Die Euroländer und fast alle anderen EU-Staaten haben sich selbst strengere Haushaltsdisziplin verordnet - zwei Staaten blieben beim in Brüssel vereinbarten Fiskalpakt allerdings außen vor: Großbritannien und Tschechien. "Ein wichtiger Schritt zu einer Stabilitätsunion", sagte Kanzlerin Merkel dennoch.
Eine zeitlich befristete erhöhte Staatsverschuldung zwecks Ankurbelung der Konjunktur in rezessiven Phasen war immer ein wertvolles Instrument der Regierungen, gerechtfertigt dann, wenn in guten Zeiten dann die Staatsverschuldungen aus den Überschüssen abgetragen wurden.
Wird es diese Möglichkeit in Zukunft noch geben? Oder wo werden dann die Sparmaßnahmen angesetzt werden?
In Griechenland sehen wir aktuell, wohin das führen kann. Eine Volkswirtschaft wird durch die aufgezwungenen Sparmaßnahmen vollkommen abgewürgt, Binnennachfrage gibt es nicht mehr.
Wer von uns wollte eigentlich Atomstrom? Wer wollte die Gentechnik? Und wer den Euro? Wollte jemand von uns die EU? Und wer verbot eigentlich die wertvollste Nutzpflanze der Welt? Wer hat eigentlich das Zinssystem erfunden? Warum dürfen ein paar Bänker Milliarden verschleudern und warum entscheiden ein paar korrupte Politiker über unser aller Leben? Warum ist unser Himmel nur noch grau? Was wird da weltweit über unserern Köpfen versprüht und warum?
Wie viele interessiert das überhaupt?!
Wie dieses neue Wirtschaftswachstum aller Merkel generiert wird dürfte jedem klar sein,dass deutsche Modell der Arbeitsplatzsplitterung und des Sozialabbaus.
Wahrscheinlich schaffen die Regierungen weitere Jobs indem man einen regulären Job in drei Minijobs etc aufsplittet und so die Statistiken schönt,dass freut die Unternehmensgewinne indem man Sozialkosten umgeht aber die Menschen schauen dabei in die Röhre was aber auch meiner bescheidenen Meinung nach so gewollt ist.
Liebe Regierung ein Europa in der Arbeit nichts mehr wert ist scheint ja dem Klassenkampfethos dienlich zu sein aber auf die Dauer ist das sehr kontroprodukiv sowohl für die Wirtschaft wie auch die Gesellschaft.Übrigens der Staat bezahlt doppelt weil er nämlich noch mehr Aufstocker über die Ämter finanzieren muss außer einige schlaue Wirtschaftslenker entscheiden das diese Menschen nichts Wert sind und man streicht auch diese soziale Zuwendung zum Wohle der schwer arbeitenden Europäischen Bürger.
.....ehemalige DDR.
Da hatte auch jeder Arbeit aber zum gleichen Preis?
Gabs da nicht auch schon Spar- oder Politkommissare?
Na das ist aber sinnvoll.... Geldstrafen für die, die zuviele Schulden machen"
was anderes als Bla und Blub ist da nicht gewesen.
Wenn man das so liest, kann man in Hoffnungslosigkeit verfallen, denn es ist das allseits bekannte Geplänkel was uns die Misere eingebrockt hat. Nichts Neues!
Aber Neues braucht der Kontinent!
Neues Denken, neue Macher, eine neue Leitkultur!
@Bilderberger
"Wer stimmte da immer zu?" war ihre Frage!
-Es sind ein nicht unwesentlicher Bestandteil (die Mehrheit) der Bevölkerung, die das Denken und die Verantworung daraus, lieber anderen überläßt.
G.s.D. ändert sich dies langsam, aber stetig!
.... fast von ihrem Beginn an und stelle fest, dass niemals ein Politiker ernsthaft daran interessiert war, Staatsschulden zu tilgen. Jeder war darüber froh, dass wir uns immer neue Schulden leisten konnten. Und gerade jetzt schlemmen wir regelrecht in der Krise, weil die Finanzwelt natürlich möglichst Geschäfte mit AAA+ machen möchte.
So ist eine Finanzlöcher-Stopf-Politik entstanden mit der Stabilität einer Seifenblase. Vielleicht bringt ja die zu erwartende Ölverteuerung die Blase zum platzen.
...die Dampfmaschine, die Eisenbahn, den Computer, das Automobil, die Reichsgründung 1871?
Wer wollte überhaupt Fortschritt?
Wir brauchen Könige und Fürsten, Wegzölle und Bauernkaten. Wir möchten uns nicht entwickeln, nichts Neues probieren, nur altes bewahren.
