Innenminister Friedrich.

Ihre Meinung zu Bundestag: CDU erwartet breite Mehrheit für Griechenland-Hilfe

Heute entscheidet der Bundestag über das Rettungspaket für Griechenland. Die Spitzen der Unionsfraktion erwarten eine "überwältigend große Mehrheit". Auch der in die Kritik geratene Innenminister Friedrich will zustimmen. FDP-Fraktionschef Brüderle erwartet bis zu fünf Nein-Stimmen aus seiner Partei.

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29 Kommentare

Kommentare

Gast
Ja da schaut keiner mehr durch !!

Der Bundestag entscheidet heute über ein zweites Griechenland-Hilfspaket von 130 Milliarden Euro. Eine Mehrheit gilt als sicher, da auch SPD und Grüne ein Ja bereits signalisiert haben.
Zitat Ende.

Ok und dann sind sie sich einig,daß es reicht.
Warum nicht gleich das doppelte, dann wäre das dritte Paket auch gleich verpackt.
Und das sollte doch genug sein ??

Aber warum dann noch den ESM ??

Sie nimmt auch Bezug auf den EU-Gipfel am kommenden Donnerstag, bei dem über eine Aufstockung des dauerhaften Rettungsschirms ESM diskutiert wird. Merkel lehnt eine Ausweitung über 500 Milliarden Euro hinaus ab.
Zitat Ende
Und für wen,wenn doch Griechenland gerettet wurde ??

Oder rettet der ESM künftige Wakelkanditaten automatisch ?? Und wer weiss das vorher ?

500 Milliarden ....wie hoch war unser letzter Haushalt ??

Pessimist
Wahlen?!

Sehr geehrter Vorposter, die kommenden Wahlen, egal auf welche Ebene werden KEINERLEI Änderungen bewirken. Wie schon die aktuellen Umfragen zeigen, werden die Menschen in Deutshcland exakt so wählen, wie sie es immer gemacht haben.

Ich empfehle hier den Film "Ein ehrenwerter Gentleman" mit Eddie Murphy.
Nicht nur das er ein, leider allgemeingültiges, Bild der Politik zeichnet, sondern da wird ein toter Abgeordneter zum Wahlsieger, einfach weil sein Name noch auf dem Wahlzettel steht.

Gast
Griechenland-Hilfspaket: Nicht mit meinen Steuern!

Was geht mich Griechenland und die Machenschaften der griechischen Regierungen? Was habe ich mit deren maroden Staatsfinanzen zu tun?

Die Griechen sollen mal schön ihre Souveränität behalten und weiter sich selbst und gegen die Welt streiken. Meine Steuergelder sind für dieses Land zu schade. Und mir soll jetzt keiner kommen mit Solidarität. Die Griechen haben schon genug aus dem EU-Topf über viele Jahre bekommen. Jetzt ist mal Schluss.

Wir brauchen eine intelligente Lösung für den Euro ohne Griechenland!

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Griechenland-Hilfspaket??

Ist es nicht so, das hier wiederum versucht wird, eine bleiernen Ente mit Hilfe von Schwimmflügeln vor dem ertinken zu retten?

Retten wir hier wirklich die Griechen und Griechenland?

Oder Retten wir nicht das gesamte Finanzsystem mit seinen pervertierten Auswüchsen?

Wo bleibt denn eine restriktive Regulierung der Finanzmärkte?

Politische Souveränität und Handlungsbereitschaft kann man schon so viel länger vermissen, dass der erneute Eiertanz der Entscheidungsträger auch keine Neuigkeit mehr darstellt.

Gast
und wie immer nur dem Gewissen verpflichtet?

oder haben unsere 50% Lehrer-Abgeordneten plötzlich das Rechnen verlernt?
Schäuble lässt schon ein weiteres Hilfspaket durchblicken, da dieses heute auch nicht ausreichen wird und der Bundestag nickt ab?
Scheint es geht nur um die eigenen Pfründe - Deutschland wird den internationalen Finanz-Hyänen zum Fraße vorgeworfen um Zeit zu schinden.
Es ist nicht zu fassen, wer da im Parlament sitzt. Es scheint wie im Wolfsrudel: Der Leitwolf kann den größten Mist verlangen, das Rudel darf abnicken - sonst keine Diäten mehr.
Europa schafft es nicht, Griechelnad zu schultern - und Portugal, Spanien und Italien stehen auch schon in der Warteschleife - ab Sommer dann - mit ESM!
Haftung: Deutschland alleine!

