten einfach schuldig.

@Politikinteresse

Mich erschreckt es auch, wie wenig sich viele Bürger mit dem Thema Eurokrise auseinandersetzen.
Aber wie denn auch? Die Politik und die Medien klären bewußt nicht auf. Normalerweise müssten die Gewerkschaften mobil machen. Auch im Radio hört man so nichts. Da wird über die EM berichtet - klar, aber ansonsten z.B. im Sender Radio FFH morgens nur hohles zeug von sich gegeben.

Sicher kann der Bürger sich informieren. Dazu benötigt er aber Internet und vor allen Dingen ganz viel Zeit.

@Politikinteresse

Vielleicht gibt es aber auch nur deshalb keinen Aufschrei, weil Sie mit Ihrer Meinung keine große Zahl an Fürsprechern erreichen (außer den paar Kommentatoren hier, die sich in apokalyptischen Szenarien versuchen).

Oder aber, es liegt daran, dass es uns Deutschen schlicht nicht schlecht geht, auch wenn uns das hier einige Kommentatoren ständig weismachen wollen.

Jedenfalls ist es einfacher, sich gegen etwas zu stellen, ohne eine politisch und gesellschaftlich sinnvolle Alternative anbringen zu können. Ich halte den ESM auch nicht für perfekt. Allerdings erscheint er mir um Welten besser als das, was hier noch so disuktiert wird. Die meisten Europäer (und auch Deutschen) wollen nicht, dass er Euro zerbricht, daher fällt diese "Lösung" schon mal aus. Ein "weiter so" mit Schulden machen, fällt offentsichtlich auch aus. Bleibt nicht mehr viel übrig, außer zu sparen und denen mit Aufsicht und Sparzwang zu drohen, die sich nicht daran halten. Und dafür ist der ESM gut.

@mondfee - "Mehr Europa"

Gegen mehr Europa habe ich im Grunde nichts dagegen

Was heisst das? Nach gängigem Verständnis ist damit mehr Macht für Brüssel und Souveränitätsabgabe gemeint.

Souveränitätsverluste und Verlust von Selbstbestimmungsrechten sind per se schlecht. Es entmündigt die Menschen. Je näher Entscheidungen an den Menschen sind desto besser. Gerade die Diskussion um den €, seit seiner Einführung, ist auch Beleg für das Versagen der repräsentativen Demokratie.

Beruflich und privat habe ich mehr mit/in €pa zu tun als vermutlich die meisten hier. Glauben sie mir, mehr €kratur, wollen vlt 10%.

Warum
-wird zusammengepresst was nicht zusammen gehört
-fällt es so schwer zu akzeptieren, dass es Kulturen, Sprachen, Verhaltensweisen, soziale Prägung, usw, usw gibt, die das erhaltenswerte Europa ausmachen?
-soll es die EUdSSR geben?

Ein lesenswerter Beitrag:
http://www.welt.de/debatte/henryk-m-broder/article106444084/Europas-Gro…

Wie eine Droge

Hätte man früher ehrlich die Gefahren des gemeinsamen Euros für völlig unterschiedliche Länder reflektiert, wäre man heute vielleicht woanders.

"Die Rettung des Euros wird noch sehr viel teurer für die Deutschen, das Aufgeben des Euros aber wird noch teurer." Das erinnert mich an die Zigarettensucht: Die Droge bringt Nachteile, aber die Entzugserscheinungen beim Aufhören sind noch schlimmer.

Hätte man nicht so arrogant den Euro als größtes Glück Europas durchgepeitscht, sondern früher Referenden durchgeführt und die Meinungen der Bevölkerung ernst genommen, wäre ein Einigungsprozess vermutlich viel langsamer abgelaufen - aber vor allem billiger!!

Es wird immer wieder Streit gegen...

zwischen den Mitgliedsländern. Die nationalen Interessen
der einzelnen Länder sind einfach zu groß als das sie
sich ausräumen ließen. Ein vereintes Europa wäre zwar lobenswert, verhindert aber keine vor der Tür stehende
Wirtschaftskrise. Mit der angeblichen Eurorettung wird
ein Wasserkopf geschaffen den später keiner mehr
überblickt geschweige denn beherrscht. Der Entwicklungsstand der einzelnen Mitgliedsländer ist einfach noch zu unterschiedlich und zu groß.
Und Deutschland sollte sich hüten die Führungsnation in
Europa anzustreben, um auf diesem Wege zu erreichen was
in zwei Weltkriegen nicht möglich war.
Die Deutschen machen sich schon jetzt zunehmend unbeliebter, wenn sie anderen Staaten vorschreiben wollen was diese zu tun oder zu lassen haben.
So kann diese Politik jedenfalls nicht zum einheitlichen Europa führen.

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