Der Chef der griechischen Konservativen, Antonis Samaras

Ihre Meinung zu Griechenland: Neue Regierungskoalition steht

In Griechenland ist die Einigung auf eine Koalitionsregierung unter Führung der Konservativen perfekt. "Griechenland hat eine Regierung", sagte der Vorsitzende der sozialistischen PASOK, Venizelos. Der Parteichef der Nea Dimokratia, Samaras, wurde bereits als Ministerpräsident vereidigt.

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30 Kommentare

Kommentare

rizzo
Teuer Spaß für Deutschland

Die neue Regierung ist ebenso schwach, wie surrealistisch.Da möchte die eine Partei keine Ministerämter - sehr ungewöhnlich in der Politik - die zunächst angestrebte Integration der Syritza-Kräfte wurde von denen - schlauerweise - als Falle erkannt.Sie haben jetzt alle Trümpfe: die neue "Regierung" stellt als ERtrinkender den Rettungsbereiten neue Bedingungen, unter denen man geneigt sei, darüber zu diskutieren, ob man den zugeworfenen Rettungsring jetzt und so auch gebrauchen möchte.Sobald sie die Realität erreicht aht, toben die syritsa-gesteuerten Strassenproteste.Uns wird suggeriert, dass keineswegs alles verloren sei, vielmehr würde schon bal alles wieder gut! WEr wird das noch glauben?Ein Echter Pleiteschnitt wäre viel besser gewesen.

Gast
die Verursacher machen weiter und verschenken ihr Land

die beiden Parteien, die den Schlamassel angerichtet haben, machen also weiter. Nur diesmal unter der Führung eines Nationalisten (als Außenminister rausgeflogen, weil er Mazedonien vereinnahmen wollte) und der immer nur Premier werden wollte. Deswegen auch nicht etwa in der letzten Regierung mitgemacht, sondern auf Neuwahlen bestanden hat. (Die Volkabstimmung im Herbst über das Sparpaket wollte er natürlich andererseits nicht, dieser tolle Demokrat) Nur damit er jetzt erster ist. Sind solche Leute wirklich die, denen man auch in Europa vertrauen kann? Und was machen die Griechen bei der nächsten Wahl, wenn die Reichen und Besserverdienenden immer noch keine Steuern zahlen und die Arbeitslosen immer noch keine neuen Jobs haben.

Hauptsache die Griechen kratzen jetzt ihr Geld zusammen, damit Banken und Finanzinvestoren keine Ausfälle haben. Und Hauptsache, das griechische Volksvermögen wird jetzt zu Ramschpreisen an unsere Finanzkapitalisten verschleudert und privatisiert.

Gast
50 Sitze abziehen

Wenn es das Gesetz mit den 50 Sitzen Bonus für die "größte" Partei (welche kaum Vorsprung vor Platz 2 hatte) nicht gäbe, wäre Griechenland bereits jetzt auch politisch sichtbar am Ende; so zieht sich die Sache noch ein paar Tage hin mit der vorgespielten "Großen Koalition".
Ich bin schon gespannt auf die nächsten Spanien- und Italien-Forderungen.
Wie wär's, wenn wir das digitale Geld einfach abschaffen und nur noch mit Papiergeld (ist ja schliesslich fälschungssicher) bezahlen, dann würde man bei der Kolonne von Geldtransportern in den Süden besser sehen, welche Kohle wirklich fließt und wohin. Dann merken auch Politiker wieder den Unterschied zwischen 100 Millionen und 100 Milliarden.

Werner40

In dem Tempo weiter mit den Strukturreformen, dann kann es was werden. Jetzt ist die Zeit reif. Den Druck hoch halten.

Gast
Ach ja, warum habe ich bei der ganzen Sache

bloß ein ungutes Gefühl?
Die alte neue Regierung wird wohl als erstes versuchen, die Sparpläne neu zu verhandeln. Da wird schon die starke Opposition für sorgen.
Das Taktieren, Hinhalten und Tricksen wird weitergehen und die Reichen werden weiterhin geschont, Steuern nicht eingetrieben und und und.

Gast
DL begeht Selbstmord

Die "DEMOKRATISCHE LINKE" ist offenbar so machtbesessen, dass ihren Machern garnicht auffaellt, dass sie sich bei den Waehlern ueberfluessig machen.

