Umstrittene Äußerungen zur NSDAP, verquere historische Vergleiche: Sind das nur naive Äußerungen oder driften die Piraten nach rechts? Diese Gefahr sieht Demokratieforscher Samuel Salzborn. Im Gespräch mit tagesschau.de betont er, vielen Piraten fehle historisches Bewusstsein.
Selbst wenn ich die im Artikel vertretene Meinung zur Rechtsgefährdung der Piratenpartei nicht wirklich sehe, so kann ich den gesamten Text jedoch als relativ neutral ansehen.
"Demokratie ist mehr als ein paar Klicks" ist jedoch etwas, was den Piraten höchstwahrscheinlich zu ihrem Erfolg verhilft, denn:
Das Demokratie-Verständnis, das die anderen Parteien an den Tag legen, mit die meisten Entscheidungen hinter verschlossenen Türen zu treffen und nur alle paar Jahre mal den Bürger bei Wahlen entscheiden zu lassen, stösst vielen Leuten mittlerweile übel auf. Man hat als Wähler eigentlich keinerlei Kontrolle mehr über die politische Kaste und ihre Entscheidungen - die Piraten bieten hier eine erfrischende Alternative.
Mir ist persönlich völlig egal, ob diese direktere Demokratie nun von den Piraten verwirklicht wird, oder von einer anderen Partei. Wichtig ist nur, dass hier endlich eine Änderung stattfindet.
"Er sagt, die Ausgrenzung von Meinungen gehöre zum rechten Gedankengut."
Das ist sicherlich richtig.
Aber sowohl die Rechten selbst als auch H. Samuel Salzhorn halten das für "Quatsch".
Dabei lebt die Demokratie von der Vielfalt der Meinungen im freiem öffentlichen Wettstreit.
Die übertriebene "Sensibilität" beim Erwähnen der NSDAP sollte 67 Jahre nach Kriegsende auch so langsam abklingen dürfen.
Leider zeigen die einseitigen Reaktionen auf das Gedicht von Günther Grass, dass wir in Deutschland leider immer noch nicht vernünftig über unsere Geschichte sprechen dürfen, sondern sie unsere Meinungsfreiheit stark einschränkt.
Dagegen müssen wir uns wehren!
Wenn die jungen Piraten das besser machen als die alten Hasen, dann freue ich mich darüber und sehe das als ein klares Plus.
"Zur demokratischen Kultur gehören Diskussionsprozesse, der Austausch von Fakten, das Austarieren von Interessenskonflikten."
Die sog. "Zivilgesellschaft" bestimmt unsere heutige Demokratie. Mit der ursprünglichen Auffassung der Demokratie im klassischen Sinne hat das nur wenig zu tun. Einfluss haben Lobbygruppen, Vertreter von Religionen, Medien etc. Sie beeinflussen die mächtigen Parteien, in denen dann die Fraktionsspitzen entscheiden.
Nur einer hat nichts zu melden: Das deutsche Volk!
Was ist daran so schlimm, dass die Piraten die im Laufe der Jahre verkommene Demokratie renovieren und zurück zu den idealistischen Werten führen wollen? "Alle Macht dem Volke!", ist diese Aussage inzwischen schon rechtsextrem?
sind wohl eindeutig links.
Besser techn. Demokratieverstaendnis (was immer das sein soll) als gar kein Demokratieverstaendnis (siehe Redeverbot im Bundestag)
Wie lange mussten Sie suchen, bis Sie endlich jemanden gefunden haben, der die Piraten wunschgemäß in ausreichender Stärke verreißt ? Ihre Mühe hat sich gelohnt ....
tagesschau.de: Die Grünen hatten von Anfang an Inhalte wie Ökologie, Frieden, Emanzipation. Bei den Piraten sucht man diese Inhalte bisher vergebens.
Da hat sich der Interviewer der Tagesschau aber nicht viel Mühe bei der Suche nach den Inhalten/Positionen der Piratenpartei gemacht. Kleine Hilfestellung, damit man beim nächsten Artikel nicht wieder diese Unwahrheit propagieren muss:
hxxp://wiki.piratenpartei.de/Parteiprogramm
-> Urheberrecht im digitalen Zeitalter
-> Trennung von Staat und Kirche
-> Transparenz
-> Drogenpolitik
-> gegen ACTA, INDECT, IPRED2, VDS
Es ist mir wirklich unbegreiflich, wie die Tagesschau behaupten kann, Inhalte suche man vergebens.
Ich finde Herr Salzborn trifft den Sachverhalt recht gut. In unserer Zeit wo geschmeidige Worte oft wichtiger sind wie Taten wird es spannend zu beobachten ob die Piraten die grosse Chance nutzen werden. Viele Menschen können sich aktuell mit ihnen eher identifizieren als mit den etablierten Parteien. Die Piraten - eine zeitgemässe liberale Partei anstatt der nervenden FDP, das ist doch zur Abwechslung einmal eine positive Perspektive.
Wenn Herr kauder zum Besten gibt, der Islam gehöre nicht zu Deutschland, spricht es also keine rechten Wähler an?
Im Unterschied zu den Piraten kann man bei der Union jedenfalls nicht von Naivität ausgehen sondern Kalkül.
Ich jedenfalls fühle mich von einer Partei besser vertreten, welche versucht die Bürgerrechte und die Transparenz zu stärken und nicht wie die Etablierten in großem Maße von Lobbyismus gelenkt werden.
Au weia:
"Unser Rechtssystem bestimmt aber nun mal ganz eindeutig, welche Funktionen und Aufgaben politische Parteien haben." Ein Blick ins Grundgesetz hilft da weiter:
"(1) Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit. Ihre Gründung ist frei. Ihre innere Ordnung muß demokratischen Grundsätzen entsprechen. Sie müssen über die Herkunft und Verwendung ihrer Mittel sowie über ihr Vermögen öffentlich Rechenschaft geben.".
Von "Ihr müsst Euch den herkömmlichen Parteien mit Ihrer Lobby- und Vetternwirtschaft anpassen" steht da irgendwie nichts?
Dann suchen sie doch mal dort, wo sie beispielsweise ein Parteiprogramm finden.
Oder lesen sie dort, wo die INHALTE diskutiert werden. Richtig ist, dass die Piraten eine Partei in der Findungsphase sind. Falsch ist, dass sie inhaltslos sind und falsch ist, dass sie eine Gratiskultur propagieren.
Das Parteiprogramm, interne Ideen zu einer liberaleren Wirtschaftspolitik, Zukunftsvisionen, ideologische Positionierung. Das alles existiert bereits, wenn man mal hinsieht.
Weiterhin sind wir aufgrund der Transparenz in der Lage, ein hochsensibles Selbstkorrektursystem wahrzunehmen. Die Aussage von Herrn Delius beispielsweise war ungeschickt, jedoch ging es hier um einen WACHSTUMSvergleich, keinen ideologischen. Dort nun braunes Gedankengut zu unterstellen ist einfach, aber logischer Schwachsinn.
Jedoch ist auch die Frage zu stellen, inwieweit kulturelle Sensibilität dazu führt, dass sensible Themen mit der "Rechtskeule" geschlagen werden. Und davon gibt es nocht sehr viele.
