War es Absicht oder ein taktischer Betriebsunfall, dass die Opposition in NRW die Koalition zum Scheitern brachte? Weder noch, sagt Parteienforscher Korte: Entscheidend waren Verwaltungsjuristen. Im Interview mit tagesschau.de erklärt er, wer von Neuwahlen profitieren könnte.
Segel gesetzt, den Gegner anluven und klar zum Entern.
Die eigendliche Frage ist doch: Egal, wer das Rennen macht, was wird sich ändern? Wird's besser oder schlechter?
LAssen wir uns überraschen
in diesem Sinne
mfg
euer Bilgenschwein
Mich würde mal interessieren wie Herr Korte darauf kommt, dass man die Piraten nur aus Protest wählt. Als Politikwissenschaftler hat er bestimmt das Parteiprogramm gelesen, dort gibt es viele Themen, die vielen Bürgern wichtig sind, bisher aber nicht zur Sprache gekommen sind. Das hat nichts mit Protest sondern mit Interessensvertretung zu tun.
Bilgenachwein: Segel gesetzt, den Gegner anluven und klar zum Entern.
Ist das eine Anspelung auf die Piraten? Für die ist jeder Tag, den es bis zur Wahl noch dauert, verlorene Zeit. Die Werte der Umfragefunktion sind zwar noch bei 5%. Aber die erste und die zweite Ableitung sind negativ.
Selbst wenn die CDU mehr stimmen einfährt als die SPD, werden sie keine Chance auf die Regierung haben. Mit der CDU will dann nämlich niemand der im Landtag sitzt koalieren.
In diesem Sinne ein freudiges ARRRR an die anwesenden mit-NRWler, ich wünsche uns einen entspannten Urnengang im Mai.
Auch Sie werden noch merken, dass die Parteibrille ( gleich welcher Farbe ) vor der nötigen Übersicht behindert. SPD, Grüne, FDP, CDU, Linke, NPD, Piraten ( wen habe ich noch nicht ?) sind alle gleich nur mit unterschiedlichem Außenanstrich - alle weit weg von dem Wahlvolk und keine Partei arbeitet wirklich mit der Gesamtheit an einer Lösung, sondern nur an einem Wahlperiodenkonstrukt, das nach der Wahlperiode wieder in eine andere Richtung gehen kann/wird. Ein hin und her, das uns aber keinen Schritt weiterbringt, weil mal die eine Seite mal die andere bestimmt - und daraus entsteht ein für wahre Innovation ungeeigneter Schlingerkurs. Das Einzige was heute groß ist, ist das politische Gegner - kaputtmachen, wobei die "Opfer" ( Wulff, Guttenberg, Wowereit?! ) selbst schuld sind. Aber da unterscheidet sich mit Sicherheit keiner vom Anderen, nur dass noch nicht bei jedem die Schande aufgedeckt worden ist!
Wer hier jubelt, der outet sich als dummes Wahlvieh!
Die Politiker leben doch alle nicht in unserer Welt, die sind alle! abgehoben. Ausnahmen mag es vielleicht hin und wieder geben.
Bsp. €-Krise - welche Partei konnte hier wirklich überzeugen?
Bsp. Banken und Zockerei, Bsp. Energiewende, welche Partei konnte hier mit einem wirklichen Konzept überzeugen?
Keine, denn sonst würden nicht x andere Parteien wieder in eine andere Richtung schießen!
Weil jeder nur seine Parteilinie vertritt, wird es nie die tolle Lösung geben! Jede einzelne Partei hat einen Pferdefuß, bedeutet irgendeine Kröte schlucken müssen!
Und der Verfall der Werte ( Ehre, Anstand, Rücksicht, Miteinander ... ) schreitet voran. Und je lauter der Aufschrei einzelner Politiker, umso größer ist deren eigener Schmutz, den betreffende Person selbst zu verbergen hat!
Ist nicht eine freie und geheime Wahl das höchste Gut unserer Demokratie und als ultimativer Ausdruck des Souveräns unantastbar?
Doch unsere "Volksvertreter" pfeifen darauf. Jede Respektlosigkeit ggü. dem Souverän ist wohl erlaubt.
Wenn das Ergebnis nicht passt, lässt man eben noch mal wählen, so lange, bis das Ergebnis stimmt.
Was war an dem Wahlergebnis 2010 eigentlich rechtlich angreifbar, dass es plötzlich nicht mehr gültig sein soll?
Was passiert, wenn sich das neue Ergebnis nicht wesentlich vom alten unterscheidet?
Wieso wird der Wähler gezwungen, seine Meinung zu revidieren, nur weil die Politiker nicht mir ihr klar kommen?
Stattdessen werden bei dieser Verschuldung weitere Millionen für eine Wahl verpulvert, die der Verfassung nach für eine Dauer von 5 Jahren getroffen wurde.
Zur Parlamentsauflösung:
Leider gibt es eine solch hohe Zustimmung niemals bei auch nur halbwegs guten Ideen.
Klar hat da die Mehrheit zugestimmt.
Die haben jetzt alle 60 Tage voll bezahlten Urlaub.
... und immer auf den eigenen Vorteil bedacht.