Hat nicht schon die PASOK ihren Verrat am griechischen Volk mit dem Verlust des Grossteils ihrer Waehler bezahlt?

Bei der DL kann diese Entscheidung bei der naechsten Wahl das Aus bedeuten.

Mir solls recht sein Ich haette SYRIZA gewaehlt.Die sind standhaft geblieben. Gratulation!

Gast
Traurig...

Blieb den griechischen Wählern denn überhaupt eine Wahl? Sicher nicht wirklich.

"...die politische Lähmung im Land vorerst überwinden..."
VORERST!
Danach verfallen wir wieder in unsere Lethargie und ignorieren die Dinge, die da kommen werden.

Pfffft....

DeHahn
Alle guten Wünsche ....

Alle guten Wünsche für das Gelingen in Griechenland sollte man geistig auf den Weg schicken. Aber der deutsche Michel nörgelt und meckert, wünscht die Griechen zum Teufel und weiß, dass er alles aus seinem Portemonnaie bezahlen muss. Man nennt das eine selbsterfüllende Prophezeihung.

Ich jedenfalls wünsche den Griechen viel Glück und dass das Schicksal die richtige Lösung für ALLE bereit hält. Und die ist vermutlich ein Bankrott des kapitalistischen Systems, wofür die Griechen sicher ein Indikator, aber nicht die Hauptursache sind.

Gast
Das grieschiche Volk tut mir leid - aber es hilft nichts

diese Regierung muss jetzt zu Reformen gezwungen werden. Freiwillig tun die nämlich nichts.
Der Zwang muss so aussehen, dass wenn die Troika nach GR reist und feststellen sollte, dass die versprochenen und vertraglich besiegelten Reformen nicht ansatzweise stattgefunden haben, darf kein weiteres Geld fließen.
GR muss jetzt endlich liefern und darf Europa nicht länger für dumm verkaufen.

Iniquitous
Amazing

In Griechenland leben nicht einmal 2 % der Bürger von Europa. Eine super Konstelation, wenn man bedenkt, dass die es vermeintlich schaffen die ganze EU zu destabilisieren. Was passiert dann wohl bei Spanien, Italien usw.?

Man munkelt hier geht es vorwiegend um einen Raubzug, der Seinesgleichen sucht. Respektable Leistung, Milliarden kassiert, Risiken sozialisiert und am Ende hat man die Schuld einem ganzen Lang zugeschoben. Von einer Diskussion über das Weltfinanzsystem keine Spur.

Johannes48

Das ist doch schon mal ein Fortschritt..das Schiff Griechenland schlingert nicht mehr ohne Regierung dahin. Selbst ein nicht so guter Kapitän ist besser als gar keiner.

Gast
Marktkonforme Demokratie

Da haben wir sie also, die "marktkonforme Demokratie", wie Frau Merkel gerne zu sagen pflegt. Doch der Schein trügt, denn im Hintergrund brodelt es weiter, es braut sich ein explosives Gemisch zusammen. Und eines Tages werden wir uns alle wünschen, es hätte lieber jetzt den reinigenden Sturm gegeben.

Gast
Bertram Russel: "Macht"

Wichtiger als eine neue Regierung wäre für Griechenland eine neue Mentalität.

Die in der Partei Nea-Dimokratia vorherrschende Selbstbedienungsmentalität und ihre Vorliebe zum TTT (Täuschen, Tarnen, Tricksen) hat Griechenland doch erst in den Sumpf aus Korruption und (teilweise verdecktem) Haushaltsdefizit und (teilweise verschwiegener) Staatsverschuldung und (unerlaubter) Friesierung von Bilanzen gebracht.

Das Politiker zunächst einmal an sich selber denken, ist menschlich und auf der ganzen Welt normal.
Wie Bertram Russel in seiner Abhandlung "Macht" darlegte, wird das Gewissen von Politikern in erster Linie durch Kontrolle seitens der Bevölkerung geweckt.

Wenn Regierungsparteien und Oppositionsparteinen und Medien und Establishement aber weitgehend gleiche Interessen verfolgen, dann klappt eine Kontrolle nicht.

