Auf den ersten Blick ist es egal, ob Spanien die Hilfen für seine Banken vom bestehenden Rettungsschirm EFSF oder dessem Nachfolger ESM bekommt. Doch im Detail bestehen wichtige Unterschiede. Deutschland bevorzugt aus gutem Grund den ESM, der vorher aber durch den Bundestag muss.
und die Schuldenkriese wird immer mehr zum unkalkulierbarem Risiko für Deutschland.
In den Börsennachrichten steht, dass nun Italien in das Visier der Märkte rückt. Haben die Spekulanten eigentlich noch alle Tassen im Schrank. Spanien kriecht unter den Rettungsschirm, jetzt wird sich der "Spielwiese Italien" zugewandt und was machen unsere Politiker?
Wovon soll Spanien und die anderen "Pleitestaaten" eigentlich seinen Anteil am Kapital des ESM bezahlen?
Ist das Geld bereits einbezahlt oder geschieht das auf Pump?
Deutschland sollte ernsthaft über einen Austritt aus dem Euro nachdenken, bevor die Situation endgültig nicht mehr unumkehrbar ist.
Letztendlich ist es doch vollkommen egal aus welchem Topf die Mrd.kommen um in den unendlichen Weiten der Finanzhaie zu versickern. Der normale Steuerzahler ist so wie so in den Allerwertesten gekniffen. Es war von Anfang an voraus zu sehen, daß die Aussage von Scheuble nichts weiter als ein neues Politmärchen sein wird. Wie hat er doch so schön gesagt - es kostet den Steuerzahler keinen Cent, es handelt sich ja nur um eine Bürgschaft. Nun ja, so sieht man wenigstens daß unsere Regierungshauptstadt nicht Berlin sondern Frankfurt heißt.
@patt
Es war vor allem unser Einheiskanzler Kohl der sich für den Eintritt Griechenlands stark gemacht und diesen durchgesetzt hat.
Es geht nicht nur um die spanischen Banken und um Haushaltsdefizite, es geht um Wettbewerbsschwäche und das Schicksal von hunderten Millionen Menschen!! Schwache Länder benötigen unsere Hilfe und Solidarität, beim Euro aber geht es um immer unmenschlichere Rettungspakete, die auch uns den Saft abwürgen können:
Der deutsche Anteil an den Rettungspaketen liegt um die 300 Mrd Euro plus 744 Mrd Euro aus den Target-Salden. Hier sieht man deutlich das Wettbewerbsproblem!
Machen wir eine Weile so weiter und kollabiert das System, ist auch der deutsche Staat am Rand des Bankrotts und unser Bankensystem, das die Wirtschaft mit Geld versorgt, u.U. ebenfalls bankrott!
Herr Deppendorf und liebe Politiker: Wir können nicht in wenigen Monaten einen einheitlichen Wirtschaftsraum in Europa schaffen, deshalb hört auf von diesem Pleitesystem zu träumen, sondern guckt, wie Sie in der Verantwortung für Millionen Menschen dafür sorgen, dass wir glimpflich aus der Euro-Zange raus kommen!
Herr Bohne :
Frage: Wieso "bizarr" bzgl Ihrer Opposition-Kritik
wg. deren Weigerung wg. Transaktionssteuer- .......
Es ist geradezu die staatliche Pflicht, den Banken-
Spekulations-Wahnsinn a.d. Kette zu legen ,
oder sind Sie , Herr Bohne , da anderer Meinung .
Jetzt besteht endlich d. Möglichkeit, der regierung merkel ein Ultimatum a.d. Schreibtisch zu knallen u.
sie stellen sich hin u. sagen "bizarr" ?
Ihre Aussage ist bizarr, und unerklärlich !
Sehen Sie nicht d. Herumeierei v.unsäglichen Schäubel
-in 2 Jahren evtl- und Merkel bläst i.d.Gleiche Horn !
Nur lauter leere Worthülsen von Merkel u. Co. !
Nein , jetzt muß Merkel liefern, u.a.d. Nr. kommt sie
einfach nicht raus ! Transaktionssteuer Jetzt ! !
Damit d. Banken u. Zocker endlich ihren Beitrag zu
der Misere , die sie mit verursacht haben ,leisten
So wird ein Schuh daraus .
Wenn sie z.d. Merkel-Fans gehören, dann ist Ihre
unsachliche Äußerung zu verstehen .
ROGER !