1. Versuch: Die Piraten sind linker als die Linke
2. Versuch: Die Piraten haben kein Parteiprogramm
3. Versuch: Die Piraten sind rechtsextrem
Zur Unterstützung des 3. Versuches wird jetzt sogar ein Antisemitismus-Professor ins Boot geholt, der so interessante Thesen wie Andererseits ist das Internet gefährlich für die Demokratie. und Die Anonymität im Netz, die diese Beschimpfungen ja erst ermöglicht, ist besonders reizvoll für Menschen, die für ihr eigenes Handeln und ihre Äußerungen nicht verantwortlich sein wollen.
Nur mal eine bescheidene Frage: Was hat die Anonymität im Netz mit den Piraten zu tun? Sind es die Piraten, die sich nicht für Fakten interessieren und sich polemisch und denunziatorisch verhalten Wenn Herr Salzborn das meint, soll er das offen sagen, ansonsten ist seine Aussage völlig belanglos...
Wird wieder abebben.
Dieser Partei stehen ueberhaupt gar nicht die politischen Moeglichkeiten zur Verfuegung die politische Landschaft dahingehend zu veraendern wie es notwendig waere um den Kollaps noch zu verhindern.
Und selbst wenn Sie die Planke abgeben eine neue Basisdemokratie einzufuehren, dann waeren Sie selber wieder obsolet. Die selber Krux der Gruenen vererbt ins Internetzeitalter. Wer sein Kern(energie)thema loest entzieht sich selber seiner Daseinsberechtigung.
Es ist das parlamentarische PARTEIEN System, dass abgewirtschaftet hat.
Was haben wir heute? Politiker die alle sehr gut darin sind Mandate zu erringen, aber im Mandat selber nix auf die Reihe bekommen. Das liegt daran, weil unser System diejenigen bevorzugt, die sich auf Wahlkampf und Hinterzimmertreffen verstehen aber nicht aufs regieren. Ausnahmen hier bestaetigen die Regel.
Was wir brauchen ist eine Volksdemokratie mit flexiblen "Parlamenten" und faehigen Leuten an den Schalthebeln, keine neue Partei.
Hallo zusammen,
ich finde es lustig dass ein paar Wochen nach dem man merkt, dass die Piraten tatsächlich einige Stimmen auf sich vereinigen können werden plötzlich irgendwelche auch recht halbseidenen Vorwürfe gegen sie erhoben werden. Aber das ist einfach Politik, also nichts Piraten-spezifisches ;)
Viele Grüße,
nun laufen sie rum die anderen parteien, wie die aufgeschreckten huehner,finden jedes mittel recht,um die piraten platt zu machen.
da kommt natuerlich diese verunglueckte äusserung mit dem wachstumsvergleich nur recht.
fuer mich sind die piraten der einzige grund, mal wieder die wahlurne anzusteuern!
Die Politelite hat bemerkt, daß sich die Piraten inhaltlich nicht bekämpfen lassen, deshalb schickt man jetzt wohl die "Experten" vor, die den politischen Gegner "wissenschaftlich" bekämpfen sollen.
Auch mir schmeckt die inhaltliche "Unschärfe" der Piraten zwar nicht, aber die etablierten sind keinen Deut besser, denn inzwischen weiß das Volk, daß deren Positionen und Aussagen völlig variabel sind.
Herr Salzborn versucht, die Piraten in das aktuelle politische System der Parteiendemokratur zu pressen, ein System, das einige seiner Kollegen als pervertiert und anti-demokratisch bezeichnen mit all der Landeslistenkungelei, den dubiosen Parteispenden, dem Fraktionszwang und der offen Lobbyarbeit.
Das Internet sei gefährlich für die Demokratie? Man fürchte wohl eher, (wie beim Buchdruck) den Verlust der Deutungshoheit.
All das wegen eines unglücklichen Vergleichs? Oettinger ist nach seiner Filbinger-Hommage auch noch in der CDU.
Ich kann dem ersten Kommentar nur zustimmen, die Piraten werden jetzt in die Schulsslinie gezogen und alles kritisiert was sich nur kritisieren lässt. Das ist meiner Meinung nach überzogen.
Ich halte von der Piraten-Partei persönlich sehr wenig. Ein wilder Haufen von Leuten die nicht mal eine Grobe Richtung haben. Wenn sie ein Parteimitglied fragen kann es sein das da ehr eine Rechte Meinung rauskommt und bei der nöchsten Person das genaue Gegenteil. Hinzu kommt das die Mitglieder in manchen Teilen ihrer Politk doch wohl er Wunschträume äussern als wirklich gute Vorschläge zu machen.
Ich frage mich, ob Herr Salzborn soweit gegangen ist, sich mal auf der Homepage der Piratenpartei über die Piratenpartei zu informieren. Hat er da wohl unter "Politik" das Programm der Piratenpartei nicht gefunden? Oder die Themengebiete zu denen die Piraten klar Stellung beziehen?
Zugegeben: Er hat Recht, wenn er anmerkt, dass eine klare Position zu rechtem Gedankengut gefunden werden muss - eine ablehnende Position, wie ich finde.
p.s.: Das ehrliche Zugeben von nicht-Wissen als "kokettieren" zu verunglimpfen, ist unangemessen.
.... mögen ja recht schön sein und gerade bei jungen Wählern ankommen.
Doch solange die Piraten nicht zu ALLEN Fragen von öffentlichen Interesse eindeutig Stellung bezogen haben und dazu eine personifizierte Führungsmannschaft aufstellen, die diese Grundsätze auch vertreten kann, bleiben sie für mich nicht wählbar.
Eine Partei wurde noch nie hauptsächlich ihres Programms wegen gewählt (das kennen die wenigsten Wähler wirklich), sondern wegen der Ausstrahlungskraft ihrer Führungsmannschaft.
Und ausschließlich mit Proteststimmen gegenüber den etablierten Parteien überdauert die Piratenära höchstens ein paar Wahlen
Ich habe anfangs durchaus in Erwägung gezogen, die Piraten zu wählen. Leider haben sie es immer noch nicht auf die Reihe bekommen, ein Parteiprogramm zu erstellen, welches mir sagt, was ich inhaltlich tatsächlich wähle.
Gebt uns Eure stimmen und wir stimmen dann bei Bedarf ab, wie wir zu wesentlichen Positionen stehen? - Das kann es ja wohl wirklich nicht sein.
Die Abstimmung zu den wichtigen Themen muss jetzt stattfinden und bis zur nächsten Wahl in ein Programm gegossen werden. Dieses muss dann bis zur darauf folgenden Wahl in wesentlichen Teilen unverändert bleiben - dann ist diese Partei wählbar.
Dann unterscheiden sich die Piraten aber auch nicht mehr von den etablierten Parteien...
Der befragte Politikforscher entpuppt sich nicht wirklich als Experte für die Piratenpartei, das macht das Interview deutlich. Da hätte man auch irgendwen auf der Strasse fragen können um dieselben Allgemeinplätze zu erhalten.
Ich denke nicht, dass sich die Piraten auf längere Sicht im Parteienspektrum etablieren können und betrachte sie eher als Ausdruck einer Krise der Parteiendemokratie. Die Gesellschaft will sich gegen die Eliten erweiterte Beteiligungsrechte erkämpfen - und deshalb werden die Piraten gewählt, auch wenn sie politisch völlig diffus sind und wohl auch bleiben werden.
In einem hat der befragte Wissenschaftler nämlich recht: Über ihre Organisations- und Aktionsformen sollten die Piraten gründlich nachdenken. Sie stehen für ein reales gesellschaftliches Partizipationsbedürfnis und für ein stabiles Unterstützungsmilieu, soviel scheint klar zu sein. Als klassische Partei aber werden sie scheitern und sicher kein zweites Mal in irgendein Parlament gewählt werden.