Viele Oppositionspolitiker, die sich öffentlich als angebliche Oppositionelle darstellen, wollen es tatsächlich gar nicht "besser" machen, sondern bloß "selber" machen.

Gast
@Linuxpinguin

Und auch diese zeitliche Streckung für die Schuldentilgung wird wohl kommen, weil da ohnehin die EU-Regierung bereits darüber debattiert!! Von daher war das eh eigentlich eine gemeinsame Idee der neuen griechischen Regierung und der EU.
Nicht ganz. Die EU-Diskussion der zeitlichen Streckung war bereits im Gange, als Griechenland noch gar keine neue Regierung hatte, es seitens Griechenland also noch gar keine offizielle Forderung nach Nachverhandlungen gab. Dieses Vorab-Entgegenkommen soll den Griechen suggerieren, dass die eigene Regierung einen gewissen Handlungsspielraum hat. Ohne diesen Spielraum, welcher durch Aufweichen von Verträgen, die vormals als 'alternativlos' bezeichnet wurden- wäre jede griechische Regierung bereits vor Amtsantritt zum Scheitern verurteilt. Man wollte einfach verhindern, dass man wieder brennende Straßen in Athen im Fernsehen sieht. Man muss wenigstens so tun, als ob eine Wahl etwas bewirkt...

Fire
Immer diese Unkenrufe..

..nach dem reinigendem Sturm oder dem vorzuziehendem
"Ende mit Schrecken". Man muß doch auch an die Menschen denken!
Nein! Ich gratuliere den Griechen zur Regierungsbildung und finde auch daß die im Film angesprochenen Nachbesserungswünsche verständlich sind.

Gast
179 von 300 Sitzen sind keine klare Mehrheit.

Das Ergebniss ist nicht so klar, wie es scheint. Wenn ich überlege, dass das Griechische Wahlrecht den absoluten Gewinner mit 50 Sitzen beschenkt, repräsentiert diese Koalition damit nicht gerade den Wählerwillen, sondern ist
ein Zufallsprodukt. Auch wenn man das derzeit anders sehen muss oder will.
Klare Mehrheiten, hinter denen die Wähler stehen, sehen anders aus. Wir werden es (teuer) sehen.

Gast
Harte Lösung

Wir machen es jetzt einfach anders:

Deutschland übernimmt alle griechischen Staatsschulden (rund 200 Mrd Euro). Griechenland wäre schuldenfrei und für Deutschland wäre es ein Erhöhung der Verschuldung um ca. 25% des BIP.
Man einigt sich darauf, dass Griechenland seine Schulden, die nun alle beim Gläubiger BRD liegen, ab 2020 zurückzahlt. Bis dahin erhält die BRD ein paar Infrastrukturbeteiligungen (Häfen, Flughäfen, Autobahnen)und übernimmt die Verwaltung (nicht die Regierung) Griechenlands. Damit hätten wir 7 Jahre Zeit, den Staatsapparat auf Vordermann zu bringen und dem Staat eine vernünftige Wirtschaftsstruktur zu geben...

Das hat nichts mit Nationalismus zu tun, würde das Problem aber binnen Tagen lösen. Griechenland wäre "vom Markt", Deutschland könnte die Schulden locker begleichen und Griechenland würde endlich mal professionell geführt...

Aber leider ist das Leben kein Computerspiel... ;-)

Übrigens: unser Wirtschafts- und Bankensystem auch nicht!

Gast
Die neuen = die alten

Na ja, Änderungen hat es keine gegeben, Die, die sich in den letzten Jahrzehnten in die Tasche gewirtschaftet haben sind weiterhin an der Macht.
Änderungen??

Keine Grundbücher, keine Finanzverwaltung, keine ....

Aber weiterhin ganz groß und weit die Hand aufhalten. Es fällt schon was rein - zum Eigenbedarf - und der Rest der "versickert" eben, wie seit Jahrzehnten!

Ambros

Und Sie meinen, nach dem bankrotten kapitalistischen System geht mit einem sozialistischen die Sonne auf?
Im Gegensatz zu Ihrer Meinung ist geschichtlich bewiesen, wohin der Sozialismus aller Richtungen geführt hat.
Man muß kein Freund von Raubtierkapitalismus sein, Banken und Andere sind sicher keine Gutmenschen, aber "der Kapitalismus" kann für sorgloses und dazu betrügerisches Schuldenmachen a´la Griechenland nicht verantwortlich gemacht werden.
Eher spielt eine (Ab-) Art von Sozialismus eine Rolle: Geld ausgeben, das man nicht erwirtschaftet. Eine Weile von der Substanz zehren, dann Zusammenbruch.