Gast
Parteisoldaten

Heute werden wir wieder einmal Zeuge eines ungeheuren Vorganges: Obwohl die Menschen in unserem Land mehrheitlich gegen eine weitere Rettung von Griechenland (bzw. deren Gläubigerbanken!) sind, werden die "Blockparteien" aus Union, FDP, SPD und Grünen nahezu geschlossen FÜR eine solche "Hilfe" sein!

Das liegt daran, dass die Abgeordneten zunächst einmal nicht das Wohl des Bürgers im Kopf haben, sondern gute "Parteisoldaten" sind, die "gute Europäer" sein sollen. Sollten Sie sich gegen die Fraktions- bzw. Parteilinie entscheiden, stehen sie evtl. vor dem politischen "Aus". Kein Listenplatz mehr, d.h. kein Abgeordnetenmandat, d.h. kein vom Steuerzahler fürstlich bezahltes Leben!

Von was für Leuten werden wir da bloss regiert, und wie um Himmels Willen werden wir diese Leute wieder los?

ich-weiß-von-nix
@Schlumel

Ihren Optimismus möchte ich haben... Auch nach den Wahlen 2013 wird sich bei uns NICHTS ändern. Außer das vielleicht gelb endlich weg ist, wir aber dafür das Jammerspiel in schwarz/rot bewundern und bezahlen dürfen.

Denn GR / Eurokrise geht bis jetzt IMMER NOCH locker an Merkel vorbei. Und das wird so bleiben. Es kommt erst mal die EURO 2012, dann das Supertalent und DSDS - warum also anders wählen.

Außerden steckt der Karren eh' so tief im Dreck, dass ihn niemand mehr raus bekommt.

IN GR wird D als Feindbild aufgebaut, hier läuft es anders herum. Nur die wahren Profiteure bleiben im Dunkel und unberührt.

Wir schauen Rettungspaket V3.0 4.0 5.0 und wenn GR fertig hat, spielen wir das Selbe in It, Sp, oder Port.

GR ist schon lange eine Eurokrise geworden, auch wenn die, die sagen, es sei ja nur gebürgt und nicht gezahlt dies gebetsmühlenartig wiederholen.

Gast
Faß ohne Boden !

.
...Die Damen und Herren Abgeordneten, die das 2. Griechen
-land-Faß-ohne-Boden-Geld-zum-Fenster-hinauswerfen-Paket
"schnüren" wollen, sollen doch bitte die wenigen Milliarden-(T)Euro

a u s...e i g e n e r...T a s c h e

bezahlen und nicht vom sauer erwirtschafteten Steuergeld!

Die bislang rund 7 Milliarden-Euro-Zahlungen fehlen un-
serer Kinder- sowie den zeitlich danach folgenden Enkel-
Generationen !

Auch renommierte Finanzwissenschaftler lehnen eine finanzielle "Unterstützung" via Pleite-Griechenland ab.

Die 7 Milliarden Euro werden sowieso nicht zurückge-
zahlt werden !

Der blanke Irrsinn !

Sternenkind
wie immer

Wird die in deuschland regierende einheitspartei aus cdu/csu/spd/grün gegen den willen des volkes stimmen! Das ist halt demokratie!

Gast
Griechische Abgeordnete

Die FAZ berichtete gestern über eine bizarre Kontroverse in Griechenland, die sich -scheinbar unbemerkt von der Tagesschau- abspielt:

Griechische Abgeordnete überweisen Privatvermögen ins Ausland - In Athen ist eine heftige Debatte darüber entbrannt, ob die Namen von Parlamentariern veröffentlicht werden sollen, die große Summen ins Ausland überwiesen haben

Und DIESEN Leuten sollen wir "helfen"? Ich fasse es nicht!

Gast
das hilfsprogramm für griechenland

ist kein hilfsprogramm für griechenland, auch wenn die presse und die politik dies immer wieder behaupten.

bislang konnte ich kein überzeugendes argument zu hören, warum die griechen so viel geld bekommen sollen. zumal sie sich nicht an die sparvorgaben halten und bereits jetzt durchsickert, dass es nicht die letzte tranche gewesen sein dürfte.

außerdem frage ich mich, was wohl wäre, wenn deutschland nicht immer wieder zig milliarden für die rettung maroder eu-länder zahlen müsste, angeblich, um den euro zu retten. käme dann das geld endlich mal den deutschen zugute?

DeHahn
Armes Deutschland?

Eines muss doch wohl jedem klar sein: alle EU-Staaten hängen an einem Strang. Und wenn der reißt, fallen alle runter. Klar ist auch, dass Deutschland zwei Mal über ganz Europa hergefallen ist und viel kaputt gemacht hat. Deshalb sollte dieses elende Gejammer mal aufhören, dass Deutschland "immer alles" zahlen muss, denn das stimmt keinesfalls.

