Ihre Meinung zu Verfassungsklagen bremsen ESM-Start zum 1. Juli
Die Erleichterung über die Einigung von Regierung und Opposition zu den Gesetzen zu Fiskalpakt und ESM währte nur kurz: Der Dämpfer kommt aus Karlsruhe. Die Verfassungsrichter bitten um mehr Zeit, die angedrohten Klagen zu prüfen. Bundespräsident Gauck will die Gesetze vorerst nicht unterzeichnen.
Wenn ich mir so überlege, wie dieser ESM fundiert ist (http:// einsetzen:
de.wikipedia.org/wiki/Europ%C3%A4ischer_Stabilit%C3%A4tsmechanismus#Unternehmensform)
komm ich ins Staunen, wenn ich zudem bedenke, wo sonst noch gegen die Interessen der Allgemeinheit gehandelt wird. Und das ist ja tagesaktuell, so viele Verstöße gibt es (was in einem funktionierenden Strukturellen begründet ist, da fällt es dann nicht mehr auf, weil man sich an alles gewöhnt).-
In diesem ESM jedenfalls soll Stabilität für die Unternehmenswelten geschaffen werden, deren Arbeitskräfte alles vertragen wie moderne Packesel.