Gast
Selbst Schuld! Oder es muss gesetzliche Pflicht...

..politischer Aufklärung geben.

Der Souverän, also das Volk (laut Wissenschaft!), würde in bestimmender Demokratie beschließen, im eigenen Interesse über alle Zusammenhängen seiner Existenz aufgeklärt zu sein und das Monopol der Bildung inne zu haben.

So fielen, in diesem speziellen Fall die Griechen, später wir Europäer nicht aus allen Wolken, was einer menschlichen Gemeinschaft, deren evolutionäre Entwicklung auf Arbeit und ihrer Spezialisierung beruht, so abverlangt werden kann, wie heutzutage, wo der selbsterhaltende Sinn der Arbeit absolut ignoriert wird und nicht mehr als eine statistische Berechnung darstellt.

Das ganze erinnert doch sehr an Pawlows Experiment der Scheinfütterung eines Hundes, also der Zuführung von Futter mit nachfolgendem Entzug der aufgenommenen Nahrung über eine Fistel der Speiseröhre.

Um Einstein wiederholt zu zitieren: "Zwei Dinge sind unendlich, das Universum und die menschliche Dummheit, aber bei dem Universum bin ich mir noch nicht ganz sicher."

Gast

....das griechische volksvermeogen wird jetzt zu ramschpreisen an unsere finanzkapitalisten verschleudert und privatisiert. haargenau!!!!!!dafuer wird schon der IWF sorgen.ich hab es wo ich wohne ja schon erlebt--------gruesse aus argentinien

Gast
@ maschmi78 - verschlimmbessern

Mit Ihrem Vorschlag würden Sie die griech. Tragödie "verschlimmbessern". Die EU-Kredite fliessen grösstenteils wieder zurück an die Kreditgeber d.h. Banken. Der geringere Anteil fliesst in den Staatshaushalt. Selbst bei einem 100% Haircut würde der Staat Pleite gehen u. die lfd. Kosten nicht decken können. Der Vorschlag wäre nur dann wirkungsvoll, wenn die Staatseinnahmen also u.a. Steuern, Zölle, Veräusserungsgeschäfte etc. wesentlich steigen würden bzw. gleichzeitig das BSP nach entspr. Investitionen. Unabhängig vom letzteren, was ich für ziemlich aussichtslos halte, sollte der Staat endlich die Steuerhinterzieher, Kapitalflüchtlinge u. Steuerschuldner zur Kasse bitten oder besser zwingen. Auf vernünftige Sparmassmahmen darf aber keinesfalls verzichtet werden.
Im Prinzip ist alles nicht so schwierig - man muss es nur konsequent anpacken u. sich nicht (nur) auf ausländ. Geldgeber verlassen. Wenn sich in 3 Monaten kein Licht am Horizont auftut, dann sehe ich GR am Boden....

Gast
@maschmi Im ersten Moment

@maschmi

Im ersten Moment fiel mir dazu gar nichts ein ,ich war sprachlos.
Wenn ich das richtig verstehe war das keine Ironie,Sarkasmus,Zynismus?
Unser System (> 2 Bill. Schulden,eine Regierung die macht was sie will,Korruption allerorten ...) rettet die Welt???
Aha!
(Das war Sarkasmus)

Gast
@Ambros

Geld auszugeben, das man nicht erwirtschaftet hat ist kein Privileg sozialistischer Syteme, wie wir alle sehen können.

Und wohin hat nach Ihrer Meinung der Sozialismus der chinesischen "Richtung" geführt?

Planwirtschaft ist nicht d a s Kriterium für eine sozialistische Staatsverfassung,
die Zügelung des freien Unternehmertums im Interesse des Staates, dessen oberstes Ziel das Wohl des Volkes ist, jedoch ist eines.