Ich möchte das aber nicht!!!!
das ist nur ein weiterer Schritt zur entdemokratisierung Europas. Als einzige legitim gewählte Institution kann nur das Europa Parlament, und nicht ein zwischenstaatlicher Vertrag über solch einen Pakt entscheiden.
Da wird Schritt für Schritt die Demokratie abgeschafft, und die Opfer dieser Politik klatschen den Tätern auch noch Beifall.
vermutlich werden Griechenland und ähnlich denkende Staaten auch künftig jede Grenze reißen und überhaupt nichts sparen. Also wie bisher.
Deutschland strengt dann ein Definzitverfahren an und Griechenland wird zur Zahlung von X Milliarden verdonnert.
Griechenland ist aber pleite - deshalb zahlt die EU (also im Wesentlichen Deutschland) die Strafe.
Die Strafzahlungen gehen in einen Fördertopf und davon profitiert? Genau richtig geraten. Natülich Griechenland.
D.h. die "Bestrafung" Griechenlands führt dazu, dass diese nur noch mehr deutsche Stuergelder abzocken.
Und darin sind die Griechen heute schon Weltmeister.
Also ich wette, es wird niemals zu einem Strafverfahren kommen und die Schuldenmacherei wird sich auch nicht ändern.
Ob das die "Märkte" beeindruckt???
Interessant ist dass die Politik (USA oder Europa ist da einerlei) immer nur die Spitze des Eisbergs sieht. Das fing mit Lehman Brothers und Hypo Real Estate an und geht mit Portugal und Griechenland weiter.
Amüsant finde ich insbesondere die Einstellung der Italiener. Dort hat man sich überlegt dass sinnvoller weise der Deutsche Steuerzahler helfen soll und nicht der Italienische.
Die Italiener sind die Sparweltmeister. Ein Italiener hat im Durchschnitt mehr erspart als ein Deutscher. Und es ist auch völlig logisch dass er der Meinung ist man sollte lieber das Ersparte der Deutschen versteuern, als das der Italiener.
Problematischer ist da schon Griechenland. Ich denke dass die Griechen keine Chance haben wettbewerbsfähig zu werden mit dem Euro. Wenn Griechenland die Chance auf einen Neuanfang nutzen will brauchen Sie eine eigene Währung um sich dem direkten Wettbewerb der Euroländer zu entziehen.
Statt sich um die Probleme im eigenen Land zu kümmern, kurvt Merkel provilneurotisch durch Europa und sorgt mit ihrem Aktionismus dafür, dass der deutsche Steuerzahler immer mehr und mehr in Bedrängnis gebracht und zur Kasse gebeten wird. Wir werden uns noch wundern. Die Dame treibt es soweit, das wir bald in ähnlicher Situation sind, wie unsere notleidenden Nachbarn. Und dann zahlen wir erst richtig.
Es ist schon erstaunlich, dass alles bisher so weit gutgegangen ist. Und es gilt weiterhin, dass die Ausnahme die Regel bestätigt (England, Tschechien).
Mein Exschwiegervater, ein Norweger, war auf dem Land aufgewachsen. Dort verdiente man 50 Öre für einen Tag harter Arbeit. Und wer ein Fahrad hatte, war der King.
Inzwischen sind wir doch ne Ecke weiter, dass man morgens Busladungen von Senioren im Supermarkt bei der Qual der Wahl aus je 200 Wurst- und Käsesorten beobachten kann, vom Studium der Beschreibungen aller Sonderangebote mal ganz abgesehen.
Früher ging´s ums Durchhalten, heute geht´s ums Aussuchen. Das macht die Verhandlungen so schwierig, weil jeder eine Extrawurst haben will. Aber immerhin, langsam, langsam dämmert doch die rechte Erkenntnis. Ob das aber schnell und gründlich genug ist, das muss sich erst noch zeigen. Denn wir haben zwei "Global Player", denen es gut passen würde, wenn der Euro baden geht: USA und China.
Ich würde mir wünschen, dass die Tagesschau das Thema "ESM" ausführlich beobachtet und insbesondere den Gesetzentwurf, sobald er dem Bundestag zur Abstimmung vorliegt, mit Argusaugen untersucht.
Außerdem wäre es wünschenswert, endlich von dem Rettungs-Neusprech wegzukommen. "Schutzschirm", "Rettungsschirm", "Rettungsmaßnahmen" - das alles ist doch nur geschickt lanciertes Vokabular zur Vernebelung der Wirklichkeit. Hier sollen Anleger -meist Banken, Versicherungen und Superreiche- ihre wertlos gewordenen Anlagen trotzdem bezahlt bekommen. Die haben gezockt (auf der ewigen Suche nach der Rendite) und sich verspekuliert. Und nun soll die Allgemeinheit den Verlust tragen. Um NICHTS anderes geht es hier.