"Die übertriebene "Sensibilität" beim Erwähnen der NSDAP sollte 67 Jahre nach Kriegsende auch so langsam abklingen dürfen."
Was die Vergangenheitsbewältigung angeht, gebe ich Ihnen Recht. Der nach vorne gerichtete Blick darf jedoch die Erinnerung an die von Extremisten angerichteten Schäden nicht verbauen, sonst gelangen wieder Extremisten an die Macht. Das braucht niemand, rechte, linke und religiöse Erfahrungen gibt es ja schon - das sollte auf sehr lange Sicht reichen.
Deshalb(!) kann man nicht Sensibel genug sein gegenüber Fundamentalisten aller Strömungsrichtungen - auch gegenüber den Öko-Fundis, Transparenz-Fundis, Freiheits-Fundis und und und.
Eines ist allen Fundamentalisten nämlich gemein: Es sind Chauvinisten par excellance, die sich als Elite ansehen und ihren Willen, ihre Ansichten der Mehrheit aufdrängen wollen. Und das ist, Transparenz hin oder her, höchst problematisch.
... das Erscheinen der Piratenpartei. Nun sollte jedoch langsam Input in Form eines Programms erfolgen.
Als neulich im TV Christopher Lauer in einer Diskussionrunde erschien, hatte ich tatsächlich das Gefühl, er würde inhaltliche Fragen aussitzen (oder besser aus-"trinken", soviele Gläser Wasser wie er immer pro Sendung "wegzischt"), was eigentlich ja der große Kritikpunkt an den etablierten Politikern war. Er versuchte nicht einmal konkret zu werden (Thema: ÖPNV für die Benutzer kostenlos).
Das Internet ist nur das Medium, Demokratie findet nach wie vor in den Köpfen und zwischen Menschen statt. Basisdemokratische Neuerungen kann ich bei den Piraten (noch) nicht erkennen.
Erst waren die Piraten wegen Jörg Tauss Kinderschänderfreundlich, weil das nicht genug war um sie von der Straße zu drängen sind sie jetzt rechtsradikal?!
Ein paar Leute haben ein paar unbedachte Sätze geäußert. Bei der CDU und CSU lassen Politiker und Abgeordnete der höchsten Ebene oft Sätze ab, bei denen es jedem toleranten Menschen eiskalt den Rücken runter läuft - doch da sagt keiner was! Wenn den Piraten etwas fehlt, dann ist das, zu wissen, wie man mit der reißerischen Presse umgeht. Der Vergleich mit der NSDAP zb ist zwar abstoßend, aber im Kern ja korrekt, deswegen einer ganzen Partei zu unterstellen sie hätte rechte Tendenzen, ist fast schon Rufmord.
Und auch zu unterstellen, dass die Mitglieder rechts wären oder keine Bildung über die Geschichte hätten, ist absolut dreist. Piraten-Anhänger alle Sonderschul-Abbrecher oder wie?!
Die Piraten handeln richtig, wenn sie auch rechte Mitglieder tolerieren (Meinungsfreiheit!), sie handeln nur falsch, wenn sie sich nicht distanzier
Demokratie bedeutet schlicht "Herrschaft des Volkes". Und genau das wird bei den Piraten im liquid feedback praktiziert. Nicht nur mit ein paar Clicks, sondern mit der Möglichkeit, über Anträge zu diskutieren und Gegenanträge zu stellen. Das Ganze öffentlich und transparent. Dazu darf jedes Parteimitglied an den Landes- und Bundesparteitagen teilnehmen und mit abstimmen. Bei anderen Parteien darf man nur Vertreter wählen, die Vertreter wählen, die Vertreter wählen, die dann nach eigenem Gewissen und Geldbeutel abstimmen dürfen. Sowas würde ich nicht als Volksherrschaft bezeichnen.
Wie kann man denn noch demokratischer (innerhalb einer Partei) als die Piraten sein?
Ich stimme dem Autor zu. Richtig ist, daß die Piratenpartei sicherlich Inhalte präsentiert, Lösungen jedoch keine. Außerdem ist der Stil ihrer Auseinandersetzungen unterirdisch. Ich kann auch nicht verstehen, daß für die Piraten Demokratie nur die Meinung jedes Einzelnen ist. Das geht doch wirklich jedem auf, daß auch eine Demokratie nur die Bündelung von Meinungen vieler sein kann und dies dann auch nur so vertreten sein kann. Entsetzt bin ich aber über die Art und Weise wie in der Piratenpartei Meinungen ausgetauscht werden (Stichpunkt Shitstorm). Beschimpfungen, Beleidigungen unter jedem Niveau scheint unter dem Mantel der Anonymität ja besonders viel Spaß und Freude zu machen. So kann man jedenfalls nichts erreichen. Für mich nicht wählbar.
Sind nicht beides Sozialisten? Die einen wollen zu Lasten des Kapitals umverteilen und die anderen zu Lasten "der Anderen". Liberalismus steht auch für Freiheit, was natürlich auch die Freiheit des Einzelnen bedeutet mehr zu haben als andere.
Herr Salzborn hat recht. Wofür stehen die Piraten? Wollen Sie mehr Staat oder weniger? Sie wollen ein freies Grundeinkommen und gleichzeitig Positionen, die eher dagegenarbeiten. Sie fangen derzeit viele Strömungen und Meinungen ein. Mal schauen, wo die ganzen Leute die "mitarbeiten" wollen bleiben, wenn es darum geht hart zu arbeiten - zumeist unentgeldlich - und nicht nur übers Internet je nach Zeit mal ein par Meinungen auszutauschen oder weil man eben gerne diskutiert und politisch interessiert ist. Aber gebt den Piraten doch die Chance sich zu positionieren und ein par mehr Themen zu besetzen. Dieser "hey, die sind anders"-Charme und die gefühlte Ehrlichkeit werden sicherlich verfliegen - siehe Grüne. Was übrigbleibt kann aber wählbar sein.
Vielleicht sind ja die Piraten der Anlasss, sich mal allgemein über das Thema Demokratie in Deutschland und Formen direkter Demokratie auseinanderzusetzen. Bisher ist das Grundgesetzt eine heilige Kuh, an der man nicht rütteln kann. Schon 1989/90 wurde die Chance vertan, die Erfahrungen des ostdeutschen Umbruchs in eine gesamtdeutsche Verfassung einfließen zu lassen. Damals wie heute herrscht bei den politischen Eliten die Arroganz vor, alles ist gut und alles muss so bleiben.
"Die Grünen hatten von Anfang an Inhalte wie Ökologie, Frieden, Emanzipation. Bei den Piraten sucht man diese Inhalte bisher vergebens."
Ein Blick ins Parteiprogramm verrät: Die Piraten haben viel im Programm für Homosexuelle, Transgender etc - das recht auf sexuelle Selbstbestimmung ist ein wichtiger Kern der Piraten. (Und das ist übrigens ganz klar NICHT rechts! Bei der NPD findet man diesen Punkt jedenfalls nicht - genauso wenig wie bei der CDU und anderen). Auch zu Ökologie und Frieden findet sich einiges, zb haben die Piraten einige Punkte bezüglich kommerzieller Tierhaltung.