Das Haus brennt lichterloh. Es droht der Totalverlust. Und in Deutschland streiten die Mitglieder der freiwilligen Feuerwehr, wer ihr Feuerwehrhauptmann sein soll.
Aber man kann es auch so sehen: Der Totalverlust ist nicht mehr zu vermeiden. Als lautet das Gebot: Kontrolliert abbrennen und den Schaden so klein wie möglich zu halten. Das können nur unabhängige Querdenker, unsere Politiker aber nicht.
Oder wie anders ist das zu verstehen:
Das heißt, sollte Spanien zahlungsunfähig werden, dann würden aus der Insolvenzmasse zuerst die ESM-Kredite bedient und dann erst die privaten Gläubiger und deren Forderungen
Das zeigt doch den ganzen Unsinn zwischenstaatlicher Geldschiebereien, von denen die "Geber" schon bei der Auszahlung wissen, dass sie das Geld nie mehr sehen werden.
Richtig pervers wird's aber, wenn wie beim ESM die Geber selbst tiefer in den Schuldensumpf müssen, um andere zu "retten".
Im Prinzip ist der ESM das Ende der Demokratie. Der Witz ist, dass das demokratisch beschlossen wurde.
Liebe SPD/CDU/FDP/Grüne Wähler, da habt ihr den Salat.
Und wollen wir hoffen, dass es ihn auch nie geben wird!
Spanien hätte die Banken einfach pleite gehen lassen sollen. Die Spareinlagen der Bevölkerung hätten dann mit EU-Mitteln gerettet werden können. Oder von der EZB neu gedruckt.
Jede Bank ist ersetzbar! Auch alle miteinander! Wer Kredite vergibt ohne Risikobewertung, der hat auch die Konsequenzen zu tragen.
Wie wäre es damit: Privathaftung für Banker! Dann wäre klar, wer für den Schaden aufzukommen hat: Die Verursacher!
der ESM darf nicht in Kraft treten. Er ist Verfassungswiedrig.Frau Merkel hat bei ihrer Amtsübernahme einen Eid geschworen, den sie mit Inkrafttreten des ESM brechen würde. Dem deutschen Volk würde unwiederruflich ein dauerhafter Schaden zugefügt. Nur zur Erinnerung
Frau Merkel ist noch immer deutsche Bundeskanzlerin und nicht Kanzlerin der EU.
Liebe Kommentatoren,
welches Land handelt denn nach Ihrer Meinung am Besten ? Wer ist den als Beispiel zu nennen ? China ? Indien (http://www.tagesschau.de/wirtschaft/indien720.html) ? USA ? Frankreich ?
Ich persönlich finde die Lage in der Summe in Deutschland am Besten. Man muss schliesslich alles in einen Topf werfen, Finanzen, Innere Sicherheit, Korruption.
Ich glaube so wie ich sieht das die Mehrheit aller Deutschen. Danke SPD/CDU/FDP/Grüne !
Wenn aber jemand ein anderes Land favorisiert, warum nicht dorthin auswandern ?
Vielleicht kann mir jemand sagen, was das Problem bei einem Austritt Griechenlands ist: wenn GR austritt, was an sich für die EU ökonomisch kein Problem darstellt, könnten auch Spanien, Portugal und Italien ausscheiden... richtig? Aber genau das ist doch die Lösung des Problems: der Euro funktioniert nur deshalb nicht, weil es ein wirtschaftliches Ungleichgewicht gibt. Wenn also die schwachen Länder austreten, bleibt ein starker Euro-Raum übrig. Da dieser kleiner ist, ist er besser integrierbar und kann aufeinander abgestimmt werden.
Nachteil: die ausgetretenen Länder, deren eigene Währung nichts mehr wert ist, können ihre Schulden nicht mehr begleichen und wir müssten unsere eigenen Banken retten (aber wenigstens wären es unsere) und die Staatsgarantien wären größtenteils hin.
Wäre das nicht ein akzeptables schlimmes Ende?
Klar, zuerst wird der ESM bedient, während die privaten Gläubiger erst an zweiter Stelle kommen. Darunter Spekulanten, die sich an der spanischen Baublase bereichern wollten, aber auch Durchschnittsmenschen, die ihre Lebensversicherung einem Versicherungsunternehmen anvertraut haben.
Obwohl sich die europ. Staaten über diese Institution das Erstzugriffsrecht sichern, wird der ESM ein Fass ohne Boden werden.