Leider ist es im Saarland noch viel schlimmer:
Da wollte man eine Große Koalition, aber darin wäre die SPD Junior gewesen.
Und weil die SPD das nicht aus eigener Tasche zahlen muss und Steuergeld aus einer nie versiegenden Quelle da ist, hat man sich für Neuwahlen entschieden; mit dem gleichen Ziel der Großen Koalition, aber mit der vagen Hoffnung, dass die SPD den Chefposten übernimmt.
Millionen von Steuergeldern für bloßes Postengeschacher.
In NRW steht hinter der Taktik wenigstens der Wunsch nach anderen Mehrheitsverhältnissen für die dann regierende Koalition. Ein sehr schwacher Trost, aber keine Rechtfertigung.
Eines möchte ich ihm einräumen,seine Überraschung war perfekt!Die Beurteilung der Lage darf man aber nicht als
,,Parteienforscher" sehen.Das befremdet doch etwas.
Aus sozioligischer Sicht war die Klärung der Luft
schon längst fällig!Hannelore Kraft hat das Timing
perfekt gewählt!Wie zu lesen war kam der Länderfinanzausgleich auf den Tisch.Fr.Kraft hat nicht
nur klar gemacht das NRW seit Jahren andere Länder
die sich zurück gelehnt nicht mehr mit Hilfe des größten Bundeslandes zu rechnen haben in Bezug auf die
Mehrwertsteuer!NRW zahlt 2,4 Mrd.€ davon auch in den Verteilerschlüssel!Wer soll die ersetzen?!
Herr Seehofer, Herr Bouffier?
Fehlanzeige!Lieber Herr Korte die SPD wird in NRW
als Sieger hervorgehen!Die Bundestagswahl wird an Rhein
und Ruhr entschieden!Zwischen H.Kraft und A.Merkel!
Weder,Steinmeier,Gabriel,oder der schon einmal
in NRW gescheiterte Steinbrück werden das aufhalten!
Es war perfekt,denn so nur kann die SPD die Ära
Schroeder hinter sich lassen ,Wähler zurückholen!
Bumblebee: Die Politiker leben doch alle nicht in unserer Welt, die sind alle! abgehoben.
Das ist mir zu pauschal und zu nichtssagend. Wenn ich hier hin und wieder mal zur Stadtratssitzung gehe, ist es nicht schwer ehrenamtliche Politiker zu treffen, die gut sind und sich auskennen. Natürlich gibt es auch andere.
Lars Becker: ... und als ultimativer Ausdruck des Souveräns unantastbar?
Ein Volk ist kein Souverän, unten ist nicht die Spitze.
Was war an dem Wahlergebnis 2010 eigentlich rechtlich angreifbar, dass es plötzlich nicht mehr gültig sein soll?
Nein, die Auflösung des Parlamentes hat andere Gründe. Im Artikel kann man es lesen.
Was passiert, wenn sich das neue Ergebnis nicht wesentlich vom alten unterscheidet?
Politik ist die Kunst des Möglichen. Dann wird man eine Mehrheit suchen müssen.
Keine der Thesen und Behauptungen wird wirklich durch irgend was belegt.
Die Annahme, die Handelnden im Landtag hätten sich allesamt verspekuliert, ist doch selber nichts weiter als Spekulation. Zumal eine ziemlich haltlose.
Die Ministerpräsidentin kann den Haushalt mühelos durchbringen,wenn sie der Linken beim Sozialticket, einer gerade zu lächerlichen Kleinigkeit, entgegen kommt. Sie aber tut das nicht, weil der Zeitpunkt für Neuwahlen wegen der Schwäche der Linken und der FDP außergewöhnlich günstig erscheint.
Was gibt es denn da zu "erforschen"?
...und macht noch eine "Kernwählerschaft" der FDP aus? Wie groß soll die denn sein? Ein Prozent?
Und wo soll der Vorteil für Röttgen liegen? Wenn die CDU stärkste Partei wird und dann entweder SPD oder Grüne lieber deren Juniorpartner, statt weiter gemeinsam zu regieren? In NRW, anderthalb Jahre vor der Bundestagswahl? Nach den tollen schwarz-grünen Erfahrungen in Hamburg und im Saarland?
Geht Röttgen nicht dauerhaft nach NRW, dürfte es ihm ergehen wie Renate Künast in Berlin. Geht er, ist Mutti ebenfalls einen weiteren Konkurrenten los - der dann in der Provinz Oppositionsführer spielen darf. Oder bestenfalls Stellvertreter von Hannelore Kraft.
Und die Piraten? Werden wahrscheinlich zum Selbstläufer, wenigstens in diesem Jahr noch. Protestwähler gibt es genug, an Inhalten sind diese stets wenig interessiert (zu Recht - die Parteien halten sich eh nicht an ihre Programme und Versprechen), und Piraten wählen ist im Augenblick "irgendwie schick".
Rot-Grün ist mit dem Haushalt gescheitert. Aber für die Wahl sieht es eigentlich nicht schlecht aus. Mit einem klugen Wahlkampf haben die beiden Parteien gute Chancen auf ein neues Mandat mit richtiger Mehrheit. Die Liberalen und Linken werden sich wohl von ihren Abgeordnetensesseln verabschieden müssen.