Was diesem Interview völlig abhanden geht: Die Piraten sind nunmal noch jung. Man baut nicht in ein paar Jahren ein Partei auf, wie CDU und SPD die es schon seit zig Jahren gibt - und muss dies auch nicht. Und den Piraten die Legitimation als Partei streitig zu machen trotzt nur so vor offensichtlicher Antipathie. Es gibt kein Gesetz, dass verlangt, dass eine Partei 1.000.000 Themen haben muss.
Analyse des Interviews und meine Ansichten:
Piraten und Nationalsozialismus/Rechte"positionen":
Dieser sog. NSDAP-Vergleich war durchaus zulässig und lassen sie mich auch erklären WARUM.
Ein Vergleich im Allg. bezieht sich immer auf einen zu VERGLEICHENDEN Parameter innerhalb eines Kontextes! <- Bitte nochmal lesen weil SEHR WICHTIG.
Wenn ich nun sage das ich wie Hitler bin sagt dies NICHTS über meine Person aus solange ich nicht den zu Vergleichenden Parameter explizit oder im Kontext mitliefere. Wenn ich nun sage ich bin wie Hitler den er ist ein Mensch mit zwei beinen und ich bin es auch. Dann ist dieser Verlgeich bezüglich des Parameters zutreffend und absolut richtig.
Wenn nun ein vergleich gezogen wird zwischen dem Wachstum der Piraten Partei und dem Wachstum der NSDAP zw. 1928-33 dann bezieht sich das auf die schnittmenge Partei und Wachstum da es zuvor keine Partei AUSSER der NSDAP gab welche so rasant gewachsen ist, ist dieser Vergleich zutreffend.
Das ist genau das, was sich die großen Parteien anscheinend wünschen und auch vorstellen.
Die Wähler sollen brav die Wahlversprechen schlucken, und ihre Kreuze setzen, nach der Wahl ist es eh egal.
Wenn sich eine unbequeme Meinung bildet (z.B. Sarrazin) – ist es ja nur„gefährlicher Populismus“.
In meinen Augen ist die Piratenpartei eben ein Ausdruck der Unzufriedenheit mit dieser Einstellung.
In einem Zeitalter in dem die Information schnell verfügbar ist darf, darf man das Bestreben der Wähler nach mehr aktiver Einwirkung auf die Politik oder Hinterfragung von politisch korrekten Aussagen nicht mit den Ängsten vor Populismus abwimmeln. Das schreibe ich selbst als gebürtiger Ausländer.
Die Tatsache, dass die Piraten eben nicht zu allem eine Meinung haben ist für mich eine sehr lobenswerte Ehrlichkeit,denn das dürften die großen Parteien auch nicht! Die großen Parteien halten sich aber anscheinend für „katholisch“ unfehlbar. Wenn was falsch läuft – sind immer die anderen schuld.
.... die Tatsache, das mit fortschreitender Zeit die jungen Generationen (für die die Piraten irgendwie auch stehen) weniger beklemmt mit dem Thema umgehen?
Es gibt weniger Kontakt mit direkten Akteuren aus dieser Zeit. Gleichzeitig ist der heutige Erziehungs-Stil geprägt davon, sich selbst vorne anzustellen. Dies passt nicht damit zusammen, ewig Sühne und Schuldbewusstsein im Hinterkopf zu haben.
Von daher wäre auch das ein Ansatz: die jüngste, mündige Generation nicht automatisch im rechten Spektrum zu sehen, nur weil sie sich nicht zu einer Kollektivschuld bekennen. Sie gehen nur weniger verklemmt an das Thema ran.
Nur als Denkanstoß.
Ewig Sühne zu fordern schürt auch ewig Hass.
unsere achso demokratischen parteien sehen ihre felle davonschwimmen,deshalb passt es natürlich gut wenn 1mann! einen satz loslässt der irgendwas mit adolf zu tun hat,(grass war gestern) da möchte ich doch gern an hans filbinger erinnern der von hernn günther oetinger zum antifaschisten ernannt wurde.
Es gibt in jeder Partei Rechte,Linke, Liberale und Authoritäre Positionen.
Dabei würde ich sogar meine hand dafür ins Feuerlegen das die Schnittmengen zwischen NPD und CDU größer sind als zwischen NPD und Piraten.
Das sagt aber nichts darüber aus das die CDU "rechter" ist als die Piraten den in der Politik kommt es auf die Priorität und die politische GEWICHTUNG an.!
Beispielsweise:
Wäre eine Partei die sich den Holocaust herbeisehnt für mich PERSE unwählbar auch wenn ich sonst in sämtlichen anderen Positionen zu 100% zustimmen würde.
Genau hier kommt die Gewichtung ins spiel für mich zählt der kleine Teil dem ich nicht zustimmen kann (Holocaust) mehr als jeder andere Wirtschafts,Ökologische oder sonstige Aspekt.
Demnach sagt eine Vorahnde Schnittmenge zwischen parteien NICHTS! über die jeweiligen Gewichtungen der Positionen innerhalb der Partei aus.
Wie seltsam, dass gerade Journalisten das immer, immer und immer wieder verwechseln.
Ist das Absicht?
Die sog. "Zivilgesellschaft" bestimmt unsere heutige Demokratie. Mit der ursprünglichen Auffassung der Demokratie im klassischen Sinne hat das nur wenig zu tun.
Und was ist Demokratie im klassischen Sinn? Wie in Athen im fünften Jahrhundert vor Christus? An dem Beispiel lassen sich Probleme direkter Demokratie bestens studieren. Zur repräsentativen Demokratie gibt es in einem Flächenstaat, Internet hin - Internet her, keine Alternative.
Ich kann Herrn Salzborn nicht vorwerfen, dass seine Aussage nicht fundiert und aus seiner Sicht richtig ist. In ein notwendiger Weise auf Ausgrenzung und Marginalisierung basierendes Demokratieverständnis passt die Piratenpartei momentan nicht hinein.
Was mich und viele meiner Bekannten und Freunde beschäftigt ist allerdings nicht, ob eine Partei in ein System passt oder ob sie sich traditionskonform abgrenzen kann.
Wir fragen uns lieber, in welcher Welt wir leben wollen, wie wir miteinander umgehen und wie wir diesen Umgang, sollte er sich als destruktiv erweisen, verbessern können. Wir sollten nicht vergessen, dass, wenn andere Meinungen unterdrückt werden müssen, um eine Entscheidung zu treffen, die Folgen dieser Entscheidung dann wieder auf jene Menschen zurückfallen, die aus unterschiedlichen Gründen diese Entscheidung verhindern wollen.
Die Frage, die wir uns stellen ist eher, welchen Beitrag die Piratenpartei dazu leistet, diese Welt mitzugestalten.
...waere zumindest ein Informatiker-typischer Ansatz. Das bedeutet, dass eben das Finden eines Profils, das Finden von Antworten auf verschiedenste Themen, nur in der Diskussion mit der Basis stattfindet - ohne die in anderen Parteien ueblichen Meinungswaechterraete & Fraktionszwang (vom Einfluss verschiedener Lobbygruppen will ich mal gar nicht anfangen). Daher eruebrigt sich auch die Frage ob die Piraten nun auf einmal fiese Nazis sind... auch diese politische Ausrichtung, wenn man es denn fuers eigene Schubladendenken auf "rechts" oder "links" eindimensional reduziert braucht, ist also Teil einer basisdemokratischen Profilbildung. Man kann sich darueber also nicht nur eine Meinung bilden, sondern sogar mitmachen! Das finde ich persoenlich gar nicht so verkehrt. Allemal besser als nur alle vier Jahre die Stimme abzugeben (und damit nichts mehr sagen zu koennen)...