Wenn sich ein vernünftiger Ausgleich für die kleinen Sparer und Versicherten finden lässt, kann man die ganze Bande aus Bankern und Immobilienspekulanten einfach pleite gehen lassen und die Banken verstaatlichen. Die Regeln für den zukünftigen Bankenverkehr könnten auf diese Weise geändert werden.
Man kann den Spaniern mit Blick auf die Jugendarbeitslosigkeit von 50% dabei nur Glück wünschen.
Der ESM und dessen Personal haften weder als Institution, noch als Einzelperson.
Obwohl die Mitglieder - benannt von den einzelnen Staaten - innerhalb eines Monats abberufen werden können, müssen die Staaten, wenn der ESM ruft innerhalb einer Woche Kredite bei den Geschäftsbanken aufnehmen, die alsdann in den Fond fließen. Die Staatsverschuldungen steigen deshalb an.
Klagen kann per Gesetz kein Staat, wohl aber der ESM gegen einen Staat.
Hoffen die Staaten tatsächlich, dass von dem Geld nochmal was zurückkommt? Oder ist es nicht vielmehr so, dass die private Geldwirtschaft die Differenz zwischen Leihgabe und Rückfluss kassiert?
Man darf gespannt auf die zukünftigen Inflationsraten warten.
Der ESM kann, ist er erst einmal in Kraft, beschließen sein "Grundkapital" von 700 MRD € beliebig zu erhöhen.
Die beteiligten Staaten MÜSSEN anteilig und ohne Widerrufsrecht ihren Beitrag abliefern.
Die Parlamente sind komplett außen vor.
Damit dürfte klar sein warum eine Verfassungsänderung notwendig wird. Denn staatlicher Harakiri war im GG nicht vorgesehen.
Das hielten unsere offenbar in ihrer Vorstellungskraft stark eingeschränkten GG-Väter für undenkbar.
Ja ja, so etwas beschließen Leute, die geschworen haben dem Wohle der Bundesrepublik zu dienen.
Ich denke, die Titanic ist das bequemste, erfolgreichste und sicherste Schiff der Welt.
Wir sollten weiterhin mit voller Kraft den momentanen Kurs halten und das Schiff auf keinen Fall verlassen.
Wir sollten allerdings die Rettungsboote verbrennen.
Euroland brennt und unsere Regierungen schmeißen so viele Euronen ins Feuer, als wäre es Löschpapier.
Aus welchem Grund sollte Spanien Hilfe beziehen?
Solange wie der spanische Staat den Fußballklubs seine Steuerschulden erlassen will und das in Milliardenhöhe,sehe ich keinen Grund für eine Unterstützung.
Der Staat sollte auch die horrenden Fernsehgelder der Klubs senken und darauf Einfluß nehmen,bevor EU Gelder fließen.
Gehen Sie doch dahin und nehmen alle hierher geflüchteten Griechen und Spanier mit um dort zu arbeiten. Allein diese Vielzahl an Rückkehrern bringt dort die Binnenkonjunktur in Schwung und zu neuer Blüte und hilft DORT beim Aufbau eines Wirtschaftswunders.
Mit Drachme und Pesete.
Wirtschaftsflucht ist sehr egoistisch und erwartet einfach mal so, daß andere den Karren aus dem Dreck ziehen sollen, für alles bürgen sollen mit ESM und um dann noch beschimpft zu werden!
Herr Bohne, warum erwähnen Sie nicht, welche Verpflichtungen Deutschland mit dem ESM unumkehrbar, unbelangbar und unkündbar aufgebürdet werden, OHNE jeglichen Vorteil für Deutschland und daß wir unserer Freiheit beraubt werden?
Nur um den abartigen Euro zu retten?
Zurück zur DM bedeutet Freiheit, auch Freiheit vom, nach dem Teufelswerk Euro, unverschämterweise zusätzlich gegen uns ausgeheckten ESM-Zwangsdiktat!
Um ehrlich zu sein, unsere Bevölkerung zahlt und zahlt und zahlt,während Länder wie Griechenland und Spanien sich haben die letzten Jahre gut die Sonne auf den Bauch brennen lassen....nur jetzt ist Schluß und die bedachten Länder wie Deutschland, Frankreich etc. sollen die Siesta weiter finazieren,einfach unglaublich.