Wie wäre es denn, geistig mal Kaiser- und 3. Reich hinter sich zu lassen, in der Neuzeit anzukommen, und stolz und dankbar dafür zu sein a) wie es Deutschland heute geht und b) dass es das Glück hat, nicht mehr als zentraleuropäischer Buhmann dazustehen, sondern von Freunden umgeben ist!

Gast

Wohin geht denn unser ganzes schönes Geld?
Ist Deutschland das einzige Land, dass soviele Tropfen auf den heißen Stein wirft?
Wem kommt das Geld zugute?
Ist es überhaupt irgendwie sinnig soviel Geld dorthin zu pumpen?

Das Schiff ist schon untergegangen, was nützt es denn nun noch, den Anker zu werfen?

Die Deutschen müssen sparen, die Griechen müssen sparen und die Herrschaften in der Regierung verschleudern das Geld, das wir so mühsam verdienen. Ich bin ja mal gespannt, wann wir Ergebnisse sehen werden und ich fürchte ja, dass es - wenn - dann keine guten sein werden.

Und sicher geht es hier um die Euro-Rettung. Wenn griechenland versumpft, zieht es uns alle hinterher...

Vielleicht bekommen wir zum Dank dann wieder vorgehalten, dass wir alle "Nazis" sind. Es macht schon traurig, wenn man sich das ganze ansieht.

Gast
erstaunlich ...

Griechenland hat sich jahrelang gegen Sparmaßnahmen gesträubt und das Geld aus dem Fenster geschmissen. Nun sollen die Schulden erlassen werden? Und der nächste Geldsegen sollen wir auch noch bezahlen?

Liebe Politiker, wovon denn? Fragen Sie mal UNSERE Rentner wie es ihnen geht oder Alleinerziehende? Wie kann es sein, dass unser Land immer mehr Schulden machen muss, um Rettungsschirme für Griechenland & Co. zu ermöglichen?
Vielleicht sollten unsere werten Politiker, die solchen hirnrissigen Plänen zustimmen dafür mal selbst tief in die Tasche greifen und auf ihre Diäten, Chauffeure ect. für die nächsten 10 Jahre verzichten. Aber nein! DAS ist ja verfassungswidrig!
Lasst das doch lieber von dem eh schon ausgemerkelten Volk bezahlen, denn DIE können sich ja nicht dagegen wehren.

Und die Griechen lachen sich ins Fäustchen!

Gast
Ich hoffe auf Vernunft

Ich hoffe für den heutigen Tag und die Zukunft auf ein wenig Vernunft und Verantwortungsbewusstsein für kommende Generationen innerhalb der Politik. Deshalb MUSS der Wahnsinn, Griechenland Milliarden zu überweisen, SOFORT gestoppt werden! Ich wiederhole mich: Durch die extremen Sparmaßnahmen wird die dortige Wirtschaft gänzlich abgewürgt. Dadurch kommt es zu extremen Steuerausfällen. Diese Steuern bräuchte man aber, wenn man Schulden, z. B. an uns Deutsche, zurück zahlen wollen würde. Fazit: Wenn es einem jedem Deutschen laut Berechnung 500 € kosten würde, wenn Griechenland aus dem Euro austritt, dann bitte ich um Nennung des Kontos, worauf ich die 500 € einzahlen darf. Das mache ich dann nämlich gerne. So, wie es JETZT läuft, wird es für einen jeden von uns ein VIELFACHES von 500 €/Person kosten!!!!

Gast
Das hilft den Banken aber nicht mir und schon

gar nicht den Griechen. Bankenrettung 2.0 und Verunglimpfung meines politischen Willens. Ich würde gerne den Griechen die es nötig haben helfen aber nicht den Banken denn die hatten ja schon genug Hilfe und wie wir gerade an den Spritpreisen merken lohnt es sich wieder über 1000x ddas Barrel zu schubsen. Finanztransaktionssteuer und endlich eine gerechte Steuer.- u. Abgabenpolitik ohne Subvention und Geschenke. Dann können wir endlich anfangen offen zu reden und zu handeln.

Loewenbaendiger
@Voltaire_deux

Zustimmung bis auf das sauer erwirtschaftete Steuergeld, denn es sind erst noch Bürgschaften die wenn sie fällig werden, und das werden sie zu 100%, mit neuen Schulden bezahlt werden. Ich erinnere daran das wir auch jetzt, wo die Konjukturmaschine brummt, den Bundeshaushalt mit zusätzlichen Krediten finanzieren müssen.