Weniger ist manchmal mehr nichts trifft es besser als das Parteiprogramm der Piraten.
Die Piraten integrieren sich in das Politische Spektrum und sie nehmen ihre Aufgaben wahr den es ist explizit, in Politischen Entscheidungen, eine Enthaltung vorgesehen ich sehe nicht wo die Piraten mit ihrer Ansicht "Wir sagen nur was wenn wir auch was zusagen haben" dem Anspruch einer Partei nicht gerecht würden.
Weniger ist manchmal Mehr und in einem Komplexen System wie unsere Gesellschaft sollte es politischer Standard sein sich über dinge zu Informieren und dann eine objektive, auf fakten beruhende entscheidung zutreffen.
Das ist allemal besser, als ein wildes, politisches vorpreschen mit gesetzen in bereiche die man überhaupt nicht versteht.
Ich möchte Parteien die gut durchdachte Konzepte umsetzen und nicht dinge aus unwissensheit und übereifer verschlimmbessern.
Wenn man sich manche gesetze anschaut würden andere parteien gut daran tun zu gewissen themen lieber keien Position zu beziehen.
Die Kritik an den Piraten scheint emotionale Reaktionen hervorzurufen. Ich finde die Einschätzung von Herrn Salzborn sehr gut. Die anderen Parteien sind ja nun keine Gemeinschaften böser oder dummer Menschen. Die haben die Bedeutung von Entscheidungsfindungen hinter verschlossenen Türen gelernt. Die Piraten werden die auch noch lernen, wenn noch häufiger Mitglieder dummes Zeug von sich geben oder die Partei als Chaostruppe erscheint. Jetzt haben die Piraten viele Kinderkrankheiten, aber ich rechne fest damit, dass sich eine klare Linie herauskristalisieren wird und dass sie in allen polit. Themen Stellung beziehen werden. In 10 Jahren sind sie eine Partei, wie alle anderen auch. Ob sie links sind, ist für mich noch nicht klar, sie können auch liberal sein.
@AbseitsDesMains...
Nur einer hat nichts zu melden: Das deutsche Volk!
Damit gehören für Sie ja wohl große Teile der deutschen Bevölkerung (Parteimitglieder, Lobbygruppen, Religionsvertreter etc.) nicht zum Volk!
Wer sich mit der Programmatik und dem Auftreten der Mitglieder dieser sogenannten "Partei" genauer beschäftigt, kann durchaus zu dem Schluss kommen, dass diese Partei ein Problem mit dem Grundrecht auf "Eigentum" (Artikel 14 GG) hat.
Und nein: es geht hier nicht um ein paar illegale Downloads. Es ist die Frage zu stellen, welche Position sie etwa zu ganz anderen Bereichen des "Geistigen Eigentums" hat - etwa zum Patentrecht.
...auch wenn ich dafür zerissen werde. Die Piraten sind sicherlich im Moment "sexy" da sie für etwas Neues stehen. Was konkret das Neue ist, vermögen sie noch nicht so richtig zum Ausdruck bringen, da ein ideologischer Unterbau fehlt - eine Vision von einer ganzheitlichen Entwicklungsrichtung. Urheberrecht, Trennung von Staat und Kirche sind Einzelthemen. Diese sollten sich jedoch in einen größeren Kontext einordnen lassen. Diese Orientierung würde auch den Parteimitgliedern helfen oder ggf. auszuscheiden. Passiert das nicht, werden meines Erachtens die etablierten Parteien die Themen aufgreifen und für sich nutzen, was ein "Aus" der Piratenpartei bedeuten kann. Ich bin gespannt auf die Entwicklung der Piraten...
Die Piraten sind inhaltlich nicht diffus oder zumindest nicht stärker als die anderen parteien auch. Ich würde sogar behaupten das sie in den Positionen wo sie klare Stellung beziehen Konkreter und sachbezogener Agieren als jede andere Partei.
Die Piraten stehen ganz klar für den Mulitkulturalismus ein damit fallen sie definitiv nicht in die kategorie "rechtspopulistisch" ist schon immer wiederlustig wie wie die Alten parteien versuchen ihr zwei dimensionales Rechts-Links schema jeder Partei aufzudrücken und dabei vergessen das wir in einer drei Dimensionalen Welt, mit Gesellschaftlichen Themen welche viel zu vielschichtig und Komplex sind, um sie einfach so in einen Stempel zupressen.
Beste Beweis dafür ist das die Parteien nicht wissen woran sie sind, für die FDP ist es eine Linkspartei mit Internetanschluss und für Herr Salzborn ist es eine Rechtspopulistische Partei?
Wieso ist Wichtig?
Wieso kann man nicht Politik versachlichen und sachbezogene Mehrheiten bilden?
die Ausgrenzung von Meinungen gehöre zum rechten Gedankengut.
Wer wollte das Rederecht im Bundestag, von Abweichlern vor ein Paar Tage einschränken?
Salzborn: "Andererseits ist das Internet gefährlich für die Demokratie. Denn es ist eine Plattform für Menschen, die sich für Fakten gar nicht so sehr interessieren, sondern sich polemisch und denunziatorisch verhalten.
Beschimpfungen, Vorurteile, die Verbreitung von Gerüchten - das sind die großen Fallstricke des Internets."
Beschimpfungen, Vorurteile und das Verbreiten von Gerüchten gibt es erst seit dem Internet?
Tutmirleid das Internet ist nichts anderes als ein effizienteres Kommunikationsmedium was glücklicherweise JEDEM Offen steht.
Beschimpfungen, Vorurteile und Gerüchte gab es schon vor dem Internet und liegen in den Menschen begründet was kein Argument gegen das Internet ist, sonst können wir auch anfangen Telefon,Post und Sprache zuverbieten.
Sie haben Recht das Internet ist eine Platform für Menschen und zwar für jeden. Und wie sehr sich "etablierte" Medien für Fakten interessieren sieht man an diesem Interview oder jeden Morgen in der Bildzeitung.
Man beachte die Titelzeilen des Artikels:
"Sind das nur naive Äußerungen oder driften die Piraten nach rechts? Diese Gefahr sieht Demokratieforscher Samuel Salzborn."
Nun im Vergleich die letzte Aussage von Herrn Salzborn auf die Frage, wohin die politische Reise der Piraten gehe:
"Ich sehe ein großes Potential im Spektrum des politischen Liberalismus. [...] Wohin die Reise geht, ist meiner Meinung nach noch offen."
Verzeihung, ich sehe die Inszenierung des Interviews im Vergleich zu seinem Aussagegehalt als Verzerrung an. Außerdem rate ich jedem User, etwas über Herrn Salzborn zu recherchieren, u.a. dazu, worüber er Publikationen verfasst hat. Da ich niemandem was unterstellen will, sollte sich jeder Mensch bitte selbst ein Bild machen. Ich halte ihn jedenfalls nicht für einen "neutralen Beobachter", wenn ich mir seine "Werke" so angucke.
Demokratie betreiben ist uns erst möglich seit dem wir die Technik/Fertigkeit der Sprache besitzen. Nur das ermöglicht uns das Austauschen von Ideen und das führen von Diskussionen.
Das Internet ist einfach nur Effizienter als Sprache den es ermöglicht viele Ideen kennenzulernen und genausoschnell über jede Idee unmengen von meinungen einzuholen, um damit seine eigenen Schlüsse ziehen zukönnen.