Im "kapitalistischen System" ist weder das Interesse des Staates noch das Wohl des Volkes oberstes Gebot- wie wir auch alle immer wieder erleben können,
und was dieses System auch garnicht von sich behauptet.

Gast
maschmi78

Wieso ab 2020 zurückzahlen? Fragen Sie mal die einzelnen Griechen: Die fühlen sich nicht als Schuldner, sondern als Opfer,zuerst der deutschen Besatzung im Krieg, dann des deutsch initiierten, völlig unberechtigten Sparzwangs. Das scheint mir das Hauptproblem: Die griechische Bevölkerung kann eine Schuldnerstellung innerlich nicht akzeptieren. Subjektiv sieht sich jeder Einzelne in seinen berechtigten Anforderungen an das Leben böswillig eingeschränkt, obwohl man selbst doch schließlich keine - jedenfalls nicht derart hohe - Kredite aufgenommen hat.Man hat sich in den letzten Jahrzehnten einen gewissen Lebensstandard erarbeitet; wieso soll der jetzt wieder eingebüßt werden? Und wieso soll der Staat, der bisher als großzügiger Geldverteiler und als ebenso großzügige Beschäftigungsinstanz aufgetreten ist, jetzt irgendwelche rigiden Forderungen an die Bürger stellen? Das würde griechischen Vorstellungen einer Staatskultur absolut nicht entsprechen, erst recht nicht,wenn es von außen käme

Gast
Der EU Wahnsinn.....

.....ist nach nicht zuende.

Nein, er kommt noch!

Gast

"...Geld ausgeben, das man nicht erwirtschaftet. Eine Weile von der Substanz zehren, dann Zusammenbruch."

Nein, das wiederum ist Neoliberalismus.

Gast
Reaktionen

Ich wusste doch, dass mein Kommentar viele Reaktionen hervorrufen würde...

Erstens: durch meinen Satz "Aber leider ist das Leben kein Computerspiel... ;-)" hätte deutlich werden müssen, dass ich das nicht ernst meine. Ich wollte damit nur einen Gegenpol gegen jene aufbauen, die unser Wirtschaftssystem, ja, unsere ganze Gesellschaftsordnung über den Haufen werfen wollen und einfach mal alles ändern wollen...

Zweitens: da Punkt 1 nun bekannt ist, ist nun auch klar, dass ich mir keiner inhaltlichen Diskussion stellen möchte... der "Vorschlag" war ja nur als Spiegel für all jene gedacht, die glauben, dass man die Weltordnung mal kurz abschaffen kann, wie in einem Computerspiel.

Aber schön, dass sich jemand mit meinem Kommentar befasst hat... schönen Abend noch.

Gast

Das ist jetzt aber viel Schwärmerei!
Griechenland hat eine neue Regierung, alle atmen auf. Aber was diese Regierung machen wird, steht noch auf einem anderen Blatt geschrieben, die Geschichte der Abwicklung der Eurozone wird morgen geschrieben

Jüngst auf Zeit (Wochenzeitg.) gelesen: Dass man sogar im Bundeskabinett von einem ENde des Euros in zwei Jahren spricht.

Übrigens: Die (Politiker) wissen also etwas, was wir nicht wissen. Ich finde es wird Zeit für mehr Transparenz, wählt man Piraten kann man wenigstens darum sicher sein.

Die verstecken sich und die Wahrheit zu sehr, und die Experten werden ausgewählt, anstatt die gesamte ZIVILISATION entscheiden zu lassen, wo es weiter hingehen soll.

Es reicht langsam! Auch mit der medialen Gleichgültigkeit gegenüber der Art und Weise, wie man heute Politik macht!

Muss denn es das Verfassunggericht ein SEK-Kommanda schicken um die Machenschaften (es fehlt nur noch Mord) zu unterbinden?

Es kann keine Rede davon sein UNS zu retten.

Gast
@ sudaca

Dann haben Sie aber auch erlebt, wie die Argentinienier den IWF und die Weltbank vor die Tür gesetzt haben? Präsident Fernando de la Rua ist danach mit seinem Helicopter aus dem Regierungspalast geflohen und mit Argentinien ging es bergauf.
In Griechenland sitzen aber wieder die selben politischen Clans (3Familien) am Ruder, die mit und für Goldman Sachs und die griechische Hochfinanz Politik machen.