Gerhard Raden

Offensichtlich funktioniert das Eurokonstrukt ja nicht, wenn es schon durch fehlende Haushaltsdiziplin Griechenlands zu Fall gebracht werden kann und diese auch nicht auch nicht wirksam durchgesetzt werden kann.
Warum sollte es also "gerettet" werden, bzw. dessen Siechtum verlängert werden?
Die Katastrophe wird dadurch nur immer größer.

So als wenn man versucht, das Feuer mit Löschpapier zu bekämpfen.

Gast
Armes Deutschland...

Ich mache mir echt sorgen um diese Bundestagswahl oder die nächste. Denn es besteht die Gefahr, dass sich Deutschland abschafft: Laut Umfragen ist eine deutliche Mehrheit gegen die Griechenlandhilfen. Komischerweise ist das Drittel, welches nicht dagegen ist, besser gebildet und sitzt an einflussreichen Positionen.

Doch was wenn sich die Stimme des Volkes durchsetzt und der rote Knopf gedrückt wird? Das Volk glaubt, die Chance sei gering, dass der finanzielle Atomsprengkopf (Unkontrollierte Pleite Griechenlands) hinter dem roten Knopf wirklich scharf ist.

Das bedeutet der unterinformierte Durchschnittsbürger ist willens, ein Restrisiko einzugehen, dass größer und zum Teil gefährlicher ist als jedes einzelne unserer Atomkraftwerke...

Gerhard Raden

Der Euro ist anscheinend ein Junkie.

Ein Euro der nicht nicht funktioniert kann mir gestohlen bleiben.
Den würde ich freiwillig nicht mal mit 10,-€ "retten".
Geschweige denn mit 500.000.000.000,-€ oder eben beliebig mehr wenn es, wieder mal, nicht reicht.

Und man kann Junkies auch nicht mit noch mehr Drogen retten.

Gast
Jetzt

130 Milliarden und wann werden die nächsten Milliarden fällig vielleicht in einem halben Jahr....und und und und wenn ist Deutschland Pleite..

Gast

Ich kann Ihnen in kleinster Weise zustimmen. Es geht hier nicht um eine unkontrollierte Griechenlandpleite, die die Mehrheit der Deutschen in Kauf nehmen will. Die Mehrheit hat kein Vertrauen in die griechische Regierung und noch kommenden Regierungen. Die Mehrheit hat kein Vertrauen in die Fähigkeit, dass Griechenland als Mitglied im Euroraum aus der Krise hinausfindet. Die Mehrheit hat kein Vertrauen in die Wettbewerbsfähigkeit Griechenlands als EU-Währungsmitglied mit dem Euro. Die Mehrheit hat kein Vertrauen, dass das Hilfspaket die letzte Zahlung an Griechenland ist (Fass ohne Boden).
Es geht darum, Griechenland intelligent aus dem Euro-Währungsraum herauszuschälen. Die Gläubiger müssen geschützt werden, damit die EU nicht gefährdet wird.
Der Sprengstoff liegt in dem Dauerbeschuss der europäischen Steuerzahler durch Griechenland!

Gast
Es geht um europäische Solidarität

Ich empfinde den Bericht als enttäuschend, weil dem europäischem Gedanken kein Raum mehr gelassen wird. Wenn wir Griechenland sterben lassen, stirbt auch Europa, das uns so lange ein friedliches Miteinander ermöglicht hat. Es geht also tatsächlich um die Rettung Europas, der europäischen Idee. Dafür ist letztlich kein Preis zu hoch. Es ist leider schon viel zu viel an wertvollem Gut durch populistische Äußerrungen mancher Politiker zerschlagen worden. Dieser Bericht könnte an die europäische Idee erinnern, damit langfristige Ziele eines humanitären Europas nicht aus den Augen verloren gehen. Mit solchen Beiträgen wie diesem kann die einfachen Volksmeinung nicht für Europa gewonnen werden. Das Gegenteil ist der Fall. Also bitte Vorsicht und das Gesamtthema nicht aus den Augen verlieren. Es geht um viel mehr, als wir erahnen.

Camaro
Zurück zum Anfang

Da Griechenland die Aufnahme in die Euro-Gemeinschaft
bereits mit falschen Auskünften erschlichen hat, darf alleine aus diesem Gesichtspunkt heraus keinerlei Rettungspaket mehr folgen.
Alles andere wäre Rechtsbruch.
Davon abgesehen handelt es sich hier um die größte Geldverbrennung der Geschichte.
Der Euro wird so oder so über die Klinge gehen - wir sprechen uns wieder.
Ist nur eine Frage der Zeit.

Gast
Bodenlose Politik

Wie die Bürger hier von der Politik hinter die Fichte geführt werden, ist unglaublich dreist und beispiellos!