Demnach gibt es Demokratie ohne Internet genauso wie es Autos ohne Werks-Roboter gibt aber mit Internet beziehungsweise Robotern, ist es einfach einfacher.
Sie sagen das ein Meinungsbildungsprozess mehr ist als ein paar Klicks, damit haben sie vollkommen recht. Analysieren wir wie es heute ist.
Alle 4 Jahre ein Kreuz und das WARS!! ein einziges KREUZ für 4 Jahre vielschichtige Politik.
Sie sagen zur Meinungsbildung gehören "Diskussionen, Austausch von Fakten und das Austarieren von Interessenskonflikten" GENAU! das bietet das Internet und die Piraten Partei jedem Menschen.
nicht so ungeduldig; das wird schon noch...
http://sixtus.cc/christian-lindner-unser-programm-ist-nicht-va
Und Grundsatzprogramme, welche alles und nichts bedeuten können, bringen mich in meiner Entscheidungsfindung auch nicht weiter.
Demokratie ist:
Transparenz, Umsetzung des Bürgerwillens, Minderheitenschutz
Demokratie ist nicht:
- Intransparenz
- Entscheidungen in Hinterzimmern
- Ausschluß der Öffentlichkeit sowohl bei der Meinungsfindung als auch beim Fällen von Entscheidungen
- Missachtung des Bürgerwillens unter der Verwendung sinnentleerter Worthülse wie "alternativlos"
- Bevormundung der Bürger durch Politiker, die es meinen besser zu wissen
- wenn sich die Menschen von keiner der Parteien mehr repräsentiert fühlen, da diese sich kaum noch unterscheiden und ausnahmslos den Interessen des Kapitals dienen
- wenn anständige Bürger bis in den letzten Winkel durch den Staat ausgespäht werden
- wenn es innerparteilich so zugeht, dass selbst Macchiavelli weinen würde.
- wenn hochrangige Politiker übergangslos in die Wirtschaft wechseln/sich durchwulffen
- Politiker zahllosen Nebenaufgaben nachgehen ohne dass diese transparent wären
- der Staat Kommunikationswege anlassunabhängig auspioniert
ERBÄRMLICH!
Als die Mauer viel war ich zarte 7 Jahre jung. Ich verstehe nicht wieso GER in den Köpfen noch so geteilt ist. Es wird Zeit für politische Veränderungen!
Begriffe wie links, rechts oder mitte sind wahrlich INHALTSLEER.
Wer solche Begriffe verwendet hat doch gar kein Interesse einen Diskurs zu führen!
"Wenn sie sich als Partei etablieren wollen, dann müssen sie sich ins politische System integrieren."
VETO! Es sind immer noch die Bürger die entscheiden wer sich politisch integrieren darf. Und je mehr man die Piraten, die ja zurecht und glücklicherweise noch kein einzelnes Gesicht an der Spitze haben, versucht zu verklähren , desto heftiger werden sich wohl bisherige Nichtwähler zurückmelden.
Und solange es die Piraten schaffen, entgegen den Trend der letzten Jahre!, wieder Wähler an die Urnen zu steuern, dann ist das für mich die Demokratischste aller Parteien!
Und wer sich an Einzelmeinungen festhält, der übersieht die Sachwarmintelligenz.
Alle die den "BRD-Kuchen" schon als aufgeteilt gesehen haben, werden sich ans Teilen, wenn nicht gar an Verzicht, gewöhnen müssen :). Dies gilt natürlich auch für die "Hofberichterstatter" und deren gern zitierten "Fachleute".
Im Übrigen hat es "blackteckel - 67 Jahre" sehr schön formuliert.
Beste Grüße
Ja, der Herr Salzborn. Er ist genau dafür bekannt, dass er alles, was an den Grundfesten unserer ach so geliebten "Demokratie" diffamiert. Und zwar mit den dafür am besten geeigneten Schlagworten wie "Antisemitismus", "Antizionismus" oder schlicht und ergreifend "rechtes Gedankengut". Die gleichen Argumente hat er übrigens schon gegenüber der Linkspartei gebraucht. Wer es genau wissen will:
http://www.salzborn.de/aufsaetze.html
Schön zu sehen, auf welche Methoden die etablierten Parteien mittlerweile zurückgreifen, um der Piratenpartei irgendwie zu schaden. Zu dumm nur, dass sich die Wähler von sowas nicht mehr abschrecken lassen. Die Leute, die sich von sowas abschrecken lassen, wählen die Piraten ohnehin nicht, weil sie (die Piraten) "kein Programm haben und sowieso nur alles gratis wollen". Und auf die können die Piraten ohnehin verzichten. ;)
Die etablierten Parteien sollten sich fragen, warum bei so vielen Menschen offensichtlich das starke Bedürfnis nach einer neuen Partei vorliegt und welche eigenen Defizite und Fehlhandlungen diesen Umstand herbeigeführt haben.
denn mittlerweile sollte es auch dem dümmsten klar sein, auf was die ganze Piratenhetze ab zielt. Es bestärkt mich nur in meiner Meinung, dass die Etablierten Bammel haben ohne Ende. Warum lassen sich die Medien nur so mit ziehen und instrumentalisieren. Was kümmert mich ein Samuel Salzborn, von dem ich in meinem Leben noch nie etwas gehört und gesehen habe.
Leute, lasst euch kein A für ein O vor machen und denkt nach was die ganze Hetze bewirken soll. Man kann von den Piraten halten was man will, aber schlimmer wie jetzt kann es ja wohl nicht mehr werden. Deshalb ist ein frischer Wind in der Politik dringend nötig, vielleicht kapieren dann die großen mal, dass sie, wenn sie so weiter machen, keine Berechtigung mehr haben.
Publikationsverzeichnis ansieht, wird schnell klar, dass eines seiner Lieblingshobbies die Entlarvung von sog. 'linkem Antisemitismus' ist.
Das die Piraten diese Positionen explizit vertreten ist wohl ein wenig an den Haaren herbeigezogen. Da haben wir ja auch aus allen anderen Parteien rechtspopulistische Äußerungen. Jedoch wissen wir mittlerweile sehr wohl wofür andere Parteien stehen.
Bei den Piraten wird sich das leveln und es wird eine linkslastige Partei werden. Denn da kommt dann zusammen was zusammen gehört.
Wenn ich dann so auf die alternativlose marktgerechte Politik der etablierten Parteien schaue ist mir schon klar das diese nun mit allen ihnen zur Verfügung stehenden medialen Mitteln versuchen werden jede Position und jedes Wort suspektierlich in Angriff zu nehmen und zu polemisieren. Das hat ja schon mit der "Linken" gut funktioniert. Problem ist nur das die Piraten gar nicht so sehr auf diese Medienlandschaft angewiesen sind und das auch anders kanalisieren.
Ich wünsche den Piraten gutes Gelingen und allzeit eine Handbreit Humor unterm Kiel. Den werden sie benötigen-
Demokratieverständnis"
Beim politischen establishment gibt es nihctmal mehr ein "problematisches" Verständnis für diese Staatsform...
"Ich bin ein wenig vorsichtig,(...) Klicks und Zustimmungswerte reduzieren."
Ah, aber auf das Kreuz auf dem Wahlzettel schon?
Das ist so ziemlich das sinnloseste Interview seit langem, da palavert einer über die Defizite bei den Piraten und erklärt wieso Sie nicht zum politischen Establishment gehören können. Ach ne ehrlich?