Im Fall der Insolvenz eines "Nehmerlandes" wird allenfalls der IWF noch einen Teil seines verliehenen Geldes sehen, alle anderen gehen dann "mangels Masse" leer aus! Denn so steht es im offiziellen ESM-Vertragstexts (Präambel, Absatz 13):
"Der ESM wird, wie der IWF, einem ESM-Mitglied Stabilitätshilfe gewähren, wenn dessen regulärer Zugang zur Finanzierung über den Markt beeinträchtigt ist oder beeinträchtigt zu werden droht. Eingedenk dessen haben die Staats- und Regierungschefs festgelegt, dass ESM-Darlehen – vergleichbar denen des IWF – den Status eines bevorrechtigten Gläubigers haben werden, wobei akzeptiert wird, dass der IWF gegenüber dem ESM als Gläubiger vorrangig ist."
Heiter zieht das Spielgeldeurobezahlspiel durch die Länder Europas: Nachdem es nun aber schon vergeblich in Griechenland, Irland und Portugal gespielt wurde, versuchen die EU-Gecken und ihre Anhänger bzw. Apologeten noch immer dem Volk Sand in die Augen zu streuen: Das Spielgeld Euro ist ein Faß ohne Boden und egal wie groß die Unsummen sind, die man in selbiges hineinsteckt, am Ende wird es sich immer wieder von neuem leeren.
Einzig und allein ein Staatsbankrott hilft den zahlungsunfähigen Staaten, denn nur dieser erlaubt es Ausgaben und Einnahmen wieder ins Lot zu bringen und den Staat aus der tödlichen Umklammerung durch die sogenannten Finanzmärkte (sprich den diese beherrschenden Bankenkartellen) zu befreien.
Zumal beim Spielgeldeurobezahlspiel kein gutes Geld verwendet wird, sondern man schlicht Geld druckt, indem man die Spielgeldeurozentralbank EZB Staatsanleihen aufkaufen läßt; wodurch das Geld zwar seinen Wert verliert, aber die Staaten nicht auch ihre Schulden loswerden.
Politisch korrekt möchte ich daher anmerken, dass der ESM hinterfragungsbefürftig hinsichtlich Nachhaltigkeit und Zukunftsfestigkeit sein könnte.
;-)
Fakt ist:
1. Der ESM haftet rechtlich für nichts und niemanden, er genießt, wie alle seine Mitarbeiter Immunität!
2. Der ISM kann seinerseits die Staaten gerichtlich zur Zahlung zwingen.
Wer kontrolliert eigentlich den ESM?
Und wie?
Einmal installiert kann man nicht mehr aus dem ESM-Vertrag raus. Gilt der Vertrag denn, wenn es keinen Euro mehr geben sollte?
(gute Zusammenfassung übrigens auf youtube unter ESM - der europäische Rettungsschirm)
Ich glaube, von den Politikern, die das entscheiden, steigt keiner mehr wirklich richtig durch.
Die Konsequenzen aus bestimmten Entscheidungen, z.B. wem man da die Verantwortung überlässt, die Höhe der Geldmenge und die fehlende Obergrenze für Nachforderungen dürfte jeden überfordern.
Und auf wen hört man da?
Wahrscheinlich auf Leute wie Ackermann.
Das ist wie mit Kaffee-Werbung: Wer keine Ahnung von Kaffee hat, kauft für seine Gäste den "guten" Kaffee, von dem man schon gehört hat ... in der Werbung.
Glaubt da irgendwer, dass es mit Politikern anders ist? Auch hier entscheidet neben Bekanntheit das Bauchgefühl.
Dabei ist es sekundär, ob die Berater bereits an der Finanzkrise beteiligt waren. Man kann's ja noch mal versuchen.
Eigentlich ist es fast egal, ob ein Pirat oder jemand anders Minister wird - Ahnung braucht man nicht, wie Merkels Wahl des Umweltministers gezeigt hat.
Einen Vorteil mag ein "Pirat" haben: Er ist noch freier im Denken. Wobei ... das kann auch Nachteil sein.
Und was passiert, wenn der ESM wegen der Gesamtlage der Eurozone keine Investoren mehr zu günstigen Zinsen findet? Weil z.B. Griechenland aus dem Euro ausgetreten ist und den restlichen AAA Staaten ihr Rating abgesenkt wurde?
Kollaps der Eurozone? Staatsfinanzierung aus der Druckerpresse mit Hyperinflation wie in den 20ern?
Wäre es nicht am vernünftigsten diese Experiment Euro jetzt zu beenden so lange die Kosten für Deutschland (vermutlich) noch unter 1.000.000.000.000 € sind?