Mit diesen „milliardenschweren Rettungspaketen“ wird Griechenland nicht gerettet, sondern das System am Laufen gehalten- koste es, was es wolle! Die Interdependenzen und Verpflichtungen nehmen ein Ausmaß an, das nicht mehr von der Politik beherrscht wird und sich immer mehr und mehr verselbständigt.

Bleibt nur die Hoffnung, dass das griechische Fass ohne Boden uns allen bald um die Ohren fliegt, damit diesem elenden „Rettungswahn mit Geldvernichtung“ ein Ende gesetzt werden kann- ohne eine offizielle Pleite Griechenlands bekommen wir dort keine Ruhe rein!

volkerz

"Wenn wir Griechenland sterben lassen, stirbt auch Europa"

Cpt. Kirk in Star Trek VI hat an anderer Stelle gesaagt ... "Lasst Sie sterben"

Die EU sowie die Eurozone hat sich in den letzten Jahren immer weiter ausgedehnt.
Wie war das denn vorher? Da gings doch auch...?

Ich bin eher dafür Hilfen Ländern zu geben, welche sich mehr als bemühen und zudem auch noch eine Grundlage haben, auf welcher Sie es schaffen können. ...

Ich mag unwissend sein, aber in welchem Sektor soll die GR-Wirtschaft denn so wachsen, dass es irgendwann mal reicht?

Warum nicht einfach exemplarisch, hart etc. die Bremse ziehen?

Wenn diese (aus meiner Sicht) nicht erfolgversprechende Rettung funktionieren sollte, die Griechen den Euro behalten, was würde andere davon abhalten aufgrund dieses Beispiels die Zügel in Ihrem eigenen Land für die Zukunft zu straffen? Nichts, oder?

Gast
Schlechtem Geld gutes hinterher werfen ...

hat noch nie geholfen. Die Probleme Griechenlands werden dadurch nicht gelöst, sondern nur in die Länge gezogen.

Schon jetzt kommen die Hilfsorganisationen GRs zurück nach GR, weil sie dort dringender benötigt werden als im Ausland. Ebenfalls sterben bereits Menschen aufgrund der Krise, da es kein ALG II in GR gibt, nach einem Jahr ist Schluss mit Geld.

Der einzige wirkliche Lösungsweg ist der Bankrott GRs, da dann GR am längerem Hebel sitzt, denn dann diktiert GR die Bedingungen, nicht die Gläubiger, die seit 2004 sehr wohl wussten was lief (GR Pfüfungskommission). Ich rede dabei nicht vom Kleinsparer, sondern Großkapital.

Auch wenn ich Schäuble nicht als seriösen Politiker akzeptieren kann, in dem Punkt hat er ausnahmsweise Recht, GR ist besser mit der Drachme dran. Ich warne jedoch davor zu glauben der Euro sei damit gerettet, das ist nicht der Fall.

Verschiedene durchaus seriöse Personen gehen vom €-Crash 'ab 2013' aus, unabhängig von GR. GR war eher nur ein Beschleuniger.

daddy-o

Für viele meiner Mitmenschen scheint das Thema und diese Summen zu abstrakt zu sein. Ach ja, Griechenland und Schulterzucken.

Für mich nicht. Ich werde mir auch dieses Jahr keinen Urlaub leisten können! Auch nicht in Griechenland.

Verschenkt nicht ständig mein Geld!

Gast
@daddy-o

Das Geld wird nicht verschenkt, es muss nur die Löcher stopfen die aufgrund des Systems zwangsläufig aufgerissen werden. Das Korruption ebenfalls GR in die Krise getrieben hat ist systemisch nur ein Beschleunigungsfaktor gewesen, die Probleme GRs wären dann nur später aufgetreten, nicht jedoch behoben gewesen.

Im übrigen werden wir in der BRD ebenfalls bankrott gehen, es ist keine Frage ob wir bankrott gehen, sondern wann, weil das Geldsystem dies zwingend vorgibt, ob wir wollen oder nicht.

Mit dem bisherigem Zinssystem ist etwa alle 70 bis 80 Jahre ein Crash vorprogrammiert, wobei verschiedene Faktoren dies beschleunigen als auch verzögern können, verhindern jedoch nicht.

Die Ursache entspringt dem Umstand das Geld durch Bilanzverlängerung entsteht, sog. 'Schuldgeld' welches ausschließlich bei Kreditvergabe entsteht. Die Zinsen welche gezahlt werden müssen entstehen dabei jedoch nicht mit, aus dem Grund muss mehr Geld zurück gezahlt werden als überhaupt ausgegeben wurde.