Die Frage ist vielmehr, müssen die das überhaupt? Kann sich nicht dieses Establishment bzw. die politische Landschaft verändern?
Das ist sicherlich kontrovers diskutierbar und diese Kontroverse wäre dann ein Artikel/Interview wert.
So ist das Blabla und offensichtlich von stark von einer vorgefertigten Meinung und dem Glaube an den Istzustand beeinflusst.
Einige Überlegungen darin finde ich interessant und richtig, z.B. das Fehlen von Grenzen, was in der Partei und was außerhalb diskutiert wird, oder der fehlende historische Bezug, aber ansonsten scheint die tatsächliche politische Orientierung der Piratenpartei klar links.
Das Aufgrund der sehr ungeschickten und auch unreifen Äusserungen einiger Piraten ist die Besorgnis jüdischer Mitbürger, wie der Autor des Artikel, verständlich.
Insgesamt ma mahcen mir die Piraten einen eher pubertierenden Eindruck. Abwarten.
H.
Zur repräsentativen Demokratie gibt es in einem Flächenstaat, Internet hin - Internet her, keine Alternative
Warum sollte es denn nicht möglich sein, ein System zu installieren, wie es die Schweiz verwendet? Die scheinen doch ganz gut damit zu fahren ;)
Wenn die Piraten Ansätze in diese Richtung verfolgen und der Demokratie-Verdruss, den viele ihrer Wähler haben, dazu führt, dass auch andere Parteien mehr direkte Demokratie übernehmen, kann uns das nur Recht sein.
Ich glaube dieses obrigkeitshörige Demokratieverständnis der etablierten Parteien hat sich abgenutzt oder meiner Meinung nach nicht als wirklich gut herausgestellt.
Schon unglaublich, wer sich da überall derzeit aufschwingt, dieser bisher doch recht erfolgreichen Partei Ratschläge und Tipps zu geben, deren Probleme zu analysieren und Prognosen anzustellen.
Das alles wird aber nichts daran ändern, dass allein die Programmpunkte Basisdemokratie und Transparenz ausreichen, um deren weiteren Erfolg zu garantieren.
Und was ein 'Salomon Salzborn' als 'ein sehr problematisches Verhältnis zum Nationalsozialismus und zu rechtsextremen Positionen bezeichnen' bezeichnet, dürfte in der Bevölkerung als der im 21.Jahrhundert längst überfällige unverkrampfte Umgang mit diesem Teil unserer Geschichte aus der ersten Hälfte des vorigen Jahrhunderts wahrgenommen werden,der sich nicht mehr auf politische Dogmen beschränken lassen will.
Vor solchen Kritikern brauchen die Piraten keine Angst zu haben, im Gegenteil! Dadurch werden die Wähler erst bestärkt in dem Glauben, hier endlich eine Partei zu wählen, die wirklich ihre Interessen vertritt!
klartext
Hatte sich mal eine neue Partei gegründet, wurde sie sofort in das rechts-links-Schema gepreßt, um sie als überflüssig vernichten zu können
Die Piraten machen ihnen diesen Gefallen nicht
Rechts-Links heißt doch: Arbeitgeber oder Arbeitnehmer, Ausbeuten oder ausgebeutet werden
Was heute aber als rechts bezeichnet wird, hat damit gar nichts zu tun und dient nur einem Ziel: Ausgrenzung!
Piraten sind Freidenker und erkennen auch dieses für die Etablierten künstliche, manipulierbare, betrügende und vor allem kontrollierbare(!)Schema der Etablierten nicht an,ihr Denkradius ist viel größer als das klägliche rechts/links ein- und ausgrenzende Schema. Gottseidank!
Und das Tolle an dieser Partei: Je mehr über sie von den etablierten, noch(!) mächtigen Kreisen geschimpft wird, um so belustigter sind die Sympathisanten der Piraten, denen der etablierte Klüngel, der das deutsche Volk mißachtet, längst leid ist. Denn sie haben den empfindlichen Nerv des Systems getroffen. Und es werden immer mehr!
Ich finde es immer wieder bemerkenswert, wenn den Politanfängern der Piraten vorgeworfen wird, sie hätten auf Thema X oder Thema Y keine Antwort.
Die Politprofis der etablierten Parteien tun dagegen immer so, als hätten sie die Weisheit mit Löffeln gefressen und könnten jedes Problem lösen (=> Allwissenheit).
Die neuere Geschichte zeigt, dass das nicht stimmt (Beispiele erspare ich mir aus Platzmangel).
Wenn nun also Leute zugeben, dass sie (auch aus Mangel an Informationen - man kommt halt nicht an alles ran, wenn man nicht in den Gremien sitzt) nicht auf alles eine Antwort haben, dann wird ihnen diese Ehrlichkeit vorgeworfen?!
Schon interessant, welches Bild hinter diesen Vorwürfen zutage tritt...
Die Piraten haben in den Bereichen, in denen sie sich auskennen, klare Vorstellungen. Wie hier schon oft erwähnt, sind diese mehr als "Kostenloskultur" oder "Internet".
Wie die Umsetzung dieser Visionen auch immer aussehen mag - es sind frische Ideen, und die braucht das Land dringend!
Sie machen es wich ja sehr einfach "hin oder hjer" und das Thema ist vom Tisch. Eben nicht.
Das Quintus nicht diskutieren kann oder will heisst nicht, dass das Thema erledigt ist. Elektronische Abstimmungen etc. sind ideale Mittel mehr direkte Demokratie zu fokussieren. Wir haben nun Möglichkeiten wie keine Generation zuvor und was machen wir drauß? Nichts. Die Geschwindigkeit der Kommunikation in Relation zur Ausbreitung der Population war vermutlich noch nie so hoch wie heutzutage, nicht mal in einer Polis. Das ist nicht wegzudiskutieren denn es ist ein Faktum ein essentielles. Ich erwarte ihre Replik.
In die unterschiedlichsten politischen Bewertungen wird vieles hinein interpretiert. Dabei geht es nach meiner Meinung vorrangig um bittere Enttäuschungen und Zukunftsängste der Sympathisanten.
So chaotisch die Piraten sind, beziehungsweise sein mögen, so unübersichtlich und unerträglich sind z. B. immer noch dubiose Abläufe im Finanz- und Bankensektor.
Protestwähler jeder Coleur fühlen sich da von den Piraten magisch angezogen, sind diese nicht zwingend verwirrender als so manche politische Entscheidung in anderen Parteien.
Wehe, wenn Vertrauen in die etablierten Parteien weiter schwindet.
Offensichtlich brauchen Anhänger der Piraten kein ausgefeiltes Programm - zum Protest reicht es allemal.
"Die selber Krux der Gruenen vererbt ins Internetzeitalter. Wer sein Kern(energie)thema loest entzieht sich selber seiner Daseinsberechtigung."
Ich kann diese Äußerung nicht so ganz nachvollziehen. Die Grünen haben erstens mehr Themen, als nur die Ablehnung der Kernenergie und zweitens kann man ja nicht gerade behaupten, dass die Grünen nach dem Atomausstieg 1.0 in der Belanglosigkeit verschwunden wären.
"Wer sich mit der Programmatik und dem Auftreten der Mitglieder dieser sogenannten "Partei" genauer beschäftigt, kann durchaus zu dem Schluss kommen, dass diese Partei ein Problem mit dem Grundrecht auf "Eigentum" (Artikel 14 GG) hat."