Zur Wahrheitsfindung tragen auch nicht die Behauptungen und das Gefühl der öffentlichen Meinung bei, Deutschland sei der Zahlmeister Europas. Bislang hat Deutschland in der Krise noch keinen Cent für Griechenland und die anderen überschuldeten Länder berappt. Im Gegenteil: Deutschland verdiente an den Krediten für Griechenland.
Laut einer Studie der Beratungsgesellschaft McKinsey bescherte der Euro 2010 allen 17 Euro-Staaten trotz beginnender Krise Vorteile in Höhe von 330 Milliarden Euro im Vergleich zu einer Situation ohne Gemeinschaftswährung. Die Hälfte der Vorteile entfiel zumindest für 2010 auf Deutschland. 165 Milliarden Euro in einem Jahr!
... Geld vernichten. Geld in der EU existiert nur weil dieses bei der EZB durch einen Kredit angefordert wird. Nehmen wir an, dass ein Kredit von 1 Billion € aufgenommen wurde. Es werden dann 1 Billion € Realgeld erstellt. Also Realgeld = Schulden (Kredit). Würde man jetzt sofort diesen Kredit abbezahlen, so müsste man das gesamte Geld wieder vernichten. Das ist keine Option. Es wird in Umlauf gebracht. Leider ist der Kredit verzinst, sodass man eben nicht mehr 1 Billion, sondern 1 Billion + x € zurückzahlen muss. Es ist also nach einer gewissen Zeit nicht möglich die gesamten Schulden abzubezahlen. Global sowieso nicht, lokal nur indem man die Schulden anderen Ländern überträgt (Exporte). Die Gesamtschulden können nur abbezahlt werden, indem man das gesamte Geld vernichtet oder/und Waren an die Banken abgibt (Enteignung). Dieses System nennt man Zinssystem und ist nichts anderes als Betrug.
der aktuelle ESM- Vertragsentwurf liegt auch online vor- einfach aktueller ESM-Vertrag googlen ;);)
Er ist genauso gefährlich wie der alte-
darüber sollte öffentlich diskutiert werden, zumal auf dem Gipfel gestern beschlossen wurde, dass er schon ab Juli diesen Jahres in Kraft treten soll.
Diese Info muss man sich auch in österreichischen Zeitungen suchen - in Deutschland wird der ESM überhaupt nicht erwähnt.
Die Kernfrage aus meiner Sicht lautet: Was passiert, wenn ein Land die Defizitgrenze von 0,5% des BIP überschreitet?
Laut Vereinbarung muss ein anderes Land diesen Defizitsünder verklagen. (Eine einheitliche europäische Vorgehensweise konnte nicht abgestimmt werden.) Unterstellt, der Defizitsünder wird zu einer Strafzahlung verurteilt, wer glaubt wirklich, dass dieses Land die Strafzahlung auch leistet? Ich jedenfalls nicht. Ich denke, Länder wie Griechenland können über so einen Stabilitätspakt nur lachen.
Da spricht viel mehr dafür als dagegen und diesen Schritt haben die Politiker selber ohne Einwilligung der Wähler gewagt.
Selbst die Zeit und Energieverlust, die man investiert um andere Länder aus der Patsche zu helfen ist ein guter Grund sich davon zu trennen. Stattdessen hätte sich die Regierung um die eigenen Probleme kümmern und die einzelnen Probleme im Land lösen können.
Es kommt noch dazu, daß Griechenland Faß ohne Boden ist. Da gibt es einfach nichts mehr zu retten. Das heißt, daß wir ein Land mit roten Zahlen jahrhunderte lang mitschleppen und füttern müssen. Wer sich mit Zahlen auskennt weiß, daß Griechenland auch nicht eine Ausnahme ist.
Mit Einstieg in die EU haben wir die deutschen Bürger die Eintrittskarte für Titanic bekommen.
Wenn das mal nich nach hinten losgeht.Ich sehe es schon kommen,da wird das Steuergeld für Sinnlosprojekte und Subventionen verpulvert und wenn es dann an der ein oder anderen Stelle im Haushalt eher benötigt hätte,kommt unsere Angela daher und hat ne rote Karte in der Hand, weil es ja dann verfassungswiedrig wäre.
Ich bin gespannt wo man dann in Zukunft den Gürtel enger schnallen will.
Ich weiß jetzt schon das es bestimmt nicht die besser verdienenden treffen wird, sondern wie üblich für diese Regierung...man holt es sich bei den Ärmsten.