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1. Hat jede Partei mit einem Vorschlag zur Änderungen von Gesetzen, die das Grundgesetz tangieren, dieselbe Haltung bzw dasselbe Problem. So etwas nennt man Vorschläge/Überlegungen zu Gesetzesänderungen
2. Selbst wenn man an Grundgesetzen etwas anders sieht ist das mit einer 2/3 Mehrheit im Parlament möglich.
Netz- und Drogenpolitik: Sehr gut, dass sich eine Partei mal damit ersnthaft beschäftigt.
Ich denke jedoch, dass unsere Gesellschaft so manch feste Regel und Verbot braucht. Denn es gibt leider immer wieder welche die nicht nachdenken!
Ich bin gespannt wie die Piraten sich entwickeln......bleibe jedoch vorerst bei grüner und roter Politik!
Ganz ehrlich: Ich kann die Debatte um die Rechten in der Partei nicht ernst nehmen. Glaubt irgendjemand hier ernsthaft, die Piraten würden sich nach rechts bewegen? Dann kann ich nur empfehlen zu einen der offenen Stammtische zu gehen und sich seinen Eindruck aus erster Hand zu holen.
Es scheint derzeit populär zu sein auf die Mängel der Piraten rumzuhacken, echte Demokraten lassen sich von solchen Unkenrufen allerdings nicht desinteressieren.
Momentan vernimmt man zu wenig Konkretes von den Emporkömmlingen. Diese Partei grenzt sich nicht ab, sie hat sich noch lange nicht gefunden.
Der Vergleich mit der NSDAP zeigt aber, daß es noch an der fehlenden Verantwortung fehlt. Gerade die Piraten, die wissen, daß Gesagtes und im Netz Geschriebenes in der Öffentlichkeit bleibt, sollten vorsichtig sein.
Da hatten die Grünen vor 30 Jahren einen besseren Start hingelegt. Zugegeben, Internet gab es noch nicht, aber auch das Gedruckte ist machtvoll.
Trotzdem wünschen ich den Piraten einen erfrischenden und vertiefenden Auftritt auf der politischen Bühne. Die Etablierten können es gut gebrauchen.
Die Piratenpartei im (noch dazu weit) rechten politischen Spektrum zu verordnen und mit dieser Behauptung im weiteren Interviewverlauf zu spielen ist vielleicht die für mich am wenigsten nachvollziehbare Top-Meldung auf tagesschau.de, die ich im letzten Jahr gelesen habe. Man kann viele berechtigte Kritikpunkte an der Piratenpartei finden; die Unterstellung, dass rechtes Gedankengut hier Platz hätte, ist allerdings mehr als eine Argumentationsstrategie.
Die Piratenpartei ist imho weit entfernt von so etwas wie "Regierungsfähigkeit". Dafür sind die Mitglieder schlicht zu politik-unerfahren. Im Gegenzug sind sie sich aber offensichtlich nicht zu scheu, aufwändig immer wieder die Basis (und die Bürger) zu befragen anstatt - einmal als wichtiges Mitglied in die Parteispitzenbereiche gewählt - ihre erlangte Macht in vollen Zügen auszunutzen. Letzteres Verhalten höre ich immer wieder aus Parteibüros [i]sämtlicher[/i] etablierter Parteien, ganz egal ob schwarz, grün, rot, rot oder gelb.
Schon unglaublich, wer sich da überall derzeit aufschwingt, dieser bisher doch recht erfolgreichen Partei Ratschläge und Tipps zu geben, deren Probleme zu analysieren und Prognosen anzustellen.
Das alles wird aber nichts daran ändern, dass allein die Programmpunkte Basisdemokratie und Transparenz ausreichen, um deren weiteren Erfolg zu garantieren.
Und was ein 'Salomon Salzborn' als 'ein sehr problematisches Verhältnis zum Nationalsozialismus und zu rechtsextremen Positionen bezeichnen' bezeichnet, dürfte in der Bevölkerung als der im 21.Jahrhundert längst überfällige unverkrampfte Umgang mit diesem Teil unserer Geschichte aus der ersten Hälfte des vorigen Jahrhunderts wahrgenommen werden,der sich nicht mehr auf politische Dogmen beschränken lassen will.
Vor solchen Kritikern brauchen die Piraten keine Angst zu haben, im Gegenteil! Dadurch werden die Wähler erst bestärkt in dem Glauben, hier endlich eine Partei zu wählen, die wirklich ihre Interessen vertritt!
klartext
Das ist mal wieder eine dieser wunderlichen Sommerlücken, allerdings jetzt schon im Frühling: die Zeitung (respektive Tagesschau) hat nichts zu schreiben, also erfindet man eben mal einen Skandal, indem man eine Aussage einer Person so aufbauscht, als sei es die vorherrschende Meinung von tausenden.
"In jeder Partei gibt es 10% Idioten" Mit der Aussage hat die Piratenpartei doch ganz klar gemacht was sie von Menschen mit Rechtsdenken in der Partei hält. Warum muss man als "neutrale" Nachrichtenseite jetzt so einen Populismus verbreiten?.
Die Piratenpartei hat deswegen noch kein festes Programm, weil dieses Programm in dieser Partei eben nicht von oben herab, sondern von unten entschieden wird, demokratischer gehts kaum. Und wenn 100 Leute einen Vorschlag machen, sind halt auch ein paar schlechte dabei. Die schlechten hier jetzt so aufzubauschen zeugt nur von massivem Unverständnis und zeigt ein großes Problem unserer aktuellen Gesellschaft: die Medien.
Sie haben recht - dass sich mittlerweile kaum mehr jemand über Kauders und anderer Auslassungen aufregt. Aber das liegt daran, dass man (die Medien) nichts anderes von ihm/Vergleichbaren erwarten.
Die Piraten schwammen bis vor kurzem aber zumindest auf einer Medien-Sympathie-Welle (kommt drauf an, welche Zeitungen man gelesen hat :-)) - und nun kommt die Ernüchterung, dass es doch auch ganz normale Menschen - mit Fehlern - sind. Vielleicht schwingt auch ein bisschen Enttäuschung über die eigenen nicht erfüllten Erwartungen (die "besseren Grünen") mit, wer weiß!
Und zur angeblichen Geschichts-Vergessenheit der Piraten kann ich nur von meinen eigenen Erfahrungen in Diskussionen mit einzelnen Piraten berichten - und die hatten alle in der Tat keinen Sensus für Geschichte, weil sie Geschichte "boring" fanden. (Das betraf ziemlich viele Bereiche: von Philosphie, Religion bis zu Kulturgeschichte und Menschenrechten) Aber das waren einzelne Piratenmitglieder, nicht "die Piraten" als solche!
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...sei erwähnt, daß es sich bei der (zitierten) Norm um
Artikel 21 Absatz 1 des Bonner Grundgesetzes handelt.
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P.S. Ein korrektes Zitat erleichtert das (Wieder)Auffin-
den des Textes ungemein
Die Piraten sind absolut demokratisch.
Dieses Hochspielen von uminterpretierten Teilsätzen ist so unglaublich hohl.
Wie lächerlich soll das noch werden?
Die falschen Moralapostel tun gerade so als leben wir in einer Vorzeigedemokratie. Wo durfte der Bürger noch miteinscheiden?
Bei nichts.
Von welcher so hochgelobten Demokratie schreibt ihr denn alle?